[94487]

Deutsche Fndustrie-Sesellschaft Aktiengesellichaft ia Regensburg.

Wir laden btermit die Herren Aktionäre unserer Geselis&aft zu der am Donners- tag, den 28. Dezember 1922, Vorm. 11 Uhr, zu Negensburg in der Fürstlich Thurn und Taris schen Domänenkammer stattfindenden ordentlichen General- versammlung cin.

Tagesordnung:

1, Vorlage (Ses #ftsberihts pro 1920/21, Genchmigung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos

2. Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

3. Beschlußfassung verlust.

. Wahlen zum Aufsichtêrat.

Die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen beabsich- tigen, wollen ihre A“tien spätestens am dritten Werktage vor der General: versammlung bei der Gesellschaft gegen A gncine der Stimtmkarte hinter- egeit.

Regensburg, den 25. November 1922. Deutsche Jnd»ustrie-Gesellschast A. G. Der Vorsißzende des Auffichtsrats:

Fosef von Mallinckrodt. [94932]

Die Aktionäre der KnuhHnert-Turbo- werke AktiengesellschGaft in Meißen wzrden hierdurch zu der am Freitag, den 22. Dezember 1922, 12 Uhr, im Sigzungssaal des Bankhauses Gebr. Arnhold, Dresden Waisenhausstraße 18/22, stattfindenden 23. ordentlichen Gene- raiversammlung eingeladen.

Tagesordnung :

1. Vorlegung und Genehmigung des Geschäftöbérichts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1921/22.

2. Entlastung des Vorstands und Auf- fhtsrats,

3. Beratung und Beschlußfassung über eine Erhöhung des Grundkapitals um „4 4 000 000 durch Ausgabe von 4000 neuen Stammaktien über je M 1000 Nennbetrag unter Aus\{luß des gesetz- lien Bezugsrechts der Aktionäre und über die Einzelheiten der Begebung.

4, Beichlußfassung über Aenderungen des Gesellschaftsvertrags. (§ 5: Höhe und Einteilung des Grundkapitals, entsprechend der zu Punkt 3 zu be- {{ließenden Kapitals8erhöhung; § 18: Srhöhung des Stimmrechts der Vor- zugsaktien; § 19: Erweiterung der Gewinnberehtigqung der WVorzugs- aktien).

5. Auwahblen zum Aufsichtsrat.

Zu Punkt 3 und 4 der Tagesordnung findet neben der Beschlußfassung der Ge- neralversammlung te eine gesonderte Be- \{lußfassung der Stamm- und Vorzugs- atiionâre ftatt.

Stimmbercchtigt sind diejenigen Aktio- näre, welche ihre Aktien ohne Dividenden- \cheinbogen oder die diesbezüglihen Depot- eme der Neichsbank oder eines deutscher: Notars spätestens am 19, Dezember 1922 mährend der üblichen Geschäfts- tunden : | in Dresden bei dem Bankhause Gebr,

Arnhold,

in Berlin bei dem Bankhause Gebr. Nrnhold,

in Meißen bei der Gesellschaftskasse hinterlegen.

Meifzert a. E,, den 30. November 1922.

Kuhnert -Turbowerke Aêtiengesell schaft.

Urba c. Fritze. [94957]

Uktiendrauerei Wulle, Stuttgart.

Zu, der am 23. Dezember d. J-, Vormittags 11 Uhr, im Friedrichsbau (gotisher Saal) in Stuttgart stattfindenden 26. ordentlichen Generalversamm- lung laden wir die Herren Akiionäre hiermit höfli ein.

Fagesordnnung: i 1. Entgegennahme des Ge}chäftsberichts, des Jahresabsc(lusscs und der Gewinn- und Verlustrehnung. 2. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. l :

3. Beschlußfassung über die Verteilung

des Reingewinns.

4. Aufsichtsratswahl.

9. Aenderung folgender Paragraphen des

Gesellschaftsvertrags :

8 4: Geaenstand des Unternehmens.

S8 17, 18, 20, 21 und 23: Zu- sammensetzung, Befugnisse und Be- züge des Aufsichtsrats.

8 2% 5: Stimmrecht der Vorzugs- aktien.

S 39: Bekanutmachungen.

Gemäß § 2 der Sayungen ift jeder Aktionär zur Teilnahme an der General- versammlung berechtigt, welcher spätestens mit Ablanf des vierten Werktags vor der Versammlung seine Aktien bei der Gesellschaft selbst, bei dem Bankhaus Doertenbach & Co. G. m. b. H. in Stuttgart, Dresdner Bauk Filiale Stuttgart, bei der Mittel- deutschen Creditbank in Frankfurt a. M. oder bei einem Notar hinterlegt, bis nach der Generalversammlung beläßt und im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ein genaues Nummernverzeichnis der binterlegten Aktien {pätestens mit Ablauf des vierten Werktags vor der Versammlung bei einer der por- bezeihneten Hinterle unga enes einreidht.

Stuttgart, den 28. November 1922,

Dex Auffichtsrat,

G 2 L C3

übur den Jahres-

ck

[94587] i : Eschweiler Dampfziegelei und VBau-Actiengesellscchaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der am Sonnabend,

den 13. Fanuar 1923, 2 Uhr Nachmittags, im Bürogebäude der

Gefellschaft, Es{hweiler, stattfindenden or- dentlichen Generalversammlung ein. Tagesordnung:

L Abänderung des Geschaftsjahrs und dementspre{bend des § 7 des Gefsell- schaftsvertrags. ,

ITL Geschäftsbericht.

ILL. Feststellung und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- rechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1922 bis 30. Juni 1922.

IV. Entlastung des Aufsichtsrats und Borstands.

V, Wahlen. VI. Verschiedenes.

Eschweiler, den 27. November 1922. D G: WDesgen

[94939]

Wicking’she Portíand - Cemeni-

und Wasserkallwerke Act, Ges. Münster i. W.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 20, Dezember 1922, Nach- mittags 5 Uhr, in das Hotel „Der Fürstenhof“ zu Münster i. W. ergebenst ein.

Tagesordnung:

1, Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu nom. 4 35 000 000 unter Aus- \chluß des geseßlichen Bezugsrechts der Aktionäre.

2. Saßungs8änderungen :

a) Eine der Erhöhung des Grund- kapitals entsprechende Aenderung des 8 4 Abs. L des Gesellschaftsvertrags,

b) Aenderung des § 10 (Ermächki=-

ung des Aufsichtsratsvorsitenden zum bshluß von Verträgen mit Vor- \standóbeamten).

3. Feuerversiherungsangelegenheiten.

Aktionäre, welche an der Verjammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 16. Dezember 1922 bei unserer Hauptkasse in Münster i. W. oder den nachgenannten Stellen zu hinter- legen, und zwar mit einem doppelten, nach Nummern geordneten Verzeichnis, wovon eins als Legitimation zurückgegeben wird.

1. Essener Creditanstalt, Essen, und deren Filialen (Westifälischer Bankverein, Münster). Deutsche Bank, Berlin. Osnabrücker Bank, Osnabrück. Dresdner Bank, Filiale Münster. Beeckumer Spar- und Darlehn®s- Xassenverein e. G. m. b. H. in Beckum i. W.,

Münster i. W., den 28. November 1922. Wiæcking’sche Vortland-Cement- und WVIafserkalkwerke.

Der Vorstand. N. ten Hompel.

L f 20 t

[94919]

Sächsishe Maschinenfabrik vorm.

Nich. Hartmann Aktiengesellschaft. Bekanniumachung.

Wir kündigen hiermit zur Nück- zahlung auf, soweit die Tilgung nicht bereits dur Ausk"esung erfolgt ift, H

1. für den 1. Juli 1923 die hypothekarisch fichergestellte mit 42 2/9 verzinsliche und zu 103% rüdzahlbare in "2000 Stüdck Teilschuldverschreibungen zu 1e 1000 # und 4000 Stück Teilshuld- verschreibungen zu je 900 .# eingeteilte Anleihe unserer Gesellshaft vom Januar 1901 über 5 Millionen Mark,

2. für den 1. Oktober 1923 die hypothekarish sichergestellte mit 45 9/6 verzinälide in 400 Stück Teilschuld- verschreibungen zu je 1000 M und 500 Stück Teilschuldve: schreibungen zu je 500 (6 cingeteilte zum Nenmwverte rück- zahlbare Anleihe der von uns durch Fusion übernommenen Aktiengesellschast in Firma Oscar Schimmel & Co. Actien- gesellschaft in Chemniß vom Dezember 1903 in Höhe von 650 000 #Æ._

Wix bieten den Inhabern unserer Teil- \chuldvershreibuna?n außerdem gegen Nück-

der Teilschuldverschreibungen und

abe Binss(einbogen die sofortige Auszahlung des Nückkaufwertes zuzüglih Zinsen bis zum obengenannten Kündigungstermin an. Die Stücdke sind mit Erneuerungs8- {einen und mit noch nicht fälligen Zins- deinen 2?tinzureihen. QUE Einlösung | später fällig werdender Zinsscheine, * die nicht mit eingereiht werden, wird der ent- sprechende Betrag zurückbehalten werden. Rückzahlung erfolgt in Chemnitz: bei der Kasse unserer Gesellschaft, bei der Filiale der Dresdner Bauk, bei der Filiale der Allgemeinen Dentschen Credit-Austalt, in Drcsden : bei der Kasse Werkes Dresdeu, bei der Dresdner Bank, bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, Abt. Dresden, in Leipzig:

unseres

bei der Dresdner Bank in Leipzig, 2 bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt,

in Berlin: bei der Direction der Discouto- Gesellschaft, bei der Dreëdner Vank, bei der Commerz- uud Privat-Bank, Chemaisz, den 27. November 1922. Sächsische Maschinenfabrik vorm, Rich. Hartmann Aktieugesellshaft.

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Der Vorftand. | Dr. Krüger. Dr. Dö hue. i

[94586]

einer außerordentlichen Generalver- sammlung für Freitag, den 22, De- zember 1922, Nachmittags 5 Uhr, nah dem Sitzungêzimmer der Vereinsbank Afkt.-Ges. in Frankenberg, Sa, unter Be- zugnahme auf die nachstehende Tages8- ordnung ein. Tage8ordnung :

1. Bericht.

2, Kapitalerhöhung.

53. Statutenänderung.

Zur Ausübung des Slimmrechts in der Generalversammlung sind diejenigen Aktio- nâre berechtigt, * die ihre Attien bei der Gesellschaftskasse in Frankenberg oder bei der Vereinsbank A.-G., Franken- berg, oder bet einem deutschen Notar spätestens am dritten Werktage vor der Generalversammiung während der üblichen Geschäftsstunden hinterlegen und red)tzeitige Hinterlegung dur Hinter- legungsschein nachweisen.

R Sa., den 27. November

O

F. Ernst Zäger MAttien-Gesellschaft.

Der Vorstand. Jäger. Gaitsch.

[94954] Leimfabrik Lichtenfels vorm. Andr. Ults{ Nachf. A. G., Lichtenfels.

n der am 3. November 1922 stattge- fundenen außerordentlihen Generalver- sammlung wurde beschlossen, das Aktien- fapital von M 3 000 000 auf ./4 6 000 000 durch Ausgabe von (6 3 000 000 neuen Stammaktien mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1922 zu erhöhen.

Das geseßliche Bezugsrecht der Aktionäre ist aus8ges{lossen.

Die Eintragung der Kapitaler; öhung in das Hande)sregister ist ertolgt.

Die neuen Aktien wurden von einem Konsortium übernommen, das fih ver- pflichtet hat, solhe den alten Borzugs- und Stammaktionären in der Weise zum Bezuge anzubieten, daß auf je A4 1000 alte Aktien (4 1000 junge Aktien zum Kurse von 200 9/6, zuzüglih 6 9% Zinsen aus dem auétmachenden Betrage vom 1. Juli 1922 bis zum Bezugstage bezogen werden fönnen.

Wir fordern hiermit die Herren Aktionäre auf, das Bezugsrecht bei V.r- meidung des Auésc{lusses in der Zeit vom 1. Dezember 1922 bis 15. Dezember 1922 einschlicklich bei der

Bayerischen Disconto & Wechsel-Bank

ÆA. G, Nürnberg, Bayerischen Disconto- & Wechsel-Bank A. G., Filiale Bamberg, Bayerischen Disconto & Wechsel-Bank A. G., Filiale Lichtenfels, während der üblichen Geschäftsstunden geltend zu machen.

Die Ausübung des Bezugsrechts ift an

den Schaltern der Bezugsftellen provisions- frei. Soweit jedoch die Ausübung auf dem Wege der Korre)pondenz erfolgt, wird die übliche Bezugsprovision in An- rechnung gebracht.

Bei Ausübung des Bezugsrechts sind für jede Aktie 46 2000 zuzüglich 6 % Zinsen hieraus ab 1. Juli 1922 bis zum Bezug8tage, und Schlußnotenstempel zu bezahlen.

Für die geleisteten Zahlungen werden Quittungen erteilt, gegen deren Rückgabe die neuen Aktien nach Fertigstellung aus- gehändigt werden. i

Den An- und Verkauf von Bezugs8- reten vermitteln vie Bezugsstellen.

Lichtenfels, im November 1922.

Aufsichtsrat und Borstand der Leimfabrik Lichtenfels vorm. Andr. Ultsck

1 [94928] HierdurdG laden wir unfer Aktionäre zu | Kriegshilfsbank für Kleinhändler

j

und Gewervetreibende, Aktien-Gesellschaft i. Liqu.,, Bremen. Einladung zur 7. ord. General- versamml. am 30. Dezember d. F.,

Vorm. 11 Uhr, im Sißungsz. d. Darmít. und Nationalbank, Bremen.

Tagesordnung: Genebhm. d. Schlußabrehnung, Enilast. an den Aufsich!s1at u. d. Liquidatoren. Bremen, den 28. November 1922. Heinrih W. Müller, Vors. d. Aufsichtsrats.

C

O E L

7) Niede

erlafsung x. vonNechtsanwälten.

[94504] Der Rechtsanwalt Dr. Wilbelm Haas ist heute in die Liste der bei dem Land- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ein- getragen. Nachen, den 24. November 1922. Der Landesgerihtspräsident.

[94467]

Sn der Liste der beim hiesigen Amts- gericht zugelassenen Nechtéanwälte ift heute der Nechtsanwalt Amandus Maager eingetragen worden.

Hermêédorf (Kynasft), den 23, No- vember 1922.

Das Amtsgericht.

[94922 ;

Fn die Liste der bei dem hiesigen Ge- rit zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor a. D. Dr. Walter Schiwidtal in Hindenburg, O. S., ein- getragen worden.

Amtsgericht Hindenburg, O.,-S.,

den 23. November 1922.

[94468] In der Liste der Rechtsanwälte des Amtsgerichts, hier, is MNechtsanwalt

Meiten am 24. November 1922 ge- löscht worden.

Königsberg, Pr., den 24, November 1922.

Das Amtsgericht.

[94469]

In der Liste der bei dem Obersten Lande8gerichte zugelasjenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des Nechtsanwalts, Geheimen JIustizrats Dr. Karl WBnh- mann in München infolge seines Ab- lebens gelös{cht worden.

München, den 23. November 1922.

Der Präsident des Bayer. Obersten Landesgerichts: y. Unzner.

9) Bankausweise. [94563]

Giand der Vadischen Vank vom 23. AODeIDE 1922, tva.

Metallbestand .. 3 022 930/87 MASAN ensbeine und Darlehenskassenscheine| 67 286 300|—

8 918 120|— 833 373 634/51 608 0090|/— 1815 25751 1919 825 118/69

6 12 824 449 361/98

Notckn anderer Banken Wechselbestand . . Lombardfotderungen .

(ffekten Sonstige Aktiva

a

ck-.

Nachfolger A. G., Lichtenfels. Vasfiva. 94917] E : - L Grundkapital 10 509 000|— Maschinendau- Anstalt Reservefonds 1... .| 2626 000/— Humboldt, Köln-Kalk. C Jn der heutigen ordentlihen Hauvt- | Umlaufende Noten 209 744 900/—

versammlung wurde die für das Geschäfts- jahr 1921/22 zu zahlende Dividende auf die Stammaktien auf 26% festgeseßt. Die Dividende auf die Vorzugsaktien beträgt 69%. Sie fann mit

6 120 fûr jede der Aktien von 1 bis 5000 im Nominalbetrag von „Æ& 600 gegen Auslieferung des Dividenden- scheins Nr. 38,

46 240 für jede der Atien von 5001 bis 19 250 im Nominalbetrag von # 1200 gegen Auslieferung des Dividenden- scheins Nr. 26,

Hé 240 für jede der Aklien von 19 251 bis 25000 im Nominalbetrag von M 1200 gegen Auslieferung des Divi- dendenscheins Nr. 3,

H 240 für jede der Aktien von 31 001 his 46 000 im . 1200 gegen Auslieferung des Divi- deudens{Geins Nr. 2,

6 60 für jede der Vorzugsaktien von 25 001 bis 31 000 im Nominalbetrag von Æ 1000 gegen Auslieferung des

Dividendenscheins Nr. 3,

vom 20. November d. F. an bei dem A. Schaaffhausen*’schen Bauk- vercin A. G. in Köln und dessen

Filialen,

der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin,

der Commerz- und Privatbank

in Berlin und Köln, der Direction ver Discontogesell- schaft in Veriüin und Essen, der Dresdner Bank in Berlin, Köl und Frankfurt a. Main und an der Kae unserer Gesellschast in Empfang genommen werden. Köln-Kal#, den 20. November 1922, Der Vorftand. Eck Baslou

Nominalbetrag von |

Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind- Net S — — Sonttige Passiva. 38 926 598/18 M 2 834 449 361158 Verbindlichkeiten aus weiter bes gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 12 190 373,30.

2 538 452 863/40

10) Verschiedene Betanntmachungen.

[941565] Vekanntmachung.

Die s{chwedische Staatsangehörige Ella Margaretha Kriftensson, geboren am 2. Januar 1899 în Berlin, und gegen- wärtig wohnhaft in Zeuthen, beabsichtigt, mit dem deutschen Neich3angehörigen Walter Walther, geboren am 17. März 1889 in Pößneck-Jüdewein, und gegen- wärtig wobnhaft in Berlin, im Deutschen Neich die Che zu \ch{chließen Einsprüche gegen diese Cbeschlicßung sind bei dec unterzeichneten Behörde spätestens am 11. Dezember 1922 anzumelden.

Berlin, den 27. November 1922. Königl, Shwedische Gesandisczaft.

[94567]

I Wir

T I E O S S A R A

haben die Auflösung unferer Gescllschaft beschlossen. Etwaige Gläu- biger wollen sich melden. Spicher Terraingefellschaft m. b. H. in Spich. Hermann Wolff, Elberfeld, Platzhof- ftraße 19.

[94566] Bekanntmachung. Von der QLeutshen Bank, Filiale Chemnitz, ist der Antrag gestellt worden: 400 090 000 4 neue Aktien zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Chemnis, den 24. November 1922. Die Zulassungsstelle der Wertpapier-Börse zu Chemnitz Heberer, Vorsitzender.

[85875] Bekanntmachung.

Die Tuch & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Köln am Nhein ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellscha!t werden aufgefordert, fi bei ihr zu melden.

Köln am Rhein, den 4. November 1922 Der Liquidator der Tuch & Co. Ge- jellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation: Georg Tuch, Severinstraße 219/221.

[85876] Bekanntmachung.

Die N. Bloch & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Köln am Nhein ist aufge!böst. Die Gläubiger der Gesellshait werden aufgefordert, sch bei ihr zu melden.

Kö!n am Nhein, den 4. November 1922. Der Liquidator der N. Bloch & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation : Georg Tuch, Severinstraße 219/221.

[90876]

Die Gläubiger der aufgelöstenAdlers- Metallwerke, G. m. b, H., Klein- \chmalkalden, haben ihre Ausprüche bei der Liquidation anzumelden.

[91531]

Die Firma Treviris-Fahrradwerke, G, m. b. §H., Trier, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, \sih bei ihr zu melden.

Trier, den 29. Oktober 1922.

Der Liguidator der Treviris-¿5ahrradwerke: Jacob Schmit.

[89879]

Die Karl Lahn jr. Eisenwaren- Großhandlung G. m. b. H. ist dur Gesellshasterbeshluß vom 21. September 1921 aufgelöst. Die Gläubiger werden autgefordert, ihre Ansprüche bei den unter= zeichneten Liquidatoren anzumelden.

Breslau, Frankfurter Straße 100, den 14. November 1922.

Die Liquidatoren der Karl Lahn jr, Eisenwaren-Großhandiung G, m. b. H. in Liquidation: Martin Mehrländer.

Karl Lahn. Elise Cohn.

[88221] ;

Die Gesellschaft zur Gewinnun von Gerbsioffen m. b. H, in Köln ist durch Beschluß vom 9. November 1922 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Der Liquidator : Justizrat Dr. Str öhmer, Köln, Friesenplaß 16 I1IT.

[93596] Sächsischer Stahl- und Eisenhandel Gesellschaft mit beschränkter Haftung,

Leivzig.

Die Gesell\haft is aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, fich zu. melden.

Leipzig, den 24. November 1922.

Der Liquidator: H. van den Daele.

[93595]

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Johann Vogelheim in Meggen Man gelöft, Die Giäubiger der Geselischaft werden aufgefordert, sih bei derselben zu melden.

Meggen, den 25. November 1922.

Johann Vogel!heim G. m. b. H,

_in Liqu. : Fohann Vogelheim, Uquidator.

[93649] Bekanntmachung. Die Frankfurter Grofßhandels- Einfuhrgesellschaft m. b. H. in Frankfurt a. M. ist aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden.

Frankfurt a.M., den 9. November 1922. Frantfurter Grofßhandels- Einfuhrgesellschaft m. b. H,

in Liquidation. Geo Zink, Liquidator.

[85078]

Die Firma „Haus Mozart Jmmv- bilien-Gesellschaft m. b. H.“ zu Köln ist in Liquidation getreten. Die Gläu biger werden aufgefordert, sch bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Köln, den 31. Oktober 1922.

Der Liquidator: Morgenstern, Hochstadensiraßz 35.

[89177] ;

Die Firma Max Gabriel & Co. G. m. b. H. in Hambnrg is durch Gefellshafterbes{luß aufgelöst und in Liquidation getreten. Die: Glänbiger der Gesellschaft wollen fich bei dem unter- zeichneten Liquidator meiden.

Hamburg, den 13. November 1922.

Erwin Mühleck, Neuerwall 61.

(86847)

Die GesellsGaft Möbelheim Levi Gesellschaft mit beschränkter Haftung iu Altona is aufgelöst und in Liquidation getreten. Dic Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, {ih ¿u melden. S

Emil Korn, Liquidator,

Hamburg, Glockengießerwall &

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage

zum Deutschen ReichZanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger ITr. 271. Berlin. Donnerstag, den 30. November 1922

Der Inhalt dieser Beilage, in weicher die Bekanntmachun Y i ä N age, it t gen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Vatente, 3. Gebrauchsmuster, 4. ans d ü rechts:, 6. Vereins:, 7. Genofsenschafts-, 8 Zeichen-, 9 Musterregister, 10. der Urheberre i iowi äb m 2. vie Tarif L Bab cplend lena tes : ItS-, S. 2s M « de têeintr  L der Eisenbaynen enthalten sind, erscheint nebft der Warenzeictenbeiiage in einem E vere C E Tos dus ai t s S U D Ea

HZentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister tür das Deutsche Reich fann dure alle Postanstal Berli i Ü i int î Â A obolee aub burde die Gel&ialteste ta Nt ae Ute ale ostanftalten, in Berlin _ Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der Bezug s8- e l - zetgeró, DW. 48, Wilbelm- | preis beträgt 360.4 für das Vierteljahr. — Cinze1ine Nummern kosten 30 4. — À î i traße 32, bezogen werden. rür den Naum einer d gespaltenen Einheitäzeile 160 4. l i A

enmwnan T

Bom „SFentral-Handelsregij:er für das Deutsche a Befristete

9) Patente.

E R GEAaA e

Neich“ werden heute die Irn. 271A, 2716 und 271C ausgegeben. Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen jein. “F@

8b, 12. G. 57020. C. A. Gruschyi Akt-Ges, Olberêdorf i. Sa. Beriabren um Betriebe von Nauhmaschinen. 10.4. 22.

Hemmechaniômus tragenden Rahmen. | 21b, 6. S. 59186. 12. 1. 20 Halske, Akt.-Gef.,

Siemens & zur Destillation von Erdöl u dgl. 11.8.21, 15g, 41. Sch. 62 736. Schreibmaschinen- N

Siemensstadt b. | Großbritannien 18. 8. 2

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, j N y d Berlin. Galvanisches Element. 13. 3. 22, | 4c, 10. S. 57 508. La Société P. de e Sluiern ner dem Kot ht | Sregzer Conn, Lee Urban: Parts: | Leven fe Stre mige u | 28 ees Uan E | tem Bed f De a e E: Dr. P. Breitenbah, Pat.-Anw., Düssel- | Prellschlageinricht 25 8. 21 1 D “ Gean P A, pon, rant, Des r.

a) Anmeldungen. bort, “Ubnehmbarer Ansa sr Staub: | Lg, 45. U. 7018” Ubrenfodri? vorml. | Pal -Ämw., Berin 8V 11, Verfabren G Znelit, B An, Bela 9 8

She dje angegebenen Gegenftinde haben [S6 H 9 El Ümorite 8 | Bann Ba She dene für s Ster Mt, 2° Sm Sin B 18012 Huao Bechnann ie Nachgenannten an dem bezeichneten | L0c, 2, K. 79 357. Karl Krafft, Bischofs- Schaltschloß von Schreibmaschinen. 26.5.0. R C S ris M Entaschung

Tage die Erteilung eines Patents nach- | wiesen b. Berchtesgaden. Verfahren und TSi, 2. S. 57922. Fa. F. Soennecken, | 21b, 23. T. 24706. Minato Tsuji, | 24i, 5. S. 51445. Voitech Seibner

gejuht. Der Gegenstand der Anmeldung | Vorrichtungen zum Auslegen und Förder | Bonn a. Rh rockenvorrihtung an| K i / j i t c pr « x + s § be d Sh x u aP,: Ná! E e C Cu Su Mellen gegen unbefugte Benußung a N u. dgl.; Zus. z. Anm. K. 75 293, r Ha 21 y Narr. Q, Näbler Buol ing F Wo Retklor Bis e S 1 F ! j A : a, 14. Q. 29 290. rank? Henry | mann u. Dipl.-JIng. C Vorwerk Pat.- | Unterwi nerfeuer : N Bu Mlaiinc 18 Berkel LETA 28. D. 41 043. Erna Droge, geb. | Czieslik, New York; ertr.: Dr. | Anwälte, Bei SW, 11. Clettriséer E, A 11 18 ur Herstellung eines Belages für Tafel- Smelkowski, Leipzig - Gohlis, Meyer | P. Breitenbach, Pat.-Unw. Düsseldorf. | Sammler mit diagonal gegenständigen | Oesterreich 8 Ld serde: 4. 4. 21 Straße 8. Kartolheffasten, 12, 1. 22.| Schwimmervorrichtung zum Steuern des | Polanschlüssen, 7, 12. 20. 24k, 3. H. 88256. Adolf Hermans la, 23. B95 006 sat Bärnard u Ie, 28. F. 91553. Paul Furkert, Arbeitsganges von Absorptionskälte-| BUüc, 5 S. 5645. Siemens ch& Essen Weißenburgstr. 4 Flammrohrein- Claude Vibert, Paris: Vertr: * Dr. Dresden, Ba1barastr. 52. Schubkasten | maschinen. 2. 7. 20. V. St. Amerika lôfe, Akt.-Ges, Siemensstadt b. | bauten. 27. 12. N E nid Bat O 4E Rae 00 Geschäftspapieren, | 17, 4. 15. Berlin. Verfahren zum Ausgleih der | 241, 2. W. 58081. Ernst Waldmann S l Drehsgleuder mil Waser: | 12h, 2. S. 97210. "Gebt. Siemens | B’ eters aut 00 2 bert Boleng, | Séngnkimgen des Sápimy zorftandes | u, Stefan Hokky, Budapest; Vortr ; De umlauf zum Sortieren gleichartiger oder | 5 (Gg Berlin-LiHte ; Vradel b. Dortmund. Kühlturm mit auf-| von Puptniettungen. 13,0. N S. Hamburger, at.-Anw,, Berli h 120 E & GCo., Berlin-Lichtenberg, Verfahren | roten Rieselwänden, bei denen die| 2Uc, 21. K. 78364. Josef König, | SW. 61. Seoeimeblofen, der aus Tien

rstellung großer Elektroden durch

Anm. S. 52 5, Grünscheidt b, Engelskirhen 1. Rhld.

Anschlußklemme für elektris{che Leitungs- drähte u. dal. 9. 7. 21. Bes

un aer Massen. zur

reih 2. 12 1 S Zus. z.

5 zwischen den Wänden liegenden Spalten da, 18. S. 56 050. Siemens-Schuckert- | 19 8

für die aufsteigende Luft oben dur s{räg- 18. 4.

werke G. m. b. H., Siemensstadt b. | yck; (5 u \ . _| gestellte Leitflächen abgededt sind. 30. 7. 21. C4 i 24l, 5. Z. 13098 Dr. Heinz Zikel Berlin. Beleuhtungskörper für N ea “M L Mani, Derein LSa, 6. D. 39071. Deutsche Maschinen- | Süc, 22. W. 59876. Julius Weber, Chorletienbèr ; Motuamfentir Ver: oder halbindirekte SAleubtuna, 4. 4. 21G Stuer Aagen Verfabren zur Dar. | fabrik A. G., Duisburg. Kühldeelanord- Heidelberg - Kirchheim. Elektrischer | fahren zum Erwärmen der Luft in ge- 4b, 8. E. 28022. Clsa Eberl, geb. | Fcnuna 6 “Red Main LEN for chal°| nung für Schachtofenbegihtungsanlagen | Steder. 17. 11, 21. ____ HOloffenen Maumen. 5.5.2 Feiller, Schloß Grünwald b, München. Stimefetdlomd, D 10 Ir n: 9On 1 (Powdfen o. dal) 7. 2/21, e k 0 4E Sticbri®) 28a, 30. N. 20818. Mourics ‘Juan lende zum Dämpfen des Lichtes bei | 12 1 A ‘200 Bulow G LSc, 1. B, 98929 Arthur E. Bellis, | Stieghan, Braunschweig, Wilhelmstr. 88. ues Nicolas, Paris; Vertr.: Paul Beleuchtungskörpern mit oberem glocken- Ma fer M ; A A E us Springfield, V. St. A,, u. Charles Grundplatte, 1. 12. 20 5 Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. -Ver- o. dgl. förmigem irm. 24. 4. 992. ea a ura ü E Ú: L er: S. Gollins Borough of Bronrx, 21c, 27. V, 16 937. Voigt & Haeffner | fahren zur Begrenzung entstandener dg, ¿2. B. 102895. Sven Gunnar | öiten ässrigen Létuneen mittels Lu | V: St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.- | Akt.-Ges., Frankfurt a. M. Anordnung | Löcher in Wirkwaren. 18. 2. 22. Frank- Brogren y Raleb Karlöson Gothenburg; D rigen Lösungen mittels Luft. Srlpabe uin Ant SS menten für von Verlei Me E e tre) 4: 3, 21. erir.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin | 49; i: ¿ 4 er zur irmebehandlung, ins- , . . 09999. ESiemens- | 25b, 5. H. 83 662. Alb. & E. ne für vergasende Stoffe. n P ie ae Sia zum Hirten von Metallgegen- SchuCeaaverte S. m. b, L a ting Langerfeld b. Barmen. Kronen fSläger . 12, 21. weden 7. 2. 21. h ' _DUV. | standen, 24. 3. 21. Y . Schaltung für Drehstrom- | für Flecht- und Klö j 7.122 4g, 44, D, 38978. BeutsG-Lurem- | nitrten uri Bergner Alxaui: | LSe, 8. W. 61.089. Dr.-Jng. Karl | Usynchronmotoren _mit Goierstroi (DE, L rg A O e\. u. Gusta indler, Humboldtstr. 18, E 2s Lis ¿ Weißenberg, ndelsohnstr, 14, Düssel. | X, 2. D. . Dergmann-Slet- | porricht ür K “ Dortmund. Schneidbrenner mit Sauer- L21, 13. W. 60 366. Dr. Adolf Wipfler, | dorf. Verfahren zur Herstellung von N tricitäts-Werke, Akt-Ges, Berlin. An- Bb Wi F o E À

Ladenburg a. N. Verfahren zur Her- stellung von Alkalihydroxyden und -carbo- naten. 29, 3, 22.

120, 10. R. 49311. Eloi Ricard, Melle, Frankr.; Vertr.: Pat.-Amrälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M, M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Verfahren zur Her- stellung von Aceton- und Butylalkohol durch Vergärung von Kohlehydraten. 15. 1. 20. Frankrei 8. 8. 17.

120, 26. T. 24 493. Plauson’s Forshungs- institut G. m. b. H., Hamburg. Ver- A E Herstellung von Kunstharzen.

12p, 12. F. 42334. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von in der Seitenkette substituierten Chininqueck- silterverbindungen. 21. 9. 17.

13b, 8. L, 52078. George Tallman Ladd, even, Pa V, St. A.; Vertr.:

Sehmer Akt.-Ges., Saarbrücken. Vor- richtung zur Sicherung gegen Drucüber- \chreitungen in den einzelnen Stufen mehr- [tufiger Kompressoren. 31. 3, 22.

S7d, 3. W. 48972. C. H. Wheeler Vertr.: Dr Þ Company, Philadelphia;

ordnung zur örtlichen Beschränkung des Störungsgebietes in LeitungSneßen mit parallelen Leitern. 28. 4. 20.

2lce, 57 S. 60315, Siemens- Schukertwerke G. m. b. H., Siemensstadi b. Berlin. Spannungsrückgangsschalter.

10.6 22 H. 83%7. Anguft Hölscher,

weislih hoch beanspruhbaren, aus einem Stück bestehenden oder zusammengesetten, insbesondere aeschweißten, eisernen Bau- Bie 1. e

9a, 10. . 64272. Hugo Schwarß- kopf, Berlin-Friedenau, Sdenvaldftr. y E (pl F UOenEn mittels wellen\chrauben. 1. 3. 22, 20c, 13 D. l 123. E ranz Dietrich Kubstr. 10, u, Westdeutsche Handelsoesell- Dolsthaida b. Mückenberg, N.-L. Boden- | {aft Hergerst-ausen &@ Co., Dortmund. entlader. 27. 1, 22 Mehrfachsiherung mit von zwei Seiten 20f, 37. W. 60308. Westinghouse- verwendbarer Patrone. 24. 1. 21. Bremsen-Gesellshaft m. b. H., Hanover, | Säc, 59. H. 89049. August Hölscher, Glektrish und durch Druckluft betätigte | Kubstr. 10 u. Westdeutsche Handelsgesell- Bremévorrichtung, 19. 1. 22. England Debet eooeauen Ee verwendbarer rone U, 4 Lud, 34 U 35806 21d, 34. A. . Aktiengesell E Brown Bovert & Cie., Bober SE. Vertr.: Robert Boveri, Mannheivi- Käfertal. Einrichtung zur Speisung ron Gleichrichtern, die über Transformatoren in Neibe geshaltet sind. 4. 7. 21. 21d, 48. K. 78343. Koh & Sterzel,

Neben dem Gleis verl i n dem Geis verlegie Stromschiene Dresden. Hotspannunaskerntransfor- mator für Drehstrom in Sternschaltung

Qs Schiene) für elektrishe Bahnen. 0, Ql i 4 ZU mit in einer Ebene liegenden Schenkeln.

A O werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. | 2ue, 1 i Anordnung zur Beleuchtung von elektrisch S, es x e G angetriebenen Fahrzeugen mit Anhänge- | Berlin. Le’stunasfaktormesser. 24, 3 22. wagen bei Verwendung zweier Betriebs- | 1e, 15. W. 60 498 Dr. Franz Wrede, spannungen. 11 4. 22. i Charlottenburg, Kaiserdamm 86. Trieb- 201, 21. A. 34 170. Allgemeine Elek- | system für Elektrizitätszähler na dem tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Triebwerk | Ferraris-Prinzip. 9. 2, 22. für elektrische Fahrzeuge mit Blindwelle; | 21g, 11. P. 38681. Julius ints{ Zus. z. Pat. 364 713 7, 10. 20. Aft.-Ges., Berlin. Gleichrihterröhre mit N S na und einer für selbsttätiae Fernsprechanlaaen. 28. 4. 21. 219, 15 M T4 0 C H O ‘Müleer, A0 66. F. 90081 Dr. Lee de Forest, | Spezialfabrik für Nöntgenröhren, Ham- | 30e; 6. K. 79484, Mar Keller u r York; Vertr.: Dipl. „ Jng. | burg. _Durh Wärmestrahlung “eas Otto Koch, Döbeln. Medizingebiß. Sn Nd e Mie EuNs der Ver: CU In M E O ias Greird (0 M as Sntla! Ire i y . g, 20. E. 785. Gustav Engisch, | 30f, vorft Ci R M E Wnerita l Dl e Do Si Seer, Oran & fo, G m, b. O, Berlin. Yöhren 31. 8. 21. V. Skt. ila 3,216 ado erlin-Wilmerêdorf, Lauen- | stativ für Nöntaen-, ins re Vaginal- 21a, 66. G, 47317. Gesellschaft für buráer Straße 21. Verfahren zur Ge- Me t ae A0 MAMONAe Mans drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. [winnung unterbrochener elektrischer | 30h, 12. J. 21 443. Dr [l Wust Anordnung zur mehrfachen Frequenz- | Ströme mittels Selens. 14. 1. 20. u. Dr Carl Jacobsen G retfon [d \ Ber- E Ms rihender Frequenztrans- An pg i Ra D Richard Mad, fahren que Herstellung eined Cat zue : 1 ._| Berlin - Tempelhof, reibundstr. 45, ü ilifatz Ee 68. G. 51672, Gesellschaft für | Elektrische 7 Widerstardösäreeignn ri eg 3 A Un! L ose Telegraphie m. b. H., Berlin. zum Schweißen sowohl von gradlinigen 30k, 13. W. 60 597. Simon Win u Her gerichteten und einer ungerich- als auch krummlinigen Nähten. 22. 8. 21. Amsterdam: Vertr.: Dipl.- ù S nas fie dreht e lerie utt Tele: Wel der, Wenbetet, ® Geistin “zeln e geen : | - | Weithöner, Wandsbek. erfahren zur | Vorrichtun ur Erwä einzu- phonie. 6. 8. 20. rstellung eines Grundi i M A A E 21a, 68 S 57504 Siemens & |{ 2. 21 E uft 27. 2 2 Hold Halske, Akt. -Ges.,, Siemensstadt b. | Di, 2. S. 54848. Ferdinand Sichel, | 31a, 1. S. 65 355. Shürmann-Ofen

Berlin, Du grun due eue B

rung eines po arifiorien Relais. 9, 9, 21. |v Dr. Ernst Stern, nnover. Ver-| 3. 7

21a, 71. H 89171. Dr. Erich F. | fahren zur Herstellung eines kleisterariizen | 316, 10 iedrid Sper Huth G. m. b. H. und Dr Ludwig Kühn, | Produkts aus Stärke: Zus. | + Pat. nagel, Ota a V O 6 L Wildemstr. 130/132 Berlin. Verfabren | 349 280. 26. 11. 2. ann aag, Kleinsicinbad b. und Einrichtung zur Messung des Ver- | 23b, 1. M. 74785. Percy Matber, | Durlach. üttelformmaschine; Zus. 5 hältnisses von Anodenwecselstrom zu | London; Vertr.: A. Ohnimus, Pat.-Anw., | Pat. 313 909. 19. 9, 21 : t Gitterwe{hselspannung von Dreielektroden- | Karlsruhe. Werfahren nnd Einrichtung | 3Uc, 16. W. 56 918. Theodor mers röhren. 16. 3, 22, kir, Differdingen, durcl: E

lung, 20.1 21. ch, 63 161, Jean Schulmeyer, rankfurt a. M., Niedenau 58, u. Peter ildmann, Klein Schwalbach, Kochherd mit zur Erhöhun der Heizkraft von gas- örmtgem Brennstoff ugeführter Preß u: Zuf. a. Pat. 353 367. 14. 10. 21. 5b, 6. K. 8444 Hugo Krlerner, Gelsenkirhen, Schalkerstr, 164. Beim N stillseßende Preßluftkeilhaue.

5b, 6. N, 19988. Alfred Nauck, Berlin, Köllnisches Ufer 54, Gesteinbohrhammer mit Luftverdichter. 4. 6. 21. 9b, 6. N. 953 807. Wilhelm Rexrroth, Lütgendortmund. Bohrhammer. 25. 8. 21. 9b, 9. M. 76090. Maschinenfabrik „Westfalia“ A. G., Gelsenkirchen. Ver- fahren zum Schrämen mittels Stangen- rämmaschinen, die auf ihrem Beit ver-

iebbar sind. 5. 12. 21.

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âssern. 21

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2e, 59

auten 20k, 9. S. 59 354. Siemens-Schufert- g werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Aus einem wagerehten Arm und einer Stüßstrebe bestehender Ausleger für die Aufhängung von Kettenlinien-Fahr- leitungen eleftrisher Bahnen. 3. 4. 22, 20f, 14. S. 56 372, Siemens-Schukert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin.

7. A. Hoppen, t.-Anw., Berlin SW. 68, asserröhrenkessel mit Ober- und Untew 5 11. 21 fessel verbindenden Röhren. 6. 1, 21. a, 14. St. 30 858. Heinri Stüting, | V. St. Amerika 21, 9. 14. Witten a. Ruhr. Pilger) Hritt-Universal- 13d, 3. E. 621. Edeldampf G. m. Rohrwalzwerk. 17. 11. 17 b H. Fee: Ueberhiherrohr für Heiz- 7a, 17. D. 41811. Deutsche Maschinen- | rohrkessel. 10, 5. 21. Ae, 3, K. 78 412. Emil Angust Keller,

fabrik A. G., Duisburg. Vorrichtung zum ; eben und Weiterbefördern von Walz- | Belsenkirchen, von-der-Neckec-Str. 7. Rohr- reiniger 15. 7, 21.

äben u. dgl. 27. 5. 22. ; a, 17. D. 42228. Deutsche Maschinen- | 14e, 13. A. 37 790. Aktiengesellschaft fabrik A. G., Duisburg. Vorrichtung zum | Brewn, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-

en und Weiterbefördern von Walz- | Be 1 )

täben u. dgl.; Zus. z. Anm. D. 41 811. Käferthal. Schaltung von Hilfsmaschinen-

9, 8. 22. abdampf, inébesondere bei Dampfturbinen- . 10.

7b, 7. K. 71474. Friß Korb, Leipzig, | antrieb. 20. 5. 22. Sa, 65. S. 56 278. Siemens & Halske

Dorfstr. 1. Maschine zum autogenen | Ac, 15. L. 52 238, Dipl.-Jng. Anders A Siemenéstadt b. Berlin. Wähler Marius Pedersen Lundegaard, Vanlsse b.

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vom 15. 8. 20 ist beansprucht.

15g, 27. U. 6862 Underwood Type- writer Company, New York; Vertr. : Dr.- Ing. R. Specht, Pat.-Anw., Hamburg 1. Schreibmaschine mit abnehmbarem, den

L s einseßbaren Kübeln besteht.

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