Studienrats Dr. Otto Lier zum Direktor der Diesterweg-Nealschule ist nicht erfolgt. Dabei hat sein politishes Bekenntnis keine Rolle gespielt. (Abg. Scholem: Natürlich! — Lachen und Unruhe links.) Das wird schon dadurch bewiesen, daß ein andercs Mitglied derselben Partei als Studiendirekltor bestätigt worden ist. (Zuruf bei den Kommunisten: Konzessions\hulze! Lachen und Zu- rufe links.) Die Gründe für die Bestätigung oder Nicht- bestätigung liegen einzig und allein in der Per) önlichkeit des betreffenden Herrn, der bestätigt werden sollte. Wenn ih aus dem Urteil der mich beratenden Stelle die Ueberzeugung nicht gewinnen kann, daß die Per)önlichkeit eines zum Direktor gewählten Studienrats mir nicht die Gewähr ciner ersprießlichen Arbeit als Direktor einer Anstalt gibt, dann muß ih die Bestätigung auch dann versagen, wenn er als Lehrer vielleicht hinreichend oder gut qualifiziert erscheint. Für mich ist das Wohl der meiner Verwaltung unterstellten Schulen das wichtigste, niht die Beförderung eines einzelnen Mannes.

Herr Abg. Schoklem lat dann die Stirn gehabt, zu be- haupten, daß die Fraktion mich gezwungen habe, zu diefer Frage im ablehnenden Sinne Stellung zu nehmen. Das stimmt

niht. Es ist nicht üblich, daß in der Fraktion der Deutschen Volkspartei Personalangelegenheiten behandelt werden. (Lachen links.) Die Frattion der Deutschen Volkspartei überläßt ihren Ministern die Belbandlung der Personalangelegenheiten selbständig. (Schr rihtig! b. d. D. Vp. — Zurufe und Lachen links.) — Jh wundere mi, daß Ste darüber lachen. Vielleicht ist es in anderen Fraktionen anders, aber in' unserer Frakticn ist es jedenfalls so, daß die Fraktion das Vertrauen hat, daß die betreffenden Minister die Personal- angelegenheiten in ‘objettiver Weije zum Besten der ihnen unterstellten Verwaltung und des Staates erledigen. (Sehr richtig! b. d. D. Vp.)

Herr Abg. Scholem hat dann soeben die Angelegenbeit hier benutzt, um über angeblihe Interna in meiner Fraktion zu \yrechen. Es ift nicht richtig, Herr Scholem, was sie soeben hierüber gesagt haben. Ich habe mich nicht gegen diese Märchen gewandt, als sie in der „Noten Fahne“ — vielleicht auch aus Ihrer Feder — er- schienen. Aber hier muß ih mit einem Worte darauf eingehen. Es ist niht richtig, daß meine Fraktion mir die Pistole auf die Brust geseßt habe, daß ich demütig hätte Abbitte leisten follen, oder gar, daß ich hâtte cin Ver\prechen abgeben müssen, keinen Sozialisten zu bestätigen. Nein, Herr Kollege Scholem, davon kann keine Nede sein. Die ganze Angelegenheit Lier hat auch nicht eine Minute, nicht eine Sekunde die Fraktion der Deutschen Volkspartei beschäftigt. (Sehr richtig! b. d. D. Vp.)

Hinsichtlih des Neverses, den Herr Scholem soeben erwähnte, wiederhole ih, daß ih diesen Nevers nicht gebilligt habe. Ich habe das damals im Landtag bereits gesagt.

Sm übrigen lehne ih es ab, über die Stellungnahme der mich beratenden Instanzen im einzelnen dem Herrn Scholem Aufschluß zu geben. (Zurufe links). Ich lehne es ab, darauf einzugehen, wenn Sie hier erklären, daß diese und jene Instänz fch für oder gegen Bestätigung eines Beamten ausgesprochen habe. Ich lehne es aber nicht ab, Herr Scolem, wenn Sie gegen Mitglieder des Provinzial- \{ulkollegiums den Vorwurf erheben, fie seien Idioten, von dieser Stelle aus entschieden zu erklären, daß ih nicht zulassen kann, daß derartige Beschimpfungen von Mitgliedern des Provinzialschul- Follegiums hier im Landtag erfolgen, wo sie sich selbst persönlich nicht verteidigen können. (Bravo! rechts — Zuruf links).

Ich möchte Sie bitten, aus dem, was ich über die Bestätigung

der Wahl der Direktoren und des Direktors Lier gesagt habe, zu ent-

nehmen, daß es nur sahliche Gesichtspunkte gewesen sind, die das Provinzialshulkollegium geleitet haben, und es au nur sahliche Gesichtspunkte gewesen sind, die mich geleitet haben. Das ganze Ver- fahren ist in beiden Fällen auss{ließlich mit derjenigen Sachlichkeit dur&geführt worden, ohne die si ein mit einer fo großen Verant- wortung verbundener Pflichtenkreis wie der des Fultuêministeriums nicht verwalten läßt. (Lebhafter Beifall rets).

Die Besprechung der großen Anfragen wird beschlossen.

Abg. Schwarzhaupt (D. Vp.): Die Große Anfrage Leid stammt noch aus der Zeit, da die U. S. P. in der Opposition stand, und die Begründung hat sich so angehört. Die Bezirks- ämter, die sich jeyt beschweren, haben in die Rechte anderer selbst erheblich eingegriffen, jo in die der Schuldeputation, die allein die sahlichen Verhältnisse kannte, in die Rechte der Lehrerkollegien, die ihre Wünsché über die Beseßung der Rektorstellen zu äußern berechtigt sind, und in die Rechte der von der Schuldeputation schon ernannten und eingeführten Schulleiter, die niht ohne Not abberufen werden können, namentlich wenn ihre fachlihe Eignung nicht bestritten wird. Es handelt sich um evangelische Bekenntnis- schulen. An deren Spiye kann nicht ein Leiter stehen, der erst vor kurzem aus der Landeskirche ausgeschieden ist, das ver- steht sih von selbst. Es widerspriht auch den Bestimmungen des Volksshulunterhaltungsgeseßes. Dex Minister hat unsere volle Zustimmung bei seinem Vorgehen. Die fachlihe Eignung ift die Hauptsache, und sie J von dew Bezirksämtern nicht geprüft worden; man hat vielmehr nah politishen Gesichtspunkten die Wahl getroffen, man hat die Kandidaten gefragt: Welcher politi schen Partei gehörst du au, wie stehst du zur Monarchie? (Stür- mishes Hört, hört! rechts.) Es haben also die Bezirksämter ihnen - volitish genehme Personen gewählt, obwohl diese fachlich und persönlich nicht geeignet waren. Wir verlangen, daß bei allen Beamtenbeförderungen die fachliche Eignung, nicht aber die poli- he Einstellung der ausshlaggebende Faktor ist. Wenn der

inistex die ablehnende Haltung des Provinzialschulkollegiums gebilligt hat, so liegt das vollständig im Sinne unserer Un- jhauungen.

Abg. Lukassowiß (D. Nat.): Die Schuldeputation hat, Ma von den en Absichten, gehandelt. Die Bezirksämter aben Leute gewählt, deren Geeignetheit in keiner Weise nach- gewiesen war. Sie sind ganz von politischen Gesichtspunkten aus- gegangen. Die Haltung des Ministers und des Provinzial- shultkollegiums billigen wix geschlossen. Man kann nicht Leute hinseven, die entgegen den Wünschen der Eltern, Lehrer und Schüler nicht die notwendigen ristlich-sittlihen Garantien be- siven. Wir verlangen Persönlichkeiten, die 'sittlich einwandfrei dastehen und auf dem Boden des Christentums stehen. Voraus- seßung sind die nötigen pädagogischen Fähigkeiten Fm 7Fnteresse der Erziehung unserer Jugend müssen politishe Gesichtspunkte bei der Besezun d Aemter ausscheiden. (Beifall rechts.)

Abg. B ahlk e (Soz.): Durch Herrn Boeliß werden wir bald bayeris Zustände haben. Auch dort sind alle dissidentishen Lehrer vogelfret. Aen rets.) Bei einem Ueberblick über das ver- flossene Parteikoalitionsiahr ergibt sich beim Kultusministerium ein ungeheurxes Manko. Wir müssen als stärkste Partei bei der Personalpolitik des Ministers mehr Rücksicht verlangen. Die Nicht- bestätigung von Dissidenten ist ein glatter Bruh der Reichsver- fassung. Es ist bedauerlich, daß sich der Minister auf das Reich3- schulgeseb beruft. Das Reichs\chulgeseß existiert jeßt noch nicht. Wenn es in Kraft getreten ist, wird auch für die dissidentischen Lehrer gesorgt werden. Jeßt hängen sie aber ‘in der Luft. Wir müssen auf einer Nachprüfung aller der Fälle, in denen die Be- stätigung versagt ‘wurde, durch Vertretex des Ministeriums be- stehen. Weshalb ist im Falle Bodenstedt das Verfahreu uicder-

Melcher Grund hat im Falle Lier zur Nicht- bestätigung vorgelegen? Die Antwort des Ministers wax höchst unbefriedigend. Die Schulräte Sachse und Michaelis im Pro- vinzialshultollegium sind ein Kapitel für sih. Herr Sachse scheint troß des Ministererlasses noh nicht gesehen zu haben, daß 1n Potsdam immex noch Kaiserbilder in den Schulen hängen. (Lachen rechts.)

Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr Boelit: Meine Damen und Herren! Jch konnte niht annehmen und wissen, daß Herr Abgeordneter Bahlke hier heute eine kleine Etatórede halten (schr aut! rechts) und anknüpfend an die Nicht- bestätigung der Rektorenwahlen in Berlin hier eine Generalabrechnung mit mir balten zu müssen glauben würde. Inmwieweit das im Auftrage seiner Fraktion gesehen ist, entzieht sich meiner Kenntnis; ich weiß nicht, ob das etwa nur seine persönliche Ansicht war. (Zuruf des Abgeordneten Bahlke.)

geschlagen worden?

Ich möchte auf das entscicdenste zurück- weisen, was der Herr Abgeordnete Bahlke auf Grund meiner Aus- führungen über die Dissidenten hier vorbringen zu müssen glaubte. Gr sagte, ih bätte vom heutigen Tage an die Dissidenten für vogelfrei erklärt. Aus dem nicht korrigierten Stenogramm lese ih Ihnen vor, was ich gesagt habe:

Die Unterrichtsverwaltung hat also, wo nit besondere Schwierigkeiten bestanden, Lehrer und Mektoren, die aus der Kirche ausgetreten waren, vorläufig möglichst in ihren Stellen gelassen

(lebhafte Zurufe links) — Jch bitte Sie, stören Sie 1mnich doch nit immer durch Zwischenrufe, ih möchte das, was ih zu sagen habe, im Zusammenhang sagen. Wenn Sie mit dem, was ih sage, nihi zufrieden sind, dann können Sie ja noch einen zweiten Redner vor- \hiden —, denn sie erwartete ja das Neichsschulgeseß, das klare Verhältnisse in dieser Hinsicht schaffen muß. Natürlich wollte die Unterrichts- venvaltung auch nicht ohne Not Nachforshungen über die Zu- gehörigkeit zur Kirche anstellen. Es handelt sich lediglich darum, Härten zu glätten, die eingetreten waren. Nach den geltenden geseßlichen Bestimmungen kann es die Unterrichtsverwaltung nicht zulassen, und nun kommt das Neue, daß Lehrern, die niht mehr zur evangelishen Kirche gehören, die Leitung evangelisher Anstalten und Schulen übertragenwird. (Sehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei. — Lebhafter Wider- spruh bei der Vereinigten Sozialdemokratishen Partei.) Das ift in einem einzigen Fall unter dem Ministerium Haenish bei dem Herrn Abgeordneten Bahlke geschehen, der als Dissident zum Rektor ernannt wurde. (Abg. Bahlke: Ih bin Mitglied der evangelischen Kirche!) Ich erkläre hiermit, daß ih als Minister die Verantwortung vor dem Lande nicht zu tragen vermag, daß Dissidenten zu Leitern an evangelishen Schulen berufen werden. (Leb- hafter Beifall bei der Deutschen Volkspartei. — Große Unruhe und Widerspruch links.) Jm übrigen habe ih wiederholt erklärt, daß Lehrer, die aus der Kirche ausgetreten sind, deshalb nicht eiwa aus den Schulen beseitigt werden. Wir haben diese Lehrer nah wie vor, wenn nicht ganz besondere Schwierigkeiten bestanden, in den Schulen belassen. Da sagt Herr Abgeordneter Bahlke, ih hätte die dissidenti- hen &hrer für vogelfrei erklärt. Und die Rektoren? Schaffen Sie eine Aenderung des Volks\shulunterhaltungsgeseßes, schaffen Sie das Notgeseß im MNeich, wie ih wiederholt gesagt habe, damit uns eine Möglichkeit gegeben wird, dissidentishe Lehrer zu Nektoren von welt- lihen Schulen zu machen. (Zuruf bei der Vereinigten Sozialdemo- kratishen Partei.)

Ich halte es nicht für angebraht auf Grund der Akten zu dem, was eben von dem Herrn Abgeordneten Bahlke hinsichtlih der ein- zelnen Lehrer vorgetragen worden ist, in jedem Falle der Nicht- bestätigung von Lehrern hier vor dem Plenum heute Stellung zu nehmen. Es ist mir aber zum Vorwurf gemacht, daß ich in dem Fall des Lehrers Winter nicht vollständig exakt berihtet hätte. Jch sehe mich daher, so unangenehm mir das ist, veranlaßt, aus dem Nevisionsbericht über den Lehrer Winter selbst einiges zu verlesen, damit Sie erkennen können, daß meine Angaben völlig richtig waren. Ich bedaure, daß ih hierzu gezwungen werde, aber nah den hier gemachten Vorhaltungen muß ih zu diesem fönst ungewöhnlichen Mittel greifen, um das Provinzialshulkollegium zu rechtfertigen. Der Nevisionsberiht vom 21. Juni dieses Jahres von seiten des Herrn Liters der Volks\chulabteilung des Provinzialshulkollegiums sagt folgendes:

Das Urteil über Winter als Lehrer kann hiernah nur ein ungünstiges sein.

(Hört, hört! bei der Deutshen Volkspartei.) Er versteht es in keiner Weise, die Kinder zur geistigen Selbst- tätigkeit anzuleiten, übershüttet sie mit einer Fülle von Fragen, stellt oft mehrere in einem Zuge, ohne eine Antrwoort abzuwarten, und bringt sie durch sein nervöses, heftiges Wesen nur in Verwirrung. (Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei — Lebhafte Gegenrufe bei der Vereinigten Sozialdemokratishen Partei.) Er hat früher nah dem im Seminar gelernten Unterrichtsverfahcen fleißig gearbeitet und darum Erfolge erzielt. Jeßt ist er einerseiis durch eine umfangreiche Tätigkeit in der Oeffentlichkeit so stark in Ansyruh genommen, daß ihm für die Schularbeit nur wenig Zeit übrigbleibt, vor allem wohl nicht hinreichend Zeit, um }chck gehörig für den Unterricht vorzubereiten. (Hört, hört! bei der Deutshen Volkspartei.)

Dem ist das Urteil des Kreisschulrats gegenüber gehalten worden, der ihn zuerst besichtigt hat. Dieses Urteil liegt hier ebenfalls vor:

Allgemeiner CEindruck: Die Kenntnisse und Leistungen der Kinder können leider selbst mäßigen Ansprüchen nicht ganz genügen.

(Hört, hört! bei der Deutschen Volkspartei.)

Das Denkvermögen der Kinder ist fast durchweg wenig ent- widelt. Sie folgen dem Unterricht nur mit geringer Aufmerksam. keit und find nicht an selbständiges Denken gewöhnt. Nach dem (Ergebnis der heutigen Nevision muß ih annehmen, daß der Lehrer niht mit dem Fleiß, den ih früher feststellen konnte, ge- arbeitet hat. Die Klasse ist nit vorschriftsmäßig gefördert. Für ein Shulleitungsamt kann er zurzeit naß meiner Auffassung gar niht in Frage kommen.

Wo ist da der Widerspruchß? Diese beiden Urteile deken ih voll- kommen, einerseits das Urteil des Kreis\chulrats, anderseits das Urteil des Leiters des Provinzialshulkollegiums, der ausdrüdklich von mir beauftragt worden ist, eine Nachrevision vorzunehmen.

Schließlich das dritte, was die Zugehörigkeit zur Kirde angeht:

Die Beantwortung der Frage, ob er noch der evangelischen Kirche angehöre, lehnte Winter unter Berufung auf die Ver-

fassung ab und blich au bei dieser Ablehnung, als ibm entgegen- gehalten wurde, daß in der Eingabe der Freien Schulgesells{aft Bedding behauptet sci, er sei nicht aus der Kirche ausgeschieden. Dc H dbanach erkundigt, ob ein

ce Lebrer noch der evangelishen Landeskirhe angehöre, wenn er zum

F F ß das

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E Provinzials{ulkollegium sich

el Nektor einec evangelishen Schule gewählt ist, ist durhaus ord- Wir haben f

nungsmäßig. (Lebhafte Zurufe und Unruhe links.) für alle diejenigen, die da glauben, daß sie es mit ihrem Gewissen nit vereinbaren fönnen, an einer evangesishen Schule Unterricht zu erteilen, die Möglichkeit, in Sammelklassen und an Sammel- \chulen, sogenannten weltlihen Schulen, zu unterrihten, Dann lassen Sie aber auh den evangelischen Schulen ihre evangelischen Rektoren. (Lebhafte Zustimmung rechts und bei der Deutschen Volkspartei, — Große Unruhe und Zurufe links. — Abg. Scholem: Der Minister der Mucker! —- Heiterkeit.)

Schließlih sche ih mih genötigt, noch auf einen Fall ein- zugehen, den Herr Abgeordneter Bahlke soeben erwähnte, dur dessen Anführung er meine gesamte Politik hier vor dem Landtag fompromittieren zu Fönnen glaubte. Es handelt sich um den Direktor Bodenstedt in Nordhausen. Herr Bahlke sprah davon, daz der Minister Haenish ihm bereits einen Verweis erteilt babe, daß Minister Becker dann die Disziplinaruntersuhung gegen ihu eingeleitet und daß man bis heute über diese Sache nichts mehr gehört habe. Jch kann Ihnen sagen, daß diese Frage Bodenstedt ganz rubig und objektiv geprüft worden ijt. Die Disziplinarunter- fuung ist eingeleitet worden, die Voruntersuhung hat stattgefunden, und dann is mir von vem mit der Voruntersuchung beauftragten Herrn des Ministeriums — eé ist übrigens ein Sozialisi, dessen Obzektivität ih in jedem Fall anerkennen muß — (hört, hört! rechis und bei der Deutschen Volkspartei) erklärt worden: diese Disziplinar- untersuhung ist einzustellen. (Große Heiterkeit.) Nachdem mir das sozialistishe Mitglied des Ministeriums, zu dessen Objektivität ih — wie gesagt — absolute Zuversicht habe, das erklärt hat, habe id nah eingehender persönlicher Prüfung feinen Anstand genommen, die Disziplinaruntersuhung einzustellen,

Was feine Beförderung anlangt, fo verrât der Hinweis darauf eine Kenntnis der augenblidlihen Verhältnisse, die erstaunlich ift. Sn großen Anstalten pflegen nah dem Geseß, das hier verabschiedet worden ist, die Direktoren Oberstudiendirektor zu werden. Ich kann dagegen, selbst wenn ih es wollte, nihts machen. Es handelt fi lediglih um eine automatische Aufrückung, die mit einer Beförderung nichts zu tun hat. Jh möchte das feststellen.

Auf die große Fülle der anderen Fälle kan ich in diesem Auaenblick nicht eingehen. (Zurufe bei der Vereinigten Sozialdemo- fratishen Partei.) — WVerchrter Herr Kollege Bahlke, ih \teße Ihnen. jederzeit zur Verfügung, habe Ihnen auch während der ver- gangenen Zeit zur Verfügung gestanden. Sie hätten die vielen Fälle, die Sie glauben vorgebraht zu haben, aus dem Wege räumen können, wenn Sie die Freundlichkeit gehabt hätten, mi zu befragen, oder wenn Sie sons Ihre Fraktion gebeten hätten, bei mir in dieser Angelegenheit vorstellig zu werden. Ich möchte aber sagen, daß ih über diese ganze Angelegenheit der Bestätigung oder Nichtbestätigung die Rektoren bereits im Zusammenhang in interfraktioneller Besprehung einmal eingehend gesprochen habe. i

Hier aber sind heute so viele Dinge vorgebraht worden, die nihts mit den beiden vorliegenden großen Anfragen zu lun haben, daß ih keine Möglichkeit habe, auf Einzelheiten einzugehen, die völlig außerhalb des Bereichs unserer Heutigen Diskussion stehen. (Bravo! bei der Deutschen Volkspartei.)

Abg. Gottwald (Zentr.): Das Geseß über Groß Berkin hat für dieses Gebilde auf dem Sculgebiete unhaltbare Zustände geschaffen. Die alte Schuldeputc.tion hat ihre sorgsam vorbereiteten Vorschläge gemacht, dann haben leßtere an die Bezirksämter ge- leitet werden müssen, und diese haben den größten Teil aus politishen Gründen abgelehnt, ohne auf die Meinung der LehveL- {chaft und der Elternbeiräte zu hören. Eine Möglichkeit, die vor den Sozialdemokraten verlangte Nachprüfung der Entscheidungen des Vrovinzialschulkollegiums eintreten zu lassen, ist nicht gegeben, Die Rechtslage wird entscheidend bestimmt dux das Bolks\chul- unterhältungsgeses. Die Schwierigkeiten für die dissidentischen Lehrer müssen irgendwie überwunden werden. Hoffentlich fomint das Reichsshulgeseß bald zustande. Jedenfalls muß auch das Elternrecht berüctsihtigt werden. Die Sozialdemokraten, die früher niht genug über Gewissensdruck agen konnten, üben jelzt felbst, ¿. B. in Braunschweig, den s{kimmsten Gewissensdruck aus, Wir billigen in dieser Frage vie Haltung der Regierung.

Aba. Otto (Dem.): Den Sozialdemokraten ist der Beweis nit gelungen, daß das Provinzialschulkollegium nicht objektiv verfz«hren ist. Die Berechtigung der Bezirksänmter zur Vornahme der Wahlen ist dargetan. Die vom Provinzialschulkollegium nach- geholte Prüfung der sachlichen Eignung bedarf keiner Nachprüfung: Man kann ja die Einsezung eines Ausschusses beantragen, der eine Nachprüfung vornehmen soll.

Aba. Scholem (Komm.) verlangt schleuniaste Abschaffung völlig veralteter und unzeitgemäßer Geseßtzesbestimmungen. Einc Rede, wie sie der Abgeordnete Bahlke gehalten hat, müßte den Minister zu Fall bringen.

Abg. Kön i g (Soz.): Wir haben heute in Preußen eine Lage, wonach Dissidenten Staatsbürger zweiter Klasse sind. Es wäxe wohl möglich gewesen, einen Ausgleich zu schaffen. Paulser. hat man nicht zugezogen, obivohl es ihm vom Minister versprochen war.

Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr. Boelit: Ih kann ouf den leßten Vorwurf des Abgeordneten Koenig (Swine- münde) erkläcen, daß von mir aus Herrn Paulsen kein Versprechen gegeben ist, daß er bei der Nachprüfung beteiligt werden solle. Es ist ihm versprochen, daß die Nachprüfung erfolgt. Diese ist erfolgt. (Zuruf links.) Dann hat sich Herr Paulsen geirrt. Jch erkläre, daß ein Versprechen nicht abgegeben worden ist, (Zuruf links: daë ist alles?)

Nächste Sizung Freitag, 12 Uhr (Weiterberatung, kleine Gegenstände). Schluß 6/2 Uhr. -

_ (Fortsezung des Nichlamtlichen in der Ersten Beilage.)

Neranhwortlißer Shriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin. Wilhelmstr. 32. ¿Fünf Beilagen (cinschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 102A und B) und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilage;

zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen

Ir. 266.

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 24. November

Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Parlamentarische Nachrichten.

Der Aus\huß des vorläufigen Reihswirtshafts- xats für Siedlungs- und Wohnungswesen hielt heute eine Sißung

Handel und Gewerbe. Telegraphische Auszahlung.

24. November 23. November Geld Brief Geld Brief

Amsterd. -Notterd. 2773,05 2786,95 2473,80 2486,20 Buenos Aires

(Papierpefo) 2583,52 2596,43 9289,25 9300,75 Brüssel u. Antw. 473,81 476,19 419,94 422,06 Christiania . … 1276,80 1283,20 1142,13 1147,87 Kopenhagen 1406,47 1413,53 1266,82 1273,18 Stockholm und

Gothenburg . - 1865,32 1874,68 1670,81 1679,19 Helsingfors Ce 186,53 187 47 161,59 162 41 SFIGaIIEN « « eie e 331/66 333,34 990,27 991,73 London . . - «. « | 31570,87 31729,13 f 28179,37 928320,63 New Yock 7044,84 7080,16 6271,78 6303,22

A eo 66 503,73 506,27 451,36 453,64 SMWeit «e 4. 1311,71 1318,29 1182,03 1187,97 Spanien … « « « - 1097,25 1102/75 972,56 977,44 APaN ate s 3471,30 3488,70 — — Mio de Janeiro . 907,72 912/28 778,05 781,95 Tee ede 9,92 9,98 9,12 9,18 Prag P 200 230,58 | 200,99 902,0!

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a E 101,74 102,26 92,76 93,24

4 Fr. =1Dinar NBUdaPeit e «os 3,06 3,08 2,76 2,78 (C e 53,61 53,89 45,88 46,12 Konstaritinopel . . —— _—_ — —

Ausländische Banknoten vom 24, November.

| Geld Brief Amerikanishe Banknoten 1000—b Doll. . « « 7032,35 7067,65 | z 4 2 und 1 Dol. « « 7027,30 7062,69 Belgische B L a ACO/SO 473,20 Dänische % O 1400/00 Englische Z Ge e e « « DLOCDOO 01604 D J u Abschn.zu 1£ u. darunter 31555,90 31714,10 Finnishe " e. . G: Q S M 184,— 185, — Französische F} o 8 ® e « € e. a . 502,70 505,30 Holländische o d D 0 Q Q D. 2758,05 2771,95 Stalienische L e a e BOONID 331,86 Sugoslawische ¿ (1 Dinar = 4 Kr.). „99,75 - 100/20 Norwegische d A A _ 1276,80 128320 Oesterreichisle ,y neue (1000-100 000 Kr.) 9,725 9,825 s x neue (10 u. 100 Kr). —— e Rumänische 5 500 u. 1000 Lei. « 44,35 44,65 i j nter O N S ——— gann Schwedische n o e e a LOCOSO LSO(0 Schweizer Ï e ao c B 1922004] Spanische v C L00229 LOD O f Tschecho-\low. Staatsnot,, neue (100 Kr. u. darüber) 226,90 227,10 i 4 unter 100 Kr. . « « 224,90 226,10 | Ungarische Banknotn «e e e o ooo 2,76 2,78

— Na einer Uebersiht des Hauptwagenamts (Cisenbahn- zentralamt) in Berlin über die Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts in Einheiten zu 10 b für die Zeit vom 16. bis 31. Oktober 1922 wurden in den Steinkohlenbezirken Ruhr; Aachen, Saarbezirk, Hannover, Oberschlesien, Niederschlesien, Sächsischer Bezirk, Münster (1921 bezw. 1913 in Klammern) in 14 (13 bezw. 14) Tagen gestellt: 450387 (+ 23 061 bezw. — 957 251) Wagen, nicht rechtzeitig 7892 gegen 127838 im Sahre 1951 und 1103 Wagen im Jahre 1913, Im gleichen Zeitraum wurden in den Braunkohlenbezirken Halle, Magdeburg, Erfurt, Cassel, Hannover, Sächsischer Bezirk, Rheinischer Bezirk, Osten, Breslau, München, Frank'urt a. M. in 14 (13 bezw. 14) Tagen gestellt: 245 799 (4 69 264 bezw. -+ 79 530). Nicht recht- zeitig gestellt wurden “ 41 539 gegen 98857 im Jahre 1921 und 696 Wagen im Jahre 1913.

— Die Interessengemeinshaftdeutscher Kakao- und Schokoladefabriken G. m.b. H. (Ideka), Dresden, gibt bekannt, daß die RihtpreisefürKakaoerzeugnisse(Laden- verfaufspreise) wie folgt geändert worden sind: Kakaopulver stark entölt, 9400—2800 4 per 1 kg, Kataopulver schwach entölt 2800—3600 4 per 1 kg, Vanilleschokolade aus fester Masse, 40/60, 279—285 #4 per 100 g, Feine Vanilleschokolade 50/50 300—310 # per 100 7, Schmelz- \ch folade 50/50 340—360 4 per 100 g, Shmelzschokolade, bitter, 60/40

S f E & O M S T: E

1. Untersuchungs)achen.

9, Aufgebote. Verlust- u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

4. Verlosung 2c. von Wertpapieren. ;

5. Kommanditaesellschaften aut Attien, Aktiengesellschaften und Deutsche Kolonialgesellsha|ten.

1) Untersuchungssachen.

[91943]

Der Feldwebel Ernst Kohler der 15. Kompagnie Inf.-Regts. 17 in Celle, geboren am 26. Februar 1892 in Naß- weiler (Kreis Molsheim, Unterelsáß), ist für fahnenflüchtig erklärt.

Celle, den 14. November 1922.

Das Amtsgericht.

Dér Fahrer Hans Dieckmaun von der Fahrabteilung 2 Stettin, geb. am 22. 8. 1904 in Hamburg, ist durch Beschluß des Amtsgerichts Stettin vom 11. November 1922 füúr fahnenflüchtig erklärt. [91944]

Stettin, den 15. November 1922,

Der Oberstaatsanwalt.

16297 962 bis 64 über

je 500 M ift aufgehoben.

[91950]

î

{ Þ

Nrn. 11 395 879, 11 395 882 bis 83 über

Amt8gericht Berlin-Mitte, Abteilung 83, den 11. November 1922.

Erledigung. Die im Reichsanzeiger 211 vom 20. September unter Wp. 276/22

380—400 4 per 100 , Milchschokolade 380-—400 .6 per 100 g, Nufß- \chokolade 380—400 #4 per 100 g, Milchnußschokolade 380—400 4 per 100 g, Mokkaschokolade 50/50 380—400 .4 per 100 g, Creme- \hokolade 280—300 4 per 100 g.

— Der Aufsichtsrat der Deutschen Vereinsbank, Frank- furt a. M,, beantragt laut Meldung des „W. T. B.“ eine Erhöhung des Grundkapitals um 100 auf 200 Millionen Mark. — Der Aufsichtsrat der Berzelius Metallhütten-Aktien- gesellschaft, Frankfurt a. M, \chlägt laut Meldung des „W. T. B.“ eine Kapitalserhöhung um 34 auf 64 Mil- jionen Mark, ferner eine Vershmelzung mit der Ble i- und Silberhütte Braubach vor.

‘StodLholm, 23. November. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedischen Reichsbank vom 20. November (in Klammern der Stand am 14. November) in Kronen: Metallvorrat 274 052 496 (274 087 700), Ergänzungsnotendeung 780 704 515 (783 333 520), davon Wechsel auf Inland 312 438 933 (317 830 314), davon Wechsel auf Ausland 37561 454 (38 359 154), Notenumlauf 541 405 462 (551 224 827), Notenreserve 131 699 530 (121 950 573), Girofonto- guthaben 184 843 770 (177 029 044).

u Ea mer

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

Rußhrrevier | Oberschlesisches Nevier Anzahl der Wagen am 21. November 1922: Gestellt. . _. « 23 175 | 2 295 Nicht gestellt . . - 144 Beladen zurück- | geliefert. « 21 783 2211 am 22, November 1922: Gelfelt. . e 5 995 916 Nicht gestellt . . keine feine Beladen zurück- | geliefert. 5 924 : 911

D aA A A 5 E

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutshe Elektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung

des „W. T. B.* am 22. November auf 1967 .# für 1 ke (am 21. No- |

vember auf 2084 #4 für 1 kg).

Berlin, 21. November. (W. T. B.) Großhandeks- reise inBerlinimVerkehrmitdemEinzelhandel, offiziel festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden- burg des Reichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels,

E. V., Berlin. Die Preise verstehen sich tür + kg ab Lager Nerlin. Gerstenflocken, lose —,— bis. —,— #Æ, Gerstengraupen,

lose 243,95 — 248,75 #, Gerstengrüge, lose 243,25 —244,25 Æ, Hafer-

floden, lose 264,75-——266,00 .#, Hafergrüge, lose 960,00—261,50 M, | Kartoffel\stärkemehl 125,00—135,00 M, |

Hafermehl, lose —,— #, ] Maisflocken, lose —,— bis —,— #, Maisgrieß 190,00—192,00 ,

Maismehl 185,00—187,00 .# Maispuder, lose 225,00—227,00 4,

Makkaroni, lose 317,00—320,00 4, Schnittnudeln, lose 250,00 |

bis 290,00 #, MReis —,— bis ——, Burmareis 243,00 bis 945,00 M, glas. Lafelreis 252,00—286,00 4, grober Bruch- reis 175,00 -- 297,00 M, Reismehl, lose 202,00—204,00 „, Neis- grieß, lose 207,00—209,00 .4, Ringäptel, amerik. 1020,00—1300,00 4, getr. Aprikosen, cal. 2190,50—2500,00 4, getr. Birnen, cal 1160,00 bis 1275,00 M4, getr. Pfirsiche, cal. 1060,00—1530,00 4, getr. PAlaumen 370,00—825,00 4, Korinthen, 1922 Ernte 1211,00 bis 1250,00 4, Rosinen, fiup. carab., 1922 Ernte 725,00—920,00 Æ, Sultaninen in Kisten, 1922 Ernte 1894,00—2400,00 „#0, Mandeln, bittere 913,00—1030,00 #, Mandeln, süße 1460,00 bis 1870,00 4, Kaneel 1769,00—3770,00 Æ, Kümmel 1700,00

bis 1735,00 4, schwarzer Pfeffer 1090,00—1110,00 .4, weißer Pfeffer |

1453,00—1715,00 4, Kaffee prime roh 1809,00—1850,00 4, Kaffee superior 1722,00—1775,00 .Æ, Bohnen, weiße 240,00—280,00 4, Weizenmehl 189,50—204,25 #, Speiseerbfen 278,00—303,29 Æ, Weizengrieß 229,75—280,50 4, Linsen 210,00—350,00 .#, Purelard 1115,00—1120,00 .4, Bratenshmalz 1085,00—1096,00 4, Sped, ge- falzen, fett 1020,00—1030,00 4, Corned beef 12/6 1b8 per Kiste 43 000

bis 43 500 4, Marmelade 143,00—275,00 Æ, Kunsthonig 155,00 bis |

174,00 ., Auslands8zucker raffiniert 346,00—405,00 M, Kernscife

E E M 5 AA de tr I

Kurse der Federal Reserve Bank, New York vom 17. November 1922. vom 20. Nvvember 1922.

1 G.-M. = § 0,238 216 293 815 1 G.-M. =# 0,238 216 293 815 1 G.-M. = Fr. Fr. 3,374 1 G.-M. = Fr. Fr. 3,309

1 G.-M. = Belg. Fr. 3,631 1 G.-M. = Belg. Fr. 3,929

1 G.-M. = Port. Escudos 5,101 1 G.-M. = Port. Escudos 5,270 1 G.-M. = P.-M. 1507,698 1 G.-M. = P.-M. 1536,879

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Köln, 23. November. (W. T. B.) (Amtliche. Devisenkurse.) Holland 2553,60 G., 2566,40 B., Frankreich 466,83 G., 469,17 B,

i Kronenrente 10 000, Anglobank 90 100,

Belgien 428,92 G., 431,68 B.,, Amerika 6443,85 G. 6476,15 B.

England 28927,50 G., 29072,50 B., Schweiz 1206,97 G., 1213,03 B.,

gesperrten, noch nicht erledigten Wertpapiere | (S1

werden hiermit freigegeben. : Berlin, den 21. 11, 1922. (Wp. 276/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung I1V. E.-D.

(92376) O Abhanden gekommen : Die Mäntel zu Görlißer Waggon A -G -Akt. Nr. 20 566, 20 235 = 2/1200, Nr. 23 110/11 = 2/1000, Nr. 4424 = 1/600. i

U:

je 1000 A, L Der Polizeipräsident. Abteilung IV. G.-D.

[92377] Abhauven gekommen: DieMäntelder Daimler Motoren A.-G.-Aft. Nr. 71621/28 | Æ

= 8/1000. Veclin: den 23. 11. 1922. (Wp. 339/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung 1V. E.-D.

[91945] M 200,

Öffentlicher Anzeiger.

Anzeigeupreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 #4

Die diesseitige Bekanntmachung vom 99, September 1917 über in Hamburg am 31. August 1917 gestohlene Wert-

1 Stüdck der 59% zweiten Deutschen Neich8anleihe Lit. G Nr. 928 105 -über

100, 3 Stück der 5% vierten Deutschen

Staatsanzeiger 1922

talien 296,25 G., 297,75 B., Dänemark 1321,68 G. 1328,32 B, Norwegen 1167,07 G., 1172,93 B.,, Schweden 1710,71 G., 1719,29 B,, Spanien 977,55 G., 982,45 B., Prag 206,48 G., 207,952 B., Budapest 2,614 G., 2,634 B.. Wien (neue) 9,03 G., 9,07 B.

Hamburg, 23. November. (W. T. B.) (Börsens{lußkurse.) Deuts G-Australis e Damvfschift-Gesellshaft 4825,00 bis 5110,00 bez, Hamburger Paketfahrt 3025,00 bis 3175,00 bez., Hamburg-Südamerika 7725,00 bis 8475,00 bez., Norddeutscher Lloyd 1900,00 bis 1975,00 bez., Nereinigte Elbeshiffabrt 8025,00 bez, Schantungbahn 1529,00 bez., Brasilianishe Bank —,— G.,, ——- B., Commerz- und Pripat- Bank 1600,00 bez., Vereinsbank 1200,00 bez., Alsen-Portland- Zement 8100,00 bis 8500,00 bez., Anglo-Continental 9200,00 bis 9400,00 bez, Asbesi Calmon 1955,00 bis 2005,00 bez, Dynamit Nobel 4060,00 bis 4190,00 bez, Gerbstoff Renner —— G. —— B., Nord- deutsche Jute/spinnerei S., j B, Merck Guano 6000,00 bez., Harburg - Wiener Gummi 3890,00 bis 3960,00 bez., Kaoko =-,— B, —,— B., Sloman Salpeter —,— G., Yeuguinea

„ —,— B., Otavi-Minen-Aktien 22 900,00 bez. Frankfurt a. M., 23. November. (W. T. B.) ODesterr. Kredit 955,00, Badische Anilin 7550,00, Chem. Griesheim 4800,00, Höchster Farbwerke 5975,00, Holzverkohlungs - Industrie Konstanz 4000,00, Deutsche Gold- und Silberscheideanstalt 7420,00, Adlerwerke Klever 1500,00, Hilpert Armaturen 1500, Pokorny u. Wittekind 3100 rep., Aschaffenburg Zellstoff 7950,00, Phil. Holzmann 4200,00, Wayß u. Freytag 7400,00, Lothringer Zement —,—, Zuckerfabrik Waaghäusel 5200,00, 3 9% Mexikanische Silberanleihe —,—.

M ien, 23. November. (W.T.B.) Türkische Loie 460 000, Mai- rente 1220, Februarrente . 2000, ODesterreichi)che Kronenrente 1110, Oesterr. Goldrente 20 200, Ungarische Goldrente 95 000, Ungarische Wiener Bankverein 25 000, Oesterreichische Kreditanstalt 27 000, Ungarische Kreditanstalt —,—, Länderbank 73 000, Oesterreichisch - Ungarishe Bank —,—, Wiener Unionbank 61 000, Lloyd Triestina —,—, Staatsbahn 522 000, Südbahn 151 000, Südbahnprioritäten 468 000, Siemens u. Hals?e 97 150, Alpine Montan 328 000, Poldihütte 630 000, Prager Cisen 1 050 000 Rima Murany 277 000, Skoda-Werke 830 000, Brüxe1 Kohlen 1 375 000, Salgo-Kohlen 810 000, Daimler Motoren 12 005, Veitscher Magnesit 1 240 000, Waffenfabrik 25 000, Galizia 6 350 000, Leyfamaftien 159 000, Nordbahn 10 750 000.

Prag, 23. November. (W. T. B.) Notierungen der Devisen- zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 12,474, Berlin 0,513, Christiania 95,774, Kopenhagen 6,40, Stocholm 8,474, Zürich 5,90, London 1,424, New Yorf 31,70, Wien 0,045, Warknoten 0,60, Polnishe Noten —,—, Paris —,—.

London, 22. November. (W. T. B.) 49/9 fundierte Kriegs- anleibe 871/24, 5 9% Kriegsanleihe 99/15, 4 % Siege8anleihe 89,90.

London, 23. November. (W. T. B.) Silber 32,90, Silber auf

Liefetung 328/16.

London, 23. November. (W. T. B.) Privatdiskont 2,50.

Zürich, 23. November. (W. T. B.) Devisenkurse.“ Berlin 0,082, Wien 0,0074, Prag 16,90, Holland 211,75, New York 5,37, London 24,17, Paris 38,90, Italien 24,95, Brüssel 36,10, Kopen- hagen 109,00, Stotholm 144,00, Christiania 98,00, Vtadrid 82,40, Buenos Aires 196,50, Budapest 0,224, Bufarest —,—, Agram —,—, Warschau 0,03X.

msterdam, 23. November. (W. T. B.) Devisenkurje. London 11,407, Berlin 0,0392, Paris 18,174, Schweiz 47,25, Wien 0,0040, Kopenhagen 51,40, Stockholm 68,10, Christiania 46,30, New York 254,00, Brüssel 16,85, Madrid 38,85, Italien 11,824, Budapest —,—-, Prag 645,00—66%5,00, Helsingfors 800,00—810,00.

Amsterdam, 23. November. (W. T. B.) 9 9% Niederländische Staatsanleihe von 1918 89,00, 3 % Niederländische Staats- anleihe 61/6, 3 9/0 Deutsche Reichsanleibhe Januar-Juli-Coupon —,—, Königlich Niederländ. Petroleum 409,00, Holland- Amerika- Linie 116,50, Atchison, Toveka & Santa Fé 104,90, Nock Island —,—, Southern Pacific 93,00, Southern Railway 23,90, Union Pacific 146,00 Anaconda 96,00, United States Steel Corv. 106,00.

ie G

—,—

Kopenhagen, 23. November. (W. T. B.) Devijenkur|& London 22,18, New York 4,9450, Hamburg 0,084, Paris 35,50, Antwerpen 33,00, Zürich 92,20, Amsterdam 194,75, Stockholm

132,40; Christianta 90,10, Helsingfors 12,60, Prag 14,50. Stockholm, 23. November. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16,79, Berlin 0,064, Paris 27,385, Brüssel 25,25, schweiz. Pläge 69,75, Amsterdam 147,25, Kopenhagen 76,00, Christiania 68,25, Washington 3,74,00, Helsfingtors 9,93, Prag 12,00. Christiania, 23. November. (W. T. B.) Devisenkurse. London 24,75, Hamburg 0,10, Paris 39,75, New Bork 5,50,00, Amsterdam 215/50, Züri 103,50, Helfingfors 14,00, Antwerpen 37,00, Sto- holm 147,90, Kopenhagen 111,60, Prag 17,50. |

Berichte vor au8wärtigen Warenmärkten.

London, 23. November. (W. T. B.) Bei der Fortseßung der Wollauktion kamen heute 13312 Ballen zum Angebot, die tatsächlich geräumt wurden. Amerifanisde Firmen bezahlten für mittlere Qualitäten von Nauhwolle einen Preis, der um 10 vH höher war, als die Okftobernotierungen. Die Auswahl in Merinos war kein, sie notierten ungefähr b vH unter den leßten Serien.

Liverpool, 22. November. (W. T. B.) Baumwolle. Umsay - 6000 Ballen, Einfuhr 20 940 Ballen. Novemberlieferung 14,20, Dezemberlieferung 14,01, Januarlieterung 13,90. — Ameri- Ianishe und brasilianishe Baumwolle je 1 Punkt höher, ägyptische unverändert. /

Bradford, 23. November (W. T. B.) Die Aussichten «m Wollmarkt haben sich gebessert, die Notierungen befestigen si®.

S E E

r E IEG E D

6. Erwerbs- und Wirtschafts8genossen schaften. 7. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 8. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 9, Bankausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzetgen.

E” MBefristete Anzeigen müssen d rei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “E

9) Aufgebote, Verlust: und Fundsachen, stellungen u. dergl.

Die Zahlungssperre über die 5 0/9 Reichs- \{huldverschreibungen Nr. 2 813 414 über 5000 A, Nrn. 16 174419, 16 297 959

über je 4 200, Desgl. Lit. & Nr. 6 004 072 über Á 100, i:

1 Stück der 50°/9 vierten Deutschen Neichsanleihe Lit. E Nr. 4243 999 über

/

papiere wird hiermit erneueri: U 200 40/9 Hamburger Hypothekenbankpfand- brief, unkündbar 1916, Lit. A, Serie 524 Nr. 95 139 über „4 2000, 5 Stück 99% Reich8\chatzanweisungen

Berlin, den 23. 11. 1922. (Wp. 338/22.) Setle e x O Lee Me K

Hamburg, den 20. November 1922. Die Polizeibehörde. Abteilung 2 — Kriminalpolizet.

[92378]

Verloren ging Æ# 1500 - Aktie der Aktienbrauerei zum Löwenbräu Nr. 51d. München, den 20. November 1922. Die Polizeidirektion.

Deutschen Meichsanleihe,

[91952 - Reichsanleihe Lit. V Nr. b 150 075/76 | Die Un Reichsanzeiger Nr. 179/22 ver« bängte Sperre über «ch 5000 5 9°/oige

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