[92391] Schlesische Papierfabrik Uktiengesellschaft, Dberweistriß.
Die Aktionäre unserer Gesellschafi werden bierdur zu der am 16. Dezember 1922, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel „Der Kaiserhof“, Berlin W. 8, Mohrenstr. 1—b, stattfindenden ersten ordentlichen Ge- neralversamm/sung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorstands und des Auf- sichtsrats. Vorlage der Bilanz, Ge- winn- und Verlustrechnung.
92. Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vo1stands und des Aufsichtsrats.
3 bezw. Berteilung des
3. Verwendung Meingewinns 4. Neuwahl des Aufsichtsrats.
5. Erhôöbung des Aktienkapitals
5 Millionen Mark.
Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung ist jeder Aktionär „berechtigt welcher spätesiens drei Wesftage vor der Generalversammlung bis 1 Ühr Nach- mittags seine Aktien unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichn!es, bei der Gesellschast oder bei einer Bank oder bei einem Notar als hinterlegt, nachweist. Obertveistrits, den 21. November 1922.
Der Uufsicht&rat. Georg Lewy, Vorsitzender. Der Vorstand. Lustig.
um
92370]
i rio rkranerot y 1 Lagerbierbrauerei Wernesgrün (vorm. C. G. Männel) Ait 'engefellsczaft Wernesgrün i. V. Hiermit laden wir die Aktionäre unserer
Gesell\chaft fr Sonnabend, den
16. Dezember 1922, WVormittags
11 ihr, zur Tetlnalme an der z3wölften
ordentlichen Generalversammiung
nach Plauen î. V, Siuungssaa! der
Blavener Bank Ukliengetellihaft, West-
ftraße 2, ein
Tagesordn1t11g :
1. Vorlage des Geichä7tsberichts der Jahresrechnung.
2, Beschlußfassung über die Genekbmi- qung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung un11d der Gewinn- verteilung.
3, Entlastung des chtsrats.
. Antrag auf Erh¿bung des Aktien- lavitals Beschluf fassung üver das Auêmaß derselben |owie die Be- dingungen der Ausgabe der jungen
in
und
Vorstands und Auf-
und
[92858] i: Einladung unserer Aktionäre zu etner am Montag, den 18. Dezember 1922, Nachmittags 4 Uhr, im Hokel Disch, Köln, Brückenstraße, stattfindenden außer- ordentlihen Generalversammlung. Tagesordnung :
1. Erhöhung des Grundkapitals von M 5 000 000 auf Æ 15 000 000 dur Ausgabe von 10 000 auf den Inhaber lautenden Aktien zu je 4 1000, wovon 5000 Aktien den alten Aktionären zum Kurse von 125% angeboten werden und 5000 Stück zur Ver- fügung des Aufsichtsrats bleiben sollen. Modalitäten der Begebung.
2, Entsprechende Acnderung des § 3 des Gesellsbaftsvertraas.
Fn der Generalversammlung sind die- jenigen Aktionäre stimmberechtigt, die ihre Aktien oder einen von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Hinter- legungsschein, in. welchem die Nummern der hinterlegten Aktien anzugeben find spätestens am vierten Werktage vor dem Tage der Generalversammiung bei der Gejellschaft in Köln, Karolinger- ring 31, hinterlegen lassen. Der Bei- fügung von Gewinnanteilscheinen oder Gr- neuerungäschcinen bedarf cs bei der Hinter- legung nicht.
Köln, den 23.
Deutsche
November 1922, T Ps Nsdestonwerke G Der Uufsichtsrat. Dr. Smretker. (92854) 9. Af 4 Heymann & Felsendurg H . F 4% : P gs! f 2 (0 Pelzwaren A.-G., Verlin U. 13. (inladung zu der am 19. Dezembver 1922, Vormittags 11 Uhr, in den p (R L ALS (p VANU BOIY Näumen der Darmstädter und National bank in Berlin, Bel 68/69, statt findenden außerordentlichen Genera! versammlung. Tagesorduung : . Ersaßwahl ¿um Aussichtsrat. 2. Beschluß über Erhöhung des Grund- fapita!s um scchzchn Millionen Véa1l Des qgeteßliden Be-
Chrenitra:e
unter Ausichluß zuggrecchts der 2 äre. 3. Aenderung des § der Statuten dabin, daß das Grundöapital nunmebr 32 Millionen Mark und die Stückzabl
der Uftien 32 000 beträgt Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmeu wollen, werden gemäß § 15 des Gesell|charts- vertrags gebeten, ihre Aktien spätestens
R N P c
[92380] |
2; Liste ) l a. Haardt zugelassenen Rechtsanwälte ein- | l getragen : Wand, Theodor, Bürgermeister a. D. in Neustadt a. Haardt.
vember 1922.
109 Berschiedene Belauntmaczungen.
[92853]
Hauptversammlung am 8. Dezember |; 1922, Naczittiitags 5 Uhr, im Deut- schen Buchgewerbehaus zu Leipzig Tages- ordnung: LUntrag des Festsetzung eî beitrans für das Jahr 1923. den 23. November 1922. des Deutschen Buchgewerhevereins,
(N è D N
(83941
b. H“ zu Düsseldorf ist aufge!öft. Etwaige Gläubiger werden ausge[ordert, sich bei der Gesellichaft zu melden.
[86445]
wagenbetrieb Holthaufen““ in M üil- heim-Nuhr hat #ch durch Gesell) beschluß J22 gelöst, Gläubiger werden aufgefordert, ich zu meldea. i Lastkraftwagenbetrieb Holthansen.
[89176]
Noth-DBändle j e fellschaft mit be)chränktier Hastung |
in
al
E E R 15 Mülheim-Nuhr, Werdener Weg 42.
Gesellschaft mit beschränkter Hafiung
RCAAR [86446]
Am 22. November 1922 wurde în die der beim Amtsgericht Neustadt
Neustadt a. Haardt, den 22. No-
Der Vorstand des Amt8gerichts. P L E V IARD I E
2 5
Einladung zur außerordentlichen
3orflands au! Mitglieds-
Leip zig, Der Vortand
erhöhten
enes
)
L Volkmann, 1. Vorsteher.
„Wilh. Hermanns G. m.
Ql C
Stiefel, Liquidator, Düsseldorf, Schumannstraße 80.
Die Gesellshaft m. b. H. „„Lastkraft-
vom 3. November 1922 auf:
Bekanntmachung. j Die Vatische Tavatmanufaktur Lahr in Baden Ge- Lebr in Baden ist aufgelöst. | Die Gläubiger der Geseli\chait werden | 1fgefordert, sich bei ihr zu mciden. Lahr, den 11. November 1922. Die Liguidat9sren der Badische Taba: manufalt2ur Noth-Hän5le Lahr in Bad2n
in Liquidation.
I U A B L H R D A E A PRI P TED
“ Mech. Leinen- und Baunm-
ada QNUE
a. M. ist bei uns der Antrag auf Zu-
hiesigen Börse eingereicht worden.
[92027]
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzula)en.
[92028]
feld,
gelellshait auf Aktien, sämtlich in Hannover, ist der Antrag ge- \tellt worden,
Aktien.
5, Sinngemäßke Abänderung des § 3 des (Gesellichaftsvertrags.
6. Aufsichtsratéäwahl.
Stimmberechtigt in der Generalber
bis zum 16. Dezember 1922
bei dem Barmer Bankverein, Gins- bera, Fischer & Comp, in Barmen Oder i
bei der Darmstädter uud National- vani Somman ditgefellschaft auf
wollweberei Grambusch, Drux & C9. G, m. b. H. in Süchteln (Rh!d.) ist aufgelöst. Gfäubiger wollen fich me!den bei dem Liquidator Herm. Drux, Köln- Mülheim, Bachstraße 32.
S en E S E R E R: C7
fammlung {ind diejenigen Aktionäre, welcbe bis spätesiens 12, November 1922 einschließlich bei der k Gesellschaftskasse in Wernesgrün t, N, Vlanener Bank Aktiengesellschast Plauen oder Nuerbach i. V. oder einem deutschen Notar ihre Aktien unter Beifügung eines Nummernverzeich- nisses bis zur Beendigung der General-
Aktien in Verlin
oder einer deren Filialen oder bei einem reich&deutichen Notar zu hinterlegen. : : Der Hinterlegung is ein doppeltes Nummernverzeichuis beizufügen, wovon eines mit dem Vermerk über die Slimmen- ¡ahl zurückgegeben wird. Dieses dient als V uêweis ¡um Eintrilt in die Versammlung.
Berlin, den 23. November 1922
ver)ammlung hinterlegen. : Wernesgrün i. BV., No- vember 1922, E Lagerbierbrauerei Wernesgruün Aêtiergesellschaft. Der Aufsichtsrat. Fr. Mever, Vorsigender. (92103) Bekanntmachung.
Gunzlauer Kleinbahn- oiliiengesellsczaft.
Gemäß § 16 des Gesellicaftsvertrags werden die Herren Aktionäre unserer Ge- fell\chaft zur ordentlichen Generalver- sammlung auf Mittwoch, den 13. De- zentber 1922, Borm. 107 Uhr, in den Kreiéausschußsitzungssaal (Zimmer 3) zu Bunzlau (Landratsamt) eingeladen.
Tagesordnung :
. Erstatfkung des Geschäftsberichts, Vor- legung der Bilanz und. der Gewinn- und Verlustrechnung.
. Ves(luß über die Reingewinns.
. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. d
. Abänderung des § 29 der Saßung (das Necht von zwet Staatsvertretern zur Teilnahme an den Aufsichtsrats- sitzungen, das in der Sazung der Kieinbahn-Aktiengesell\haft Bunzlau- Modlau enthalten ist, soll auch in die Saßung dec Bunzkauer Klein- bahn: AktiengesellsGaft aufgenommen werden ).
. Wablen in den Aufsichtsrat.
. Neisefkosten und Tagegelder der Vor- stands- und Aussichtsratsmitglieder.
den 21.
Verteilung des
. Neue Festsezung der Amtsunkosten- des Vorsigenden des
entschädigung Aufsichtsrats. Zur Teilnahme - an
| Der Vorsitzende des Aufsichtsrats;
der Generalver-
| Schöndorff.
| I E L U
6) ErwerD: und Wirtschaits
Fi
genofsen[Gatien. [92366] Kaufmanns- Bank : eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin. Unßerordentliche Generalver- satnmlung am Dienstag, den D. De- zember 1922, Nachmittags 2 Uhr, im Büro des Herrn Juslizrais Q. Michaelis, Berlin W., Jägecstraße 18. Tagesordnung: Saßunasänderungen der SS 3a, 15, 18. "a) Neuer § 3a: Der Geschäfts- betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. b) § 15 Absatz 2 erhält hinter dem Worte „MReingewinnes“ den Zusatz „unter die Genossen". j c) § 18 erhält folgenden Absaßz 2: Der nicht dem Relervesonds über- wiesene Reingewinn wird gemaß dem Beschluß der Generalversammlung unter die Genossen verteilt. Der Vorftand. Hohenstein. Kallmann.
7) Niederlaffung 2.
sammlung sind uur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche nah § 17 unseres Ge- fell\chastévertrags ihre Aklien bis spâte- stens den 10, Dezember 1922 ein- sch!ießlich bei der Gesellschaftskasse in Bunzlau oder bei der Berliner Hande18-Gesellschaft oder bei einem anderen öffentlichen Institute oder bei einem Notar hinterlegt haben.
Die Bilanz nebst Gewinn- und Ver-
vonRechtsanwälten.
[92382] : In die Liste der bei dem hiesigen Amis- und Landgericht zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der bisherige Gericht8aifesjor Dr. Hans Zimmernmanæ zu Görlitz eingetragen worden. : Görlitz, den 21. November 1922. Der Landgerichtéyräsident,
lustre{nung sowie der Nechenscha!tsbericht liegen vom 29. November 1922 ab im Geschäftszimmer des Vorstands der Ge- sellschaft in Bunzlau zur Einsicht für die Aktionäre aus.
T Liegnitz, den 21, November 1922. Der Vorsizeude des Aufsichtsrats :
(92381) :
Der Rechtsanwalt" Dr. W. v. Langs8- dorff in Hannover ist in die Lisie der beim Landgeridt zugelassenen MNechts- anwälte am 17. November 1922 ein- getragen.
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Große, Oberregierungsrat.
Hannover, den 17. Siovember 1922. | Dex Landgerichtspräsident.
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[88222] Mêèef vom 31. Oitober 1922 hat die Auflösung Liquidator is dé eschâlt fübrer Herr Siegfried Junghans in Vil- lingen {f {rift g
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[92022] Kommanditgetells{haft auf Aktien, Filiaie
Frantfurt (Main), Gold- &
hiesigen Börse eingereiht worden. 1922.
für Zulaffung : P an der Börse 2u Frankfurt a. M.
Aktiengesellschaft Filiale Frankfurt ist bei
[92024]
sinawerk Schwarzwald G. m. b.S. Die VBeisammlung der GeteUlicha\ter x Gelellschait beschlossen. Zum alletntgen + der bisherige Geschä|ts-
tellt n orden. Gesegliher Vor- emäß werden die Gläubiger der sich bei dem
aufgefordert, iquidator zu meiden. / Villingen, den 31. Oktober 1922. Der Liquidator : Siegfried Junghans.
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Bekanntmachun x Darmstädter und Nationalbank
Bon de
Deutschen
vorm.
doeßler, Frankfurt a. M., ist bei uns der
lntrag auf Zulassung von
¿ 40 000 009 auf den Jnhaber lautende neue Stammaktien mit Dipidendenberechtigung ab 1. April 1922, einaeteilt in 40 000 Stüd zu ¿e 4 1080, mit Nurnmern 40 001 his 80 000, der SolzvertohlungE- JIndnstric Aktien-Geselischaft zu Konstanz e
um Handel und zur Notierung an der
und dev
— C T Si1lber!cheideanltiait,
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Frankfurt a. M., den 20. November
Dic Kommission / von Wertpabtieren
e mee
92023 Bekanntmachung. Non der Commerz- und Privat-Bank uns der Antraa auf Zulassung von é 150 000 690 neuen Aftien, 150000 Stük zu je Æ 10090, Nr. 200 001—350 000, der Commerz- und Privat-Bank Aktiengefell- aft i zum Handel und zur Notierung an hiestgen Börse eingereiht worden.
Y
Frankfurt a. M., den 21. November
1925, Die Kommission für Zulassung von Weripapieren an der Börse zu Frankfurt a. M. Bekanntmachung. Von der Direction der Digconto- Gejellschaît Filiale Franksurt a. Vê. ift bei uns der Ántrag aut Zulassung von „(2 651 0600 neuen Stammaktien, 2651 Stück über je Æ 19090, Nr. 33 326— 35 976, der Chemischen Fabrifen vorm. Weiler-ter Meer in Uerdingen (Niederrhein) zum Handel und zur Vtotierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. rankfurt a.M., den2l. November1922. Die KÄotnmijssion für Zulassung von Wertpapieren
der
92025] Bekanntmachung. _ Von der Dresdner Bank in Frankfurt
assung von z
( 6 000 000 neuen Stammaktien, | 1 Stük 6000 über je „& 1000, Nr. 3001—3300 6301—12 000, mit [1 Gewinnanteilbere{tigung ab 1. Ja- nuar 1922. der Schriftgießerei D. Stemvel Attiengesellschaft, Frankfurt a. M.,
um Handel und zur Notierung an der
Frankfurt a. M.,den 21. November 1922. Die Kommission i:
für Zulassung vot: ripapieren
an der Börse 2u Frankfurt a. M.
MLEEATT.: O M Aw A ina-AR N BE E OEE I
Bon dem Bankhaus A. Spiegelberg
n Hannover ist der Anirag gestellt worden,
4H 916 809 neue Aktien der
Attien-Vierbratuerei Falkenkrug
zu Faltentrug bei Detmold
(764 Stück zu Á& 1200, Nr. 1251 bis 2014)
Hannover, den 20. November 1922 Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hannover. Bollmann.
Von den Bankhäusern Gottfried Herz- Marx Meyerstein und der Darm- Nationalbank, Kommandit-
städter und ink, 1 Filiale Hannover,
M 8 000 000 neue Stammaktien der Maschinen- und Fahrzeug- fabriken Alfeld-Delligien A.-G, 1 Nlfeid-Leine (3000 Stück über je 4H 1000 Nr. 12001 bis 20 000)
Der Liquidator: H. Heckhof f. zun Handel und zur Notiz an der hiesigen
Börse zuzulassen.
Hannover, den 20. November 1922. Die Zulafsung®stelle an ver Börse zu Dannover. Bollmann.
(0920291 Bekanntmachung. : “ Die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. M 9500 900 neue Stamm- aëïtier, mit halber Dividendenberech- tigung für 1922, 9500 Stück zu je Æ 1000 Nr. 6001—15 500, und rom. A 500 000 neue Stamms- attien, mit voller Dividenberech- tigung tür 1922, 500 Stück zu je 6 1000 Nr. 15 501—16 000, der Vianuet & Co., Aktiengesellschaft in Gaussch bei Leipzig, E ¿um Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leivzig, den 16. November 1
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an dexr Bbörfe ¿221 Leipzig. Steeger, Vorsizender.
Dr. Kieler, Worlen]erretar:
[92030] Bekanntmachung. Dreêdner Bank in Leipzig hat den Antrag gestellt, L nom, 4 12390 000 neue Stamm- aftien der Mechanischen TBeberei A.-G, in Zittau, 12 300 Stü zu je 4 1090 Nr. 1201—13 500, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Bßsrse zuzulassen. Leivzig, den 17. November 3 Die Zulassung®stelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger, Vorsigender.- Dr. Kieser, Börsea}ekretär.
[92031] S Von der SüddeutsGen Disconto-Gesell- schaft A. -G., Mannheim, ist beantragt, 4 20 400 6090 neue Stammaktien, Stück 20400 über je M 19009 Nr. 20 001—40 400, der Nekar- sulmer Fahrzeugwerke Aktien: Gesellschaft in Nee&arsulm zum und zux Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen. Yètannheim, den 21. November Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.
e EUN Ii: a
1922.
Ew Eo aa R E D A T CES e R
Hande!
1929
L Gd ide
92434] Befanntmachung. Von der Württ. Vereinsbank, hier, ift bei uns der Antrag auf Zulaffung von 8520 Stet Genußscheinen der Vereinigten Filzfabriken Gien- gen a. Brenz, 8320 Stück üver je H 306 Nr. 1—8320, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse. [92032] Rg “ Von der Dredner Bank Filiale Zwickau in ZwidLkau ist der Antrag geîitellt worden, (6 594 000 nene Aktien der Overhohndorf - Neinsdorfer Kohleneisenbahn in Schedewitz, Stück 594 zu je Æ 10990 Nr. 1753 bis 2376, zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zwickau, den 18. November 1922. Zulassungsstelle der ZwikauerVBörse, A. Harms zum Spreckel.
[89448] „Degezet““ G. m. b. S., Cannstatt.
zeichneten zu melden. Der Liquidator : Eugen Hänsler, Stuttgart, Alleenstraße.
1922, Nachmittags 3 Uhr,
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bis 31. Dezember 1922 beim Unter-
[92038]
Zu der am Montag, deu 4.Dezember ; im Tivoli u Greiz statifindenden außerordent- ichen Gesel leren a Enn
OTs
werden unsere Gejellshafter hiermit
icht eingeladen.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Stammkapitals von 1 Million auf 34 Millionen Mark. Beschlußfassung über die Verteilung und das Stimmrecht der .neuen Stammeinlagn
. Aenderung des Gesellschaftsvertrags gemäß des den Gesellschaftern am 16 März 1922 durch Einschreibebrief zugesandten Entwurfs mit folgenden weiteren Aenderungen:
8 4, statt drei Millionen Mark: dreicinviertel Millionen Mark
8 6, ftatt die Genehmigung des Aufsichtsrats: die Genehrmigung der Geselischa*ter. / i t
8 11 Absatz 1, statt die gleicchzeitig über die Art der den Geschäftsfüh1ern : die gleichzeitig über die Art und Höhe der den Geschäftsführern. /
8 13 Absay 11, statt unter die Mitglieder des Aufsichtsrats: unter die von der Mitgliederversammlung gewählten Mitglieder des Aufsichts»
rats.
8 13 Absatz 12, statt um dem Auf- sihtarat eine solche Vergütung zu gewähren: um dem von der Mit- gliederversammlung gewählten Aufs E eine solhe Vergütung zu ewähren. / Zusaß zu § 16 Absatz 2, hinter entfällt eine Stimme: soweit nicht das Stimmrecht ausgeschlossen ist. Vaul Koeppe & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Gera-Reuf.
[92037]
6eraphine-Vogel-Stifiung für deu!che Kunsimaler in Hildburghausen.
GEhrengaben aus der Stiftung erhalten Kunstmaler und Witwen von solchen, die ohne Schuld oder infolge von Alter oder Krankheit hilfsbedürftig sind. Sie müssen deut)che Neichéangehörige sein. Kunstmaler, die in Dresden, München oder Nom leben oder eine Zeitlang dort gelebt haben, werden besonders bedacht. Kunst} malerinnen sind vom Genuß der Stiftung ausge!chloffen. : Schrittliche Gesuße find bis 15. Fe- briar 1928 beim Stiftungsvorstand in Hildburghausen einzureichen. Vor- drucke dazu sind bei der Akademie der Bildenden Künste in München und Dresden, dem Künstler - Unterstüßungsverein in München, dem deutschen Künstlerverein in Nom und dem Stistungsvorstand in Hildburghausen zu haben. Dem Gefuch find die Nachweise über Staatsangehörigs feit, Vermögensverhältnisse, Ünter|tüßungs- bedüritigleit und selbstschöpterishe fünst- lerishe Tätigkeit beizufügen, wie sie der Bordruck verlangt. Bei Anträgen von Witwen und Waisen sind Heirats- und Geburtsurkunden mit einzureichen. Hildburghausen, den 17. November 1922.
Der Vorfißende : Lefflen, i. V.
[86003] :
Die Mikrofarad Technische Gesell- schaft m. b. H. befindet sich seit dem 93. Oktober 1922 in Liquidation. Die Gläubiger der Gesell|Waft werden hier- dur aufgefordert, sih bei der Gesellschaft zu me!den. :
“ Der Liquidator : M. Sadlewiß.
80248 : Die Senn Reinhardt & Co.,- Gesellschaftmit beschränkter Haftung in Bremen, Philosophenweg 22, ist mit dem 1. Oftober 1922 in Liguidation getreten. i:
Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. Bremen, den 2!. Oftober 1922
Der Liguidator: H. Reinhardt.
[92033] Bekanntmachung. /
Die Werbedienst Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. Main, Bokenheimer Landstraße 47, ist aufgelöst. Liquidator ist Dr. Willy Martin, Kaufmann, Berlin-Wannsee, Stölpchenweg 3. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, {si bei ihr zu melden. A (89449) A
Durch Beschluß der Gesellschafter« versammlung vom 1. November 1922 ist die Firma Gütersloher Maschinen- Fabrik G. m. b. H. in Gütersloh in Liquidation getreten. Etwaige Forde rungen sind bei der Gütersloher Maschinenfabrik oder deren Liqui= dator H. Vornholt in Güteréloh geliend zu machen.
[86848]
Vereinigte Ofenbvban : Büros, Düsseldorf, Grafenberger Alice 411. ut Geseliihattsbeshluß vom 6. Nos
vember 1922 ist die Firma aufgelöst. Zum Liquizator ist der bisherige Geo äftsführer Herr Val Labouvie, wohns- haft Düsseldorf-Gerresheim, Friedings straße 10, bestimmt.
[92034] E 5 Die Gesellschaft mit beschränkter Hafa tung, der Weltbhund der Auslands« deutschen, Hambura, ist aufgelöst, und wollen sih Gläubiger melden bein Liguidator Herrn Konsul Walther Trede, i. Fa. Zarges & Trede, Hamburg, Deich
_—_———_
an der Börse zu Frankfurt a. M.
straße
zum Deutschen Rei
Ar. 267.
Der JInhalí dieser Beilage,
rechts«, 6. Vercins-, der
7. Genofsenschafts:, 8 Zeichen-, 9. Musterregister, Eisenubaÿnen enthalteu sind, erjcheint ; i
25. November
ea
in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung
nebsi der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titei
Erste Zentral-Handelsregister-Beilage | chSanzeiger und Preußischen StaatSanzeigerc
Verlin, Sonnabend, den
1922
2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- 10. ver Urheberrecchtêeintragêrolle sowie 11. über Konkurje und 12. die Tarif: und Fahrplanbefanntmachungen
Zentral-SFandelSregister für das Deutsche Reich.
für
ftraße 32, bezogen werden. Va
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur all Selbstabholer au durh die Geschäftsstelle des Reichs- “Staaïbaniei
Bom „Zentral-Handelsregister füc das Deutsche Reich“ werden heute die
Postanstalten, in Berlin | und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- | prets
| für den Naum einer d gespaltenen
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel t beträgt 360 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 30 M — Unzeigenpreis
äglih. — Der Bezugs Einheitszeile 160 4.
Nrn. 267 A und 267B ausgegeben.
J Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “Ff
Entscheidungen des Neichsfinanzhofs.
1. Oeffentlich veranstaltetes Roulettespiel als öffentlich ver- anstaltete Ausspielung von Geldgewinnen im Sinne des Reichs- stempelgesezes. Begriss des Beranstalters der Ausspielung. Nach S 34 des i A ist jteuerpflihtig der Veranstalter
der Ausspielung. Für die Frage, wer pielung die Stempelpfliht zu tragen
ie planmäßige Ausführung des gesamten Unternehmens selbst oder durch andere ins Werk seßt. Dabei kommt es niht darauf an, ob bei der Ausspielung das Geschäft auf die persönlihe Rechnung des Veranstalters oder auf diejenige anderer Personen geht. Mit dem
sprahgebräuhlihen Sinne des Wortes
nicht vereinbar, wenn man als Veranstalter die anderen Personen ansehen wollte, die im Namen und Austrag des Leiters bei der Meehang der Ausspielung. hilfsweise tätig sind, oder sogar
e Perjonen, die durch ihre Mitwirkung anderen die Beteiligung itwirkung ermöglichen, ohne an der Fnswerkseßung selbst irgendivie beteiligt zu sein. Bei der Entscheidung der Frage, wer die planmäßige Ausführung des gesamten Unternehmens Werk gesetzt hat, ist u. a. zu berücksihtigen, wer sih die wenn auch unzulässige Konzession zum Spielbetrieb hat erteilen lassen, die die tatiächliche Vorausseßung für den ungestörten Betrieb des Spieles war. Weiter kommt in Betracht, wer die Spiellokalitäten gepachtet hat, wer dem Publikum gegenüber das Unternehmen ins Werk geseßt, den Spieltish gestellt, das Spielpersonal engagiert, das Spiel in maßgebender Weise geleitet und die Bank geleitet hat.
an der
Das RNoulkettespiel selbst stellt sih als eine Ausspielung von Geld- gewinnen im Sinne der Tarifnummer 5 des Reichsstempelgesetes und des § 100 der Ausführungsbestimmungen dazu dar. Wenn auch das Glücksspiel im engeren Sinne, geiverbsmäßig betrieben, s{hlecht- hin verboten ist (öffentlihe Glücksspiele sind fiets gewerb3mäßig betrieben), so steht dieser Umstand der Besteuerung nicht entgegen, da Rechtsvorgänge, an die das Geseg eine Steuerpfliht knüpft, ohne Rücksiht auf die thnen etwa wegen Sittenwidrigkeit inne- wohnende Nichtigkeit, mindestens dann steuerpflihtig sind, wenn ihre Rechtswirkungen niht rüdtgängig gemaht worden sind. Allerdings muß, damit eine Steuerpslicht des Glücsspiels begründet ist, es sih um eine öffentlich veranstaltete Ausspielung handeln, indem sich der Veranstalter einer unbestimmten Anzahl von Personen zum Spiel erbietet, und das scht allerdings auch bei der Ausspielung von Geldgewinnen, wenn nicht einen Spiel- plan, so dohch cine Spielregel voraus, die entweder vom Unter- nehmer des Spiels einseitig ausgestellt oder durch Gewohnheit, Sitte oder Vereinbarung bestimmt ist. Das ist bei dem als Glücks8- spiel betriebenen Roulettespiel der Fall. Zst hiernach im Sinne des Gesetzes jedes Glüdsspiel um Geld, wenn es öffentlih und also unter Zugrundelegung einer bestimmten Spielregel veran- staltet ist, als eine Ausspielung von Geldgewinnen anzusehen, so ist nur erforderli, daß der Gewinn in der Weise feststeht, daß der Spielvertrag, wenn er erlaubt wäre, niht wegen Unbestimmt-
als Veranstalter der Aus- hat, ist entscheidend, wer
„veranstalten“ ist es aber
ins
| Roulettespiel den Merkmalen der Ausspielung als einer Veran-
staltung, dur welche dem Publikum gegen Entrichtung eines
Einsaßtes die Hoffnung in Auésiht g wird, je nach dem
wesentlih vom Zufall abhängenden Ablauf eines bestimmten Vor-
gangs einen Geld- oder anderen Gewinn zu erhalten. (Urteil vom . Oktober 1922 Il A 86/22.)
2. Zum Begriff der Grundstückserwerbsgesellshaft im Sinne der Tarifnummer 1A b des Reichsstempelgeseßes. Eine Gesell- schaft m. b. H. hat von ihrem zur Versteuerung herangezogenen Errichtungsvertrage die Reichsstempelabgabe aus Tarifnummer 1A b des Reichsstempelgeseßes nah dem erhöhten Saße von 7 vH niht schon dann zu entrichten, wenn Erwerb oder Veräußerung von Grundstückden nicht Zweck des Unternehmens ist, sondern nur ls Mittel zur Erreihung des Zweckes in den Bereich der Tätigkeit der sellshaft gezogen ist. Der Erwerb und die anns von Grundstücken kann fast bei jedem Handelsbetrieb in der Richtung der E des Zwedes des Unternehmens liegen. Damit, daß dies im Gesellschaftsvertrag al3 statutmäßige3 Recht der Gesellschaft ausgesprochen wird, werden Erwerb und Veräußerung von Grundstüken noch niht zum Zwetcke der Gesell- schaft, weder zu einem Hauptzweck, noch zu einem Nebenzwedck. Betrieben wird der Erwerb oder die Verwertung von Grundstücken nur, wenn der Zweck des Unternehmens darin besteht. (Urteil vom 10. Oktober 1922 II A 200/22.)
heit des Gegenjtandes ungültig wäre. Fm übrigen entspricht das
——
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4) Handelsregifter.
Beuthen, O. S. [92078] _In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 1539 die Firma ,„Marien-Drogerie, Apotheker Hein-
dem Kapitals8erhöhunasbes{luß ent- sprechend geändert.
Bad Homburg v. d. HS., den 18. No- vember 1922.
Mar Haude,
Offene Handelsgesellschaft, b i n I aft, begonnen am
Amtsgericht Vraunschweig.
rich Morys in MikultschGüß“ mit dem Ort der Niederlassung Mikultshüß und als ihr Inhaber der Apotheker Heinrich N in Mikultshüß eingetragen worden.
Adorf, Voztl. [92054] Auf Blatt 275 des Handelsregisters ist te die offene Handelsgesellschaft in irma Camphausen «& Dölling in Adorf uxd als deren Gesellschafter die
Preußisbes Amtsgericht. Abteilung 6.
Bad Wildungen. [92067] Zur Firma Eduard Nothauge in Vad Wildungen ist heute eingetragen:
Braunsch
e Im Handelsregister Dempewolf E
Kaufleute Walter Camphausen in Adorf und Willy Gurt Dolling in Markneu- firhen eingetragen worden. Die Gesell- {haft hat am 1. April 1920 begonnen. An- gegebener Geschäftszweig: Großhandlung von Musikinstrumenten und Saiten. Ge- fhäftsräume: Adorf, Ortstel Be- thanien 347. Amtsgeriht Adorf, am 18. November 1922.
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Aschaffenburzs. [9059]
„Kullmann « Korndörfer Lack- Farben-Fabrik Gesellschaft mit be: schränkter Haftung“ in Aschafsen- burg: Die Gesellshafterversammlung vom %. September 1922 hat die Er- höhung des Stammkapitals um 10000 M auf 30000 A und die entsprechende Aenderung des Gesellschaftsvertrags be- \{lossen. Das Stammkapital beträgt nun- mehr 20 000 M4. Durch Beschluß derselben Gesellschafterversammluna wuvde der Siß der Gesellschaft von Aschaffenburg nah Frankfurt a. M. verlegt und § 2 des Ge- fellshaftsvertrags dementsprehend ge- ändert. Die Firma wurde antragsgemäß gelöscht
Aschaffenburg, den 29. November 1922.
Das Amtsgericht — Negistergericht.
Aschersleben. 92060]
Jn unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 2 bei der Triumph- Automat-Gesellschast mit be- schränkter Hastung in Aschersleben eingetragen worden, daß die Vertretun gs- befugnis des Liquidators beendet und die Firma erloscken ist.
Aschersleben, den 17. November 1922.
Preußisches Amtsgericht.
[92065] Bad Homburg v. d. Höhe. Veröffentlichung ans dem Handelsregister.
H.-R A 294. Louis Bonn, offene Mde lbgese Vals Friedrihsdorf im
aunus: Der Kaufmann Otto Mog ist als persönlich haftender Gesellshafter aus der Gesellschaft ausgeshieden und der Kaufmann Karl Ackermann senior zu Frankf1rt a M. als persönli haftender Gesellshafter in dieselbe ‘eingetreten. Er t allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
H.-R B 30. Solex, Schokoladen-, Konfitüren-, Fruchtkonservenfabri- ken, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bad Homburg v. d. Höhe: Nah dem bereits durhaeführten Be- \{lu}e dex, Gesellschafterversammlung vom 23. Oktober 1922 ist das Stammkapital um 1000000 4 erhöht worden und be- träat jeßt 3 000 000 M. Der § 3 des Ge-
Ernst Rothauge in Bad Wildungen ist
e beschränkter. Haftung Amtsgericht Beuthen, O. S., 8. November 1922 eingetragen, daß durch
beide hier, eingetragen. | 1. der Geheime Baurat Dr.-JIng. b. c. Heinrih Büssing hier,
2. der Fa e er Max Büssing hier,
3. die Braunschweigishe Automobil- industrie-Gesellshaft mit beschränkter: Hastung in Braunschweig,
4. der Fabrikbesißer Diplom-Ingenieur Paul Werners hier
5, die Aktiengesellschaft o Stinnes
für Seeschiffahrt un versechandel
22 (Cammannitraße 7).
weig. [92095) s bet der Firma esellschaft mit
hier, am
2 D.
Prokura erteilt, Amtsgericht Bad Wildungen, den 15. November 1922,
Bentheim. i Im hiesigen Hanktelsregister Kuhlendahl, Essen,
Johann Feianiederlass ung
Essen. Den Kaufleuten Josef Nolte
tretungsbefugt sind. Amtsgeriht Bentheim, 16 November 1922.
Bernburg.
und „-Kaolinzeche, in Sandersleben (Abt, A Nr. 440) sind im Handels3register gelöscht. Bernburg, den 14. November 1922. Anhaltishes Amtsgericht.
Bernbur
Pee ist heute die andel8gesellshaft „Charles London“ mit dem Siße in Bernburg eingetragen. hefrau des Kaufmanns Morik CEise- mann, Ida geb. London, und ¿Fräulein A A London, beide in Bernburg. ie Gesellsbaft hat am 16. Februar 1913 begonnen. Die Gesellschafter haben das unter der niht eingetragenen Firma Charles London betriebene Geschäft dur Erbgang vom Inhaber Charles London erworben. Vernburg, den 15. November 1922. Anhaltishes Amtsgericht.
Bernburg. E [92077] In das Handelsregi ter Abteilung B unter Nr. 9 ist bei der Firma „Dentsche Solvay-Werke, Aktiengesellschaft“ in Bernburg beute eingetragen: „Nach dem Beschluß der außerordent- lihen Universal-Generalversammlung vom 19. September 1922 soll das Grund- Fapital um bis 180 000 000 M erhöht werden. Die Erhöhung i durch Aus- gabe von 180 000 auf den Namen lauten- den Aktien durhgeführt. Das Grund- fapital beträgt jeßt 300 000 000 6.“ 80 000 Aktien sind zu je 1090 Æ und 100 000 Aktien zu je 1100 Æ ausgeaeben. Bernburg, den 15. November 1922. Anhaltisches Amtsgericht.
sellshaftsvertrags vom 30. April 1903 ist
[92069] Abt. A Nr. 176 ist houte eingetragen. die Gun mi! in Waldseite bei §ildechaus und als Inhaber derselben Kaufmany Iohann Peter Kuhlendahl in
Heinrih Büfcher in Essen, Gustav Kriegel in Rotenburg (Hann.) und Leo Hoffstadt in Osterode (Ostpr.) ist Prokura derart erteilt, daß je zwet gemeinschaftlich ver-
[92076]
Die Firmen „Kaolinzehe, Gruben- feld Wilhelm-Felix bei SanderF- leben Aug. Winter“/ (Abt. A Nr. 426) ilhelm-Felix- Nachbargrube Aug. Winter jun.“
Gs haftende Gesellschafter sind die
,
g. [92075] | 2 Unter Nr. 1170 der Abteilung A des | Srist zur
offene
den 17, November 1922,
Beuthen, O. S. #92079] _In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 1544 die Firma Paul ohr in Beuthen, O. S., und als ihr Inhaber der Kaufmann Paul Cohn in Beuthen, O, S., eingetragen worden.
Amtsgeridt Beuthen, O. S., den 17. November 1922,
Bocholt. [92081] _ In das Handelsregister Abt. A Nr. 224 ist heute bei der Firma Kayser, Licbau A Lote in Vocholt folgendes einge- ragen:
‘Den Kaufleuten Karl Danckert und Adolf Merkh zu Bocholt ist Gesamt- prokura erteilt.
Bocholt, den 17 Novernber 1922.
Das Amtsgericht.
Bochum. [92082]
Die Firmen: Els «& Wille, Ge- sellschaft mit beschränkter Hastung, Adler Apotheke Karl Gley, Trulsen «& Hermann, Friedrich Wolter und Laurentius Franka, sämtlich zu Vochum, sollen von Amts wegen gelö §Ât werden. Die Firmen bzw. deren Rechts- nachfolger werden hiervon benachrichtigt und ihnen gleiGgettig eine dreimonatige
E Srhebung eines Widerspruchs gese
ochum, den 18. November 1922. Das Amtsgericht.
Braunsberg, Ostpr. [92083] In unser Handelsregister is heute unter Nr. 156 die Firma Neubert «& Co., Braunsberg, Neubert, Alten- berg, eingetragen. Jnhaber: Paul Neu- bert, Kaufmonn in Braunsberg, und Landwirt fimany delacct Daf aus Zchwanis. ene Dandelsgesellschaft, be- gonnen am 1. Sicher 1922. Braunsberg, den 8. Oktober 1922. Das Amtsgeuicht.
—
Braunsberg, Ostpr. 92084] n unser " Bandelsregister Abt. A
Nr. 154 ist bei der Firma Neubert und
Co., Braunsberg, eingetragen:
Am 8, November 1922: Der bisherige
Gesellschafter A par Neubert ist
alleiniger Inhaber de: Firma. Die Ge-
sellschaft is aufgelöst. R
g 9 Nov?mber 1922: Die Firma ist
er n n,
Braunsberg, dez 9. Nevember 1922.
Das Amtsgericht.
Braunschweig. [92094]
In das hiesige Handelsregister ist am 6. November 1922 die Firma Vek «& Co., hier, und als deren Inhaber der
Beschluß der Gesell) Hasterversammiung vom 29. September 1922 das Stamm- Fapital T 1 000 000 Æ# erhöht und § 6 des Gesell\schaftävertrags dahin ergänzt ist, daß die Gesellschaft auch durch einen Ge- {äftsführer und einen Handlungsbevoll- mächtigten oder durch einen H erde und einen Handlungsbevollmächtigten ver- treten werden kann, sowie daß dem Kauf- mann Otto Wittmann, hier, derart Pro- kura erteilt ist d er gemeinschaftlih mit einem Geschäftsführer oder einem Hand- lungsbevollmächtigten zur Vertretung der Firma befugt ist. Srettale 18.) Amtsgeribbi Braunschweig. VNRUne ee [92091] In das Handelsregister ist am 11 November 1922 eingetragen die gema Automobilwerke H. Vüssing, Aktien- gesellschaft mit dem Site in Vraun- schweig. Der P alp ertras ist am 2. November 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herst-llung und Verwertung von reen en aller Art, insbesondere von Motorlastwagen, Motor- Imnibussen und Raupenschleppern, die dung in allen damit zusammen- hängenden oder verwandten Fabrikations- und Handelszweigen, der Erwerb und die Srrihtung von Anlagen, die zur Er- reihung jener Zwecke notwendig oder
förderlih sind. h
Zum Vorstande der Gesellshaft ist bestellt: der oe ax Büssing und der Fabrikbesizer Diplom-Ingenieur Paul Werners, beide hier.
Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft dur zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Der Auf- sihtsrat fann E daß jedes der heiden Vorstandsmitglieder zur alleinigen Zeichnung und Vertretung der Gesellschaft befugt sein soll. j Der Aufsichtsrat hat am 2. November 1922 die Zahl der Vorstandsmitglieder auf zwei Personen festgeseßt und beschlossen, daß jedes der beiden gegenwärtigen Vor- standsmitglieder zur alleiniaen Zeichnung und Vertretung der Gesellshaft befugt sein soll,
Das “Grundkapital beträgt 10 000 000 Mark und ist in 10 000 Jnhaberaktien zu je 1000 4 eingeteilt. Der Vorstand wird durch den Aufsichtsrat bestellt, der auch die Zabl der Vorstandsmitglieder bestimmt. Die Berufung der General- versammlung erfolgt dur einmalige Be- fanntmahung im Deutshen Reichs- anzeiger. Alle von der Gesellshaft aus- gehenden Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Aktien werden zum Nennbetrage
Techniker Richard Beck und der Fabrilant | sind
in Hamburg. __ Die Gründer haben sämtlihe Aktien übernommen. Die Mitglieder des erster: Aufsichtsrats sind: 1. der Geheime Baurat Dr.-Jng. h. e, Heinrih Büssing hier 2. der Kaufmann Hugo Stinnes juaior, Hamburg,
3, der Hüttendirektor Walter Borbet,
- Bochum,
4. der Ae Mocat a. D. Ewald
Leveloh, Mülheim a. d, Ruhr, 9. der Rechtsanwalt und Notar Mar Thiemann hier.
Bon den bei Anmeldung der Gesell- schaft eingercihtien Schriftstücken, ins- besondere von dem Prüf ungéberichte des Vorstandes, des Aufsichtsrats und der Revisoren kann bei der Gericht Einsicht genommen werden, der Prüfungsbericht der Revisoren lieac in der hiesigen Handelskammer zur Einsicht aus,
Vraunschweig, den 13. November 1922.
Das Amtsgericht. 24.
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Braunschweig. [92092] In das Handelsregister ist am 13. No- vember 1922 die ian VBratmann «& Co., hier, eingetragen. Gesellschafter: Kaufmann Gustav Diederih in Olden- burg i. Fr. und Ehefrau des Kaufmanns Adolf Bratmann, Agnes geb. Albers, hier. Offene Handelsaesellshaft seit 7. No- vember 1922 (Güldenstraße 12). Amtsgericht Braunschweig.
F. O In das Handelsregister ist am 13. No- vember 1922 die Firma Walter Roh- land, hier, Inhaber Kaufmann Walter Rohland, hier (Altewiekring 24), ein- getragen. Amtsgeriht Braunschweig.
O [92096] e atel ltereinkag Abt. A zu O.-Z. 155 (Firma Süddeutsche Spe- ditionsgesellshaft Vernhard Zipfel « Söhne in Breisach): Der Spe- diteur Rudolf Zipfel ist aus der Gesell- schaft ausaescieden. reisah, den 21. November 1922. Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.
Bremen. [92097] In das Handelsregister ist eingetragen: Am 17, November 1922. Vremer Schirfabrik Heinrich Zan- enberg, Vremen: Der Kaufmann rnhard Christian Zangenberg in Osnabrück ist als Gesellshafter ein- getreten. Offene Handelsgesellschaft, be« gonnen am 1. Auaust 19922. Borcherding « SteinHoff, Vremen: Offene Handelsgesellsbaft begonnen am 15. November 1922. Gesellshafter sind
Braunschweig.
Breisach.
ausgegeben. Die Gründer der Gesellschaft
die hiesigen Kaufleute Wilhelm Friedrich