[87679] Hanseatische Hochsee- Wadenfischerei A. G.
Die außerordentliche Generalver- sammlung am 30. d. M. findet nicht in den Geschäftsräumen der Notare Dr Asher, Dr. Goldenberg und Dr Wich- mann, iondern Nachmittags 2 Uhr im -„Porterhaus Millerntor“‘‘, Hamburg, Millerntorplaz Ecke Eimsbütteler Straße, statt.
Hamburg, den 9 November 1922,
Der Vorftand, Minke
|57664|
Polmin Mineralöl Aftiengesell-
haft, Berlin W. 66, Wilhelm- ftraße 42h.
Hierdurch werden die Herren Aktionäre der vorgenannten Gef/ell\chaft zu der auf Dienstag, den 28. November lfd. F., Nachmittags 4 Uhr, mit untenstehender Taaesordnung anberaumten außerordent- lichen Generalversammlung, welche in den Geschäftsräumen der Ge)ellichaft, Wilhelmstr. 42b, stattfindet, ergebenst eingeladen
Tagzeaordvnung :
1. Bericht des Vorstands über die der-
zcitige Geschä!tts- und Kassenlage.
2. Beschlußtassung über die eventuelle
Liquidation des Unternehmens.
3. Eventuelle Bestellung eines
mehrerer Liquidatoren.
4. Personalien.
Die Herren Aktionäre, welche stimm- berehtigt an diefer Generalveriammlung teilnehinen wollen, haben spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Generalverjammlung bei der Gesell- schaft oder bei Hardy & Co. Ges. m. b. HS., Berlin, Markgrafenstr. 36, ihre Aktien oder die darüber autgestellten Hinterlegungéscheine der MNeichsbank zu hinteilegen und ein doppeltes Nummern- verzeihnis dieser Aktien gleichzeitig ein- zureichen. (§ 22 der Satzung.)
Berlin, am 10. November 1922. Polinin M}neralö| Aktiengesellschaft. Der Vorsizende des Aufsichtsrats:
(F l8bach, Justizrat.
oder
[87245 Contueical-Caoutchouc- und Gufta - Percha - Compagnie,
Haanover.
Die Aktionâre umerer Gefells{aft werden lierdurch zu der am Freitag, den 1. Dezember 16922, Mittags 12 Uhr, in unjeren Ge\chättshaus, Hannover Vaßhrenwalder Straße 100 statifindenden außerordentlichen Generalversamm- lung eingeladen
Tagesordnung :
1. Beschluß!c.ssung über Umwandlung von 28500 000 A Borzugsaktien jn Stammaktien.
2. Beschluß1assung über Erhöhung des (Srundfapitals der Gejellscha\t um 151 200000 # neue auf den Inhaber lautende, ab 1. Januar 1922 gewinn- berechtigte Stammaktien und um 16 500 000 Æ nene, auf den Inhaber lautende, ab 1. Januar 1922 gewinn: berechtigte Vorzugsaktien unter Aus- {luß des geseulicben . Bezugsrechté der Aktionäre. Feststellung des Mindest- kfurses, zu welcbem die Begebung zu erfolgen hat und der fonstigen Be- dingungen der Kapitalerhöhung und Begebung der neuen Aktien.
3, Beichlußtassung der Vorzugsaktionäre über die Ummwanè lung der 28 800 000 4 Vorzugsaktien in Stammaktien in aettonderter Abstimmung.
4. Beschlußfassung der Stammaktionäre über die Umwandlung dieser Aktien aus Vorzugsaktien in Stammalktien in gesonderter Abstimmung.
5. Beschlußfassung der Vonzugsaktionäre über die Kapitalerhöhung gemäß Ziffer 2 in gesonderter Abstimmung
6. Beschlußfassung der Stammaktionäre über die Kapitalerhöhung gemäß Ziffer 2 in gesouderter Absi:mmung.
7. a) Abänderung des § 9 der Satzungen entipuehend der Veränderung des Grundkavitals.
b) Abänderung des § 21 der Satzungen durch WAenderung der Ziffern „9—7* in Zeile 2 in „5-=-9“.
8. Aufsichtératswahl.
9. Beschluß'assung über Verwendung von Teilen von - Beträgen die auf sogenannte Vorkriegsaußenstände ein- gehen.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens am Montag, den 27. November 1922, bei einem der nachstehenden Mitglieder des Aufsichtsrats, nämlich: Herrn Dr. jur. Julius Caspar (Darm- städter und Nationalbank Kommandit- ge!ellshaît auf Aftien Filiale Hannover), Hern Ludwig Lemmermann (i. Fa. L. Lemmermann), Herrn Ernst Magnus (Direktor der Commerz- und Privat-Bank A.-G. Filiale Hannover), Herrn Koms- merzienrat Julius Mendel (Commerz- und Privat-Bank A.-G Filiale Hannover ), \ämtlih in Hannover, welche vom Au}- sihtsrat mit der Annahme der An- meldungen beau'tragt sind, vorzuzeigen oder ihre Legitimationen in einer sonst nah § 29 des Statuts zulä)sigen Art nachzuweisen.
Hannover, den 8. November 1922, Continental-Caoutchonc- und Gutta-Percha-Compagnis.
Der Aufsichtsrat.
Die Aktionäre der Chemishen Fabrik
zu Schöningen, Schöningen werden hier-
durch zur außerordentlichen General-
versammlung, die am Mittwoch, den
29. November 1922, Vormittags
10 Uhr, im Kontor der Herren Gebi1üder
Löbbecke & Co, Braunichweig, stat1finden
soll, eingeladen. [87676
Tagesorduunug :
1. Erhöhung des Grundkapitals um bis
zu 4 500 000 4 durch Ausgabe von bis
zu 4000 Stück Inhaberaktien über je
4 1000 mit Gewinnberechtig ung vom
1. Mai 1922 an fowie durch Aus-
gabe von 500 Stück Vorzugsaktien
über je A 1000, leßtere mit 8 9%
Borzugsdividende und acbtfahem
Stimmrecht, beides unter Ausschluß
des geleylichen Bezugsrechts der Aftio-
näre. Festsetzung der Bedingungen der Ausgabe und Begebung.
. Umwandlung von #4 1 000 000 Vor- zugsaktien in Stammaktien mit Ge- winnberechtigung vom 1. Mai 1922 an. 3. Aenderung des § 2 der Statuten ent-
sprehend den Be\chlüssen zu Ziffer 1 und 2 der Tagesordnung.
4. Belastung von Grundficken (S 23 Nr. 7 der Statuten)
5. Erhöhung der Aufsichtsratsbezüge und entsprechende Aenderung des § 16 der Statuten.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien bis spätestens am dritten Tage vor der Generalversammiung bei dem Bankhause Gebrüder Löbbecte & Co., Braunschweig, bei dem Bank- hause C. L. Seeliger, Wolfenbüttel, bei der Braunschweigischeu Staats- dank, Braunschweig, bei der Braun- schweigischen Vank & Kreditanstalt A. G., Braunschweig, bei der Gesell- schaftsfkasse oder bei einem Notar zu hinterlegen. Jm leßteren Falle muß der Hinterlegungsschein spätestens am dritten Tage vor der Generalver- sammlung uns abgeliefert werden.
Ghemische Fabrik zu Schöningen.
Der Vorstand.
Kaliwerk Krügershall, Aktiengesellschaft, Halle a. 6.
In der außerordentlihen (Generalver- sammlung unserer Gesellschaft -vom 30. Oftober d. J. ist be\{chlossen worden das Aktienkapi al um 38,5 Millionen Mark zu erhöhen, und zwar um 229 Millionen Marf durch Ausgabe von 22500 neuen Aktien, die ab 1. Januar 1922 dividendenberechtigt, also den bis- herigen Aktien gleichberechtigt sind und um 16 Millionen Mark durch Ausgabe von 16000 Vorzugsaktien. Letztere werden gemäß Generalversammlungs- besh!uß unter Ausschluß des ge|etlichen Bezugsrechts der A ktionäre der Gewerk- haft Burbach in Beendorf überlassen. Ferner ift beschlossen wo1den, die vor dem 30. Oftober 1922 bestehenden 125 Mil- lionen ak Vorzugsaltien in Stamm- aktien umzuwandeln. Die neu zu schaffen- den Stammaktien und die gem. Beschluß der Generalversammlung vom 30. Oftober 1922 min Stammaktien umgewandelten 12,5 Millionen Mark ehemaligen Vorzugs- aktien sind von einem Konsortium unter Führung der Commerz- und Piivatbauk, A.-(H. übernommen, mit der Verpflichtung, sie den Besitzern der alten Stammaktien derârt zum Bezuge anzubieten, daß au! je nominell 4 15000 alte Stammaktien vier neue Stammaktien zu je nominell Æ 1000 zum Kurse von 5009/9 bezogen werden fönnen.
Wir fordern hierdurch gemäß den zwischen dem Uebernahmefonsortiuum und der Ge- fellshait getroffenen Vereinbarungen un}ere Aktionäre zur Ausübung des Bezugérechl& auf diese neuen Stammaktien, vorbehaltlich der Genehmigung der beantragten Ein- tragung in das Handelsregister auf.
I. Auf je 4 15 000 alte Stammaktien zu je M 1000 können vier neue Stamm- aftien zu je 4 1000 zum Kurje von 500% zuzüglih Schlußscheinstempel, bezogen werden. Dex Betrag ist innerhalb der Bezugsfrist zu zahlen.
IT. Das BezugsSrecht ist in der Zeit vom 11, November 1922 bis ein- \chließlich 27. November 1922 aus- zuüben.
1. bei der Commerz: und Privat-
bank, A.-G., Berlin, Hamburg, Magdeburg und deren Filialen,
D
2, bei Mooso5hake & Lindemann, Halberstadt,
3, bei der Berliner Handelsgesell- schaft, Berlin W. 8,
4, bei der Efsener Kreditanstalt, Essen,
5, bei der Darmstädter und National-
bank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Darmstadt, Berlin, Bremen und deren Filialen, 6. bei Rose & Co., Wanne i. W2 7. bei Ernst Wilhelm Engels & Co., Düsseldorf,
8. bei Gebr, Hammerstein, Essen
und Berlin.
Il. Die alten Stammaktien (ohne Dividendenschein) sind zu diesem Zwecke nebst einem Verzeichnis mit geordnete! Nummernfolge zur Stempelung einzu- reichen. Gleichzeitig ist der Gegenwert der jungen Stammaktien zuzüglich Schluß- scheinstempel zu entrichten. Ueber die Zahlung wird Quittung erteilt werden, gegen deren Rückgabe die jungen Stamm- aktien nach Fertigstellung ausgehändigt werden.
Halle a. S., den 10. November 1922,
Kaliwerk Krügershall Aktien-
J. Mendel. gesellschaft. Der Vorstand. Die! Vorfiand, h S. Seligmann. W. Tischbein, Schweisgut. [87668]
Vereinigte Mal!zfabriken Goldene Aue A.-G. Urtern
[87641] in Artern. Vilanz am 31. Fali 1922.
Aktiva. ## |À Grundstück: ; E 56 000! — Gebäude ; E 907 000|— Babhngleise . O 1 |— Maschinen und Kessel 1 0000| — Eleftrishe Aniage 140 000|— Darren und Wender . . 1 000|— Weichen und Noßhrleitungen 1 000|— Puyterei und Elevatoren . 1 000] — Brunnen und Wasser-
leitungen E : 1|— Mobiliar und Utensilien 1¡— Fahr: euge S 100 000| — Beteiligungen . 1 000| — Wertpaviere L 1546/75
Avale MÆ 33 000,— Ae C 31 721139 Velten ev s L O0 A Boa z 1 250 779/50 3 982 502/81
Passiva, 4 Aktienkapital A 900 000 |— Hypotheken 100 000|— eservefonds 90 000/— S pezialreservetonds R 20 000! — Dividende (noch nit ab-
gehoben) . ¡ ; 1831 |— Avale 4 33 000, — Kreditoren . .. a 0.1-0907.928|— (Gewinn- und Verlustkonto : Bortrag aus d 1920/21 44 195 58 Brultogewinn 520 418 96 964 614,54 Abschrei- bungen . . 51 871,— Neingewiun . L k 512 743/54 3 982 902/81.
Gewinn- und Verlustkonto am 31, Juli 1922.
An Soll. M 5 Fabrikations- und Hand- lung8unfosten . . 13 182 330/25 Abschreibungen . 51 871|— Saldo: Ueberihuß . . . _912 743/54 3 746 944/79 Per Haben. Gewiunvortrag aus 1920/21 44 195/58 Einnahmen aus Malz und Nebenprodukten 3 702 749 21 3 746 944179
Die Auszahlung der Dividende für das Geschäftajahr 1921/22 erfolgt sofort mit M# 200 pro Aktie beim
Bantverein Artern, Spröngerts,
Büchner & Co. Kommandit- gesellschaft a. A. in Artern und dessen jämtlichen Abteilungen.
Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren :
MNittergutsbesizer H. Büchner, Kalbs-
rieth, Vo1sitender,
Oefonomierat B. Endlich, Halle a. S,,
sellvertr. Vorsißender,
Stadtrat a. D. Grote, Naumburg a. S.,
Oberamtmann Fr. Hob, Schönewerda,
Gutsbesißer Fracke, ' Noßleben,
Domänenpächter W. Bösving, Artern,
Yentier Fr. Hammermann, Sanger-
hausen.
Artern, den 9. November 1922.
Der Aufsichtsrat. H. Büchner, Vorsiuender.
7) Niederlassung x. vonRechtsanwälten.
(87249)
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 7 No- vember 1922 unter Nr. 670 eingetragen der Necbtsanwalt Dr. Walter Schmidt, Berlin W. 8, Taubenstraße 46.
Berlin, den 8. November 1922.
Der Kamumergerihtspräsident.
[87665]
Der Rechtsanwalt Dr. Fucho ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen worden.
Frankfurt a. M., den 7. November 1922,
Der Landgerichtspräsident.
[872500 BVekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Hoeniger ist in der Liste der beim hiesigen Land- und Amtsgericht zugelassenen Nehtsanwälte gel 8\cht worden.
Görlitz, den 6. November 1922.
Der Landgerichtepräsident.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[84769]
Die Trierische Kerzenfabrik, Fried- rich Rimmler, G. m. b. H., in Trier ist in Liquidation getreten. Die Gläu- biger der Gesellshaft werden au!gefordent, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden
Trier, den 16. Oftober 1922.
Friedri Nimmler.
[83942]
Die Grundsiücksgcesellschaft m. b. H. Jlse in Liquidation ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen ihre For- derungen sofort anmelden bei dem alleinigen Liquidator Heinrich Seidel, Dresden- Laubegast, Ó
[87317]
Von der Commerz- und Privat-Bank Aktienge!ellsbaft und der Direction der Disconto-Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt roorden,
Á 30 000 600 neue Stammaktien der Saccharin-Fabrik, Afkiien- gesellschast, vorm. Fahiberg, Lift «é Co. in Magdeburg. Nr. 46 001 bis 76 000 zu je A 1089,
¿zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 7. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börje zu Berlin. Kopetky.
[87318] Von der Firma E. I. Meyer, bier, ist der Antraa gestellt worden .Æ G6 000009 Stammaktien der Friedrich Richter & Co. Vttien- gesellshaft in Nathenow, Nr. 1 bis 6000 zu je É 1000, zum Börsenhande! an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den §8 November 1922. Zulafsungsfielle an der Börse zu Berlin, Kopetky.
[87322] Bekanntmachung.
Von der Deut1chen Bank Filiale Frank- furt ift bei uns der Antrag auf Zu- lassung von
4 490 000 0090 neuen Vftktien,
Stück 400000 über je A 1000, Nr. 398 335—798 334, der Deutschen Bank in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 7. November 1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Vörse zu Frankfurt a. M.
[87321] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank Filiale Frank- furt und der Darnistädter und National- bank Kommanditgesellshaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main) ist bei uns der Antraa auf Zulassung von
M 100000090 neuenStammaktien,
Stück 10000 über je H 1000, Nr. 20 001—30 000, der Aftien- gesellshaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens zu Dresden zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurta. M., den 8. November 1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[87319] Bekauntmachung.
Die Deutsche Bank, Filiale Hamburg,
hat den Antrag gestellt,
MÁ 400 000 009° neue Aktien, Stück 400 000 über je 4 1000, Nr. 398 335—798 334, der Deutschen Bank in Berlin,
zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 7. Novetnber 1922.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsigender.
[87320] Bekanntmachung.
Die Commerz- und Privat-Bank Aktien- M in Hamburg hat den Antrag gestellt,
4 17 500 000 neue Stammaktien der Rhederci-Aktien-Gesellschaft von 1896 in Hamburg, 17500 Stüdck über je 4 1000, Nummer 2901—20 000, mit Dividendenberech- tigung ab 1. Januar 1922
zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 7. November 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg.
E. C. Hamberg, Vaorsißender.
[85553] rel
c Bekanntmachung.
Die Bremer Tabakfabrik „Lioyd“ G. m. b. H.,, Ebstorf (Kr. Nelzen) ist in Liquidation getreten; die Uqui- dation hat bereits am 31. Dezember 1921| begonnen. Der Unterzeichnete is zum Liquidator bestellt. E-waige Gläubiger wollen ihre Ansvrüche bei dem Unter- zeichneten umgehend zur Anmeldung bringen.
H. Jens, beeidigter Bücherrevisor,
Bremen, Lorging straße 18.
(86444)
Die Firma Sþphinx-Automobilwerke G. m. b. H., Zwenkau, ist infolge Vebernahme und Forttühcung durch die Firma Sphinx-Automobilwerke Aktiengesellschast aufgelöst.
Die G'!äubiger der Sphinx-Auto- mobilwerfe G. m. b. H. werden hier- init aufgefordert, sih sofort zu melden.
Zwenkau, den 4. November 1922. Sphinx-Automobilwerke Gejellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu.
G. Kralavp. er MURRD apa E 4I50SO0rGT Do
86443]
Die Wurst: undKonserven-Fabriken: vereinigung „Wuko““, G. m. b. H., in Cassel ist durch Gesellschafterbeschluß vom 24. Juni 1922 aufgelöst und ihr Vermögen mit all-n Afiiven und Passiven auf die FleisHwaren - Juduftrie- Attiengesellichaft (Fliag) in Berlin durch notariellen Vertrag vom 28. Oki1ober 1922 übertragen worden.
Die Gläubiger der aufgelösten Gefell- \haft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.
Cassel, den 7. November 1922. Wurst: und Konserven-Fabriken- vereinigung „Wuko““,
G. m. b. H., in Liquidation.
Ô. A. Kay san, Liquidator, }
[87324]
Auf Grund des § 15 der Saßzung des Knavyschaftlichen Nückversicht ungsver- bandes vom 1. Juli 1916 wird auf Mon- tag, den 11. Dezember 1922, Vor- mittags 10 Uhr, nah Bochum im Ge- bâude tes YAllgemeinen Knappschafts- vereins (Sißungélaal) die ordentliche Hauptversammlung des Kuappschaft-
lichen Rückversicherungsverbandes zu Chariottenburg einberusen mit folgender
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn- und Verlustrehnung für 1921, der Bilanz vom 31. Dezember 1921 und des Voran|chlags für 1922 sowie Berichti des Prütungsautschusses.
Beschlußfassung über die Jahress rechnung, Bilanz und Voran)chlag sowie Entlastung des BVorsiands.
2. Wahl des Vortands lt. § 9 Absay 4 der Satzung
3. Verschiedenes.
FIaloenbuts den 10. November
22.
Der Vorstand des Knappschaftlichen Nückversicherungsverbandes. Dr. Weidtman, Boisißender.
[82000]
Deutshe Waffentechnische Gesellschaft m. b. H.,
Verlin.
Jn der außerordentlihen Ge- neralversammlung vom 2. Ok- tober wurde . die Auflsfung unserer Gesellschaft beschlossen. Zum Liquidator wurde Herr H. A. Gaertner bestellt.
Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre iForde-
rungen im Büro der Gesell schaft, Leipziger Straße 80,
geltend zu machen.
[87323] Bekanntmachung.
Die Rudower Terrain-Gesellschaft mit beschränkier Haftung zu Berlin W., 62. Keithstraße 10, ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesell]cha#t werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 28. Oftober 1922.
Der Liquidator der Nudower Terrain - Gesellschaft m. b. H. in Liquidation; Ernst Neuberg.
[85878] Bekanntmachung.
Die Arbenz- Nu"toerja tteil - Ver- triebsgesellschaft m. b. H, ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesell- \chaft werden au}gefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 4. November 1922. Liquidator der Arbenz-Autoecersatzteil-Vertrieb8ges, m. b. H. in Liquidation: u
Erna Hen)\chke.
[86843] BVekanntmachung.
Die Jndustrie-Bedarf G. m. b. H, Berlin, Magdeburger Straße 13, ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesell)chaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 8. November 1922.
Die Liqguidatorin : Frau Lou ise Friedlaender.
83465]
Hierdurch mache ih die Auflösung der Gesellschaft Gruber & Kreh G. m. b. H.,, Frankfurt a. M., bekannt und fordère die Gläubiger auf, sih bei diejer zu melden.
Der Liquidator: August Gruberc,
Frankfurt a. M., Moltke-Alee 61.
[87326]
Die Gaswerk Plochingen G. m. b. H.,, Caffel und Elek1rizitätswerk Uder G. m. b. S., Caffel, sind in Liquidation getreten. Die Gläubiger obiger Gejell1cha|ten werden aufgesoudert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Der Liquidator:
Direktor A. Willemer, Osterode a. Harz. 9) Vankausweise. 87757] S 1E n d er
Wüüirttembergischen Iotenbank
am 7. November 1922,
Aftiva. Metallbestand ., .AÆ] 7886 271/24 NReichs- und Darlehens- fassenscheine «h 4121 178\/— Noten anderer Banken , | 6/931 090|— Wechselbestand „ [175 281 67671 Lombardforderungen „| 2406 150|— Effekten ° H 136 390|— Sonstige Aktiva . „ 1 39 067 330/53 Passiva. Grundfapital. M} 9 000 000— Reservefonds , ö 2 131 221/04 Umlaufende Noten. . , | 33 257 000| — Täglich fällige Verbind- lichkeiten 179 515 417|—
An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlich-
Le 665 000|—- Sonstige Passiva . _. | 7261 408/44 ¿ S f delt Les A weiterz egebenen, im Inlande zahlbaren-Wechieln: bT 848 369,56. E
Em N ar erre
E E E Er:
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Erste Zentral-Handelsregister-Beilage zum Deutschen RNeichZSanzeiger und Preußischen StaatSanzeiger
Ir. 256.
Verlin, Sonnabend, den 11. November
1922
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betfanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- rechts-, 6. Vereins-, 7. Genoffenschafts:, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrehtseintragsrolle jowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebît der Warenzeichenbeiiage in einem besonderen Blatt unter dem Tite!
Sentral-SHandelSregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich fann durch alle Postanstalten, in Berkin für Selbstabholer aub durh die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-
straße 32, bezogen werden.
Bom „SZentral-HandelSregijter für das Deutsche Reich“ werden heute
Ee C
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglih. — Der Bezug s- preis beträgt 360 # für das Vierteljahr. — Cinzeine Nummern kosten S M. — für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 80 .4 (vom 15. November ab 160 4).
lnzeigenpreis
die Itrn. 256A, 2566 und 256C ausgegeben.
F Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “256
Entscheidungen des NeichsfinanzhofSs.
1. Schenkungsstenerpflicht der schenkungsweise erfolgten Einräumung einer Unterbeteiligqung an einer G. m. b. H. VIn einer notariellen Verhandlung erklärte der Kaufmann X: Er ver- pflichte sich, seiner Tochter M. alljährlih denienigen Betrag zu zahlen, den er als Dividende auf einen 8000 .4 großen Teilbetrag seiner Ge- \häftsanteile — Gesamtnennbetrag dieser Anteile 76 000 M — beziehen werde. Für den Fall, daß er seine Geschätt8anteile veräußern follte, er- halte seine Tochter den auf den Nennbetrag von 8000 4 entfallenden Teil des Kautpreises. Bei teilweiser Veräußerung erhalte sie den Teil des Kaufpreises, der dem Verhältnis 8: 76 entspriht. Eine gleiche Erklärung hat er zugunsten seiner Tochter G. abgegeben. Beide Töchter haben die Erklärungen angenommen. Da X mit seiner Ehe- frau in Gütergemeinschaft lebt, gelten die Zuwendungen zur Hälfte a!s von der Ehetrau X erfolgt. Prüft man den Gesamtinhalt der Erklä- rungen des X, so ergibt sick, daß die Anteile wirtschaftlich auf die Be- schenkten übertragen sind. Sie erhalten die Dividende und im Falle der Veräußerung einen entsprechenden Teil des Kaufvreises. Jede Verbesse- rung oder Verschlehterung des Werts der Anteile kommt ihnen also zugute. Sie können nur nit über die Anteile selbst verfügen und felbst eine günstige Verkaufsmöglichkeit ausnüßen. Das ganze Verbältnis ift am rihtigsten als eine Unterkonsfortialbeteiligung aufzufassen. Der Ebemann X hat seine beiden Töchter an seinem Anteil an der G. m. b. H. zu je 7g beteiligt, so daß sie zu diesem Bruch- teil im Verhältnis zwi\hen X und seinen Töchtern als Ge- sellshafter anzusehen sind. Derartige Unterbeteiligungen sind im Verkehrsleben nicht selten. Sie müssen einheitlih versteuert werden. Auch kommt § 40 Abs. 3 Sat 2 des Grbschaftêsteuergeseßes nicht in Betracht; die Schenkung ist vielmehr durch die Einräumung der Unterbeteiligung bereits autgeführt. Der Wert einer folchen Unterbeteiligung ist grundfäßlich dem Werte einer richtigen Beteili- gung gleichzuerahten. Die in dem Wesen einer Unterbeteiligung liegende Verfügungsbeshränkung ist in entsprechender Anwendung des 8 138 Abs. 2 Satz 2 nicht zu berücksichtigen. (Urteil vom 26. Sep- tember 1922. VI A 178/22.)
2, Zur Kapitalertragfsteuerpflicht des Kontokorrentzins- faldos. Gegen die Kapitalertragsteuerpfliht der Kontokorrentzinsen kann nicht eingewendet werden, daß es bei diesen Forderungen an einer Kapitalanlage fehle. Die Kapitalertragsteuer t, wenn fie auch dem Zwelke einer Vorbelastung des fundierten Einkommens dienen
foll, doch grunbsäglih nicht "als Einkommensteuer auf das Einkommen aus apitalvermögen, also als eine an die anknüpfende Personalsteuer aus-
Person des Steuerpflichtigen
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gestaltet, sondern als Ertragsteuer, also als eine Objektsteuer, deren Grundlage das Objekt, der Kapitalertrag, bildet. Bestimmend für die Einzelausgestaltung der Steuer war das Prinzip, die Steuer nicht im Wege der Veranlagung zu erheben, sondern durch das Schöpfen an der Quelle, durch die Erfassung der Erträge in der Hand des Schuldners zu Lasten des Gläubigers. Wenn dieses Prinzip praktis durchgeführt werden sollte, konnte die Steuer nicht als auf reine Kapitalanlagen im gewöhnlihen Sinne beschränkte Ertrag- steuer eingeführt werden, so daß sie also diejenigen Erträge, welche im land- oder forstwirtshaftlichen oder gewerblichen Betrieb anfielen, frei gelassen hätte. Eine solche Unterscheidung wäre bei der erwähnten Form der Erhebung nicht durhführbar gewesen, weil der zur Steuer- zahlung verpflichtete Schuldner nit wissen kann, ob der Kapitalertrag seinem Gläubiger in dessen Gewerbebetrieb anfällt oder niht. Deshalb hat das Geseß mit voller Absicht die Steuerpfliht nicht darauf ab- gestellt, ob es sih bei den einzelnen Erträgen um folhe des Kapital- vermögens im engeren Sinne Pendalk fondern hat vielmehr diejenigen Erträge, die es als Kavitalerträge behandelt wissen will, einzeln aufgezählt und ausdrüdcklih hinzugefügt, daß diese Erträge steuerbar ohne Rüdksiht daraut feien, ob sie in einem land-, forstwirt- shaftlihen oder gewerblichen Betrieb oder außerhalb eines folchen anfallen (§ 2 Ab). 1 Say 1 des Kapitalertragsteuergeseßes). Was als \teuerbarer Kapitalertrag anzusehen ift, bestimmt § 2 dur er- {öpfende Aufzählung. Zu den danach steuerpflihtigen Kapital- erträgen im Sinne des Geseßes gehören nah Ziff. 4 alle Zinfen von Forderungen, die auf Grund einer Vereinbarung entrihtet werden. Dem Gedanken, daß es sih grundsäßlich nicht um eine gewerbliche Steuer, sondern um eine die Kapitalanlagen in ihren Erträgen belastende Steuer handeln sollte, ist in Ziff. 4 nur insoweit Nehnung etragen, als die Zinspflicht für die im gewerblichen Leben die Regel bildenden geseßlihen Zinsen stark eingeschränkt worden ist. Dagegen find alle vereinbarten Forderungszinsen fraft unwiderleglicher geseßliher Vermutungen alé Zinsen aus Kapitalanlagen zu behandeln. Dem- gemäß ist denn auch in der bisherigen ständigen Rechtsprehung des Reichsfinanzhofs die grundsäßliche Kapitalertragsteuerpfliht von ver- einbarten Zinsen im kaufmännischen Verkehr, insbesondere im Konto- korrrentverkchr, stets bejaht worden. Denn die Forderung auf diese Zinsen hat ihre Wurzel auésließliß im Kontokorrentvertrage, sie werden also auf Grund einer Vereinbarung entrihtet. Beim Konto- forrentverbältnis ist nur der Abrechnungsjaldo als steuerpflihtige Kapital- anlage anzusehen, nit die einzelnen in das Kontokorrent aufgenommenen
Forderungen. Es hat daher nicht jede der beiden am Kontokorrent
Rees d,
beteiligten Personen die Summe ihrer Habenzinsen zu versteuern, sondern nur diejenige Partei, zu deren Gunsten fih am Abrechnungs- tage ein Habenzinssaldo ergibt, hat diesen Saldo als einheitlichen Kapitalertrag der im Kontokorrent hin- und herflutenden Kapital- forderungen in ihrer Gesamtheit zu versteuern. Für die Frage, ob die einzelnen Salden gegeneinander aufzurechnen find, fommt folgendes in Betracht: Allerdings ist anzuerkennen, daß es rechtlich mögli ift, daß dieselben Parteien mehrfahe Kontokorrente miteinander führen. Die Tatsache allein, daß unter den Parteien mebrere Konten geführt und abgeschloffen werden, ist dafür aber nicht entscheidend. Es fommt auf den Inhalt des einzelnen Kontokorrentvertrags an. Enthält dieser, wie es namentlih im Verkehr der Banken mit ihren Kunden regelmäßig der Fall ist, die Bestimmung, daß die vershiedenen Konten als Teile eines Gesamtfkontokorrents anzusehen find, so ist diefe Bez stimmung für die gesamte rechtlihe Behandlung des Verhältnisses und damit auch für die Kapitalertragsteuerpfliht maßaebend. (Urteil vom 14 Sul 1922 1 A 129/22)
3. Die durch Umwandlung nicht steuerbaren (aus- ländischen) Grundvermögens in Kapitaivermögen ein-
getretene Vermehrung des fteunerbaren Vermögens gehört zu dem nach dem Besitsteuergeses in Verbindung mit S 1 Nr. 1 des Gesezes vom 39, April! 1920 stenerbaren Vermögenszuwachs. Der § 1 Nr. 1 des Geseßes vom 30. April 1920 will nur den Vermögenszuwachs, der {hon der hohen Kriegs- abgabe unterlegen hat, von der Besißsteuer befreien und eine Doppelbesteuerung vermeiden. Die Bestimmung fkann daher nur dahin ausgelegt werden, daß der nah dem Besitz- steuergeseß vom 3. Juli 1913 durch Vergleihung des An- fangs- und Endvermögens sich ergebende Vermögenszuwachs von der Besibzsteuererhebung insoweit ausgenommen werden soll, als er tats- sählich von der Vermögenszuwachskriegzabgabe erfaßt worden ist. Es kann dies nicht angenommen werden bezüglih der Vermögens8- vermehrung, die das Geseg über eine Krieg8abgabe vom Vermögens- zuwachs selbst nicht zur Besteuerung heranzieht, insbesondere bezüalich des aus ausländishem Grund- oder Betriebêvermögen in Kapitale vermögen umgewandelten Vermögens, das durh den in § 6 Nr. 5 des Gelees über eine Krieaëabgabe vom Vertnögens8zuwahs8 vor- gesehenen Abzug am Endvermögen von der Besteuerung durch die Verm ögenézuwachékriegabgabe ausgenommen ist. (Urteil vom 5. Ofe tober 1922 1IT A 427/22)
Altenburg, S.-A.
Handelsregister.
Ahrensburg. : [86859]
In das hiesige Hondelacagiller B Nr. 10 ist heute bei ver Firma Altrahlstedter Pflanzenbutterfabrik, G. m. b. H. in Altrahlstedt, folgendes eingetragen
worden: i; i: i: Die Gesellshafterin Ghefrau Louise Hermine Martha Gätke, geb. Petersen, in Tonndorf-Lohe is mit dem 30. Sep- tember 1922 ausgeschieden. Als Gesell- schafter ist eingetreten der Kaufmann Paul Carl August Zimmermann in Hamburg, Claudius\traße 21. ;
Ter Kaufmann Zimmermann ist zum Geschäftsführer neben Herrn Gätke be- stellt mit der Maßgabe, daß beide Ge- äftsführer nur gemeinschaftlich die Ge- ellschaft S Mun unter Bei- fügung des Firmenstempels.
Dem Kaufmann Friedrich Otto Schla- meuß in Altrahlstedt, Waldstraße 17, ist Prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er zeihnungs- und vertretungsberechtigt ist
kuristen zu vertreten.
Altenburg, S.-A.
unter Nr. 676 die
In das Handelsregister Abt. B ist heute bei Nr. 94 (Leipziger Bierbrauerei zu Reudniß Riebeck & Co. Aktien- gesellschaft in Leipzig - Neudnitz, Zweigniederlassung Altenburg) ein- getragen worden, daß dem Kaufmann Per: l 1 mann Weferling in Gera derart Prokura | in Nürnberg, ist erteilt ist, daß er berechtigt ist, die Ge- sellschaft gemeinschaftlichß mit einem Vor- | 1. standsmitglied oder einem anderen Pro-
Altenburg, den 3, November 1922. e eb Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. N Forderungen und Verbindlich-
In das Handelsregister Abt. A ist heute E Firma Bernhard
Drescher in Altenburg und als ihr Snhaber der Kaufmann Alban Bernhard Drescher in Altenburg eingetragen worden. Altenburg, den 6. November 1922. Thüringishes Amtsgericht. Registergericht.
[86863] | Richard, Holzhändler, früher Waldmünchen,
nun Kaufmann in Weiher bei Kulmbach.
u. Friedmann. Siz: Vrunn b. Kaftl. Der Gesellschafier Georg Fried- mann, Bauführer, früher in Brunn, nun ausgeschieden. Die offene Handelsgejellshaft hat sich seit September 1922 aufgelöst. Der Gesellschafter d Schnabel, Kauf- mann in Nürnberg, hat das Geschäft mit allen im bisherigen Geschäftsbetrieb be-
Kalkwerk Vrunn b. Kasti Schnabel hs
ästs
eiten zum Alleinbesiß übernommen und führt es in unveränderter Firma weiter. Ne Amberg, den 31, Oktober 1922. ) Wolfgang Wild Fichtenpechsiederei, Oelfabrik Furth in ba : Siß: Furth i. W. Die Firma ist er- loschen. Amberg, den 7. November 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.
J [86862] verle
Arnswalde. [86866]
Aschafsfenburg. A. Madre & U Amberg, den 30. Oktober 1922. bude Willigisstr. 5. Die offene Handels- \chaft ist durh Beschluß der Gesell-| Vad Bomburg v. d. Höhe, den 4. No- after aufgelöst. (Handel mit Leder- u. macherbedarf8sartikeln) ist Ger: e Gesellschafter Schneidermeister in Aschaffenburg, der es unter unveränderter Firma weiter betreibt. Aschaffenbarg, den 7. November 1922. | eo Das Amtsgericht — Registergericht. L
Aschaffenburg.
„Kohlen- « Holzkontor Vinzenz Zentgraf““ in er Siß der Firma ist nah Hain i. Sp.
legt. bay. Wald. Aschaffenbur den 7. November 1922. Das Amtsgericht — Megistergericht.
Augustusburg, Erzgeb. [86871]
Auf Blatt 290 des hiesigen Handels- registers, die Firma Ww. in Waldkirchen - Zschopenthal betreffend, ist heute das Erlöschen der
i [86867] Sic. in Aschaffen-
standêmitglied oder einem anderen Pro- furisten zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma berechtigt ist.
vember 1922. Preußisches Amtsgericht. Abteilung 6.
Bautzen, [86874] In das Handelsregister ist heute ein- etragen worden: A) Auf Blatt 422, die Paul Sckchulze Nachf. in Zautzen beic.: Die Prokura des Kauf- manns Alfred Nobert Haufe in Baußten ist erloshen. Prokura ist erteilt den Kauf- leuten Carl Pötshîc, Reinhold Wünsche und Karl Körner in Baußen. Jeder von ¡hnen darf die Firma nur gemeinsam mit einem anderen Prokuristen vertreten. B) Auf Blatt 658, die Firma Budissa- Fahrradwerke Paul Preibisch in \ Stiebit betr.: Das Handelsgeschäft ist mit den E eaen E A der e ¿Firma in eine Gesellschaft mit beshränkter E. L. Seltmanns ebr: eingelegt worden. C) Auf latt 838, die Firma Vaußner Anto-
und Fahrradhaus Paul Vreibisch
Alleininhaber des Ge- Schuh- nunmehr der Otto Pfeiffer,
[86869] Aschaffenbucrg.
1 6 ¿ftsführer zu- ¿ [86865] | In unser Handelsregister. Abteilung B | Prokura der Geschäftsführer Grnst Louis | Gesellschaft mit beschränkter Haf-
A einem der Geschäftsführer 3 E, Schuhfabrik, Gesell- | ist heute M der unter Nr. 11 ein- |Seltmann, Gottlob Richard alther | tung in Bauten e: Putue ist L Ahrensburg, den 2. November 1922. | schaft mit beschränkter Hasta, getragenen Landwirtschaftlichen Ein- | Seltmann, Alfred Seltmann, Kurt Erich | teilt dem Ingenieur Gustav Karl Weise Das Amtsgericht. Sib: Furth i. s A ah e O L IENE Diens, fn an und folgendes eingetragen in Bauen. p Au T 845, die
ist ei it ränkter Haftung. 1 , : irma Nug. Nowac® Karofsseriewer
N Ne Joe n O i g Arnswalde der Kaufmann Conrad Aktiengesellschaft in Vaukea betr. :
Altena, Westf, [86860] Eintragung vom 30. Oktober 1922 in unfer a S Va 1. Unter B Nr. 121: Josef Segreff Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Nachrodt. Der Gesellschaftsver-
Herstellun waren aller Art. beträgt 300 000 M.
Das
Gegenstand des Unternehmens ist der Ver- trieb von Walzwerks- und Hütten- produkten sowie Erzeugnissen der elektri» {chen und technishen Industrie. Stamm- de a oe M. d e Kauf- | K mann Josef Segreff, Nachrodt.
2. Bei A Nr. 256 ‘Dahimann &
Gesch Geib tsführer sind: ausmann in Cham, Kaufmann in Cham,
Schöiherr, Altena): Die Firma ist | Gesellschaft dauert bis 31. Dezember : j es | bisch, Gesellschaft mit beschränkter erloschen. isaeriSt Altena, Westf 10A Hündigt feiner e Geselsthafie Laa ata d (86870) A Franz Gördel in Bohmte ist Haftung in A Ma N mtsgeri ena, Bel}. mindestens ein Jahr vor auf, 10 gi Cn s i ; erteilt dem Kaufmann Martin Preusche A die Gesel chaft um weitere fünf Jahre | „Fränkische Cigarrenfabrik Ge- | Amtsgeriht Vad Essen, 3, 11. 1922. | 1nd dem Betriebsleiter Wilhelm Noack
a, [und jeweils unter den gleichen Voraus- | sellschaft mit De e in Baußen. Jeder von ihnen darf die Altenburg, S.-A. [86861] | sehzungen um weitere fünf Jahre ver- |in Oberweftern. Die Bertretungs- [88873] | Gesellshaft nur in Gemeinschaft mit einer In das Handelsregister Abt. A ist heute | [längert. Die Kündigung hat durch befugnis des Geschäftsführers Hermann | Bad Homburg v. d. Höhe. anderen zeihnungsberehtigten Person ver- bei Nr. 529 — offene Handelsgesellschaft | shriftlihe Erklärung gegenüber dem Mit- | Strecker ist beendet. Als Geschäfts- Veröffentlichung treten. F) Auf Blatt 880 die Firma in Firma Max Reuter & Sohn in | gesellschafter zu erfolgen. führer ist bestellt: A D aus dem Handelsregister. Vaußtner Marmor-Jndustrie Hugo
Altenburg — eingetragen worden, daß | Amberg, e N der Gesellschaft nah Leipzig Franz Balk. verlegt ist. olzhändler in Altenburg, am 3. November 1922. pol Sit: Thüringishes Amtsgericht. Registergericht.
Gegenstand des Unternehmens ijt die und der Vertrieb von Schuh- Stainmkgpital Der Gesellschaft3- vertrag ist am 29. September 1922 ab- geschlossen. Zur Kundgabe von Willens- : ! i ertlärungen namens der Ce und trag ist am 3. Oktober 1922 festgestellt. Zeichnung für die Gesellschast ist lärung und Zeichnung durch jeweils zwei
äftsführer erforderlih und dgen, Albert
Kaufmann in Cham, Sigmund Schwager | und
[ois Schuhfabrikant in Furth i. W. Die
en 26. Oktober 1922. nhaber: Franz aldminchen, Holz-
Waldmünchen. i:
Weichselmann, Nabl u. Co. En
Waldmünchen. Ausgeschieden ist Herold,
Bergemann in Arnswalde an Stelle des abberufenen Kaufmanns Willy Wanders- leben als Geschäftsführer eingetragen. Arnswalde den 7. Oktober 1922. Das Amtsgericht.
b) der
t die Er- schaffenburg. [86868] „Wilhelm Arnold Altiengesell- aft““ in Aschaffenburg. Dem Fa- brikanten Ludwig Arnold in Aas dem Kaufmann Karl Wohlleben
allda ist je Einzelprokura erteilt. Aschaffenburg, den 6. November 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
chwager,
Schwager,
Meier, In das
Kaufmann in P, i i Kaufmanns Valentin Stahl in Hanau ist
erloschen. Aschaffenburg, den 6. November 1922.
Das Amtsgeriht — Registergericht. s : selbe nur in
Balk,
v. d. Höhe:
n das Handelsgeschäft sind eingetreten: | 5 a) der Kaufmann ‘aufmann Walther Seltmann, e) der K Kurt Erich Seltmann, sämtlich in FirGen-BGoper al. Die Gesellscha errihtet worden. bié Inhaberin ist Kommanditistin. Amtsgeriht Augustusburg, den 1. November 1922. Bad Essen. ; j i ndelsregister A ist heute bei e a 3. Schluer Wwe. Nachf. in Vohmte eingetragen: Die Prokura des
„N. B 80, Friß S Söhne, ie elte O L ane
Schwantes zu Bad ist Prokura in der Gemeins mit einem Vor-
rnst Louis Selimann, Gottlob Richard Kaufmann
Die Generalversammlung vom 3, Oktober 1922 hat die Crhöhung des Grundkapitals um fünfzehn Millionen Mark, in 15 000 ald. h n et E Aktien zu . j #4 zerfallend, mithin auf zwanzig ist i 1. Januar 1922 | Millionen ian beschlossen. Diese Er- ie bisherige alleinige höhung ist erfolgt. Der § 3 des Gesell- schaftsvectrags vom 15. Dezember 1921 istt durch Beschluß derselben Generalver- sammlung laut Notariatsurkunde vom 3, Oftober 1922 abgeändert worden. (Die Aktien werden zum Kurs von 110 % aus- egeben.) E) Auf Blatt 878, die N VBudissa-Fahrradwerke Paul Vrei-
c) der
[86872]
Schrott in Bautzen und als deren J1-
Vad Homburg | habc: der Kaufmann Max Hugo Schrott Dem Kaufmann Paul! | in Baußen. (Geschäftszweig: Herstellung omburg v. d. Höhe | und Vertrieb von armorgegenständen.
Geschäftsraum: Ziegelwall 4.) 6) A
eise erteilt, daß der- t u Blatt 881 die Firma Alfred Haufe in
t P ST I I R M S NT Sp M TE S As R B P RIOR E S 6 T PBEA prr N A S Dd B O ARIRIPT E P T TrA N D T TA
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