. Zôlle asen,
; ell ine Opposition Die Hauptgründe, die Lord J: Russ r De der Kir-
gegen den auf Befreiung der De A dre e eRE censteuern gerichteten Antrag anf ‘Versuchung zu Betrug ent-
n ge sagte der Minister, ¡¿„wúrde daz
stehen, indem man denen, die A & Cie Mitglied der
iren Vortheil darböte. enden Kirche, so müßte er gewisse Abgaben zur Ausbésserung der
; gábe er sich aber für einex gewissenhaften Non- r S o “eônnte er sich dadur von diéser Ver; pflichtung befreien. Das hieße also völlig die Anhänger der heréshenden Kirche zum Abfall von derselben verlok-
fen. Zweitens aber steht, abgesehen von allen anderen B an einr solchen -
S d 55 @* R pa vors; Pru e o er môge nun eine Zehnten-Las| oder eine andere. Abgabe jeyn, kein Unterschied zwischen denen, die Mit- glieder dèt herrschenden Kirche, Und deneä;" die es nicht sind, gemacht werden darf, sondern die Last stets allen Unterthanen der Krone gleihmäßig auferlegt werden muß, wêil sich nur bei die- sem Grundsaß ecinè herrschende Kirche aufrecht erhalten läße, denn die“ Annahme dabei. ist, daß eine solche ‘Institution zum allgemetneni Bestén ‘diene. o lange also eirte e aR Kirche besteht, müssen auch Alle dïe durch s verursähtên Lasten ‘tra gen, womit ih Übrigens nicht sagen" will, däß es mir {leid thun würde, wenn dereinst die Zeit käme, wo diejenigen, welche das Evangelium predigen, durch die freiwilliger Beiträge ihrer Ge: meinden erhalten werden müßten. ‘* i d ¡ Ein Antrag des Handels-Ministers, daß alle Ehescheidungs- Bills, welche in diéser Session eingébracht würden, erst eiter ‘be: sondern Kömmission von 9 Mitáliedern zur Prüfung überwiesen werden sollten, ‘ist vom Unterhause -géstern argeriommen und die Kommisstoi sogleich zusammengestellt wörden: “Herr Hume wollte anfangs ein Aruendement vorschlagen, wonach alle: Ehescheidunas- sachen. hinfort nit“ mehr. vom Parlamente, sondeërt vöw einem Geríchtshofe entschieden werden sollten; ‘ex béhielt sch aber diese Motion für eítie spätere Gclegenhêit vor.“ Die. ängesehensten Mitglieder der Tory-Partei, nämentlich Sir R! Peel ‘und Herr Goulburn, erklärten sich schon vorläufig aufs energischste gegen cine solche Acrtderung, weil gerade ‘die gtößére Umständlichkeit und Köstspieligkeit der Ehescheidun; &-Prozese vor detn Parlarnent noch am meisten von leichtsinniger Aufiösung dér Ehen zurüchalte.
Auf den Antrag des n Liddell würde gestern vom Uriter- hause die Vorlegung der rdnung befohlen, dürch welché"dem vorigen Controleur. der Schabkamwmer, Sir“ John’ Newport, eine ‘Den bewilligt, so wiîè des Patents, dürch“ welÖhes dét ‘vorige
anzler der Schäakkammer, Hetr Spring Rice; sébtckLörd Mon- teagle, zu jenèém Posten ernannt wordén. Dét Gêund des An-- trages war die Klage, daß dem Lande dtirch Pefsionitung ‘eines Beaîïnten , der seine Stelle noch ganz füglich hätte behalten kön- nen, unnüße Kosten verursacht- worden \eyert. Die Minister ver- R ihr Verfahren, verweigerten abet dié gewühschten Pa- piere nicht.
Jn der gestrigen Sißung des Unterhauses fragte Sir Ed- ward Sugden die Minister, ob “sie durchaus ‘auf längere De dâner. der Haft der Sheriffs bestehen wollten. Lord John Rus- sell antwortete, er kônné nix \o viel sagen, daß er für Jekt nicht vorbereitet sep, irgehd einem Antrage “auf Fretlässung der She- riffs beizustimmen. Am Schluß der Sißung wih der Minister jedoch von dieser Erklätung insofern ab, als er atis Rücks\cht äuf deni Gesundheitszüständ des einen der verhaftetén Sheriffs, Herrn Wheelton , ausnahmsweise in dessen Fréilassußzg “willigte. Es de nämlich auf Sir E. Knatchbull's Antrag der Arzt dieses Sheriffs vor-der Barre vernommen, wo detselbe aus\ägte, daß eine - längere Haft lebensgefährlich für Herrn Whéelton seyn könnte; da dieser séhr an Dsmbrats nach ‘defi Kopf leide. Fu Folge dieser árztlihen Aussage beschloß das Hüls; den Ge-
‘angetien sogleich - di d dazu “n den mít aufgenommen.
‘einen herr-
lassen; doch würde Béschluß ausdrú 2 Ét
Herr Porter, einer“ der Kommiffarien zur Abschließung des Handels-Traktats mit Frankreich, if nah Satanb zurügekehrt, nachdem er mit den Fränzösischen Ko en die Gkutdlagén einer wechselseitigen Erniedtlzurig der Tarife und Aufhebüng ‘vön Verboten egenen hatte. Die Morntitig Chromntclè bemerkt in dieser ficht: „Enzland hat die freiesten und redlihsten'An- erbietungen gemacht , und wenn “dle Französische" Regiè- rung denselben niht auf gleiche Weise epNgemetainmen ist, so muß man bedenken, daß sie die Schwierigkeir zu überwinden hat, die Deputirten Kammer zur Sanctiohnirun einer so. wichtigen Veränderung zu bétvegen. ir glaubén, dá Franfreich unsere Wöllen-, Baumwollen- und Töpfer-Waaren zu- lassen, den Zoll. auf verarbeitetes ‘Eisen wenigstens um * //-ernie- drigen und die. Zólle auf Zwicn“ und Leinwänd “wenig verändern wird, während wir dagegén ihre Weine, Bratintweine und“ Pa- riser Manufaktur -Waaren gegen. verhältnißmäßig verminderte
f dem Drurylane-Theater wird jebt eine Oper einstudirt deren Komponist, wie ein hiesiges Blatt wissen will der Prinz
Albreczt. se soll. ; j Ein Schreiben aus Dublin berichtet, daß die Königin aus Hud err Vermählung deù jeßigen älteren und jühngéren Kol- -legienMitguiedecn der dortigen Universität, denen nach ‘den Sta- en das Heirathen bei. Vetlust. ihrer Stelle“ untersagt if, einen Dispens. von diesem Verbote ertheilt habe, falls einet oder der andere sich_zu verehelichen geneigt wäre. M - Die Englische Armeë zähir Ler 11/294 Mann mehr als im vorigen e; davon fonirien 7746 auf Jüdlen. [4 ‘Ueber dle Spanischen Wahlen “und Ihre Exgebnisse äußert sich die Morning 'C ronicie folgendermaßen. „Dié Spüäni- : 1000 MOderados rühmen fich, daß e p L ät it“ den - Cortes -erlangt.- Sie rechnenñ ‘fich die Hüfte dex“ itglieder zu, insofern dieselben ihnen bekännt sind, éin rittel ‘geben sie den Lib y Und von dem Rest räumen sie ein, daß er ‘\{wankend ¿oder unbekannt sey. Sie könnten die Liste jener S{wankenden ¿noch weit mehr anshwellen. Denjenigen,“ die mit dem ‘Wahl- min Spanien nicht-bekannt sind, ‘er(heinen die abwecseln- 1 Bingen in dem Resultat der Spärischen Wahlen als Räthsel. Das eine Jahr fallen 0) im Sinne a si
dex Moderados,: das nächste ganz ín dem der ados aus,
man ‘weiß. nicht, wié man die wahren Gesinnüngen ber
Spanier: ergränden soll. Dies kommt daher, teil die- bé ende
egierung. einen ungeheuern fluß zu ihrer Verfügung fie id desselben mit riltsichtefoser
j ast bed úgberst sind die, Wähllisten ganz in der Hans der eputationen, die áus dem poleschen Chef deni Jn- t
Provinzial-Dep! iten und-aus höchstens 7 von jedem Gerichts Betirk "ge: | N Tie Memécia bete, Dieje Notabeln werden Bie ties “:
_rung die F die Belgische Regierung nur 827 Fr., 3,349,600 Fr. zu ja
: 198 sind alle von jesigen Ministerium eigens dazu ernannt wor- den, um die Wablen U lera, so daß man sch nicht wundern darf, wenn so viel liberale ler von den Wahl- Listen ausge- schlossen wurden, daß die Liberalen in der Minorität bleiben-muß-
ten. n
5000 ler duxch die Provinzial - Deputation vón den Listen
gs Wer dagegen protestirte, wurde als Ruhestdrer ins ngniß geseht. Sevilla \chickte" der politise Chef die
e Agra Person ins Gefängniß. In Galicien, einem anar-
chischen Lande, beseßte der General - Capitain Sanz den Ort
der Wahl mit Truppen und hielt die Liberalen mit dem
Bajoinet zurü. - erdem brachte das Ministerium aüch hoch die Geistlichen P Mie Karlisten auf seine Seite, und um si den
chern, würde noch vor den Wahlen cine Reihe"
von Ordonnanzen Sai welche den Basken ihre Fueros unbedingt bewilligten, den Zehnten wiederherstellten , den fernern Verkauf des. Kirchen-Eigenthüms& verboten und den alten Mönehen erlaubten, zu- rückzukehken und ihre Klöster wiederherzustellen. Jede dieser Or- donnanzen- verlekte cin von den Cortes angenommenes Gescb. Das wurde jedoch nicht berücksichtigt. Die Karlisten- mußten um jeden Preis zurückgerufen werden, und die Moderados betrachten jeßt die Deputirten der Kirche und des Karlismus als zu ihnen gend, Niemals wurde ein größerer Fehler begangen. Diese Deputirten werden in Madrid dieselbe Rolle spielen, wie die Legi- timisten in der Französischen Kammer, und wieLord Stanley es in Be- zugaufdieTovies im Unterhause wünscht: sie werden nämlichfür Alles stimmen,--was- dem Lande nachtheilig ist, sür den- Sturz der Mü nister, sie werden alle Gesehe, alle Entwürfe einer vernünftigen Politik vereiteln und Unordnung und-Anarchie erzeugen. - Zhr Idee wivd dasselbe seyn, welches man zu Arnol - in der ioja nah Beendigung der. Wahlen hörte, näâmlih: „Es. lebe Karl V.!“ Und das nennen die Minister der Königin ihren Triumph! Während die Königin und das Kabinet ih auf diese Wéise so eng wie möglich an den Karlismus und die Legitimität angeschlossen haben, hat Espartero sich osen für die Liberalen er- klárt, und die Regierung, unfähig, ihm zu widerstehen, istgezwungen, sich seinem Willen zu beugen. So hat man ihm Catalonien überlassen, und die Madrider „Hof-Zeitung“: zeigt an, daß die van Halen's ernannt worden- sind » diese Provinz zu regieren; sie gehdren zu den Ultra-Libéralen und sind von- Cspartero abhängig. . Dies ist cin Bissen für den General, der- indeß nicht lange vorhalten kanu. Er fänn mit den Jovellauisten, seinen alten Feinden, welche jeßt Herren der Regierung und der Königin sind, nicht Frieden machen, oder Bedingungen von ihnen „annehmen. Wenn die Königin und die Gewalthaber in Madrid fortfahren ,- sich Espar- tero-zu widerseßen, so ist das Resultat leicht vorhexrzusehen: Der Krieg: wird si in die- Länge ziehen, Cabrera nicht jogleich unter- werfen und Unzufriedenheit, ptelleicht-ein- Ausstand in der Hauptstadt entstehen, Espartero. wird - herbeieilen, denselben zu unterdrücken,: und in der That aber die: Regierung übernceh- men, und, wenn er sich derselben versichert hat, Cabrera und seine Partei vernichten. Jedenfalls wird ex den Krieg in Ära- gonien und Catalonien nicht deshalb beendigen, damit seine Feinde, die Jovellanisten, ans Ruder gelangen. Die Moderados laviren daher ‘zwischen zwei Sandbänken.. - Sie mögen durch die An- nahme Karlistischer- Grundsäße den Beifall Frankreichs gewinnen, aber sie èncfremden sich gr. gieider Zeit alle Liberale, alle acht bare Personen und die rée des Landes.“ ;
Niederlande.
Amsterdam, 11. Febr. (L. A. Z.) Man sagt, Belgien habe vor einiger Zeit 4 durch Vermittelung seincs Gesandten im Haag, des ‘Fürsten 2¿:Chimay ,- unserer Regierung Eoiletatczen machen lassen „um varláusigs Unterhandlungen hinsichtlich eines --Handels-Vertrags zwäichen Belgien und dem “ Größherzogihume uxemburg herbeizuführen. Bis je6t- {einen jedoch diese Be- mühungen ohne Erfolg gc zu seyn, und wenn man gut unterrichteten Personen Glauben- beimessen darf, so würde sich der König in seiner Eigenschaft als Großherzog von Luxem- burg nie dazu Ber ines, mit Belgien einen solchen Vertrag zu unterhandeln. Zwei veggründe, der eine politischer, der andere materieller Natur, sollen“ ihn-dabei leiten. Jn ersterer Beziehung will er Belgien, so viel an ihm Vg, von dem Großherzogthume fern halten und das leßtere völlig Deutschland nahe bringen, um daraus. eine ganz Deutsche Provinz zu machen; in welcher durch- aus ‘feine andern Sympathieen als die zum Bunde vorhanden wären. “Jn der andern Beziehung sieht der Kdnig unter den gegenwärügen Umständen keine große Vortheile weiter in cinem olchen Vertrag, und würde nur wenigen - günstigen Bedingnissen seine Zustimmung geben, die das Großherzogthum nicht bercits erlangt hätte. :
T Belgien.
Brüssel, 13. Febr. Nachstehendes ist, hiesigen Blättern zufolge, die Uebereinkunft zwischen der Belgischen Regierung und der Direction der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft, der jebt den Kammern zur Genehmigung vorliegt: : „Art. 1. Die Gesellschaft verkauft der Belgischen Regierung vier- tausend Actien der besagten Rheinischen Eisenbahn - Gesellschaft, von 250 Rthlrn. jede. — Art. 2. Der Verkaufs-Preis dieser Actien wird al pari und zum Course von 3 Fr. 75. C. pro Thaler, €937 Fr., 50 C. pro Actie) stipulirt. ‘ie Gesellschaft disfontirt der Belgischen Regle- en der besägten Actien bis zum 30. Juni 1843, so daß C. proActie, und mithin agten ‘viertáuseud Actien nur die Summe von
als len habèn wird. Dagegen verzichtêt die Regierung
Preis der b
auf alle en und Dividenden bis zur nämlichen Zeit. — - Art. 3. Déêr s von 3,349,600 Fr. wird durchdie Belgische geren in 10
vier gleichen Theilen, vou 837,400 Fr- jet L Epochen gezahlt „werden: am - 1, (verlängert bis zuar 20.) März. -1840,- am 1. Fanüar 1841, am 30. Yunt 1841 und am- 1. Januar -1842, "Es wird * ferner _stipulirt , - daß Vatagte Reu Mente! sevn ‘wird, deh ersten TekMin" mur dann zu be- «zahlen, nachdem die übrige Actionaire 60 ÞCt.- des. Kapitals ihrer ctien eingezahlt haben werden; daß sie den zweiten Termin-erst dann bezahlen soll, wenn die übrigen Actionaire 90 pCt. eingezahlt haben werden ; endlich, daß sie nicht gehalten sépn soll, ihre vierte Einzahlung zu bewerkstelligen, bis nachdem die übrigen Aclionaire selbst den_ gan- eu Bewray tdrer Actien en fan haben werden. erner, bevor die
Fre jeder, in den nacchstehenden
elgische Regierung gehalten sevn fann, die zweite Einzahlung zu ma- chen, muß die Rheinische Ge schaft beweisen , daß die früher einge ahlten Fonds gleichzeitig zu den von Köln bis Aachen und “von achen bis an die Belgische Gränze auszuführenden Arbeiten verwen- det worden sind. "Die nach einander ‘folgenden Zahlungen der t werden zu Brü el stattfindeu -— e & Die obén - besagten viertausend - Actien - n in die Register der Gefellshaft auf den Namen der Belgi en Megieron ¿oder auf die
/ é E M eger
Asturien, der Provinz des Grafen Toreno, wurdet
elche die Regierung n behilt ‘sich das f Y |
der Gesellschast verxflichtet sich, aus ten blissements in Belgien das Material, dessen sie Rheinischen Eiseubahn bedarf, zu nehmen , Finter F PerITEgUQ Gz Bn f. D „nur gültig und definitiv sevn, in so weit sie durch di 1 Legiélalur vor dem 1. Februar 1840 genehmigt Tae de VEETEs um ibr vorgelegt zu werden, entweder durch die General-Versammlung der Actiouaire der Gesellschaft, oder bloß durch den Verwaltungss seyn tdfen, =— Qlso (n depo gegeben ju Bela dee can ratis ¿i — duplo. gegeben 4u tober ahtzehnhuudert denn B d dreißig. tffsel deu achtzehnten Df Hanfemann.
industriellen Etas i für -den Bau der in so weit dies mit ihren fe gegenwärtige Uebereinkunft
L. Desmai E Minister ar E Lättich, 14. Febr. " Der Prinz Ferdinand vi s Out ean un fatver Tochter. Ee Prin von Sachse au eutsiand hier eingetroffen und hat t ac Brüssel auf der Éijenbahn fortgesett. 9 R dle
hat Herr John Cockerill
Res aus Warschau zufolge, dort für drei Millionen Fr Maschinen aus seinen hiesigen Werk stätten verkauft. Diese Verkäufe werden die Liquidation ‘Geg
Cockerillschen Geschäftes ungemein erleichteru,.
Deutsche Bundesstaaten.
: München, 13. Fébr. (A. Z.) Freiherr von Welden ers stattete int der heutigen Sibung der Kammer der Abgeordneten Bericht über den Gesebes-Entwurf „den freiwilligen Eintritt in die. Armee- und die freie Wahl der Waffengattung““ betreffend. Derselbe begutachtete, es sey der ganze Gesebßes-Entwurf in 1ha- terieller Beziehung unbedingt anzunehmen, eben so in formeller Rücksicht, und deshalb die Modification der Kanimer der Reichs räthe abzulehnen. *) Der erste und dritte Auss{chuß, welche gestern zur gemeinschaftlichen Berathung hierüber zusammengetreten was ren, hatten einhelliz den Beschluß gefaßt, daß die odification der Kammer der Reichsräthe abzulehn-n. sey — hauptsächlich auf den Grund der feierlichen A des Herrn Ministers des Innern, daß die Worte „Staats-Ministerium“ und „Ministe- rium“ als ganz gleichbedeutend in Bezug auf die verfas: sungéömäßige Verantwortlichkeit der Minister zu betrachten seyen: — Diesem Vortrage folgte die Berathung über den in modifi zirtet Form vorgelegten Géseßes- Entwurfs in Betreff der Abän- derung des §. 6 Tit. VU. der Verfassungs-Urkunde, nach welchem, wie schon erwähnt, der jedesmälige Termin zur Vorlage des Bud- gets auf spätestens neun Monate vor Ablauf einer Finanz-Perióde (von ses Jahren) gestellt ist. Bei der Abstimmung wurde bér Entwurf einhellig angenommen.
_ Hannover, 15. Febr. Die erste Abtheilung der Gesebß- Sammlung Nr. 5 enthält cine Verordnung, die Errichtung cines Amtes in der Stadt Northeim betreffend, welches, vorbe- haltlih weiterer Bestimmung, gebildet wird: 1) aus der Stadt Northeim und deren Gebiete, so weit daselbs bisher der Stadt die Gerichtsbarkeit zugestanden har, mit Einschluß des Hammen- stedter Gerichts; vorbehaltlich. jedoch der dem - Magistrate der Stadt verbleibenden Befugnisse, über welche die Verfassun Urkunde für die Sradt Northeim vom heutigen Tage. das N here ‘enthält; 2) aus dem Amte Brunstein.
Die dritte ‘Abtheilung der Geseg-Samminng, Nr. 15, ent- hâst eine neue Verfassungs - Urkunde für die Stadt Northeim, welche ihre, Gerichtsbarkeit durch Uebereinkunft abgetreten hat.
Kassel, 5. Febr. Die heute im Dru erschienene 4áste Beilage zu den Landrags-Verhandlungen enthält. cine Ausführung des zur Prüfung des Rechenschasts-Berichts bestell- ten Ausschusses” worin derselbe îim Einverständniß mit der Mas- jorität des Rechtspflege - Ausschusses “einstimmig darauf anträgt, den Vörstarid des Ministeriums des Jnnern in Ankla estand zu verseßen. Der Ausschuß sieht nämlich in der am 2. März 1850 „Zur Vollziehung des §. 88 der Verfassungs-Urkunde““ erlassenen Verordnung über die Reise-Kosten und Tagegelder der Mitglieder der Stände-Versammlung eite Verfassungs-Verleßung. „„Wäh- rénd, heißt’ es ‘in dieser veröffentlichten Ausführung, seit dem. Er- scheknen der Verfassungs-Urkunde, deren §. 88 den Ausspruch ent- hält: „die Mitglieder der Stände-Versammlung mit . usnahme der Prinzen des Kurhauses, so wie der Standesherren, erhalten angemessene Reise- und Tagegelder“, ‘die Feststellung der Beträge der leßteren durch Beschlüsse der jeweiligen Stände- Versammlung bewirkt, und dagegen von hoher Staats-Regierung so wenig Widerspruch eingelegt wurde, daß vielmehr die An- weisung zur Zahlung- der solchergestalt festgestellten Beträge unweigerlich erfolgte, enthäle nun die S erovtanins vom 2. März v. J. cine einseitige landefherrliche Bestimmung über das Maaß derx Reise- und. Taggelder für die darin genannten Mitglieder der Stände - Versammlung.“ Nach s. 95 der Ver- fassungs - Urkunde kann aber „ohne landständische Zustinimung fein Geseß gegeben , aufgehoben , abgeändert oder authentisch eeläutert, und nur Verordnungen; welche die Handhabung oder Vollziehung bestehender Geseße bezwecken, von der Stäats- Rer gierung allein erlassen werden.“ . . „Der Charakter einer Voll- zugs - Verordnung besteht nun," nach dem im §- 9 dex Verfäs- jungs - Urkunde selbst aufgestellten Begriffe, ihrem Wesen näch gerade darin, daß ihr alle Selbstständigkeit rücksichrlih (hres Inhalts fehlt, sie dieséèn vielmehr nur aus dem Gésebe, dessen Vollziehung sie bezweckt, und in Uebereinstimmung wit dewmn- selben zu \{chdpfen hat. Ihr ist in dem É esche die Norm ge- gee , welche durch sie in Wirklichkeit gesest werden soll, und ern liegt von ihr die Aufgabe, dieser Norm — dem ebe — etwas ab- oder zuzuthün, oder eine neue Norm - aufzustellen, wodurch ein in jenem etwa unbestimmt gelassener
| egrif erst bestimmt werden soll. Auf den Grund dieser Unterscedung
«zwischen Geseß und Verordnung wird nun behauptet:
jener si selbst als eine Vollzugs- Verordnung ankündigetive Er- laß, weil er den Betrag der Reise- und Tagegèlder festselle, wel- her in dem §. 88 der Verfassungs-Urkunde, worauf er si be, zieht, nicht ausgeworfen sey, den Bereich einer Vollzugs-Veroëd- nung, überschreite; 2) daß auch, abgesehen von diefer L etun
durch „den Jnhalt an und für sih betrachtet“ die „Entf r gungs- Ansprüche. der Stände- Mitglieder ihrem rechtlichen Um- fange nach für alle Fälle normirt, - mithin in die Privatrechte derselben eingegriffen“/ werde, was keinesfalls dur eine einsti
tige Verordyung hoher Staats- Régierung, sondern nur verniit- telst eines Gesebes geschehen könne.“ Ein ähnliches Verhältniß bestehe „„rücksichtlich der im §. 148 der Verfassungs - Urkunde iugesiherten rechtmáßigen Steuer - Freiheiten und Vorzüge:“/ Mit Srund lasse „sich nun gewiß nicht behaupten “daß für den Fall, wenn Staat und Entschädigungs ; Berechtigte über
*) Die Kammer der Reichsräthe,- bei welcher die Regieru Entwurf zuerst eingebracht hatte, glaubte demselben nur uné
ten, Notabeln bestehen. Diese trt jeicuen wird. — Art. 5. Die Belgische Regle Me em ige PEiR D E U Ie über |’ be Paittegat sevn ibe S E EURo v tvel unter dems- Ministerium, des Grafen Ofalia erwähle und bestehen | Wgeatee", 28, f von threr quel "Kabfhrumy zu versbern. Die daher aus Moderados. Die Intendañtén und polleischèt Chefs | die tuen dis ‘sen mite v Urte G Die Direction
, y
I | j | | | i) 1
“ ordnung die §6§. 95 und 153 der Verfassungs - Urkunde verlekzt
den - Umfang derselben sich nit einigen tönnten, jener durch einen - cinseitigen. Akt der Staats - m darúber ent- shciden, eine allgemeine Norm über Rechts - Ansprüche geben, und. somit dem Aus)pruche der Gerichte vorgréifen kênne;* 3) „erkennt“ die- Mehrheit des Ausschusses in der gedachten Verord- nung cine Hintanseßung des -§. 153 der Verfassungs - Urkunde, indem- sie darin „ daß die Verordnung, die nach §. 88 der Ver- (afenos ‘Urkunde ihrem Betrage nach unbestimmt gebliebenen
ise- Und ‘Taggelder auf cinen gewissen Betrag festseßt, also für alle Fälle abgemessen hät, eine“ Erläuterung jenes §“/, welche nicht eiamal durch. ein gewöhnliches Gese gegeben werden kann. Der Anxrag geht demnach dahin: „die hohe Stände - Versammlung möge- l) sih dahin aussprechen, daß durch die mehrgedachte Ver:
seyen, und 2) den Rechtspflege:Auss{chuß beauftragén, die geeig: nete Anklage gegen den Vorstand des Ministeriums des Jnnern, Freiherrn von Dansein „ abzufassen und der Stände - Versamm-
ling vorzulegen.““ -
— — Frankfurt, 14. Febr. Vorgestern kamen von Wies- baden der Herzog und der’ Prinz Moris von Nassau in unserer Stadt an. Wie man sagt, waren Höchstdieselben auf einer Reise nah Wien begriffen, von wo aus Höchstsie noch andere Hôfe be: füchen- wöllten. -Sie reisten indessen gestern von hier nah Wies, badén zurü. erl ‘Am verflossenen Sonntage wurde es hier versucht, cine Vere fammlung des Handelsstandes zur Gründung cines Vereins zur Beförderung und Erleichterung des Transportwesens zu veran- lassen, es is aber Niemand zur angeseßten Versam-nlung gekom- met und unser Handelsstand hat sich ‘also, wenigstens vorerst, deuclih genug über diese Anmuthung ausgesprochen. j Noch i nicht genau bekannt, auf welche Weise hier die Sâà- kular-Feier der Erfindung der Buchdruckérkunst stattfinden werde. Dér Bee hat allerdings aus seiner Mitte eine Kommission er- natint, mit welcher sich das Comiré des Festes weiter benehmen ôll, allein das Programm ist speziell noch nicht aufgestellt. Be-
- stilumt scheint zu seyn, daß mit der Säkular-Feier kein kirchliches Fest verbunden wird, obgleich das große Comité sich anfangs mit gkoßer Majorität dafür aussprach. : *
Die auch in dfentlihe Blätter bereits übergegangenen Ge- rüchte, daß in der hiesigen jüdischen Bürger- und Realschule eine Emeute unter einer Lrvas! Schüler gegen den Oberlehrer der Schule angesponnen gewesen, aber entdeckt worden sey, sind sehr übertrieben, Wahr ist indessen, daß zwei Schüler, wegeu beson- deren Vergehens, aus der Schule gewiesen werden mußten.
“Der bereits son voriges Jahr unter Dach gebrachte neue
Anbau des Haupt»Zoll -Ames-Gebäudes wird -in diesem Jahre noch bezogen werden können. Er bildet nah dem Main zu einr schöne Facade. Ueberhaupt ist die Aussicht vorhanden, daß die aíten Gebäulichkeiten, die noch an der Mainseite der Stadt voe- anden sind, mehr und mehr durch Neubauten ersezt werden. Nag Allem, was man bis jeßt hôrk, dürfte die Baulust in die- sem Zahre auch lebhafter werden, als sie es im vorigen war. Daß sie aber auf Bedürfniß ruhe, wolien wir durchaus nicht sagen. Der Bau der neuen Börse wird bald beginnen.
In den lebten aht Tagen hielten sich die meisten Fonds an unsérer Börse fesi, was namentlich auch von den Holländischen gesagt werden darf. Von den Oesterreichischen haben sich meh- rere Gattungen, besonders Bank-Actien, wiederum gebessert, und ín 3prot. Metalliques und 250 Fl. Loosen zeigt sich Mangel ati fontäanten Stücken. Das Meiste geschicht jeßt aber an unserer Bórse-in den Taunus-Eisenbahn-Actien, wélche zwar in den leb- ten Tagen keinen wesentlichen Veränderungen unterlagen, heute aber doch fest 127?/,„ pCt. blieben. - Das Geld ist an unserem Platze jet so abondant, daß der Diskonto auf 3 pCt. gewichen iff und wahrscheinlich noch niedriger geht. Jm Waarenhandel erwartet man nun auch mehr Lebhaftigkeit, und namentlich auch im Wein-Verkehr, da die Zeit der Versendungen in Weinen nun bald beginut, Seit unscrem Zoll- Anschlusse ist der Weinhandel unserer Stadt wieder bedeutend geworden und scheint immer noch E Vor dem Zoll - Anschluß hatte er sich schr ver- plittert.
__— — Frankfurt, 15. Febr. Das. Gerücht, daß gestern im „„Rômer” hier ein junger Mann, ein- Uhrmacher, der erst neulich aus Fran*reich- zuni Besuche cines Verwandten hierher fam, wit einer dreifarbigen Fahne auftrat, soll sich bestätigen, aklein eben so gewiß ist es, daß er verrükt ist, denn ex ggb sich für den Kaiser Karl aus. — An der heutigen Bdrse war der Umsaß bei steigender Tendenz aller Fonds sehr lebhaft. Wiener MapeeAc, Me Poln, 300 F gie Taùnus :Eisenbahn- Actien auf- 45 pet. ‘Pwoin, + Loose waxen aber auch schr- gesucht und ?/; Rthlr. besser, als L d seh gesuch
Oesterreich.
: Wien, 12. Febr. (Schles. Ztg.). Vorgestern fand die alljährliche Génera! - Versammlung Ztg En (wide Dampfschifffahrts - Gesellschaft statt. Aus dem dabei gehaltenen
. Vortrage ergaben sich die wünschenswerthesten Resultate úber den bisherigen Betrieb des genieinnügigen Unternehmens. Die Erträgnisse des Jahres 1839 Haben sich so gestellt, daß eine ziem- liche Dividende d über die regelmäßig be ahlten 5 pCt. der Ein- lage) auf die Actie kme, allein die Gesellschaft beschloß, diesen Ueberschuß zum Bau von Jn weiteren Schiffen, die dei der unehmenden Frequenz als dürfniß erscheinen, U verwéüdeii. Nächstens wird auch cin D ampffloÿ zum Waaren-: ranóport auf der obern Donau in Thätigkeit treten. Die Dampfschifffahrt
zwischen Wien und Pesth hat bereits wieder begonnen. Das
eiserne Dampfboot „Sophie“ ist hier angekommen, und wird
‘künftigen Montag seine erste regelmäßige Fahrt nah Pesth ma- den, -— E Men dde eas pes gten auptstadt hat sich in erwas gebessert, namen! erft man wi : Abnahme der so bósartigen Typhusfälle. leder eine ziemliche
Wien, 11. Febr. (Nürnb. K.) Bei unse nee wi unausgesest die hohe Vorsorge ersichtlich, die A Lao ner Verbesserungen eintreten zu lassen. So ist es den Hauptleuten welchen das Erkenntniß zu 25 Stöckstreicte: zusteht, guf dais
__ Eindringlichste eîngeschärft worden, diese Strafe nux in unabweis- lichen Fällen anzuordnen, und die Vollziehung zugleich unver- weilt an das Regiments-Kommando zu melden.
“Die lehten, Berichte aus Alexan drien geben eine úüber- triebene Schilderung von den neuen Rüstungen Mehmed Ali's. -Durch eine Verordnung werden - zu den Waffen gerufen: 20,000 Beduinen, 16,000 Arbeiter aus den stillsehenden Fabri fen, 7000 Nationalgarden, 32,000 Truppen der beiden Flotten, 2090- Weyabiten, 6900 Arbeiter aus dem Arseral und 10,000 Linieutruppen zu -Fuß und zu Pferde und Artillerie, zusänimen 93,000 Mann. Der Vice-König hat erklärt, daß er vie Besctüsse
bei- Sa
Straße stúr Tief
zerstôrt
wurde
als 50 men 5
9 von
Meere
Häfen
werde.
wider
genom
laßte
dem
Eng'ands ‘nie annehmen werde; er ist im höchsten Grade hier-
shin
Genf, 6. Febr.
e an seinem Fuß aus, N : fähr sechshundert Fuß hinabsank, mit ihm ein großer Theil jener- Landstraße, die jedoch nur hundertundfunfzig Fuß tief sank. Hier | j Cernans, und dieser Theil ist ganz Zwischéèn Salins und dem Doubs Unten und Mahlmüßle; es
hieß die Straße Rampe de
ist alle Communication unterbrochen. ein großes Haus mit Oels, in den Abgrund licherweise kam dabei Niemand um. Als ain 30, Januar der | Post - Courier auf anderem Wege von Salins abging, riß sich | eben von einer” benachbarten Höhe eine Masse von Erde und | Felsen los und- litt herunter, schnell genug, daß er das Fortschrei- | ten aus ziemlicher Entfernung sehen konnte; cin neuer Theil der | Landstraße
man war we {dpfte sich i Erscheinung.
verschwunden iff, sich na und na untergraben habe.
Nom, s. Febr.
Der H gehen, wohin ihn Familien-Angeiegenheiten rufen. von Ferronays, welcher sich mit sciner Familie in Neapel befin- det, bezeichnet man als den Nachfolger des verstorbenen Herzogs von Blacas für den kleinen Hof in Görk.
155 vom
brachter Gesel-Entwourf,
liegt jekt dem Senate vor.
199
durch gereizt, (462 Nierranden/ feitdem Hodges sie ihm eröf- net, vor si, so-daß selbst die Konsuln nur {chch:iftlich mit ihm verkehren können.
Schweiz.
lins Berge ein.
von Dijon nach
in die er nach
und unzugänglich.
Säge -
vom Sturz mit
war dadurch schon um mchrere
Landstraße
Jtalien.
Genua, 31, Jan. Dée Zah! der Schiffe, welche während des E 1839 in Genua einliefen, betrug 2518, von mehr onnen Gehalt jedes, und 2488 Küsten-Fahrzeuge, zusam-
006 mit 355,819 Tonnen Last.
Malta, 1 von Mexiko, 10 von M
und der Donau, 4 von Syricn,
von Sardinien, 4 von Sumatra, 7 von Schweden, Dänemark und Norwegen, ‘118 von Spanien, 394 von Toscana, & von Terra nuova (Amerika), 158 von Villafranca und Nizza, 45 von der Türkei und 9 von den Vereinigten Staaten.
S panien.
Madrid, d, Febr. Die Königin-Regentin hat dem Könige von Dánemark den Orden des goldenen schen Minister der auswärtigen Angelegenheiten das Großkreuz des Ordens Karl's UL verliehen.
Portugal.
Lissabon, 4.- Febr. (Morning Chronicle.) Ein von Herrn J. da Silva Carvälho in die Deputirten-Kammer einge- wonach der von Porto nach Europäischen ausgeführte Wein nur 1 pCt. Ausfuhr- Zoll zahicn soll, Ein Geseß-Entwurf, wodurch cin Hafen auf der Jusel St. Vincent, einer der Jnfeln des grünen Vorgebirges, zum Freihafen erklärt werden soll, und mehrere an- dere werden in der Deputirten-Kammer erdrtert. daß die Erdrterung der Adresse zu heftigen Debatten und nament- lich zu persönlichen Angriffen gegen das Ministerium Anlaß geben at darauf angetrazen, den Grafen Bomfim in Anklagestand zu verseßen, weil er den Major cines Veteranen-Corps zum Oberst-Lieutenant bei der Marine-Brigade ernannt hat, was den Bestimmungen der neuen Constitution zu- ist. Herr Caesar Vasconcelhos bemerkte, daß die in Folge der September-Revolution ernannten Minister Visconde Sa da Bandeira und Graf Lumiares ganz ähnliche Ernennungen vor- Herr L. Tavares darauf angetragen habe, daß die Angelegenheit einer Kommission überwiesen werde, so trage | er darauf an, daß auc die Papiere der von ihmangeführten Ernen- nungen derselben Kommission vorgelegt würden. Dieser Antrag veran- errn Passos, einen anderen der September: Minister, das Wort zu nehmen. Er war sehr entrüstet darüber, daß man etwas, das von ihm und seinen Kollegen ausgeaangen, in Frge stelle. Ministerium jener-Periode, sagte er, sey ein revolutionaires gewe- sen, das eine diktatorische Gewalt ausgeübt. und überdies von den konstituirenden Cortes, den aufgeklärtesten Und patriotischsten Män- nern, die Portugal jemals besessen, eine Indemnitäts- Bill erhal- ten habe- Die Angelegenheit wurde den se die Verlebungen der Verfassung übergebeti: Vorlegung einer wahrhaften Unzahl von Papieren über alle möglichen Gegenstände beantragt und in den meisten Fällen ohne spruch durchgesebt. darauf an, die
Herr Lionel Tavares
men hätten, und da
m Sonnabend trug
sein Benehmen bei den lezten Unterhandlungen über den venhandel zu rechtfertigen und allen Tadel für das Mißlingen derselben auf das Englische Ministerium zu werfen sucht, zugleich ' mit Englischer Und® Französischer Uebergang herauszugeben. Ra der ‘diesen Antrag unterstüßte, bez
ritishen
ärlamente gegen Portugal
lich, feig und treulos. Herr
y Wührend an vielen Ortcn die Báume ausshlagen und Blätter treiben, folgt in dem nahen Savoyen (Provinz Maurienne) ein Erdbeben auf das andere, und nord- westlich in unserer Nähe, nahe am Französischen Jura, sffürzen Dies geschah am 30. Januar. Berg Cernans, an dem noch am 29.- Januar die große Pariser ontarlier und das Waadtland weggiñg, te zusammen und füllte, ohne Schaden zu thun, eine große
gen der weiteren Folgen sehr unruhig, n Vermuthungen über die Ursache- dieser furchtbaren | i Einige. 1chricben sie dem Umstand zu, daß unten | am Fuß des cingegangenen Berges Erde weagenommen worden | sey zur Anlegung einer neucn mehr Wahrscheinlichkeit, daß eine wasserreiche Quelle, die che-
mals am Fuß des Berges war, seit fünfundzwanzig Jahren aber | ch innen gewendet und den Berg nach
(A. Z.) Gestern Vormittag reiste der Her- zog von Bordeaux mit seinen Begleitern, vis, dem Grafen von Montbel und dem Grafen von Locmaria nach Florenz ab. Sätnmtliche sich hier aufhaltende Legitimisten hatten sich {on früh in seiner Die älteren gaben in Eguipagen dem Herzog das Gecleite das Weichbild der Stadt, während die jüngeren, bis zur ersten Post-Station zu Pferde scinen Wagen bealeiteten. erzog von Levis wird von Florenz aus na Frankreich
Von ersteren kamen 27 vom Adríatischen Meere, 3 von Algier, 10 von den Antillen, 51 von Brasilien, 15 von der Berberci, 6 von Belgien, 15 ven Cöba, l von Columbien, 455 von Frankreich, 15 von Gibraltar, 2 von Griechenland, 77 von Großbritanien, 3 von Hambura, 11 von Holland, 4 von den Jonishen Jnleln;- 29 von Konstantinopel, Marokko, 5 von Montevideo om Königreich Neapel, 5% Von! Portugal, 58 von den Päpstlichen Häfen, 7 von Rußläand# 354 von dem Schwarzen -
Wlicßes und dem Däntë-
ammer solle die Regierung auffocdern, eine von igconde Sa da- Bandeira verfaßte Broschâre, worin er
eabra trug darauf an, die- egenstand an den diplomatischen Ausschuß zu verweisen.
Der
einem Fall von unge-
am Berae lag
gerissen; glück- |
Metres gesunken, und |
Man er-
z Andere denken mit
Î j
dem Herzog von Le-
Franzöfische Wohnung eingefunden. bis ân nabe an vierzig,
Den Grafen
84 von Sicilien, 320
-
Man glaubt,
Das
un Aus\{uß über ie Opposition hat die
ider-
Herr F. P. Celestino
Skflas
eichnete die. im obenen Vorwütfe als
#
worden,
Die Broschüre des Visconde Sa da Bandeira - gcht für seinen Zweck offenbax7 zu weit. Er sucht zuersk zu. zeigen, daß durchaus nicht die Macht habe
drúcken, indem er die Ausdehnun Amerika, Cuba u. s. w. mit den aufgewändten l Nachdem ek sih viele Mühe gegeben, zu beweisen, daß kein Ver- trag von Nubeh seyn könne, sucht er darzuthun, wie er stets bei allen zu diesém Zweck gcführten Unterhandlungen aufrichtig und ohne alle Rücksichten auf die Sklavenhändler gen sey, und daß England allein aller Tadel tre i dann zu verstchen, daß die Englische Regierung sich dabei dur gewisse niht bekannt gewordéne Motive habe leiten lassen, ja, daß fie viellciht geheime Absichten auf die Portugiesischen Be- sibungen gehabt habe. Diese Broschüre hat offenbar den Zweck, auf die
England
den Sklavenhandel zu untcr- g der Küsten von Afrika, Süd- itteln vergleicht.
u Werke gegan- Fe Er giebr fo-
Debatten über die Adresse cinzuwirken, und erscheink ebt nah und nach im „Nacional“. Der „Procurador dos Povos“/ ist wegen Preß-Vergehen zu
ciner Geldstrafe verurtheilt worden.
Jn Porto ist- eine Verschwörung, die bci der Beerdigung
des färzlich dasclbst verstorbenen Bischofs auëbrechen sollte, durch
die Entschlossenheit und Wachsamkeit der Behörden verhindert Die Verschworenen hatten auf die damals nicht in der Stadt befindlichen Truppen gerechnet, worin sie sich indeß täusch- ten. Die Untersuchungen dber diese Angelegenheit sind eröffnet worden.
Die Deputirten-Kammer hat gestern Herrn H. de Carvalho zum Präsidenten und Herrn P. Souza zum Vice-Präsidenten für den Februar erwählt.
TÉefs b
_ Die neueste nach Berlin gekommene Nummer der Türkischen Zeitung Takwimt Wakaji vom 17ten Dschemasil-ac ir (22sen Januar) enthält úber die Mission Kiamil Pascha's nah Aegyp- ten folgenden Artikei:
¿Wie bereits in eincr früheren Nummer dieser Zeitung gemel- det, so ivar der Mirlewa Kiamil Pascha auf dem Dampfboote „Pejki-
| Schewket““ nah Jskenderije (Alexandrien) abgegangen, um dem
Pascha Mehmed Ali, Excellenz, und seinem ehrenwerthen Sohne Ar odun Pascha die Großherrlichen Befehle (den Hattischerif von ühane u. \. w.) zu überbringen. Der Wali von Ee erap nz und küßte den hohen Ferman ehrerbietigst und s{ickte dann Kjamil Pascha nah Kahira, - woselb| er die versammelten Ulema's, Würdenträger und Konfuln dex fremden Mächte durch Vorlesung des Hatrischerifs* mit ¡einem Inhalie- bekannt machte. Sämmtliche Bewohner Acayptens bezeugten über die wohlwo!- lende Absicht Sr. Hoheit große Freude und sandten Gebete um langes Lêben und dauernde Herrlichkeit des Sultans zum Throne der Erhôrung. Mehmed Ali gab Kiamil Pascha die Zusiche- rung, daß cer den für Ibrahim Pascha bestimmten Ferman an seinen Sohn befêrdern, und von dem Ferman, der ihm jelber zugekommen, nach jedem Ejalet von Scharn (Syrien) eine Ko: pie \chicken wolle Am ten d. M. (9. Januar) is Kiamail Pascha wohlbehalten in hiesiger Residenz wieder angckommen.““ In Bezug auf die Türkische Flotte in Alexandrien hat der Großherr, wie dieselbe Zeitung berichtet, folgende neue Anord- nung getroffen: -
¿¡Die Uebertragung der Kapudan- Würde, welche bercits in der vorigen Nummer dieser Zeitung angezeigt worden, hatre die nothwendige Folge, daß dié vor Alexandrien liegende Großherr- liche Fiotte eines Chefs entbehrte, und es bedürfte also cines Be- amten, der die Angelegenheiten dieser Flotte beaufsic tigte und die Wohlfahrt und Disziplin der Mann'chaft sich eifrig angelegen scyn E Da nun der gegenwärrig in Aixeandrien anwesende Feri Mujtafa Pascha gründliche wisjenschaftlihe Bildung besißt und mit Allem, was die Großherrliche Marine beit, schr ver: traut ist, so hat Se. Hoheit denselben zum Kaimakam (icliver- tretenden Kapudan) der dortigen Flotte ernannt und jen dabin lautendes Bestallungs: Schreiben ihm zuaesendet. Zugleich ist von Seiten des Groß-Wesirs ein Schreiben an den Paicha von Aegypten ergangen, worin derselbe aufgefordert wird, dicze Groß- herrliche Ernennung den Offizieren und Soldaten der Flotte dbe- fannt machen zu lassen.“ : Te7s
Wie dieselbe Türkische Zeitung fêérner berichtet, so if die Direction der Quarantaine-Anftalten dem Handels-Mi- nisterium, das ohnehin schdn mit Geschäften überhäuft is, abge- nommen, und in der Person Lebib CEfendi's; Mirgliedes des Kollec iums der Nüblichen Dinge (des dffentlichen Nußens), cinem besonderen Beamten übertragen worden. Der Minister des Auswärtigen hat den Gesandten der hohen Mächte angezeigt, daß sic zu allen, die Quarantaine betreffenden Vers handlungen Abgeordnete shicken mdchten.
Von der Oesterreich ish-Tüúrkischen Dr Gut ts 31. Jan. (Schles. Z.) Ueber die Unruhen in Albanien hôrt man fol- endes Nähere. Dem Beispiele der Bewohner von Prisrend stenb, hat sich auch die Bevölkerung des Distrikts von Dibra gegen den von der Pforte neu eingeseßten Musselim erhoben und einen Mann ihrer eigenen Wahl an dic Stelle des verjagien Mus: selim geseßt. “ Auf die hiervon nah Konstantinopel gelangte Kunde, erhielt der Kommandant. von Scutari, Retchid Pascha, den Auf- trag, mit dem entbehrlichen Theil der Garnison dieser Stadt ge: gen die Rebellen auszuziehen, und war auch bereits mit drei Bataillons aufgebrochen, als vom Rumely Walessy, an den der empdrte Distrikt eine aus mehreren Notabilitäten gebildete Ge- sandtschaft mit Unterweisungs : Anträgen wu hatte, Gegenbe- fehl kam. Vermuthlich wird sich die Sache nun wie zu Pris- rend, zurn großen E eng ar O die nur frem- dem puls folgten, in Güte ausgleichen. : : In Scutari it vor einigen Tagen der Großherrliche Hatti- Scherif vom 3. E D Di, ine URGRRIRGNE Jubel der Bevölkerung dffentlich publizirt worden. L s
Ueber die Raubzüge der Montenegriner gegen ihre Türkischen Nachbarn kdnnte man fast jede Woche eine lange Epistel schre® ben. Einer ihrer lebten Züge gegen die Bewohner von Niksirsch war besonders gelungen und gewährte ihnen einen Raub von mehr als tausend Stâct Vieh, dem einzigen Reichthum dieser Gegeti- den. Weniger glücklich war ein neuerlicher Anfall der Cernigzaner (ein Montenegrinischer Stamm) gegen die Spizzanoten (im Paschalik von Scutari), wobei sich ein Gefecht encwickeite und der Anführer der Lebteren getödtet wurde. Das unentschiedene Resultat dieses Kampfes bewog beide Theile zu einem Frieden {luß, der nah dem Herkommen so lange Bestand haben wird, als es ein oder der andere Theil in seinem Interesse findet,
T
— — Köslin, 8. Febr. Jm Zahre 1839 sind'in die dret äfen des hiesigen Negi s: rtements und auf der Rhede i Tad eie 367 Schiffe (darunter 264 Preußische) ein-
gegangen und 384 Schiffe (wovon 280 Preußische) ausgelaufen.