Könlgs%riictk. [89082]

Aut Blait 22 des Genofsenschafts- registers ift heute die Geuossen!1haft in Firma Bank für Gewerbe und Land- wirtschaft, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwepni6, cingetragen worden. Das Statut ist am 2. November 1922 errichtet. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankge)\chäfkten zum Zwecke der Beichaffung der für das Gewerbe und die Wirt\chait der Mitglieder nôtigen Geldinittel und aller Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitalieder zu fördern. Die Befkannt- machunaen der Genossenschaft erfolgen mte“ Nngabe der Firma und Zeichnung von mindestens zwet Vorstandsmitgliedern in den „Blättern für Genossenschafts- wesen“. Gehen diefe Blätter ein oder wird sonst die Bekanntmachung in diesen unmöglich, so tritt an ihre Stelle der Deutsche Reichsanzeiger bis zur Bestim- mung eines anderen Blattes. Die Haft- summe beträgt für jeden Geschäftsan!eil 3000 Æ Die höchste Zahl der Ge- schäftäanteile, mit welden ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 100. Vor- standemitglieder sind: a) Konrad Wagner, b) Nicbard Schulz, c) Johannes Tamm sämtli in Schwepnitz. Zwei Vorstands- mitglieder fönnen rehtsverbindlih für die Genofsenscaft zeidnen und Ei1flärungen abgeben. Die Zeichnenden haben zu der Fuma tihie Namenéunter|chrift hinzuzu- fügen. Die Emsicht in die Liste der Ge- nossen ist während der Dienststunden des Gez: ichts jedem gestattet.

Amtsgericht Königsbrück, am 10. November 1922,

Lauenburg, Pomm,

Im Genossenschaftsregister hei dem Labehner Spar- und Dar- lehnsfasscnverein, e. G. m. u. H. in Labehn am 2. November 1922 ein- getragen: Die Vollmacht der Liquidatoren it beendigt. Amtsgericht Lauenburg i, Pomm.

Lanmenburg, Porm. [89084]

Im Genossenschafts1egister Nr. 57 ift bei der Ländlichen Spar- und Dar- lehnskasse Mackensen, e. G. m. b. D., in Mackensen am 6. November 1922 eingetragen: (Segenstand des Unternehmens ist ferner auch der Absatz landwirtschaft- liber Erzeugnisse. Die Haftsumme ist auf 3000 M erh8ht. Die böchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 500. Amtsgericht Lauenburg i. Pomm.

Lane burg, Pomm, [89085]

Im (Genossenscha\tsregister Nr. 89 ift hei der Karivffel-Troénungsgenofsen- chaft Ehottichow, e. G. m. b. §., in Chottschow am 2, November 1922 ein- getragen: Die Vollmacht der Liquidatoren

[89083] N. 27 ift

ist beendigt. Amtsgericht Lanenburg i, Pomm, Leschmniiz, Q, 5, [89086]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem St. Nnnaberger Spar- und Darlchnskafsseuverein e. G. m. u. D. in St. Ännabverg eingetragen : In den Vorstand ist an Sielle des Wirtschafts- besißers Jojef Wienyek der Gasthaus- befißer August Wozczyna gewählt. Am!s- geridt Leschnitz, O. S., den 4, No- veinber 1922, — Gen. N. 3 a,

Liebenwerda. [89087]

Jn unser Genossenschaftäregister ift heute bei der Ländlichen Spar- und Darlehnstasse Haida bei Elsicx- werda und Umgegend e. G, m. b. H. in Haida eingetragen worden, daß das Geschäftsjahr vom 1. Oktober bis 30, September läuft.

Amtsgericht Liebenwerda, den 31. Oktober 1922.

Meîfssen. [89088]

Aut Blatt 2 des Genossenschaftsregisters, den Konsumverein zu Meißen, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Hastpfliht in Meißen betr , wurde heute eingetragen: Das Statut ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses Bd 111 V1. 206 der Negislerakten. Die Haitsumme eines jeden Genossen beträg! dreitausend Mark.

Meißen, am 11. November 1922.

Das Amtsgericht.

Mümchen. [89089] Genossenschaftsregister. ]. Neueintrag.

Darlehnskassenverein Milberts- hofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Siy München. Das Statut ist errichtet am 9%. Oktober 1922. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehnsgeschätts. Die Bekanntmachungen der Genossen\|chaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft mindestens von dret Vorstandsmitgliedern unterzeichnet in BayerisWenGenosjenschaftsblatt( Verbauds- fundgabe) in München. Willenserklärung und Zeichnung muß durch mindestens drei Vor standémitglieder erfolgen ; die Zeichnung geihieht rech1sverbindlich daß die Zeichnenden zur Firma der Ge- noßenscaft ihre Namensunter schrift hinzu- \etzen. Vo1standsmitglieder: Karl Strebel, Landwirt Georg Hickl, Landwirt, Se- bastian Deischl Landwirt, Franz Weindl, Landwirt, Iosef Aigner, Oekonomiepächier, alle in München. Die Einsicht der Liste der Genossen i)1 während der Dienststunden des Gerichtä jedem gestattet.

11. Veränderungen. :

1. Jndustricverband für den Osten, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht. Siy München. Die Genossen haben die Aenderung des Statuts hinsichtlih der Firma be\chlossen ; diese lautet nun: Deutscher Judustrie- verband cingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

in der Weise.

9. Darleßen8&Wafsenverein Stran?;- dorf, einge:ragene Genossenschaft mit unbeschräniter Haftpflicht. Siß Straußfßdorf. Josef Kreuzer senior aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes BVorstandémitglied: Josef Kreuzer jun., Bauer in St1außdorf.

3 Darlehens?kasse Grafing ein- getragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Hasipflicht. Sit Grafing, Weiteres Vorstandsmitglied: Franz Xaver Arnold, Kaufmann in Grafing. Die Generalversammlung vom 24. September 1922 hat Aenderungen des Statuts na näherer Maßgabe des eingereichten Pro- tokfolls beschlossen.

München, den 11. November 1922,

Das Amtsgericht.

Nenmsíadt a. Rübenberge. [89090]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 10 zu der Firma Konsum- Verein zu Eilvese, eingetragene Ge- nofsenschaft mit beschränkter Haft- vflicht in Eilvese, am s. November 1922 folgendes eingetragen:

Durch Be\chluß der Generalversamm- lung vom 13. Mai 1922 ist die Hatt- \nnme auf 100 #4 erhöht. Durch Be- {luß der Generalversammlung vom 13. Mai 1922 ift die Vorschrift des § 3 Abs. 1 des Statuts dalin geändert, daß sie durch folgende Vorschuifst ersetzt wird:

„Der Geschästéanteil jedes Mitglieds wird auf den Höchstbetrag von 100 „4 festgeletzt.“

Durch Beschluß derselben General- versammlung ist die Vor|chri!t des § 3 Abj. 3 des Statuts dabin geändert, daß sie durch folgende Vorschrift erseßt wird:

„70 Æ werden beim Eintritt gezahit, von den restlihen 30 A werden bis zux Erreichung des Höchstbetrags von der auf das Mitgliey entfallenden MDiyidende jedesmal am Jahresschluß 3 #4 gut- geschrieben. *

Durch BesPluß der Generalversamm- lung vom 19. August 1922 is die Vor- {rift des § 4 des Statuts dahin ge- ändert, daß an ihre Stelle jolgende Vor- {ritt tritt :

„Jedes Mitglied kann \ch nur mit einem G. \chä!tsanteil beteiligen. Die Haftsumme wird auf 100 M4 festgesetzt. “

Amtsgericht Neustadt a. Rbge.

Oberndorf, Neckar. [89091]

In das Genossenschaftsregister wurde bei dem Spar- nnd Konsumverein Lauterbach, e. G. m. b, H, am 31. Oktober 1922 eingetragen: In der außerordentliden Generalver'ammlung vom 9. September 1922 wurden der Geschäfts- anteil und die Hastsumme auf 1500 4 erhöht und der § 16 des Statuts, betr. Betrag und Zahlungsweise des Geschäfts- anteils geändert.

Den 4. November 1922. Württ. Amtsgericht Obernvorf a. N. ( Obersekretär Joos.

ODebissfelde-Kaltenderf. [89092]

In unser Genossenschaftsregister ist beute eingetragen worden: Unter r. 29 Länd- liche Spar- und Darlehnéëkasse ZBerg- frieve - Nienvorf bei Oebisfelde, eingetragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Bergfriede. Statut vom 17. September 1922. Gegen- stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlebnsklafsengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts- und Wirticha\tébetrieb und die Er- leichterung der Geldanlage und Förde- rung des Sparsinns. Die Haft|umme beträat 3000 4 für jeden Geschä!tsanteil, die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines Mitglieds 50. Vorstandémitglieder find Anbauer Heinrich Fricke, Lehrer Wilhe!m Lüher und Anbauer Hermonn Warneke, sämtli in Bergfriedre Die sffentlichen PVefanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von

zwei Vorstandsmitgliedern, in den (Be- nossenschaftliden Nachrichten des Ver- bandes landwirtschaftliher Genossen-

\chasten der Provinz Sachsen und an- grenzenden Staaten zu Halle a. S., bei Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Yieid)s- anzeiger. Die Willenserklärung des Vor- stands erfolgt durch mindècitens zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung ge- schieht, indem zwei Vorstandsmitglieder der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifüaen. Die Ein- sicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet; ferner bei der unter Nr. 26 eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Bösdorf, e. G. m. b. H. in Bösodorf, daß dur Beschluß der Generalversammlung vom 23. Oktober 1922 die Ha!tsumme auf 10000 # für jeden Geschäftéanteil erhöht ist.

Oebisfeide-Kaltendorf, den 7. No- vember 1922.

Das Amtsgericht.

Petershagen, Weser [89093] Vn unser Genossen|cha'tsregister ist beute bei dem Ovenstedter Spar- u, Dar- lehnskafsenverein e. G. m. v. H. zu Ovenstedt folgendes eingetragen :

Der Landwirt Dietrich NMNeinking zu Glissen ist aus dem Vorstande auëgeichieden und an seine Stelle der Neubauer Wil- helm Franke zu Ovenstedt Nr. 25 gewählt.

Petershagen, den 31. Oktober 1922.

Das Amtsgericht.

Pritzwalk. __ [89094]

Fn unser Genossenshaftsregisier ist bei ter unter Nr. 20 eingetragenen Genofsen- \haft „Drejichgenossenschaft, einge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht ¿zu Helle“ folgendes eingetragen worden: An Stelle des Landwirts obann Rosenbohm zu

Rügenwalde.

Helle ff der Bauergutksbesiker Hannes] Witten.

Noienbohm zu Helle zum Borstandsmits- | glied gewählt worden.

Pritzwalk, den 3. November 1922. Das Amtsgericht. Rostock, Meck ?hb. [89095]

In das Genofsen\chaftsreaister ist beute zur Einkaunfügenofssenschaft selb: ständiger Böcker und Conditoren zu Nostock, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkier Haftpflicht, einaetragen :

8 12 Abs\. T des Statuts is durch Ge- sellihafterbeiGluß vom 27. September 1922 geändert, wie sih aus Anlage zu (13) d. A. ergibt. Höchstzahl dec Ge- schäftäanteile eines Genossen ift jetzt fünf- undzwanzig.

Noftocf, den 9. November 1922.

Das Amtsgericht.

{89096}? íSn unser Genossens(aftsregister ift heute bei der unter Nr. 22 eingetragenen LänD- lichen Spar- und Dar!ehnskafsse See- buckow, eingetr. Genosserscha;t mit beichränktter Haftpflicht in Seebuckow tolgendes eingetragen worden : Der Rentner Wilhelm Harmfke ist aus den Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Büdner Albert Dreyer gewählt. Rügen- walde, den 10. November 1922. Das Amtsgericht. Salz gen. [89097] Im Genossenschaftsregister Nr. 7 wurde zur Genossenschait „Konsumverein

Schweina, eirgetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht

in Schweina“‘ eingetragen :

Dur Beschluß der Generalversamm- sung vom 24. GCeptember 1922“ find die 88 44, 46, 49 der Satzungen geändert worden :

& 44. Ver Geschäftsanteil jedes Ge- noŸen ift auf 2000 4 erhöht worden.

S 46 Die Haftsumme wird für jeden Geschäfisanteil auf 2000 4 festgeseßt.

8 49. Betrifft Eintrittsgeld.

Salzungen, den §8. November 1922, Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 2.

Sanger R Se. [89098]

Im Genossenschaftsregister is bei der unter Nx. 17 eingetragenen Gewerbe- bank, eingetragene Genoffenschast mit beschränkter Haftpflicht inSanger- hausen, folgendes eingetragen: Laut Be- {luß der auserordentlicen General- versammlung vom 26. Oltober 1922 be- {rägt jeßt der Geschäftsanteil eines jeden Mitgliedes 5000 4; die Haftjumme be- trägt 15000 Æ, die höchste Zahl der Ge'\chästsanteile : 20.

Sangerhausen, den 2. November 1922,

Das Amtsgericht.

GChwerie, Ruhr. [89099] Fn unser Genosseuichaftsregister Nr. 13 ist bei der Einfaufs-Zentraæle fselb- ständiger Wirtie, c. G, m, b. H. in Schwerte und Umgegend, beute fol- gendes cingetragen: DieVertretungsbefugnis der Liquidatoren ift erloschen. Schwerte, den 10. November 1922. Das Amtsgericht.

aae N POER E AAITA T OUTSAAE M N D

Schwiehns. [891007 Sn unjerm Genossenschaftsregister ist heute bet der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft „Landwirtschaftliche Kreiogenossenshast, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Daft- pflicht“ eingetragen worden: Der Gärt- nereibesiter Wilhelm Kurdewan ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle der Geschättäführer Martin Patzer getreten. Die Haftsumme ist auf 25 000.46 durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. November 1922 erhöht. Schwiebus, den 13. November 1922. Das Amtsgericht.

L it iw E S A 0 LRO ERTEDS M L

Stavemhagen. [89101] In das Genossenschaftsregister ift be- züglih des Borgseid-Tüzener Spar- und Darlehnskfaisenvereins mit dem Sitze in Vorgfeiv beute eingetragen: Sn der Generalversammlung vom 16. September 1922 ist für das aus- gesdiedene Vorstandsmitglied Hofbesißer Otto Krase in Bocg'eld der Mühlen- pächter Wilhelm Krens in Borgseld zum Vereinsvorsteher gewählt. Stavenhagen, den 13. November 1922. Mecklenburgisches Amtsgericht.

Unruhstadt. [89102]

Sn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 hei der Konsutgenofsen- schaft für Vomst und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Ha [tpflicht, zu Vomst fol- gendes eingetragen worden :

Die Statuten sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. September 1922 geändert. Die Hoftsumme ist auf 40009 A erhöht.

Amisgericht Unruhftadt, den 10. November 1922.

e A em:

Vorselde. [89103]

Jn unter Genossenschaftsregister ist bei der Konsum- und Spargenossenschaft für Vorsfeide und Umgegend e. G.

mm. b. H. in Vorsfeide am 3. No- vember 1922 eingetragen : E Der Geschäftsanteil und die Hasft-

fumme ist von 200 4 auf 1500 4 erhöht. Vorsseide, den 2. November 1922. Das Amtsgericht.

Weinheim. [89104]

Zum Genossenschaftsregister D.-Z. 31 zur Firma „Väcker-Einiaufsgenossen- ichaft, c. G. m. h. H.“ in Weinheim, wurde eingetragen: Nah dem Genera!- | versammlungsbeschluß vom 21. September 1922 ist die Haftsumme auf 10 000 4 erhöht.

Weinheim, den 10. November 1922.

Badisches Amtsgericht. L.

[89105] Eintragung in das Genossenschaftsregister vom 31. Oftober 1922 a) bei Nr. 26 Einkaufsgenossenschaft der Lebens- miftelländler eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Mitten: Die biéherigen Vorstandsmit- alieder sind ausgeschieden. An ihrer Stelle find die Kaufleute Heinz Oelrich in Annen, Wilbelm Krause in Langendreer und Wil- helm Becker in Witten zu Vorstandsmit- gliedern bestellt; b) bei Nr. 20 Miîitel- standsban? eingetragene Genofssen- schaft mit beschränkter Saftpflicht in Aitten: Durh Beschluß der General- versammlung vom 10. Oktober 1922 it die Haftsumme auf 5000 .4 erhöht und die Höchstzahl der Geschäftsanteile au} einen festgesetzt. Amtsgericht Witten.

Wittenburg. Mecklb. [89106]

Sn unser Genossenschaftsregister ift heute bei der Mol? ereigenofsenschaft zu Vellahn, e. G. m. 1. S., eingetragen, daß in der Generalversammlung vom 30. April! 1922 an Stelle des Hoibesißers Paul Schwencke der Hofbesißer Heinrich MWienkemeyer in Vellahn in den Vorstand gewählt worden ist.

Wittenburg, den 30. Oktober 1922. Mectlenburgi|ches Amtsgericht. WitistockKk, DBoesse, [89107

In unser Genossenschaftsregister ift beute unter Nr. 56 die „Edeka“ Grof- handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Vitt- ftock, mit dem Sitze in Wittstock ein- getragen worden.

Gegenstand des Unternehmens if: 1. der Einkauf von Waren auf gemein- \chaftlihe Rechnung und decen Abgabe zum Handelsbetrieb an die Mitglieder 2. die Errichtung dem Kolonialwaren: handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirt- \chaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderun; der Interessen des Kieinhandels.

Die Höhe der Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 15 000 4; jede! Genosse fann bis zu zehn Geschäftsanteil erwerben.

Vorstandsmitglieder sind: 1. der Kauf mann Ernst Steinert, 2. der Kaufman! Wilbelm Thürnagel, 3. der Kaufman! Paul Rohm, sämtlih in Witistodk.

Das Statut ist am 9. Ottober 192: | festgestelit. ;

Die BekanntmäHungen erfolgen unte: | der Firma der Genossenschaft in der Zeit- j {rift „Edeka Deutsche Handelsrundschau“, ! Berlin. 1

Die Willengerklärungen des Vorstande erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder | Die Zeichnung geschieht in der Weije, baf | mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu! der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift seßen.

Die Einsicht der Liste der Genossen if während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wittstocf, den 17. Oktober 1922.

Das Anitsgericht.

Wittstock, Besse, [89108

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 10 eingetragenen Strom: versorgungêägenossenschaft Techow- Heiligengrabe eingetr. Gensfsen- schaft mit beschr. Saftpflicht in Ligti- dation folgendes eingetragen worden Die Vollmacht dec Liguidatoren ist er- loschen.

Wittstock, den 8. November 1922.

Das Amtsgericht.

ZWenliau. [29109’ Auf Blatt 3 des NRetdh8genossen schafts- registers, betr. den Konsumverein für Zwenkan und Umgegend, Einge- ¿ragene Genossenschaft mit be- {ränkter Saftzfliht in Zwenkau, ist heute die Erhöhung der Hastsumme eines jeden Genossen auf 1000 6 ein- getragen worden. Amtsgericht Zwenkau, den 10. November 1922,

9) Musterregister.

(Die ausländi chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Sétutigart-Cannstatt. [89393]

Jn das Musierregister rourde heuie ein- geiragen :

Nr. 370, Firma S. Lindauer & Co. Korsettsabrit, offene Handelsgefsell- chaft in Cannftatt, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Morgenforfett „Corsotella“, mit der Geschäftsnummer 8583 Plastishes Erzeugnis, Schutzfrift ses Jahre, angemeldet am 14. November 1922, Bormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Stuttgart - Cannftatt, den 14. No- vember 1922.

Das Amtsgericht. Notoriatspraktikant Hieber.

11) Kontur?e.

Wies%baden. [89394] Konkursverfahren.

Veber den Nachlaß der am 26. August 1921 verstorbenen Witwe Elifabeth Schreibweis, geb. Koch, zu Wies- baden wird heute, am 10. November 1922, Mittags 12 Uhr, da3 Konkurs- verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Justizrat Laaff in Wiesbaden wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen sind bis zum 6. Dezember 1922

NefHluffasung über dfe BefbeHalkung des ernannten oder die Wahl eines anderen Nerwalters sowie über die Bestellung Gläubigerausshusses und zur Prüfung

eines 1 der angemeldeten Forderungen auf den 6. Dezember 1922, Vormittags

10 Uher, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 2 Oranienstraße 17, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzcige- pflicht bis zum 6. Dezember 1922.

Amtsgericht Wiesbaden. Abteilung 8.

E Omn. [89395] Das Konkurêversahren über den Nach= laß des Grubendvesitzers Peter Wal- vröhl in Muffendorf wird mangels Masse eingestellt. Bonn, den 9. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.

Spandau. [89396] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen der Kasino-Lichtspiele G. m. b. H. in Spandau, NMeuendor'er

Straße 91, wird nach erfolgter Abhaltung des Sch!ußf;termins hierdurch aufgehoben. Svandau, den 13. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 7.

12) Taríf- und Fahrylanbekanntz- machungen der Eisenbahnen.

89397]

Die im Heft C Tb des Deutschen Eisens babngütertarifs Teil IT (Vèr. 200 des Tfv.) vorgesehenen festen Tarifzuschläge der Nebenbahnen Achern-Ottenhöfen, Biberachs Dberharmersbah, Haltingen - Kandern, trozingen-Münstertal-Sulzburg, Mosbache Mudau, Oberschefflenz - Billigheim und bein - Ettenheimmnünster werden mit Birfung vom 1. Dezember d. J. ab auf olle Mark für je 100 kg autgerundet, Das alsbaldige Jukra1ttreten der Tarifs ‘rböbung gründet fih auf die vorübers ehende Aenderung des § 6 der CVD, (NGBI. 1914 S. 4959).

Berlin, den 14. November 1922.

Deutsche Eisenbahn-Betricb8-

Gesellschaft Aktiengesellschaft. 39399] Crefelder Eisenbahn.

Ah 1. Dezember 1922 gelangt der Nache

trag 13 zum diesseitigen Binnenpersonene ¡ und Gepädtari}

zur Ausgabe. Durch E Nachtrag werden die Fahrpreise 2) O0T.

Das alsbaldige Inkrafttreten der Tarifs erböhungen gründet sih auf die vorübers ¿ehende Aenderung des § 6 dex E.-V.-D, NGBIl. 1914 S. 455)

Cxrejeld, den 13. November 1922.

Die Direktion, 39398] Btirnenperfonentarif ver Vorwohles Emmerthaler Eisenbahn.

Am 1. Dezember d. J. werden die seßt geltenden Fahrpreise des allgemeinen Vers teßr3 um weitere 100 vH erhöht.

Die Gepäcffracdt beträgt ab 1. Des zember d. J. 40 § für je 100 kg und R

EscherLhausen, den 14 November 1922, Vorwohle-Emmerthaler Eisenbahn,

Die Direëïtion, 894007 Tfv. 1101. Ausnahmetarif 6 füx Steinkohlen usw.,

gültig vom 1, Februar 1922.

Am 1. November 1922 tritt zum vors bezeichneten Ausnahmetarif der Nachtrag 9 in Kraft ; ex enthält außer kleinen Aende» rungen und Ergänzungen des Tarifs neue um etwa 50 vH erhöhte Frachtiäße der Frachtsatzzeiger 1 und 2. Die verkürzte

vorübergehende Aenderung des § 6 der

Eisenbahnverkehrsordnung.

Neichsbahndireftion Essen, 8 Y 6/— vom 27, Oktober 1922.

| [89402]

ŒSrhöhßhung der Duis8burg-Ruhrorter i: Dafenfrachten. Mit Wirkung vom 13. d. M. — ein- {ließli — ab werden die Hafenfrachten

in den Hafenstationen Duisburg Halten, Duiéburg West Hafen, Hochfeld Hafen,

MNuhrort Hafen all und Nuhrort Haten neu um 100 9% erhöht. Sie betragen demnach M Kohlen 1386 4 (ohne Verkeÿrs- euer), für übrige Güter 1483 .Æ# (mit Ver- fchrsfieuer). Ficihsbaßndirektion Essen.

[89401]

Am 1. Dezember 1922 wird vorauss fichtlih der rets der Bahnstrecke Ahaus— (Gronau (Weslf.) zwi\chen den Stationen Ahaus und Eve (West1.) neuerrichtete Bahnhof 1V. Kl. Lasterleld für den Pers fonen- und Gütervertchr eröffnet werden.

Die Fntfernungen betragen: zwischen Ahaus unnd Lasterteld 6,54 km, zwischen &pe (Westf.) und Lasterfeld 4,78 km.

Zur Bedienung des Verkehrs werden daselbst zunächst folgende Züge anhalten:

a) in der Richtung von Gronau (Westf. nach Ahaus die Züge Nr. 9562, 9568, 889 und 8862,

b) in der Niltung von Abaus nach Gronau (West}.) die Züge Nr. 561, 565 und 0099.

ee es (Westf), den 9. November

bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur

Reichsbahndirektion,

Beröffentlichungsfrist gründet sih auf die

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832.

Einzelne Nummern kosten 15 Mk.

Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. D

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mêik. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mk,

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle tes Reichs - und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

M. i

Ir. 262, Reicgsbantgirokonto. Berlin, Sonnabend, den 18. November, Abends. Posts@ecttonto: Berlin 41821,

1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Varbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Jnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Verordnung über die Abstempelung von Gewinnantellschein- und Zinsbogen.

Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der deutschen Arzneitaxe.

Bekanntmachung, betreffend die Bestellung außerordentlicher Mitglieder des Reichsausgleichsamts.

Berichtigung zu den Verordnungen gegen die Spekulation in ausländischen Zahlungsmitteln.

Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 75 des Reichs- geseßblatts, Teil I.

Nachweisung über Branntweinbestände, Zugang und Absaß an unverarbeitetem Branntwein für den Monat Oktober 1922.

Entscheidungen der Filmprüfstellen Berlin und München.

Aufhébung eines Zeitungsverbots.

Preuf;en.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Verbote von Vereinigungen.

Befkfannimachung der in der Woche vom 5. bis 11. No- N zu Wohlfahrtszwecen genehmigten öffentlihen Samm- ungen.

Bekanntmachung , betreffend den kommunalabgabepflichtigen Reinertrag der Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahn.

Beitungsverbot.

Amtliches.

Deutsches Neich

Der Reichswirtschaftsgerihtsrat Dr. Benfey ist zum Senatspräsidenten beim Reichswirtschastsgeriht ernannt.

Der Ministerialamtmann Hofrat Rosenau ist zum Kanzler der Deutschen Botschaft in Madrid ernannt worden.

T mi

Der Ministerialamtmann Geheime Rehnungsrat Eggert ist zum Ministerialbürodirektor im Reichsfinanzministerium ernannt worden.

Verordnung

über die Abstempelung von Gewinnanteilschein- und Zinsbogen.

Auf Grund des § 256 Absag 1 der Ausführungs- bestimmungen zum Reichsstempelgeseß vom 83, Juli 1913/ 96. Suli 1918 (Bekanntmachung des Neichskanzlers vom 90. August 1918, Zentralblatt für das Deutshe Reich S. 583)

. wird folgendes verordnet:

Geben inländisde Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aftien sowie Kolonialge\ellshasten und ihnen gleichgestellte Ge- tellshatten in der Zeit jeit dem 1. Oftober 1922 Gewinnanteilschein- bogen aus, die nah Tarifnummer 3 A Befreiungen 2, 3 des NReichs- stempelgesetes von der Stempelabgabe befreit sind, so bedarf es der in 8 51 der Ausführungsbestimmungen vorgeschriebenen Anmeldung und Abstempelung nicht. 89

Merden in der Zeit seit dem 1. Oktober 1922 Zinsbogen (Renten- Ec zen) von Sqzuld- und Rentenvershreibungen der in Tarifnummer 2 bezeichneten Art, die nach Tarifnummer 3 A Befreiung 3 des Neichs- stempelgeseßes von der Stempelabgabe befreit sind, ausgegeben, so bedarf es der im 8 51 der Ausführungsbestimmungen vorgeschriebenen Anmeldung und Abstempelung nicht.

8 3.

Geben inländisGe Aktiengesellschaften und Kommanditgefell- {aften auf Aktien sowie Kolonialgesel!shaften und ihnen gleich- estellte Gesellschatten, deren Errichtung oder Kapitalerhöhung in der Veit seit dem 1. Iuli 1922 in das Handelsregister einget1agen ist, feine Gewinnanteilicheine aus, so bedarf es der in § 54 Ab. 1 der Ausführungésbestimmungen zum Neichsstempelgeseß vorgeschriebenen vorläufigen Anmeldung nicht.

8 4.

Merden zu den unter Tarifnummer 2 des Reichsstempelgeseßes fallenden inländischen Wertpapieren oder zu einer nah Zusay 3 der Faritnummer 2 stempelpflihtigen Schuld Zinsbogen niht ausgegeben, so bedarf es der in § 54 Abs. 2 der Ausführungsbestimmungen zum Meichsstempelgesez vorgeschriebenen vorläufigen Anmeldung nicht, wenn die Ausgabe der Wertpapiere oder die Byurkundung des Schuld- verhältnisses in der Zeit seit dem 1, Juli 1922 stattgejunden hat.

8 b. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlihung im Zentralblatt für das Deutsche Neich in Kraft.

Berlin, den 9. November 1922. Der Reichsminister der Finanzen. V.: Zapf.

Bekanntmachung,

betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arznei- taxe. (Sechster Nachtrag zur elften abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1922.)

1. Die in der elften abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1922 und in dem ersten bis dritten sowie fünften Nachtrag zu dieser verzeichneten Preise für Spiritus und O Arzneimittel erhöhen fih um die folgenden Zu-

äge:

Für Alcohol absolutus, Spiritus und Spiritus (96 9%) ._& 440

Me T eun. Le ” " 0g ” 20S D S5 " 37,— f 10 S e g DOOS

Für die Tinkturen mit Ausnahme von Tinctura Ferri acetici aethereea, Tinctura Ferri composita, Tinctura Yerri composita cum Lecithino (19/9), Tinctura Ferri pomati, Tinctura Rhei aquosa, Tinctura Rhei vinosa, Tinctura Rusci Hebrae, ferner die Spirituspräparate von Spiritus aethereus Geite 102 der Deutschen Arzneitaxe bis Spiritus Vini peruviannus Seite 104 der Deutschen Arzneitaxe und die homöopathischen Ürtinfturen und Verdünnungen fowie für Liquor Ammon anisatus und Mixtura oleoso-balsamica

fürje lgum.... . . F 83,20 E, C

Für alle anderen spiritushaltigen Arzneimittel E eun L —,50 S N a E e G 4 — für 100 g o E (6 Ap ” 32,—.

2, Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 18. No- vember ab in Kraft. Berlin, den 17. November 1922. Der Reichsminister des Jnnern. J. A.: Dammann.

Bekanntmachung.

Zu außerordentlichen Mitgliedern des Reihs8aus8gleicchs- amts sind bestellt: weigstelle Leipzig: Hofrat Dr. Poppe. Äveigstel Frankfurt a. M.: Gerichtsassessor Schellen- erg. SwaialelO amburg: Richter am AmtsgerichtDr. Drescher, ee Horst kotte, Abteilungsleiter Rosen- acher. : Zweigstelle Lüb eck: Gerichtsassessor Nodenber g. Zum Leiter der Zweigstelle Lübeck ist bestellt: Geschäfts- führer Gustav Lau. Berlin, den 14. November 1922. Der Präsident des Reichsausgleichsamts. Haber.

Berichtigung.

1. Im § 11 der Verordnung gegen die Spekulation in ausländischen Zahlungsmitteln vom 12. Oïtober 1922 (RGBI. I S. 795: Nr. 232 des „Reich3- u. Staatsanz.“) muß es in der dritten Zeile von oben anstatt

„gesetzlichen Frist“ heißen: „geseßten Frist“.

2, Im 8§ 1 Abs. 1 Ziffer 5 der zweiten Verordnung zur Ausführung der Verordnung gegen die Spekulation in aus- ländischen Zahlungsmitteln vom 12. Oktober 1922, vom 27. Of- tober 1922 (NGBl. I S. 809; Nr. 246 des „Reichs- u. Staals- anzeigers“) muß es am Schlusse anstatt

„(RGBlI. S. 55)" heißen: „(RGBI. 1921 S. 55)“.

Verlin, den 8. November 1922.

Der Neich3wirt schaftsminister. F. A.: Dr. Reichardt.

Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.

Auf Grund des 8§ 1 der Bundesratsverordnung vom 95. Januar 1917 (REBl. S. 74) wird bestimmt:

Die Gültigkeit der durch meine Bekanntmacbung vom 13. Oktober 1992 (vergl. Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 246 vom 31. Oktober 1922) festgeseuten Preise für Zement reicht bis ein- cchließlich 18. November 1922. ;

Nom 19. November 1922 ab werden die bisberigen Preise infolge eingetretener Kohlenpreis-, Lohnerhöhungen und Materialverteuerungen bis auf weiteres in nachstehend angegebener Weise erhöht.

Zement im Sinue dieter Betanntinachung sind Portlandzement, Eisenportlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zement-

M RE N

ähnlide Bindemittel, die in einer Mishung von 1:3 bei Wasser-

lagerung nach 28 Tagen eine Drukfestigkeit von mehr als 140 kg/gem haben. Die Umsaßsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.

A) Für dieLieferungen an privateZementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes: Höôchstpreis vom 1. November 1922 ab . . . 125 724,— Heer U a . 100 000,— , Höchstpreis vom 19. November 1922 ab . 225 (24,— M b) Im Gebiete des Mheinish - Westfälischen Zementverbandes eins. der Verkaufsvereinigung Rheinischer Hochofenzement= werie : Höchstpreis vom 1. November 1922 ab . . . 118 724,— 4 ReUer BUMIaO s e e de s do LUO O, Höchstpreis vom 19. November 1922 ab . . 218 (24,— 4 c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 1. November 1922 ab . „ . 129 724,— A4

neuer BUIMIAA 4 cs eon e ae ee a LUO O Höchstpreis vom 19. November 1922 ab . 229 T24,— Mb

Die Zementverbände stellen für die vorgenannten Abnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfranfopreise in Rechnung, die je nah Lage der Empfangsstation au! Grund der tatfächlichen oder der Durchschnittsfrachten bemessen und von mir auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse oder Fehlbeträge sind auf meine Anordnung bei der Berechnung |päterer Stationsfrankopreise aus- zugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Rechnung gestellten Stationsfrankopreise gelten für 10000 kg Zement obne Verpackung und sind somit die Zement hôchstpreise im Sinne des Höchstpreisgesezeë vom 4. August 1914 (NGBl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Sanuar 1920 (NGBI. 1914 S. 9516, 1917 S. 253, 1920 S. 9).

Für den durh den Handel erfolgenden Kleinverkaut wird noch folgendes bestimmt:

Falls über die in diesem Kleinhandelsverkehr zu den obigen Höchstpreisen zu erhebenden Zu)chläge zwischen Verbraucher- und Händler- verbänden in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nicht zujtande- ommen, beträgt der Zuschlag:

Bei Abgabe bis zu 50 Satck (je 50 kg Inhalt) nicht mebr als 30 vH,

2. bis zu 100 Sack nicht. mehr als 20 vH,

3. bis zu 199 Sack nicht mer als 10 vH.

Auch die fic durch diese Zu!'chläge ergebenden Preise gelten als Höclstpreise im Sinne der oben angeführten Gesetzesbeftimmungen.

B) Für unmittelbare Lieferungen an die Staats- verwaltun für Staatsbauten gelten dem- ent Po G e folgende Preite:

a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes

125 654 —- 100 000 = 225 654 M b) Im Gebiete des Nheinish-Westfälischen Zement- verbandes .... . . «1186954 4 100000 = 218654 c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbar deé 129 654 —+ 100 000 = 229 604 „

Diese Preije sid gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchste preisgesetzes. '

In Zukunft eintretende Kohlenpreigerböhungen bedingen eine Erhöhung der Zementpreise derart, daß jede Kohlenpreizerhöhung für 10 000 kg, ent*prewend threm prozentualen Anteil an ter Zement- erzeugung, in Anrechnung zu bringen und den Zementpreisen zu- zuschlagen ist. Hierbei sind die vom Reichskohlenverband tür den Bezirk des Nheinisch-Westtäliscen Kohienivndikats testgeiezten Höchits preise (eins{ließlich Kohlen: und Umsaßsteuer) zugrunde zu tegen.

Jn Zukunft auf den deut\hen Peichseisenbabnen eintretende Kohlenfrachterhöhungen sollen ebenfalls eine Crhöhung der Zement- preise bedingen, die auf ähnlihe Weise berechnet wird.

Berlin, den 17. November 1922. Der Neichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Hirsch.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 75 des Neichsgeseßblatts Teil T enthält

eine Verordnung über den Ausgleich von Härten bei An- wendung des § 83 des Gesezes über Steuernachsicht vom 24. Oftober 1922,

eine Verordnung über die Besteuerung der Baunotver- sicherungen vom 4. November 1922,

eine Verordnung über künstliche Düngemittel vom 4. No- vember 1922,

eine Verordnung über den Preis für Holzstoff vom 6. No- vember 1922,

eine vierte Verordnung über die Erhöhung der Teuerungs- zuschüsse und der Einkommensgrenzen im Geseß über Teuerungs- maßnahmen für Militärrentner vom 10. November 1922,

eine Verordnung über eine weitere Erhöhung der Ent-

schädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauenspersonen vom 10. November 1922, und

eine Bekanntmachung über das Reichsgeseßblatt vom 10, November 1922. /

Berlin, den 17. November 1922.

Gesezsammlungsamt. Krüer.