[82322] Papier - Aktiengelellschaft.

Den Aufsichtsrat “bilden jeßt die

Tren :

1. Generaldirektor Wilhelm Braun, Berlin,

2. Kaufmann Hermann Dun, Berlin- Charlottenburg,

3. Kautmann Dr. Walter Böttcher,

Berlin-Cha1lottenburg. Berlin, den 29 Oftober 1922. Der Vorstand.

[82305]

Wir machen hierdurch bekannt, daß die diesjährige Tilgung von nom. M# 26 000 unserer 414%igen Teilschuldverschrei- bungen durch Nückfauf (§ 6 der An- leibhebedingungen) und durch Auslofung erfolgte.

Die zurückgekauften Stücke tragen die Nummern 105 18 186 2%1 245 296 à M 1000, Nr. 423 424 433 434 454 455 456 457 487 611 612 613 650 673 674 682 782 801 877 878 881 889 959 1026 1047 1053 à M 300.

Die dur Auslosung gezogenen Stücke tragen die Nummern 118 214 220 238

948 350 à A 1000, Nr. 421 731 à 4 500. Noh nicht zur Einlösung vor-

gekommene Nummer 728 zu Æ 500. Stettin, den 25. Oktober 1922.

Bohrisch Vrauerei- Conrad Brennerei Aktiengesellschzaft.

H. Bohri\ch. Troike. [82337 |

Elsässische Textilwerke UAktiengeseli[chast, Berlin.

Die Herren Aktionäre unserer (Besell)chatt werden hiermit zu der am Freitag, den 24. November 1922, Vormiitags 12 Uhr, in Dresden, im Hause der Herren Gebr. Arnhold, "Waütenbaus- straße 20, stattfindenden opydventiichen Generalverfammlung eingeladen.

Tagesorvunung: k Berichterstattung des Vorstands und

Autsichtsrats. Voi1lage der Bilanz und der Gewinn«- und Veilust- rechnung für das Jahr 1921/22,

Beschlußfassung bierzu

9 Beschlußfassung über die Entlastung der Mitalieder des Vorstands und des Aufsichtéra!s.

3. Wahl yon Aufssichtsratsmitgliedern.

4. Beschlußfassung über die Liquidation

der Gejellschaft und über die Be- \stelluna von Liquidator-n.

Zur Teilnahme an der Generalver- fammlung und zur Auéübung des Stimm- rec1s bei derselben sind die Aktionäre be- rechtigt Ihre Legitimation erfolgt, da Aktienurkunden nicht ausgegeben Find, durh Berufung auf die Eintragung im M fktienbuch.

Berlin, den 23. Oktober 1922. Elsässische Textilwerke Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. G. Marwitz, Vorsigenter.

{82339 A Klofterziegelei Cisencch- Gersiungen, A.-G.

Sonuabend, den 253. November 1922, Nachmittags 3 Uhr, findet in unserem Geschäftelokal in Eisenach, Nitter- straße 3 11, eine außerordentliche Ge- neralversamm!ung statt.

Tagesordnung: 1. Erhöhung des Aktienkapitals um 4M 800 000 oder M4 1 200 000, 2. Aenderungen des Gesellscha!tévertrags: 8 4 (Aktientapitalerhöhung).

& 14 (Funktionen des Aussichts- rats). & 20, Ziffer 5 (Aufsichtsrats-

tantiem?).

Die Teilnehmer haben die Aktien bis zum 22. November 1922 bei der Commerz- uud Privat-Vank, Filiale Eijcnach, in Eisenach zu hinterlegen.

Eisenach, den 2ò. Ok'ober 1922.

Der Aufsiclt®rat. August Stein-, Vorsißender

(52355

Ferdinand Schuchhzardt, Verliner

Fernsprech- und Telegraphen- wer? Aktiengesellschast.

Die Aktionäre unserer Getellschaft weiden hie1durch zu einex anf;erordent- lichen Generalversammiung auf Donnecrstag, den 16, November 1922, Vormittags 11 Uhr, in un)ere Geschästsräume Berlin 80. 16, Runge- straße 9, eingeladen.

Tagesordnung: i

1. Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft um 8 Millionen Mark auf 20 Millionen Mark durch Aus- gabe von 8000 auf den Inhaber lautenden Aktien im Nennbetrage von je 1000 4 unter Auétschluß des ge- seß!iden Bezügérechts der Aktionare und Festießung der ‘näheren Be- dingungen dieser Ausgabe.

2. Ent\sprecbende Aenderung des § 4

des Gejellschaftévertrags.

Stimmberechtigt ist jeder Aktionär, dex seine Aktien {pätestens am Tage vor der Versammiung bei der Gesellschaft oder einem Notar hinterlegt hat. Soweit Aktien noch nicht ausgegeben sind, ist

stimmberechtigt, wer die Aktien über- nommen, gezeichnet und zugeteilt er- halten hat.

Berlin, den 28. Oktober 1922. a Der Vorftand. Reinhold Wilcke. Walter Buchholz

(823101)

[82309] Bekanntmachung. | Gemäß §8 244 H.-G.-B. geben wir Bier-

durch bekannt, daß die Herren Georg Kurz, Brauer in Metternich, und Jakob

Dielenhein, Prokurist in Metternich, auf Grund des Betriebsrätegeseßes als Mit- glieder des Betriebérats in den Anuf- sichtsrat unserer Ge]}ellschaft eingetreten find.

Metternich, den 25. Oktober 1922.

Kiosterbrauerei ALtiengefelischaft.

Der Vorftand. M Liebold.

[82334] Actien-Gefellschaft „Neptun“ Schifsswerft undMaschinenfabrik, Rosto.

Fn der außerordentliden Generalver- sammlung vom 29, September 1922 isl die Erhöhung des Grundkapitals um zehn Millionen auf fünfzehn Millionen fünshunderttausend Mark durch Aus- gabe von zehntausend auf den Inbaber lautenden Aktien zu je eintausend Mark beschlossen. Die Erhöhung ertolgt durch Zeichnung von zehntausend Aktien mit ein- tacem Stimmiecht und Dividendenbezug ab 1. Januar 1923 zum Autgabelurs von zweihundert vom Hundert. Das geteßliche Bezugärecht der alten Aktionäre ist aus- geihlossen.

Der § 3 des Statuts lautet nunmehr: Die Höhe des Grundkapitals beträgt 15 500 000 Æ, eingeteilt in 500 Vorzugs- aktien à 1000 4 und 15000 Stamm- aftien à 1000 4. Eine Vermehrung des Grundkavitals durch Beichluß der General- versammlung bleibt vorbehalten. Die Auszabe zu einem höheren als dem Nenn- wert ift zulässig.

Dieser Beschluß der Kapitalerhöhung sowie deren Durchführung ift unterm 17. Oktober 1922 in das Handelsregister eingetragen worden.

Nofiock, den 25. Oktobe 1922. etien-Besellichaft „Neptun“ Schiffs-

werft und Maschinenfabrit. G. Barg. O QUIL

[82331] Die Aktionäre des

Hénabrücter Kupser- u. Draßtwerks zu Osnabrück

werden hiermit zu der am Freitag, den 4, November 1922, Vormittags 10 Uhr, im Handelskammergebäude zu Osnabrück stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagcsorvnung :

1, Vorlage tes Geschä!tsberichts sür das Geichäftsjahr 1921/22.

2. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und VerlustreWnung sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des No1 stands. Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.

3. Beschlußfassung über Erhöhung des Aktienkapitals 48 000 000 4 zu einem Ausgabekurs von nicht unter 500 9/0.

Entsprechende Aenderung des § 3 des Gejellschaftsvei trags.

4. Wahlen zum Aufsichtörat.

Die Ausülung des Stimmrechts în der Generalversammlung ist davon abhängig, daß am dritten Tage vorher bis 3 Uhr Nachmittags die Aktien oder die Verwah1scheine der Neichsbank über die Aktien bei der Gesellschaft, bei einem deutschen Notar, bei der Direction der Disconto-Gesellschaft zu Berlin oter zu Osnabrück, dein A. Schaaff- hausen’schen VBankvercin A.-G. zu Köln oder der Osnabrücker Vank zu Osnabrück behu1s Aufbewahrung bis nah der Generalversammlung hinterlegt werden und über diese Hinterlegung durch eine die Nummern angebende Bescheinigung der Hinterlegungsstelle Ausweis bei der Gesellschaft erfolgt.

Osnabrück, den 26. Oktober 1922.

Der Vorftand. Moeller.

Kraftwagen Attien- 7 gesellschaft, Leipzig.

Hierdurch laden wir die Aktionäre unferer Gesellschaft zu der am 23. No- vember 1922, Mittags 12 Uhr, im Sigung8zimmer des Bankhauses Wagner & Co., Leipzig, stattfindenden außer- ordentlichen Generalversammiung unjerer Gejellschaft ein.

Tagesordnung:

1. Erhöhung des Aktienkapitals von 600 000 4 um M 400000 auf 1 000000 durch Ausgabe von St. 400 auf den Inhaber lautenden Aktien über je 4 1000 und Beschlußs fassung über die Einzelheiten der Ausgabe und Begebung der neuen Aktien.

2, Entspredende Aenderung des § 9 des Gesellschaftsvertrags (Aktienkapital betreffend).

3. Zuwahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder Hinterlegungs- scheine über bei einem Notar hinterlegte Aktien spätestens am dritten Werf- tage vor der anberaumten General- versammlung bei dem Bankhause Wagner «& Co., Leipzig, oder dessen Zweigstellen Altenburg, Schmölln, Wurzen oder Zwickau hinterlegt haben.

Leipzig, den 26. Oltober 1922. Kraftwagen Aktiengesellschaft.

Der Vorstaud.

von 12 000000 au! | S

Schmidt.

[81905] 5% Obligationen der Mafchinen- und Armaturenfabri?k vorm. S. Breuer & Co., Höchst a. Main, emittiert im Jahre 1907

im Betrage von 4 1 009 000.

Im Lokal der Gesellschaft in Höchst a. Main hat am 3. Oktober 1922 die elíte Ziehung der obenerwähnten Obli- gationen stattgefunden.

Die É‘löfung der ausgelosten Obli- gationen wird vom 1. April 1923 an erfolgen

in Höchst a. Main bei der Mittel-

dentschen Creditbank,

in Berlin bei Braun & Co., Eich-

hornstraße 9, in Frankfurt a. Main bei J. J. Weiller Söhne, bei Ernst Wertheimber & Co., in Magdeburg bei der Commerz- und Privat-Bank A. G.

Ausgelost wurden die Obligations- nummern :

à 1090 AÆ — 23 Stü — Nr. 40 108 118 129 187 195 225 228 304 347 350 397 470 471 501 530 541 600 607 025 040 (20 (06,

à 500 A — 16 Stück — Nr. 759 760 812 867 885 977 978 1004 1044 1050 1096 1101 1134 1148 1166 1177

Non den in früheren Jahren aus8ge- losten Obligationen unterer Gesellichaft sind die Nrn. 161 339 609 622 737 à 6 1000 und Nrn. 1039 1946 1056 à M 500 noch niht zur Zahlung ein- gereicht.

Höchst a. Main, den 25. Oktober 1922. Ma\chinen- und Armaturenfadcik vorm. H. Vreuer & Co.

[59342]

Mir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am Montag, den 20. November 1922, Vormittags 11 Uhr, in ten Geicläft&@iäumen der Deutscher Lloyd Versicherungs - Actien- Gesellichaft zu Berlin W. 9, Linkstraße 17, stattfindenden außerordentlichen Gene- ralversammiung eraebenst ein.

Tagesordnung :

1. Erböbung des Aktienkapitals.

2, Aus|chluß des gesezmäßigen Bezugs-

re18 der Aktionäre.

3. Abänderung des § 3 der Statuten

entiprehend der Erhöhuna.

Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß §8 13 des Statuts ihre Aktien fpätestens drei Tage vor dem Tage ver Generalversammlung

bei der Landgütererwerb G. m,

b. H. zu Berlin, Dorotheenstr 26,

oder beim Bankhause Ph. NRNeichen-

bach & Co. in Thaie am Harz,

oder bei cinem dentschen Notar zu hinte1 legen.

Möser, Kreis Jerichow A, Neg.- Bez. Magdeburg, den 28. Oktober 1922. Gartenstadt MöserAktiengesclischaft.

William F Hahle. Der Vorfißende des Auffichtsrats: Carl Walther.

6) ÉErwerhsS- und Wirtschafts- genofsenschasten.

[80172] Verlagsgenofsenschaft „Volks- zeitung““ e. G. m. b. H., Halle (Saale). Mittwoch, den 1. November 1922, Abends 74 Uhr, im Volkäpark, Burg- straße 27, außerordentliche General- verfammlung. Tage®ordnung : 1. Beschlußfaffung über Aenderung des Publifkationsorgans. 2, Auflösung der Genossenschaft. Der Aufsichtsrat. Marx Spröôte. Franz Müller.

[79671]

Einladung zur außerordentlichen Genera!versammlung der Einkagufs- genossenschaft der Gast- und Schank- wirte von Cuxhaven und Umgegend Montag, den 9. November 1922, Nachm. präzise 3} Uhr, beim Genossen Rabe, Heitmanns Hotel, Seedeich.

Tagesordnung :

1. Verlesen der letzten Niederschrift.

9. Neuwahl eines Vorstandsmitglieds. 3. Statutenänderung (S8 2, 4, 9, 11, 24),

4. Erhöhung der Anteilscheine.

5. Verschiedenes

Es ist Ebrenvfliht eines jeden Ge- nossen, in Anbetracht der Wichtigkeit der Tagesordnung. zur Versammlung zu er-

scheinen. Der Vorstand.

7) Niederlassung 2. vonNechtsanwälten.

[81910]

Der Eintrag des Rehtsanwalts Friedri Schauer wurde in der Liste der beim d ait zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Kenzingen, den 20. Oktober 1922.

Badisches Amtsgericht.

[81908]

Der Necht8anwalt Walter Gang in Leisnig ist infolge Ablebens in der An- walts!iste gelösht worden.

Leisuig, den 24 Oktober 1922, |

Das Amtögericht.

[81907]

Nechtsanwaït Dr. Richard ve Fong hat die Zulassung bei dem Landgericht Mannheim au!gegeben. Die Eintragung in der Anwaltsliste wurde ‘gelöscht.

Mannheim, den 24. Oftober 1922.

Das Landgericht.

[81906] Der Name des Rechtsanwalts Dr. Guido Gras von Luxbuarg in München wurde beute in den Nechtsanwaltslisten der Land- geridte München 1 und Il gelöscht. München, den 24. Oktober 1922. Der Präsident des Landgerichts Vtünchen I.

[81909]

Die Eintragung des Nechtsanwalts Wolfgang Gmeiner in Pirmasens, zurzeit in München. Türkenstraße 37/1, in der Liste der beim Amtsgericht Pirmasens zu- gelassenen Nechtsanwälte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

Pirmasens, den 25. Oktober 1922.

Der Amtsgerichtsvorstand.

3) Unfall- und onvaliditäts- 1. Bersicherung.

[81996] Nahrungsmittel - Fndustrie- Berufsgenofsenschast.

Auf Grund des § 7 unserer Saßung werden unsere Mitglieder zu der am Dienstag, den 14. November 1922, Vormittags 11 Uhr, im Saale des Fricdrichéparks in Mannheim, Litera A 5, ftattfindenden 41. auferordentlichen E einge- aden.

Zur Entgegennahme der Ausweise und Vollmachten ist das Versammlungslokal bereits um 10 Uhr geöfsnet.

Die Stimmenzahl! ift dieselbe, wie sie anläßlich dec ordentlicben Genossenschafts- versammlung vom 28. Juni 1922 den Mitglied-rn befanntgegeben worden ift

Zum Ausweis der Mitglieder dient der

Mitglied\chein. Tagesordnung: Beschlußfassung über Abänderung der Satzung. Der Abänderungsantrag des Vorstands laulet :

Vierter Nachtrag zur Satzung der Nahrungsmittel-Industrie-Berufs- genossenschatt.

(Vetrifft Höchstsat der zu vers hängenden Geldstrafen.)

1. In &§ 18 Absatz 2 Zeile 4 wird der Vetrag von 25 A in 250 M geändert und dem Absay folgender Satz angel\ügt:

„Wird geseßzliß die Möglichkeit geacben, diesen Betrag zu erhöhen, so tritt der danach zulässige Höchstbetrag an seine Stelle.“

(Betrifft einheitliher Beitrag der

Mitglieder.)

2. In § 26 wird der Betrag von 3 M dur 300 4 erseßt.

(Betrifft Einhebung von Vorschüssen auf die Mitgliederbeiträge.)

3. § 28 abhâlt jolgenden neuen Absatz 3:

„Die Mitglieder sind verpflichtet, auf die Beiträge für das laufende

Jahr Vorschüsse zu zahlen. Der Genossenschaitévorstand bestimmt, ob und in welcher Höhe die Vorscüsse erhoben werden. Sie sind 14 Tage nach Bekanntgabe fällig.“

(Betrifft Mcahnverfahren.)

4. In § 29 'toird in Zeile 6 der Netrag von 30 § in 20 Æ und der Betrag von 5 Æ in 100 4 geändert.

(Betrifft Sicherheitsleistung bei

Betriebsaufqabe.)

5. In § 31 Zeile 7 wird der Mindestbetrag der Sicherheit von 5 MÁ in 200 S6 geândert.

Mannheim, den 27. Oktober 1922. Der Vorstand. NRütten, Vorsitzender.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[82344] Eine außerordentlißhe General- versammlung - der Landschaft der

Provinz Westfalen findet statt am Samötag, den 18. November 1922, Mittags 12 Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i. Westf, Schorlemerst1aße Nr. 2. Tagesordnung: Beschlußfassung über KAenderungs8vor- )chläge zu SS 1, 2, 6, 7, 8, 11, 18, 30, 31, 32, 33, 36, 38, 40, 41, 45, 46, 72, 73, 79 des Statuts. aas i. Westf., den 26. Oktober DerVorsitzende desVerwaltungsrats der Landschaft der Provinz Westfalen. v. Mallinckrodt.

[388836]

Die Firma „Kolonialwaren - Ver- sand-Gesellschaft m. b. H. Hamburg“ in Altona ist aufgelöst, Wir fordern etwaige Gläubiger auf, sich zu melden. Kolonialwaren -Versand-Gesellschaft

m. b. H. Hamburg.

Hans Lübkert, als Liquidator.

[57088]

Die Kurt Silberberg Gefellschaft mit beschränkter Haftung zuPotsda1m, Tornowstx. 18—20,, ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden auf« gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter- zeichneten- Liquidator anzumelden.

Dr. LudwigSi1lberberg, Potédam, Tornowstr. 18—20.

[57089] : Die Cosimo Geselischaft mit be- schränkter Haftung zu Potsdam, Tornowstr. 18—20, is in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden auf= gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter- zeichneten Liquidator anzumelden. Dr. Ludwig Silberberg, Potsdam, Tornowstr. 18—20.

[76642]

Durch Gefellshafterbes{luß vom 29 Seh- tember 1920 ist die Pappen-Vereiniz gung Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten.

Die Gläubiger werden ersucht, ihre An'\prüche bei der Gesellschaft anzumelden. Pappen-Verrinigung Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liq. Dr. Kuba gy.

(76275)

Die Litauische Handel8gesellschaft m. b. S., Tilsit, ist durch Beschluß der ordnungsmäßig einberutenen Versammlung vom Dezember 1920 aufgelöst und der unterzeichnete Kaufmann Hugo Dobrin als Liquidator bestellt worden.

Wir fordern die Gläubiger der Ge- sellschaft auf, sih bei uns zu melden.

Tilsit, den 10. Oktober 1922. Litauische Handelsgesellschaft m. b, H.

in Liguidation, Hugo Dobrin.

(77848) ;

Dur Beschluß vom 4. Iuli 1922 ift die Theod. Mundt Gesellschaft mit beschränfter Saftung in Zülpich auf- gelöst, Die Gläubiger der Gesell\haft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Für die Theod. Mundt G. m. b. H, in Liquidation:

Frau Theod.Mundt und Karl Mundt als Liquidatoren.

(75918)

Wir machen hiermit bekannt, daß die am 8. September 1922 stattgefundene Ges sellihafterversammlung die Liquidation unserer Gefellscbait beschlossen hat, und fordern unsere Gläubiger gemäß § 65 des Geseßes betr. G. m. b. H. auf, #stckch bei uns zu melden. -

Frankfurt a. M., den 7. Oktober 1922.

Sovhienstraße 30. ' Munitionëswer? Osfthafen G. m. b. H. in Liquidation. Gottfried Metz, Liquidator.

(77851 Bekanntmachung.

Die Fosef Bieunk Gesellschaft mit beschräniter Haftung in Stuttgart ist aufgelö. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Stuttgart, den 16. Oktober 1922. JFojef Blentk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Der Liquidator: Carl Kauderer, Friedrichstraße 41.

[78487] fu

Vekanntmachung.

Die Gebr. Weiden & JFesinghaus Gejellschaft mit beschränkter Haftung in Köin ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, {ich bei ihr zu melden.

Köln, ben 15. Oktober 1922.

Der Liquidator der Gebr. Weiden & Jesinghans Gesellschaft mit beschräniter Haftung in Liguidation: Johann Weiden, Wirt iu Erpel.

[778566] Bekanntmachung.

Laut Generalver)ammlungebes{luß vom 21. Mai 1922 hat sich unterfertigte Ges sellschaft aufgel öft. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sih bei der Gejell- schast zu melden.

Holzheim, den 13, Oftober 1922.

Schweinezuchtanstalt G. m. b. H,

Holzheim b. Dillingen a. D. i. L,

Der Liquidator : Iosef Schieferle.

(81247)

Die Vergish-Märkische Cifen- großhandlung O. m. b. Ÿ. in Düsseldorf ist am 18. Oktober 1922 in Liquidation getreten.

Liquidator ist Kaufmann Julius Levy, Düsseldorf, Kurfürstenstraße 37.

Ansprüche sind anzumelden.

[82000]

Deutsche Waffentechnische Gesellschaft m. b. ŸH.,

Verlin.

In der außerordentlichen Ge- neralversammlung vom 2. Ok- tober wurde die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator wurde Herr H. A. Gaertner bestellt.

Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forde- rungen im Büro der Gesell-

schaft, Leipziger Straße 80, geltend zu machen.

die Firma Guftav Bü

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage zun Deutschen Reich8anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Irr. 244. Berlin, Sonnabend, den 28. Otober 1922

Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher die Bek i f dis CAUE fr: f J E ie Be anntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebra | E T e aa mungen aue : D - 3. Gebrauchsmuster, 4, aus dem Handels-, 5. Güter- der Eijenbahnen enthalten sind, erjcheint nebst der ‘Warenzeichenbäilage in Einen lautete Ug E R Zit N t Í : y N :

Gentral-Handel8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich f i die Gabriel e Panteldregifier fe das v e ei fann dur alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel : straße 32, bezoge den. elle des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm- | preis beträgt 360.4 für das Viert . — (Ci s ag a t gen werden für den Raum einer d gesyaltenen Girhtitozeile Sa E

Vom étral- ‘ér T Re: »Jentral-HandelSregifjcer für das Deutsche Reich“ werden heute die Nen. 244 A, 244B und 244C ausgegeben. F Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eiíngegángen sein. “F

Sntscheidungen des Reichsfinanzhofs.

1. Behandlung des Gewinnvortrags bei Berechn ber vorläufigen Zahlung auf die Aru e Vatefieter. De Frage ist, ob der vor1iâufigen Zahlung von 10 vH auf die Körper- \chaftésteuer nah § 1 des Gesezes vom 26. März 1921 zugrunde elegt werden foll der am Ende des Jahres si als verteilungs-

D

_ a

2. Besteuerung der Schenkung einer offen s gesellschaft an einen Dritten. Stiäitig war, N ter Se einer aus mehreren Teilhabern bestehenden offenen Handelsgesellschaft eine einheitlihe Zuwendung dieser Gesellschaft oder Zuwendungen der

Beslhwerdefühßrerin zu beurteilen ist, so d

O e von Os Setne der Denen e N nal, und zwar ohne Nü t tio Q 7

steuerfrei zu belassen ist, Die Voriritt des #0 gen! attet

T Get i j einzelnen Gesellschafter vorliegen und dementsprechend b i i

ergebende “Zabredertrag Die “f n ee Entf a E Cebisatlafieuergelehes 1019. an Shenfer gens S 27 “Abi 1 E e im T al N Be-

Ae Se De Qeledes man, bab det Det R: 1919 ein Betrag von „8 steuerfrei | geschibte nicht eine bl Ge B au ie ntstehungs-

vorläufige Zahl'ing zu leisten ist, ohne weiteres aus der Bil em die | zu bleiben habe. Die Streitfrage ist im Sinne der ersten Alternative | vorschrift, sondern \cha ‘4 t, ewertungs oder Berechnunas- .

ersihtlich sein sollte, ohne daß erst unter Zubilfenabme D a „elbst entshieden worden. Unbestritten war zunächst, daß die ofene | lihen Rechts Sts, Gaus M, e bürger- i : die vor-

Handelsgesellschaft als selbständiges Nechtssubjekt und niht etwa liegenden Fälle der Schenkung

und Verlustrehnung aus de gewi ; “6; ; ; : / Gewinn durch Abzug des G its ober Din N De M E als solde nah dem Willen | kann sie aber keine Anwendung be E bag Handelsgesellschaft des Verlustvortrags aus dem Vorjahr der wirkliche Jahresertrag n E E, e En fer igeoen gaben, | vorgang der Schenkung in der Person des Beschenkten “als des Stur

' euer-

so daß diese nah bürgerlißem Necht als Schenker nicht in

kommen. Lrifft dies zu, dann ist auch steuerrechtlich die SCe, niht als eine solhe der einzelnen Gesellschafter, fondern als Schenkung der offenen Handelsgeseli schaft zu betrahten und als solche zu besteuern. Denn der rechtlihen Selbständigkeit der offenen Dandel8gelellshaft auf bürgerlih-redtlihem Gebiet fann auch auf steuerlihem Gebiete die Anerkennung zum mindesten dann nicht ver- sagt werden, wenn an bürgerlih-rechtlide Vorgänge steuerliche Folgen geknüpft sind, wie das das Erbscha!tasteuergesez bei der Beste:

pflichtigen, nah Maßgabe der in dessen Perf i ; ) Person P nvigg beiteuert. Der Schenker ist nit der Steuzrpflibt, f Au e L Sn eIS Bag er auch nachG § 41 Abs "1 ergeleßpes neben dem Bes ür di U

(pes eue t Li S 80 Abi. 2 der Dele baa / te Gesellschafter als bisheri j i Lee s verschenkten Gegenstandes. Auf die Erilieh S Lee: anspruchs ift daher die Tati\ache, daß der versbenkte Gegenstand vor

e / esteuerung | der Zuwend i j Ee bon Schenkungen tut. Aus der steuerrechtlihen Selbständigkeit Aud die Vorschrift des § 79 Abf 2 tr Gry One sealichen E, “M UD L gabenordnung führt

der ofenen Handelsgesellschaft folgt, daß die beteili | i t / ‘ | , gten Gefsell- | zu feinem and i : ee l Ret die E Fer durh das Erb|chaftesteuergeiez begrün- | als Steuerpflichtige Oa I eOnIs Bo e Se Fer allein offenen Danteeaeelkalt cin: (Gn pit ber otel 2h Sre A R L e Neicheabgabenordnung neG e D | 1 / ediglih na efagten ni j ; i 2g na tent den Beziehungen der offenen Handelsgesellschaft als solcher und der ichenkende fee S D E u sinngemäß nicht für die (Urteil vom 27. September 1922 VI A 184/21.)

: E Baden-Baden, 81586] | mann, Kaufmann i ade! ; nn in Elberfeld. Han er oregisterelnirag Abt. B By. li | Dem Kaufmann Emil A seT u on

ermittelt werden jfollte. Da es \ih nur um eine vorläu S

aut die Steuer handelt, wird auf die genaue Grmitue G O gültigen Jahreseinfommens hier bewußt verzichtet und a!s annähernd richtiger 2 der ausgewiesene Gewinn zugrunde gelegt, der bei der endgültigen Feststellung des steuerpflihtigen Einkommens nicht nur dur den Abzug des etma darin steckenden Gewinnvortrags, fondern auf Gcund tonst möglicher Bilanzbericbtigungen durch Ab- und Hinzu- rechnung der verschiedenartigsten sonstigen Beträge Abänderungen erfahren fann. Wenn eine Getellsbast den nicht ausgeshütteten Teil des Vorjahrsgewinns im einheitlichen Schlußposten ihrer Bilanz unter dem Gewinn des neuen Jahrs mit erscheinen läßt, so gehört n gu a gal E auêgewiesenen Reingewinn, von dem die

orlâufige Zahlung zu bereuen is l i 19:

L Va190 g ch stt. (Urteil vom 1. Juli 1922,

Arnsberg.

4) Handelsregister.

81585 In unser Handelsregister Abt B n Aitlandsberg. [81579]

eingetragen: : . a) am 14. Okt ; ist heute bei der unter Nr. 65 ein- | D.-: vom 20. Oktober 1922: Firm ;

Vi unfer Hardelsreaister B ift Verkaufsstelle * e A getragenen Firma Joseph Keimer in | Aktiengesellschast für Dentatiabe e A Profurtstin Johanne eon wut N egister ist heute | o(rtikel Sundern Gesellschaft mit [ttendorn folgendes eingetragen: E in Vaden-Baden. enstand des | Wied armen und der Prokuristin Martha Lien É Bel, rlenitez Knopf: beschränkier Haftung zu Sundern: cl t G eine E A alias 4 al Dae mis aftin E Reis Zeu E Prokura im fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Der Direktor Josef Ballas zu Münster dean Mi S itisten um- | Artikeln und Instrumenten, welche zum | shaftlih oder Gi C wei gemein» Haftung“. Siz: Bruchmühle. Gegen- ist als Geschäftsführer qudgescicden und| | Sanuar (68 5 esellschaft hat am aa ratliGen und zahntechnischen Bedarf | gliede handelnd zur Bert orstandsmit- stand des Unternehmens: Herstellung und | r Dr. Martin Sutthoff zu Münster als | wird j egonnen. Die Firma | gbôren, sowie die Herstellung derselben. lellicbaft be d eireng der Ve- Verkauf von Galalith- und Hörnknbpfen: Geschäftsführer bestellt. De f eibe Gesen una Yl, leder gs E f aeredliak, auc ver- | Vorstand cus me teren Personen, so sino ellschaft ‘verbind-

Attendorn.

[81583] In unser Handelsregister Abteilung A

b) am 23. Oktober 1922: MESUE Dre Ralincon Viet Ce rtifel aufzunehmen, herzustellen, | Erklärungen für die Ge

Staramkapital: 50 000 46 igni

R SFFR N K Hop : : 1. unter Nr. 31 die Fi L ; tan! eigniederlassun è N11, elei

L e A s indufirie, Gesen R e Mf Mor ist persönlich haftender Ge- R zu R "und Qs E S e pay mes î A liedern des

The: dor Kraus, Berlin. O Bee leng Ju Cm, Der | Attendorn, den 12. Oktober 1922 e T E folhe zu | stands in Gemeinschaft T S Tee ie Gesellschaft ist eine Gesellschaft | 59 September 1922 Gage len Cn Das Amtsgericht. 17. Juli 1922 festgestelit. Das Geunge | ritten abgegeben werden. Der Auffibts:

rat karni Maenen Mitgliedern des Vor-

Fapital beträgt 3 000 000 stands die Befugnis erteilen, die Gesell-

M und ist ein-

it b ankt C ¿ s \ mit beschränkter Ne Gesell Herstellung und Ver-

1922 ab. Ea ist

\chaftsvertrag ist am 9. —— E : geslossen. Dauer der Gesellschaft zu- eb bon Metallwaren. Das Stamm- eteilt in 500 Vorzugsaktien und 2500 | haft all

nächst 5 Jahre. Beide Geschà tführer | Fgpital beträgt 60000 4. Geshäfts-| Attendorn, [81584] | haber lautend, Der Vorfland der Wee tend bestelte Fabrikant Paul Scheules p ut ge G cene | u Stemel. Der Gesel hcftavrtrog | O7» H furt, Harteromuifior Abt, B (gat besieht aus einer oder mebreren | handesnd n Vertmfen, de n! cte veröffentlicht: Als Einlage auf das | zquert bis zum 30. Juni 1933. Falls der| Die Firma Sauerländi ersonen. Die Bekanntmachungen der | tretenden Vorstand bestellie Kater Stammkapital wird eingebraht von dem Vertrag niht % Jahr vor diesem Zeit- | verei q A Ger, Bag sellschaft erfolgen im „Deutschen and estellte Kaufmann Gesellschafter Kraus sämtlihe in sciner pr E nf A E t mit dem Sib in Meschede, B weiaslelle A ‘ Haro m con Ga S

ahre weiter und ist jedes : ] ung der : Ablauf der e e e R S So S N N fiel, erfelgt pr Sffenttuße Bekamimachung O M, : , . . erin den Gese lätt s eingetragen wird bek daß aoisSen bem Laa bor Mert O, | arma: Das Grundkapital ist its

Fabrik in Berlin befindlihen Maschi tin Werte von 25 000 ‘bd Oa O d Altlanvsberg, den 16. Oktober 1922. | dauer zu kündigen.

j — bei Ne 1 eti l 1909 ist abgeändert worden am 14. Mär Das Amtsgericht. Verein für emisMe Aue aft | 1919, 12 Mori 1991 anb 21 Ui 1998| unk dem Grd aa Ler de ammlung | 24 000 Gog en Inhaber lautende Aktien — Mainz, Zweigstelle in Öventrop: a Ee besteht in dem Betriebe | machung enthaltenden Blätter eiræe Frist L ben merten dum Nennwerte aus- Annaberg, Erzgeb. [81580] | Nach (09 Beschlusse der außerordent, | Ln, Bankgeschäften aller Art, Das Grund- | von 20 Tagen lisgen mu e erden. Auf das Grundkapital Auf Blatt 1267 des Handelsregisters, | lichen Generalversammlung vom 29. August fapital be 1ER 4.000 000 4 und ist ein-| Die Gründer der Gesell aft sind: Hugo fins “Dorfians bese rages eino blt die Firma Müller & Leiter in Auna: | 1922 soll das a : geteilt in Aktien zu 1000 4, welche | Wertheimer, Kaufmann in en-Baden stim aorlians, fihedt nach der Be: e , Ummung des Aufsichtsrats aus einer odex

L rundkapital um a) sechs nd, Millionen Mark durch A auf den Inhaber lauten. worden, daß die Firma jeßt Carl Max | auf den Jnhaber A gutaars Ven Ae "Der Vorstand besteht aus f Mit- / ertheimer, Kaufmann in Müller lautet, ‘Marx el Leiter aus- | 1922 ab dividendenberechtigten amms- gliedern. Die Vertretung der sellschaft | Bade den, Simon Bur geschieden und damit die Gesellschaft auf- | aktien im Nennbetrage von je 1000 4 und E 2) dur zwei Vorstandsmitglieder, | in gelöst ist. Das Handelsgeschäft wird jort- | b) um weitere 500 000 4 durch Ausgabe P A Un Vorstandsmitglied und einen | Kaufmann in Stuttgart. nf Vorstande oder vom Vorsipenden des Nag geführt. Á : von 500 auf den Namen lautenden vom | * 57 ns, ©) Lol zwei Prokuristen. | Gründer haben sämtliche Aktien über- uhe mag einem seiner Stellvertveier mtsgericht Annaberg, 1. September 1922 ab dividenden- | heiten der Gesell{ Let Ll Anerloatn nommen. berufen durch einmalige Bekanntmachung den 20. Oktober 1922. bercils Ter en Magen e mit den B Den gien Zon erogen Mol Fr gn i Arlon ist Kaufmann Eduard Gallus 18 Eu puntg Sb! lättern min funA eits bestehenden Vorzugsaktien Lit. B : C. len | in n-Baden. ge bor ermin, de 15811 | Nr. 1——500 vollkommen lelbevedtiaten Staatsanzeiger durch eine am Haupt 16} Die Mitglieder des Auffichts .| Grscheinens des lebten die Bere tee E [81581] | Norzugsak f 2 der Gesellschaft erscheinende Zeitun i i Auffichtsrats sind: | enthaltenden Bl ns andel8registers, 10068 aktien im Nennbetrage vor je | gelten für e étiviat 0 g. Sie | Siegfried Weil, Fabrikant in Straßburg, s lun, n Dlaites und den der s Bus: M erhöht werden. Diese Erhöhung zeiti im Dou M Ne enn sie recht» rang Blumen eld, ammlung nicht mitgerechnet. Bekannt- o

berg betreffend, ist heute eingetragen E Wertheimer, Kaufmann in Baten-

Rentner Moveruling erfolgt durch den Auffichts-

t mehreren Personen, ine Ernennung und r, L Baden-Baden, Konsul Älbert Henle Die Generalversammlung Aufl e

Annaberg, Erzgeb. Auf Blatt 212 des ler in ; ) : ; . ntdirektor in holz betreffend, ist heute die Erteilung ist durhgeführt. Das Grundkapital be- ih8anzeiger ein- | Karlsruhe tigrat Karl Neis, Nechtg. | Macungen der Gesell schaft lgen i der Prckura an Alfred Paul Nejtler in trâgt _jegt 28 000 000 „#. Die Ausgabe wird bard bey Di and ober uft O 4 Baden-Baden. “V | Deutschen N Me Die Gründer

utshen Nei q den bei der Anmeldung ein- | er Gesel haft. die | amilie Aktien über-

kura: Dem Kassieror A und § 20 Mb ünd dem Buchhal inri usammen- Gerlac, beide in Me v t am

Annaberq eingetra en worden. der Stammaktien erfolgt zum Kurse von | einbe

: 290 % und der V Zakti “1 einberufen. Die Berufung erfolgt durch iben é : nommen

misgericht Annaberg r Sorzugßallien zum Part» Schriftstücken, insbesondere dem : Wen, [ l

am 21. Oktober 1922. ect mnen [et vol ven U Zeitungen. Die “Befanntiada mud Prüfungsbericht des Vorstands und Auf-| Sheulen m Beererists räulein dell

i chaftsvertrag geändert: & 4 (Höhe und mindestens zwei Wochen vor dem Tage der | Gericht Einsicht m unterzei Fru Gene, bos rweistri lesien,

Ansbach, [81582] | Einteilung des Grundkapi 3 € Un? | Versammlung erfolgt sein. Bei Be- t Ginsicht genommen werden, und Shein

S apitals), § 7 : : l Ba den 20. Oktober 1902. dborene en ; adshó 8

Bei e Firma Fauniwerts Aktien e M L Abs. 1 (Numerierung Deleratn a f b Ver ae Los M aabisehes Amtsgericht. Koberwib, enst Schä er ei n

gesellschaft“ in Ansbach wurde heute dad Foeuiea L Wth N Ee U sammlun ‘nit mit, E Rerfold, Art Altmann, Kaufmann zu

Stetten: n Pon f Een Merkgrung Ernennung nb Entla |1 ® farfusettor “Gert “Ly M | 27 Tse” Gmbedeziste Wten Y orene (ern, iu Barmen, Wine Hugo

1922 wurde die Aenderung des § 4 der ha Lar buberiat esgebun V ies E 2. Bankdirekior K wurde heute unter Nr. 510 ein Cs die daselbst, Willi oe: Sauber, Rentnerin

ell- ab j chaft8vertrag vom 7. September 1922. Johanne Aan, ‘dGbene d A len,

lossen. Die Erhöhung des Grund- ; ; : L enstand des U ; tals i erfotar. Bs Geundfanci| L" le Wifae: " fenecun der Weft Mils ada Sufleuto Klberi 8 Weir don erften eler L | omme “Sten "fu Re-G e igt nunmehr 35 M, ie | Sti L eihant in Me ie e t i i ; : N-Lin 10 AAgenA au E Le, von Zuruf, in § 21 a Abs 1 (enderung der Sienter A Seen Eu prebura cerieil Unternehmungen j g d Ca An i E ofurif e Glberfels ader, e iffernfolge), in § 33 (Hinzufügung ei verlrelen die Weje t gemein-| Art und an Pilfsbetrieben zu beteili tadt adl E [autenden und mit Gewinnbeteiligung ab | Absaßes 5 Abschrei zuslgung 2ines | shaftlih oder ein jeder zusam it | solche neu zu begründe Q N a0, Walter Bierwirth, Kaufmann in 1. Suli 1922 ausgestatteten Aktien, wovon |2 bis á e elngen), § 34 (Ziffern | einem zweiten Prokuristen Vier is n teressengemeinschaft oder mit ihnen in | Elberfeld, Fri örken, Kaufmann iy 2486 Stück zum n von 200 %, die l fallen weg, dementsprehende Vorstandsmitglied. 9 n oder in anderer | Elberfeld, aul Waller, Rechtsanw E L Wh v Serte von b di eius der Biffernfolae, Aenderung der Attendorn, den 19, Ofiober 1922 2 ff ire Zee Siebert it M G Ae 1 Lan Milalitder hes Tufiét sge rden. 4 : rfunde wird verwiesen. Di Vor- as Amtsgericht. auch zum Erwerb von Grundstücken be- | i en - Fabrikat Ansbach, den 24. Oktober 1922 zuäsaktien babän twantiüfados Siitimrect : igt sei : Uen bee | in- Barmen, 2. Hans Zahn, Recht over 1922, saktien haben zwanzigfahes St L rechtigt sein. Grundkapital: 24 A ; , GechtLanwalt Das Amtsgericht Amtsgericht AruIberg i. ‘ugecdt E Mark, Vorstand: Paul ‘Scheulen, Fe y le Re e in hic Li qul : bailant w Harmen, und Komo Haus‘ helm von Eiogmann und Sioin, bèities-

: de itals um 10 000 000 Æ# naH näherer : i aßgabe des eingereihten Protokolls be- u der des Aufsibiatais,

nwendung kommen kann.