Bekanntmachung.

Das preußische Staatsministerium hat durch Erlaß vom 13. November d. J. ckfenehmigt, daß der Provinziallandtag der Provinz Westfalen zum 5. Dezember d. J. nach der Stadt Münster berufen werde.

Der Landtag wird an diefem Tage um 11 Uhr Vormittags im Landeshause zu Münster eröffnet werden.

Münster, den 11. November 1922. Der Landtagskommissar, Oberpräfident der Provinz Westfalen.

Gronows fi.

Bekanntmachung.

Das auf Grund der 88 8, 21 des Gesezes zum Schuße der Republik vom 21. Juli 1922 gegen die periodishe Dru- rift „Fridericus“ vereinigt mit der „Hamburger Warte“ ergangene Verbot hebe ich hiermit auf.

Kiel, den 20. November 1922.

Der Oberpräsident. Kürbis.

Bekanntmachung.

Auf Grund des §8 8 Ziffer 1 des Geseßes zum Schuße der Republik vom 21. Juli 1922 habe ih die „Heiligen- beiler Zeitung“, die „Tilsiter Zeitung“, die „Oste- roder Zeitung“ und das „Wehlauer Tageblatt“ auf je vier Tage, und zwar vom 22. November bis 25. November ._ J. einschließlih, und die „Mohrunger Kreiszeitung“ und die „Gerdauer Zeitung“ ebenfalls auf je vier Tage, und zwar vom 25. November bis 28. November d. J. ein- chließlih, und das „Oberländer Volksblati“ erneut auf die Dauer von drei Wochen, und zwar vom 22. November bis 12. Dezember d. J. einschließlich verboten. Königsberg i. Pr., den 21. November 1922. Der Oberpräsident. h, V! Dr, Herbst.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBl. S. 603) in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs- bestimmungen des Handelsministers vom 27. September 1915, babe ch dem Kohlenhändler August Ruß in Mahlow, Trebbiner Straße 21, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Feuerungsmaterialien sowie jede mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen Un- zuverlässigkeit untersagt. Eine Vebertretung dieses Verbots ist strafbar.

Berlin, den 18. November 1922.

- Der Landrat des Kreiscs Teltow. von AGenbas§.

Bekanntmachnng.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger Poren vom Handel vom 23. September 1915 (NGBI. S. 603) abe ih dem Schankwirt Hermann Kämpf in Berlin, Urbanstraße 63, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzu- perlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Berlin, den 20, November 1922.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. ‘J. V.: von Philipsborn.

Bekanntmachung.

_ Dem Kaufmann August Bebrens aus Wanne, Hindenburgstraße Nr. 63, habe ih infolge der fesigestellten Unzuver- lässigkeit jür den Handelsbetrieb den Handel mit Gegen- s]ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs- und Futtermitteln sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leucht- stoffen, auf die Dauer eines Jahres mit Wirkung y om Tage der Verc- Bffentlihung untersagt,

Gelsenkirchen, den 18. November 1922. Der Landrat. Sch{röe r.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bun desrat2verordnunc vom 23, September 1915 in der Fassung vom 27. November 1919 (NGBl. S. 603/15, „Neichs- anzeiger“ Nr. 275/19), betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ich den GCheleuten Althänd!er Johann Keller von hier, Mathildenstraße 30, durch Ver- fügung vom heutigen Tage den Handel mit Altwaren, ins- besondere mit. Metallmengen, (isenteilen, Schrot, Lum pen und ähn- lichen Sachen wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handels- betrieb untersagt. Die Kosten diefer Bekanntmachung in den amtlich vorge\chriebenen Blättern tragen Eheleute Keller.

Gelsenkirchen, den 21. November 1922.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Sprenger.

Bekanntmachnng.

Auf Grund der Bundesrat8verordnung vom 23. September 1915 in der Fassung vom 27. November 1919, betreffend die Fernhaltung unzutverlässiger Personen vom Handel, habe ich dem Händler H. Mer \ ch von hier, Schützenstr. 22, durch Verfügung vom heutigen

age den Handel mit Geaenständén des täglichen B e- darfs, inébesondere mit Uhren, Kekten, Bestecken, Zahngebissen, Ringen und ähnlichen Gebrauchsgegenständen, wegen Unzuverlässigfkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Die Kosten dieser

Bekanntmachung in den amtlih vorgeschriebenen Vlättern trägt Mersch. Gelsenkirchen, den 21. November 1922. I. V.: Sprenger.

Der Oberbürgermeister.

Nichtaintliches.

Deutsches Neich.

, Die vereinigten Ausschüsse des NReichsrats für Volks- wirtschaft, fir innere Verwaltung, für Haushalt und Rehnungs- wesen und für Nechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Volks- wirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Hollwesen und für Volkswirtschaft sowie die vereinigten Ausschüsse für Steuer- und Zollwesen, für Volkswirischaft, für Rechtapslege, für Ver- Tehrswesen und für Haushalt und Necsuungswesen hielten heute Sig E :

Durch Verordnung des Neichsverkehrsminifiers vom 99, v. M. ist § 54 (2) B Ziffer 1 der Eisenbahnver?eh rs- ordnung dahin geändert worden, daß fünftig auch Post- freimarfen, Stempelbogen und Stempelmarken fowie ähnliche amtliche Wertzeichen hei der Eisenbahnbeförderung als Papiere mit Geldwert zu behandeln sind. Sendungen dieser Art werden daher künftig nur noch bei Beachtung der für Kostbarkeiten vorgesehenen Vedingungen zur Beförderung angenommen.

Der Neichsverkehrsminister hat unterm 3. d. M. die Ein- \haltung folgender Bestimmung in § 63 der Eisen- bahnvertehrsordnung verfügt:

Wenn die ordnungsmäßige Abwicklung des Verkehrs durch Güter- anhäufungen gefährdet wird, so ist die Eisenbahn berechtigt, nach Maßgabe des Bedarfs die Beladefristen und die lagerzinsfreie Zeit abzufürzen, das Wagenstandgeld und das Lagergeld sowie die Gebühr für die Abbestellung von Wagen zu erhöhen. Auch können die er- leibternden Bestimmungen über die Berechnung des Wagenstandgeldes im Absatz (6) außer Kraft gesetzt werden. Hierfür gelten finngemäß die Vorschriften im § 75 Absfaß (4) über Festsetzung, Genehmigung und Veröffentlichung von Zuschlagsfristen für außergewöhnliche Ver- fehrsverhältnifse.

Gleichzeitig ist § 80 (8) dieser Ordnung dahin ergänzt worden, daß unter den gleichen Vorausseßungen auch bei an- gekommenen Sendungen die erleichternden Bestimmungen für die Berechnung des Wagenstandgeldes für Sonn- und Festtage, wenn die Entladefrist hon am Tage vorher, Nachmittags 2 Uhr, abgelaufen ist, außer Kraft gesezt werden können.

wnr m

Die Ausfuhrmindestpreise find geändert für: Anti- chlor nah Finnland, Schwefelnatrium nach Belgien und Luxem- burg sowie für Zinkweiß nach Frankreich, Belgien 2c. Näheres durch die Außenhandelsstelle Chemie in Berlin W. 10.

m

Die Ausfuhrmindestpreisliste für Knopfteile aus Eisenbleh K. T. 2 ist mit Wirkung vom 25. November 1922 erschienen und zum Preise von #4 21 exkl. Porto bei der Außenhandelsstelle für Schnißz- und Formerstoffe und Knöpfe erhältlich. Bestellungen, denen der Betrag nicht beigefügt ist,

fönnen nur unter Nachnahme ausgeführt werden.

Preußischer Landtag. 189. Sihung vom 21. November 1922, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)

Vizepräsident Dr. Porsch eröffnet die Sißung um 31/4 Uhr.

Nuf der Tagesordnung steht als erster Punkt die Beratung eines Antrags der Abgg. Dr. von Krause (D. Vp.) und Genossen über die besondere Belastung der Stettiner Schiffahrt mit Schiffahrtsabgaben.

Abg. Münchmeyer (D. Volkêy.) weist in der Begründung auf die äußerst ungünstige Belaslung des größten preußishen Hafens in Stettin und auch der übrigen preußischen Häfen gegenüber anderen deutschen Häfen hin. Dadurch werde die natürliche Entwicklung stark achindert Nach dem Gesetz über die Verreichlihung der Wasser-

| straßen dürfe aber kein deutsher Seehafen vor einem anderen bevor-

zugt werden. Wir verlangen, fährt der Redner fort, unverzügliche Durchführung der Begradigung und Vertiefung auf neun Meter des Fahrwassers Stettin—Swinemünde ohne JInanspruch- nahme einer Garantie der Korvoration der Kaufmannschaft, vole Gleidstelung der Schiffahrtsabgaben auf der Elbe bis Hamburg und auf der Schiffahrtestraße Swinemünde— Stettin, \{hleunige Durchführung der Megulierungsarbeiten auf der Oder von Breslau bis Hohenfaathen, die der Schiffahrt einen möglichst gleihmäßigen Wasserstand gewährlkeislen, Einführung der vollen Gleichheit der Befahrungsabgaben des Hohenzollernkanals mit denen der Wasserstraßen von Berlin zur Elbe. Noch einmal ift eine große Stunde für die Stettiner Schiffahrt gekommen bei der zu erwartenden Entwicklung des deutshen Handels mit dem Osten. Sie muß genützt werden, font ist es mit der Zukunft Stettins vorbei. Zielbewußte ausländishe Kräfte find am Werk, um die voiteil- baftesten Hande!sverbindunaen nah demn Often an si zu reißen und Danzig mit polnisch-english-amerikanischen Mitteln zum Welthafen für die Ostsee auszubauen. Erhält Stettin nicht wirksame Hilfe, so würde das zum Schaden des ganzen deutschen Volkes auéschlagen. Aba. Herbert - Stettin (Soz.) {ließt sich den Forderungen Cd vollinhaltlih an und bittet um einstimmige Annahme Antrags.

Abg. Dr. Schüler (Dnat.): Die hohen Hafenabgaben raüssen auf die Dauer den Verkehr des Stettiner Hafens wie auch den der übrigen vreußischen Häfen ruinteren. Die Lotiengebühren sind in Hamburg ganz beträchtlichß niedriger. Gewiß erscheint es sehr s{wierig, Erleichterungen einzuführen, aber der Versuch muß {hon im Hinblick auf die gescßlihe Vorschrift, daß kein deutscher Seehafen vor einem anderen bevorzugt werden darf, gemacht werden. Der Verkehr nach Berlin und weiter nach und von Süden muß Stettin verloren gehen, wenn nicht bald Abhilfe geichaffen wird. Andererseits wartet Polen nur auf den Moment, wo es den bisher über Stettin geleiteten Verkehr über Danzig leiten fann. ODringend zu wünschen ist, daß der Verkehrsaus\chuß des Hauses der an ihn ergangenen Einladung folgend Stettin besucbt und sich an Ort und Stelle von dem Stande der Dinge überzeugt. Durch den Bau des Elbe-Trave-Kanals war Lübeck schon beinahe zum Hafen von Berlin geworden, und bei der Herstellung des Großschiffahrt8rwegqs Berlin—Steltin ist man leider, zumal bei dem Garantievertrag, nicht großzügig genug vorg-gangen. Vor allem muß dafür gesorgt werden, daß die Oder schiffbar ist. Wir wollen uns nicht mehr mit Ver- sprechen ab!speisen lassen. Wir verlangen kein Privileg, wir verlangen nur unser Recht. (Beifall rets.)

Abg. Dr. Berndt (Dem.): Die Bedeutung des Stettiner Hafens für den deutschen wie für den ru)sishen Verkehr und für den Verkehr aller Ostseestaaten springt in die Augen. Bisher ist nicht alles geschehen, was für Stettins Handel nach seiner historishen Ent- wickélung und nab seinem -heutigen Stande unbedingt notwendig wäre; Hamburg ist durchaus bevorzugt worden. Wir hoffen und er- warten, daß die Staatéregierung sich dem Antrage geneigt zeigen und dur ihre Einwirkung auf das Neich es erreibhen wird, daß es mit der bisherigen Benachteiligung Stettins ein Ende nimmt. (Beifall bei den Demokraten.)

Abg. Dr. Sch{ wering (Zentr.): Stettin muß fo geförderi werden, wie das im Interesse Preußens unbedingt notwendig ist. Desba!b begrüßen wir den Antrag durchaus. Allerdings darf auch die |chwierige finanzielle Lage Preußens nicht außer act gelassen werden. Wir beantragen Ueberweisung des Antrags an den Ausfchuß für Handel und Verkehr und erwarten seine shnellste Erledigung. Damit schließt die Besprechung. Der Antrag wird dem Ausschuß für Handel und Verkehr überwiesen.

E83 folgt die Beratung eines weiteren Antrags der Abgg. von Krause (D. Vp.) und Genossen über die Erhaltung und Unterstüßung des Goethe-Hauses in Frankfurt am Main.

Abg. Frau Fr öhlich (D. Vp) begründet den Antrag. Die Trockenfäule fei jetzt allerdings durch die Erneuerung des Holzwerks befämpft. Aber das Goethe-Haus fei nicht gegen Diebstahl und Brand genügend gesichert. Weiter fehle es am nötigen Heizmaterial. Die

*) Mit Ausnahme der dur Sperrdruck hervorgehobenen Wieden

des des

der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind,

Beamten würden seßr \Yle{t bezahlt. Befonders großer Shaten sei dur die BVorenthaltung der auf die Ausstellung von Lyon ge- fandten unersetlihen Erinnerungéstüde seitens Frankreichs entstanden, die jetzt noch nicht wieder in den Besitz des Goethe-Haufes gelangt seien. Die Kosten für den Nücktransvort würden sich enorm hc) flellen. Hier müsse die Negierung helfend eingreifen. i

Abg. Frau E ge (Soz.) tritt dafür ein, daß der Staat einen genügenden Zuschuß leistet, damit das Geethe-Haus erhalten bleibe. Die Stadt Frankfurt am Main habe bereits alles getan, was tn ihren Kräften liege.

Abg. Ritter (D. Nat.) : werden wir erleben, daß diese Kulturstätten besites auch in die Hände von Ausländern übergehen. muß helfend eingreifen. : | Abg. Dr. Schwer ing (Zentr.) spriht fh ebenfalls im Sinne des Antrags aus.

Minister für Wissenshaft, Kunst und Volksbildung Dr. Boelitz: Meine Damen und Herren! Die kürzlih durch den Konservator vorgenommene Besichtigung des Goethe-Hauses hat ergeben, daß in- zwischen die baulihe Instandsetßzung des Geburtshauses Goethes am Hirschgraben dur{hgeführt worden ist; eine Gefährdung des Bestandes liegt niht mehr vor. Sätntliche Kosten der Bauarbeiten hat das Freie deutshe Hochstift deken können. Schon um eine gewisse Bewegung der Luft zugunsten der Erhaltung der Bau- substanz und der Verhinderung des Stockens von Bildern und Wand= besvannungen zu erzielen, erscheint es geboten, wenigstens hin und wieder die im Trepyenhause befindlihen, an die Sammelheizung im Museumsflügel angeschlossenen Heizkörper in Betrieb zu nehmen. Dies bedingt die gleichzeitige Beheizung des gesamten rückwärtigen Flügels, der Bibliothek und Archiy enthält. Eine Beheizung dieses Flügels erscheint dringend notwendig, wenn die dort untergebrachten Schätze Studienzweckten nußgbar gemaht und dauernd vor Schädigung gesichert werden sollen.

Bon der im Antrage erwähnten Erhebung einer Lustbar- feit8steuer hat die Stadt Frankfurt abgesehen.

Für die beantragte Unterstüßung der Bauunterhakltung und der Verwaltung sind bisher von der Leitung des Goethe- Museums die von der Unterrichts8verwaltung eingeforderten genauen Unterlagen noch immer nicht eingeliefert worden. Erst nah genauer Prüfung des für die Bauunterhaltung und die Verwaltung erforder- lichen Kostenanschlages sowie des bisherigen Verwaltungszustandes des Goethe-Muteums wird die Unterrichtsverwaltung sich über die Möglichz feit einer dauernden Unterhaltung des Gocthe-Museums \{lüssig machen können. Wie durch meine Kommissare (Gon im Preußischen Staatérat erklärt worden ist, ist die Unterrihtsverwaltung bereit, auch ihrerseits nach Möglichkeit für die Bereit- stellung von Mitteln zur weiteren Erhaltung des Goethe-Museums einzutreten, sobald die Notwendigkeit im Sinne des vorher Gesagten nachgewiesen werden sollte.

Was die Frage der Speditionskosten für die Rück \haffung der Goethe- Ausstellung anläßlich der Lyoner Ausflellung an- geht, so werde ih mit dem eich darüber in Verbindung treten und dem zuständigen Ressort von den heutigen Verhandlungen Kenntnis geben.

Der Antrag wird dem Hauptausshuß überwiesen.

Nöchste Sizung. Donnerstag, 12 Uhr (kleine Vorlagen).

Schluß nach 5 Uhr.

Wenn nicht bald etwas geschtiebt, alten deutichen Familien- Der Staat

Varlamentarische Nachrichten.

Der wirtschaftspolitishe und der sozialpolitisGe Aus\Guß des vorläufigen Neichswirtschafstsrats hielten heute cinc gemeinschaftliße Sißzung; außerdem hielt der Ünterausshuß zur wirtschaftlichen Fördecung der geistigen Arbeit eine Sigzung.

TDierkraukheiten unv AbsperrungF- masîzregeln.

Gang der gemeingefährlichen Krankheiten. (Nach den „Veröffentlißungen des Neichsgesundheitégmts" Nr. 46 vom 15. November 1922.)

P e st.

Ftalien. Laut Mitteilung vom 9. und 17. Oktober find in der zweien und vierten Woche des Monats Sevtember in Torre Annunziata (Provinz Neapel) wiederum je 2 Erkrankungen an Pest festgestellt worden. Außerdem wurden dort in der Zeit vom 29. Juli bis 23. August 11 pestverdädtige Erkrankungen, anscheinend gleichfalls orieutalische Beukenpest, beobachtet.

Spanien. Am 24. September wurde 1 Todesfall fefigestellt.

Portvgal. Vom 13. August bis 2. September 57 Ers franfungen und 14 Todesfälle auf der Insel St. Michael (A zoren).

Palästina. Vom 5. bis 11. September 7 Erkrankungen in Jerusalem.

Straits Settlements. Vom 6. bis 12. August 1 Er- krankfung und 1 Todesfall in Singapore.

SIndochina. Vom 6. bis 19, August 2

Gesundßeitäöwesen,

in Barcelona Erkrankungen und

2 Todesfaile. : « Vom 1. bis 31. August 32 Erkrankungen Aegypten. Vom 15. bis 21. Oktobec 2 Erkrankungen in / bis 9. September 1 Erkrankung in Tunis. August 32 Erkrankungen und Hawai. Vom 27. August bis 10. September 3 Todesfälle in Dorfe N oneh Kran in der Umgebung von Arbedil (Prov. Aser- 1 Todesfall in Saîigon Philippinen. Vom 6. bis 26. August 4 Erkrankungen P o cken. Oesterrei. Schweiz Vom 22. bis 28. Oktober 7 Erxtrankungen, und Nachtiräglihß wurde für die Zeit Spanien. Vom 1. bis 31. August 4 Todesfälle in Bilbao

2 Todesfälle in Satgon. Philippinen. Suez. Vom 3, Peru. Hono taa. Cholera. beidscan) choleraverdätige Erkrankungen festgestellt. China. Vom 21. August bis 3. September 2 Erkrankungen (und 1- Todesfall) in der Stadt Manila: vom 2. Juli bis . Vom 22. bis 28. Oktober 1 Erkrankung in Wien. zwar in den Städten Zürich 1, Bern 5 und in dem Kanton pom 1. Rußland. Vom 8. bis 14, Oktober 1 Erkrankung in

Hongkong. Vom 20. bis 26. August 2 Erkrankungcn und und 16 LTotesfälle in Manila.

Tunesiîien.

t Wo 1, Dis 31

16 Todesfälle.

Persien. Laut Mitteilung vom 28. August rourden in dem

Indochina. Vom 6. bis 19, August 1 Erkrankung und und 10 Todesfälle in Schanghai, 12, August 6 (5) in 3 Provinzen.

Italien. Vom 9. bis 15. kiober 1 Erkrankung in Tri esk Dhurgau l.

j i a bis 7, Oktober 1 Eri Éraukung im Kanton Aargau gemeldet. Petrograd.

E werden dürfen.

PBoken.

Nom 10. bis 23. September 30 Erkrankitngen (und

6 Todesfälle), davon in den Bezirken Warschau und Bialy-

stok je 1.

N agi 2

Nußland. om Petrograd.

Polen. Vom 10.

Fledfieber.

1. bis 14. Oktober 41

bis 23.

fre x, Ör, September 25

Erkrankungen in

0 Erkrankungen (und

98 Todesfälle), davon in der Stadt Warschau 12 (1), in den

vezirken Warschau 25 (4) und Bialystok 20 (8).

Dem NReichsgesundbeitsamt ist der Ausbruch der.Maul- vom Schlachtviehhof in Leipztg am

und

find, noch bis Ende Dezember gegen andere W *rtzeichen aus Postkarten, Kartenbriefe, Postanweisungen, Brief-

Klauenieuche Ï 90, November 1922 gemeldet worden.

Verkehr2wefen.

Das Reichspostminist-rium hat nachgegeben, daß die Germania- marken, die mit Ablauf des Monats Dítober unaültig geworden

umgetauscht

umshläge und Streifbänder mit eingedrucktem Germania wert -

stempel gebraucht werden.

werden. Die politishen Gründen.

wertstempel is zugelassen worden, um niht das

ohne nahgeflebte

Ï Nordrucke nußzlos werden zu lassen.

Germania ma ren Wenn aber auf ihnen Germaniamarken na geflebt sind, müssen sie ebenfalls bis Ende Dezember umgetauscht Beseitiqung der Germaniamarken beruhi Der Aufbrauh der Vordr'cke mit Germania-

Papier der

tónnen

aus- tachs-

auf

: Handel und Gewerbe. fNebersicht über dieErgebnisse der Salzgewinnung

im Oberbergamtsbezirk Halle (Saale)

für das 3. Viertelsahr 1922.

E ea. 2 B : S 1922 Vier- Sm 3. Vierteljahr tel- | betriebene : Ge- Absaß v v : jahr | * Werke O f Perfonen Ec... L a | 190780 |10716| — 9. (12) | 129874 | 130023 | — 3, (12) 133 727 | 133 633 — Summe. . [1.—3. (12) 400 840 | 400 812 — Î Kalisalz . 1. 50 [1060087 |1083932| 11378 Z 9. 46 11102096 |1t25 476| 11642 3. 44 119283932 | 1277 370 | 12200 Summe . 1.—3. 47 3446 115/3486 778| 11740 Sledeals l L 6 93022 | 22854 | 872 Wa 2. 7 | 21662 | 22805 | 891 3: 7 22 700 | 23674 | 866 Summe. . [1.—3. f 67384 | 69333 | 876

) bedeutet, daß das Steinsalz als Nebenprodukt gewonnen toird.

mit enthalten.

| Die Zahl der betriebenen Werke find in der Zahl der Kalitalzbergwerkte Außerdem im Molitkeshaht in Schönebeck (Elbe)

unter Tage aufgelöst bezw abgeseßt: Im 3. Vierteljahr 1922 6921 t,

NAusfuhßrmarken der Rückvergütungskasse für Nach § 8 der Verordnung zur Aus- führung des Gefeßzes über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Not- wze der Presse vom 21. Juli 1922 (RGBl. Teil 1 Seite 629) er- qt die Grhebung der Abgabe von 14 vom Tausend des Wertes der- N jenigen Waren, die einer Ausfuhrbewilligung nicht bedü l

wendung von Nückvergütungsmarken auf der die Sendung begleitenden | Ausfuhrert (ärung. Mit Nückvergütungsmarken sind alle Postämter 1

die deutsche Presse.

Ï im 1. bis 3. Vierteljahr 1922 25 402 &.

rfen, durch Ver-

| und diejenigen Postämter ausgestattet, bei denen ein Bedü:fnis hierzu

Ì vo' liegt.

i Berlin,

itraze §8, Postscheckonto Berlin NW. 7 Nr. 29 073) tritt für S Absender, abgesehen von den ihm erwachsenden Portokojien, auch e niht zu umgehende Verzögerung ein. l i Rückvergütung8marken in erster Linie von der Post zu beziehen. : — Nat einer Uebersicht des Oberdergamts Halle a. S. über die Ergebnisse des Stein- und Braunkohlenberg- baues im Oberberçamtsbezirk Halle öber das drilte é Vierteljahr 1922 förderten

segten 11 986 t ab. m 1 Dts

3. Vierteljahr

zwei

35 483 b und fetten ab 35 369 t.

arbeiter be!rug durchschnittlich 334. Ferner förderten im 3 Vierteljah1 E 94 oste! vische Braunfoblenmwerfe (in Klammer aus Tagebauen) 7 078 419 N (6 237 078) t und sezten ab 7 085 326 t. l | und Vollarbeiter betrug 37 378, davon im Tagebau 15 n N betrieben 10 340. Im 1.—3. Vierteljahr 1922 förderten durchschniit | M4 dieser Werke 20 278 648 (17 883 327) b und fetten ab 20 269 092 b. E Beichäftigt waren dur&schnit! lich 36 885, davon im Tageb-

| in Nebenbetrieben 10 029. Westlih der Elbe förderten tm Viertekiahr 1922 128 Braunkohlenwerke 9 574 672 (7 792 748) t und seten ab 9579 305 b. Die 2a! der Beamten und Vollarbeiter betrug E 53 424 davon 19 210 im Tagebau und 112239 in N 1.—3, Vierteljahr 1922 förderten durchs{chnittlih 12 A 27 776 797 (22 316 306) € und seßten ab 27 783 694 {. der Beamten und Vollarbeiter betrug dur(sGnittlih 52764, davon

1922 förderien

G83 empfiehlt

Steinkfohlenwerke Be\chäftigt waren 353 Beamte und Vollarbeiter. \ Steinfkohlenwerke Die Zahl der Beamten und Voll- r 1922

im Tagebau 20 184, in Nebenbetrieben 10 709.

— Der Verband Deutscher Lackfabrikanten E. V, dem mit wenigen íca. 200) angehören, hat laut Meldung des der außerordentlichen Kreditnot, in gehaltenen Generalversammlung mit | \{!ossen, neue Zahlungsbedingungen ein | stoffe aus dem Auslande bezogen und vorher so it es ausgeschlossen, - bei den bi8heria Betriebe weiter aufrecht zu erhalten. wurden die Zahlungsbedingungen dahin ar preises der Fabrikate zahlbar mit der 2% vH 7 Tage nah Mittkeil Werden

ansage.

gleichzeitiger NRechnungserteilung.

eingehalten, so erfolgt im Wiederholung

Verband.

— Wie „W. T. B." hört, ist der Verkauf der 7ohige Mainzer Stadtanleihe, we Bankhauses Mendelssohn & &Co., beendet.

Führung des

Konsortium übernommen worden waren,

ist zur Auflösung gelangt. : =— Der Aussichtsrat der Deutschen

150 Millionen vor.

— Die Maschinenfabrik Schieß Aktien \chaft, Düsseldorf, shlägt laut Meldung des „W. L.

16 vH zu verieilen.

— Die Danziger Verpackung8indu si Danzig, erhöhte in der am 15. d.

(Seneralversammlung ih 4 f auf zusammen 45 Milliouen

g eell Wart, außerordentlichen 30 Millionen M

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Ausnahmen

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großer zuführen.

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der

ffekten- t | Vethselbank, Frauksurt a. M., schlägt laut Meldung des „W. T. B.“ die Erhöhung des Atktientapita

Dur die Anforderung der Nükvergütungsmarken von der "K v 2 C : c 7 J Y j I fi Dim

E Nüdvergütungskasse für die deutsche Presse (Berlin ZW. 68, Zimmer-

i den

ine

er, die

Beamten 902, in Neben-

lich

gebau 15 690, dritten

ebenbetricben. Im 127 dieser Werke Die Zahl

Lackratriken W. T. B.“, anläßlich in feiner fürzlih in Hannover ab- Majorität Da fast alle NRoh- bezahlt werden müssen, hlung8bedingunaen die Aus diefer Erwäaung heraus geändert: 7ò v5 des Kauf- ing odex Zahlungs- ung der Versant bereitschafï unter diese Bedingungen nicht

sfalle Ausfchluf

Æ 140000000 se von einem unter Berlin, stehenden Das Konsortium

ls von 60auf

rie-Aktien- einberufenen

um

und

be-

z aus dem

und

gesell- WW.“ vor,

fikung der Wiener Börsenkammer wurde beschlossen, ab nächster . WBoche auß am Mittwoch Börsenversammlungen ab-

. dies sei der ungefähre Betrag, den Deutschland nah dem Urteil der

Neih8mark. Die Erböbung erfolgte zur Stärkung der Betriebs- mittel und zum Ankauf von Materialien, so daß die Gesellschaft in der Lage ift, größeren Anforderungen entsprehen zu können. Jn den

Auf at wurden neu gewählt Herr Banfdirektor Drewiß von der Dar Vrivatattienbant Danzig und Herr Prokurist Schwarz von der Mitteldeu!schen Mechanischen Papierwarenfabrik Frankfurt a. M.

‘ien find von den aiten Aftionären voll übernommen teilt mit, daß die Einrichtung der Fabrik Betrieb aufgenommen ist.

(W. T. B.) In der heutigen Plenar-

Die jungen 2 i: worden. Der Vorstand nahezu beendet und de:

Wien, 22. November.

e

zuhalten. i i : New York, 21. November. (W. T. B.) Wie aus Chicago beridtet wird, legte der Vorsitzende der International Trade Com- mission, Clarence Owens, dem Handelskongreß des Südens einen Plan zur Tilgung der interallitierten Schulden und der deutschen Reparationen vor. Nach diesem Plane werden alle Schulden in 66 Jahren dur jährliche Bezahlung von Zinsen und einem weiteren halben vH auf das Kapital de- glichen. Plan fußt auf einer Untersuclßung der zugrunde liegenden wirtjcaltliCen Bedingungen und setzt die deuts e Schuld auf 12 Milltard en Dollar fest. Orvens sagt,

Der

Finanzsachverständigen bezahlen fönne. Dwens will diefen Plan

Harding, Hughes und Hoover vorlegen.

Kovenhagen, 22. November. (W.T.B.) Wochenauswweis der Nationalbant in Kopenhagen vom 18. November (in Klammern der Stand vom 11. November) in Kronen: Goldbestand 228 290 241 (928 290 241), Silberbcstand 4546 124 (4652 806), zusammen 939 836 365 (232 943 (47), Notenumlauf 421 657 930 (439 740 295), Deckungsverhältnis 52,2 (53,0) vH.

antra ara R

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 20. November 1922:

| Rußhrreviec | Oberschlesisches Nevter | Anzahl der Wagen Geslelt. 23 02 2 368 Nicht gestellt . u | 134 Beladen zurück- | GCHETCIT o e | 23 476 2 266

Kartoffelvreise der Notierungskommission des Deutschen Landwirtschaftsrats. Erzeugerpret]e sür Speisekartoffeln in Mark je Zentner ab Vercladeslation:

weiße rote aelbfleisck. Hartoffeln Berlin, 21. November: 450--470 450—470 550

Hamburg, 20. November: 575—620 500---525 650—690

Schwerin, M., 20. Nov. : 460—500 440—460 980—620 Hannover, 29. November: 9520 470 580 | Frankfurta. M., 20. Nov. : 480——500 480—500 500—520 | Breslau, 20, November: 400 400 — M

Dresden, 20. November: Dieêsmalige Notierung wegen De- \Mlußunfähigkeit ausgefallen. i | i Königsberg, Pr. 17. November: Geringer Handel, einzelne MWaagaons weiße 480—500, rote 480—490, geibfleischige niht gehandelt. Köln, Rh., 17. November: Nheinische gelde 600, weiße 500,

rote 490.

Die Elektrolytkuvfernotierung der Vereinigung enr deut\ck&e Eleftrolytfupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des ,W. T. B.“ am 21. November auf 2084 4 für 1 kg (am 29. No- vember auf 2219 „(6 für 1 kg).

P

Berlin, 21. November. (W. T. B.) Groß handels- vretseinBerlinimVerkehrmitdem Einzelhande!l, offiziell fef!nestelt durch den Landesyerband Berlin und Branden-

burg des Meichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, E. WV., Berlin. Die Preise verstehen si ür # ke ad Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —,— #, Gerstengrauven,

244,25 46, Hasfer-

Jole 243,25 — 248 75 M, Gersftengrüte, lofe 243,25 f, d i 261,90 M,

floden, lose 264,75-—266,00 # Hafergrüße lose 260,00—

j Hafermebl, lose —— M, Kartoffelstärkemehl 125,00—135,00 #4, | Maisflocken, lose —,— bis —,— M, Ptaisgrieß 190,0 -192 00 t, Mai2mehl 185,00— 187,00 4 Maispuder, loîte 225,00-—227,00 Æ, | Makkaroni, lose 317,00-—325,00 #&, Schnittnudeln, lote 240,00 | bis 290,00 H Mois —,— bis —,—, Burmareis 242,00 bis | 94350 M glas. Tafelreis 245,00—278,00 4, grober Bruchs |

reis 170.00 -- 291,00 M, Reismehl, lose 196,00—198,00 M, Node grieß, lose 201,00—203,00 A, ingäptel, amerit. 1000,00—1257,50 44

getr. Aprikosen, cal. 2151 ,50- -2475,00 #, getr. Birnen, cal. 1140,00

\ ; ie Ra Ad bis 1240,00 #, getr. Pfirsiche, cal. 1037 00 —1411,00 Mb, getr. Pflauinen 363 ,00-—817,00 4, Korinthen, 1922 Grate 1190,00 bis 1225,00 4, Rosinen fiup. carab.,, 1922 Ernte 760,00- -930,00 M, Sultaninen in Kisten, 1922 Ernte 1890,00—2300,00 ,

Mandeln bittere 915,00—1027,00 {Æ Mandeln, süße 1464,00 bis 1874,00 4, Kaneel 1738,00—3721,00 .#, Kümmel 166400 bis 1691,00 M, schwarzer Pfeffer 1074,00— 1092,00 4, weißer Pfeffer 1425 00-—- 1708,00 Æ Kaffee prime roh 1795,00— 1845 00 Æ, Kaffee superior 1691,00—1788,00 Æ& Bohnen, weiße 237,50-—280,00 M, Weizenmehl 201 50—— 216,50 Æ, Sveiteerbsen 278,00—303,29 M, Weizengrieß 229,70—280,90 4, infen 210,00 350,00 „4, Purelard 1100,00—1120,00 .4, Bratenscmalz 1070 00——1075,00 Æ, Sped, ge- falzen, fett 1010,00—1030,00 Æ# Corned beef 12/6 lbs per Kiste 43 000 bis 43 500 M, Marmelade 122,00—-275,00 46, Kunfthonig 195,00 bis 174,00 4, Auslandszucker raffiniert 339,00—395,00 „Æ, Kernseife

1 .

m ——

Speisefette. (Bericht von Gebr. Gause.) Berlin, den 91. November 1922. Butter. Wenn auch die (Lingänge frischer Butter nach wie vor {lein sind, ging der Verbrauch infolge der hohen Preise doch etwas zurücck, die Notierung blieb unverändert. Die heutige amtlihß Notierung ist: T Qualität 1290.4, Ii. Qualität 1000—1100 4, — Margarine. Die heutigen Preise find 915 bis 1085 4 per Pfund, je nach Qualität. — Schmal z, ährend bie Angebote der amerifanischen Packer unverändert fest blieben, gingen die Preise hier unter dem Einfluß der s{chwächeren Devisenkurse erheblich zurü. Zu den ermäßigten Preisen entwide!ie 3h eine bessere Nachfrage. Die heutigen Notierungen find: Choice estern Steam 1035 #, Pure Lard in Tierces 1120.4, dto. in feineren Pacfungen 1125 Æ, Berliner Bratenschmalz 1085 4. — Speck. Nuhig., Preise nominell.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 21. November. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 2513.70 G., 2526,30 B.,, Frankreich 477,30 S. 479,70 V. Belgien 420,39 G. 442,61 B. Amerika 6384,00 G. 6416,00 V (Gngland 28678,12 6, 28821,88 B. Schweiz 1231,91 G. 1238,09 B. Stalien 304,23 G, 305,77 B., Dänemark 1291,76 G. 1298,20 B., Horwegen 1172,06 S. 1177,94 B. Schweden 1700,73 G., 1709,27 B, Syanien 962,58 (&: 967,42 B. Prag 206,48 G., 207,58 B., Budapest 2,514 G., 2535 B Wien (neue) 8,48 G,, 8,52 B.

Danzig, 21. November. (W. T. B.) ®ioten: Amerikanische 6159 56 G., 6190,44 B., Poluisde 40,015 G., 40,23 B. — Lele-

graphische Nuszablungen: t 7 830,25 G., 27 969,75 B,, Holland 2456,34 G., 2468,66 B, Paris 470,82 G. 473,18 B,, Posen 38,90 G., 39,10 B, Warschau 39,15 G, 39,39 B.

en: London 2

Südbahn 174 000,

11,607

Wien, 21. November. (W.T.B.) Türkise Lose 500 000, Mai» rente 1220, Februarrente 1950, Oesterreichische Kronenrente 1100, Oesterr. Goldrente 20 500, Ungarische Goldrente —,—, Ungarische Kronenrente 12000. Anglobank 9% 100, Wiener Bankverein 24 600, Oesterreichishe Kreditanstalt 28 000, Ungarische Kreditanstalt —,—, Länderbank 81 750, Oesterreichis{-Ungarishe Bank 360 000, TZiener Unionbank 63 000, Lloyd Triestina —,—, Staatsbahn 701 000, Südbahnyvrioritäten 493 000, Siemens u. Halske 98 600, Alpine Montan 362 000, Poldihütte 690 000, Prager Eisen 1 200 000, Rima Murany 315 000, Skoda-Werke 890 000, Brüxer Kohlen 1 400 009. Salgo-Kohlen 956 000, Daimler Motoren 13 500, Veitscher Magnesit —,—, Waffenfabrik 28 000, Galizia —,—, Leyfamaftien 135 000, Nordbahn 11 050 000.

Wien, 22. November. (W. T. B.) Notierungen der Deyisen- ;entrale: msterdam 28 450,00 G. Berlin 11,75 G, Kopen- hagen 14 660,00 G., London 329 200,00 G., Paris 5204,00 G,, Zürich 13 505,00 G. Marknoten 11,90 G., Lirenoten 3302,50 G,,

SFugoslawishe Noten 1073,00 (8, l Tschecho - Slowakische Noten 2960,00 G, Polniswe Noten 4,39 G, Dollar 72 000,00 G,

Ungarische Noten 30,10 G.

Prag, 22. November. (W. T. B.) Notierungen der Depvisen-

zentrale (Durhschnittskurse): Amsterdam 12,50, Berlin 0,93, Christiania 5,80, Kopenhagen 6,45 Stockholm _8,475, Zürich 5,924, London 1,425, New Yortï 31,75, Wien 0,0455 Marknoten

0,55, Polnische Noten —,—, Paris —,—. “ London, 22. November. (W.T.B.) Devisenkurfe. Paris 62,29, Belgien 68,30 Schweiz 24,134 Holland 11,404, New York 4 Syanien 29,38, Stalien 97,37, Deutschland 28 000, Wien 315 000, Bukarest 695,00. i London, 22. November. (W.T.B.)

Lieferung 32!/s. : 29 November. (W. T. B.)

Q 1 London ) Paris, 22. November. (W. T. B.) Devtjenturie.

Silber 327/16, Silber auf

Privatdiskont 2,50. Deutihland

0221 YVmerifa 14,12, Belgien 93,10, England 63/396 Holland 555,75, Stalien €5,10. Schweiz 263,00, Spanten 21625 Dänes mark ——,- ‘Stocktholm —,—, Bukarest —,—, Prag 45,0% Wien 0,02. / I ric, 22. November. . (W. T. B.) Devisenkurse. Berlis : Prag 17,00, Holland 210,75, New York 5,3475,

),085, Wien 0,00735 New ! An 2407, Paris 38,70, Italien 24,80, Brüssel 36,10, Kopens bagen 108,40, Stotholm 143,50, Christiania 97,90, Madrid 82,00, Buenos Aires 196,00, Budapest 0,222, Bukarest —,—, Agram 205,00, Warschau 0,037 Amsterdam, 22. November. (W.T.B.) Devifenkurje. London Berlin 0,0405, Paris 18,05, Schweiz 47,40, Wien 0,0037 F, Kopenÿyagen 51,50, Stokholm 68,20, Christiania 46,50, New Vork 2548/,, Brüssel 16,775. Madrid 38,95 Jtalien 11,714, Budapest —,—, Prag 805,00-—-815,00, Helsingfors 635,00—860,00. Amsterdam, 22. November. (W. T. B.) 9 % Niederländische Staatsanleihe von 1918 888/,, 3 % Niederländische Staat83s anleihe 61/4, 39% Deutiche 9teichsanleihe Januar- Zuüi - Coupon —,—, Königlich Niederländ. Petroleum 412,09, Holland-Amerika- Linie 11650, Atchison, Topeka & Santa Fé 107, Not Iéland —,—, Southern Pacific 94,00, Southern VYailway 24/8 „Ünion Pacific 147,50 Anaconda 95,75, Vnited States Steel Corv. 106,50. “ Kopenhagen, 22. November. (W. T. B.) Deyijenkurle. London 22,19, New Vork 4,95,00, Hamburg 0,09, Parts 39,79, twerven 3365 N2ürih 82,50, Amsterdam 194,79, Stoctholm “ (Christiania 90,00, Helsingfors 12,65, Prag 15,70. f) olm, 22. Viovember. T. B.1 Vevijsenkturse. London 25 00, \chweiz. Nlätze

Berlin 0,064, Paris 27,00, Brüssel 25,00, |chwe msterdam 147,25, Kopenbagen 76,00, Christianta 68,40,

,

i

70 00, gen Washington 3,74,25, Helsingfors 9,53, Prag 12,00. I bristianra, 22. November. (W. T. B.) Devijenkurje.

London Paris 39,75, New Vork 5,92,00, Amsterdam

24,70, Hamburg 0,10, 4,70, Hamburg 38,00, Stock-

216,50, Zürich 103,50, Helfingfors 14,00, Untwerpen holm 148,00, Kopenhagen 111,75, Prag 17,90.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 21, November. (W. T. B.) Die für heute angeseßte Eröffnung der dieêmaligen Wollauktionsserte ist wegen Nebels auf einen späteren Termin verschoben worden. :

London, 22. November. (W. T. B.) Wollauktion. Die bereits für gestern angekündigte Eröffnung der diesmaligen Wolls aufktionsferie fand heute unter großer Beteiligung statt. Zum An- gebot standen 14 900 Ballen, von denen ein großer Teil vom Inlande ¡elbst gefauft wurde. Auch der Kontinent kauite ziemliche Mengen, während Amerika nur mäßige Mengen mittlere Greastes und Kreuz- zudten abnabm. Im Vergleich mit den Preisen der Oftoberserie ftellten i Meztinos um d vH niedriger. Feine Kreuzzuhten waren unverändert, mittlere 10 vH teurer, geringere d vH teurer. Einige Posten Capwolle wurden zu den Ofktobecpreisen verkauft, Scoured Merinos wurden mit zirka 45 pence und ungewaschene Keeuzzuchten mit zirka 24 vence bezahlt. :

Livervool, 21. November. B.) Umsa 50C0 Ballen, Eintuhr 35 990 Ballen. Novemberlieferung 14,36, Dezemberlieferung 14,17, Januarlieterung 14,09. — Umeris fanisde und brasilianishe Baumwolle je 1 Punlt ntedriger, ägyptische unverändert. s

Manchester, 21. November. (W..T. V Tuch- und Garnmarkt war nur geringfügig. unverändert.

R (M J \ Amte E A

Baumwolle.

B) Das Geschäft am Die Preije blieben

Nr. 48 des „Ministerialblatts für die Preus= ise innere Verwaltung“, herausgegeben im Preußischen ‘Ministerium des Snnern am 22. November 1922, hat folgenden Inhalt: Persönliche Angelegenheiten. — Allgemeine Verwaltungssachen. Vf. 13. 11. 22, Bezugspreiênachforderung f. d. MBliV. — Vrt. 8. 11. 22, Norschußgewährung b. Umzügen® — Vf. 10. 11. 22, Gebühren b, Autnahme v. Nottestamenten. — Vf. 10. 11. 22, Ausbild. v. Neg. Bauführern. — Vf. 15. 11./31, 10. 22, Kinder- u. Frauenbeihilten. — Angelègenheiten der Kommunalverbände. Vf. 15. 11, 22, Heiz beratungsitellen. — Polizeiverwaitung. Aufgaben der Polizei. Bt. 13. 11. 22, Vereinsauflötungen. — Vf. 19. 11. 22, Verbot d. National.-Sozialist. Arbeiterpartei. — Vf, 16, 11. 22/ Auto! d. Natioualen Spyarvereinigung. — Vf. 18. 11. 22, Abzeichen aufs gelöster Vereinigungen. — Vf. 19. 11. 22, Verbot der Versamml!.

d. Deutschnationalen Jugendbundes. — Einrichtung, Bes Vas, Beamte: Im allgemeinen. Vf. 18. 11. 22, Lief. d. MBliBV. an d Pol -Bereitshaften. — Vf. 11./15, 11. 22, Ermittlung eines Polizeibeamten. — Vf. 18. 11. 22, Amts- bezeihn. d. kommunal. Pol.-Beamten. — Kassen- u. Nechnungs- wesen. Vf. 19. 11. 22, Ueberhob . Diensteink.-Bezüge v. Schugpol.=

Beamten. — Vf. 20. 11. 22, Einnahmen b. Sportkämpfen d. Schußzvol. — Gebührnisse. Vf. 18. 11. 22, Pferdegelver f. d. Land- iägerei. — Vi. 19. 11. 22, Gehaltskfürzung b. Amtsenthebung. — Bekleidung, Ausrüstuug. Vf. 16. 11. 22, Bekleidungsabnußungs-

entschäd. #\ Pol. - Offiziere. — Vf. 16. 11. 22, Besteuerung d. Kraftfahrzeuge d. Schußpol. — Vf. 20. 11. 22, Auf- bewahrung v. Betriebsstoffen. — Aerztliche Angelegen-

heiten. Vf. 15. 11. 22, Versorgungskrankenhauskosten. — Paßwesen u. Fremdenvolizei. Vf. 16. 11. 22, Paßwesen. — Vf. 20. 11. 22, Mi\sionare d. Mormonen. — Reichswehr und Marine. Vf. 19. 11. 22, Veteranenbeibilfen. — Steuern. Vf. 15. 11. 22, Reichs8einkommen- u. Körperschaftssteueranteile. — NVerkebhr8wesen. Vf. 11. 11. 22, Kraftfahizeugverkehr. — Vf. 20. 11. 22, Zulassungsbescheinigungen f. Flugzeuge. — Handel und Gewerbe. Vf. 15. 11, 22, Wandergewerbescheine. — Handschristlichhe Be- richtigung.

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