Î «Zu

partei stehe äuf bem strengew Boden des Reis unb auf dem Boden der nationalen Politik der Königswinterer Beschlüsse.

Abg. Frau Ba chem - Königswinter (Zentr.) erhebt Einspruch als deutshe Frau gegen die farbige Besaßung in den Rheinlanden. Zweifelsfrei sind die Feststellungen über ihre Folgen dur ecug- lische, omerikanishe, ja selbsi französische Rheinlandbesucher. Manner und Frauen der gesamten zivilisierten Welt haben bereits Protest eingelegt. Angesihis der Sonäbrunas\{btoierialeiten und je „OUGHEROE Deutschlands muß die Besaßung herabgemindert

erden. :

Damit {ließt die Aussprache.

Hierauf wird der Gesehentwurf über die Er- weiterungdes Stadtkreises Ktel in zweiter und dritter Lesung unverändert angenommen. — Gleichfalls un- verändert nach den Auss{chußbeschlüssen angenommen toird in zweiter und dritter Beratung der Entwurf über die Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Förderungder König3berger Hafenanlagen.

Das Haus tritt darauf in die erste Beratung der Aen- derung der Besoldungsordnung füx unmittel- bare Staatsbeamte ein.

Abg. Ebersba ch (D. Nat.): Wir brauen auch in Preußen gef&lihe Unterlagen, um den Beamten, die Nachtdienst verrichten, besondere Entschädigungen zu zahlen. Bedauerlih ist, daß die

. Kinderzulagen für Kinder über sechs Jahre niht erheblich höher bemessen worden sind, da bei diesen die erhöhten Aufwendungen für die Schule hinzukommen. Jm Jnteresse der Beamten auf dem Lande und ixt den kleinen Städten müssen wir uns dagegen wenden, Daß der Reichstag gestern die vom Unteraus\chuß herabgeminderte Spannung zwischen den einzelnen Ortsklassen wieder erweitert hat.

Abg. Kön i g- Weißenfels (Komm.) bezeihnet die Festseßung der Besoldung für die Unterbeamten als unzureichend.

Ubg. Baumhoff (Zentr.): Auch wir sind der Meinung, daß die Regelung völlig unbefriedigend ist. Leider steht den weiter- gehenden Wünschen das Sperrgeseß entgegen. Außerordentlih bedauerlich ist es jedoch, daß der Reichstag die Spannung zwischen den Ortsklassen wieder erweitert hat.

Angenommen werden einige Aenderungsanträge, fo der bom Abg. Ebersbach empfohlene deutshnationale Antrag

ber Nachtdienstentshädigüngen, ber Zentrum3antrag, Bet künftigen Besoldungsverhandlungen für eine Vermindecung der Spannung in den verschiedenen Ortsklassen zur Ver- meidung der Schädigung der Land- und Kleinstadtbeamten einzutreten. erner findet Annahme die von den Regierungsparteien

vorgeschlagene Neuregelung des Ortszuschlages. Danach b2- läuft sich der wae chlag in Ortsklasse auf 2400 bis 6000 M; in B auf 1800 bis 4500 M; in C auf 1500 bis 3800 M; in D auf 1200 bis 3000 4; in E auf 900 bis 2300 4. Die Zuschläge sind in dieser S siebenmal unterteilt.

Darauf wird der ganze Entwurf in sämtlichen drei Lesunaen angenommen.

Ohne Aussprache angenommen und endgültig verabschiedet werden ferner die Neubesoldungen fürLehrerund Lehrerinnen an Volks3- und Mittelschulen.

E die Beratung der Novelle zum Diäten- geseßsürdieMitgliederundden Präsidenten des Preußischen Landtages.

Danach wird für die Landtagsmitglieder die Aufwandsentschädigung von 25000 / auf 35000 Mark heraufgeseßt. Hierzu tritt der bei den Beamten- O vorgeschene allgemeine gleiche prozentuale Ausagleich3- zushlag. Die Aufwandsentshädigung 1 an jedem Meonats3- ersten im voraus a zahlen. Für Ausschußsißungen wird an den Tagen, an denen keine Vollsibung des Landtages stattfindet, ein Tagegeld in Höhe eines Dreißigstels der Aufwandsentschädi- gung nebst dem Ausgleih3zuschlag festgesezi. Außerdem erhält der Präsident eine monatliche Aufwandsentschädigung von der jeweiligen Bezüge neben den Bezügen als Äbgeordneter. Die Mitglieder des Landtages, die ean Wohnsiß in Berlin haben, erhalten zwei Drittel der genannten Beträge.

In dieser Fassung wird das Geseh in sämtlichen drei Lesungen angenommen.

Nächste Sißung Mittwoch, 11 Uhr: Fall Stubenrauch; Verkauf städtischen Hausbesißes an Ausländer.

Schluß 5 Uhr 20 Minuten.

Iachweisung der Rohsolleinnahme an Gesellschaftssteuer und an Reichsstempelabgabe für Gesellshaftsverträge uud für Wertpapiere, : ; : Á D t Gegenstand der Besteuerung Juni 1922 R Ea i t a id M B) M [4 M A A. Gefellschaftssteuer. (Nach dem Kapitalverkehrs\teuergeseß vom 8. April 1922.) T ROPICIIE U S 430 857 132/73 545 530 934/623 _— — B. Neihsstempelabgabe für Gesellschaftsverträge und Wertpavyiere. (Nah dem Reichsstempelgeseß vom 3. Juli 1913, Abänderungsgeseßz vom 26. Iuli 1918.) 1. Gesellshaftsverträge und inländische nah dem bisherigen Geseh versteuerte Zen UND See aa 137 738 684/12 733 651 937/87 282 505 73512 TTI. Ausländische Aktien und Zwishenskene .........,, 153 346|— 634 145/90 200 531/10 Verzinsliche Schuldverschreibungen sowie Rentenverschreibungen, sofern sie auf den Inhaber. lauten oder sofern sie entweder dur Jndossament übertragbar odex in Teilabshnitten aus3gefertigt und mit Zinsscheinen oder Rentenscheinen versehen sind, die nit auf den Namen fauten oder die durch Jndossament übertragbar sind, und Zwischenscheine : TV. inländischer Gemeinden, Gemeindeberbände und Gemeindekreditanstalten, inländisder Körperschaften ländlicher oder \tädtisher Grundbesitzer oder inländischer Grundkredit- und Hypothekenbanken oder inlärndisher Schiffs- vfandbrief- oder Schiffsbeleihungsbanken oder inländisher Siedelungs- gesellshaften oder inländisher Eisenbahngesellshaften, sofern diese Papiere mit \taatlißGer Genehmigung ausgegeben sind . 2101 107|— 3 662 275/5C 1 641 706/50 V. ONDeter Mane U i, 12 727 842|-— 38 141 262|— 15 932 667/50 VI. augländisher Staaten, Gemeinden oder Gemeindeverbände und Eisen- babngesellschaften ....., L 223 200/20] 682 686/65 304 368/95 VTI. anderer ausländisBer Suldner . 6 N 14 895/60 _81 490/80 29 988 |— VITI. Bergwerk8anteilsheine und Einzahlungen auf sol . „e. 109 029/59 2 536 2444C 768 948/35 I U e C 120 350|— 299 560|— 5 628 030|— zusammen . - « 584 045 587/20} 1325 220 537|75 307 011 975/52

Berlin, den 23. Oktober 1929.

Statistishes Reichsamt. Delbrück.

Handel und Gewerbe.

=— Die Verkaufsstelle vereinigter Isolierrohr- Fabrikanten G. m. b. H. Berlin hat laut Meldung des

W. T. B.“ für Lieferungen ab 25. Oktober 1922 die zu den Preisen ber Preiéliste Ausgabe 8. September 1922 hinzuzure{nenden Auf- #\{Il¿ge wie folgt engee Bleirohr und Zubehör 8000 9/9, ladckierte, farkige, Galvano- und GelblaFrohre und Zubehör 8000 9/6, Messinge- robr und Zubehör 14 000 9%, Stahlpanzerrohr und Zubehör 16000 9%, EScwarzes Papierrohr 10 000 9/6, Bundvberpackung wird nicht be- recbnet. rachtfreie Lieferung ab Werk erfolgt bei mindestens 100 000 .Á\ Fakturenwert.

— In der ordentli@den Generalversammlung der Bauer & Shaurte, Rheinishe Shrauben- und Muttern- Fabrik A.-G. in Neuß, war laut Meldung des „W. T. B.“ bas gesamte Aktienkapital von 30 000 000 .4 vertreten. Die vorge- legte Bilanz nebst Gewinn- und Verlusirechnung, abgeschlofsen per 30. Igni 1922, wurde einstimmig genehmigt und die Ausschüttung von 17 vH gutgeheißen. Der Aufsichtsrat wurde wiedergewählt.

— Am Donnerstag, den 26. Oftober, bleibt die Wertpapiers- Görse in Hamburg dem „W. T. B.“ zufolge geshlossen, nur Devisen werden notiert.

n E

Wagengestellung für Koble, Koks und Briketts am 23. Oktober 1922:

Ruhrrevier | Oberschlesishes Revier Anzabl der Wagen R, 92 726 2309 L gestellt L 73 keine eladen zurüdck- geliefen . 22 560 23651

_ Kartoffelpreise der Notierungskommission des DeutsGen Landwirtsßaftsrats. Erzeugerpr eil e für Speisekartoffeln in Mark je Zentner ab Verladest :

weiße rote gelbfleis Kartoffeln d. Berlin, U ober: 460430 460480 520 S@wertin, M., 23. Okt: 350==800 480500 640670 resden, Sftover: 900—550 300550 500—550 rfurt, 23. Oktober: 425—450 400 475—500 annover, 28. Oktober: 590 550 650 20sl a3, 33, Oktober: -430—(00 4W0—4bA —_

wi P L S d E T S O tine Pi

München, 16./21. Oktober: Weiße und gelbe aus Oberbayern 310—340, aus Niederbayern 310—330, aus Obervfalz 300—340, aus Schwaben 315—340, aus Mittelfranken 310—340, aus Unterfranken 280—300, rote wurden da und dort etwas billiger gehandelt. Für direkte Belieferung der Verbraucher in München und Nürnberg seitens der Erzeuger aus nächster Umgebung dieser Großstädte werden er Fuhrlöhne und sonstiger Leistungen ent\prehende Aufschläge

eza

Berlin, 24. Oktober. (W, T. B) Großhandeks- preise in Berlin, offiziel festgestellt durch den Verband deutsher Großhändler der Nahrungsmittel- und verwandten Branchen, Verbandsgruppe Berlin (E. V., Berlin). Die Preise verstehen sch für §4 kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —,— #, Gersten- graupen, lose 152,00— 157,25 .Æ, Gerstengrüge, lose 152,00—153,00 4,

ferflodÆen, lose 169,00—171,00.4, Hafergrüge, lose 169,50—170,50.4, Hafermeh!, lose —,— #, Kartoffeltärkemehl 90,00—160,00 .4, Mais- oden, lose 156,25—158,25 4, Maisgrieß 15%5,00—158,00 4, Mais- mehl 150,00—152,00 4, Maispuder, lose 157,00—159,00.4, Makkaroni, Iose 160,00—170,00 .4, Schnittnudeln, lose 150,00—160,00 4, Neis, Burma188 00—190,00.4, gla. Tafelreis190,00—-255,00.4, groberBruch- reis 126 00— 150,00 4, NReismehl, lose 140,00—143,00 4, Reis- grieß, lose 143,00— 145,00 .4, Ringäptel, amerik. 1002,00—-1065,00 .Æ, etr. Aprikofen, cal. 1521,00—1583,00 .#, getr. Birnen, cal. —,— is —,— #, getr. Pfirsiche, cal. 639,00—-773,00 4, getr. Pflautien 209,00—393,00 4, Korinthen, 1921 Ernte 834,00—854,00 .4, Rosinen, fiup. carab., 1921 Ernte 514,00—564,00 .4, Sultaninen in Kisten, 1921 Ernte1383,00—1437,00.4,Mandeln bittere§65,00—592, 00.4, Mandeln, süße 985,00—1038,00.4, Kaneel 1144,00—1213,00.4, Kümmel 572,00 bis 629,00 4, s{warzer Pfeffer 568,00—594,00 #4, weißer Pfeffer 769,00—815,00 4, Kaffee prime roh 1231,00—1260,00 4, Kaffee euperior 1204,00—1230,00 4 Bohnen, weiße 140,25—165,75 M, Weizenmehl 156,75-—179,25 #4, Speiscerbsen 180,00—187,75 4, Weizengrieß 191,50—194,50 .4, Linsen 120,00—210,00 4, Purelard 735,00—740,00 .#, Bratenshmalz 720.00—725,00 4, Marmelade 79,50—250,00 .4, Kunsthonig 88,75-—98,00 .%, Sped, gesalzen, fett 725,00—730,00 .4, Corned beef 12/6 1b8 per Kiste 29 000— 29 300 4, Ausland8zucker raffiniert 225,25—254,50 4, Kernseife —,— .

Die Glektrolytkuvfernottierung der Vereini für beutsde Œleftrolytfuvfernoti: flelte id laut Berliner Melbune des „W. T. B.° am 24. Oktober auf 188 909 4 (am 23. Dktober auf 128 684 (4) für 100 kg.

| Kurse der Federal Neserve Bank. New Vork vom 19. Oktober 1922.

1 G.-M. = § 0,238 216 293 815

1 P.-M. = S 0,000 303 Hiernach :

1 Fr. Fr. = § 0,0743 1 Fr. Fr. = P.-M. 245,214 52] 1 Belg. Fr. = § 0,0689 1 Belg. Fr. = P.-M. 227,392 739 1 G.-M. = P.-M. 786,192389 1 G.-M. = Belg. r. 3,457 421

1 G.-M. = Fr. Fr. 3,206 141

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkkcen.

Köln, 24. Oktober. (W.T.B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 173664,00 G., 174536,90 B., Frankreich 31820,00 G., 31980,00 B, Belgien 29002,00 G., 29145,00 B., Amerika 4441,36 G. 4463,64 B, England 19730,55 G., 19829,45 B., Schweiz 81296,00 G., 81704,09 B. Italien 18154,00 G., 18246,00 B., Dänemark 88877,00 G.. 89323,00 B. Norwegen 78852,00 G. 79248,00 B., Schweden 118203,00 G, 118797,00 B., Spanien 67530,00 G., 67850,00 B., Prag 14164,00 G, R B., Budapest 177,00 G, 179,00 B, Wien (neue) 5,804 G,, D, Ib V.

Hamburg, 24. Oktober. (W. T. B) (Börsen\chGlußkurfe.) Deutsch-Australishe Dampfschiff-Gesellshaft 1540,00 bis 1760,00 bez, Hamburger Pafketfahrt 1250,00 bis 1360,00 bez, Hamburgs- Südamerika 2360,90 bez, Norddeutsher Lloyd 951,00 be;., Vereinigte Elbeschiffahrt 2365,00 bis 2760,00 bez, Swchantungbahn — G, —— B. Brafilianise Bank 16 500,00 biz 17 000,00 bez., Commerz- und Privat-Bank 688,00 bis 697,00 bez. Vereinsbank 480,00 bis 490,00 bez., Alsen-Portland- Zement 6250,00 bis 6450,00 bez, Änglo-Continental 6650,00 bis 6750,00 bez., Asbest

Calmon —,— G., —,— B., Dynamit 3èobel 1895,00 bis 1900,00 bez, Gerbstoff Nenner —,— G, —,— B., Norddeutsche Jutespinneret —— G. —,— B, Merk Guano —,— G., Harburg-Wiener

S, —— B., Kaoko —,— G. —,— B., Sloman Salpeter —,— G., Neuauinea —,— G., 5500,00 B,, Otavi-Minen- Aktien 18500,00 bis 12950,00 bez.

Danzig, 24, Oktober. (W. T. B) Noten: AmerikanisKe 4438,87 G., 4461,13 B., Polnische 35,5345 G., 35,714 B. — Tele: graphisdhe Aus8zahlungen: London 19950,00 G.,, 20050,00 B., Holland 175 560.00 G.. 176 449,00 B., Paris 31 720,00 G., 31 818,00 B., Posen 34,91 G., 35,09 B.*), Warschau 34,91 G., 35,09 B, — *) repartiert.

Wien, 24. Oktober. (W. T. B.) Türkische Lose 720 000, Mai« rente 1330, Februarrente 3000, Oesterreihische Kronenrente 1115, Oesterr. Goldrente 29 000, Ungarishe Goldrente 104 000, Ungarische Kronenrente 46 000, Anglobank 107 900, Wiener Bankverein 25 500, Oesterreicishe Kreditanstalt 26 400, Ungarische Kreditanstalt 255 000, Länderbank 92 300, DesterreichisW-Ungarishe Bank 310 000, Wiener Unionbank 36 700, Lloyd LTriestina -—=,—, Staatsbahn 834 000, Südbahn 240 000, Südbahnprioritäten 620 000, Siemens u. Halske 31 000, Alpine. Montan 464 000, Poldihütte 700 000, Prager Eisen 1 400 000, Rima Murany 327 000, Skoda-Werke 814 000, Brütxer

Gummi —,— G.

Kohlen —,—, Salgo-Koblen 1 195 000, Daimler Motoren 13 890, Beitsher Magnesit 12710000, Waffenfabrik 28 000, Galüzia

7 000 000, Kaiser-Ferdinand-Nordbahn —,—, Leykamaktien 185 000,

Nordbahn 11 700 000.

Prag, 24. Oftober. (W. T. B) Notierungen der Devisen- zentrale (Dur{bschnittskurse): Amsterdam 12,174, Berlin 0,71, Christiania 5,224, Kopenhagen 6,27, Stockholm 8,274, Züri 5,66, London 1,36}, New York —,—, Wien 0,045/z, Marknoten 0,73, Polnisße Noten 0,24, Pariser Devise 2,19.

London, 23. Oktober. (W. T. B.) 4 % fundierkte Krieaqs- anleihe 855/,, 5% Krieg8anleihe 100,25, 4% Siege8anleibe 8850.

Lond on. 24. Oktober. (W.T.B.) Devisenkurse. Paris 62,574, Belgien 67,624, Schweiz 24,31, Holland 11,377, New York 4445/,, Spanien 29,11, Jtalien 1087/4, Deutschland 19 900, Wien 330 090,

Bukarest 685,00. (W.T.B.) Silber 343/,,, Silber auf.

London, 24. Oktober. (W. T. B.) Privatdiskont 25/5.

Lieferung 34,00. London, 24. Oktober. (W. T. B.) Devi)enturte. Deuticland

Paris, 24. Oftober.

0,324, Amerika 14,01, Belgien 92,00, England 62,354, Holland 548,00, Stalien 57,30, Schweiz 256,75, Spanien 213,75. i Zürich, 24. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Verkin

0,124, Wien 0,0075, Prag 17,65, Holland 212,75, New York 546,50, London 24,30, Paris 38,65, Italien 22,20, Brüssel 35,80, Koyen- hagen 109,50, Stodckholm 145,25, Christiania 97,00, Madrid 83,55, Buenos Aires 1,97, Budapest 0,21, Bukarest —,—, Agram 240,00, Warschau 0,0414.

Amsterdam, 24. Oktober. (W.T. B.) Devisenkurse. London 11,572, Berlin 0,058/14, Paris 18,324, Schweiz 46,85, Wien 0,0035, Kopenhagen 51,30, Stockholm 68,40, Christiania 45,50, New York

——, Prag —,—. Amsterdam, 24. Oktober. (W. T. B.) 5 9% Niederländis®e Staatsan!eißhe von 1918 878/, 3 % Niederländishe Staats-

anleihe 61/4, 3% Deutsche Neichsanleihe Januar - Juli - Coupon Hönglih Niederländ. Petroleum 439,00, Holland-Amerika-

, t

Linie 126,50, Atchison, Topeka & Santa Fé —,—, Rock Island —,—, Southern Pacific 99,48, Southern Railway —,—, Union

Anaconda 105,00, United States Steel Corp. 111,00.

Pacific 153,50 : (W. T. B.) Devisenkurte.

Kopenhagen, 24. Oktober, London 22,12, New York 498,00, Hamburg 0,13, Paris 35,40, Antwerpen 32,50, Zürich 91,15, Amsterdam 194,85, Stockholm 133,10, Christiania 89,50, Helsingfors 11,90, Prag 16,00.

Stockholm, 24. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16,64, Berlin 0,09, Paris 26,75, Brüssel 25,00, \{chweiz. Pläte 68.75, Amsterdam 146,50, Kopenhagen 75,25, Christiania 67,90, Washington 375,00, Helfingfors 8,86, Prag 12.20.

(G hristiania, 24. Oktober. (W.T. B.) Devisenkurse. London 24,90, Hamburg 0,15, Varis 39.50, New York 559,00, Amsterdam 218,75, Zürih 102,50, Helsingfors 13,40, Antwerpen 37,00, Stot- holm 149,50, Kopenhagen 112,50, Prag 18,75.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 24. Oktober. (W. T. B.) Vei der heutigen W o! ls auktion wurden 12567 Ballen angeboten, darunter große Posten Medium NRauhwolle und ungewaschene Kreuzzuchten. Ungefähr 1000 Ballen wurden zurückgezogen, da ih das Angebot der Käufer unter dem Limit der Verkäufe hielt. Feine Wolle warlebhaft und fest.

Liverpool, 23. Oktober. (W. T. B) Baumwolle. Umsay 10000 Ballen, Einfuhr 2000 Ballen. Okftoberlieterung 13,65, Novemberlieferung 13,48, Dezemberlieferung 13,40. — Amer!- kanische und brasilianise Baumwolle je 49 Punkte, ägyptische teil- weise 25 bis 50 Purkte höher.

Manchester, 24. Oktober. (W. T. B) Am Tu: Y- und Garnmarkt war die Nackfrage besser, der Geschäftsgang jedo \{chleppend. :

—

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

zan

Verantwortliher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg,

Verantwortlid für den Anzeiaenteil : Der Vorsteber der Geschäftsstelle echnungsrat Menagerina in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Bubdrudckerei und Verlagsanstal Berlin. Wilhelmstr. 32, us

Bier Beilagen (eins{Ließli6 Börsenbeilage.)

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1

und (irie, Suite, Qritta und Vierte Zentral-Oandelsregisier-Weilags

299,79, Brüssel 16,75, Madrid 39,125, Jtalien 10,5925, Budapest /

Ie, 241...

Erste B=eiíitage --

Berlin, Mittwoch, den 25. Atober

Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Parlamentarische Nachrichten.

Im Reichsta gsaus\chuß für soziale Angelegen- heiten wurde gestern ein gemeinsamer Antrag fast aller Parteien beraten, worin die Reichsregierung ersucht wird, außerordentliche, auf Antrag zu gewährende Beihilfen zur Unterstützung gemein- nüziger Anstalten und solwer öffentlihen Anstalten, denen aus Mitteln der Länder, der Gemeinden und der Gemeindeverbände nicht ausreihend geholfen werden fann, bereitzustellen. Die Diskussion drehte fch in der Hauptsade um die Aufstellung der Nicbtlinien, nach denen die Ünterstüßungen an die Anstalten verteilt werden follen. Man war sich darüber einig, daß eine durchgreifende und möglichst schleunige Hilfeleistung notwendig sei. Die Fragen der praktischen Durchführung dieser Hilfen wurden einer Tleinen ÜUnterkommission übertragen, die zusammen mit der Reichs- regierung und den Vertretern der interessierten Stellen für s{chnellste Erledigung sorgen soll.

— Der Wohnungsausschuß des Reichstags feßte estern die Beratung über die Erhöhung der Wohnungs- au abgabe fort. Zunächst nahm der Auss{huß die Anträge des Unterauéshusses zum Zwedcke der Verbilligung der Baustoffe an und beshloß sodann, dafür einzutreten, daß zur Bereitstellung der erforder- lihen Mittel für die nächstjährige Bauperiode éine Wohnungsbau- abgabe von 500 vH der Friedensmiete erhoben werde.

— Im Reichstagsaus\chuß für Kriegsbescchä- digtenfragen mahte în der gestrigen Sißung ein Regierungs- vertreter Mitteilung über Teuerungsmaßnahmen für Kriegsbeschädigte, wobei er bekanntgab, daß von der Re- gierung im November d. J. eine Novelle zum Reichsversorgungsgeseßz

eingebracht werden würde. Von verschiedenen Seiten wurde an der Arbeit des Hauptversorgungs8amts und der Hauptversorgungsämter Kritik geübt, weil diese Aemter angebli zu N arbeiteten. Zu neuerlihen Beschlüssen kam es noch nit, vielmehr soll erst die Novelle abgewartet werden. : z

— Der Reichstagsaus\cuß, der ih mit den A usführungs- bestimmungen zum Verdrängungsschädengeseß be- faßt, kam gestern nah kurzer Diskussion zu folgender Entschließung, die ihm von seinem Unteraus\{chuß vorgeschlagen worden war:

Der Auss\chuß ist der Ansicht, daß die in § 14 Abf. 1 Ziffer 1 des Verdrängungsschädengeseßzes festgeseßte Summe von 100 000 4 auf das Dreifache und ebenso die Barzahlungen nah § 19 auf wenigstens 300 000 #4 zu erhöhen sind. Beim Auslands- und Kolonial shädengesez ist entsprehend zu verfahren. Des weiteren müssen die im Verdrängungsschädengeset festgelegten Termine den oberschlesischen Verhältnissen angepaßt werden.

Die Regierung erklärte fih einverstanden. Es wurde beschlossen, einen Unteraus\{uß mit der Abfassung eines Initiativge\eßes zu betrauen, daß der Entschließung Nechnung trägt. Dieses Initiativ- gese soll dann beim Wiederzusammentritt des Neichstags eingebracht werden. Auch hiermit war die Regierung einverstanden.

— Der Steuerausschuß des Reih3tags befaßte ch în der gestrigen Sitzung mit der Jnseratensteuer. Den Ver- handlungen lag der Antrag Hergt (D. Nat.) auf Aufhebung der Anzeigensteuer zugrunde. Im Laufe der Beratungen wurde ein Antrag Bruhn (D. Nat.) eingebracht, die Anzeigensteuer für die ersten 500 000 4 auf § vH, für die nächsten 500 000 4 auf 1 vH, für die nächsten 500 000 # auf 14 4 und darüber hinaus auf 2 vH festz zuseßen. Ein weiterer im Laufe der Verhandlungen abgeänderter Antrag Dr. Fischer (Dem.) beantragte, die Anzeigensteuer für die ersten 600 000 . auf 1 vH, für die nächsten 600 000 .4 auf 14 vH und für den restlihen Betrag auf 2 vH feslzuseßen. Gegen einen weiteren Antrag Bruhn, die Anzeigensteuer und die Umsaßsteuer für die

Kraftfahrzeugerhebung vom 1. Zuli 1922. Nicht einbegriffen sind Kraftfahrzeuge, die gemäß § 31 der Verordnung vom 3. Februar 1910 (RGBIl. S. 389) / 1.

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Staatsatsciger

ezugsgelder für politisGe Tageszeitungen zu suspendieren, sprad- Fg A E die Vertreter der Sozialdemokra‘cie aus. Auk Ministerialdirektor Dr. Po pit wiederholte feinen ‘vorgestrigen enf schiedenen Widerspruch gegen etne Durhlöherung der Umsaßsteuer. Schließlich wurde ein Unteraus\{uß eingeseßt, - der eine endgültig Regelung vor\chlagen foll. Es fam jedoch geftern {on als An sicht des Aus\husses zum Ausdruck, daß dts Sonde'-steuern für An zeigen auf jeden Fall beseitigt werden follen; weitere Erleichterung für die Presse werden mit höchster Wahrscheinlichkeit auch die il gem.ine Zustimmung des Ausschusses finden.

Der wirt\Haftspolitishe und finanzpoliti{che Aus\Guß des vor. läufigen Reihswirtschaftsrats, der gemeinsame U&2:;, aus\{chuß des roirtshafts- und fozialpolitischen Ausschusses, der Arbeits. aus!chuß zur ‘segelung der Sonntagsruhe und der Verkehrsaus {ch2 hielten heute Sigungen.

Nr. 85 des „Zentralblatts der Bauverwaltung* vom 21. Oktober hat folgenden Juhalt: Amtliches: Dienstnach- rihten. — Nichtamtlihes: Fläche und Farbe im lübishen Ziege!bgu. — Vom Bau des Mittellandkanals. — Vermischtes: Verleihung: Bie Würde eines Doktors der Philosovhie ehrenhalber. — Staatl%s Gleichstellung und Anerkennung der Divlomprüfungen der Technilehen Hochschule Dresden und der Technischen Hochschulen in Preußen. — Gebührenordnung für Architekten und Ingenieure. — Jahresversanem, lung des Vereins beratender Ingenieure in Halle a. d. Saale.” Tagung des Nordwestdeutshen Handwerkerbundes. — Geheimer Bau, rat Dr.-Ing. E. h. Karl Schmidt in Dresden f, — Löhne unß

Preise.

ebruar 1921 (RGBIl. S. 150) zu Probefahrten, und außerdeutshe Kraft-

fahrzeuge, die gemäß § 11 der Verordnung vom 21. April 1910 (KGBL, S. 640) zugelassen sind.

A. Bestand an Kraftfahrzeugen am 1. Juli 1922.

a n T S A Ea S S Gesamtzahl Unter S pa lte 3 \ o I ch e Gesamtzahl der der / vorzugsweise mit höchstens 8 Sitßpläßen mit Antrieb durch vorzugêweise zur (einschl. Führersiß) und mit mehr As x Personen- astens Gebiet Oros vn als beförderung beförderung it b [8 B Daniel f Krafträder | dienenden A 8 Sigplägen | er: Elektro- | Vampf- oder | dienenden tw || j ; Kraftwagen Kraftwagen bis 6 A e n L (eins. brennungs a sonstige 7 . i palt 1 BL G7 a pa | Führersig) An Maina 146 +849) Steuer-PS | Steuer-PS | Steuer-PS | Steuer- 417418) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 T 12 Ce NE Dee ine Saargebie) , . . 1922 | 837941 82 505 21 868 30 243 14 427 8 079 6118 1772 81 748 746 11 43 587 DAOCOEN . ¿2 ck64 ¿2e 1921 26 666 60 611 15 994 31 587 5 862 5 799 1 369 59 780 763 68 30 267 Unter Spalte 13 solche Gesaurke A Unter Spalte 25 solche n za e K C ts der zur fahrende s : i mit mehr als mit Antrieb dur Per- Straßen | der Zug- mit Antrieb dur fonen- Kraft- reini- ma- mit | und wagen gungs- schinen bis Üeber- bis zu | 1000 | 2000 | 3000 E 4 für (Sina T U zu L K n O Í s - S s ulers 5000 ers amp s O P e bis bis 4000 Q Elektro- 0 | 8 L lades 9000 bren- | Elektro- oder Eigen- | 9000 3000 4000 kg : dienenden s S raum kg M ¿ sonstige : Ñ nungs8- mo» sonstige Kraft: zweke (Sprengs-, Eigen- : nungs8s moOs ontltge c E kg kg | Eigen- | ma- toren Ma- wagen Wasch-, j Eigen- | ma- toren Ma- Eigen- | Eigen- | Eigen- | gewicht ; ; Kehr- | gewiht | wit : n [, (Spalte ge g g gewich j gewicht | schinen shiaen |2 j ; schinen schinen | (Spalte maschinen | (Svalte 2+22+ 23 gewicht | gewiht | gewicht ° 34-13) usw.) 264-27) 424-425) 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 29 26 M28 D 90 | 31 Deutsches Reich i 22 3141 5 355 4709| 1195| 18427 42 334 1 226 271 126 092 663 276 34 142 201 194 69 80) 165 315 e O N ; 2377 3 788 3 239 7645| 13222 29 380 898 Y 90 878 940 264 29: 114 l 135 73 84|- 118 640 B. Verwendungszweck der zur Personen- und Lastenbeförderung dieuenden Kraftfahrzeuge am 1. Juli 1922. S Daintdodil zur Pers aiea n Gu dienende Kraftwagen Vorzugéweise zur La st e n beförderung dienende Krattwagen (Vordrud A Spalte 13) (Vordruck 4 Spalte 3) Die Kraftwagen mit mehr als 2000 kg Eigengewiht (Sp. 11): ( Haut Es finden vorwiegend Verwendung Gesamtzahl | Unter Spalte 9 finden vorwiegend Verwendung : ; ; i öffentli e 2 ter vond | T | E ite aues | t e aal la weise zur (Droschken Gemeindeverwaltumjen | beruflihe und i Maus Mage E -Y L | Baugewerbe Omnibusse) usw. ), soweit nicht \chon | sonstige Zweke Lasten- Behörden gewerbe 2 S e x |Tand- und für biet M e} ui Ey.3 v4 ausieili beförderun (Post, | (einschließlih| S | S |(insließtidh G : beförderung Kraf1wagen Kraftwagen Kraftwagen es 3 } bis zu |mit meh / N S S | Steinbrüche, | forstz dienenden \2 5 = ZE S8 E E 28 En 140001 als v L M Ziegeleien, |wirtschaft-| dere x 22 F S_ 2E B Bm ZE_ 2/5 _ Sf Kraftwagen "12000 x Mail oe E gwede Kraftwagen (S ASE S T ESLE BABEBZBESZZE Eigen- | (Figen- | Gemeinde- | Krast (Q | S L lichen (ev. 34-445 SSEZ ESEZ/ZBEZ E255 SSESEZES (Sp.10+-11) | gewicht gewicht | verwaltungen| verkehrs- | # | S ft! Betrieben : +6+7+8) [20-20 Fg 20-20 EzO-E usw. gesellschaften) E = O C = S j 2 3 7 5 6 7 8 9 10 ll 12 13 T E T? E O 6 1096 82 d 7888) 1027| 38305 569 69540| 183 43587| 8496| 35091 4 602 5055| 2214| 724 2053) 1230 19213 daltaen 1, 60GI| 7294 bo) 8300 708) 486) G) 826 GIsb| 24102 3712 4609| 1340| 839 12400 6633| 12229 C. Zahl der am 1. Juli 1922 ausgegebenen Probefahrtkennzeichen. L Probefahrttennzeichen aas die für Krafte die nur für eberhaupt S idt as O | Krasträder gelten (Spalte 2-4-3) i 1 2 | 3 | 4 | i Deutsches Neich (obne Saargebiet) 1922 . 6784 | 1085 | 7869 dagegen 1921 „ooo ° ° é

Berlin, den 24. Oktober 192A

Statistisches Reichsamt. Delbrü.