- Vorstands ihre
zwei Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossenscha|t oder zur Benennung des Namensunterschriften hinzu'ügen.
f) Die Genoffenshaft wird durch den Vorstand gerihtlih und außergerichtlich vertreten.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift wöbrend der Dienststunden jedem gestattet Pasewalk, den 10, November 1922. Das Amtsgericht.
Pfrorrhketlm. [90202 Genosse schaftêreaisitereintrag. Einkaussgenossenschaft Der Fri-
seure, e. G. m. beschr. H. in Nforz:
heim. Durch Beschluß der General-
versammlung vom 22 Oktober 1922
wurde das Statut in § 24 abgeändert.
Tie Hatt\umme if auf 500 Æ erhöht.
Amtsgericht Pforzheim.
Pirmasens. [90203] Genecessenschaft8registereintrag. Ginfkaufsgenofsen|haît der Väcker-
JFInnung, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftung, Siß
Virmasens. Durch Genera!versamm-
lunatbesdluß vom 16. Mai 1922 wurde
an Stelle des auégeshiedenen Vorstands- mitglieds Heinrich Fluch der Bäckermeister
Otto Heil in Pirmasens in den Vorstand
gem ählt.
Pirmasens, den 10. November 1922. Tas Amttgericht.
t M M
Prenzlan,. [90204]
Kn unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Uckermärtkischen Geflügel!zucht Genoffenschaft e. G. m. b, H. in Prenziau folgendes eingetragen worden :
Die Vertretungsbefugnis der Liqui- datoren ist beendet. Die Firma is} er- Io!cen.
Ierenzlan, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht.
Prüm. [90205]
In das Genossenscaftsregisker ist bei der Genossenschaît Sievlung®gcnossen- schaft zu gemeinnützigen Zwecken eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht zu Prüm heute ein1etragen worden :
Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 17. Oftober 1922 ift der Ge- \{ättäanteil auf 3000 4 und die Haft- summe auf 15000 #4 erhöht.
Prüm, den 11. November 1922,
N Das Amtsgericht.
R ehua, Meck?h. (90206)
In das Genossenschaftsregister ift heute zum Vorschußverein zu Nehna, e. G. m. u. H., folgendes eingetragen worden : Die Firma lautet nunmehr Vorschusß- Verein zu Nehna, eingetragene Ge- noffenschaft mit bescúränkter Hasft- Þpflicht. Durch die Beschlüsse der Ge- neraiversammlung vom 3. Januar 1921 und vom 15. März 1922 i} der Vorschuß- Verein in eine Genossenschaft mit be- {ränkter Haftpflicht umgewandelt und die Satzung geändert worden. Der Geschätts- anteil jedes Mitgliedes is auf 500 M testgesezt. Die höchste Zahl der Ge- \dáftsanteile, mit denen fich ein Mitglied beteiligen kann, beträgt 10 (zehn).
Nehna, den 1. November 1922.
Das Amtsgericht.
Roda, S.-A. [90207] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 17 Gemeinnübßbiger Banu- verein Noda S.-A., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Noda, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Adolf Tänzer der Tischlec Paul Geithner in Roda in den Vorstand gewählt worden ist. Roda, den 7. November 1922. Thüringisches Amtsgericht.
ei
Saalseld, Saale, [90208]
In unser Genossenschaftsregister ist Nr. 14 bei dem Korbmacherverein eingetragene Genvsfenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Kranichfeld eingetragen worden :
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalveriammlung vom 831. Oktober 1922 sind die §§ 5 Abs. 2, 11 Abs. 1 und 2, 15 51 des Vereinsvertrags nah Maßgabe des eingereihten Protokolls ge- ändert. U. a. ist bestimmt: Die vom Gesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen sind in der Thüringer Landeszeitung „Deut\bland" in Weimar aufzunehmen. Soûte diese Zeitung eingehen, so bestimmt der Verbandóvorsitzende die statt ihrer zu benvzende Zeitung. Die Höchstzahl der GeschättEanteile vird auf 100 bestimmt. Ie (Saale), den 14. November Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4. Schirgiswalde. [90209]
Aut Biatt 4 des Genossenschaftsregisters, die Konsum- und Wirtschaft8genossen- schait für das obere Spreetal, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftpflicht mit dem Siye in Kirschan letreffend, ist die Erhöhung der Haftsumme etnes jeden Genosjen auf 2000 4 eingetragen worden.
Amtsgeriht Schirgi°walde, den 4. Novemver 1922.
Seelow. [90210] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 56 eingetragenen Eleks trizitäts- und Maschinengenofsen- schaft Zechin-Ansbau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, zu Zechin eingetragen worden : Der Landwirt Max Enderlein is aus dem Vorstand ausgeichieden und an jeine Stelle der Landwirt Heinrih Blume in Zechin- Ansbau in den Borstand gewäblt worden F ocloro, den 14. Ceptember 1922, Das Amtsgericht.
Siegburg. [90211]
In das Genossenschaftsregisler ist am 14. November 1922 bei dem Siegiarer Spar- und DarlehuSkassenverein, eingetragene Genofsenschast mit un- bes{chränkter Haftpflicht in Sieglar eingetragen:
Durh(Beneralversammlunasbe\{luß vom 5. November 1922 ist die Firma geändert in Sieglarer Volksbank, einge- tragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht, und der Ge- \chäftsauteil erhöht.
Amtsgericht Siegburg.
Simmern. [90212]
In das Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 42 des Negisters der Naven- giersburger Spar und Daricbns- fafsenvercin eingetragene Genoffen- schaft mit nnbeschränkter Dastpflicht in Navengier®Sburg eingetragen worden. Daselbst ist ferner folgendes eingetragen worden :
Gegenstand des Unternebmens i} die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforder1ichen Geld- mittel und die Schaffung weiterer (Fin- rihtung zur Förderung der wirtsha/!t- lichen Lage der Mitalieder, insbesondere : l, der gemeinschaftliche Bezug von Wirt- schaftäbediürfnissen, 2. die Herstellung und der Absagz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleis;zes auf gemeinsckchattlide Nech- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinscaitlihe Nechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Borstand: Aloys Dünzen, Lehrer, Ver- cinsvorsleher, Nudolf Klein, Ackerer, Stell- vertreter des Wereinévorstehers, Jakob Heinz, Ackerer, Jakob Forster, Ackerer, Actam Klein, Ackerer, alle in Navengiers- burg.
Sayung vom 8. Oktober 1922, Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im MNaiffeisenboten in Koblenz. Das Ge- \chä}tsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu- lammen.
Der Verein wird durch den Vorstand gerictlich und außergeritlich vertreten. Per Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Etellvertreter, seine Willens- erklärungen fundzugeben und für den Verein zu zeichnen.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Ver- eins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensgunterscbrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienslstunden des Gerichts jedem gestattet.
Simmern, den 11. November 1922. Das Amtsgericht. Steïmach, S.-Mein, [90213]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Glashütte zu Steinheid e. G. m. b. §. in Stein- Heid unter Nr. 11 eingetragen worden :
Gegenstand des Unternehmens ift die Errichtung : a) einer Glashütte, b) einer Kartonfabrik, zu a zur Herstellung von Glasröhren, zu b zur Herstellung von Kartons und der Vertrieb der Erzeugnisse an die Genossenschaftsmitglieder auf ge- mein|scaftlihem Wege.
Steinach, S.-M., den 30. Oltober 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 11.
Stendal. [90214]
In unser GenossensGaftEregister ist beute unter Nr. 80 eingetragen : „„Wlt- märkisher Kartoffelsaatbauvexein Stendal, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht““ mit dem Sitze in Stendal. Das Statut ift am 17. August 1922 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ift die Förderung der Erzeugung guter Pflanzkartoffeln durch gemeinschaftliche Einrichtungen und Maß- nahmen und der gemeinschaftlihe Absatz der von den Mitgliedern gewonnenen Kartoffeln. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der „Altmärkischen Tageszeitung", beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversamm- lung im „Deutschen Reichsanzeiger“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Junt. Vorstandsmitglieder sind: Gutsbesißer Walter Schulze, Könnigde, Landwirt Heinrih Eclhorst, Bismark, Gutsbesißer August Vinzelberg, Belkau. Die Willenserklärungen des Vorsiands erfolgen durnch mindestens zwei Mitglieder dergestalt, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 5000 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Diensistunden des Gerichts jedem gestattet.
Stendal, den 14. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stralsund. [90215]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 50 eingetragen die „Einkaufs- genossenschaft Stralsunder Kolonial- warenhändler, mit beschränkter Haftpflicht“ ‘zu Stralsund. Das Statut ist vom 20. Oktober 1922. Gegenstand des Unternehmens is: Der Einkauf von Waren auf gemeinichaftliche Nechnung und deren Abgabe zum Handels- betriebe an die Mitglieder. Die Er- rihtung dem Kolonialwarenhandel dienen- der Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder sowie die Förderung der Inter- essen des Kleinhandels. Die Haftsumme beträgt 5000 M, die höchste Zahl der Gejchäftsanteile 10. WBekanntmachungen der Genosfsenshaft erfolgen unter der Firma durch den Vorstand in der Zeit- schrift „Edeka, Deutsche Handelsrundschau“. |
Kaufleute (Smwald MWillens-
Vorstandsmitglieder sind die Erich Behl Meinhold Kruse Hover, sämtlih in Stralsund erflärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Sie zeichnen durch Beifüqung ihrer Namenunter|ch1 t!ten zu der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden jedem gestattet Stralsund, den 15 November 1922. Das Amtsgericht. |
Verden, A42!er, [90217] In das Genossenschaftsregister ist am 2 August 1922 bei der Spar- und Dartlehnskafse, eingetr. Genofsen- schaft mit unbesczr. Haftvyflicht in Beppven folgendes eingetragen worden : Der Gastwirt Georg Kuhlenkamp in Beppen is aus dem Vorstande aus- aeschieden, an seine Stelle ist der An- bauer Heinrih Maaß in Beppen getreten Amtégeriht Verden, den 15. November 1922.
T Abr, [90216]
Fn das Genossenschaftsregister ves Amts- gerichts ift beute unter Nr. 80 die du ch Statut vom 28. September 1922 errichtete Elektrizitäts - Genossenschaft HDal-| hein
scheid, eingetragen worden. (Gegenstand des Unternehmens: Bezug und “eiteilung von eleftri\cher Arbeit
notwendigen Anlagen und Maschinen und die Veschaffung von Geräten. Die Haft: fumme beträgt 10 000 4, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 50 Den Vorstand bilden: 1. Karl Gerhards, Landwirt in Bellingen, 2. Heinrich Mertens, Gastwirt in Halscheid, 3. Martin Klein, Landwirt in T istelshausea, 4. Heinrih Weiper, Bergmann in Halscheid, », Wilhelm &senhardt, Landwirt in Halscheid. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genosscnschaft in dem Landwirtschast- lien Genofsens{astéblatt in Neuwicd. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem drei Mit- glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossen\chaft beitügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen isi in den Dienslstunden jedem gestaliet.
Waldbröl, den 6, November 1922,
Das Amtsgericht.
Waar,
Ur E E E E E EE E U
[90218] Fn das Genossenschaft8regisler des
Amtêgerichts is heute unter Nr. 81 die durch Statut vom 1. Oktober 1922 er- richtete Eilektrizitätëgenossenschaft OtberwarnLbach eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft. pflicht in Oberwarns bach eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens: Vezug und Verteilung von elektrisher Arbeit fowie Srrichtung und Crhaltung der bier- zu nvtwendigen Anlagen und Maschinen und die Be|chaffung von Geräten.
Die Haftsumme - beträgt 20000 A. Die Hödbstzahl der Geschäftsanteile 5.
Den Vorstand bilden : a) Heinrich Stentenbach, Landwirt, Oberwarnsbach, b) Julius Greb, Landwirt, Oberwarns- ba, c) Wilhelm Greb, Landwirt, Seifen, a) Friedri Schramm, Landwirt, Ort- seifen, e) Clemens Schneider, Landwirt, Niederellingen.
Die Befanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Wald- brôler Zeitung.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit- glieder ihre Namensunter|chrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in ven Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Waldbröl, den 8. No vember 1922. Das Amtsgericht. Waldbröl. [90219]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 35 bei kem Brücher- mühßler Spar- und Darlehnskassen- verein eingetragene Genoffenschaft mit unbeihchr. aftpflicht zu Brüchzer- mühle, folgendes eingetragen :
8 41 des Statuts ist geändert. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit- glieds Dresbach aus Brüchermühle ift der Kaurmann Fceiedrih Wiihelm Schütz aus Heischeid gewählt. Beschluß der General- versammlung vom 3. Oktober 1922.
Waldbröl, den 10. November 1922.
Das Amtsgericht.
Waldenburg, ScHhtes, [90220]
In unser Genossenschaftêregister ist am 13: November 1922 bei Nr. 31 „Allge- meiner Konsumverein für daWNieDer- schlesische Fndustriegebiet E. G. m. b. H. in Neujalzbrunnt, Kreis Walden- burg“, eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Oktober 1922 sind die S8 44. Absaß 1, 2 und 3, 46 und 49 der Satzung geändert worden.
Der Geschäftéanteil jedes Mitglieds ift auf 2000 6 und die Hastsumme auf 2000 Æ erhoht worden.
Amtsgericht Waidenburg, Schles.
Weida. [90221]
Ins Genofsens\haftsregister is heute beim Konsumverein zu Weida, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftuflicht in Weida — Nr. 3, — eingetragen worden: Durch Beschluß dex Generalversammlung vom 9 November 1922 ist die Haftsumme auf 3000 Æ erhöht. Die Betanntmacbungen erfolgen nur in der Zeitung „Ostthüringer | Tribüne" (Weidaer Volksblatt).
Weida, den 14 November 1922,
Thüringisches Amtsgericht,
eingetragene Genossenscha ft | mit beschrän! ier Haftpflicht in Dal- | ge
sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu | E Wendt ech Buchholz.
weiden. [90222] In das Genossenschaftêregister wurde „Dar!ehenskfafssenverein
eingeiragen :
Premenreuth, e. G. m. u. H.“‘, Sig: Premenreuth. Karl Höcht aus dem
[ieden Neu bestelltes
Y! 4 ch ag L S och
J a M A Vorstand autgt
Vorstandsmitglied : t Premenreuth Weiden i. O., den 13 November 1922.
Das Amtsgericht. WeinsHbherz. [90224] Jn das Genossenschaftêregister wurde
eingetragen bei dem Darlehenskafssen- verein:
1. Lehrensieinsfeld, e. G. m. u. H. in Lehrenstein2fe!d: An Stelle des fritheren Schultheißen Arnold wurde Hans Rößler, Schultheiß in Lebrensteinsfeld, als Bereinévorsteher gewählt.
2 Maienfels, e. G. m. u. S. in Maienfels: An Stelle der Vor stands- mitglieder Waldbüßer, Braun und Arnold, wurden agewälßlt: Imanuel Bauer, Schult- heiß in Maienfels, zugleich als Vereins- vorsteßber, Christian Dietrich 1, Landwirt in Busch, August Schmidgall, Hirschwirt in Maienf Das Vorstardsmitglied Karl S
midgall, Landwirt in Busch, ist zum Stellvertreter l
» 1 C8,
des Bereinsvorsleherê
4. November 1922 A Y Ta 530 2 lmtêgeridt Weinsberg.
5. Gwinner-
[90223] Fn unser Genossemcha!téregister ift heute bei Nr. 1 (Veorshußkasse Wendisch Buchholz, cingetragene Genossen- hast mit beschränkter Saftpflicht in Wendisch Buchholz) folgendes ein- getragen worden:
Erich Prochnow und Paul Paulick sind aus dem Vorstande ausgeschieden ‘und an ihre Stelle Arthur Schuler und Fritz Ku blig getreten.
Wendisch Buchholz, den 13. No- vember 1922
Das Amtsgericht. [90225] Wolmirstedt, Bz. Magdeb.
Fm Genossenschaftsregister „Ländliche Svar- und Dariehnétasse Farsleben, eingetragene Genossenschaft mit be: \Gränfter Saftvflicht in Farsleben“‘, ist heute eingetragen :
Die Ha!tsumme ift auf 5000 4 erhöht, der Geschäftsanteil auf 500 M.
TBolmirstedi, den 29. Oitober 1922.
Das Amt3sgericht.
1 C e Ma 2984
Gotha. [90331] Veber tas: Vermögen des Kaufmgnns8 Frit: Griesbach in Buflebeu b. Gotha ist am 13. November 1922, Nachmittags 123 Uhr, das Konkureverfahren eröffnet worden Konkursverwalter: Bücherrevisor Nudolf Christ in Gotha. Anme/defrist : 26. Sanuar 1923. Erste Gläubiger- versammlung: 2 Dezember 1922, Vorm. 10Uhr. Prüfungstermin: L. Fe- bruar 1223, Vertn, 11 Uhr. Gotha, den 11. Novernber 1922, Thüringisches Amtsgericht. L.
AhrensbÖk, [90332] Der Konkurs Fidelin@, Ahrens8bhök, ist wegen Kostenmangels durh Beschluß vom 10, November 1922 eingestellt. Ahrens ök, den 14. November 1922. Das Amtsgericht. Rad Salzuñfen. [90333] In dem Konkursverfahren Lindemeyer wird unter Bezugnahme auf die Bekannt- machung vom 9. November 1922 in Nr. 98 des Staat2anzeigers noch bekannt- gemacht, daß zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des Konkursverwalters oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- ausschusses und eintretendenfalls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände Termin auf Donnerstag, den 7. Dezember. 1922, Vormittags 97 Uhr, anberaumt ift. Bad Salzuflen, den 16.November 1922 Lipvisces Amisgericht I. Minu k enese, [90334] Das Konkuréverfahren über den Nachlaß der Witwe des Taveziers Frievrich Franz, Marie Franz geb. Främcke, in Blankenese wird ‘auf Antrag des Erben der Gemeinschuldnerin eingestellt, nachdem sämtliche Konkursgläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, zugestimmt haben. /
Blankenese, den 4. November 1922, Vas Amtsgericht. DBresäen. [90335] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kautsmann® Johannes Kurt Otto Seibt in Firma Krahl & Seibi in Dresden wird nach Abhaltung des
Schlußtermins hierdürch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abteilung 11, den 14. November 1922.
G Ä Ra. [90336] Das Konkursverfahren über das Ver- inôgen der Firma. Sächfische Thon- werfe Zftiengesellschaft in Brandis wird nach Abhaltung des Sc{!ußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Grimma, den 13. November 1922,
Eeidelberg. [90337 Das Kontursverfahren über den Nachlaß des Lokomotivfüßrers a. D. Karl |
StaHi wurde dur Gerihhtébeshluß vom
11 November 1922 nach Abhaltung des Schlußtexinins und nah Vornahme der ckchlußverteilung aufgehoben Schlukverteilung aufgehc : Heidelberg, den 13. N ovember 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts T1L
Tünechen. [90338] Amtsgericht München, Konkursgericht. Am 13. November 1922 wurde das untern
29. Zuli 1921 über das Vermögen des
Handelsmanns Josevh Stumpf,
Großhandlung für Wasch-, Putz-
und Toiletteartifel in München,
Plinganjerstraße 112, eröffnete Konkuts-
verfahren als durch Zwangsvergleich bes
endet aufgehoben. Vergütung und Aus- lagen des Konkursverwalters und der Vtîit- qlieder des Gläubigeraus|chuises wurden aut die aus dem Schlußterminsprotofoll ersichtlichen Beträge feitgesetzt. München, den 14. Icovember 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts,
wchlüchterz, Rz. Cassel. [90339]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ziegelwerke Sannerz, Gesellichaft mit veshräniter aftung, zu Sannerz, ist zur Abnahme der Shluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzci{nis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Ver- mögenéstüe sowie Festsetzung des Honorars des Verwalters, der Schlußtermin auf den &, Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Schlüchtern, den 14. November 1922,
Das Amtsgericht.
MEWEE-DCIVNT M MCCOB T D 2
Stockach. [90340] Das Konklureverfahren über das Vers mögen des Elektrotechnikers Walter Bens in Crefeld wurde nah Avhaltung des Schlußtermin? aufgehoben. Stockach, den 13. November 1922. Gerichtsschreiberei des Bad. Amtsgerichts.
12) Tarif- und Faßhr-
f, da Et t 4c O 45,
planbekanntmachungen
der Cisenbahnen. [90341] |
Mit Wirkung vom 25. November d. J. wird Nr. 10 des Tarifverzeichnisses dahin geändert, daß diè Reichsbahn allgemein oder für einzelne Richtungen oder tür einzelne Güterarten berechtigt ift, bei Neberfüslung der Ladegleise auf den zoll- inländischen Güterbahnhöfen von Hamse- burg Hgbf. die Entladung von Wagens ladungen auf den Behelfss!ladegleisen im Veddel-Peute-Gelände (Lari}station Wil- belméburg), ferner bei Vebercfüliung a) des Güterschupvens, b) der Ladegleise 1n Ham- burg-Barmbeck die Abnahme von a) Stü@- gut, b) Wagenladungen auf einem zoll- inländischen Bahnhofe von Hamburg Hgbf. zu verlangen (§8 15a und 24a).
Für alsbaldiges Inkrafttreten diefer Tarifbestimmungen ist die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.-V.-OD., maß- gebend.
Ultona, den 16. November 1922.
Neichsbahndirekiiou,
{90342] Staatë- und Privatbahnglitertarif.
Am 1. Dezember 1922 wird die Station „Pfannenberg“ der Freien-Grunder Eisen- bhahn-Uftiengesellschaft als Tarifstation in den oben genannten Tarif einbezogen. Näheres enthält der nächste Tarif- und Verkehr8anzetger”.
Auskunft geben die beteiligten Güter- abfertigungen sowie dic Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderpla#.
Berlin, den 16. November 1922,
NReichebahndvirektion, 8c. Tar. 10/126.
r R M
[90343]
2fv. Nr. 2540 a, Vorläufiger Tarif für ven deutsch- österreichischen Verjonen- und Gepäckverkehr über
süddeutich-österrcichische Grenz:
fiationen, DSeft A,
gültig vom 1. Dezember 1921,
Mit Gültigkeii vom L, Dezember 1922 tritt der Nachtrag VI in Kraft. Er enthält die erhöhten, vom 1. Dezember an gültigen Schnittfahrpreise der Deutschen M in der tatsächlich einzuhebenden Höhe.
(V.-A, München @ 3/8.
[90344] ' Tfv. Nr. 2540b. Vorläufiger Tarif für den deutschz-öfterreihzishen Personen- und Gepäckverkehr über jüddeutfch- österreichische Grenz- stationen, Heft W, gültig vom 1. Mai 1922,
Mit Gültigkeit vom L. Dezember 1922 tritt der Nachtrag V in Kraft. Gr entbält die erhöhten, vom 1. Dezember an gültigen Schnitifahrpreise der Deutschen Neichébahn in der tatsächlich einzubebenden
Höhe. : (V.-A. München Q 3/2),
[90345] i Eifern—Sfegener Eisenbahu, Vinnentarif.
Ab 1. Dezember 1922 werden die Fahr- preite wie bei der Reichsbahn vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde um 100 vH erhöht. Die Abkürzung der Ver- öffentlimungsfrist gründet sich auf die vor- übergeb ende Aenderung des § 6 der Eisen- bahn - Verkehrs - Ordnung (NGBl. 1914 0. 4909).
Auskunft Dircktion.
Siegen, den 15. November 1922,
Die Dixreëtion,
T
erteilt die unterzeiGnete
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih GSH Vik.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstali-2 und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosien 30 Mh.
Tel. : Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
O
idsanzeiger Staatsanzeiger.
N c Anizeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk. einer 3 gespaltenen Einheiiszeile 270 Mk, Anzeigen nimmt an: die Geschäftsste!le des Neichs- und Staatsanzeigers, Berlin S5W. 48, Wilhelmstraße Ne. 32. 0
Ir. 264. Reichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 21. November, Abends. Poftschectkonto: Berlin41821, 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
(u M
JFnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Neich,
Ernennungen 2c.
Exequaturerteilungen.
Verordnung über künstliche Düngemittel.
Verordnung über die Umlage von Superphos8phak.
Bekanntmachung, beireffend Aenderung der Nr. 1 des Ver- zeihn fes der fünstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung genehmigt worden ist.
Vekfanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro- mangan und Ferrosilizium.
Bekanntmachung, betreffend Erledigung beim Reichstag ein- gegangener Petitionen.
Bekanntmachung, betreffend Schwefelsäurepreise.
Preußen.
ordnungen vom 21. Juni, 2 (RGBl. 1 S. 523, 832, 844) erhält folgende Fassung:
A
*y V
31. Oktober und -4.
November 1922
Der Höchsipreis für wasserlösliche Phosphorfäure in diesen Mischungen beträgt 929 #Æ, der Höchstpreis für Stickstoff
912,40 4 für das Kilogramm. diesen Mischungen darf außer
Für das Kilogramm Kali in dein jeweiligen
Preise für
920 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein
Zuschlag von 64,10 #4 berechnet werden. Arttibel 1V.
Fehr.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 209. November 1922 ab in Kraft. j Berlin, den 20. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirkschaft.
Verordnung über die Umlage von Superphosphat. Vom 20. November 1922.
Auf Grund des § 5 der Verordnung über die Bildung einer Preisausgleichssielle für phosphorsäurehaltige Dünge- mittel vom 9. März 1922 (RGBl. 1 S. 239) werden mit Wirkung vom 20. November 1922 ab bis auf weiteres folgende Umlagebeträge festgesegt: : 7
für 1 Kilogrammprozent wasßserlöslihe Phosphorsäure
(P,0;) im Superphosphat 125 M.
Berlin, den 20. November 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Fehr.
Ernennungen und sonstige Verjonalveränderungen.
Urfunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Verordnung über das Jnkrafttreten des Geseßes. betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen vom 3. Dezember 1920, hinsihtlich der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreise Neustadt, Oppeln, Kreuzburg,
Bekanntmachung. In dem Verzeichnis der künstlihen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der
Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. November 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 251) folgende Fassung:
o ———
Leobschüß und Kosel.
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
e —— ———
Besondere Bestimmungen
Aufhebung eines Zeitungsverbots. Genelmigte Bekanntmachung, betreffend Aenderung der allgemeinen Be- Bezeichnung des Firma stimmungen der Deutschen Arzneitaxe 1922, 11. Düngemittels Vorläufige Ergebnisse der Landlagswahlen des Wahlkreises - Nr. 9 (Oberschlesien). 1. Rhenania- Nhenania, Verein phosphat chemischer Fabriken A.-G., Aachen
Amtliches.
Deutsches Ne ich.
Bei der Reichsbank ist ernannt der bisherige Neichsbank- kassier Schulze in Mayen zum Reichsbankrat unter Ueber-
a
tragung der Stelle des Vorstands der NeichsbanTnebenstelle
daselbft.
Dem Chilenishen Konsul in Berlin Hernan Edwards und dem Königlih Schwedischen Vizekonsul in Magdeburg
446 Æ für 1 Kilogrammyprozent Gesamt- phosphorfäure. 525 4 für 1 Kilogramniprozent zitronen- fäurelöëlihe Phoëphorläure. Besondere Lieterungébedingungen : Der Höchstpreis gilt fracht\rei jeder deutschen Bollbahn- oder normalspurigen Kleir- bahnstation. : Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Lieferung nah Wabl des Werkes mit mindestens 14% Gejamtphoëphoriäure, hiervon mindestens 7d °/c zitronensäurelös8lich, oder mit mindestens 12 9/9 zitronen=- äurelösliher Phoëvhoriä ure.
Feinheitsgrad bei Gesamtpho8yhorsäure mindestens
90 %/6 auf dem Sieb A4 K. 100. Bei Lieferung in
Iutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf-
\hlag von 950 „6 für 100 kg und bei Lieferung in
Papieriäcken ein Aufts{lag von 500 4 jür 100 kg
berechnet werden.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. November 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 20. November 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Fehr.
Wilhelm Joop ist namens des Reichs das Erequatur erteilt worden. ¿
Verordnung über künstlihe Düngemittel. Vom 20. November 1922.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (NGBl. S. 401) / 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der S8 7 und 10 der Verordnung über künstlihe Düngemittel vom 3, August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artikel I.
8 3 Abs. 1 der Verordnung über künstlißhe Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 999) in der Fassung der Berordnungen vom 2 Dezember 1921 und 21. Iuni 1922 (RGBl. 1921 S. 1537; 1922 I &. 523) erhält folgende Fassung:
Beim Weiterverkaufe dürfen den Höchstpreisen für 100 Kilo: gramm foigende Beträge zuge]chlagen werden :
a) bis zu 40 Æ, wenn in Mengen von weniger als 5000 Kilo- gramm verkaust wird;
b) bis zu 60 4 zuzüglich 7 vH des Nechnungsendbetrags, wenn die Ware vom Lager ab vezriauft und ver'andt wird oder wenn ab Waggon verkauft wird; im Falle des Ver- fauts ab Waggon |st iedoch die Erhebung des Zuschlags von 7 vH auzgeschlossen, wenn. nicht die Ladung an mehrere Bezieher verteilt wird.
Artikel I.
Die der Verordnung über künstlihe Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 999) anliegende „Liste der Vüngemittel und Preise“ wird wie folgt geändert:
1. Im Abi. „A Superphosphate" in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (NGBl. 1 S, 844) werden folgende Aende- rungen vorgenommen: /
Im Abs. 1 wird die Zahl „200" durch die Zahl ,„400*, Im Abs. 4 wird die Zahl „40° durch die Zahl „500“ und die Zahl „500“ durch die Zahl „950* erjegt.
2. In Abs. 3 des Abs. „C Knochenmehl“ in der Fassung der Verordnung vom 4. November 1922 (RGBl. 1 S, 844) wird die
bl „40“ durh die Zahl „500" und die Zahl „500° durch die
ahl ,950* ersegt. E Artikel T.
Artikel 11 § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliße Dünge- mittel vom 5. Juli 1921 (NGB1. S, 822) in der Fassung der Ver-
II. Klasse III. Klasse
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbands vom 14. No- vember 1922 gelten ab 16. November 1922 folgende Brenn- stoffverkaufspreise je Tonne Umsaßsteuer:
I. Rheinisch-Westfälishes Kohlenfyndikat:
Steinkohlenbriketts
Le e a
6 #2
O0. . - . 6 0 0 . . o
e e.
F:.:S d E E 0.6 G S0: 0: 29: Q S 0 0E Q
einschließlich Kohlen- und
M 24 156, . 23 917, " 93 680.
Il. Aachener Steinkohlensyndikat:
Eschweiler Bergwerksverein
O R E Gerb. C E Ls S
„H 25 000, « 24 300,
ITl. Niedersähsisches Kohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts Obernkirchen - Steinkohlenbriketts Ibbenbüren . . , « ck
Á 26 919, „ 26 054.
1V. Sächsisches Steinkohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Morgenstern und Glüd- auf - Oelsniß) „
h 24 524,
V. NiederschlesisGe3 Kohlensyndikat:
Steinkohlenbriketts (Waloenburger und Wenteslau A 0 ane oi pot atel
Á 26 999.
Die in der Bekanntmaci;ung vom 28. April 1920 (Reichs- anzeiger Nr. 91) und vom 29. September 1920 (Reichsanzeiger Nr. 222) enthaltenen allgemeinen und Sonderbestimmungen gelten au für die vorgenannten Brennstoffverkaufspreise.
Berlin, den 20. November 1922.
Mena Ban Reichskohlenverband.
eil. Loeffler.
Bekanntmachung des Eisenwirtichafisbundes.
Auf Grund der Verordnungen des Reich8wirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 16. November 1922 folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesegt worden:
1
Grund- Sorte E Frachtgrundlage in Mark
Man E A 143 365 | ete rone ten Ie ee eo a e O SPBEPDaUEn Giepereirohellen I... ., ¿ « «|_HO 103 | Siegerländer Zusateisen, weiß . « . | 108732 I
j «„ meliert . . .| 108932 || Siegen
ü i va 6 E LOD 132 | Kalterblasenes Zujaßeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß „ . .„| 11166 |
5 : meliert . , .| 111865 ab Hütte
s A “Mal l 2000 Siegerländer Bessemereisen . . » «| 102 0634|
j Puddeleisen . . . +| 102034] Stahleisen, Siegerländer Qualität. . | 102034 Kupferarmes Stahleiien ..,.. ,| 142 Er Stahleisen mit max. 0,2% Cu... . .| 12236» legen Spiegeleisen mit 6—80%/% Mangan . . | 11093: |!
4 E A 11099. | a 10—12% , 11114 Gießereiroheisen 111, Luxemburger Giekecrinoh j e A 105465 | Bießereiroheisen ; uxemburger Qua e E | 105265 || 1b Grenze Gießereiroheisen V, . Luxemburger | Ua s e p 105065 Temperroheisen von der Duisburger Fee E, E großes Format . «260 b7e ab Werk ecromangan, A E
: E e +216 982 Oberhausen Ferrosilizium, 10%ig . « « « + « | 165 014| ab Werk
*) Die Preise für Ferromangan basieren auf einem Kurse von 000 4 für ein englishes- Pfund; sie erhöhen oder ermäßigen
20
sih um l 8,90 4 bei Ferromangan 80 ©/0, 4 90 %
für jeden Punkt, um den Y der Durhschnittsgeldkurs für November
en si nach oben oder unten ändert.