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aier wieder in Toulon eingetroffen ist. Dieser Offizier hat g nt Ankunft des Herzogs von Lrt au offizielle Weise angezeigt, und es is bereits durch einen Tagesbefehl zur Kenntniß der Truppen gebracht worden, daß. der Herzo die ersté Division der Erxpeditions- Armee fommandiren wird. os ets wartet den Prinzen zwischen den 15ten und Asten d. M. in Tou- lon.‘ — Diese Anzeige steht nicht in Uebereinstimmung mit dei gestrigen Aeußerungen des „Constitutionnel“, wonach sich Herr hiers der Abreise des Herzogs von Orleans widerseßen sollte. Véelleicht will man den schwierigen Punkt dadurch umgehen, daß man seine Mißbilligung ausdrückt, um die Verantwortlichkeit für etwaige Folgen von sich abiuiwklen- und L dennoch nicht wi dersebt, weil das vorige Ministerium die Abreise des Prinzen schon auf offizielle Weise angekündigt habe.
Großbritanien und Jrland.
Parlaments- Vêrhandlungen. Oberhaus. Sibung vom 6. Februar. Viscount Duncannon legre auf Befehl Jhrer Majestät die auf China bezüglichen Papiere vor, die zum Druck verordnet wurden: Der “Marquis von Londonderry wünschte zu wissen, wänn- die auf dèn- Vertrag von Bergara be- zúgléchcn Papiere vorgelegt werden würden, jo wie, ob die Re- gierung keine Nachricht von dem Britischen Gesandten über den Belagerungs-Zustand von Madrid und über den in dér Thron-Rede der Königin von Spanien erwähnten blühenden Zustand «der Fi- nanzen Spaniens erhalten habe. Wenn diese Schilderung ric)- tig sey, [0 kdnine die Spanische- Regierung auch die verhältniß- mäßig geringe Sumtne bezahlèn, ‘die ‘sie der Britischen Legion schuldig sey. Lord Melbourne erwiederte nur, daß die auf Spanien bezüglichen Papiere “so bald wie möglieh vorgelegt wer- den sollten, und daß er glaube, die Regieëung' habe keine offi: zielle Nachricht übêx die lebten Ereignisse in Spanien.
Unterhaus. Si
ung vom 5. März. Die von Lord J. Russell beantragte Bi
[l zu: summavischer Beschüßung der Drucker dés Uñterhauses gegen gerichtliche Verfolgung fand von zwei Gesichtspunkten aus Widerstand, auf der einen Seite von dem, daß sie dem” Publikum keine Garanticen gegen einen Miß- brauch der Privilegien des Hauses gewähre, Und auf der andec- ren von dem, daß sie diese Privilegien überhaupt in Frage elle und cine legislative Sanctionirurig derselben als nothwendig er- seinen fasse, wodur dann indirekt die Entscheidung des Ge- richtshofes der Queen's Bench gleichsam gerechtfertigt würde. Die erste” Ansicht ging von Sir. E. Sugdèn, ‘die andere von dem Gencral - Fiékal Serjeant Wylde aus, welcher Letztere sich, obgleich Mitalied der Verwaltun, dèm ‘ministeriellen Vorschlage geradezu widerseßte. Sir E: Sügdén hätte darauf antragen wöllen, daß ein Ausschuß ernannt werde ; um zu“ erwägen, weiche Schritte zu“ thun seyen. , um die Publication oon’ * JInjurien gegen cinzelné “ Personen “in den vom Hause für den Druck als gecignet befundenen Döfümenten zu verhindern, und ob es nicht angemessen sey, den Verkauf der pu- blizirten Parlaments : Dokurkente abzustellen oder weniastens ge- wissen Beschränkungen zu üntérwerfen. “Diesem Antrage war nun die ministerielle Bill direkt entgegen, und’ Sir E. Sugden wollte ihn zwar nicht als Amendement zu derselben vorschlagen, doch bedteit ér skch das Recht vor, ißy späterhin als cine selbstständige Motion vorzubriagen. Lord Stanley, der die ministerielle Bill aufs fräâftigité ünterstükte und besönders die Ansicht des General- Fistals bekämpfte, als ob dié Perivilegie* des Hauses dadurch irgendwie erschüttert werden könntert, daß es dér Verlebung dersci- ben und den Kollisionen mit den Gerichtshbdfert durch eine iegisla- tive Maßêcgel Lotbeuge und sciné Déuüeker fär dié Zeit, wo es nichi versammelt sey, und feine Aurorität tücht, wte jeßt, durch Ein- shreitén geltend machen" könne, gegen gerichtlihe Verfolgung schüße, {loß den beredten Vortrag; welchen ér bei dieser Gele- genheit hielt, mit fosgenden Worten: „Welches “auch der Erfolg dieser Bill jeyn mag, hiér sowohl wie an einem anderen Ort, — und Gott verhüte, dáß an cinem anderen Ort (im Oberhause) nict Mäßigung und Redlichkeit genug vorhanden seyn sollte, Um diese Frage in ihrer ganzen Bedeutüng zu würdigen, Gott ver- húre, daß dork nichr der Wunsch vorhanden sey sollte, die Sache zu ciner befriedigenden Erledigüng' zu bringen, — in jedem Fall if es unsere Pflicht, unsere Privilegiet mit Beharrlichkeit Und Kraft geltend zu machen und sie auf einé genügende Gesetzgebung zu basiren. i y
Unterhaus. Sißung vom 6, März. Sir G. Sin- clair zeigte an, d&ß er am Montäg bei der dritten Verlesung der Jrländischen Munizipal - Bill ‘darauf antraoen wetde, dieselbe auf sechs Monate auszuseßen. Lord J. RUssell erklárte auf cine an ihn gerichtete Frage, daß der Kanzler der Schakkammer gleich nach Ostern dem Hause die neuen Auflagen, welche das Mi- nisterium vorschlagen wolle, zur Ekwägüng vörlegen werde. Sir F. Graham fragte, wie cs komme; daß ín deñ dem Hause am Abend vorher mitgetheilten Papieren über die Chinesischen An- celegenheiten nichts úber die wichtigen Vorfällé enthaltén sey, von denen ‘die leßten Nachrichten alls China“ gëêmeldet. Man ver- misse die B'okàáde - Erklärung und” die E der mit Can- ton Handeltreibenden Amerikanischèn Kaufleute gegen dieselbe, so wie einen offiziellen Bericht überdie lebte Affäirezwischén den Chi- nescen Kriegs-Dschunken und einer Britischen Fregätté. Lörd A; Russell antwortete, es seyen dér Regiérung hierüber noch keine offi- ziellen Depeschen zugekommen, sondern nur Privatbriefe der Capi- taine Elliot und Smith. Der Minister“ versprach übrigens, linen von Capitain Elliot an dén verstötbenen Admiral Mait- and geschriebenen- und von diesem der Admiralität übersandten Brief über die Blokade und das Gefecht ‘dein Parlamente vor: zulegen,' wenn nicht ‘Privat - Angelegenheiten in diesem“ Briefe vórfämen, die eine Verdffentlichung ‘desselben unzulässig machten. Hierauf wurde dîe Debatte bér die Morion Lord John Rus; sell’s, den Druck parlamentarischer Dokumente betrefend, fortge-
jet. O’ Connell, dem, weil er die Vertagung beantragt hatte zuerst das Wort zustand, machte auf die Wichtigkeit dée ache für die Jntéressen dés Volks im Allgemetnen aufinerksam.“ Er
erwähnte, daß die betreffenden Dokumente auf die“ jet übliche Weise bercits seit 200 Jahren publizixt worden Meyen ad Sto: dale der Erste gewesen sey, der däs Reétht dès Hauses zu dieser Publicatidn in Frage REE habe. Seiner ‘Ansicht näch ist die- ses Recht so unbezweifelt, daß er sich ‘äus diesem Gründe dem Aitëage ‘Lord John Russell's* Viderscket zu müssen erklärte weil dadurch dem Oberhause éïte demselben ñicht ‘zustehende Mitwirkung bei Feststellung und Behauptung dieses Réchtés sßErtragen -wêrde. Noch o keineswegs älle Mittel ershdpft, das Recht selbskäridig zu behaupte; man habé no{ nicht die Uiter-Sheriffs, vê# Rechts-Fonsulctiten Skotkdäle's und die Rich- tr der Queen's Bench ia Haft gënomnmêét. Uébébtdies Mde sich im Oberhauje not s ein cinziges Mitglied erhoben, um das Privilegiuri des Unterhausés zu verthéidigeti, ub män \etze lch- te;es daher g:oßer Gefahr aus, wenn man den Lords eine Ent-
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scheidunz darüber zugestehen wolle,” wobei man nicht vergessen , a
dürfe, daß der talentvolle Lord Brougham sich \{on ganz ent- schieden gegen das Privilegium erklärt habe. Sir William Follett, der unter dem Peelschen Ministerium Generäl-Proku- rator war, gab zu, Fes die Entscheidung der Queen's Bench in dem Stöckdaleschen Prozeß nicht die rechtmäßige scy, da kein Gericht das betreffende Privilegium des Unterhauses in Zweifel ziehen dürfe, er behäuptete aber dagegen, daß man den unrechten Weg einge- schlagen habe, ass man, statt mit einer Nichtigkeits- Beschwerde aufzutreten, dem Beklagten aufgegeben habe, sih kontumaziren zu lassen. Dadurch habe das Unterhaus sich selbst in dié Lage gebracht, aus der jeßt kein anderer Ausweg übrig bleibe, als die Einbringung einer Bill, um dem Privilegium auédrülich geseßliche Anerkennung zu verschaffen. Das von O'Connell vorgeschlagene Mittel, auf dem cinmal begonnenen Wege zu beharren und töthigenfalls selbst die Richter zu verhaften, sey zu ausschweifender Art, als daß man ernsthaft daran denken könnte; überdies würde es zu tief in die Staats: Moral ein- greifen, als daß man es ohne Gefahr: zur Anwendung bringen könnte. Mitten unter aller politischen Aufregung und in Zei: ten, wo keine Behdrde mehr auf Achtung rehnen durfte, seyen die Gerichte doch stets respektirt worden, und unzweifelhaft sey es, daß, wenn das Unterhaus die Richter der Queen's Bench vor scine Schranken bescheiden wollte, um sich wegen eines von ihnen nach gewissenhafter Ueberzeugung abgege- benen Urtheils zu verantworten, dieses das lebte Mal gewesen seyn würde, wo man dem Unterhause gestattet hätte, sein Privi- legium in Anspruch zu nehmen. Herr C. Buller, von der ministeriellen Partei; ‘aber zum Radikalismus sich hinneigend, erklärte eben so wie der vorige Redner seine Unzufriedenheit über die Art und Weise, in welcher das Unterhaus bisher sein Privilegium zu schüßen versucht habe, und sprah den Wunsch aus, daß man jeßt, wo man den ‘ersten wirklichen Schritt zur Erledigung dex Sache zu thun im Begriff stehe, noch weiter gehen und alle Privilegien des Hauses ohne Unterschied auf gleiche Weise feststellen möge. Sir R. Peel, der bekannt- lich bisher allen in dieser Sache von den Ministern gemachten Vorschlägen beigetreten is, behauptete, von Atnifang an voraus- gesehen zu haben, daß man endlich zu dem jeßt beantragten Mittel werde schreiten müssen, und cs nur füx seine Pflicht ge- halten zu haben, zuvor alle von der Verfassung dargebotenen Mittel zur selbstständigen Beseitigung der Schwierigkeiten zu ver- suchen. Auch meinte er, im Widerspruch mit der Ansicht Sir William Folletc's, daß das Haus durch die bisher gethancn Schritte scine Stellung in dieser Sache wesentlich verbessert habe.
Allerdings aber sey die Cintringung einer Bill das einzige Mikt- |
tel, um wirksam zu verhindern, daß der Drucer des Hauses ferner durch Klagen eines jolchen Menschen, wie dieser Stockdale sey, beunruhigt werde, und daß cin solcher Mensch nicht ferner
im Stande sey, die Krone dahin zu bringen, daß fie die Func- |
tionen der oversten Staats - Behörden zu stóren sich gendthigt |
finde. Dem Stockdale sey es ganz recht, bis zu Ende der Ses. sion in Newgate zu sißben, wenn ex dafür scine 600 Pfd.
erhalte, und Alles, was bis jest geschehen sey, weit entfernt, ihn einzus{üchtern, diene nur dazu & ihn zur
Wiederholung seines -Verfahrens aufzureizen. Der Sheriff, ein sehr threnwerther Mann, sey dieses Stocibale wegen zu lang- wieriger Haft verurtheilt, und überdies werde das Haus jih noch) acnêthigt schen, 8—260 Pfd. zur Entschädigung für Hanjard zu votiren. Dabei sey noch gar nicht in Anschlag gebracht, wie viele Zeit durch diese Sache wichtigeren Verhandlungen entzogen worden. Daher erkläre ex sich für Einbringung der Bill, und wenn das Oberhaus es versuchen wollte, dieselbe durch Hinzufü- gung anstößgiger Zusäße ülusorisch zu machen, so würde das Un: terhaus dieselbe noch immer verwerfen können, ohne etwas von der bis jeßt innegehabten Gewast eingebüßt zu haben, die dann vielmehr in der öffentlichen Mcinung wesentlich) an Bedeutsamkeit gewonnen haben werde. Herr Hume sprach gegen die Bill, wei!
ihm in der Einbringung dersclben im Verhältniß zu dem früheren | i: l D i: | Königin thr Gemahl, der Feldmarschall Herzog Albrecht von
Verfahren allzu große Uneutschiedenheit und Mangel an Konsc- quenz zu liegen schien. Auch Lord Howick erklärte sich gegen die Bilk, in der Meinung, daß die Gewalten des Unterhauses sich als zureichend bewiesen haben wrden, wenn man sie nur in ihrer ganzen Ausdehnung hätte zur Anwendung bringen wol- sen. Hätte Lord John Russel nicht Anzeichen von Schwanken in ‘seinem Verfahren blicken lassen, sondern unbedingt auf Be- hauptung der Rechte des Unterhauses bestanden, so würde die Quee’ns Bench sich nicht erlaubt haben, die Sheriffs zur Ver- leßung jener Rechte zu zwingen. a er hielt es für gefährlich, dem “Oberhause cine Stimme! in der Sache zuzugestehen, zumal da ein großer Theil der Opposition, welche das Ministerium bis- her im Öberhause gefunden habe, sich nur aus dem Wunsche der Lords erkläre, das reformirte Unterhaus, auf welches sich das Ministerium stûbe, zu demüthigen; mit eigenen Ohren habe er selbst im Unter- hause cinige der Gegner der Privilegien des Hauses in dieser Sache fagen hören, daß sie nicht mit solchem Eifer- operirt haben würden, wenn es sich um die Privilegien eines nicht reformirten Unter- hauses gehandelt hätte. Herr Macaulay bemerkte, daß die ein- zubringende Bill die Privilegien des Hauses nicht erst feststellen, sondern ihnen nur neue Kraft ertheilen Und sie aufrecht halten solle. Man besibe dazu freilich jet schon vollklommene Macht, aber die anzuwendenden Mittel würden geeignet seyn, das ganze Land in Aufruhr zu bringen. Nach einigen Bemerkungen Lord Mahon's, Herrn Bernal's, welcher der Meinung war, daß man nur zwischen zweien Uebeln zu wählen habe, Pr. Lushing- ton's und Lord John Russell’'s erhielt diejer Minister mit 203 gegen 54 Stimmen die nachgesuchte Erlaubnip zur Ein- bringung der Bill. - Als darauf Herr Macaulay, der Krieas-Secretair, den Antrag stellte, daß das Haus sich zum Ausschuß konstituiren mdge, um über die Geld-Bewilligungen für das Heer zu berathen, brachte Sir James Graham, seine vor- her angezeigte Motion auf. Freilassung des Sheriff Evans gegen Caution, ‘als Amendement zu jenem Antrage, in Boi: Die so eben bewilligte Erlaubniß- zur Einbringung einer ill in dieser Streitsache sey der deutliche Beweis, sagte Sir James, daß ein Konflikt zwischen zwei Behörden bestehe, denen beiden der Sheriff doch unmögli habe gehorchen können, Und wenn man ‘die Strafe bis über einen gewitte Punkt hinaustriebe, so würde sie nür Mitleid mit dem Gestraften erregen; Überdies gebe es mehrere Präcedenz-Beispiele aus der Zeit Georg's 1!., wo das Haus Verhaftete gegen Caution freigelassen habe. Lord Howick widerseßte sih dem Amendement, weil ein zweites Verhör des Arztes Yr. Chambers feinesweges solche Bedenken über das Be- finden des Gefangenen herausgestelle habe, wie dem ersten Verhör desselben hätte -sheinen können, und man daher glauben müsse, daß der Sheriff, der doch selbst sich nicht zur Einreichung einer Petition ju seinen Gunsten bequemen wolle, die Aerzte nur vorgeschoben: habe, um auf leichte Weise Herc Kemble dagegen wollte sogar,
einer Haft zu entkommen. De A : Weiteres freilassen solle, und
daß man den Sheriff ohne
es nach
Herr Wakley meinte, wenn das Haus nach der obigen Abstimmung die Uebertreter seiner Privilegien noch eine Stunde länger in Haft hielte, so würde es sich höchst kleinlih und ver- ächt!'ich zeigen. Lord J. Nufsell stimmte auch sür die Freilas- sung des Sheriffs, und zwax ohne Bürgschaft, nur mit der Aufforderung an denselben, daß er in drei oder vier Wochen sich wieder stellen wolle. Mäch dieser Erklärung des Ministers ver- ließen eine Menge Radikale und Anhänger des Ministeriums das Haus. Sir R. Peel-trat dem Vorschlage Lord J. -Rus- sell’'s bei, und nachdem dieser dem. Amendement Sir- J. Gra- ham's substituirt worden, mit der Bestimmung, daß der Sheriff bei seiner Freilassung versprechen solle, am 6. April wieder im Hause zu erscheinen, wenn es verläügt würde, ging derselbe ‘mit 129 gegen 47 Stimmen durch. Herr Hawes und Lord k wick waren schr unwillig über dieses Resultat, und der Erstere erklärte, er werde nun auch auf Freilassung der anderen Gefan- genen des Hauses antragen, da er es für ungerecht halte, daß man den Höheren begünstige und die Niedrigeren von dèr Gunst ausschließe.
London, 7. März. Die Tory-Presse bringt wieder cine mal das Gerücht, daß das Melbourne)che Ministerium sich: end- lich entschlossen habe, seine Entlassung zu nehméèn, ja, daß es sie schon eingereicht habe, und däß die Annahme derselben nur noch an der Schwierigkeit hänge, ein neues Whig-Kabinet zu bilden und die Lords Brougham und Durham unter die Fahne Lord un RNussell?s zu bringen, denn dieser solle an Lord Melbourne s Stelle Premier-Minister werden und würde dgnn vermuthlich mit der Agitation gegen die Korngeseße dieselbe Aufregung im Lande hervorbringen, wie im Jahre 1851 mit der Reform-Bill. Man weiß jedoch, was man von dergleichen Behauptungen der Töry- Blätter zu halten hat, die in der Verzweiflung darüber, daß ihre Partei so kange vom Ruder ausgeschlossen bleibt, zu allen mögli hen Mitteln ihre Zuflucht nehmen, um die Dauer der gegenwar- tigen Verwaltung zu untergraben. Wenn sie nur dem Volke immerfort vorreden, das Ministerium fühle sich selbst fo [hwach, daß es abtre.en wolle, so meinen sie ihm dadurch wohl allmälig das Vertrauen des Landes wirklich zu entziehen. Das Publi fum, denken sie, läßt ja durch konsequent angelegte und beharr- lich verfolgte Jusinuationen so leicht auf sich wirken. Aber in ihrem blinden Eifer fangen die Ulira-Tories und die Tory-Presse auh \chon an, die Achtung vor ihrem eigenen Fäleer, vor Sir R. Peel, zu schwächen und ihn in der dffent- liche» Meinung herabz'ses:n, weil er sich nicht zum Werkzeuge für Factions - E ate hergeben will, weil er nicht längst ernsklicher darauf auegegangen, die jeßigen Ministec zu siúrzen. Die Partci gcht jo weit, daß sie ihm schon die Aussicht vorhált, man werde ihn bei der náchsten all. emeincn Parlaments: Wahl durchfallen lasscn, wenn er {eine Potitik ‘nic,t bald éndere, sondern fortwährend den Ministern Vor|chub leiste. Besonders muß er wegen {cines Verfahrens in dem Privilegîen- Streit die heftigsten Vorwürfe - hdren. Freilich glaubt man auf
| der anderen Seite, daß dicse Angriffe sogleich verstuulmnen wär-
den, wenn er nur Miene mächte, den Torics wieder dén Genß des Regierungs - Patrona's zu ver chaffen, und daß die Ultrxa's dächten, weny sie Sir R. Peck nur erst im Amte hätten, so
! werde er s{ch unwilitürlih aus der Bahn jciner jeßige Mäßi-
agung enifernen und ihren Forderungen nachgeben müssen, weil man als Minister weit „mehr darauf bedacht Icy, sich cine solide Majorität zu sc{hassen, als wenn man sich in der Opposition be- findè, und weil man sich desha!b wider Willen zu Konzesfionen gedrungen s\chez aber cben die Voraussicht ciner Hliden Zukunsft, meint man, die dem \charfsichtigen Six N. Peel nicht entget,e, verleide ihm die Lust, sich des Staa:spuders: zu bemächugen, und es \cy daher fast zu glauben, daß er absichtlich im vori (RJah:e der Bildung cines Tory-Kabincts seine Forderung in Béekte} der Aenderung des weiblichen Hofstaats- der Königin als- cin unübers windliches Hinderniß entgegengestellt häbe. e
Die Hof-Zeitung enthält die Anzeige, daß auf B-fehl der
Sachsen-Koburg Königuiche Hoheit, - fortan bei all:n Ge'egenhei- ten und in allen Versammlungen, wo es nicht durch Pa-'aments- Geseß anders bestimmt ist, den - nächsten Rang und P aß nah JFhrer Majestät einnehmen soll.
Vorgestern wohnte Prinz Albrccht ciner Versammlung der Goldschmiede-Jnnung bei, deren Mitglied er geworden ist.
Der Preußische Gesandte, Freiherr von Bülow, hat gestern nach seiner Rückkehr die erste Audienz bei der Königin gchabt. Der Französische und der Niederländische Gesandte hatten Jh- rer Majestäc Schreiben von ihren Souverainen zu Überreichen.
Eine neue Parlaments:Wahl für Juverneß ist, zu Gunsten des liberalen Kandidaten, Herrn Morrijon, ausgefallen; er hatte 353 und scin Gegner, Herr Fraser, 307 Stimmen.
In den lebten Tagen sind wieder mehrere Petitionen beim
arlamente eingegangen, in denen um Abschaffung der Kornge- eke ersucht wird; darunter befindet sich eine aus Edinburg, welche 33,000 Unterschriften zählt. O
Der Sheriff Evans, der aus seiner Haft wirklich schon cine Adresse an die Wähler von Lewes gerichtet hatte, worin er sich ihnen zum Parlaments - Kandidaten empfiehlt, hat jelzt seine Be- werbung um diesen Siß aufgegeben und dem Lord Cantalupe den Plab geräumt. Dem Sheriff Evans war gestern erlaubt worden, einen Spaziergang am Ufer der Themse zu machen, an dem Plak, wo die neuen Fg riaticuerdamer erbaut werden sollen; er soll schr unwohl ausgesehen- haben; er war von seiner Familie und ‘cinem Diener des Unterhauses begleitet.
Am Dienstage fand die Jahres - Versammlung der Themse- Tunnel : Gesellschaft statt. Die Ausgaben für diese riesenhäfte Unternehmung betragen seit 15 Jahren etwa 363,000 Pfd., und die ganze Ausgabe dürfte sich nicht über cine halbe Million Pfd. belaufen, während die Waterloo - Brücke «gegen 1,200,000 Pfd. gekostet hat. Jm: abgewichenen Jahre snd 245 Fuß ausgeführt worden, und man is bis 60 Fuß vom Ziel vorgeschritten. Es wird jebt wegen Ankaufs eines Grundstücks an der Seite von Wapping unterhandelt, um den Fußpfad zu eröffnen. Jn dem Berichte wird dem Herzoge von Wellington besonderes Vob ge- ollt, welcher die Unternehmung zu einer Zeit, als sie für unaus- führbar ehalten wurde, befördert und ihre kommerzielle und politische Wichtigkeit hervorgehoben hatte. Der Besuch des Tun- nels hat im Jahre 1839 von 34,000 Personen 1572 Pfd. ‘ein- getragen. Es wurde beschlossen , die Direktoren zu erinächtigen, sich wegen der Expropriation am Middlesex-Ufer ans Parlament zu wenden. fv
Nachdem die Polizei das Duell und dem Grafen von Leon verhindert Personen vor .das Polizei - Amt von Bow - Street geführt und mußten dort Caution dafur stellen, daß fie sich ruhig verhalten wollten.
“ Am 21. März vorigen Jahres machte Lord Nodcn, iner der leiden‘chaftlihsten Tories, im Oberhause den Anfrag, daß
wischen Louis Bonaparte Ka, wurden diese beiden
: Aufruhr- Akte Und das Kriegs
cine Untersuchung über die Fahl der in Jrland seit dem Beginn der dortigen Verwa'tung Lord Normanby?s begangenen Ver- brechen cingeleitet werden söllte, indem er behauptete, daß jenes Land sich durch die Schuld der Whigs jeßt in einem aufgeregte- ren Zustande befinde, als seit Menschengedenken. Die Motion ging durch, und die Untersuchung wurde vorgenommen. Nach- dein die hiermit beauftragte, meistentheils aus Tories bestehende Kommission vier Monate beschäftigt gewesen war, legte sie die Ergebnisse in vier dicken Bänden, 1600 Seiten umfassend, auf die Tafel des Oberhauses nieder. Das Resultat erwies sich aber den Wünschen der Tories so entgegengeseßt, daß sie seitdem diese Sache im Parlamente nicht wieder zur Sprache gebracht haben. Dagegen bemächtigte sich naturlich die Whig-Presse triumphirend des ÎJnhalts jenes Kommissions - Berichts und brachte denselben nah und nach zur dffentlichen Kenntniß. Um den Kontrast zwischen dein Zustande Jrlands im Jahre 1829, wo die 'Eman- cipation der Katholiken Fattfand, und seit dem Jahre 1835, wo Lord Normanby. an die Spiße der Verwaltung jener Insel trat, r cht in die Augen springen zu lassen, zählt sie alle Zwangs- und Aué- nahme-Maßregeln auf, zu denen das Parlament sich unter der Ver- waltung der Tories, namentlich seit 1801, wo die Union zwi-
“chen Jrland und Großbritanien zu Stande fam, gegen Jrland
sah. Es geht daraus hervor, daß fast alle Jahre die eseß dort proflamirt werden muß-
ten, was dekr Herzog von Wellington. im Jahre 1829, als er die Emancipation der Katholiken vorschlUg, selbst cingestand. Die ‘Kommission nun, welche auf Lord Roden's Antrag eingeseßt wurde, l’gte den Anwalten der Krone, den Richtern und allen obrigfeit- lichen Bchdrden in Jrland, die durch ihre amtliche Stellung i.n Besib der genauesten statistischen Notizen über die begangenen Verbrechen - aller Art seyn mußten, 15,584 Fragen zur Beant- wortung vor. Fast alle jene obrigkeitlichen und Gerichts - Perso- nen sind über 15 und 20 Jahre im Amte, also beinahe sámmtlich von den “Tories angestellt; um so weniger konnten ihre Aussagen der Pâärtecilichkeit für die Whigs beschuldigt werden. Es ergiebt sich nun ‘aber aus ihrn Antworten, daß von den 32 Grafschaften Irlands 12 jebt fas ganz ruhig sind, 1I noch nicht ganz, aber doch weit ruhiger als vor sechs Jahren; nur fünf befinden sich noch in demjelben Zustande der Aufregung, aber verschlimmert hat sich auch hier déeser Zustand nicht. Allgemein wird zugestan- den, daß die Beruhigung des Landes von Jahr zu Jahr fort- \chreire. “ Ein statistischer Vergleich zwischen den in den Jahren ¡826 — W und 1836 — 38 vorgekommenen Verbrechen zeigt, däß sh in der leßten Periodé gegen die erste die Zahl “dér Movdrha:en um 49 pCt:, der Verwundungen durch Flintenschüsse um 46pCt., der Verschwdrungs - Verbrechen um. chH9pLe., der bewaffaeten Zusammenrottungen auch um 26pCt., der gewalciamen Haus -Einbrüche um X&pCt:, der gewöhnlichen Dicbstähle um 34pCr. Und der Diebstähle mit bewaffneter Hand um 54 pCt. verntinderr hatte. Jn Dublin war in einem einzigen ahre die Zah! der gewaltsamen Anfaälle von 97 auf 8, die der Kaub Uberfalle von §4 auf N, die der Dicbstähle von 31 auf 5, dié der Kinder - Ausschumgen- von 58 auf 26, die der Todt-
genöthigt
“\chlâge von 16 auf 5, die der Raufereien von 95 auf 29 und
die der Diebstähle mit bewaffneter Hand von 16 auf 4 gesunken. Zugleich wird von vierzehn Geschäftsleuten das Zeugniß abgege- ben, ddß in Folge dieses ruhigeren Zustandes der Werth des
Euenthums in Jrland in den les!en fünf Jahren bedeutend ge-
stiegén sey und daß Englische Kapitalisten anschnliche Land-An- käufe daselbs machen. Endlich belief sich die Jrländische Gar- nison béi der Ankunft Lord-Normanby's auf 19,922 Mann und, als er das Land verließ, nux auf 13,147; auch sind seitdem noch 3000 Man von dort zurückgezogen worden, um gegen - die Char-
kisten iù England verwendet zu: werden.
In Nieder-Kanada hat sich eine Opposition gegen die Ver- einigunz der bèéiden Kanadischen Provinzen zu regen angefangen, die von den Tory:Blättern als sehr ernsthaft und bedenklich be- zeichnet wird.
; N ie-d.ér lande. Ainskerdam, 8. März. Die Rückreise der Königlichen Fa-
milie nach dem Haag ist auf morgen festgesezt. Gestern Abend wohn e zbieselbe ciner Vorstellung im Franzdßschen Theater bei.
Schweden und Norwegen.
Stocéholm, 3. März. Herr von Troil und Baron von Sprengportên haben ihre Adreß - Vorschläge im Ritterhause zu- rácefgzenommen.
Die Reichsstände haben von der Regierung Propositionen etipfangen, ) wegen eines bestimmten Einfuhr-Zolls für Getraide, 2) wegen der Branntwein-Fabrication, 3) wegen eines außeror- dentlichen Kredits zur Unterstüßung der durch die fehlzeschlagene Aerndte leidenden Bewohnèêr und, 4) wegen des neuen verbesser-
ten Zoll-Tarifs, welcher ein definitives Ende des jeßigen Prohi- | __ bitions-Systems bezweckckt.
Bekanntlich versammeln sich die Stände zu“ ihrer Un-
térhastung Abends in besonderen Klubs, deren Ausgaben von der S:aatskasse bestritten werden. . Schon oft wurde
darauf angetragen, daß alle vier Stände nur einen Klub bilden sollten, theils der geringeren Kosten wegen, theils aber und R damit die Stände sih gegenjeitig mehr nähern oliten. Die Sache war aus manchen Gränden, zum Theil auch aus Mangel an einem gehörigen Local, unterblieben, kürzlich aber trug Graf Horn, nachdem eine Einladung von Seiten des Bürgerstaüdes zum Besuch ihres Klub - Lokals erfolgt war, neuerdings “auf Einrichtung eines gemeinsamen Klubs für alle vier Stände an, und Freiherr v. Hugo Hamilton äußerte in der Diskussion hierüber, „die Sache sey von großem Gewicht, und müsse unter dem Gesichtspunkt der größern Annäherung der Stände unter cinander betrachtet werden. Er hoffe, daß man dem Tag entgegengche, wo die Versplitterung der Repräsentation in verschiedene Kammern aufhdre und deren Verschm-lzung stattfinde.‘ : Y
: Dänemark Kopenhagen, 7. März. (A. M.) Dem Vernehmen nach, wird das Convocations-Patent für die Holsteinschen Stände bald erscheinen. Sie sollen zum 15. Juli d. J. einberufen wer- den und ihre Versammlung joll nur zwei Monate dauern. Als
Königl. Commissair derselben bezeichnet man jeßt den Kanzlei- |
Deputirten Grafen Reventlow-Criminil.
Der biesige im Enstehen Leg erssene Studenten - Verein hat bereits seine Repräsentanten gewählt, und mehrere derselben sol- len, zur Widerlegung verschiedenärtiger Gerüchte über die Sta- tuten des Vereins, im Sinne haben, eine historische Darstellung dessen herauszugeben, was bisher in ‘dieser Beziehung geschehen und verhandelt ist. :
Bei Anführung eits Artikels in „„Fxdreland“/ über die bür- Fre Sreltung der Katholiken in Dänemark bèmerkt die Ber- igsche Zeitung, daß nach darüber eingezogenen Berichten sich in
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Kaiser von Oesterreich zu Gesandkschafts-Geisilichen ernannt, so wie von ihm salarirt, nur von den Oesterreichischen Behörden Befehle zu empfangen haben.
Deutsche Bundesstaaten.
Dresden, 9. März. Dem Berichte der Leipziger All- | meinen Zeitung über die „spezielle Berathung des Gesehz-
von Leichen-Kammern“/ in der zweiten Kammer entnehmen wir
eigentlichen Widersacher erst hervor, als §. 1, der eigentlich das Prinzip des Geseßes aufstellt, zur Diskussion kam.
sem die Erlaubniß zur Beerdigung ertheilt worden ist. Nach dem Deputations-Gutachten sollte er lauten: „Keine Leiche darf beerdigt werden, bevor nicht die wirkliche Fäulniß derselben eintritt und, mit Ausnahme dringender Fälle, 72 Stunden nach dem Ableben des Verstorbenen verflossen sind. Zu diesem Endzwecke muß die Leiche der Besichtigung durch einen verpflichteten Todtenbeschauer 2c. — er- theilt worden seyn.“ Die Gegner wollten in der Anstellung von Todten beschauern cine Vermehrung der polizeilichen Aufsicht, cinen Aft des Zuvielregierens bemerken, hielten die Vorschriften des Mandats von
ausreichend, fanden die Todtenbeschauer zur Erreichung des Zwek- kes — Verhütung des Lebendigbegrabenwerdens — nicht geeignet, und deuteten auf den großen Kostenaufwand hin, der für die Gemeinden dadurch entstehen werde. Eisenstuck eiferte zwar na- mentlich gegen diesen leßteren Punkt und äußerte, es habe ihn diese „Mäkeleci/ bei. einer Frage, wo es sich um Menschenlcben handle, unangenehm berúhrt, warnte auch in Bezug auf die übrigen Gründe vor dem „Sächsischen Optimis- mus‘; und der Referent von Wabßdorf machte darauf aufmerksam, daß die Kaminer, wenn sie den #§. 1 nicht annehme, dadurch dem ganzen Gesche „den Kopf ab- schneide“’, mithin leßteres verwerfe. Bei der Abstimmung er- klärten sih aber dennoch 38 Stimmen gegen 27 ablehnend in
das gewöhnliche Vereinigungs-Verfahren zwischen der ersten und | zweiten Kammer stattfinden. —_Am- vorigen Landtage trug die | Stände-Versammlung darauf an, daß der jebigen ein solches Ge- seß vorgelegt werden solle; an eine Ueberlastung der Gemeinden 2c. wurde dabei” nicht gedacht, man hatte nur vor Augen, daf das | Loos, lebendig begraben zu werden, ein zu gräßliches sey, um | nicht Maßregeln hervorzurufen, solches zu verhindern oder min- destens cinige Garan.ie dagegen zu gewähren. “Nun das Gesck vorgelegt is, will man es nicht; nun ist
| nicht ausreichend, und was Alles weiter? Dabei tritt noch das | Eigenthümliche hinzu, daß von den beiden vorgeschlagenen Mit- | teln a amme: des Lebendigbegrabenwerdens, Todtenschau | und Leichenkammern, die erste Kammer das Eine (die Leichen- | fammern), die zweite Kammer das Andere (die Todtenschau) nicht will. Die erste Kammer hat namentlich den- Abschnitt des Gescßbes, welcher von der Todtenschau handelt, fast cinstimmig (mit 37 gegen 1 Stimme) angenommen. Wollte- aljo die Re- gicrung auf dicsen Theil. des Gescbes bestehen, so könnte sie sel- biges, da in der zwêiten Kammer nicht zwei Dritthcile der Stim- men dagegen gewesen sind, immer noch erlassen.
als die Todtenbeschauer, und die in der ersten Kammer mit 27 gegen 11 Stimmen, also mit mehr als zwei Drittheilen der timmenden abgeworfen worden sind?
— — Leipzig, 10. März. bahn-Actien sind Uf 07, pCr. herabgegangen, wie man behauptet,
man befürchten, daß mehrere Stellen der Bahn, namentlich zwi- schen hier und Riesa, umgebaut werden müssen.
glaubt hat, so daß mehrere Wirthe die deshalb gemachte Einrich- tung wieder cingchen lasscn wollen. Die neue Post hat auf
richten.
Gestern Abend wurde Julius Moser's „Otto 11.” zum Besten des Theater:-Pensions-Fonds gegeben. | der Enthusiasmus sehr groß, indem der gerade anwesende Dich- ter nach. dem 2ten und 3ten Akte, so wie mehrere der Mitspie- senden gerufen wurden, und das Interesse am Neuen ziemlich ununterbrochen. Dennoch meinen dramatische Richter, daß das Stück sich nicht lange auf dem Repertoir erhalten werde.
Die Rückkehx eines Theils der Anhänger Stephans aus Amerika, worunter Dr. Marbach, Archiv - Secretair Fähse und andere Notabilitäten, is sehr unerwartet erfolgt; ob das Haupt dieser Sekte Eingang ins alte Vaterland finden wird, is noch schr unbestimmt. .
Karlsruhe, §8. Mävz. Jn der 48sten dfentlihen Sibung der zweiten Kammer der Stände-Versammlung, den 9. März, wird die Berathung des Entwurfs eines neuen Straf-Geseßbuchs beginnen.
Braunschweig, 3. März. wieder versammelt, die Kommissionen haben ihre Arbeiten been- ! digt, und mehrere wichtige Geseße, unter denen das neue Straf- | Geseßbuch, das Werk des Geheimen Raths von Schleinib, billig
Die Stände haben sih gestern
S h weiz
Luzern. Die Bittschrift zu Gunsten der Jesuiten, der Partei des Landmannes und Mitgliedes des Großen Raths, Leu, herrährt, zählt jeßt bereits 11,793 Unterschriften. Jeder Wahlkreis hat dazu einige Hundert geliefert, am meisten jedoch die Kreise Wangen und Habsburg. Die beiden einander Zegen überstehenden Parteien des Kantons werden jeßt mit den Namen ¡„¡„Leuen“‘- und „Straußen-Partei““ bezeichnet. Es kömmt nun darauf an, wer den Sieg davon tragen werde, das vierfüßige Thier oder der Vogel. Jn der Stadt Luzern selbst is der Kar: neval auf die alte frdhliche Weise gefeiert worden. :
In Bern haben die vier Mitglieder der früheren Siebner- Kommission, die Herren Oberst Tscharner, von Dießbach, Pr. Luß
die von
e Enxcwurfes wegen Einführung einer Todtenschau und Anlegung |
Nachstehendes. Die allgemeine Berathung hatte schon in der | vorigen Sißbung stattgefunden. die Gesch -Vorlage ihre Gegner habe. Heute aber brachen die |
1 h Nach dem | Geseß-Entwurfe lautet §. 1: „Von Eintritt des Gescbes an darf | keine Leiche beerdigt werden, bevor sie nicht der Besichtigung durch | cinen verpflichteten Todten-Beschauer unterlegen hat und von die- |
Ansehung des Deputations - Gutachtens und 40 gegen 25 ableh- | nend in Ansehung des Geseß - Entwurfs. — Es wird vor wei- | schehen sey, die Kammer die Abschließung cines Traktats zur terem Verschreiten in der Sache nunmehr vor allen Dingen | Unterdrückung des Sklavenhandels mit Vergnügen schen werde.
weil die Kosten der Coke- Brennerci in Rieja höher als der Be: | Die Kammer beschloß zuleßt mit 53 gegen 51 Stimmen, daß
trag fúr’ die Englischen Coke's angegeben worden sind. Auch will |
Unsere Gasbeleuchtung is kostipieliger , als man früher ge- |
zuerst zu nennen ist, werden aus den Berathungen hervorgehen. |
Kopenhagen nur zwei katholische Geistlihe befinden, die vom , Genf befindet, wird ebenfalls nächstens nah Bern kommen, um
sich zur Gefängnißstrafe zu stellen.
| gemeldet) ihre Sibungen wieder begonnen.
S panien.
Madrid, 29. Febr. Die Cortes haben heute (wie bereits Im Senat wurde
der Adreß-Entwurf zur Beantwortung der Thron-Rede verlesen.
das | Nämliche, was die vorigen Stände gewollt haben, von den jebi- | gen dem Einen zu theuer, dem Andern überflüssig, dem Dritten |
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In der Deputirten-Kammer gab die Práfung der Wahlen von
viedo und Navarra zu heftigen Debatten Anlaß, bei welcher
| S die Oppositions - Deputirten die Suspendirung der 5 N l | Cortes - Sibungen für ungeseßlich erklärten. Schon dieje hatte gezeigt, daß | beide Distrikte wurden indeß zuleßt doch genehmigt.
Die Wahlen für Es heißt, der Belagerungs-Zustand der Haupistadt solle nicht
| eher aufgehoben werden , als bis einige von den bei den leßten Unruhen Betheiligten bestraft worden seyen. deß, fo viel man weiß, nur zwei Personen verhaftet worden.
Bis je6t sind in-
Es geht das Gerücht, daß zwei Schwadronen Kavallerie,
die zu der Division des Generals Balboa gehödren, in Torrejon sich geweigert hätten, den Befehlen ihrer Offiziere zu gehorchen. s General Balboa soll si selbs an Ort und Stelle begeben aben: die ganze Division besäße so wenig das Vertrauen ihrer Offi- lee daß schon beschlossen sey, dieselbe wieder aus Madrid zu entfernen.
Das Nâáhere ist nicht bekanne. Man behauptet auch,
DrtuagaLl
Lissabon, 2. Febr. (Morning Chronicle. (Die Cor-
1792, und also die Kontrolle der dermaligen Leichenwäscherinnen für | tes scheinen in diesem Jahre feine Antwort auf die Thron-Rede
zu Stande zu bringen. ie Debatten darüber in der Deputir- ten-Kammer währen noch fort, ohne einen Schritt vorwärts ge- fommen zu seyn, denn die Anhänger des mnovimento acceleradse scheinen jedes Vorschreiten in dieser Beziehung zu verhindern. Wird eines ihrer Amendements verworfen, so schlagen sie sogleich ein anderes vor, das wieder Veranlassung giebt, drei bis vier Tage lang zu \prechen. Js dies Mittel erschdpft, so werden bei der náchsten Klausel alle früheren Reden wiederholt und dann fommen abermals die Amendements an die Reihe. Jn diescm Augenblick wird ein Amendement des Herrn M. Passos disku- tirt, worin die Kammer sagt, sie erwarte, daß die Brirische Re- gierung sih becilen werde, der so s{mählich beleidigten Portugiesischen Nation die schuldige Genugthuung zu geben, und daß, nachdem dies vor den Augen Europa’'s und der Welt ge-
Bei der Diskussion dieses Amendements hat es abermals an Schmähungen gegen England nicht gefehlt. Passos selbst sagte, die ganze Portugiesische Nation sey entschlossen, sich lieber in den Eingeweiden der Erde zu begraben, als den Befehlen Englands zu gehorchen, und Herr Alberto Carlos erklärte, wenn Portugal diese Angelegenheit durch einen Traktat erledige, so geschehe dies nur, weil das Land schwach sey, sonst würde es schon längst den Krieg erklärt haben. Ein hôchst unangenchmer Vor fall ereignete sch am 21lsten am Schlusse der Sißung. Der Präsident, Herr G. H. Carvalho, ein Geistlicher und nur zu mild und nachgiebig für die Kammer, in der er präsidirt, \chloß die Sibung um die gewöhnliche Zeit, wodur Herr Lionel Tavares verhindert wurde, der Kammer cinige Resolutionen vor- zutragen. Nachdem der Präsident den Stuhl verlassen hatte, ging er auf Herrn Tavares zu, um ihm cinige Aufschlússe über diese Angelegenheit zu geben; dieser aber zerriß seine Papiere,
| warf dem Präsidenten die Stücke ins Gesicht und kehrte ihm
den Rücken. Am folgenden Tage zeigte der Präsident seinem Stellvertreter an, daß die ihm widerfahrene Beleidigung ihn hindern, in der Kammer zu erscheinen. Die Chartisten trugen
| nun darauf an, daß cine Deputation ernannt werden soile, um
Aber was wird | dann mit den Leichenkammern, die gewiß unglcih wichtiger sind |
| | | |
dem Präsidenten das Bedauern der Kammer über das Vorge- fallene zu erkennen zu geben. Herr Tavares sagte, daß es ihm leid thue, in seiner Aufregung vergessen zu haben, daß Herr Carvalho ein Geistlicher scy, und daß er demjelben in dieser Cigen- schaft bereits um Entschuidigung gebeten, daß cer sich aber nie
| dazu verstehen werde, ihm als Präsidenten der Kammer cine Eh-
Dis Qoinsi ¿ A / E G ; Die Leipzig - Dresdner Eisen: | ren,Erklárung zu geben, weil die Sibung bereits bcendigt, der-
selbe also nicht mehr als Präsident zu betrachten gewesen |cy.
es nicht nothwenzig sey, in dieser Angelegenheit etwas zu thun. Wie ich im Vertrauen hdre, ist in einer gestern gehaltenen Vers sammlung der Minister und, ihrer Anhänger beschlossen worden,
die Kammern aufzuldsen. Die Minister wünschen nur noch die
| auf die Verwaltung und auf die Wahl- Reform sich beziehenden
3 Monate (Oktober bis Dezember 1839) 2000 "Rthlr. zu ent- |
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Das Haus war überfüllt, |
und Hahn die von den Gerichten über sie verhängte Gefängniß-
strafe bereits angetreten. Der Alt-Schultheiß Fischer, der sich in
| drupel-Allianz gegen England im Werke seyn,
Geseß-Entwürfe angenommen zu sehen; aber dic Opposition vers hindert es, daß irgend etwas geshehe. Es soll cine neue Qua- wenigstens bemerkte man, daß auf cinem Balle im Palaste der Französische Gesandte, Herr von Varennes, ‘sich eifrig mit den chemaligen Ministern Baron Sabrosa, dem Visconde Sa da Bandeira und Herrn Castro Pereirxa unterhielt. i
Am 17. Februar, dem Jahrestage der Schlacht bei Almo- ster, gab die Herzogin von Braganza dem Marschall Saldanha und dem Lord Howard de Walden cin glänzendes Diner.
Die Personen, welche der Theilnahme an den im vorigen Dahre im Hause des Þr. Andrade verübten Mordthaten ange- flagt waren, sind in erster Instanz für |huldig erkannt worden; indeß muß der Prozes noch vor einen höheren Gerichtshof ge- bracht werden.
TArtéel
Von. der Türkischen Gränze, 27. Febr. Dem jungen
Fúrsten von Serbien wurde während seines Aufenthalts in Lon- stantinopel eine l ; Ein neuer Nischan-Jftichar wurde eigens für ihn, und zwar großartig und reih mit Diamanten beseßt, verfertigt und dem fruher erhaltenen vertauscht. r auch ein mit Diamanten reich geziertes Diadem, welches er seinem Kalpak CPelzmühe) tragen wird. einem ergangenen Befehl künftighin der Titel „Altessa““ (Durch- laucht, Einige wollen es sogar mit „„Hoheir““ verdeutschen) beige geben werden. ; stin Ljubicza mit ihrem einzigen Sohne Michael nicht nah Se-- bien kommen darf, sondern die Reise von Konstantinopel nach der Walachei zu ihrem Gatten antreten muß.
Auszeichnung nach der anderen zu Theil
ehr mtL Der Sultan übersandte ihn auf na
17 44 «4?
Ferner soll ihm n
Aus anderen Quellen erfährt man, daß die Fèr-
Konstantinopel, 19. Febr. (A. Z.) Herr Zographos, a:-
gen den die Pforte in der leßten Zeit das zuvorkommendite LTe- nehmen beobachtet hat, konnte den beabsichtigten Handels: Trafta mit der Türkei nicht zu- Stande bringen. Schwierigkeiten, die sich dagegen erhoden, secundairer Nati, bs man darf den Abschluß des Vertraas als blos vertag! ai jeden. provisorisch noch. die bisherigen Grundsäße befoigt, Und je2ad die Hindernisse, die in der Verfassung liegen, welche Rei-hid
ck Indessen siad die
Es werden mittlerweile in dem Verkehr beider Mativncu