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90 f9DE E Me Et t O Dr Mer Am D P I T IRET T E R E I q E R T E E n
2420] Chan dem A. Schhaaffhausen’shen Bankverein hier ift der Antraa gestellt worden, 4M 1.200.000 auf den Fnhaber lautende Aktien von Alphons Custodis Actien- gesellschaft für Essen- und Ofenbau in Düsseldorf, 1200 Stck. à 4A 1000, Nr. 1 bis 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. Dezember 1900
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau.
[72663] Bekanntmachung.
Seitens der Firma I. L. Elybacher & Co. und der Westdeutschen Bank vormals Jonas Cahn hier- selbst ift bei uns beantragt worden, die 49% ige Anleihe der Stadt Köln vom Jahre 1900 im Betrage von 21 583 500 4 (Sesammt- Fündigung und Verstärkung der Tilgung bis zum Jahre 1906 ausgeschlossen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Kölu, den 6. Dezember 1900.
Bulassungs{telle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
[72446] Bekanntmachung. |
Von der Ae der Bank für Handel und Jn- dustrie, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von & 5 000 000 ,— 43 °% Schuld- verschreibungen der Chemischen Fabrik Griesheim-Electron zu Frankfurt a. M., Nr. 1—5000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden,
Fraukfurt a. M., den 7. Dezember 1900.
Die Kommission für Zulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a.- M.
[72445] Bekanutmachunug.
Von der Deutschen Cffecten- und Wechselbank, der Deutshen Genofsenshaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co., Commanditgesellshaft auf Actien,
der Commerz- und Disconto-Bank, sowie dem Bank- hause L. & E. Wertheimber, hier, is bei uns der Antrag auf Zulassung von & 21 583 500,— 4 9% Anleihe der Stadt Köln a. Rh. vom Jahre 1900 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Frankfurt a. M., den 7. Dezember 1900.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[70943]
Die Gesellshaft Haardter Walzwerk vorm. Fuchs «& Cie. Ges. m. b. H. in Weidenau- Sieg hat die Auflösung beshlofsen. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Weidenau-Sieg, 1. Dezember 1900.
Die Liquidatoren : Herm. Hüttenhain. W. Shüyg. W. Capito.
[72664] Monats-Uebersicht
der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausiß
ultimo November 1900.
Kasse A 409 191,— Wechsel e 4097 346,— Effekten 269 224,— Kontokorrent - Forderungen gegen
Sicherheit „ 11 794 329,— Grundstücks- und diverse ausstehende
Forderungen 356 488,—
Stammkapital (§ 4 des Statuts) 6 4 500 000,— Reserve-Fonds « 1125 000,— Depositen- und Giro-Konto . » 2789 404,— Guthaben von Privatpersonen . . „ 8165 638,—
Görlitz, den 30. November 1900.
Communalständishe Bank für die Preuftische Oberlaufitz.
[72665]
von Baden
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Ernsî Wasmuith, feder Bederding
RYRRRRYRYRRARRARRARRRÜARRRRRRYRÂÄRÄRY [72413] Vereinigung deutscher Besitzer
der mit 6%, Jahresdivideude garantirten Actieu (Serie L, Ill, IVY und V)
der Niederländischen Südafrikanischen Eisenbahn-Gesellschaft
in Amsterdam.
Die dur notariellezs Protokoll vom
28. November 1900 festgestellten Satzungen der Vereinigung deutscher Besitzer der mit 69/9 Jahresdividende garantirten Actien (Serie I, 111, 1IV und V)
der Niederländishen Südafrikanishen Gisenbahn-Gesellshaft in Amsterdam lauten wie folgt:
Artikel 1. Mitglieder der Vereiniguna sind die Inhaber der von der Berliner Handels. Gesellschaft und dem Bankhause Robert Warschauer & Co. gegen Hinterlegung von Aktien der Serien I, 111, I1V, V der Niederländishen Südafrikanischen Eisen- bahn-Gesellshaft in Amsterdam ausgestellten Zertt- fikfate. Die Zertifikate werden nah Anlage A. aus- gefertigt und mit einem Abdruck der gegenwärtigen Sayungen und mit der Unte:schrift der beiden ge- nannten Firmen versehen. Die Auslieferung der Zertifikate erfolgt nur an diejenigen deutschen Aktionäre, welhe den Nachweis führen, daß die von ihnen hinterlegten Aktien vor dem 1. Dezember 1900 in deutshem Besiß gewesen sind. Wird dieser Be- weis nicht geführt, so werden die betreffenden Aktien dem Einreicher zurückgegeben. (Wegen Börsenusance cfr, Schlußsaßÿ.) /
Artikel 2, Die Hinterlegung der Aktien, dur welche der Beitritt zur Vereinigung und die Unter- werfung unter die gegenwärtigen Satzungen erfolgt, geschieht bis zum 31. Dezewber 1900 auf Grund einer nah Anlage B abgefaßten 1chriftliden Gr- klärung bei der Berliner Handels-Gesell|haft oder dem Bankhause Robert Warschauer & Go. in
Berlin. Mit den Aktien sind die dazu gehörigen, vom 1. Januar 1900 ab lautenden Dividendenscheine sowie der bisher noch nicht eingelöffte Superdivi- dendenshein für das Geschäftéjahr 1899 zu hinter- legen und die Beläge einzureiden, durch welche glaubhaft gemacht wird, daß die Altten fih vor dem 1, Dezember 1900 in deutshem Besiß befunden haben.
Das Comiió if berechtigt, aber niht verpflichtet,
auch nach dem 31 Dezember 1900 die Hinterlegung von Aktien und den Beitritt zur Vereinigung zu gestatten.
Artikel 3, Die Vertretung der Vereinigung und die Führung und Verwaltung der gemeinschaftlihen Angelegenheiten ihrer Mitglieder, sowie die Wahrung ihrer aemeinschaftiichen Interessen geschieht durch ein
Comitó, welches seinen Siy in Berlin hat.
Das Comité i} insbesondere befugt und legiti- miert, und zwar im eigenen Namen, j:doch für Rechnung der jeweiligen Inhaber von Zertifikaten, alle Rechte, Ansprüche und Gerehtsame, welche aus dem Eigenthum, dem Besiy oder der Innehabung der binterlegten Aktien oder der etwa an deren Stelle tretenden Werthe hervorgehen, nah eigenem
beften Ermessen auszuüben, geltend zu machen und über dieselben zu verfügen, auch alle im Interesse der Mitglieder der Vereinigung ihm dienlih er- scheinenden Akte, Geschäfte und Kredit-Operationen vorzunehmen, Prozesse zu führen, Vergleiche oder Arrangements abzuschließen, das Stimmrecht in der Generalversammlung auszuüben, sowie einzelne dieser Befugnisse auf einzelne seiner Mitglieder oder auf Dritte zu übertragen.
Artikel 4. Dritten Personen haftet für die von dem Comité eingegangenen Verbindlichkeiten der Gefammtbesig der Vereinigung an hinterlegten Aktien oder der etwa an deren Stelle tretenden Werthe; dagegen findet irgend welche persönlihe Haftung der Mitglieder des Comités oder der Mitglieder der Vereinigung dritten Personen gegenüber niht ftatt.
Die Rückgabe der hinterlegten Aktien oder die Avsfolgung der an deren Stekle iretenden Werthe kann nur auf Antrag des Comitéz3 und nicht eher erfolgen, als bis die von dem Comité eingegangenen Verbindlichkeiten (eins{chließlich der noch schwebenden oder streitigen) getilgt oder für deren Erfüllung Sicherheit bestellt ift.
Die Bestimmungen des gegenwärtigen Artikels 4 können durch Beschlüsse der Generalversammlung weder abgeändert noch aufgehoben werden.
Artikel 5. Das Comité besteht aus:
1) der Berliner Handels-Gesellschaft in Berlin,
2) dem Bankhause Nobert Warschauer & Co.
in Berlin
und mindestens noch drei und höchstens noch fünf aus der Zahl der deutschen Aktionäre der Nieder- ländishen Südafrikanishen Eisenbahn-Gesellschaft in Amsterdam zuzuwählenden Mitgltedern. Die Zuwahl erfolgt vorbehaltlih der Bestätigung in der nächsten Generalversammlung mit der Mehrheit der ab- aegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vorsißenden den Ausschlag.
Artikel 6. Das Comité ernennt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und defsen Stellvertreter.
Vorausseßung gültiaer Beschlüsse des Comités ift die Zustimmung der Mehrheit feiner jeweiligen Mit-
lieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die timme des Vorsitzenden, im übrigen bestimmt das Comitó seine Geschäftsordnung selbst.
Artikel 7. Die Zeihnung für das Comits, ins- besondere von Vollmachten, Verträgen und sonstigen Nechtsakten, erfolgt rechtsgültig :
1) durch den Votsitenden oder dessen Stellvertreter,
j oder
2) durd 2 Mitglieder, welche das Comité für einzelne Verwaltungszweige oder allgemein hierzu erwählt.
Das Comité und seine Mitglieder als solche, \o- wie in thren vorbezeihneten besonderen Eigenschaften legitimieren fich entweder:
a. durch g-genwärtige Saßungen, oder
b. dur ein von 2 bereits als solche legitimierten Comitó-Mitgliedern ausgestellt:8 Zeugniß, oder
versammlung oder des Comités, oder
d. in jeder font rechtlich zulässigen Weise.
Artikel 8. Die Mitglieder des Comités sind für thre Geschäftsführung nur der durch die General- versammlung vertretenen Gesammtbeit der Mit- glieder der Vereinigung verantwortlih, sie sind von jeder Haftung für die von dem Comité nach eigenem Erm-fsen in gutem Glauben oder infolge von Be- \{lüfsen der Generalversmmlung erfolgten Hand- lungen oder Urterlassungen befceit.
Artikel 9. Die Generalversammlung nimmt die gemäß Artikel 5 etwa erforderliten Neuwahlen vor und beschließt mit bindender Kraft sür alle Mit- glieder der Vereinigung:
1) über alle von dem Comité ihrer Entscheidung unterbreiteten Angelegenheiten ;
2) über Herausgabe der hinterlegten Aktien oder der an deren Stelle tretenden Werthe an die Mit- glieder, unb:shadet der Bestimmung in Artikel 4;
3) über Auflösung der Vereinigung;
4) über Aenderung der Satzungen, soweit folhe nit durch Artikel 4 auszes{lossen ift ;
5) über die Abberufung des Comités;
6) über die dem Comité zu ertbeilende Entlastung;
7) über die von einzelnen Mitgliedern gestellten Anträge, sofern sie bei dem Comité unter Hinter- legung von mindestens 200 Stück Zertifikaten, \{rifilih begründet, so zeitig eingereiht sind, daß sie bei der Einberufung der Versammlung ange- kündigt werden können.
Ueber die unter 2—5 inkl. bezeibneten Gegen- stände, auch wenn folche gemäß Nr. 7 vor die Ge- neralv:rsammlung gebraht werden, kann nur durch eine Generalversammlung, in welher mindestens die Hälfte der ausgegebenen Zertifikate vertreten ist, beshlossen werden. Ift die Versammlung hiernach besWlußunfäbig, so findet innerhalb ver nächsten 6 Wochen eine zweite Generalversammlung statt, welche ohne RNücksiht auf die Zahl der vertretenen Zertifikate zur Fassung von Beschlüssen über die unerledigt gebliebenen Gegenstände berechtigt ift.
Anträge, welche einen der sub 2—5 inkl. bezeih- veten Gegenstände betreffen, können nur mit etner Majorität von § der in der Generalversammlung vertretenen Stimmen angenommen werden.
Ja allen anderen Fällen und unbeschadet der Be- stimmungen in Artikel 5 entscheidet die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Artikel 10. Die Einberufung zur Generalver- sammlung erfolgt durch den Vo: fißenden des Comités oder durch dessen Stellvertreter und ist \pät-stens eine Woche oder, sofern einer der in Artikel 9 sub 2—5 infl. bezeihneten Gegenstände durch Be- s{chlußfassung erledigt werden soll, späteftens zwei
Berlin, den 7. Dezember 1900.
Berliner Handels-Gesellschaft.
folgenden Bestimmungen getr offen :
einzuberufen, wenn unter Vorlage eines fil begründeten Antrags solche von 3 Comit6-Mitgliede j oder von Inhabern von 500 Stü Bertifikatey
unter gleichzeitiger Hinterlegung derselben, verlang wird. Die Ausschreibung hat innerhalb g nt die Generalversammlung innerhalb 6 Wehen nj Eingang des betreffenden Antrages zu erfolgen,
c. durch Au?zug aus den Protokollen der Genera[-*
Dele pes den gde eli ae ngadve der eratgungtgegen]tände, q (Artikel 14.) und /
{ri
Das Comité hat jederzeit eine lage eines [U j
en,
Artikel 11. Den Vorsit in der Generalvers
lung führt der Vorsißende des Comitó3s oder dess Stellvertreter oder ein anderes von der Versamm j gewähltes Comité-Mitglted. / ae Theilnahme und Abstimmung in der General, versammlung sind diejenigen berechtigt, spätestens am Tage vor der Versammlung j, Zertifikate bei den im Einberufungs - Strel bekannt gegebenen Stellen hinterlegt haben.
Ueber die Legitimation der Theilnehmer U hy
Generalversammlung entsheidet das Comité endl durch Majoritäts-Beschluß.
Jedes Zertifikat berehtigt zu einer Stimme.
notariell aufzunehmenden Protokolle über die Gen versammlungen enthalten nur die geftellten Antiy und die gefaßten Beschlüsse, einschließli
Wahlen.
Es genügt zur Gültigkeit der Protokolle, wenn s
außer von dem Notar von den anwesenden Coms, | Mitgliedern und den von dem Vorsitzenden etn ernannten Stimmzählêrn unterzeichnet sind. ;
Artikel 12, Sollte zur Geltendmachung tg
Nechten aus den Aktien oder sonstigen Titeln dey
Vorzeigung oder Hinterlegung an etner geridtlida oder außergerihtlihen Stelle, sei es im Inlamy| oder im Auslande, nah dem Ermessen des Comit4 nöthig oder zweckmäßig sein, so ist das Comité hiery und zur Versendung befugt.
Artikel 13. Die Liquidation im Falle der A,
lôsung erfolgt durch das Comitó, sofecn nicht durd die S E Ing andere Liquidatoren ernan werden.
Den Liquidatoren werden hierdurch alle im Artil] 149 ff. des Handelegeseßbuhs für das Deutsche R festgeseßten Befugnisse ertheilt, insofern nicht i Generalversammlung Beschränkungen beschlicy sollte. Die Beftimmungen dieser Saßungen fin auch wroährend der Liquidation entsprechende 4 wendung.
Artikel 14. Alle Mittheilungen und Aufforderuna an die Betheiligten erfolgen mit rechtliher Wi samkeit für alle Interessenten dur einmalige Y kanntmahuna in dem Deutschen Reichs- u Königlich Preußischen Staats- Anzeiger u) in zwei Berliner Zeitungen, deren Auswahl den Comitó überlassen bleibt.
Das Comité i} berechtigt, Bekanntmachungen fir die Vereinigung auch noch durch andere Blätter u bewirken.
Artikel 15. Bei der Entgegennahme und bei da Rückgabe der Aktien und fonftigen Werthe "u Titres is jede vom Comitó zur Entgegennahm, Aufberoahrung oder Rückgabe der betreffenden Wertb beauftragte Stelle oder Person berechtigt, aber nit verpflichtet, die Legitimation des Präsentanten ju prüfen.
Anlage A. Zertifikat Nr 0s
der Bereinigung von deutsben Besißern mir 6%
Iahresdividende garantirter Actien der Niederländb
hen Südafrikanishen Eisenbahn - Gesellschaft i Amsterdam. Serie I, 111, IV, V.
Wir kescheinigen hiermit, daß wir die Aktie de Niederländishen Südafrikanischen Eisenbahn-Geselb haft in Amsterdam Serie... . Nr... üht Holl. Fl. 1000,— nebst den vom 1. Januar 100 laufenden Dividendenscheinen und dem für das Eb {ästtjahr 1899 ausgegebenen Superdividendensteit auf Grund dec umsfstehenden Satzungen in V wahrung cenommen haben.
Der Inhaber dieses Zertifikats is nah Maßgakt dieser Satzungen an der Vereinigung betheiligt.
Berlin, den Os Das Comité der Vereinigung von deutschen Besiße mit 69% Jahresdividende garantirter Actien d Niederländishen Südafrikanishen Eisenbahn-Gesel
schaft in Amsterc:am. Anlage B. An die Berliner Handels. Gesellschaft bezw. das Bankhaus Robert Warschauer & Co. in Beilin
Ich (Wir) ersuche . . Sie, d . . beifolgende , -- mit dem deutshen NReichsstempel versehene . Stück . . . . 69% Aktien à Holl. Fl. 1000 gleid nominal Holl. Fl der Niederländisdä Südafrikauishen Eisenbahn-Gesellschaft nebst vot 1, Januar 1900 laufenden Dividendenscheinen 18 dem für das Geschäftéjahr 1899 ausgegebenen Qu) dividendenschein laut umstehendem Verzeichniß W Verfügung des Comités' der Vereinigung in W wahrung zu nehmen. Für diese Aktie . . trelt - ih (wir) hierdurch für mi (uns) und meine (un|t Besiz- und Rechtsnachfolger der Vereinigung d Besißer obiger Aktien bei und unterwerfe , 1 (uns) bezw. meine (unfere) Besiz- und Rechtónab folger den zu Berlin laut notariellem Protokoll vf 28, November 1900 festgestellten, um'eitig abyedrudit Satzungen. Insbesondere übertrage . . t (wir) v im Artikel 5 der Satzungen bezeichneten Comils ? im Artikel 3 genannten Befugnisse
Indem ich (wir) gleichzeitig die Beläge über Erwerb der Aktie . . vor dem 1. Dezember r beisüze . „, ersuche . . ich (wir) Sie, mir (18 hiergegen das von dem Gomitó auszustellende Ÿ fikat auszuliefern.
Robert Warschauer & Co.
Auf Antrag des Comitó3 hat dec Bôrsenvorstand der Berliner Fondsbörse beschlossen, 4 Zertifikate, welche von der Vereinigung von deutshen B/sißern der mit 6 9% Jahreëdiv garanurten Actien der Niederländischen Südafrikauischen Eisenbahu- Gesellschaft in Amstet" (Serie 1, 111, 1V und V) auêgegebea werden, etne besondere Notierung stattfinden zu lassen Cte i die in Aktien der Nieterländishen Südafrikanishen Eisenbahn-Gesellschaft abgeshlosseneu Zeitges{ch0!
Die Geschäfte, welhe in Aktien der Niederländishen Südafrikanishen (Transvaal) Eifenb Gesellshaft nah dem 30. November d. J. abgeschlossen sind, sind in effektiven Aktien zu erfüllen. 1,9
Bei Geschäften in Niederländishen Südafrikanishen Eisenbahn- Aktien, die vor dem 9 zember cr. abgeshlofsen si1d, hat der Käufer dem Verkäufer bis 1UP, Dezember cr., Mittag6 15 mitzutbeilen, ob die Erfüllung in effektiven Aktien oder in Zertifikaten Lege soll. Der Verkäu wr bis 15, d, Mts. dem Schutz-Comité in geeigneter Weise, z. B. durch liefern, daß die Stücke vor dem 1. Dezember d. J. in Deutschland verkauft worden sind, und die Zu der später zu liefernden Stücke vom Comité zu beanspruchen hend O
Bet Prämien- und Stellagegeshäften hat der Wahlberehtigte innerhalb der vorstt gegebenen Frist die erwähnte nöthige Grklärung abzugeben.
Nath chlußnoten, den Na ufo
Sechste Beilage
zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
¿é 293.
Der Inhalt dieser Beilage, in we
muster, Konkurse, fowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der de
Berlin, Montag, den 10. Dezember
er die Bekanntmachungen ‘aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- utshen Eisenbahnen enthalten sind, ers
1900,
Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs- eint auh in einem besonderen Blatt unter dem Tit
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 2934,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei kaun dur alle Post - Anstalten, für
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlih Preußischen Staats-
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Vom „Central-Handels-Register für das De
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Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Yatentanwälie eingetragen worden unter Nr, 143
dis 146: L : Hans Friedrih in Düsseldorf, Enrique Witte in Berlin, Ernst Wentscher in Berlin. Berlin, den 8. Dezember 1900 Kaiserliches Pateutamt. von Huber. [72802]
Palenute.
l) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
W.,. 16 311. Klammer zum Befestigen der Hoseazträger o. dgl. — Oêcar Warlich, 13 Weed Court, n. David Edwaxzd Terriere, 6930 Yale Street, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vert1.: “M. Schmehz, Aachen. 22, 5. 1900.
3d. K. 19404. Zusammenlegbare Probier- puppe. — Ernest Joseph Kessels, 9 Twisden Road, Highgate Road, Londo», Engl.; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 30, Z. 1900.
5a. F. 12483, Bohrer für stofïendes Kern- boren. — Moriß Fauck, Kotylanka, u. Albert Fauck jr.,, Marcinkowice, Galizien; Vertr.: Alexander Specht u. J. G. Petersen, Hamburg. 16. 12. 99.
8b, M. 17 691. Tasfterkluppe für Gewebe- spannmashinen mit vertikalein Kettenlauf. Julius Maemecke, Berlin, Lessingstr. 23, 11, 1. 1900.
8d. E. 6969, Vorrichtung zum Einpräaen yon Verzierungen in Wäsche. — Louis Wolff, München, Amalienstr. 65. 30, 4. 1900.
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10b. M. A8 186, Verfahren zur Herstellung von Biiquets aus Koksgrus u. dgl. — Eduard Menuze!, Hassestr. 7, u. Firma Otto Wolff, Victoriastr. 4, Dresden. 18. 5, 1900.
Ile P. 11 244, Papierloher mit verstellbarer
Lochwoeite. — Wilhelm Parmentier u. Heinrich Kuhn, Bonn. 18. 1. 1900.
112i, F. 11466, Verfahren zur Darstellung
von Schwefelsäureankydrid. Farbwerke orm Meister Lucius « Briíüning, Höchst a e A1: 99
.4A2p, M. 17 733, Verfahren zur Darstellung
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12p. M. 18 474, Vetfahren zur Darstellung
von Thioantipyrin Dr. A. Michaelis, Roftock. 4. 8. 1909.
14b., F. 12042, Dampfmaschine mit um-
laufendem Kolben. — Victor Filteau, 3?4 Notre Dame-Straße, Montreal, Canada; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 12, 7. 99
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156d, W, 14851. Tiegeldruckpresse mit be-
sonderer Vocrichtung zum Festhalten des Papier- bogens. — Fred. Waite, Otkcy, Lindens, Engl. ; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glafer, Bertin, Lindenftr. 80. 3. 2. 99,
15d, W,. 16 679, Tiegeldruckpresse mit {chwin-
hei Tiegel und Fundament. — Fred. Wäite, tley, Lindens, Eagl.; Vecir.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin. Lindenstr. 80. 3. 2. 99.
159. F. 12 122. Tabellenshreibvorrihtung für
Schreibmashinen. — Granger Farwell, 226 La Salle Street, Chicago, Cook, Jl. V. St. A.; Vertr. : Robert R. Schmidt, Berlin, Könige agrägerftc. 70. 7. 8. 99.
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Partos," Wicn, Reichsapfelgasse 1; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin, Luisen- straße 5. 23. 5 1900
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21a, C. 8840, Empfänger für Schnell- und
Kabeltelegraphie. — Dr. Luigi Cerebotani, München, Rothmundftr. 5, u. Albert Si!ber- maun, Berlin, Blumerstr. 74. 17. 2. 1900.
21a. N, 5197, Ferasprechschalter zum gleih-
eitigen Verbinden mehrerer an eine gemeinsame
rmittlungsftelle angeshlofsener Sprehstellen. —= Der, Koloman Nagy von Szopori, Budapest; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 16. 5. 1900.
Ma, P. 9545, Telegraphierverfahren, ins-
besondere für untersecische Kabel. — Pierre Picard,
Paris, 95. Boulevard Beaumarchais; Vertr. : Robert N. Schmidt, Berlin, Königgräyerstr. 70. 8l, 198.
Klasse.
21a. P. 11489, Staltungéanordnung zur gleichzeitigen Mitbenußung von Starkstrom führenden Leitungen behufs telephonisher Ver- ständigung und Abgabe von Glockenzeichen zwischen ortétfesten oder fahrenden Stationen. — Dr. Johann Puluj, Prag; Vertr. : E. Wentscher, Berlin, Gleitfchstr. 37. 12. 4. 1900.
la. S. 13 6583. Einrichtung zur Befestigung von Fern)prechs{chaltflinken im Klinkenftreifen gegen unbeabsichtigtes Herausziehen entgegen der Ein- steckritung. — Siemens «& Ha!ske, Aktien- Gesellschaft, Berlin. 11 5 1900.
21d. S. 13615. CEisenkörper für Trans- formatoren und ODrofselspulen. — Siemens «& Halske, Aktien - Gesellschast, Berlin. 28. 4, 1900;
21e. G. 14758, Drehstromzähler; Zuf. z. Pat. 108 354. — August Gast, Steglitz, Fichtestr. 3. 16. 8. 1900.
21f. B: 27 397. Verschlußvorrichtung für Schuß- hüllen von Bogenlampen und für ähnlih?e Ge- säße. — Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. T T L900;
21f, H. 24430, Solckelbefestiaung für Glüh- lampen; Zuf. z. Anm. H. 23 838. — L. I. P. Hollub u. H. Mignal, Paris; Vertr. : Dr. Wilb. oâberlein u. Lothar Werner, Berlin, Karlstr. 7. 4. 8. 1900.
21h. V. 3725. Verfahren z"r Herstellung elektrisher Heizkörper. — Adolf Vogt, London; Vertr.: C. Gronert, Berliy, Luisenstr. 42. 9. 11. 99.
21h. V. 3888. Elektrisher Schmelzofen mit Witerstandserhiguno. — Otto Vogel, Berlin, Nürnbergerstr. 61/62. 5. 5. 1900.
24a. Sch. 15 194, NRostfeuerang. — Nichard Schreiber, Or: sden-A., Falkenstr. 19. 21. 9. 99.
24a. Sh. 15 283, Funkensänger. — Albert Schmidt, Danzig, Pfefferstadt 19. 22, 3. 1900.
24b., A. 7238, Vorrichtung zum Anzüutden von Feuer. — James Stewaed Andrews u. William Maitithew Simpson, van Buren Street 82—86, Chicago, Ill., V. St. A. ; Vertr. : F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Char- lottenstraße 3. 3. 7, 1900.
24b., B. 25 189, Dampfkesselfeuerung mit zwischen Kessel und Brenner angeordnetem Vers- brennungs:aum. — Amzi Lorenzo Barber, Ner York; , Vertr: F. Haßlacter, Frankfurt E 24 T99
30b, R. 14 547, Zahnbürste mit Borsten aus Gummi o. dgl. — Charles Westley Richards, San Franciéco, Calif. ; Vertr. : Dagobert Timar u. Georg Weichhoid, Berlin, Luisenstr. 27/28, 8. 8, 1900
Z0f, E. 7188, Vorrichtung zum Dreben des Unterkörpers bei festgehaltenem Oberkörper. Otto Srgau, Lzubegaft, u. Paul Türke, Dreéden. 2, 10 1900
30f. F. 12865. Vorrichtung für Inhalatoren zum Sättigen der Einathmungéluft mit heil- kräftigen Dämpfen. — Marie Faccmaz, geb. Georgel, Paris ; Vertr.: Hans Heimanyr, Berlin, Neue Wilhelmstr. 13. 30. 4. 1900.
30f, M. 18 594, Massiergeräth mit etnem auf eine Uebertragungsplatte wiikenden rotierenden Bibrator. — . Dr. Eugen Müllendorff, Köln a. Rb., Venloerstr. 22. 7, 9. 1900.
30f. O, 3473. Orthopädishe Bank. — Andreas Ober #, Schönebera, Colonnenstr. 6. 28 8. 1900,
34b. T. 6992. VBorrihtung ¡um Schneiden von Käse. — Eric Gustaf Thunell, Gothen- burg, Korëgatan 4, Schweden ; WBertr.: Alexander Specht u. J. D Petersen, Hamburg. 18. 6. 1900.
34g. H. 24138, Sprunzfedermatraßz-, aus abnehmbarem Ober- und Untertheil bestehend. — Edwund Lichtenstein, Berlin, Alte Schöa- hauserstr. 30. 31. 5. 1900.
34l, R. 13345. Vorcihtung zum Sälen von Spargel o. dal. — Mero Rubini, Brüssel, Rue des Boga:des 19; Vertr. : Huoo Patoky u Wilbelm Pataky, Berlin, Luisenstr, 25. 19. 7. 99.
35d. Sch. 16265, Mitteis Hebels wirkende Hebevorrihtung. — August Schwarze, Katto- witz, Teichstr. 3. 11, 8, 1900.
36c. Sch, 15 710, Luft- und Wzfserableiter für Dampfhcizungen. — Breno Schramm, Erfurt, W'lhelmstr. 8. 28, 2, 1900.
37a. C. 8544, Verfahren zum Schuße von Kellerböden o. dgl. gegen auffteiaende Grund- wasser-Feuchtigkeit. — M, Czarnikow «& Co., Berlin. 26. 9 99.
38a. N. 12171, Sägeangel, deren Nach- spannen durch ctne excentrishe oder spiralartige Rolle erfolgt, — Remscheider Sägen- und Werkzeug -Fabrik J. D. Dominicus «& Söhne, Remscheid-Vieringhausen. 31. 5. 98.
39b., G. 13725, Verfahren zur Herstellung von Preßlingen aus Theer, Kolophonium, Asbest, Kaolin, JInfusortenerde, Kalk und Faserstoffen. — Willibald Gelinek, Bünauburg, Böhmen; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Be1ilin, Dorotheerftr. 32. 17. 8, 99,
39b. Z. 2998, Verfahren zur Herstellung eines Kautschuk- und Guttaperhaersazes. — Dr. Zühl «& Eisemaun, Berlin, Belle: Alliancestr. 95. 5. 5, 1900.
39b. 3. 3044. Verfahren zur Herstellung celluloidartiger Produkte. — Dr. Zühl &
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utsche Reich“ werden heut die Nrn. 293 4., 293 18., 293C. und 293 D. ausgegeben.
Eisemann, Belle - Alliancestr.
, 3. 3105, Verfahren zur Herstellung cines Kauvt\chuk- und Guttaverchaersaßzes; Z Z. 2998. — Dr. Zühl & Eisemaun, Berlin Belie-Alliayce\tr. 95. B. 26 571, Wolfram und Kupfer ent- baltende Aluminivm - Legierung; Zus. z. Pat. 82 819. S Firma Carl Berg, Ev. king i. W.
D. 10 77. Vei fahren zur Erhöhung der Bearbeitungs|\ähigkeit des Aluminiums; Zus. z. Pat. 113 935. — Deutsche Magnalium Se- sellschaft mit beshrävkter Haftung, Berlin, Unter den Linden 29,
42d. B. 26 064, Vorrichtung zum Auf eichnen ber Geshwindiukeit und Richtung von Schiffen. —
L WSruneau,
Nichard Lüders, Görliß.
S, 13 782,
as. z. Anm. 8. 10/1900;
195 11900;
18. 12. 99. 4 l Anordnung der Haupttrag- hebel bei Brückenwazagen. — Firma A. Spies,
. S. 12068, Vorrichtung zur Schallver- stärkung. — Horace Lenoard Short, New Malden, Grfsch. Surrey, u. George Edouard Gouraud, Hove b. Brichton, Engl. ; Berlin, Scbiffvauerdamm 30. 31. 12. 98.
; Milchschleudertrommel mtt umeinander oder s{chne@enartig ineinanter laufenden Tegeligen Zwischenräumen Dü}f ldorf, Bismarckstr. 82. __Z. 2996. Buttermaschine mit federnd aufgehängtem Faß. — Stanislaus von Zalinski, Bramki, Nass. Polen; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4.5. 1900. H. 24 133, Erxplofiontkcaftmaschine mit zwei gege: läufi en Kolben Heilmanu, Paris,
F. 11/975, — I. I. Friedrich,
n. — Jean Jacques j 19 Rue Cambon; Vertr. : &. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstc. 80. 00; 0; 1900.
Sch. 15 784. Kugelführungsring für ein- vnck mehrreihige Kugellager. — Schweiufurter Präcifions Kugellager Werke Fichtel «& Sachs, Schweinfurt a. M. Sh. 16375. SHÿmierring. — Erich Schumacher, Aachen - Burischcid, Hauptstr. 35. 24, 9. 1900.
G. 14 816, vorrihtuna; Z»s. j, Großfkcaumbach, dorf, W'ckrathe:str. 239. H. 24 684, einer Wäcmeshuhülle auf Röhren u. dgl. - Emil Hieke, Mailand, Biale Porta Romana 3; Bertr.: Marx Lorenz, Be:lin, Alt-Moabit 129,
Stopfbüchse mit S{Gmier-
6: 9; 1900;
M. 17 603, Absperrventil mit einem im Havptventilkegel angeordneten fleineren Tegel. — Hermann Müller, Bochum i. W. 15. 12. 99 S, 13647, Shwimmer-Doppelsißventil wit einem seitlihhe Berschiebungen des Schwimm-rs unschädlich machenden Bügel ; Zus. z Pat. 81 666. L Springmaun, Berlin, Hindersin- 47h. St. 6443. Antriebsvorrihtung zum In- betriebsezen von großen Arbeits- und Betriebs- — Gustav Struck, Berlin, Biesen-
Maschine zur He:stellung Schwarze,
thalerstr. 21. i Sch. 15 986. Langlöch:rn. Breslau, Alexanderstr. ‘ i: Sch. 15 746, Vorrichtung mit Noten- blatt zum mechanishen Greifen von Saiten. — Friedrih Schueider, Leipzig, Schreberstr. 10.
Vorrichtung für Knopfloch- ¡zum Uebernähen des Knopfloch- anfanges. — Oito Erler, Chemnitz, u. Ernst Wilhelm Pefter, Kappel b. Chemniy. 28. 11. 98. Näbhmaschine zum Benähen von Kragen, Manschetten u. dgl. — H Nederman, Minnescta, V. St. A.; T Frankfurt a... M., u. W. Dame, Berlin, Luisen-
9, 3. 1900 E. 6173, Nähmaschinen
182 Grove Dr, R. Wirth,
U, 1582, Verfahren zur Herstellung eines Eierkonservierunçgsmittels und Anwendung des- selben zur Konserviécung von Eiern. Utescher, Hamburg, Boeckmannstr. 47. G. 13629, Verfahren zur Herstellung kondensierter Mel mittels der Zentrifuge. — Dr. Auguït Gürber, Würzburg. M. 17 564, Einrihtung zum Zusühren der Waare an Maschinen zum Dekorieren von Zuckerwaaren, Gebäck u. dgl. — Julius Mohs, Brandenburg a. H. C. S582. Salt- und Anzeigevorrihtung für Rollkameras. — Arthur Williams Mc Curdy, Washington; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 23, 10. 99.
57b. H. 24355, Vaifahren zur Herstellung photographischer Bilder auf zylindrishen Flächen, ¿: B. auf Druckwalzen, durch Kopieren eines auf befindlihen Musters. Alberti Hofmaun, Köln a. Rh., Altenbergerstr. 9. 16. 7. 1900.
57c. L, 13671. Verfahren und Apparat zum Entwickeln, F'xieren u. f, w. von photographischen Bildbändern. — A.
einer ebenen
— inan Stegliß,
er für das Deuse Neich erscheint in der Regel täglich. — Der Z für das Vierteljahr. -— Einzelne Nummern kosten 20 _—
d.
Klasse.
GLa. G. 14264. Verbesserter Stellhaken für Schubleitern mit Sicherheit: vorrihtung. Firma Jg. Grofßmann sem., Wien, Vertr.: Marx Lorenz, Berlin, Alt-Moabit 129, 2. 3, 1900.
GIlc., C. S710, Carbidpatrone für MRettungs- vorrihtungen. — H. Collin, St. Servan, Ille- et-Vilain; Vertr,: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 23. 12, 99;
63e. H, 22884, Laufflähe für Nadkränze, Riemenscheiben, Treppenstufen u. dgl. — H. B. Haigh, Brockiyn; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin. Karlstr. 40. 9. 10 99,
64b, H. 23 446, Flaschenreinigungs-Vorrihtung. — Franz Hutter, Scchaux, Dep. Doubs, Frankr. ; Bertr.: ‘M. Ehrenbacher, Berlin, Wallstr. L. 19/1; 1900;
G5a. P. 10 546, Eine Einrichtung zur Bereits stellung von Fallthüren an wasserdihten Schotten in Schiffen. — Mocarius Paidassy, Sit. Peters- burg, Vedenskaya 22; Vectr.: Arthur Baer- mann. Berlin, Karlstr. 40. 5. 4. 99.
G7c. D. 9945, Polierscheibe oder -Wal;e zur Bearbeitung von Marwor u. dgl. — Langen- felder Marmorsägewerk Deus «& Cie., Langenfeld. 7. 2. 99.
7c. N. 14238, Sohlenstanz- und Lochvor- richtung. — Rau «& Vogel, Großharthau. 30; 4.1900.
72d. K. 19 561. Paironenhülse bzw. Kartush- hülse. — Fried. Krupp, Essen. 5. 5, 1900.
74a. S. 13 317. Eiektrisher Alarmapparat für Flüssigkeitsftände. — Sigmund Simon, Frankfurt a. M.. Grüneburgweg 76. 1.2, 1900.
7G6b. L, 14 788. Selbfstaufleger für Krempeln und ährlihe Veaschinen. — C. O. Liebscher, Gera.N. 17. 10. 1900.
77b, H. 23 718, Durch Anheben des Hakens zur Wirkung gebrachte Rollshuhbremfe. — Heinrich Heiurich, Darmstadt, Soderstr. 75. 16. 10, 99,
T7c. W. 16444, Geschicklichkeitsspiel mtt Kugeln. — Alfred Weintraud, London, Cripplegote Buildings 2. Wood Street; Vertr. : C. Rob. Walder, Berlin, Halleschestr. 22. 27.0: 1900.
7c. W. 16620, Anzcigevorrihtung für Billa! dfpiele o. dgl, — Hexry Beaumont Watson, London, Edgware Road 65; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Wilh. Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 91. 20, 8. 1900,
7Sc. G. 14120, Verfahren zur Herstellung von Sprenc stosf?a mittels festacrmachter Dele. — Charles Girard, Puiz; RBeitc.: Carl Pieper, Hoeinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinder sir ftr. 3. 6; 1. 1900,
80a, Sh, 14953. Zweitheilige Schleuder- tiommel zur unuyterbrohenen Gewinnung von Tho1 oder Lehm aus Schlämmbrei. — Robert Schultze, Düfseltorf, Graf Adolfstr. 84.4. 7. 99.
SOc. S, 13275, Kanalofen zum Brennen von Thonwaaren; Zuf. z. Pat. 104 241. — Société anonyme des Faïenceries de Creil et Montereau v. Ernest Gabriel Faugeron, Montereav, Frankr.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrihftr. 78. 20. 1. 1900.
SRle. F. 11858. Absendestelle für Rohrpost- anlagen mit Shleifenleitung. — Edmond Armitage Fordyce, 1091 North Clark Street, Chicago, Cook, Jilinois, V. St. A.; Vertr. : I. Leman, Berlin, Elisabethufer 40. 1. 5, 99.
STle. G, 13366. Transpyortvorrihtung für Pockete, Geld n. dgl. — Emanuel C. Gipe, 172 Washington Street, 801 Teutonic Blodg., Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 25. 4. 99.
85h. D. 10 532. Klosetspülhahbn. — Bernhard Ph. Dreyer, Bremen, Hohestr. 11. 15. 3. 1900.
86b. C. S691, Vocritung zur Einstellung der gegenseitigen Lage der Karte und Nadeln von Schafie und Jacquardmaschinen. — Joachim Charpenel, Caluire, Rkbône, Frankr. ; Vertr.: F: C. Glajer u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 5. 12 99.
86g. S: 13390. Métallne Webliße. — Sewall SteelHeddle Company, Boston, PVèass., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Berlin, Luiseustr. 18, 21.. 2. 1900.
SSa. A. 7107. Turbinenanlage. — Friedr. Aruntz, Weidenthal, Rheinpf. 27. 4. 1900. SSa. B. 25 834. Hydraulische Kraftanlage, bei welher das Uebershußwafser zur Erböbung der jaugenden Wirkung des aus der Turbine aus- \trômenden Wasse:s benußt wird. — Ed. Blanc, Pinchat b. Gent; Vertr.: A. du Bois-Reymond v. Vèar Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a.
9. 11. 99.
S9d. L, 14 121. Verfahren zur Behandlung
von Zuckermassen in der Zentrifuge. — Wilhelm
Lehrke, Braunschweig. 19, 3. 1900.
2) Zurücziehungen.
Die in Nr. 273 des Reichs-Anzeigers vom 15. 11-
1900 veröffentlihte Patentanmeldung C. 8973, Kl. 32a, ist aus der Auéleaung zurückgezogen.
Die in Nr. 287 des Reichs-Anzeigers vom 3. 12. 1900 veröffentlihte Patentanmeldung K. 19110,
K1. 27d, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme vou Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patents
[ueber zurückgenommen.
laf}e. 3. D. 10 016, Korsettftab. 2, 1. 1900,
19.510, 99.