Nerden. f88602]
In das biesige Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 34 eingetragen :
Edcka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Öaft- pflicht in Norden. Das Statut ist am 26. Oftober 1922 festgestellt. Gegen- s)stand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftlihe Nech- nung und deren Abgabe zum Handels- betiiebe an die Mitglieder, Errichtung dem Kolonialwarenhandel dienender An- lagen und Betriebe zur Förderung des Enwerbes vnd der Wirtschaft ibrer Mit- glieder, Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Haftsumme beträgt 25 000 4 pro Geschäftäanteil. Die böchste Zahl der Ge)cbäftéanteile beträgt 10.
Borstand8mitglieder sind: Kaufmann Edtzard Mever in Norden, Kaufmann Bonno Wolbergs in Norden, Kaufmann Hinrich Bennts in Norden.
Bekanntmaclbungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeit- {rift „Edeka Deutsche Handels-Nund- sau“, Berlin, durch den Vorstand.
Wisllenéerklärungen des Vorstands er- folgen dur Namensunter\chrift zweier Borsiandsmitglieder unter Hinzufügung der Firma.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift mwmähiend der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amts8geriht Norden, 2. 11. 1922. Offenbach, Main. [86603]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Trentand- unv DSypo- theken - Vermittelungsgenofsenschaft e. G. m. b. H. in Offenbach einge- tragen:
Friedrih Babel, August Huthmann und Fri Vogt, alle in Offenbach, sind aus dern Voritand autgeschieden und an deren Stelle Johannes Keiser, Albert Schreiber und Albert Chrenfriedt, alle in Offenbach, in den Voistand gewählt.
Offenbach a. M., den 31. Oktober 1922. He'sisches Amtsgericht. Offenbach, Main. [88604
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Bankverein zu Offen- bach a. M. e. G. m. b. H. in Offen- bach a. M. einget1agen: Direktor Fried- rih Wilbeim Nill in Offenbach ist aus dem Vorstand ausgeschieden.
Offenbach a. M., den 6. November 1922. Hessisches Amtsgericht.
Offenbach, VMianinm. [88605]
In das Genossenschaftéregister wurde heute der Bearnten-Wirtschaftsverein in Offenbach a/M., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht, eingetragen. Siß: Offendvach a. M, Das Statut ist vom 26. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens ift, den Mitgliedern durch genoss nschaftliche Bedar!sversorgung wirtscha\tlichhe Borteile zu verschaffen, namentlich durh a) ge- meinsamen Einkauf von Lebens8- und Mirt\cha|tsbedürtnissen im großen und Abiag im kleinen; b) Herstellung und Bearbeitung solcher Bedarssgegenstände in eigenen Betrieben; c) Abihluß von Ver- günstigungéverträgen und dergleichen. Die Haftsumme beträgt 1000 # pro Ge- \däftsanteil, die höchste Zahl der Ge- \chäftsanteile zehn. Den Vorstand bilden: 1. Hans Eckelmann, Ober- zollsekretär in Offenbach, 2. Gustav Kallenbach, Sparkassendirektor in Offen- ba-Bürgel, 3. Dr. Johannes Keugyer, Professor, 4. Kaspar Schuhmann, Kanzleia\sistent, 5». Gottfried Zimmer, Lehrer, Nr. 3 bis 5 in Offenbah. Die BVe1iöffentlihungen der Genossenschaft er- folgen unter ihrer Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern,“ in der Zeit- schrift des Deutschen VBeamten-Wirt-
schaftabundes „Die Wirtschast“. Beim Cingehen dieser Zeitschrift tritt der
Deutsche Neichtanzeiger an deren Stelle bia zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Mitagliederversammlung. Willens- erklärungen tür die Genossenschaft müssen durch mindestens zwei Vo1standamitglieder ertolgen. Zeichnungen erfolgen in der Weile, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterichri|t hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Offenbach a. M., den 7.November 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Oldenburg, Olädcuburg. [88608]
Fn unser Genoßsen\cka!|tsregister ift heute unter Nr. 65 zur Firma Molkerei- Zentralgenofsenschaft Oldenburg e. G. m. b. H, in Oldenburg ein- getragen : :
Gegenstand des Unternehmens: die Verwertung der Milcherzeugnisse auf ge- meinschaftlihe Nechnung unter Benutzung eines gemeiniamen Erkennungszeichens.
Durch Generalversammlungsbes{luß vom 8s. September 1922 it das Statut in tolgenden Paragraphen geändert : § 2 Ziffer 2 (Gegenstand des Unternehmens),
14 Ziffer 5 |Molkereierzeugnisse), § 14 Ziffer 9 (aftsumme), § 16 Ziffer 2 (Vorstand). § 37 Ziffer 1, 3 und 4 (Ge- \chäftganteile).
Die Haftiumme beträgt 15 000 AÆ. Gefichü!tsanteile : 0.
Oldenburg, den 2. November 1922.
Das Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenburg. [88606] . In unser Genosseuschaitsregister ist heute unter Nr. 79 zur Firma Seiler-Ein-
und Verkansägenossenschaft e. G. m. |.
b. H. in Oivenburg cingetragen :
An Stelle des Rudolf Bokelmann in Wittuund ist der Setler Heinrich Diepen in Oidersum in den Vorsta»d gewählt.
Oldenkurg, den 4. November 1922. Amtsgericht. V.
Oldenburg, Oldenbrrg. [88607] In unser Genossen\haftsregister ist beute unter Nr. 94 zur Firma Einkaufs- genossenschaft der Friseure e. G. m. b, H. in Oldenburg eingetragen : Dunh Genera!versammlungsbe\{luß vom 6. Oktober 1922 sind die 8§ 30 und 33 des Statuts geändert. Die Hatt- summe und im Anschluß hieran der (Be- \chäftäanteil find auf 1000 4 erhöht. Die Haftsumme beträgt jetzt 1000 4. Oidenburg, den 4. November 1922. Das Amtsgericht. V.
Oldenbarg, GOidenburg. [88609]
Betr.: Spiritus- & Prefsthefefabrik e. G. m. b. H., Oidenburg. Gen.- Neg. Nr. 31. Die Befm. vom 24. Of- tober 1922 wird dahin berichtigt: Der Geshä!tsanteil ist niht auf 2000 A, sondern auf 1000 Æ erhöht.
Das Amtsgericht. Abteilung V.
[88610]
Oppeln.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 77 eingetra- aenen Elektrizitäts - Genossenschaft GoLiawiß eingetragene Genossen- \chaft mit beschränkter HaftpKicht fol- gendes eingetragen worden: Durch Be- {lus der Generalversammlung vom 15. Oktober 1922 ift der § 37 Abs. 1 des Statuts geändert. Amtsgericht Oppeln, den 8. November 1922.
Ortenberg, Elessen. [88611]
Eintrag im Genossenscha!tsregister tr. 16 bei der Lanvtwirtfchaftlichen Vezug8- und Vbsatzgenofsenschaft c. G. m. b. H. zu Hirzenhain: Durh Beschluß der Generalversammlung vom 2. No- vember 1922 beträgt der Geschäftsanteil jet 1000 4, die Haftsumme für etnen Geschäftsanteil 2000 4.
Ortenberg, den 8, November 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Osterbrrg. [88612]
Jn unser Geuossenscbaftsregister ifl beute bei der Ländlichen Spar- 1nd Dar- leh nskasse Meseberg und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be- \chränkter Haftpflicht, eingetragen : Die Haftsumme ist auf 10 000 4 festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be- trägt 500.
Osterburg, den 2. November 1922.
Das Amtsgericht.
Ragnit. [88612]
Jn unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Lengwether Spar- und Dar- lehnsfassenverein solgendes einge- tragen:
Der Besitzer August Eckert aus Leng- wethen ist aus dem No1stand ausgeschieden, an ieine Stelle ift der Tischlermeister Karl Missoweit aus Lengwethen zugleich als stellvertretender Vereinsvorsteher in den Vorstand gewählt.
Der § 41 der Satzungen ist dahin ge- ändert, daß der Geschäftsanteil eines jeden Mitgliedes von 1C Æ auf 1000 4 erhöht ist. Der Be\ch{chluß der Genera!versamms- lung vom 28. Oktober 1922 befindet si Blatt 61 der Negisterakten.
Nagnit, den 7. November 1922.
Das Amtsgericht.
Rees. [88614]
In unser Benossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die Genossenschaft Freie Bezugs- und Abfsatz-Genossenschaft GHaffen-Mehr eingetragen. Das Statut it am 8. September 1922 festgestellt: Gegenstand des Unternehmens i die ge- meinschaftlihe Beschaffung von wirtschaft: lichen Gebrauch8gegenständen im großen und ihre Abgabe an die Mitglieder im fleinen sowie der gemeinschaftliche Absatz von Er?eugnissen der eigenen Wirtschatt der Mitglieder.
Die Haftsumme beträgt 10 000 # für jeden Geschäftsanteil, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile 500 Die Be- kfanntmachungen der Genossenschaft er- folgen im MNaiffeisen-Boten in Koblenz in der für die Zeichnung des Vorstands bestimmten Form oder (bei Bekannt- machungen ohne rechtlihe Wirkung für die Genossen)|chaft) dur die Vorsteher.
Norstand8mitglieder sind: 1. Johann Giesen, Gutsbesitzer, Mehr, Vorsteber, 2, Heinrich Kleinpahs, Landwirt, Mehr, stellvertretender Lorsteber, 3. Wilhelm Overteld, Landwirt, Mehr, 4. Ernst Schäfer, Gutsbesitzer, Haffen, 5. Ernst Schlaghecken. Gutsbesitzer, Haffen.
Die Etsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet
Necs, den 23. Oktober 1922.
Das Amtsgericht.
m r
Meiîchenbach, Schles. [886195]
Jn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 40 eingetragenen Dampf- pfluggenossenschaft Reichenbach-Süd, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Reichen- bach i. Schl, am 11. November 1922 eingetragen worden :
Der Rittergutsbesißer Alfred Hoffmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Inspektor Wilhelm Kurjo in Ober Peilau Il in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Reichenbach i. Schl.
Relchenbach, Vegtl. [88616 In das Mel geno a eger für
Neichenbah ist den Neswschkaner Konsumverein, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Ne4gschkau betr., eingetragen
den Age ehe beute auf Blatt 6,
|
worden:
Na vellständiger Verteilung des Ge- nossen schaftösvermögens ift die Vertretungs- befugnis der Liquidatoren beendet. Die Firma ift erloîscen.
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 7. November 1922. Reichenbach, Vogt!. [83617
Auf Blatt 21 des hiesigen Neichtgenossen- \cha!táregisters, Rohstoffgenossenschaft selbsiständiger Schuhmacher in Nei- cchenbacch i. V. und Umgebung, ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränfter Haitpflicht in Neichen- bach i. V. betr, ist heute eingetragen worden, daß das Statut in den &88§ 21 und 24 abgeändert worden ist. Die Haft- fumme beträgt dana 1000 Æ.
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 7. November 1922, Reichenbach, O. L. [88613]
Eintragung in das Genossenschafts- register Nr 4 Elektrizität@genofssen- schaft Gersdorf, O. L, E. G. m. b, H. in Gersdorf, O. L., am 4. No- vember 1922: Der Geschäftsanteil ist auf 200 M festgesetzt. Die Haftsumme beträgt das Zweieinhalbfahe des Geschäff3anteils. Die Mitglied\haft können erwerben : Alle Personen, welche ihren Wohnsiz oder Besiy in Gersdorf, O. L, und in Deutsch Pauls8dorf haben sowie der Gutsbesißer (Ernst Nubel in Markerédorf. Der Be- \{luß- der Generalversammlung vom 15. Juli 1922 befindet sfich Blatt 113 der Registerakten.
Amtsgericht Neichenbach, O, Lausitz.
E cinerz. [388619]
In unjerem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen S var- und Darlehnskasse E. G. m. u. H. in Goldbach eingetragen worden, daß der Maurerpolier Anton Hanisch, der Weber Neinhardt Pobl und der Schmied Friedrich Kuchinke aus dem Borfstande auêgeschieden und an ihrer Stelle der Weber Paul Kühnel, der Hausbesitzer Bernhard T)chab und der (Slasschleifer Alfred Hannig, \ämtlich aus Goldbach, in den Vorftand gewählt worden sind.
Reinerz, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht.
Rendsburg. [88620] Eintragung in das Genossenschafts:
register vom 3. November 1922 bei der Sattler- und Tabvezier - Gewerks8- genossenschaft, e. G. m. b, H. in Rendsburg: Durch Beichluß der Ge- neralversammlung vom 16. März 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bis-
herigen Vorstandsmitglieder find die Liguidatoren. Amtsgeriht Nendsburg.
Rostock, Mecklb. [88621]
In das Genossenschaftsregister ist heute zum Konsum-Verein für NoftockX und Umgegend, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Rostock, eingetragen :
Jn der Generalversammlung vom 5. No- vember 1922 ist die Haftsumtne auf 3000 Æ jestgesetzt.
Rostock, den 6. November 1922.
Das Amtsgericht.
Saarlouis. [88622
Sm Genossenschaftsregister Nr. 37 if! bei dem Fraulauterner Spar- und Darlehnsfassenverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht zu Fraulautern, heute folgendes eingetiagen worden: Unter Abänderung des § 43 der Satzung ist der Geschäfts- anteil auf 3000 4 erhöht. (Beschluß vom 9. Oktober 1922.)
Saarlouis, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht. 7.
Schweinfurt. [88623] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Edeka Einkaufs: genossenschaft der Kolonialwaren- händier, eingetragene Genossenschaft mit beschränkte: Haftpflicht, Siß Mellrichstadt. Statut vom 16. Oktober 1922. Gegenstand des Unternebmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemein- schastlihe Rechnung und deren Abgabe ¡um Handelsbeiriebe an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwaren- handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirt- \cha{t ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Den Vorstand bilden: Alois Lamm, Julius Balling, beide Kaufleute in Mellricbstadt. Zwei Vorstandämitglieder können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung ge\chieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genosser.schaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Die Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift Edeka Deut\che Handelsrundschau in Berlin. Haftsumme 5000 4. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Schweinfurt, den 11. November 1922. Das Amtzgeriht — Registergericht. Seeburg, OsStpr. [88624] In das hi. sige Genossenschaflêregister ist bei Nr. 11 der LanDwvirtschaftlichen An- und Verkaufsgenossenschaft Seeburg, eingetragene Genofsen- schast mit beschränkter Haftpflicht in Sceburg eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 3. Juli 1922 ist § 12 Nr. 6 der Saßung dahin geändert, daß die Haft- summe für jeden Geschäft8anteil auf 5000 — fünftausend — Mark erhöht ist, und 8 35 der Sazung u. a. dahin, daß der
Geschäftsanteil auf 500 — fünfhundert H Mark erhöht ist.
Durh Beschluß der Generalversamms- lung vom 28. September 1922 ist die Zatßung in § 12 dahin abgeändert worden daß die Haftsumme auf 25000 — fünt- undzwanzigtautiend — Mark erhöht ist, 8 3ò u. a. dahin, daß der Geschätteanteil aut 5000 — fünftausend — Mark erhöht ift und die Höcbstzahl der zu erwerl enden Geschäftsanteile 20 beträgt; § 42 dahin, daß die Kapitaldividende mindestens 7 vom Hundert für das Jahr beträgt.
Amtsgericht Seeburg, Ostpr., den 1. November 1922.
Stolp, Pon n. [88625]
In unjerem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 118 — Fisch-Ein- und Verkaufs - Genossenschaft mit be- schränkter Hafipflicht in Stolp — eingetragen worden: MNichard Kollat und Nichard Ku\chel sind aus dem Vorstand auêgescbieden und in ihn die Fishhändler Paul Witt und Fritz Barski aus Stolp gewählt worden. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20, Oktober 1922 ift die Genoffenschaft autgelöft. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstands- mitglieder. Stolp, den 7. November 1922. Das Amisgericht.
StolnD, Porn. [88626]
In unterem GenossenscßaftKregister ist heute bei Nr. 92 — Ängesftellten-Heim- stätten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden : Die 88S 4, 27 und 36 der Satzung sind geändert. Befkannt- machungen der Genofsenschaft erf-lgen in der „Zeitung für Hinterpommern" in
Stolp, im Falle des Eingehens dieser Zeitung im „Deutschen Meichs- und in Berlin
a Staatsanzeiger“ Johannes Schuhknecht ist aus dem Vor- stand ausgesh:eden und in ihn an seiner Statt der Magistratshilfs8arbeiter Bruno Hundtesser aus Stolp gewählt worden. Stolþ, den 9. November 1922. Das Amtëégericht.
Stolp, Porn. [88627]
In unserem Genossenschaftêregister ist heute bei Nr. 10 — Ländliche Spar- und Darlchn8fasse Schmoisin, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in Schmoilfin — eingétragen worden: An Stelle der bis- herigen Sagzung is die vom 23. Juli 1922 getreten. Der Geschäftsanteil ist auf 25 M, die Zahl der Ge|chäftsanteile, die erworben werden können, auf 200 er- höht. Sitolv, den 9. November 1922. Das Amlsgericht.
Trebnitz, Sch?es. [88628]
In unfer Genossenschaftsregister ift heute bei Nr. 32 Dampfyfluggenossenschaft, E. G. m. u. H., Tarnaft, eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Amtspächters Neiter ist der Nittergutsbesitzer Nobert Mendrzyk in Neudorf, Kr. Oels, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Trebnitz, 7. 11. 22.
Tanttlingen. [88631] _Im Genossenschaftsregister wurde heute etngetragen :
Bei der Erwerb8- und Wirtschafts- genofsenshast der Väckerinnung Tuttlingen, e. G, m. b. H. in Tutt- lingen: Der Direktor Fritz Teufel ist aus dem Vorstand ausgeschieden, ftatt seiner is der Bäckermeister Wilhe!m Fyrih in Tuttlingen bestellt.
Bei der WMolkercigenofsenschaft Jrrendorf, e. G. m. u. H. in Frren- dorf: Der Vorsteher Andreas Schwarz ist aus dem Vorstand auëgeschieden, ftatt seiner ist der Landwirt Christian Gauggel in Jrrendorf bestellt.
Den 9 November 1922.
Amtsgericht Tuttlingen. Not.-Praft. Bollmer.
[88633] Wefertingen, Proy. Sachsen. In unjer Genossenschaftsregister ift heute bei Nr. 17, Weidegenossenschaäft VBehnsdorf, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkte: Haftvflicht in VWBehnsdorf in Liguivation, folgendes eingetragen worden: Nah Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren e1lo!chen. Weferiingen, den 3. November 1922. Das Amtsgericht.
[88634] Weser!ingen, Prov. Sachsen. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9, Ländliche Spar- und Dar- lehßnskasse Vehnsdorf, eingetragene Genossenschaft mit veschränkïter Haft- pflicht in Behnsdorf, folgendes einge- tragen worden: Die Haftsumme ist auf 20 000 M erhöht. Weferlingen, den 4. November 1922. Das Ami8gericht.
Weiden. [88632]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Consumverein Wiesau und Umgebung, e. G. m. b. H., Sit Æiesau. Die Generalversammiung vom 22. Oftober 1922 hat Aenderungen des Statuts nach näherer Maßgabe des ein-
gereihten Protokolls bes{lossen, besonders :
Hatftfumme und Geschä1tsanteil betragen nunmehr je 2000 M. Weiden i. O., den 9. November 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkucfe.
AschafÆenburg. (88707) Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Holz- u. Kohlenhändlers
Fofef Oberle in Aschaffenburg wird
a!s dur Schlußvertetilung becndigt auf-
gehoben.
Aschaffenburg, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht.
Oranienburg. [88708]
In dem Koukur&verfaßbren über das Vermögen der Möbelfabrik Junen- ausbau, Gefellschaft mit beschränfkter Haftung, ŒWandblisz (Mark), ift zux Ubnahme der Schlußrehn®ng des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver- teilung zu berüdcksihtigenden Forderungen und zur Beichlußfassung der Gläubiger über die nit verwertbaren Vermögens» stüde sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus|\{usses der Schlußtermin auf Donnerstag, den 7. Dezember 12922, Vormittags 117 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 7, bestimmt.
Orauienburg, den 8. November 1922.
Das Amtsgericht. BOAel
Potsdam. ; [88709] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Wiiwe Minna Kahl, gsb. W2faffe- roth, in Potsdam wird nach Abhaliung des Schlußtermins aufgehoben. Potsdam, den 9. November *1922. Das Amtsgericht. Kävteilung 8.
I athconowW. [88710] Das Konkursverfahren über das Ver= mögen der offenen Sande!8gesellschaft Guftav Becher in Rathenow wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Rathenow, den 6. November 1922. Das Amtsgericht.
Trostherg. [88629]
Das Amtsgeriht Troftberg hat das Verfahren im Konkurse Dochleitner, Alexander, und Maria, Meßtzger- meifteröeche!eute in Altenmarkt, auf den Anirag der Gemeinschuldner eingestellt, nachdem sämtlide Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, der Eins stellung zugestimmt und ihre Forderungen ‘zurückgezogen haben, nahdem innerhalb einer Woche seit der öffentlichen Betannt- gabe des Antrags kein Widerspruch ein- gelaufen ist und nachdem endlich die Ge- meinichuldner und der Konkursverwalter gehört worden sind.
Troftberg, det 8. November 1922. Die Geuchtsschreiberei des Amtsgerichts.
Trostherg. [88630] Das Amtsgericht Trostberg bat am 8, November 1922 das unterm 20. Junt 19321 über das Vermögen des Bolzs händlers Georg Provst in Altcn- markt eröffnete Konkursverfahren aufz gehoben, nachdem der Zwangsvergleich rehtsfrättig bestätigt, die Schlußrechnung unbeanstandet geblieben und die Berichti gung der Vafjeansprüche und der bevor- rechtigten Forderungen vom Verwaltec glaubhaft gemacht 1st.
Trostberg, den 9. November 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtêgerichts.
1?) Tarîf- und
Saßrvlanbekaunt- machungen der Eisenbaßnen.
[88711] Neichsöbahngütertarif Heft © fl {Auênahmneotarife) Tfv. 200. Mit Gültigfeit vom 15. November 1922 bis zum 31. Dezember 1922 wird im Bes rei der deutschen Reichsbahn tür Grüns-
(Braun-), Not- (Blau-), Weiß- und
Wirsingkohl, frisch, bei Aufgabe als Fracht-
gut in Wagenladungen und Verwendung
im Deut\chen Neich ein neuer Ausnahme»
tarif 17 eingeführt. Die Fracht wird bet
Frachtzahlung mindestens
a) für das Ladegewicht des verwendeten Wagens zu den Frachtiäßgen der Klasse E,
b) tür 10000 kg je Wagen zu den um 30 % erhöhten Fracht säßen der Klasse E,
c) für 5000 ke je Wagen zu den um 60 % erhôhten Frachtsäßen der Klasse E
berehnei (vgl. Sondernummer 104 des
Tarifanzeiger8). - i
Außerdem geben Auskunft die beteiligten
Cüterabfertiaungen soroie das Auskunsts-
büro, hier, Bahnhof E
Berlin, den 11. November 1922.
Neichsbaynudireftionu,
[88712]
Heft H V hb des deutschen Eisenbahn- gütertarisjs Teil 1% (Zuscliag- uus Anstoßfrachten usw. ).
Mit Gültigkeit vom 15. Dezember 1922 werden die auf Seite 31 des Tarifhefts, auf Seite? des Nachtrags 12, auf Seite 19 und 20 des Nachirags 16 und auf Seite 18 des Nachtrags 20 unter lid. Nr. 77 (Schmalspurbalnen des Direktionsbezirks Erfurt) aufgeführten Umlade- und Noll- bodgebührentäße erhöht, und zwar:
für die Güter der Gruppe 1 (Steins
grus usw.) von 110 auf 220 9, für die Güter der Gruppe 2 (Holz, Holzwaren usw.) von 540 auf 1080 s, für die Güter der Gruppe 3 (jonstige Wagenladungen) von 430 aut 860 s.
Die alsbaldige Erhöhung gründet si auf die vorubergebende Aenderung des S 6 der Eifenbahnve: kehrêordnung (NGBL, 1914 S. 459).
Erfurt, den 11. November 1922, Reichsbahnwvirektiou,
Der Bezugspreis beträgt vierteljäßrlih 660 Mü.
für Berlin außer für Selbstabholer SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an ; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschästs;telle Einzelne Nummern kosten 15 Mk. Tel. : O
Dr. 260. Reichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 16.
(r L "E
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr, 1573.
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c. Bekanntmachung, betreffend den Uebergang einer G. m. b. Q: auf das Reich, Runderlaß über Ausdehnung der Zulagen in der Unfallver- sicherung. Ausführungsbestimmungen zu §8 2 der Verordnung über Aus- U der Zulagen in der Unfallversicherung vom 29. Juli Befanntmachung, betreffend die Beschlagnahme eines Fahrzeu für das Reich. hi E Bekanntmachung, betreffend Brenustoffverkaufspreise. Anzeigen, bekresfend die Ausgabe der Nummern 31 und 32 des Reich3geseßblatts Teil IL. / Preus:en. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend den fommunalabaabenpflichtigen Reinertrag der Dahme-Uckroer Eisenbahngesellschaft. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 48 und 49 der Preußi\chen Geseßsammlung.
Amtliches. Deutsches Reich.
…_ Der Negkerungsassessor Carl in Köln ist zum Negierungsrat bei der Abteilung für Zölle und Verbrauchssteuern des Landes- finanzamts in Köln ernannt worden.
, Der Kaufmann Luke Zeno Pierides is zum Konsul des Reichs in Larnaca (Cypern) ernannt worden.
Bekanntmachung, Auf Grund des Gesezes über die Abwiklung der Kriegs- gesellschaften (RGBIl. 78 vom 29. Juli 1921 S. 942) ertidrè ich hierdurch, daß mit dem heutigen Tage die folgende Gesellschaft
mit ihren Aftiven und Passiven auf das Reich übergeht: Kriegsaus\chuß der NRohpappen- und Dach- pappen-Jndustrie G. m. b. H. i. L,, Berlin,
Mit der Abwicklung der Geschäfte dieser Gesellshaft wird die Reichs-Kredit-Gesellschaft m. b. H., Berlin W. 9, Eiboore straße 9, beauftragt.
Berlin, den 15. Novemher 1922.
Der Reichsschaßzminister. J. A.: Dr. Landauer.
Runderlaß
an die Träger der Unfallversiherung über Aus- dehnung der Zulagen in der Unfallversicherung.
Vom 9. November 19292,
Das Neichsversicherungsamt weist die Versicherungsträger auf die „Verordnung des Reichzarbeitsministers über Aus- dehnung der Zulagen in der Unfallversiherung vom 29. Juli 1922“ (RGB!. I Seite 672) und auf die nachstehenden, auf Grund des § 4 dieser Verordnung heute erlassenen Aus- führungsbestimmungen des Reichsversicherungsamts über das Verfahren bei Gewährung von Zulagen an Deutsche, die sich im Auslande aufhalten, hin, :
Auf das Verfahren vei den Zulagen an fremde Staats3-
angehörige (§ 1 der Verordnung vom 29. Juli 1922) finden die Ausführungsbestimmungen über das Verfahren zum Gesetze
vom 28. Dezember 1921 über Neuregelung der Zulagen in der Unfallversicherung (NGBl. 1922 Seite 7) vom 16. Fe- bruar 1922, veröffentliht in Nr. 42 des Deutschen Reichs- anzeigers vom 18. Februar 1922 — vergl. Amtlihe Nach- richten des Reichsversicherungsamts 1922 Seite 161 —, ent- sprechende Anwendung.
Hinsichtlih des Begriffs „fremde Staatsangehörige“ im Einne des § 1 der Verordnung vom 29. Juli 1922 will das Reichsversiherung3amt, vorbehaltlich der Nachprüfung im NRechtszuge, nichts dagegen einwenden, daß auch Staatenlose als fremde Staatsangehörige im Sinne dieser Vorschrift auf- gefaßt werden.
Bei der Entscheidung über die Anträge von Deutschen, die sich im Ausland aufhalten, haben die Versicherungsträger zu prüfen, ob billiges Ermessen die Gewährung der Zulage reht- fertigt. Einer der Hauptanwendungsfälle wird gegeben sein, wenn die Vermögens-, Erwerbs- und Gesundheitsverhältnisse des Antragstellers unter Berücksichtigung der allgemeinen
rechtfertigen, daß die Zulage ganz oder teilweise benötigt wird. Die Versicherungsträger wollen die Anträge der Deutschen im Auslande entgegenkommend behandeln.
Berlin, den 9. November 1922. Das Reichsversicherungsamt.
Abteilung für Unfallversicherung. Dr. Kaufmann.
Ausführungsbestimmungen
zu § 2 der Vero rdnung über Ausdehnung der Zu- lagen in der Unfallversicherung vom 29, Juli 1922 (NGBl. I S. 672). Vom 9. November 1922. . / S 1,
_ Deutsche, die si im Ausland aufhalten, haben den Antrag auf Gewährung von Zulagen zu den “ihnen von deuticen Versicherungs- trägern gewährten Unfallrenten an den Versicherungéträger zu richten.
S2 Der Versicherungsträger entscheidet über Gewährung, Versagung, O A der Zulage A \chriftlihe 1ormlo}e Mit- eilung. Bei völliger oder teilweijer Ablehnung des Antra die Gründe mitzuteilen. G E Die törmliche Zustellung kann unterbleiben.
S3 _Ist eine Genossenschaft Versicherungsträger, so erfolgt die Ent- scheidung dur den Borsißenden ves Genossenschaftevorstands oder durch den Vorfitenden des Seftionsvorstands, je nachdem die Haupt- M URSGUNIA E bei dem einen oder dem anderen Vorstand geführt rden,
: i : 8 4.
. Die Zulage wird nit länger als drei Monate rückwärts, ge- renet vom Beginn des Monats, in dem der Antrag eingegangen ist gewährt. | 5 |
8 5, Der Versicherungsträger ift berechtigt, die Entscheidung über den Antrag von der Einreichung einer Bescheinigung der für den Auf-
enthaltsort des Antragstellers zuständigen deutschen Konsulatsbehöde über die im Einzelfall zu berücksichtigenden Verbältnisse des Antrag- stellers abbängig zu machen.
Der Versicherungsträger. kann die Vorlage erneuter Besceini- gungen der Konfulatsbehörde in Zeiträumen von nicht unter drei Monaten verlangen.
L 6.
Die Zulage kann entzogen oder herabgeseßt werden, wenn Tat- fachen vorliegen, die nach billigem Ermessen die Annahme rech1feitigen, daß die Zulage ganz oder teilweise niht mehr zu gewähren ist i
__ Die Entziehung oder Herabseßung der Zulage wird frübesteng mit Ablaut des Monats, in dem die Mitteilung über die Entziehung oder Herabseßung an den Rentenempfänger abgesandt ist, wirksam.
E Gegen ablebnende Entscheidungen des Versicherungsüträgers ist nur die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde (Neichsversiherungsamt, Landesversicherungsamt oder vorgesezte Dienstbehörde) zulässig. Die Aufsichtsbehörde entscheidet endgültig.
& 8, __ Ist der Antrag endgültig abgelehnt worden, so kann er nur wiederholt werden, wenn glaubbast bescheinigt wird, daß inzwischen Umstände eingetreten sind, welche die Annahme rechttertigen, daß
„nunmehr nah billigem Ermessen die Zulage ganz oder teilweise ju
gewähren ist. Berlin, den 9. November 1922. Das Reich3versiherungsamt.
Abteilung für Unfallversicherung. Dr. R :
Bekanntmachung.
1. Auf Grund des § 5 des Geseßes über Entkeignungen und Entschädigungen aus Anlaß des Frieden3vertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (NGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reich3ministers für Wiederaufbau vom 18. Januar 1921 (Reich3anzeiger Nr. 15 vom 19. Ja- nuar 1921) wird folgendes Fahrzeug, das in Ausführung des Friedensvertrages abzugeben ist, für das Reich be- \chlagnahmt:
Eigentümer laut Zentral- aus binnenschiffsregister Name des Fahrzeugs Tee 4 Wolter & Quast, Hamburg | „Wolter & Quast 4“ 1901 | 585
2. Die Beschlagnahme erstreckt sih auch: auf die zu dem Fahrzeug gehörigen Ausrüstungssiücke, auf die Bordpapiere - und auf die im Besiy des Schiffseigentümers befindlichen Zeichnungen.
0. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne pu stimmung des Präsidenten des Neichsausschujses für Schiffbau und Schiffsablieferung in Berlin 8W. 48,“ Verlängerte Lite!
Lebensbedingungen an seinem Aufenthaltsorte die Annahme |
mannstraße 3/4, die Vornahme von Veränderungen an deu vou!
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Anzeigen
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Anmzeigenpreis für den Raum einer 9 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mk,
nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
November, Abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorßerige
0
1922
Sinfendung des Betrages
der Beschlagnahme
betroffenen Gegenständen verboten ist und
daß rechisgeschäftlihe Verfügungen über sie verboten und nichtig
ias Den recht3ge ie im Wege der erfolgen. Die Be Erwerb durch das Freigabe.
ichäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, wangsvollstreckung oder Arrestvollziehung schlagnahme
endeil mit dem freihändigen Reich, i
mit der Enteignung oder mit der
__ 4. Diejenigen, welche Nechte an den beshlagnahmten Gegen- ständen zu-haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs- anzeiger“ an hier anzumelden.
Berlin, den 15. November 1922.
Dr. Kaus,
Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat,
Präsident des Reichsausschusses für Schiffbau
B
Gemäß Beschlu vember 1922 gelten
und Schiffsablieferung.
elanntmachung.
ß des Neichskohlenverbandes vom 14. No- ab 16. November 1922 folgende Brenns
stoffverkaufspreise je Tonne einschließlich Kohlen- und
Umsaßsteuer: I. Aach
y 1. Esch Anthrazit:
14. Gorte = Stück
A a R. R O b n (eda c S L I[I B =-Grus 0—20mm ..,. ., 14598,— ; Wir A = B L M " B = e L 0M S Q E 24 826,— L O O 24 050, , Nuß = S Perlkohlen E ea 18 26 eintoblen == O/Dnm s an a U A 5
ener Steinkohlensyndikat. weiler Bergwerksverein:
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Halbsfettfohlen:
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| Il. Niedersächsishes Kohlensyndikat: 1. Gesamtbergamt Obernkirchen:
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MteDeTD le A T — U l L e E ce A o O Nachsey- und Shlammkohlen . 14 235— * Mager!örderkohlen 16 045,— ; Magernußkohlen. 17 846,— ; H Bre O e R r
DESOE a I S A 2. Preußii\he Berginspektion in Barsinghausen:
Barsingbäuser Förderkohlen . . . . . . 17 L ! x NBantorfer Förderkohlen M00... A 17 472,— o
3, Preußische Berginspektionl in Ibbenbüren: JIbbenbürener Förderkohlen . . . « Â6 702,— Stüdckohlen MP0 D004 20 299,— v Nußkohlen L S D D Wm E 16 853,— o a Mb av u d O 4 F Word 16828,— j einkohlen T S T0 0B 16-381,— e üsselbürener Förderkoblen « « » « © : 14715,— j, lammfohlen ao 4000 y