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12 wurde Stade von dem Könige von Dänemark : 1715 an Georg I. für 150,000 Pfd., welche

gon n A bejablte, verkauft. Spúter trat man Stade an Hannover 4b. Mit dieser Abtretung.war man aber damals in Eng- land sehr wenig zufrieden und verlangte, iusbesondété, daß beider ro- fen Wichtigkeit, welche der Handel auf der Elbe habe, wenigstens der Stade-Zoll unter der Kontrolle Eiztalands verbleibên müsse. “Der «Kö- nig, als Kurfürst von Hannover, nahm®*indeß, obne daß diesseits cine cwahrung wegeiz der linab N ( Dres Besiß von Stade. Sein Nachfolger Georg 11, ebenfalls Kur fürst von Hannover, ermäßigte im Jahre 1736 es Zoll für Britische ¡Ftländische Schiffe und hob denselben im Jahre 1740 für diese

E an: auf. Bei Luna dne O gese ald edu dieFran- ofen im Fahre 1804 hörte die Erhebung Ae Bahre v4 mit Erneuerung der Deutschen Herrscha jwar in schlimmerer Gestalt, wieder auf; indeß wurden feine Vorsiel- lungen dagegen erboben, weil man auf die Eriedigung der Sache durch dén Wiener Kongreß rechnete, der gerade damals sich ‘zu versamnielü im: Begriff stand, “Eine der ersien SdgeDpElern: a weicher e der Kongreß beschäftigte, war die Fesistelluug der Bestimmttngen über | die Flußschifffahrt, deren Prinzipien auf die klarste und deutlichste Weise ausgesprochen ivütden. 1 u Ah Anwendung "Si die Bier fabrt zu regeln, wurde im Jahre 1°19 eine Kommission der ufer- Staaten in Dresden eingeseßt, Fn der von derselben abge fenen Eouveition wurden alle Schiffs- und Waaren-Zölle aufgeboben, und ies PRRgA Be De s Rene n dant t eichen von der Mündung der e bis na urg: er Stade-Zol indeß wurde in der Convention beibehalten, weil j uicht ein Fluß-, sonderw eiu See-Zoll sey indeß legte; der Hanno- versche Bevollmächtigte einen ueuen Tarif rvor, . der … fas obue rüfung genehmigt wurde, jedo unter der Bestimmung, - daß Praterer Ea berechtigt B diesé euen“ Tarif Sve qu Sben: Bis“ zum vorigen Jahre uun würden diese Tarif: Säke ganz geheint gehalten, und attf diese Undékanntschaft mit denselben ge- stünt, founte Hannvver um sv’ leichter jéedé-Vorsleiluind gege die all- ugröße Höhe der Anstte zurückweisen. Erst imvorigen Fahre wußte ich, die Englische Regierung e11e Abschrift: des?Tarifs «zu verschaffen, und aus dieser geht hervor, daß nicht nur die Unsäße (*/, g pCt.) in dezu „ursprünglichen und allein gesegmäßigen Tarif, der noch u Zeiten Gedrg's 1. bestand, unm dâs Zéhnfache erhöht worden, soudern daß auch ‘alle früheren, den Schug des Handels betreffenden Bestimmun- gen geftrlchen und überdies die Zoll- mungen selbst in \o zwei?

„Fm Jahre 17

änderlichfeit des Zoll : Tarifs Cingeicgi | M - | Opium eingereicht, ein Schiff gegen die Befehle des. Ober - Jn-

ever B | 5 t oll, und | Z s Ï É Fs E | fehle es an amtlichen Berichten, und er könne daher keine offi-

bei: Erhebung des Zolles möglich/ wird. Soz. V. ist vor’ kuürzéni von Englischem- Bier, das ais Britisches Fabrikat ‘einklarirt ‘wurde; aus die- sem Grunde ein zehnmal. so hoher Zou erhoben worden,- äls ¿es der áall gewesen wäre, wenu mau es als Britisches Ale , wàs, s. wirklich wax, bezeichnet bätte. Die Ungerechtigkeit dieses Zustandes det- Dinge wird übrigens nicht von den Eualischeu Kauflenten allein, sondern von Allen, die auf der Elbe Handek treiben, gefühlt, was aus wiederhokten aintlichen Vorsfellinigen Däneniarks nd Hamburgs hervorgeht. . Die Einnahme, welche die Hannöversche Regierung vört dem Zolle bezieht, und ‘weiche hauptsächlich von Englischen Kaufleuten gétragen wird, beläuft sich auf 70—80 000 Pfd. jährlich; aber die baaren: Ausgaben,

t denen lich die Englischen Kaufleute“ durch den Zoll ge(lvungen sc- hen sind nichts im Bergleich qu den Pladcexreien, e damit in’ Vex-

indung stehen, und zu den Geldstrafen, denen fie sich bei der gering- ïten Unregemäßigfkeit in ihren Declarationen, nah ganz 1illkürlichen Verfügungen der Zoll-Beauten ausgefeßt finden. Unter Anderem ha: bén: eininal die’ Herren Gée und Compagnie in Hull 215 Pfd. als Strafc erlegen müsen, weil sich in der Deélaratión über. dié Ladung ihres Schiffes ein Jrrthum von einigeit Schillingen befand,“ und ob: gleidy die Sache dem Könige von“ Hamtover {elbst vorgestellt wurde, war. doch. keine Ermäßigung der Strafe zu erlange#. “Ju Fahre 1838 wurde auf das Dampf\chiff „Severn“- geschossen, weil es. auf ciner früheren Reise nicht zur rechten Fei: beigelegt hatte; und. der Capitain wtirde gezwungen, eiñe ZENTase zu erlegen, aber deinnoch bei seiner nächsten Fahrt abermals angehalten

deutige Worte gefaßt nd, bali den Jöôll- Beamten die aróßte Willkür

. das Feldzeugamt, die es sämmtlich ohne Abstimmung genehmigte.

und “ers gegen Erlegung eiter noch größeren Strafe igege- ben. An diesem Zustand ‘der Dinge tragen älle Ministerien ber leßten ünfundjwanzig: Jahre die Schuld: ‘aber'wenit' auch frúübhèe, als der g von Hannovex: zugleich König vow England war, Ubertriebenes Zartgefühl die Rewmonftratiouen erfolglos ma fonnte, so därf- doch jeyt voi einex solchen zarten Rüsicht nicht mehr die: Rede sevn, man - muß vielmebr dasür Sorge tragen, daß die Britische Flagge, e iu allen Welttbeilen mit Ehre sich zeigt, auch auf den. euttbet Flüssen gébttia respektirt werde. Vielleicht kann der edle Lord (Palmerston) ie Rêéchtsgründé' für das Verfabren der Hännovetschen Regterutig ay ch méinersetts muß! behauptei, daß solhe Nechtsgristide nicht, + voxbanden find. “Der Wiener “Köngréß * hat ansdrüc- lih,die Fluß - Schifffahrt für frei. erflärt « erhat erflárt, daß, die zu erhebenden Zölle überall gleichmäßig «sepn nnd- obne--Zu- ars der direft, dabei interessirten Parteien uicht erhüh! werden“ soliten, daß überdies Verfügungen zu- treffen seven, unm: .den Zoll:-Be- amten jede Behinderung der fréien SH! fahrt unméglih zu machen ; - ailé diefe Bestimmungen aber werden durch die Hattnoversdie Regie- rung! verlégt, eben so wie die späteren Berfügungën der Dresdner:Elb-. Schifffahrts:Akte. Das. ‘ganze Svstem des -Stkäde-Zölls ist" ticwtà als direkter, Raub und um nichts desser als "die Geivältthaten des Dev’: roz, Algier in früherer Zeit; der Unterschied liegt: nur darin; daj bièr’ ein. civilisirter Stagt der bezlonande Theil ist: Hat: indeß Hannover eiae ege R Zo e e er jekt heben, mi so ist.-es- ch zu einex En igung dafür berechtigt, -aber fortbestehen darf. . dersélbe in ‘diefer Weise nicht änger.” : dl t

Loxd, Palmerston gab die Wichtigkeit der - Frage zu, meinte, aber,” dieselbe sey in ihrem Elemente niccht so einfaciy/ wie

err. Hutt angenommen- habe. - Er: habe- wiederholt bei der dannoverschen Regierung darauf gedrungeti, - daß der: Zoll! auf: einen, vernünftigen Fuß -gestelit werde, abec“ erst im vorigen Mo- nat- éine Antwort erhalten, die jeßt dem Präsidenten der Handels- Kammer zur: Erwägung "vorliege. Deshalb werde Aus\éßung des Antrages und auc) jeder Diskussion darüber zweckmÖäßig seyn.“ „Indeß“, fügte er hinzu, „trage ich.-dukchaus kein Ve- denken, zu erklären, daß der Tarif, nach welchem der -Zell jeßt erhoben wird, nir" ein Tarif ilt, zu dessen DüurWfühßruna Han- nover „berechtigt. isi.‘/- Lord Palmerston. bemerkte beit dieie C legénheit, daßin Folge ven Unterhandlungen zwischén: Rußlanè und Siesierreich jeut die Mündung: der Dónau_so vertiefc werde, daß ise, die 13 bis 14 Zuhtief gingen, in dieselbe einlaufen könnten, undzahm- dav on Veranlassung; den Wunsch auszusprechen, daß man auch in der Vouiegenden Sache vorerst den Verhandlungen ‘ihren ungehinderten Lan lasien mge, wosobei er jedoch für alle ihm etwa zu machenden, Vorschläge w-gen Regulirung. der Angele- genheit sich im Voraus dankbar erklarie, weil es bei Unterhand- lungen; wit anderen Mächten stets wünschenswerth súr die Re- gierung sey „wenn sic vom Parlament kräftig unter stütt- werde, daniff man sehe, daß die Regierung nicht bloß nach e eige: nen: Ansicht Handle, jondern den dringendsten Wünschen“ des: Lan- B C1 he. err Labouchere, der Prôfident der--Handels-

ammer „ ertlárte nun, daß die Hannoversche Regierung selbs zugegeben have, der Stade-Zol sey nah dera? Reglernent ; nach welhèm er je6t erhoben wevde, ganz unhaltbar, weshalb zu hofe fen..stehe, daß eine genügende Regulu s der Sthe nicht lange auf. sich, wartcz lassen werde. Dex Minister--trug“deshälb auf die vorläufige Frage an, 0b die Motion zweck und zeitgemäß sey, und diéser Anirag: wurde auch angenommen, nacdent no Here Hume dem. Minister -der auswärtigen Angelegenheiten: den- Rath:-gegeë - ben- hatte, er mge, wie mit China, is ‘auch mit Háfnovér in

‘trag auf. Veemehrung jener Apanage nicht ‘angettonminen worden.

| dabei auf das von dem Könige der Belgier gegebene Beispiel Hîn-

freundschaftlihe Unterhandlung mittel eines Linienschissés von T4: Kanonen trecen, dann würde die Sache bald erledigt seyn. Auf

/ ‘an’ de A Badens es Pentites * welches leßtere im sreage Frâ

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die Anfrage Sir James Graham, welchèr E wissen be- ehrte, erstens, ob es wahr sey, daß Capitain Elliot noch eine Partie Opium selbst habe ankaufen müssen , um das von den esischew- Behörden gefopderte Quäßtunk: voll zuämachea, und. Zweitens, ob: das ausgêlieferté Opiunt. von den Chinesen“ wirklich * vernichtet ‘oder nür na{Peking an dic Kaiserliche Cenrual-Regterung abgeliefert worden sey, antwortete Lord Palmerston, daß, nachdem die Kaufleutein Chinaihre Anzeige über das inihrem Besiß befindliche

teudantén mit ciner Opium: Ladung abgeségelt-sch, und daf sich Capi- tain Elliot gend: igt gesehen habe, den dadurch entstandenen Ausfall durch Ankaguf=cinee- jpäter cingetrossenen Ladung zu ersezenz ob. das ausgelieferte Opium wirklich vernichtet worden scy, darüber

zielle Auskunft in dieser Hinsicht geben. Six James Graham wünschte nuti noch Voklegung det Dokumente," welche sich" auf einen in den berèits vorgelegten Papieren erwähnten Geheime: raths:Beféhl von 1833 wegen Reguüliruüttg des Handels: Verkehrs mit China, utidderjenigen,- welche si auf den in den Zeitungen erwähn- ten Proteft‘der Amerikaner gegen dic von Capitain Elliot beschlosfene Blokade bézdgen. Die ersteren vérspkäch Lord P älmerston, erklärte aber úber den Protest feine amtliche Mittheilungén erhälten zu haben. Sir Gl De Lacy Evans legte cine Petition von 206 Offizie- ven“ det früheren Britischen Hülfs-Legion in Spanien vor, in welcher um Verwendung bei dér ' Regierung wegen Liquidirung ihrer ‘auf 280,000 Pfd. festgestellten Forderungen an die Sp nische Regierung gebeten wurde. — Gegen den Schluß der Siz- zung würde mit 53 gegen 23Stimmen beschlossen, daß die Ver- handlungen der wegen Untersuchung déx Bank-Verhältnisse nieder- geseßten Kommission geheim gehälten werden sollten, oder viel- mehr, daß es nur-der Kommission zustehen folle, die thr geetgnet cricheinendèn Veröffentlichungen zu machen." Auch erhielt Lord Morpeth die Erlaubniß, eine Bill zur Unterdrücküng der Bet- telei in Jrland- einbringen zu dürfen. -

Unterhaus. Sisung vom 26. März. ‘Ats Lord J. Russell die dritte’ Lesung: der Bill zum Schüß der Parlaments? Publiéationen beantragte „. überreichte Herr T- Duncöómbe eine

Niederlassung als Soldaten gebraucht werden sollen. Ein gewis- | ser Gaetano zu Bissao hatte die Lieferung übernommen, und der | Briessteller meint, daß daxiu noch ein Vortheil für den freien

Handelsverkehr liege ¿da hs, wie es geheißen habe, die Fran- zosen permamente Faktkoreien at Flusse angelegt haben würden, | um die Neger felbst zu kaufen, wodurch die Eingeborenen von | allem anderen Handelsbetrieb ‘abgezogen und nur auf den Men-

schenhandel angewiesen worden wären. —Achnliche - Maßregeln-\ol- | len auch die Holländer an der Afrikanischen Küste ergriffen ha- |- ben, um Soldaten für ihre Ostindischen Besibungen "Fu n. | Die Morning Chronicle spriht sch schr scharf hiergegen “aus und erklärt, daß die Franzosen und Holländer“ VUrch" dns Verfahren sich auf gleiche s{machvolle Stufe mit den Portugie- sen gestellt hätten.

Die Spanische Regierung, der es an Geld fehlt, um die Forderungen Ejpartero's und feiner Truppen zu befriedigen, soll sich ‘an die Häuser gewendet haben, dic früher. Anleihen für „dié selbe unterhandelt haben, und diesseits soll man bereit seyn, ihren Wünschen zu entsprechen, indem eine Menge neuer Obligationen als Sicherheit deponirt worden, die im Nothfall als Deckung der Vorschüsse ausgegeben werden könnten. t

Der Morntng Chronicle zufolge, is es im Werk, ben jeßt sehr mangelhäften, langsamen und theuern Postenlauf zwischen Enaland und Belgien zu verbessern. „Brüssel“, bemerkt dieses Blatt, „„ist auf der Eisenbahn von Ostende fünf Stunden. ents fernt, von Ostende gelangt man zur Sce in 14 Stunden. London, dennoch braucht die Post zwischen London und Brüssel zwei Tage. Die Brief: Taxe ist dabei enorm: 2Sh. 3 Pence füx den cinfachen Brief, der von London nach Paris , 50 Enguhe Meilen weiter, scit vielen Jahren nur 1 Sh. d Pence kostet. Die ¿Chronicle râth, bis ein neuer Postverttag mit Belgien Untkèr- handelt sey, - wenigstens den Englischen Theil der Taxe zu ermä

Jm Uebrigen iff| cs im Werke, zwischen Ostende und Dover. oder London cinen regelmäßigen Postdienst, fünfmal wdchentlic-, mit Englischen Regierungs-Dampfböten einzurichten, die den Weg in ¡2 Stunden machen kdnnten. : Der Contre-Admiral Sir James Gordon soll’ dâs ihm zu-

Bittschrifr Stockdale's; derx ‘voher. an der Batké des Hausés ver-

| nommen Zu werden verlangte. Lokd Y.'R ulssellivbollte anfangs, |

daß mán diese Petition ganz ecinfach_ auf-:odie Tafel miederleaen | und darüber zur Tagesordnung schreiten solle, aber Lord Ho- wick, der «in dieser Perition eine Unehrerbietigkeit gegen das Haus fand; werin ihm auch Sir -R.Pe el. beistinmmtie, txüg auf | diréfte Zurückweisung derselben an, und -dieses Amendemrut wurde | mit 196 gegen25 Stimmen angenom mant Die Bill ‘erhtelt sodann ‘diz - dritte Lesung, uachde- Sir N. Jng fés sein | Amendement, wodurch ‘der Schuß cu auf die Zeitungsdrucker | ausgedehnt werden sollte, und „Sir E. -Sugden seinèn Vor-') schlag zuy Sichérung des-- Publikums gégen pasquillätorischè Pu- | blicationen in ‘den Parlaments-Drucfsachen zurückgènommen hät- ten und: ein: anderes Améndemeut des Lektéven, welthes die’ rücck-* wirkende Kraft dèr Bill auf die’ {hon anhängig gemachten Pro- zesse aufheben sollte, mit 110 gegen 40 Stinimen verworfen worden war. Dann ging“ das Haus in einen Subsidien- Aus- {uß über und: beschäftigte sich mit den Veranschlägungen für

London, 21. März, *- Der Erbprinz Ernst von Sachsen : Koburg ist von hier nach Northampron abgereist, wohin er von Lord ‘Chesterfield einèr Jagdpartiè eingeladen war. Darin wird' ér eiñen. Besuch auf dem Landsik des Gräfen von Cardi:” N E ünd „später. den Wettretinen: in Northampton bei- wohnen. a ck

Vor einigen Tageñ- hat Herr von Bkunnow demn Grafen Es auf déssen ‘Lands Putney ¿Head einén Besuch abge- stattet. y '

Während von der einen Seite' vérsicheèrt wird, der Parer Mathew habe durch ‘sêine ‘rastlose Thätigkeit für die Ausbreitung der Mäß(gkeits-Vereine seine Mein heit aufgeopfert, behaüpten ändere, er treibe’ mit seinem igkéitéwesen einén \{ndden Géeld-Erwerb- und suche sich nied bei’ ‘dem “Landvolk "in den | Geruch ‘eines Heiligen und“ Wunderthäters zu bringen.

‘Oberst F. W.“ Grant, konservatives:Partlamerits/Mitglied- für die Schottische Grafschaft; Jnverneß, wurde ‘vör einigen Tagen todt ‘in seinem Bect ‘géfunden.:, Für: :den Burgflecken Helston wukde der “liberalé Beiberber“ Herr. Passet:- ahne Opposikion ge wähtt. “Herr Thesiger, dér. Vöbistishe Rechtsgeléhrte ; - welchér in Newark durhfiel, wird nun vérmuthlih. durch den Einfluß“ des neuer Herzogs vön Maxlboxough Fär Woodstocf gewählt werden.

Standard wissen will, die eheliche Verbindung des Herzogs von Söüssex mit Lady"-Cäcilia „Uniderwood , ? welchè {on vor’ einigen Jahren vollzogen worden ist, dffentlich: ahzuerkenrien heabsichtigen, um'‘dadurch eine Veranlassung zur Erhöhung ‘ dér Apähage: des Herzogs die sich auf 21/660 Pfd. ‘beläuft, Um" 6090 Pf, säße lich zu geben!" Bekanntlich/ ist:in der vorigen ParlamentsSession ein im Unterhause, jedoch nicht von den Ministern, gestelltex Ait-

Auch die Apanage des Kditigs- von Hännovèr, welche sich ben: fails auf 21/090 Pfd. beläuft, wird demnächst durch cinen Antrag des Herrn Hume auf Streichung/derselben wieder in Frage geskellt wer- '! den. Daß dieser Antrag indeß durchfallér: wird, is nichk zu*be- |

weifeln, denn obgleich der ministerielle S lobe®eine“ freiwillige" Berzichtleistung auf jenes Jahrgetd für: wünschenswerth Hält Und

weist, so meürt'er doch, ‘daß: die Minister schon aus Zartaefühl für die-Königin, da és sich: um. inen: nahen Verwandten! Jhrer Majestät handle," nicht ‘für die-¡Humesche ‘Mötion würden iti men können, ‘abgesehen davon, daß ja arch dem Körige der Belgier scine Apanage nicht cnrzogen, sondern die Verfügung f darüber seinem “eigenen Erméssen: anheimgestellt wörden sey. Der Opposition der Toriés. ist. Herr Hume gewiß, wein auch det, „Globe“ sie auffordert, dâß sle’jeßt zeigen möchten, ob! es ihnen #ó sehr ‘auf Ersparnisse antornme / ‘wie ‘sie béi der Reduc- tion der Apanage des Prinzen Albrecht vorgegeben. Sie stüßen ihren Widérstand hauptsächlich darauf, daß Georg 111. die erbli- chen ‘Revenüecn der Krone nur gegen“ Sicherung einer standés-

mäß Geldbewäilltgung? an“ die Mitglieder seiner Fämilie auf: } E ° i: ichtet sey, jene |

gegeben habe, me A die! Ba Tes a v Wie

bezahlen. Herr! Hume dagegen ‘bei DICN

Verpflichtung Di ‘dem''Souveraiw ‘éines' fremden Landes“nicht in Ansprúch genommeti' werden könne. ié

‘Nach einem an das hiesige Handelshaus ‘und S

gran und vom 16, December‘ v.?Y-datirten“ Briéf vom

io“ Nufïez“ an’ der Westküste voû Ansrika: waren n fernem

Kriegsshi}e „La Fine“ ‘und „La "Cigale“/

| Kaulssahrtelschtsfes angekommen,

J j jer na Göuvernéuxs von

aufen solite ,- die in- jener

we ! 6 St. Louis am Senegal 500 Neger au

t

gedachte Kommando des Britischen Geschwaders in den Brasilia- nischen Gewässern -abgelehnt haben.

Dem Parlamente liegt jebt cine Bill vor, welche die Errich- tung ‘einer Compagnie zum Zweck hat, um dem Meere in Lin- colnshire gegen 150,000 Acres gutes Fruchtland abzugewirinen.

Bigen; das werde dann für andere Länder ein gutes Beispiel seyn.

Die Times. bemerkt; daß nach allen Berichten der gewerb-®

liche Verkehr in Judien immer mehr gedeihe, troß den Beschrän- fungen, unter wêlehen die Einfuhr Jndischer Erzeugnisse in Groß- - britanien leide. Es würden nicht viele Jahre verfließen, so werde

Großbritanien im Stande seyn, cinen sehr großen Theil seines:

Baumwollen-Bedarfs aus Jndien zu ziehen und dadurch we- niger abhängig von Amerika werden als jeßt. Taback werde man

in Ueberfluß anbauen, und die Chinesen würden sih gezwungen

schen, den Handel Großbritaniens mit hnen anzuerkennen und zu beshüßéh, wenn sie ersk fänden, daß die „Barkbaren‘/ Thee in Ueberfluß aus Assam- erhalten könnten.

Der Globe behauptet, es sey irrig, wenn man glaube, daß die Chinesen den Opiumhandel deshalb zu hemmen suchten, um dem Genusse des Opiums zu steuern, denn es sey bekannt, daß die Chinesische Regierung con lange darüber berathschlage, den

Anbâu der Möhnpflanze im Jnlande zu befördern und zu erwels“ tert, und wenn dies nicht ge\hehe, so sey daran nur die Schwier

rigfeit huld,“ das dazu erforderliche Land dem Anbau andexex

nothwendigerer Erzeugnisse zu entziehen, und die Ueberzeugung, -

daß das Volk dennoch das fremde Opium vorzichen werde. Dée Gründ der Besorgnisse, die der Schlichhandel erwecke, liege darin, daß dadurch die Europäer in Berührung mit den Küsten Bewohnern gebracht würden und die Ausfuhr von Silber vere

È Se

mehrt werden könne, was man für ein großes Unglück halte. -

Die Batren beständen aus eingeshmolzenen Dollars und einheb

mischem Silber, Und in England finde man darin gewöhnlich "

etwas Gold, das die Chinesen nicht auszuscheiden wüßten. Das“ Silber würde gewbhnlich gegen Opium eingetausht und nach

Cättton geschickt, oft versteckr unter Waaren, die zum erlaubten | Handel gehörten.

Vorgestern wurde díe halbjährliche General: Versamniluüng det

Bank von “England gehalten und die Vertheilung ciner Tue V U.

von 3'/, pCt. auf dié Actie für das mit dem 5. April d. I- Ende géhende Semester einstimmig ‘beschlossen.

“Der Befehl. der auf dem streitigen Gebiet zwischen News :

Braunschweig und Maine stationirten

Britischen Truppen ist dern

fi Oberen Göldin übertragen: Die Abtheilung wurde neuerlih um“. “Auf Anñemipfehtung! der Minister ‘sôll die. Königin, wié der 250 Mann verstärkt und ein Blockhaus errichtet. Ein neues starkes

Fort’ wird am Str. Lorenz erbaut: Néiéederland e.

Aus dem Haag, 22. März. Generalstaaten beschäftigte s in ihrer gestrigen Sißung mit.

cinem Gese? Entwurf zur Aufmunterung der Landwirthschaft.“

Die zweite Kammer der

Détäanächst wurde derselben ein Geseß - Entwurf zur Aufhebung

des Amortisations-Syndikates vorgelegt. Demgemöß soll dasselbe am 31. Dezéinbex aufgelds und die Schulden dieses Juistitutes *

sollen Staatsschülden werden, wogegen aber auc die ihm ge-

sicherten ‘besonderen Einkünfte in den Staatsschaß fließen sollen. In Bezug auf die Revision des Grundgesebes sind beji..der

| Karnmer viele Bittschriften eingegangen, unter Anderem auch von , | Separätisten der reformirtem Kirche in Gröningen, welche dätum

nach\suchèn, doß auch in der Verfassung die Freihcit ihres Kultus verbürat werde.

Amsterdam, i9, März. Ueber „die sieben von der Regie- rung neuerdings der zweiten Kammcr der Generalstaaten vorge- lcaten Geseb-Entwürfe in Bezug auf Modifizirung des Grund- geseßlzêé lies man ‘in dentlichen Blättern Folgendes: „Die “im vierten Gesek-Entwurf ausgesprochene Einzeiberathung ‘der Bud- get:Ansäße kann als “cine große Verbesserung in unserer gegen- -

wärtigen constituttonellen Regierung betrachtet werden, denn “die -

jeßige Are, das Budget în Bausch und Bogen zu bewilligen, war sehr’ fehlerhaft, weil es zuweilen die Generalstaaten nöthigte, ent-

wedsr eùtes eitzigen Kapitels wegen das ganze Budget zu ver-

werfen “ode aus dem bloßen Grunde, durch eine Verwerfung des

Zustiinniüng zu Ausgaben du geben, welche ihre Pflicht ihnen zu verwerfet geboten hätte. ie Bestimmung, wonach die Einnaß-

‘die ‘aus ‘einer Verweigerung des Budgets

muß ‘gestehen, daß die Regierutg. wenn ste bei den- General-

staaten diefen Artikel dur{\eßen kann, außerotdentlich stark wer “

‘dèn’ wird; denn von dem Tage an, wo die Kammern das Aus-

E ia verweigern, wird der König erklären, daß er kraft

einer souverainen, der Constitution vorausgegangenen Gewalt

Budgets dent Gang der Staatë-Maschine nicht zu hemmen, ihre -

S E f} mene lange fort erhoben werden sollen, bis die Geseße deshalb nicht * aus Forster ‘und Stnith f ausdrücklich abgeändert sind, bezweckt, den Verlegenheiten zu entgehen, “ VéVäraeven: tan

und -in Betracht des Prinzips: Zalys populi sujrema lex, fortfah- ren werde, provisorisch die Steuern zu erheben, um die zum df- fentlichen Dienste nothwendigen Ausgaben mittelst der Einkünfte u deen, die auf gesebmäßige- Weise forterhoben werden. Der Îinfte Geseß - Entwurf, beider für die Wahl der Stadträthe auf Lebenszeit, die bisher gebräuchlih war , die theil- weise Ersckung dexr - Mitglieder derselben einführt , kann leichfälls als cine große Verbesserung gelten. Was nun den Ge- séb-Entwurf im Betreff der Einnahme der Kolonieen anlangt, \o entspricht derselbe den Wünschen und Forderungen der Kammer im! dieser Hinsicht nur zum Theil, insofern er der Regierung nicht’ die Verpflichtung auferlegt, die Ermächtigung der General- staaten zu verlangen, um über irgend cinen Theil des Ueber- schusses verfügen zu können, indem der König berechtigt bleibt, einen Theil desselben nah Gefallen zu verwenden, ohne gehalten zu-seyn, die: Zustimmung des gesetzgebenden Körpers deshalb nach- des Der wichtigste Gesel -Entwurf endüch betrifft einen der wesentlichsten drei Punkte der Erdrterungen der Generalstaa- ten ín ihren Abtheilungen über die im Grundgeseß einzuführen- den Modificationen, nämlich die Art der Rechnungslegung über die Verwendung des Staats : Vermögens. Aus dem angeführten Geseßz - Entwurfe geht hervor, daß fortan die Rechnungs - Kam- mer wit Empfangnahme und Verifizirung aller Rechnungen, nicht bloß der Ausgaben, sondern auch der Einnahmen (welches lektère bisher niht geschah), beauftragt werden wird. Was nun die in den vorgelegten Geseß-Entwürfen den Wünschen der Kan- mern gemachten Zugeständnisse im Allgemcinen betrifst, so ist nicht _zu leugnen, daß darunter einige wichtige Verbesserungen ctscheinen; aber es ist zu fürchten, daß sîc weder der dentlichen Meitung noch den Generalstaaten genugthun werden, weil na- mentlih cin Wunsch: der ciner ministeriellen Verantwortlichkeit, unberücksichtigt geblieben.

Dänemark.

Kopenhagen, 21. März. Der König und die Königin, welche zum erstenmale gestern dffentlih das Theater besuchten, wden bei ihrem Eintritt in dasselbe von lautem Jubel ‘der zaßlreéiheèn Menge begrüßt, worauf, nachdem diese ein von Pro- fessor Heiberg verfaßtes Lied gesungen, cin neues Ballet aufge: führt ward, welches „Dania“/ darstellte, die beim Kommen des Léñzes sh von ihrer Trauer aufrichtet, und hachdem sie den Erinnerungen der Vorzeit gchuldigt, von Apollo in den Tempel deé Kuñst eingeführt wird, wo die Muscn ihr in einer Neihe vi Tableaus aus der Dánischen Geschichte und Poesie ihre Hüsdigung darbtingen. Es folgte dann die Aufführung von Béllini's „Norma“.

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neben der ihnen - geseylich obliegenden, lediglich auf Vollziehung

der Wahlen gerichteten- Verpflichtung , von den sie erwählenden Ge- meinde-Bevollmächtigteu , noch besonders angewiesen waren, eine De- putirten-Wahl vorzunehmeu. „Es geschieht dieser Thatsachea hier nur in so fern Erwähnung, als solche deutlih ergeben, daß die Mehrzahl der an der Wahlhandlung theilnehmenden Distrifte eine Wahl von | Deputirten ernstlich gewollt hat. Noch mehr erbellt die Absicht der in | Frage fommenden Wählberechtigten aus der Thatsache, daß die Ge- meinden, die zur Wahl von Wablmämnern erforderlichen Bevollmäch- | tigten abgesandt haben. Daß Wablmännét,, welche den Auftrag zu | wählen übernommen , uachher hiermit in Widerspruch stehende Hand- | sungen, wozu sie überall niht berufen sind, vornehmen, dies fann nur | einem fremden Einflusse beizumessen seyn. : ¿dn | Ganz abgesehen von dieser Erwägung hat indessen das Kabinet | Sr. Majestät des Königs die Vollmachten der vorerwäbnten drei De- | putirten aus folgenden Gründen als rechtsbeständig angenemmen. Die | ohnehin s{chwanfenden Rechts-Grundsäte ‘über Beschlußfähigfkeit ven Corporationen ‘leiden auf die Versammlungen der ländlichen Wahlmän- | ner feine Anwendu11g,/ weil diese Versammlungen ‘nit zu einem blei- | benden Zwecke exrichtet werden und die Mitglíeder derfeiben lediglich |

eines Deputirten Theil zu nebmen. Bei Beurtheilung der Rcchtébe- ständigkeit einer von einer solchen Versammlung vorgenommenen Depu- tirten-Wah! wird der Grundsay seine Anwendung finden müssen, daß die Mehrheit ledigli nach-derzenigen Anzahl der Wahlmänner zu be- rechnen ist, welche ‘dem «auf sie gefallene ünd von ihnen angenomme- nen Maudate ‘gemäß die Wahl wirklich vollzogen haven, daß mithin diejenigen Wahlmänner, welche nicht erschienen find, oder aw der Wab!- hantlung nicht haben Theil nebmeu wollen, beiWBerechnuna der Mehr- heit nicht zu berüdsichtigen find, weil sie-sich-, selbsi durch Erklärung des Nichtwollens von der Wahlhandlung auss{htiefcau uno in der Eigenschaft als Wahlmänner nicht mebr erscheinen. Es - if dieser Grundsaß, däß ‘es sich bei ‘den Wahken der Dexulirten des Bauern- standes um solhe Rechte dét Gemeinden bandelt, die Einigen der leg- teren durch den Verzicht Anderer oder“ düurch deren Mandatare nicht

provinzicllen a's auch bei allgemeinen landständishen Wähien ange- uommen und befolgt worden. Der Anwendung desselben steht auch die Verordnung vom 22. Februar 1832, die Theilnahme von Deputirten des Bauerns:audès än der allgenieiney Stäyde:Versammw lung betreffend, fkei- nesweges engee. Deni went nach deu 8.9 der cedachten Verordnung die Wabl des Deputirten in einer Versawmlsütig sämmtlicher Wahlmänner des Distrifts erfelgen soll, so macht ditse Vörscyrist es zwar erfcyder- lich ,-—-daß-\ämmtliche Wahlmänner gebtrig verabladet wecdktt, an das Ausbleiben Einzelner is jèdockch das Präjudiz der Nichtigkeit icht ge- fnüpft, und fann- daber auch nicht daraus gefolgert werden. Das Ge-

Die Landhaushaltungs - Gesellschaft hat cine Prämie von |

300 Reichsbankchaler für die beste populaire Schrift ausgeseßt, wälche in kernvoller Kürze und in würdevoller Sprache Fre- derik VI. als Freund der Bauern darstellt.

Dié sogenannte Preßfteiheits-Gesellschaft hat nunmehr, nacl) Eingang vortheilhafter Gutachten über die Stcuer- Darstellung von Etatsra:h Brinck - Seidelin, und über Luthers Leben vom Registrator Peterèn, die Herausgabe dieser Schriften für Rech- nung der Gesellschaft beschlossen.

Deutsche Bundesstaaten.

Hannover, 21. März. (Hann. Ztg.) Allgemeine Stände-Versammlung. Sechster Landtag. Dritte Diät. Erste Kammer. ste Sibung, Donnerstag, den 19. März. In Gegenwart von 37 Mitgliedern wurden folgénde Königliche Ka- binets Schreiben verlesen , betreffend

1. die Wahl und die Vollmachten folgender Herren: erster Kammer: 1) des Jagdjunkers von der Decken hierselbst, als Députirten der Bremischen Rilterschaft, an die Stelle des re- signirt habenden Amts: Assessors von Marschalck in Verden, 2) des Gutsbesißkers von dem Bussche- Hünnefeld, als Deputirten der Osnabrückschen Ritterschaft , gute des Landraths von Boeselager

u Eggermühlen; zweiter Kammer: 3) des Justizaths von rc in -Rethem , als Deputirten der Universität Göttingen, 4) des. Konsistorial-Secretairs r. Wachsmuth hierselbst, als De- putirten der Stadt Göttingen, 5) des General-Direktors der in- direkten Abgaben und Zölle, Dommes hierselbst, als Depu- tirten der Städte Klausthal und ‘Zellerfeld , an die - Stelle des resignirt habenden Amts -Assessors von Reden gu Kalenberg, 6YŸ des Gerichtshalters Lohstöter in. Uelzen, als Deputirten der adt Uelzen; T) des Oekonomen Rehse aus Einbeckhausen, als Depütirten des Kalenbergschen Bauernstandes, an die Stelle des resignirt habenden Vollmeiers „Kollenrodt, 8) des Amtmanns Niemeyer zu Morsum, als: Deputirten“ der Ritterschaft und der Freien in der Grafschaft Hoja, statt des ausgefallenen Rittmei- sters Cleve, und 9). des Póstverwalters Mohlfeld in Mellendorf, als Deputirten der nicht zur Ritterschaft gehörenden Grundbe- siber im dritren Wahl-Distrikte des Fürstenthums Zngeoura

11: Die in voriger Diät von Ständen gewünschten Erläu- terungen hinsichtlih der Vollmachten einzelner Mitglieder zweiter Kammer. Das Schreiben lautet: 40

¿Die von der lôblichen allgemeinen Stände-Versammlung in dem Vortrage vom 20. Juni v. J. gewünschten Erläuterungen hinsichtlih der Vollmachten einzelner Mitglieder der zweiten Kammer nehme ich keinen Aistand in dem Folgenden zu er- theilen :

9 1) Die Legitimation des Deputirten der Stadt Verden- anlangend, so ergiebt sich aus dem eingesandten Wahl-Protofolle de dato Verden, den 23. Mai 1839, daß vou Seiten des dortigen Magistrats, dessen sämmtliche 4 Mitglieder, ‘von Seiten der Bürgerschaft 4 Bürger-Ael- tesie und eine gleiche Auzahl von Wahlmännern bei dex Wahlhand- lung- zugezogen und zugegen gewesen find, und daß diese sämmtlichen Mitglieder der Wahl - Versammlung auf cine desfallsige Anfrage des Dirigenten des Wahl - Termins auch threrseits ausèrüctlic erklärt ha- ben, wte sie das Wahl-Kollegium in seinen! jeßigen Bestande, „als le- gal fonstituirt’“ erachten müßten. Nun haben zwar im Fortgange der Wabl-Verhandlung 2 Magistrats-Mitglieder, 1 Bürger-Aeltester und 1 Wahlmann èie Vollziehung der Wahl abgelehnt, jedoch die übrigen 8 Mitgliedér ‘des versammelten Wahl - Kollegiums, mit 7 Stims- men--gegen eine, den Zoll - Direfkter Niemever zum Deputirten ge- wählt: Dä min hiernach die Wahl - Versammlung allerdings gehö- rig fonstituirt “gewesen, auch die Mehrzahl der Stimmen auf den Zoll - Direktor Niemever gefallen is, \o kann die Legitima- tion: “desselben feinem gegründeten Zweifel unterliegen. 2) So viel” hietnähst die zwei Deputirten für “die Bremische Geest einschließlich des Fer ogthums Verden, und des Deputirten des ersten ländlichen Wahl - istrifts des Fürstenthums Lüneburg betrifft, so ha- ben von den’ jweiundzwänzig Wahlmännern des er gedachten Distrikts zwar“ nur sehs die Wablen vollzogen , die übrigen sehszehn Wahlmänner aber ‘die Theilnahme an der Wahl abgelehnt — und vot“ den dreizehn Waählmännern des ersten Lüneburgischen Wahl- Distrikts" uur vier die Depütirten-Wähl vellzogen, aber fieben die Wahl abgelehnt, ‘während ' zwei Wahliñänner ganz ausgeblieben sind. Jn- zwischen ergeben die in déi beiden Distriflen liber die Urwahlen äuf- genommenen Protokolle, o in dem Bremen - und Verdenschen

islrifte, sechs von den äblehnenden sechszehn und im ersten Lüne- burgischen Distrikte fünf von den ablehneuden sieben Wahlmännern

| nicht in Frage.

gentheil hiervon folgt auch feineéwegres. aus dem Begriffe dek absoluten Mebrheit, denn dieser Ausdru befagt‘uur, daß mebr als die Hüiste der bei der Wahl selbs abgegebenen Stimmen sch über die Person des Gewählten vereinigen müsse, diejenigen Wahlberechtigten also, welche

von ihrer Befugniß kein-n Gebrauch gemacht haben, fomnien hterbei | Es zeigt sich dies namentli bei dem Verfahren in | l g | h 0 | Eiue absolute Mebrbeit der | M.litairstand sich erstrecken, und das endlich die Jsracliten, \o

der allgemeinen Stände - Versammltig. Stimmen i auch bei Abftimmuügen ünd Wablen der Kammern durch das Reglement vom 14. Dezember 1819- vorgeschrieben, uichtsdestewe- niger dient nur die Zahl’ der an der Handlung wirflih Anmveil neh- menden Mitglieder zur (Gründiage der Ermittciúng, und \ingulaire Bestimmungen, wie sie in den &5, 28 und 28 des ständischen Regle:

| utents enttalten find, finden fc în der Vercrdnung vcuz 22. Februar

1832 nicht. Wollte man aber annehmen, daß, tim in vélliger Ueber- einstimmung mit den Worten des Gesekzes ‘eine „absolute Stimmen- Mehrheit“ hervérzubringen , die Tbeilnabme von mindestens drei

| Wablmännern' an der Wahl erforderlich sev, so würde felbst bei dieser | Aunahme den Erfordernissen einer güktizen Wah! in Aufebung der

mebrgedachten' drei Deputirten vollständig genügt sevn. | i Stäude- Versammlung hat in dem Vertrage vom 2-0, Jani v. J. fer-

Wahl-Distrifts in Anregung gebracht. nem wirklichen Eintriit in die zweite Kammer „der allgemcinen Siände- Versammlung resignuirt hat, so hat dadurch der Gegenstand ven felbi? seine Erledigung gefunden. Hanucver „deu 19.-März-4840. Kabinet Sr. Majestät des Königs. Der Staats-" Und Kabinets : Minister G. Freiherr v. S|[chele.“ . : y

1. den angeschlossenen néuen Entwurf zur- Verfassungs- Ur: funde; IV. die Beschleunigung der Berathuna des Expropriationé- Gesezes Behufs Eisenbahn-Anlagèn. Wegen Mangcels anderweiter Geschöfte ward die Sibung geschlossen. s

Zweite Sibung, Freitag, den 20. März. Nachdem" föl- gende Königliche Kabinets- Schreiben verlesen waren, betreffend: l) die Wahl eines Deputirten zweiter Kammer für den drittén Oftfriesischen Stand; 2) die Wahl eines Deputirten erster Kams- mer für die Ostfriesische“ Ritterschaft, an die Stelle des Herzen Reg. R, Grafen Knyphausén; 2) die Auslegung verschiedener Paragraphen des--ständischen-Reglements7-+Fck dite Beschletfisgung der Berathung des Gesetz - Entwurfs - wêgert des ‘Verfahrens in

erster Kammer bereits erledigt), beschäftigte die Kammer sich mit Verlesung des neuen Entwurfs zur Vêérfassungs-Urkunde und mit Vergleichung desselben mit dem früheren Entrourfe und den hier dazú gefaßten Beschlüssen (die dritte. Abstimmung war bis zun

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Zten Kapitel gediehen), jedoch unter der Bevorwortung, daß di: ses

als eine Abstimmung nicht. anzusehen: fey.

Karlsruhe, 21. März. Jn den ferneren Verhandlungen der zweiten Kammer wurden die drei Anträge des Abg. Sander (\. Nr: 85" der St. Z.) verworfen: Gegen s. 7üa, der vom Nothstande handelt und folgendermaßen lautete ,„Die Zurechnung einer an sich unerlaubten Handlung fällt weg, wenn sle von dem Handelnden in-eittem nicht durch eigenes strafbarés Verschulden herbeigeführten Nothstande begangen wurde, um eine gegenwär- tige dringende, auf andere Weise nicht abwendbare Gefahr für sein Leben oder das Leben seines Ehegatten, oder eines Verwand- ten oder Verschwägerten in auf: oder abskeigeudcr Linie ohne Un- terschied des Grades, in der Seitenlinie bis zum zweiten Grade einschließlich, oder der Adoptiv-Aeltern oder ldoptiv- Kinder, der Pfleg-Aeltern oder Pfleg-Kinder desselben, odér solcher Personen abzuwenden, die ihm zur Aufsicht übergeben sind, oder zu deren Schub er besonders verpflichtet ist’, — veranlaßte der Äbg. von Rotte? eine lángere Diskussion. Er wollte die Nothwehr nicht als ein Recht angesehen wissen, sondern nux als einen Entschul- digungs - Grund für eine That, welche aus demselben her- vorgeaangen Und an sich genommen als. ein Verbrechen

betrachtet werden müßte. Er fand auch die Stelle, die Form und Fassung des Paragraphen unzulässig. —

Zur Widerlegung des Abgeordneten von “ Rotte hielte beson- ders der Abgeordnete Welker cinen ausführlichen Vortrag. Jn diesem hieß es unter Anderem: „„Zuvörderst bewundere cer die Kühnheit des Abgeordneten von Rotteck, einen Sb, der so alt sey wie\ die Welt, zu bestreiten, was zu Unternehmen und durch- zuführen freilich die ganze Fülle von Scharfsinn in dialektischer Kunst, die ihm zu Gebote stehe, erforderlich sey. Kühn sey es, dieses uralte Recht des Nothstandes hinzustellen als den Umsturz aller sittlichen und bürgerlichen Ordnung. "Es sey: nicht zu lèug- nen; daß -Kollisionen mancher Art vorkommèi könnten, aber diese zu verhüten. gehe über die “Kraft menfchlichèr Geseßgebung hin: áus, wie schon gestern vielfältig behauptêét und von Niemand

widerlegt worden sey. Der ganze Vortrag des Abgeordneten von

die Befügniß haben, au der-dermaligen Abstimmung. über die- Person | añgenommen wordén.

entzogen. werden fönnen, schon früher ven der Regierung sowohl bei |

Die allgemeine |

ner nov die Legitimätion des Deputirten de&- 3ten _Lüneburgischcn | Da dieser jedoch schen vor sei-

Kriminal-Sachên und wegen. Errichtung-eines-Kriminal-Scnats | bei. dem Königlichen Ober : Appcllattons: Gerichte in Celle (von |

Roktteck beruhe auf ciner falschen Basis, nämlich auf einer Be“ griffs-Verwechselung. Das Rechtsögetjecbß solle ein freundlihes Zusamtnenscyn der Menschen unter cinander begründen, d. h. cs solle die Kocxistenz derselben sichern; das scy aber nur möglich in den gewöhnlichen Verhä!tnissen und Lagen des Lebens, wo dem Geseke frei stehe, seine K7aft und Wirksamkeit zu äußern; für Lagen und Verhältnisse, wo dies nicht der Fall scy, scy der Mensch, wo es s{ch um Erhaltung scines Lebens handele, an si gewiesen.“ — Nachdem auch noch andere Vorichläge gemacht worden waren, wurden allgemeine Anträge auf Veränderung oder Verseßung des Paragraphen durch die Abstimmung verworfen.

O esterreèñïi c. ¡ Wien, 19. März. (Schle“. Ztg.) Der Antrag, die Eman-

| zipation der Jsraeliten in Ungarn betrcffend, is auch in der Reiche-

Si6ung der Magnaten dur den Tavcrnicus Baron Côtrós aim iten d. bei Verhandlung des zweiten Ständc:Nuntiums in Angces- legenheit des Urbariums zur Sprache gebracht und allgemein Demgemäß wurde folgender Beschluß gc- faßt: „daß die Jsracliten in Ungarn, wo sie bis jest wohnen, und durch die Gescße nicht ausgeschlosscn sind (die gesebliche Ausschließung erstrecktt sich nit weiter, als auf die Bergstädte), zu Urbarial, Grundbesiß ebenso wie jeder andete Unterthan befähigt | seyn sollen. Jn der Stándetafel stübte der Abgeordnete des Pesther | Komitats, Dubraviczky, seinen Antrag auf dic traurige Lage des in der ganzen Welt zerstreuten Jsraelitishen Volkes. Er behauptete, | Laß es Überall im Auslande gelinder behandelt werde und nur hier noch Bedrückungen aller Art erleide. Außerdem, daß die Jsraeli- ten die allgemcinen Lasien, so wie andere Kontribuenten mittra- gen, werde von ihnen noch eine Duldungssicuer gefordert. Sie |eyen aus Ursache verschiedener Vorurtheile von ordentlicher und uneingeschränkter Erlernung der Handwerke ausgeschlossén, auch | als Soldat könne es der Israelit tros auscezeihneter Eigenschof- ten und Verdienste nicht bis zum Ösffizier bringen, und kaum ein besseres Loos habe er zu erwarten, wenn er ch auf das Feld der Wissenschaften verlege. Daher komme es, daß das Zsracli- tische Volk bloß auf den Handel beschränkt sev, und daß es in Ermangelung eines geregelten Verdienstes auf Schacher und Wu- | her verfalle. Zwar dürfe der Jsraelit jcbt son, wie andere Un- | terthanen, Urbaria!-Grundstücke kaufen und Sensen alicin noch scy er vom Besibe größere Pachtungen ausgeschlosscn, und er trage | deshalb im Auftrage seiner Komittentcn darauf 431, daß die mosaische | Religion in die Reihe der im Lande anagenoinmenen Religionen

| acstellt, daß ferner die Israeliten in die Rechte der nichradeligen

Ungarn aeseßt und zu allen, nichtadeligen Christen offenstehenden Bedienstungen fähig seyn jollen, was na.ärlih auch auf den

| wie jeder Nichtadelige, in Folge ausgezeichneter Verdienste sollen

| geadelt werden künnen. Die einstimmige Annahme dicscs Vor- | ichlaaes haben wir bereits gemeldet. D. ak, Hercelendy, Szegedy | un’erstäßten den An rag in seiner ganzen Ausdehnung uad Lebte- | reè segre noch bei, das diese Begünstigung der Ziraeliten auch | auf die zu Ungarn gehörigen Länder, Kroaticn, Slavonicn und | L para rio ausgedchnt werden mdchten, was ebenfalls Annahme | fand.

| Prag, 2. März. (L. A. Z.) Dasjenige, was in mehre- | rén Blätrern über den verlorenen Prozes des Fürsten von Win- | dish-Gräß acmeldet wurde, bedarf einer Berichcigung. Aus zu- verlässiger Quelle kann man versichern, daß in dieser wichtigen Streitsache der Spruch noci aar nicht ersolgt if ünd daß in der- selben von der Wiedererffartung der dieser Familie ganz fremden chernaligen Wallensicinsä;en G ter gar keine Rede ist, da dieselbe zur cine Forderung betrifsc, welche die früheren Herren von Windisch-Gräß an den Staat hatten. Bémerkenswerth is folgende Thatsache. Nach unseren Stu- | diew-Vorschriften muß bis ein‘chliesl ch der Hdrer der philosophi- | schen Wissenschaften jeder Besucher ae!ehrter Anstal:en, seyen | diese nun humanistischer oder realft.scher Art, den Ncligions- ¡ Unterricht seiner Konfession besuhcn. Die protestantischen Geist: | lichen haben diesen Unterricht bisher ohne irgend eine Remunc- ration geleistet. Dagegen is dieser Tage die Bewilligung anges sanat, dem Lehrer der mosai‘hen Religion, Wessely, cine ange- messene Jahres. Besoldung aus dem allgemeinen Studien-Fonds | fôr diesen den Jsraelitischen Hörern ertheilten Unterricht verab- | folgén zu lassen.

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Sch weiz.

Waadt. Der provisorisch an der Akademie von Lausanne { lehrende Polnische Dichter Mickiewicz i vom Staats-Rathe nun | definitv. zum Professor der Lateinischen Literatur ernannt worden, mit 2000 Franken Gehalt, dem höchsten, welchen das Gese für außerordentliche Fälle gestatte. Man rühmt den geistreichen und zugleich gelehrten Vortrag des Herrn Mickiewicz, der auch am Gymnasium unterrichtet.

Tessin. Das Kriminalgeriht von Locarno hat die politi- schen Angeklagten, die nur Mitglieder des Großen Rathes, nicht des Staats:Rathes waren, von der Ankiage sämmtlich entlassen, indem cin Geseß die Mitglieder der ersteren Behörde für Ansich- ten, die sle im Schooße derselben ausgesprochen, vor jeder ge- richtlichen Verfolgung \{chüßkt. Der Tessiner „Republikaner“ will es aber nicht gelten sassen, daß verfassungswidrige Anträge, wie z. B. derjenige gegen Preßfreiheit, auf den Schus, der bloßen Ansichten zugesprochen wird, irgend einen Anspruch haben. Auch soil -der Staats-Rath Einsprache gegen die Verfügung des Ge- richts erhoben haben. — Eine Experten - Kommission beräth sich gemeinschaftlich mit Mitgliedern des Staats-Raths über die Mit- tel, eine dkonomische Finanz-Verwaltung cinzurihten. Unter An- derem soil es im Plane seyn, die inneren Zölle aufzuheben und sie an die Cantons-Gränze zu verlegen. — Jüngst verbreitete sich in Lugano das Gerücht von einem reactionairen Versuche zu Magliaso. Obgleich es schon Nacht war, waren doch bald, ohne daß irgend ein Zeichen gegeben worden wäre, an 400 Búrger mit ihren Waffen versammelt. Es war aber nichts an der Sache.

Spanien.

Madrid, 14. März. Jn der Sibung des Senats am 10, März gab bei Gelegenheit der Diskussion der Adresse zur Beantwortung der Thron: Rede der Paragraph, welcher si auf die auswártigen Angelegenheiten bezieht, zu einigen Jnterpella- tionen an die Minister Anlaß. Herr Heros bezweifelte nämlich, ob troß der Erklärung Lord Melbourne's, daß Großbritanien durch den Qnadrupel: Allianz: Traktat verpflichtet sey, Spanien bis zur völligen Beendigung des Bürger:Krieges Beistand zu leisten und troß ciner ähnlichen Stelle in der Thron-Nede des Köttigs der Franzosen, jener Trakrac noch fortbestehe, und fragte, wenn dies der Fall scy, weshalb in der Thton-Rede dec Königén-Regentin die Mitwirkung Portugals mit Seillshweigen dbergangen word m sey. Sodann fragte Herr Heros die Minister, wie €

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