90297] »Duly“ Aktiengesellschast, Velbert, Rhld.
Die Aktionare unserer Geellschaft werden hicrdurch zu der am 18. De- zember d. J., Nachmittags 3} Uhr, in der Bergish-Märkischen Bank, Filiale der Deutschen Bank, Elberfeld, statt- findenden Generalversammlung einage- laden.
Tagesordnung :
1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz. der Gewinn- und Verlust- rehnung fowie des Geschäftsberichts per 30 September 1922.
2. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3. Beichlußtassung über die Gewinnver- teilung
Die Hinterlegung der Aktien zum Zwecke der Teilnahme an der Generalversamm- lung muß spätestens an 15, Dezember 1922 erfolgen, und zwar
beim Vorstand der Gesellschaft in Ve!bert,
bei der Bergisch-Märkischen Bank, Filiale der Deutschen Vaulk, Elberfeld, oder
bei der Deutschen Vank, Berlin.
Belbert, den 16. November 1922.
Der Vorftand. Ernst A Damm. WilliLadwig. Wilhelm Müller. Der Aufsichtorat. NBRankdireftor Dr Fr. von Koch
Glefi(rizitätswerk Grottorf A. G., [90241 Sroltorf.
Herr Landesbaurat Lin\enhoff, Merse- burg is aus dem Aufsichtsrat unserer Ge'ell\hait ausgetreten.
Crottorf, den 15. November 1922.
Der Vorstand.
[90322] Ei enbahnsigna!-Vauanftalt
Max Jüdel & Co., UAït.-Ges.
Draunschweig. | Die Altionâre unterer Gesell \cbaft werden zu der am 8. Dezember 1922, Vor- mittags 11 Uhr, im Hotel Deutsches Haus“, hier, stattfindenden ansterorDdent- lichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung : 1. Beschlusfassung über die Umwand- lung der M 10 000 000 Borzugsaflien in Stammaktien und über die Er- böbung des Grundkapitals um Mark 10 (00 000 Stammaktien und Mark 4000 000 Vorzugsaktien mit acht- fahem Stimmrecht unter Aus\{hluß des geleßlihen Bezugerehts der Aktionäre. ; 9. Festseuung der Bedingungen der Yitienausgabe und entsprechender Ab- änderungen des Gesellicha!tsftatuts. Es findet getonderte Abstimmunz der EStamm- und Vorzugsaktionäre ftatt.
Zur Aucübung des Stimmrechts müssen die Uftienmäntel wenigstens drei Werk- tage vor Begina der Generalver- sammlung bei unserer Gesellichaft, bet M. Gutfind & Comp., Hier, bei der Commerz- und Privat - Bank Aktiengesellschaft in Berlin, Braun- schweig und Hannover, bei der Deutschen Bank in Berlin und Vraun- ichwcig, bei der Dresdner Bank in WVerlin oder bei dem Varmer Banuk- Verein Hinsberg, Fiicher & Comp. in Barmen hinterlegt werden.
Braunschweig, den 17. November 1922.
Der Vorftand. i
[90228 | \ Tagesordnung der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre
der Aktienbierbrauerei Lübe am Sonun- abend, den 9, Dezember 1922, Vor- mittags 11 Uhr, im Gastho} „Zum Neuterfrug“ in Lübveck, WMoislinger- Allee 18. 1. Critattung des Mechenschaftsberihts des Vorstands sowie des Berichts des Autsichtsrais.
9. Vorlage und Benebmiqung des Nech- nunasab|\ch{lusses und der Bilanz.
3. Entlastung des Vorstands und des Auifichksrats.
4. Die er‘orderlilen Wahlen für den Aussich!1érat.
S8, Saßtzuigéänderungen:
8 3 (Aenderung der Bekannt- machungs8pflidt).
8 8 (Aenderung der Anstellungs- bedingungen des Borstands).
8& 11 (Aenderungen der Befchluß- fähigkeit des Aufsichterats fowie der Protokollführung bei Ausfsichtsrats- nungen) ‘
8 15 (Erhöhung der Vergütungen des Aufsichtérats).
8 14 (Aenderung betreffs der Zeit der Abhaltung der Generalversamm- lung).
Zu obiger Versammlung werden dîe Aktionäre unserer Ge)ellschaft eingeladen. Die Teilnebmer an der Beriammlung müssen ihre Atitien oder Hinterlegungs- scheine, wonach die Aktien bei einem Notar binterlegt sind, spätestens am dritten LLerktage vor der Generaiversamm- lung, den Tag der Generalversamm. lung und den Tag der DSinter- legung uit miè eingerechnet, bei unserer Gesellschaft oder bei der All-
emeinen Deutschen Credit-Anstalt
n Leipzig und deren Filialen oder bei der Commerzbank in Lübe hinter: legen. Die Hinterlegungsscheine, die auch die Stimmenzahl enthalten, dienen als Ausweis zum Eintritt in die General- versammlung für den in der Bescheiniaung Benannten.
Aktienbierbrauerei Lübe. Der Vorstaud, Carl Kuuze.
[90233]
Herr Bankdirektor Sally Bahara, Franffurt a. M., ist in der ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 6. Mai 1922 als Mitglied des Auf- sichtsrats gewählt worden.
Düsseldorf-Ratinger Röhren- kesselsabrik vorm. Dürr & Co., Natingen.
[89807] Hermann Schreiber Maschinen- fabrik A.-G., Ludwigsburg.
Die Herren Aktionäre werden zu einer am Montag, ven 11. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, im NRatskeller zu Ludwigsburg stattfindenden aufzerordent- lichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erh8hung des Grundfapitals von M 2 500 000 auf A 5 000 000 durch Ausgabe von 2500 auf den Inhaber lautenden Aktien über je 46 1000 mit Zewinnanteilberechtigung ab 1. Ja- nuar 1923.
9. Beschlußfassung über die Bedingungen, zu welchen die neuen Aftien den Aktionären anzubieten sind.
Zur Teilnabme an der Generalver- sammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der seine Aftienmäntel nicht später als am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand ver Gesellschaft oder bei der Luvwigsburger Bank e. G. m. b. H. in Ludwigs®&burg oder bei einem Notar hinterlegt und die Hinterlegungsvelcheinigung spätestens am Tage vor der Versammlung dem Vorftand oder der Ludwigsburger Ban®k vorlegt. :
Ludwigsburg, den 14. November 1922.
Der Aufsichtsrat. Direktor Schädel, Aufsichtsratsvorsitzender.
89808 |
6taßhlwerk Mannheim.
Wir laden hie1nit die Af'ionäre unserer Gesellshaft zu der am 12. Dezember
d. J. i
Nachmi!tags 25 Uhr, im Sißungsfaale der Rheinischen Creditbank in Mannheim, B. 42 stattfindenden auszerordentlichen Generalverjamut- lung ein.
Tagesordnung :
1. Erhöhung des Aktienkapitals von M 2 300 000 auf 46 10 000 000 durd) Ausgabe von:
a) Stück 5200 auf den Inhaber Ilautenden Stammaftien à M 1000, b) Stü 2009 auf den Namen lautenden, mit 25 9/ einzuzahlenden
H 9/igen Vorzugsaktien à „& 1000 mit einfachem Stimmrecht, jeweils
mit halber Dividendenberechtigung für das laufende Ge1chä!téjahr.
9, Aufnahme in den Gefellschaftävertrag, daß die Vorzugeaktien dur einfache Majorilät der Stammaftien und der Borzugsaktien in Stammaktien um- aewandelt werden Tönnen.
3. Ausichluß des gelïezlihen Bezugs- rets der Aktionäre auf die neuen Aktien.
4. Festsetzung der Modalitäten der Begebung der neuen Aktien.
5, Aenderungen des Gesellschaftsvertrags, die- sich aus der Annahme obiger An- träge ergeben.
6. § 9 des GesellsWaftsvertrags folgenden Zusaß erhalten:
„Die Generaiver!ammlung, die über die Erhöhung des Aktienkavitals Be- {luß faßt, bestimmt zugleich, von welchem Zeitpunkte ab die neuen Aktien am Gewinn teilnehmen.“
Zur Teilnahme an der Verjamtnlung
ist jeder Aktionär berechtigt, der \pä- testens am vierten Tage vor der Versamm/{ung seine Aktien bei der Gesellschaft, bei der MhHeinischen Credvitbant oder bei einem Notar
hinterlegt hat. Mannheim-Nheinau, den 14. No- vember 1922. , Stahlwerk Mannheim A.-G. Dex Auffichtsrat.
soll
903261
Aktiengesellschaft für Landwirt: {a3 und Fudustriebedarf in Yrieg.
Die Aktionäre werden bierdur zu einer am 14. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, zu Breslau im Situngssaal der Darmstädter und Nationalbank Koms- manditgesellsaft auf Aktien, Filiale Breslau. Ning 30, stattfindenden außer- orventlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Giuundfapitals8 von 6 2000000 um 4 2000 000 auf 4 4 000 000 durch Ausgabe von 2000 Stü auf den Inhaber lautenden Stammaktien, Festsezung der näheren Bedingungen der Afktienausgabe.
2. Satzung8änderungen, entsprechend der vorstebendecn Bi schlußfassung zu 1.
Zur Teilnahme an der Gencralver- sammlung sind“ diejenigen Aktionäre be- rechtigt, vie spätestens bis zum fünften Werktage vsr der Generalversamm: lung bei der Kasse der Gesellschaft bder bei dem Bankhau)e Eckersdvorff & Co. in Brieg oder der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesell- schaft auf Aktien Filiale Breslau in Breslau oder bei einem denischen Notar ihre Aktien mit einem Nummern- verzeihnis hinterlegt haben.
Brieg, den 17. November 1922.
Der Vorstand.
| Goltdammer.
Auf Grund des Gesetzes über die Ent- sendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat sind die Herren Georg YNucelshausen und Georg Schindler, beide in Worms, în den Aussichtsrat unserer Gesell\haft eingetreten.
Worms, den 15. November 1922.
Zuderfabrik Rheingau A. G.
[90346|
Einladung zu der am Freitag, den 15. Dezember 1922, Mittags 12 Uhr, im Gescbäftslofale des Bankverein für Nordwes1ceutshland Aktienge/ellschait in Bremen, Langenstiaße 4/6, fstatt- findenden ordentlichen Generaiver-
fammlung von
G. Seebeckd U. G. Schifsswerst, Maschinenfabrik und Trodcktendodcks.
Tagesordzutung :
1. Vorlage des Geschästsberihts. Ge- vehmigung der Bilanz, Gewinn- und Nerlustcechnung.
2. Entlastung des Vorstands und Auf- sichtsrats.
3. Wahlen in den Aufsichtsrat.
4. Aenderung des § 14 Absay 2.
Beschränkung des erhöhten Stimm- rechts der Vorzugéaktien auf Auf- sibtsraiewahlen, Satzung8änderungen und Belchlußifa” ungen über Auf- lôójung der Gejel chaft.
Nenderung des § 20 Absatz 2: Jedes Au!-cb1sratsmitglied erhält eine lähr- lie Mindestvergütung von 4 25 (00.
Ueber den Antrag auf Aenderung des § 14 Absaz 2 findet neben der Abstimmung der Generalversammlung eine aëfonderte Abstimmung der Vor- E und der Stammaktionäre tatt
Nur 1o"che Aktionäre sind stimmberechtigt,
welche ihc Aktien bezw. den Depotschein eines deutshen Notars oder Bauthauses spúütestens ami dritien Tage vor dem Tage der Versammlung bei der Gesell: chaft, bei dem Bantverein für Nord- westdeutschland U. G. in Bremen oder bei den Herren Gebrüder Vonte in Verlin W. 8, Behrenstraße 20, hinter- legt haben.
Geestemünde, den 15. November 1922.
Der Vorstand.
C R EEN
7) Niederlassung 1. von NechztSanwälien.
[89799]
In der Liste der bei dem Landgericht T in Berlin zugelassenen Nechtsanwälte ist der Nechtsanwalt Max Wörmbcke in Berlin-Schöneberg, VerseburgerStraßel1d, eingetragen worden.
Verlin, den 15. November 1922.
084.2 M pER: S-M M AA S
[89762]
óIn die Lisle der bei dem Amtsgericht in Bonn zugelassenen Nechtsamvälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hans PaC®0quay mit dem Wohnsiß in Bonn heute ein- getragen.
Voun, den 10. Novem r 1922.
Das Amtsger cht. [89763]
Per Rechtsanwalt Dr. Georg Hoecniger in Frankfiurt a. V. ist in die Liste der beim Amtsgericht zugela\enen Nechts- anwälte am 13. November 1922 ein- getragen worden.
Amtsgericht Frankfurt a. M,
[90290] Dekfanntmachung.
Der zur Nechtsanwalticha\t bei dem Landgericht München Il zugelassene Assessor Dr. Otto Weber in München wurde heute in die Anwaltsliste ein- getragen.
München, den 14. November 1922.
Der Präsident des Landgerichts München II. [90262]
Nechtsanwalt Justizrat ohannes Witienburg zu Nostok ist heute in die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte einaetragen worden.
Rosto, den 10. November 1922. Mecklenburg - Schwerinsches Amtsgericht.
[90264]
Der Rechtsanwalt Paul Wegner in Tilsit ist am 13. d. M. in die Liste der beim hiesigen Amt8gericht und am 14 d. M in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtéanwälte eingetragen.
Tiisit, den 14. November 1922,
Das Landgericht.
[89800]
In den Listen der bei den Landgerichten T, [T u. Ill in Berlin zugelassenen Yechts- anwälte ist der Rechtsanwalt Dr Bruno Weil in Berlin, Landgratenstraße 14, ge- l8\cht worden.
Berlin, den: 15. November 1922.
Die Landgerichte I, 11, IIL
[89802]
In der Uste der bei dem Kammer- gericht zugélossenen Rechtsanwälte ift der unter Nr. 600 eingetragene Yechtsanwalt Geh. Justizrat Paul Syring heute ge- 16\t worden.
Berlin, den 15. November 1922.
Der Kammergerichtspräsident.
[90263]
Der Rechtsanwalt Dr. Alexander Rudolf Dieterle hat jeine Zulassung aufgegeben und ist deéhalb in der Liste gel0\cht worden.
Chemnitz, am 15. November 1922.
i Der Präsident des Landgerichts.
[90235] |
|
[89801] Der NecMtsanwalt Dr. Max Hans
Weichardt in Oschatz ift infolge Aufgabe der Zulassung in der Anwaltsliste gelölcht worden.
Landgericht Leipzig, den 16.November1922.
10) Verschiedene Bekanntmaczungen.
[90265]
Generalversammlung Sonnabend, den 23. Dezember Mittags 12 Uhr, in Ottows Hotel, Belgard, Persante. *
Tagesordnung :
1. Jahresbericht und Rechnungslegung.
2, Neuwahl eines Vorstandsmitglieds.
3. Verschiedenes.
Deutscher Verein für Gafthausreform.
Der Vorftand.
{89867} Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
6 30000080 neue Aktien der Sächsischen Bodencreditanftalt in Dresden, Nr. 12 001—15 000 zu je #Æ 106009, mit halbem Gewinn- anteil tür das Geschäftsjahr 1922
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.
[89868]
Bon der Commerz- und Privat-Bank Afktiengesellscha\t, hier, ist dex Antrag ge- stellt worden,
U "7 500 090 nene Stammaktien der Zwickauer Maschinenfabrik in Zwickau, Nr. 10 926 —18 425 zu je «6 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börje zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopegfty.
[89869]
Bon der Direction der Discontko- Gefellshaft und der Verliner Haudels- Gesellichaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
é¿ 40000000 neue Stamm-
aktien, Nr. 60 001—100 000 zu je 6 16000,
ÆMÁ 30 000 000 59/0, vom 1. Februar 1927 ab zu 1029/6 rückzahlbare An- leihe von 1922 der Zellstofffa brik Waldhof zu Maunheim-Wald-
o zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berliæ, den 15. November 1922. Zulassungsftelle an der Börje zu Berlin, Kopeßtky.
[89870]
Bon der Firma S. Bleichröder und der Direction dexr Disconto-Ge)elischaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ÆÁ L5 000 000 Stammaktien der Cuxhavener DHochjeefisherei- Aktiengefselischaft , Samburg, Nr. 1—25 000 zu je 4 16900,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 15. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeyko.
[89871]
Von der Firma C. H. KretsGmar,
hier, ift der Antrag gestellt worden,
M 9000000 neue NA.tien der H. Schomburg & Söhne Aktien- gesellschaft in Margarethenhütte bei Großdubrau i. Seæ., Nr. 6001 bis 15 000 zu je Æ& 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Vexlin, den 15. November 1922.
Zulassu ngsftelle an der Vörse zu Berlin, Kopeßky.
[89872]
Bon . der Deutshen Bank und der Firma Bernkeim, Blum & Co,, hier, ist der Antrag gestelli worden,
Á 9090 0090 nene Stammaktien
der Zuckerfabrik Froebeln Aftien- gesellshaft zu Frocve!n, Kreis
Brieg, Nr. 9001—18 000 zu je é 1009, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. November 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeyky.
[88873]
Von der Firma F. W Kraufe & Co, Bankgeschäft Kommanditgesell!haft auf Aktien. bier, ist der Antrag gestellt worden,
6 27 000 000 Stammaktien der
Mauls Kakao: und Schokoladen- fabrik Aftiengesellschaft, Wer- nigerode-:Darz, Nr. 1—27 000 zu je Æ 1900, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. November 1922. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berkin,
Kopetuky.
7 [89874]
Von der Deuts{en Bank und der Firma Delbrück Schickler & Co., hier, ilt der Antrag gestellt worden,
A 48 060 0090 neue Stammaktien der F. H. Hammersen Actien-Ge- sellschaft in OS8nabrüc®, Nr. 48 001 bis 96 000 zu je M4 16090,
¿um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. November 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeyky.
(89875) Bekanntmachung.
Von den Firmen Bauch Strauß und M. Hohenem/ser, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antraa auf Zulassung von
A 16 0900 000 vollbezahlte auf
den JFnhaber lautende Aktien der Württembergischen Elektri- zitäts - Aktiengesellschaft, Stutt- gart, Nummer 1—16 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 13. November
1922,
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Vörfe zu Frankfurt a. M.
[89876] Bekanntmachung.
Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgetellschaft auf Aktien, Filiale Franffurt (Main), ist bei uns der Autrag auf Zulassung von
4 1 900 000 auf den JFnhaber
lautende Stammaktien, Stück 1900 zu je & 10990 Nr. 1—19v0, der Gebrüder Luß Aktiengesell- schaft Maschinenfabrik undKessel- shmiede, Darmstadt, zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a, M., den 15. November
1922.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M,
(89877] Bekanntmachung.'
Die Commerz- und Privat-Bank Aktien gesell haft in Hamburg und die Firma M. M. Warburg & Co. in Hamburg haben den Antrag gestellt, :
6 44 000 090 neue Aktien der Hamburgischen Electricitäts- Werle, Hamburg, eingeteilt in 44 000 Stück Inhaberaktien zu je Æ 1000 Nennwert r. 44 901 bis 88 000, mit ODividendenberehtigung ab 1. Januar 1923,
zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Samburg, den 13. I!ovember 1922. Die Zulassungsstelle an der Vörfe
zu Samburg. E. C. Hamberg, Vorsizgender.
{89446] :
Die Erste Znaimer Gurken-Ein- legerei Gesellschaft mit beschräniter Haftung in Piraa ist aufgelöst; ih bin zum Liguidator bestellt. Ich fordere die Gläubiger auf, sh bei mir zu melden.
Znaim, den 8. November 1922,
Gustav Fischer, Hnain, Wiener Straße 2L.
[89175]
Voiksbäckerci Otiv Sieglich G. m, 6. H, Dr.-Lenuben, beschloß am 29. 10. 1922 die Liguidation. Forderungen find an A. N ößler, Dresden-Leuben, Schulstr. 35, part., zu richten.
Die Liquidatoren: A, Rößler. A. Kittmannu. O. Winterlich.
{88223] Deutsche Ges. f. Farbenphotogr. G. m. b, S.
Nachdem die Liguivation der Gesell» schaft beschlossen und in das Handels register eingetragen worden ist, werden die Gläubiger der Geellschaft aufgefordert, fich beim unterzeihneten Liquidator zu melden
Berlin W. 30, Moßsiraße 63, 11. November 1922.
Paul Erfurth.
den
[88224]
Otto Vratke & Co. Com.-Gef.
Nachdein die Liguidatiou der Gesell2 {chaft beschlossen und in das Handels- register eingetragen worden ift, werden die Gläubiger der Gejellschaft aufgefordert, L beim unterzeichneten Liquidator zu melden.
Berlin W. 30, Moßhstraße 63, 11. November 1922.
Pau! Erfurt
CMCIT "0A M e 2 a,
Den
[88220] Salvador Exvort und Jmvort Co. mit vesfchräntter Haftung zuDamburg.
Die Gesellichaft ist aufgelöst, Die Gilänbiger werden aufgetordert, fi bei der Ge'ellichait zu meiden.
Hamburg, den d. November 1922,
Der Liquidator: Brüel, Kl. Nojenstraße 3.
789878] Die
Belannimahttrne Bergisch - Wärtischen Nrä- zisionswertstätten Geielschast mit beschränfter Hafiuag in Witten ift aufgelö. Die Giaubiger der Gesell« |haft werden aufgefordert, fich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Mettmann, Nh1d., den 19. Nov. 1922,
Der Liquidator der Vergifch- Märkischen VräzifionCwerttättezu G. m. b. S. in Liquidation: Carl August Boddenberg.
E T T M E I T I
Erfe SZentral-HandelSregister- Beilage
Berlin, Sonnabend, den 18. November
P zum Deutschen ReichS8anzeigecr und Preußischen Staatsanzeiger
1922
Der Junk al: „dieser Beilage, in weicier Die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Vatentan=älten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 3. Güter- echts:, 6. Verein®:, #. Genosjenschafts-, 8. Zeichen-, 9. Musterregifter, 10. der Urheberrechtseintragsrolle owie 11. über Konkurse und 12. die Tarif: und Fahrplanbekanntmachungen der Eiseubaÿhnen cuczalten sind, erscheint ueb! ver Warenzeichenbeiiage in cinem bveionderen Blatt unter vcm Tite!
GZentral-HanDelSregister für das Deutsche Reich.
sl. aße 32, bezogen werden.
: _ Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin | Das Zeutral-Handelsregister für das Deutsbe Reich erscheint in der Regel täglih. — Der Bezug 2- 5 für Selbstabholer aub durch die Gescbäftsstelle des Neihs- und Staatsanzeigers, 5W. 48, Wilhelm- | vreis beträgt 360.4 für das Vierteljahr. — Cinze1ne Nummern kosten 8 4. — Unzeigenvreis
| für den Naum einer d gespaltenen Einhetitezeile 160 4
-
Bom „Zentral-Haude!sregij:er füc das Deutsche MNeichz“ werden heute die Itrn. 262 A, 262B und 262C ausgegeben.
S Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.
“5
1. Keine Beschränkung der Stencrfreiheit ver Haus- Brandkohle auf den angemesj.n:n Bedarf. Nah § 5 Abi. 2 des Kohlensteuergesetes unterliegen der Versteuerung niht „die auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens den Angestellten und der Belegschaft der Bergwerke sowie deren Berginvaliden und Bergmannswitwen für deren eigenen Bedarf aus der eigenen För- Eine Höcbstgrenze der Steuer- freiheit ist in dem Geseße nicht enthalten, eben')owenig etne Be- \hränkung auf die Angemessenheit der Deputatkohle. Vielmnel,r sind die Norausseßzungen für die Steuerfreiheit allein folgende: Gewährung von Hausbrandkohle auf Grund des Arbeitsverhältnisses oder Herkommens, | bezeichneten Personen Gewährung aus der ei
derung gewährten Haushrandkohlen“.
(Gewährung an die oben eigenen Bedarf, Sind diese Vorausseßungen gegeben, fo
Steuer!reiheit der Hausbrandfohle. Der
hat allerdings folgende Auffassung vertrete Angemessenheit der bezogenen Deputatkohlenmengen müßten auch die jeweiligen Zeitumstände berüdcksihtigt werden ; in Anbetracht des bereits seit Jahren und besonders auch gegenwärtig bestehenden außerordentlichen Kohlenmangels und der kärglichen Beliefe dürfte eine zugebilligte steuerfreie je 120 Zentnern Braunkohblenbriketts als reihlich bemessen zu bes tatsächlih bezogene Menge Diese Ansicht | fassung, daß nur eine angemessene Menge Hausbrandkohle Steuer- freiheit genießen fol, während das Gefeß eine folhe Beschränkung niht vorsieht und, die Angemessenheit als Voraus|eßung für die Steuerfreiheit anzunehmen, keine Auslegung, sondern eine Aenderung Der von inanzen hervorgebhobene Gesichtspunkt des Kohlenmangels mag für bie Kohlenbewirtschaitung von Bedeutung sein, seine Beachtung ist dann
brandkohle
und überschreite die weit.
ecihnen sein und das zulässige Maß
des Gesetzes bedeuten würde.
Entscheidungen des NeichsSfinanzhofs.
Steuerrechtlich is der angeführte Gesihtspunkt ohne Belang. weil das Steuergesetz eine Begrenzung des eigenen Bedarfs nicht vorsieht Allerdings werden zu hohe Anmeldungen von Deputatkohlen den Steuerbehörden Veranlassung geben können, den Sachverhalt darauf: hin zu prüfen, ob die Gewährung der Kohle in der Tat für den eigenen Bedarf der Angestellten und Arbeiter erfolgt. (Urteil vom 11. ODftober 1922 Ta A (09/22)
2, Zur Kavitalertragfsteuerpfliht ver Dividenden einer ausländischen Aktiengesellschaft. Die von einer Aktiengefsell- schast verteilte Dividende und der Betrag der von ibr zugunsten ihrer Aktionäre gegebenenfalls übernommenen Kapitalertragsteuer fallen an sich unter die in § 2 Abs. 1 Ziff. [, 1 des Kapitalertragsteuerge!eßes aufgezählten Kapitalerträge, wenn sie als Erträge aus tnländischen Kapitalanlagen im Sinne des Kapitalertragsteuergeseßzes anzu!echen sind. Für die Entscheidung der Frage, ob dies anzunehmen ift, ist die Vorschuift im § 4 Abs. 1 Say 1 maßgebend, nah der Kapital- erträge der im § 2 Abs. 1 Ziff. I, 1 bezeichneten Art der Steuer nur dann unterliegen, wenn der Ort der Leitung des Schuldners der Eiträge im Znland liegt. Diese nah der Fassung des H§ 4 Abs. 1 Satz 1 für die Steucrpfliht notwendige Vorausseßung ist nit erfüllt, wenn die Aktiengefellschaft zwar ihren j)aßungämäßigen Sitz (§ 182 Abs. 2 Ziff. l des Handel8ge!eßbuchë} im Juland, den Ort ihrer Leitung aber im Ausland hat. (Urteil vom 23. Juni 1922 I A L222)
3. Zur Verpflichtung des Steuerpflichtigen, die Prüfung seiner G eschäftöbücher durch Steuerbeamte in den Geshäfts- räumen und ein den üblichen Geschäftsstunden vornehmen zu lassen. Nach § 162 Abf. 9 der Neichsabgabenordnung kann das Finanzamt prü en, ob die von dem Steuerpflichtigen zu führenden Bücher und Aufzeichnungen vorschriftsmäßig ge\ührt werden. Es fann weiter gemäß § 198 a. a. O. seinen Badi beauftragen, die
für deren eigenen Förderung folgt daraus zwingend die Neichsminister der Finanzen n: Bei der Beurteilung der
rung des Neichs mit Haus- IJahresmenge von
beruht auf der Auf-
dem Reichsminister der
aber Sache der für die Kohlenbewirtshaftung zuständigen Stellen.
4) Handelsregister. Aachen, [89461]
In das Handelsregister wurde heute die Firma „Joseph Spork““ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann oseph Spork daselbst eingetragen. Ge- \haftszweig: Tuchkommissionsgescbäft. Geschäftsraume: Frankenstraße 6.
Aachen, den 10. November 1922,
Das Amtsgericht. d.
E
Aachen. [89462]
íIn das Handelsregister wurde heute bei der offenen ‘Handelsgejellshaft „Koenig «& Gerbects“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ift aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Uachen, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. : (89467) In das Handelsregister wurde heute die
Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Filiale Aachen“ in Aachen, als SBweigniederlassung der Firma Nobert Hofsmann «&« Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden ein- getragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Papier, Papierwaren und ähnlichen Waren. Die Gesellschaft ist Uar gleichartige oder ähnliche Unter- nehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen oder ihre Vertretung zu über- nehmen, Stammfkapital: 960 000 4, Ge- \{äftsführer: Hans Leo Viktor Wöhler, Erich Julius Wöhler, Gerhard Leopold Wöhler und Conrad Walter Wöhler, alle Kaufleute in Dresden. Dem Hans Bollig und der Julie Bertaut beide in Aachen, J mit Beschränkung auf den Betrieb der Zweigniederlassung Aachen Gesamtprokura in der Weise erteilt daß sie nur in Ge meinschaft miteinander die Firma der weigniederla\ung na und vertreten onnen. Der Gesellschaftsvertrag ist am 22. April 1922 errichtet. Die Gesellschaft wird durh zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die Ge- sellschafter Hans Leo Viktor Wöhler, Crih Julius Wöhler, Gerhard Leopold Wöhler und Conrad Walter Wöhler, vor- genannt, haben als ihre Einlaae das ihnen gehörige, unter der Firma Nobert Hoff- mann & Co. betriebene Handel8ne\chäft, eine Papiergroßhandlung, mit allen Aktiven und Passiven nach dem Stande vom 31. Dezember 1921 dergestalt in die Ge- sellschaft eingebrahi, deß das Handels- geshift ab 1. Januar 1922 für Rechnung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung geführt gilt. Der Wert dieses Cinbringens ist auf 960 000 M festgeseßt, wovon 1e 240 000 Æ als Stammeinlage jedes der genannten Gesellschafter verrechnet sind. Vekanntmahungen der Gesellschaft er-
Firma „Nobert Hoffmann « Co. | Aachen eingetragen: Durh Gesellschafter-
Geschäftsräume des Steuerpflichtigen in den üblichen Geschäftsstunden
in Heerlen (Holland), Karl de Weldige,
Kaufmann in Herzogenrath. Geschäfts-
zweig: Internationale Bahntransporte. Aachen, den 11. Novemkter 1922.
folgen nur durch den Deutschen Reichs-
M Geschäftsräume: Corneliusstr. 12, Aachen, 10. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
Leo Pering ohne Stand
der Firma „Robert Hoffmann «& Co. Filiale Aachen“ in Aachen, Zweig- niederlassung der Firma Robert Hoff:
In das Handelsregister wurde heute bei der oa ae lge Gar G & 1g De i T Nolte, Zweigniederlassung Aacheu““ manu « Co. in Dresden, ein-| ¡n Aachen als Zweigniederlassung der etragen: Das Handelsgeschäft ist mit der | Firma „Maas «& Nolte“ in Hagen L O Gn k Mobe M neu- | i, W. eingetragen: Die Prokura des gegründete Gesellschaft „Robert Hoffmann | 91 {tro Hoidner ift A a Q L G. M mit - balrdntter Alfred Heidner ist erloschen. Dem Leopold Haftung, Filiale Aachen“, in Aachen über- gegangen. :
Aachen, den 10, November 1922.
Das Amtsgericht. 5.
m
Klawek, 3, Jules Mervters
Anmeldung
den Betrieb der Zweigniederlassung Aachen Einzelprokura erteilt. Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
R
straße 77.
Aachen. [89460]
In das Handelsregister wurde am 22, September 1922 bei der Firma „Automobil «& Zubehör Gesell- schaft mit beschränkter Haftung““ in
Aachen, [89466]
In das Handelsregister wurde heute eingetragen: „Automobil - Handels- Aktien-Gesellschaft“ mit dem Sihe zu Aachen. Der Gesellschaftsvertrag ist am 2, November 1922 festaestellt. Gegen- stand des Unternehinens is der Ankauf
Aachen.
ra ] ü beshluß vom 28. Juli 1922 i\t der Ge- dé
fapital der Gefellscoft ist um 260 000 s | und Verkauf von Kraftwagen, Motor- | \luß der Die Ge- | rädern nebst Zubehörteilen sowie die
auf 360 000 Æ erhöht. worden. sellschaft bestellt beliebig viele Geschäfts- führer. Die Gesellschaft wird vertreten entweder durch zwei Geschäftsführec oder durch einen Geschäftsführer und einen
Vornahme von Meparaturen an Kraft- wagen und Motorrädern, ferner der Be- trieb solcher Geschäfte, welhe nah dem Ermessen des Aufsichtsrats mit dem Zweck der Gesellschaft im Zusammenhang
erfolgt und
Prokuristen. Der Geschäftsführer Louis | 2 ? L k Chaubel in Aachen ist abberufen. Die V dog a A Borstend besteht axs o À
Prokura des Karl Schikaneder in Aachen ist erloshen Peter Goldhausen Kausf- mann in Aachen, ist zum Geschäftsführer bestellt. Daselbst wurde heute ferner folgendes eingetragen: Nikolaus Fissette, Kaufmann in Maastricht, ist zum weitêren Geschäftsführer bestellt. Der am 22 Sep-
einem oder mehreren Mitgliedern. Sind zwei oder mehr Vorstandsmitglieder vor- handen, so ist zur Vertretung der Gefell= schaft die Mitwirkung von zwei Vor- standsmitgliedern oder eines Vorstands- mitglieds in Gemeinschaft mit einem Prokuristen erforderlich. Der Aufsichtsrat
nicht
Aachen. 39463]
Cl A j /| Grundkapital ist einaeteilt i Akti In das Handelsregister wurde beute bei f | L O A
von je 1000 A Die Aktien lauten auf
Aachen, den 11. Noveinber 1922. F
Das Amtsgericht. 5.
—-
anzeiger. Die Veröffentl:chung muß o erfoloen daß zwischen dem Tage der Be- fanntmahung und dem Taae der Ver- sammlung mindestens drei Wochen lieaen Alle von der Gesellschaft ausgehenden Be- Fanntmahungen erfolgen durch einmalige BVeröffentlihung im Deutschen Reichs- anzeiger, sofern das Geseß nit eine mehr- malige Bekanntmachung vorschreibt.
enny verw
Anchen. : [89464] Wunderlich
In das Handelsregister wurde heute die am 11. Oktober 1922 begonnene offene Handelsgesellschaft ¡„eJnternationale Transporte Vloemers «& Co.“ mit
dem Sikße zu Herzogenrath eingetragen.
worden
Gründer der Akt'engesellshaft sind:
Persönlich haftende Gesellschafter sind: 1, Anton Rütgers, Kaufmann, 2, Ehefrau
Bernhard Gerhard Bloemers, Kaufmann
Stand, 4. Dr. jur. Hans Nütgers, Kauf- mann, und 5, Adam — genannt Adolf —
sichtsrats sind bestellt: 1, Josef Rütgers, Necht8anwalt in Köln, Bankdirektor
(Belgien). L 1 Anmeldung der Gesellshaft eingereichten Schriftstücken, Lay in Aachen ist mit Beschränkung auf O f des
s, siht genommen werden. räume der Gesellshaft sind Hindenburg-
Aachen, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. 5.
In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellshaft „Aachener Vauk Handel Aachen eingetragen: Die nah dezn Be-
27, Juni 1922 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals um Millionen Mark ist nunmehr auch für den Restbetrag von Q Millionen
kapital beträgt jeßt achtzehn Millionen Durh Beschluß des Vorstands und Aufsichtsrats vom 30. Oktober 1922 ist auf Grund der durch sammlungsbes{luß vom 27. Juni 1922 erteilten Ermcchtigung der Gesellschafts- vertrag dementsprechend abgeändert. ht eingetragen Die neuen 5090 Stück auf den Namen lautenden Aktien im Nennbetrag von je
Das Amtsgericht. O e AdoFtf, Vogtl.
Meichs- E
Bad Elster, b) Irma verehel. Hessel, geb. Wunderli, in Öelonih, 0) Gerlas eie
Studenten Gustav Alfred Wunderlich in Bad Elster zur Fortführung übernommen Die Gesellschaft it
tember 1922 errichtet worden. ¡ J í Sn Ae von der Ver- retung der Gesellschaft ausgeslossen. tung. Amiscericht Adorf, cll Ntab ies. | ung
zu betreten und diese Prüfung vorzuneßïmen. WelHe Stunden als die üblichen Geschäftsstunden anzusehen find, sagt § 198 nicht. Das Verlangen des Beamten, ibm die Bücher noch gezen 9 Uhr Abends vorzulegen. ift aber jeden'alls unberechtigt. Denn Geschäftéräume im Sinne des § 1983 a. a. O. sind die Nâume, in denen die in Frage fommenden Geschä!te geführt werden. Führt ein gewerblicher Betrieb seine Buchführung in besonderen Büroräumen, \o sind für die Buch- führung daher nur die Büroräume als GBeschäftsräume und nur die Bürostunden als üblihe Ge)\{äftéstunden anzuiehen. Wenn die Bücher des Steupflichtigen im Büro geführt. merden, find die üblichen Geschäftsstunden die Stunden jeiner Bürozeit. (Urteil vom 9. Juni 1922 V A 280/21.)
4. Erhebung der erhöhten Umfaßsteuer aus Entgelten für die von einem Hotel den Gästen gewährten Bäder: Die Entgelte für Bäder die cin. Hotel seinen Gästen in den allen Gästen gegen Entgelt zur Verfügung stehenden Badezimmern verabreicht, sind erhöht um!layfteuerpfl'chtig. Wie aus § 28 Abs. 2 des Um/satzsteuer- gesezes folgt, sind der erhöhten Umsaysteuer auch die Entgelte für Bedienung und fonstige Nebenleistungen unterworfen. Das Gejetz selbsi bestimmt den Begriff der Nebenleistungen nicht. Er ist nach der Verkehrsauffassung zu bestimmen. Unter donstigen Neben- leistungen sind hiernach folche Leistungen zu verstehen, deren Ge- währung im Zusammenhang mit der Behberbergung und néèében der- selben im Behberbergungégewerbe Üblih ist und von den Gästen er- wartet wird. Hierzu gehört auch die Gewährung von Bädern, da es im Beherbergungsgewerbe allgemein üblich ist au solche den Gästen zur Verfügung zu stellen. Dabei ift es unerbeblich, ob das Bad in einem mit dem Zimmer des Gastes zusammenhängenden, nur von ihm zu benußenden, oder in einem der allen Gästen zur Verfügung steh. nden Badezimmer verabreiht wird. (Urteil vom 11, Juli 1922 V A 233/22.)
Mathilde geborene Nütgers, | AhIlden, Alter,
3, Antonie Rütgers, ohne
h n, Aller. [29401] _In das hiesige eger Abt. B
ist zu der unter Nr. 15 eingetragenen Aktiengesellshaft Deutsche Kaliwerke
t ———— Das Amtsgericht. 5, Schroiff, Kaufmann, alle zu Aachen. Die | Zweigniederlassung in Hülseu mit dem Anchen. e ___ [89469] n Gründer haben sämtlihe Aktien über- | Siß in Hülsen, Kreis Fallingboftel In das Handelsregister wurde heute bei Aachen. [89465] | nommen. Als Mitglieder des ersten Auf- | heute folgendes eingetragen : Der Bergassessor
Dr. Paul Hecker in Berlin-Charlotten- burg it zum Vorstandsmitglied in dec Weise bestellt, daß er die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem zweiten Vor- [tandsmiiglied oder einem Proküristen vertreten kann. Gegenstand des Unter- nehmens ist ferner Abshluß von Inter- essenten-, Verwaltungs- und Betriebs- gemeinschaftsverträgen und ähnlichen Ver- trägen mit anderen Unternehmungen. Dem Kaufmann Hans Schuster in Kleinfurra ist Gesamtprokura erteilt. Der General- direktor Wilhelm Kain ist gestorben.
Ahlden, 30. 10. 22. Das Amtsgericht. Altenburg, S.-A. [89475] u das Handelsregister Abt. A ist bei Nr, 568 — offene Handelsgesellschaft in Firma Auto - Reparaturhalle Alten- burg Meinhold & Co. mit dem Sitze in Altenburg — eingetragenworden, daß die Gesellschaft aufgelöst und die Firma erloschen ist.
Altenburg, den 10. November 1922, Mark | Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. 5 5 L D U tenburg! 4-4. [89474]
Ins Handelsregister Abt. A is heute bei Nr. 197 (Firma Louis Henk} Nachflgr. (O. Ladish) Wagner «& Engert in Altenburg) eingetragen worden, daß die Firma in Louis Henkfß Nachflgr. geändert ist. Î
Altenburg, den 11. November 1922, Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
2. Mieczislaus in Aalen und Kaufmann in Von den mit der
Nissenne,
insbesondere von dem Vorstands und des kann bei dem Gericht Ein- Die Geschäfts-
[894683]
und Gewerbe“ in
Generalversammlung vom
höchstens zwölf
durchgeführt.
Generalver-
Als wird bekanntgemacht:
tember 1922 als Geschäftsführer ein- : ; Ï ; 11200 4 sind zum Kurse von 150 % aus- | Altenburg, S.-A. 89472 getragene Karl Schikaneder in Aachen ist M A tas n et, | gegeben und für das Gesäftsjahr 1922| In das Handelsregister Abt. A ift inzwischen als solcher abberufen. L die Gesellschaft vertreten kann [leiniger halb dividendenberechtigt. Das geseßliche heute unter Nr. 677 die Firma Fritz H A November 1922. Vorstand der Gesellschaft ifl Leo Pering | Bezugsrecht der Aktionäre i¡stt aus- | Linke Vaumeister in Altenburg und Das Amtsgericht. 5. Shunane u E E O eschlossen. | als ihr Inhaber der Baumeister Carl
aetragen wird bekanntgemaht: Das Aachen, den 11. November 1922. Friß Linke daselbst eingetragen worden.
_Aitenburg, am 11. November 1922. Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
89470]
der Firma „Winkler «& Fischer | den Inhaber und werden zum Nennbetrag | Auf Blatt 50 des Handelsregisters di
Juternationale Transport-Gesell- ausgegeben. Die Vorstandsmitalieder | Firma G. F. Wia l E Altenburg, S.-A. [89473] schaft mit beschränkter Haftung‘ in | werden durch den Aufsichtsrat bestellt und | Elster betreffend, ist heute eingetragen In das Handelsregister Abt. A ist Aachen, Zweianiederlassung der Firma | abberufen. Der Aufsichtsrat ist au be- | worden: Der Kaufmann Marimilian heute bei Nr. 554 — offene Handels- Winkler & Fischer, Juternationale fugt, stellvertretende Vorstandsmitglieder | Wunderlich in Bad Elster ist infolge Ab- | sellschaft in Firma Vorkowstki «& Transport - Gesellschaft mit be- |zy bestellen und abzuberufen. Die Be- | lebens ausgeschieden. Die Firma lautet | LWLeiske in Liquidation in Alten- schränkter Haftung in Verlin, eine | rufung der Generalversammlung der | künftig: G. F. Wunderlichs Erben burg — eingetragen worden, daß die getragen: Dem Friß Hanisch in Ber" | Aktionäre geschieht durch einmaline Be- | mit dem Site in Bad Elfter. Das | Firma erloschen ist.
is Prokura erteilt fanntmahurng im Deutschen ist von a) Katharina Altenburg, den 13. November 1992.
Thüringisches Amtsgericht, Registergericht.
Wunderlich, geb. Lang, in
Amberg. 89476 dem O haet A D Johann Wid abrikant in Furth i. W. î
Wert Sis: Burib l. Wee tisches Amberg den 8. November 1922.
Ukla, Riemenverbindergesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haf: tung. Siß: Cham. Die Gesellschaft ist cine solhe mit beschränkter Haftung,
in Bad Elster. d)
am 1. Sep- Die unter
E [FERJENNE ePRIIEIT t): IC M I OCEN E METIT E ATOTT ISPEE A NMEIE T En O F E
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