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“lirié it noch von Niemanden,
Herr Colquhoun beschwerte sich dieser Tage im Unterhause |
‘darüber, daß die vercragswidrigen Zoll-Erhöhungen von Britischen Waaren, welche sich die Holländer in Java erlaubt hätten, noch immer nicht beseitigt seyen. Er erwähnte, daß, in Folge des im Jahre 1824 dur Canning abgeschlossenen Traktats, Britische Waaren in Java nicht mebr als das Doppelte des von Holläns dischen Waaren erhobenen Zolles bezahlen sollten, und daß bei Erhebung des Zolles aicht der Ursprung der Waaren, sondern nur der Umstand berücksichtigt werden sollte, ob vas Schiff, in welchem die Waaren eingeführt worden, und der Eigenthümer der Waaren der Britischen Nation angehörten. Die Holländer hätten aber in beiden Beziehungen den Traktat bis auf die neuc- sten Zeiten verlekr. Lord Palmerston hatte gegen die von Herrn Colquhoun verlangte Vorlegung gewisser Papiere nichts einzuwenden, erklärte aber zugleich, daß der Traktat besonders in der zweiten der angeführten Beziehungen keinesweges so klar scy, wie der Antragsteller anzunehmen scheine. ] Herr Waghorn hax auf die Angriffe geantwortet, welche die ministeriellen Blätter wegen seines neulich erwähnten Artikels zu Gunsten Mehmed Ali's gegen ihn gerichtet. Er spielt ziemlich unumwunden darauf an, daß die Entgegnung des „Globe“ aus dem auswärtigen Amte selbst herrühre, und sc)reibt die in den Orientalischen Angelegenheiten von Seiten Englands befolgte Po- litif geradezu den Familien-Verbindungen des Britischen Gesand- ten in Konstantinopel, Lord Ponsonby, zu, durch die Lord Pal- merston abgehalten würde, sih dieses Staatsmannes zu ent- ledigen, der Alles in der Orientalischen Frage verdorben habe. Deshalb hâle Herr Waghorn es für nöthig, daß das Parlament einschrcite und den drohenden Gefahren vorbeuge, die aus der falschen Beurtheilung und Geringshäbung Mehmed Ali's und seiner Macht entspringen müßten. „Möge sich“, sagt Herr Wag- horn unter Anderem in dieser Replik, „das auswärtige Amt hüten, die Pacification des Orients durch einen wahnsinnigen Versuch, Mehmed Ali zu zermalmen, in die Länge zu ziehen, da keine Partei in England Geld zu einer solchen Maßregel bewilligen wird. Ein Aufschub von wenig Wochen könnte eine Explosion in Konstanti- nopel und den anderen Türkischen Provinzen zum Ausbruch brin- gen, welche die sich einmischende und aufreizende Politik des Lord Ponsonby auf allen Seiten genährt hat. Diese Po- außer von den Feinden Großbritaniens, gutgeheißen worden, uünd so lange man Lord Ponsonby erlaubt, seinen traurigen Einfluß dort und auf dem auswärtigen Amte Hier geltend zu machen, wird man umsonst auf etwas Anderes als auf Ungläck und Verwir- rung hoffen. Nachdem ich die Krankheit angedeutet, will ich auch das Heilmittel bezeichnen. Das auswärtige Amt möge durch einen neuen Botschafter in Konstantinopel die Zurücknahme der Note der ünf Máchte veranlassen, eine andere abfassen, worin gefordert wird, daß Mehmed Ali und der, Sultan ihre Differenzen sogleich ausmachen, und binnen einem Monat wer- den Aegypten und die Türkei wieder vereinigt, Mehmed Ali noch einmal der Vasall der Pforte seyn und nicht allein- den Tribut an die Türkei bezahlen, sondern dem Sultan künftig in der Be- wahrung seines Reiches Lens und helfen.“ Ueber die neuesten aus Madrid hier eingegangenen Nach- richten bemerkt die Morning Chronicle: Die „Moderados sind, bei allen ihren Triumphen, doch nicht im Stande gewesen,
Männer ihrer Partei der National-Garde als Befehlshaber oder Inspektoren aufzudringen. gewiesen worden, und man hat sich gendthigt gesehen, das Kom-
Villalobos und Andere sind zurück-
mando dem Herzog von Vitoria und dem General Leon zu übertragen. . Die Coctes haben die Frage wegen der Erwählung oder Ernennung des Munizipal-Beamten diskutirt. Die Mode-
rados wollen die Ernennung aller Beamten, bis zu dem gering- -]
sten Schultheiß, der Krone überlassen,“ die Progrefsisten dagegen verlangen, daß das Volk an der Wahl der geringeren Beamten Theil nehme.“ z j Dasselbe Blatt enthält ein Schreiben aus Bilbao, worin von den Differenzen zwischen der Provinzial-Deputation und dem Britischen Konsul und den Britischen Kaufleuten die Rede is, und es äußert sich darüber folgendermaßen: „Die Bürger des „un- besiegten Bilbaos““ haben sich in dieser Angelegenheit eben so unredlich als undankfbar benommen, Die Deputätion nimmt zu : einer Zeit die Miene der Souverainetät an, zu einex andern Zeit dagegen bedeckt sie ihre Schändlichkeiten mit dêm Namen der Königin, während sie in beiden Fällen tyrannisch und räu berisch verfährt. Mag dies aber von der Regierung. zu Madrid oder zu Bilbao ausgehen , jedenfalls muß gezeigt werden, daß England dergleichen nicht geduldig erträgt, und daß, wenn wir großmüthig genug gewesen sind, diese entarteten. L, un Blut und Geld zu unterstüßen, es uns weder an dem Willen noch an den Mitteln fehlt, us Beraubungen und Erpressungen zu bestrafen und zu unterdrücken. ' A E A arp sind Zeitungen bis zum 12. Mai due eingegangen, welche neuere Nachrichten aus Mexiko enthalten,
denen zufolge die Mexikaner jebt, wo ihre innere Fehden been-
diat sind, entschlossen scheinen, eine Streitmacht aus uheben und e dritten Mann von den Gränzbewohnern in aktiven Dienst zu rufen. Sie rühmen sich, daß die fôderalistische gers eine zweite Niederlage in der Nähe des Presidio von Rio Grande erlitten habe, und daß wirklich schon eine Centralisten-Armee von 2000 Mann in Texas eingerückt sey. Andererseits heißt es, der Präsident von Mexiko, der dem Centralisten-General sein Kom- mando übertrug, habe in dessen Jnvasion eine Ueberschreitung seiner Befehle gefunden, und Großbritanien würde wahrscheinlich vermittelnd einschreiten, um zwischen Mexiko und Texas eine friedliche Uebereinkunst zu Stande zu bringen.
London, 2, Juni. Prinz Albrecht präsidirte gestern in der ersten öffentlihen Versammlung, welche von dem im Juni vori- gen Jahres gebildeten Verein zur Ausrottung des Sklavenhan- : ehalten wurde. i a, «gen gestrigen Sibung des Unterhauses richtete Herr Hume wieder mehrere Fragen in Bezug auf den Stand der Orientalischen Frage an Lord Palmerston. Der Minister erklärte indeß, daß er über noch \chwebende Unterhandlungen nichts erdffnen könne; nur so viel fónne er sagen, daß die Bemühungen der Se rung fortwährend auf friedliche Ausgleichung des Streits zwischen der Pforte und Mehmed Ali gerichtet seyen, und daß, wenn auc Franfreih in einigen Punkten dieser Sache mit England nicht ganz. übereinstimmende Ansichten hege, es doch nie daran gedacht habe, dieserhalb eine feindselige Stellung gegen England anzu- nehmen. i ;
in Antrag des Herrn Christopher, daß das Unterhaus die Évihuts von E die bloß Großbritainen, niht auch Jr- land tráfen, námlich der direkten, für ungerecht erklären solle, wurde gestern mit 86 gegen 11 Stimmen verworfen.
Donna Maria hat am 25. Mai die Deren Cortes in eigener Person eröffnet. Die Thron - Rede bietet den Jnha- bern Portugiesischer Fonds keine bessere Aussichten dar. Sie
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kündigt an, daß eine baldige Wiederherstellung des guten Ver:
i Fen se ein Bevollmäch- nehmens mit dem Papste zu hoffen sey, nachdem cin Bev ) ile von Seiten atngals in Rom afkkreditirt worden. Roe so spricht sie die Hossnung einer baldigen Ausgleichung der Df ferenzen mit England wegen dcs Sklavenhandels aus.
Belgien.
Brüssel, 1. Juni. Die Königin der Franzojen ist heute Mittag hier angekommen und sogleich nach Lacken weitergefah- ren. Der Herzog und die Herzogin von Nemours treffen heute Abend ein. i Ll /
Durch“ Dekret vom 30. Mai sind die verschiedenen Dienst-
unter dem Minister stehenden Departement vereinigt worden, das den Namen führt: Direction der im Bau befindlichen Cijen- bahnen. Zum Direktor ist Herr Simons ernannt worden.
Durch ein Dekret von demselben Tage ist die Leitung der Arbeiten von Ans nah der Gränze in drei Theile getheilt wor- den, von denen der Jngenieur Mans die Section von Ans nach der Maas mit Ausstellung der stehenden Maschinen und Seiten- bahn in die Stadt Lüttich, der Ingenieur de Ridder die Sec- tion von der Maas nach der Ourthe nebst den Bau der Brüf- fen und Quais, endlich der Jngenieur Petitjean die Section des Vesdre-Thales bis nach der Gränze erhält.
Schweden und Norwegen. Christiania, 22. Mai, (L. A. Z.) Das Norwegische Constitutions-Fest wurde Sonntags, den 17. Mai, auf das fröh- lichste begangen, ohne“ daß anderweitige Störungen der dffent- lien Ruhe, als etwa Zischen und Pfeifen vor den Fenstern der Statthalterei, vorgefallen wären, welches wahrscheiulih der Un-, zufriedenheit mit der Bemühung des Statthalters, dem Dichter Welhaven zu einer Professur zu verhelfen, zuzuschreiben ist. Der Statthalter hatte sich indessen entfernt, und nirgend ward ein Ein- schreiten der Polizei bemerkt. Außer der gewdhnlichen Musik am Denkmale des torthingsmannes Christian Krohg und dem Feuerwerk am Meerbusen hatte man auch cin Wettrudern in Bôten veratistalte. Den Preis gewannen einige Lootsen und Fischer, welche eine Wasserstrecke von 3—4000 Ellen in 14 bis 15 Minuten zurügelegt hatten, ohne daß ein Boot sonderlich zu- rígeblieben wäre. Die Belohnungen bestanden in einem silberney Brustschild und einem silbernen Becher. Zu dieser Art von Lust- barkeit hatte ein kurz zuvor veranstalteter Wettritt Anlaß gegeben, wobei zwei Reiter, ein junger Kaufmann und ein Kavallerie-Lieute- nant, eine etwas aufwärtsgehende Bahn von 2000 Fuß in 2- und 56 Sekunden durchflogen hatten. Dergleichen Kraftäußerun- gen dürften bald sehr allgemein werden. Da am Abende dieses Tages das. Dampfschiff „„Constitution““ von seiner gewöhnlichen Fahrt eintraf, begleitet vom Dampfboote der Stadt Drammen, „Jonas Collett‘“ genannt, ward es jenes gefeierten Und dieses beliebten Namens wegen von der auf den Quais versammelten Menge mit schallendem Hurrah und dem lauten Anstimmen des Nationalgesanges empfangen. Aus den übrigen Theilen des Lan- des fehlt es noch an Nachrichten in Betreff des Nationalfestes ; indessen ist die höchst traurige eingelaufen, daß Capitain Dever- gaard, der als Deputirter des Amtes Hedemarken Mitglied der leßten drei Storthinge gewesen, mitten in der Feier des Tages vom Tode ereilt worden is. Umgeben von seiner blühenden Fa- milie und und fröhlichen Menschen vor seiner ländlichen Woh- nung streckt diesen liebenswürdigen Mann in der Vollkraft des' Lebens eine von ihm selbst geladene springende Kanone in einem Nu todt iwd und die laute Freude verwandelt sich urpldb- lich in die tiefste Trauer. —
" Eine von einem Buchhändler, Buchdrucker und Publizisten allhier ausgestellte Einladung zur Theilnahme an der Feier des 400jährigen Jubiläums der uchdruerkunst am 24. Juni zählt bereits so viéle T end E man cin Comiié zur Anord- nung des Festes hat niederseben können. | : ]
G tinter i die du des Landes nicht bie erfreulichste. Sowohl hier, als im benachbarten Drammen hört man von neuen
| Une, Die Schulden-Eintreibungen in den verarmenden
istriktern i Sóölder and - Distrikten haben ihren Fortgang. Jn der Vogtei Sol und Oudalen gab es im verwichenen Jahre allein 1200 Auspfän- dungen zu einem Kosten - Anschlage von wenigstens 600 Spthlrn. Man klagt über die Härte des Gesebes und thut Vorschläge zur
Milderung desselben. / Der bne Seemann Witbro , welcher im vorigen Sommer
in einem offenen Boote, nur von einem einzigen Begleiter unter-
ükt, das Polarmeer durchschnitt und aus Spibbergen eine reiche Bais Aich zurückbrachte, ist unvermuthet vérstorben, als er sh ein größeres Fahrzeug zu einer neuen Seereise erbaute. Sein Versuch dürfte indeß Lichtlich Nachahmer finden. l Bei Lyngder an der Südküste des Landes hat man eine Kar none aus dem Wasser gezogèn, welche zu der daselbst am 6. Juli 1812 im heißen Gefechte mit ea EnglisGen r 8: Wat ge: nen Fregatte „Najade““ gehört hat. — è V a ein Schiff mit 70 Norwegischen Auswanderern
nach New-York aus. i Dáäánemarfk.
; enbagen, 1. Juni. (Alt. M.) Zur Einleitung des ies H, rofessor David bei der Feier des S p27 auf gegenseitiges Vertrauen zwischen Kdnig und Volk aus brachte, äußerte- derselbe unter Anderem Folgendes: In L nem Lande, wo Vieles der Undasung und S S c darf, wo Alle von der Zukunft die L sung einer großen Auf- gabe erwarten und ihr mit gespannter Erwartung Magen eer ist vornehmlich jenes Vertrauen unumgänglich nothwendig. Wenn Alles, was geschieht, von einem konsequenten Festyalten an ues eht populairen Prinzip und von Durchführun dessel aan Es der großen Grundsäße, welche die Zeit geheiige at, zeugt, so A das Vertrauen zur Weisheit und Kraft der ari b ae schütterlih und erwartungsvoll - seyn, aber tuhig wie in Je der der Zukunft entgegensehen, welche Pp A SNEn LEA was der Augenblick unmöglich vollbringen ann. SeN Fortschritt wird die Bürgschaft eines neuen. (va hrittt enthalten, jede erfüllte Hoffnung dle raue LOs LOE bestärken , und die Regierung in allen guten igen E denjenigen, die begreifen können, daß um En E men durchzuführen, nicht nur Willen und, Mixte, sondern auch Zeit erforderli ist, einen festen Stüßpunkt ha ub e ere der Regierung eine Festigkeit und Sicherheit verlei Le R bewaffnete Macht erseben kann, und sie wird i “til derjenigen verachten können, welche glauben, E x A pn stehe, weil sie nicht so nell geht, als sle es veclenne Rath E Stüßpunkt muß aber {chwanken, o oft u : nig Ds jg M Veranstaltungen ins Leben rufen, die als Abwe Ge Bas Grundsäßen erscheinen müssen, die durchgeführt pee s ai und auf welchen die Sicherheit des Thrones und die Fre
des Volkes beruht. Schwer zu verantworten haben es diejenigen
zweige bei den noch im Bau befindlichen Eisenbahnen zu einem |
also, die dem Könige zu irgend einem Schritte rater, der, wenn | auch nur für einen Augenktlick, beim Volke Zweifel hinsicht- | lich der Grundsäße erregen kann, welche die Regierung zu be- folgen gedenkt, schwer zu verantworten haben es auch diejenigen, | die durch übertriebenen Diensteifer, durch unzeitige Furcht, durch | blinde Vorliebe für das Alte oder Verkennung der Forderungen | der Zeit zu Maßregeln rathen, welche das Vertrauen s{hwächen | fônnen, daß der König vollkommen die Gebrechen und Mängel | des Landes, die Stimmung des Volkes, die Forderungen der Zeit
kennt und einsieht. — Aber auch diejenigen übernehmen eine
{were Verantwortung, die aus Eifer, die Entwickelung zu fdr- dern und die Rechte des Volks handzuhaben, vergessen, daß so | wie der Kdnig nur durch das Volk, so auch das Volk nur durch | den König stark seyn kann, und daß so wie des Volkes Freiheit | die sichere Grundfeste des Thrones, so auch die Unverleblichkeit des Königs der Volksfreiheit starker Schild ist. Laßt uns-doh nie vergessen, daß Vertrauen Vertrauen erzeugt. Und soll- ten wir nicht Vertrauen zu dem Fürsten haben, der den Ban-
Er nicht stets cin freies Volksleben lieben? Er, der klar im gro- ßen Buche der Geschichte gelesen hat, muß er nicht gelernt has ben, daß cin Volk, dessen Wohl unter dem Wechsel der Zeit gesichert werden foll, eine stärkere Bürgschaft als die zufällige Persönlichkeit cines Selbstherrschers haben muß? Er, E ie Völkerstärnme Europa's unter rastlosen Anstrengungen hat leiden und, bluten sehen „ sollte er niht wissen, daß die N hes Volkes Stimmen haben müssen, wenn die Einnahmen und Aus- gaben des Volks bestimmt werden sollen? Er der selbst aus dem Brunnen der Wissenschasten und“ aus dem Quell der Wahrheit. trank, kann er das freie Wort in Schrift hg Wahre als achten, und muß erx nicht wissen, daß dèr Sieg der ahr heit nur aus dem Kampfe der Meinungen hervorge Fest: halte also das Volk am Vertrauen zum Könige, zut esoinene heit und Kraft aussprehend, was es hosst und w nscht, was e von Christian Vill. wünscht und erwartet: das ist mein innigster 2 d E Porbit Verfügung wegen der Dänischen Sprache im ndrdlichen Schleswig scheint die liberale Partei mit neuen Erodertg Ln nungen auf diesem Felde zu beleben. Der schon us Mer des' Magisters Monrad verband mit dem Steuer-Bewi igun G Recht die Vereinigung der Schleswigschen Stände mit den Dà- nischen, und „F DIIaDEE, PETRS die Schleswiger auf, sih den Dänischen Ständen anzuschließen. A j n Détres der Etsenbahn- Angelegenheit äußert das Sonw tagsblatt: „Man hat geglaubt,* daß diese Sache den Ständen hätte vorgelegt werden müssen; zweckmäßig wäre es allerdings gewesen, wenn se von den leßten Ständen in Jbehoe eer Schleswig verhandelt worden wäre; doch muß man sich woh hûten, die Sache in die Länge zu ziehe. Wir würden dann, wie dies oft geschieht, die Zeit uns entschlúpfen lassen; denn wir sehen, daß man jeßt mit Ernsk in den Nachbarstäaten auf An- legung von Sileraknen hinarbeitet, und am Ende Page man sich von unserer Bahn in den Herzogthümern gänzli unabhän- gig. Gebe Gott, daß unsere Furcht, daß die Nachbaren uns zu- vorkommen, ungegründet seyn möge. Uebrigens spricht die hiesige Zeitung die Befürchtung aus, daß eine Eisenbahn durch Holstein oder Schleswig, mit Rücksicht auf den Sundzoll, den Handel Kopenhagens noch mehr beschränken werde. Die Regierung habe also um so mehr Ursache, die Vorstellungen des pen hagener Großirer- Comité in Betreff dieses Punktes zu berück- sichtigen.
Deutsche Bundesstaaten.
Aus Sachsen, 3. Juni. (L. A. Z.) Das neueste i das Geseß- und Verordnungs- Blatt veröffentlichte Geseß betrifit das Liquidiren der Sachwalter in bürgerlichen Rechtsstreitigkeitss und Untersuchungs-Sachen. Zufolge desselben haben die Sach- walter in den ohen angezeigten Fällen bei Beendigung des Ver- fahrens, worauf nach der Ordnung des Prozesses richterliche Ent- scheidung durch Erkenntnisse erfolgen muß, oder wenn sonst den Parteien die Jarotulation der Akten E Verspruch oder zur Berichterstattung an die vorgeseste Behörde bekannt emacht wird, die von ihnen verdienten Gebühren und gemachten Verläge, insoweit letztere nicht aus den Akten zu ersehen sind, politindea zu den Akten zu liquidiren, und zwar bei Verlust des nicht i- quidirten, vorausgeseßt, daß der Jnrotulations-Termin ihnen of- fiziell bekannt geworden ist. Jn Ansehung solcher Ansä / gie Richtigkeit und Zulässigkeit s nicht aus den Prozeß-Akten be- urtheilen läßt, ist die Feststellung vom Prozeß - Richter selbst zu bewirken, dem zu diesem Zweck auch die Privat- Akten zur Einsicht vorzulegen sind. Es és jedoch de- ren Feststellung bis zu dem Zeitpunkt auszuseßen, wenn deren Beitreibung entweder von dem Sachwalter wider seinen Machtgeber, oder von der Partei wider einen Gegner, der zur Restitution gehalten ist, beantragt wird. So geringen Umfanges das Geseßz is, so viele Debatten hat es bei der Berathung in den Kammern angeregt, durch deren jede es zweimal gegangen ist. Veranlaßt wurde die Vorlage des Gesebes durch einen trag der Stände - Versammlung von 1836. Der ursprüngliche Geseß-Entwurf beschränkte sh auf das Liquidiren in bürgerlichen Rechtssachen; erst die zweite Kammer dehnte das Geseß zugleich auf Untersuchungssachen und Sachen der Administrativ - Justiz aus. Die erste Kammer: verwarf eine solche Ausdehnung gänz- lich; die zweite ließ hierauf bei der anderweiten Berathung die Administrativ-Justizsachen fallen, beharrte aber bei den Untersu- cchungssachen, worauf sich ihr die erste Kammer. in lebterer Be- ziehung anschloß. Schon in der ersten Kammer wurde von ei- nem Sprecher das Gesez für nicht nothwendig erklärt, weil Das, was es bezwecken soll, nämlich einen Schub gegen die Unbilligkeit der Anwälte , bereits bestehe, da Niemand gehalten sey, einem Anwalte dessen Liquidation zu bezahlen, ohne daß sie vorher der Moderation unterworfen wor- den sey, für nicht Hillig, weil eine gleiche Zwangs- und Kontrol- maßregel gegen Aerzte und Geistliche nicht angewendet werde; und für nicht räthlih, weil es nicht gut zu seyn scheine, wenn der Stand der Sachwalter in den Augen des Publikums noch unter den des gemeinen Handwerkers und Miethlings herabge- würdigt, und weil dur eine solche Maßnehmung bei den Sache waltern das Gefühl der Höhe des Standpunktes, auf dem sie sich befinden und befinden sollen, niedergedrückt werde. Gewiß auch außer der Kammer wird das Geseß, wie dies bereits ge- schehen, hier getadelt, dort gelobt werden. So viel ist s daß das Geseb an und für sich etwas Naththeiliges für die Sachwalter nicht enthält, daß es die Ehre derselben keinesweges benachtheiligt und daß es sogar dazu dienen wird, das Mißtrauen I egen, das etwa Klienten gegen ihre Ansäße hegen können.
ie von einem Mitgliede der zweiten Kammex“ dem Schlußsäße des Geseßes nahgerühmte ganz klare: Bestimmtheit werden un- streitig nicht Alle darin zu finden vermögen.
ner der Freiheit auf Norwegens Felsengrund E Muß,
Stuttgart. (A. Z.) Der. ständische Ausschuß hat an die Mitglieder der Stände-Versammlung seine jährliche Uebersicht über die Ergebnisse der Finanz-Verwaltung des Königreichs wäh- rénd des Etats-Jahres 1. Juli i838 bis 30. Juni 1839 versen- det, Dieses umfangreiche Aktenstück (39 S. gr. 4.) is ein aber- maliger Beweis von dem glänzenden Stande des Württember- gischen Staatshaushaltes und von dér Ordnung und Durchsich- tigkeit der Verwaltung. Der für das genannte Jahr verabschie- dete Etatssaß der Einnahmen war 9,324,642 Fl, 48 Kr.; die wirkliche Einnahme aber betrug 12,098,931 Fl. 17 Kr., somit mehr 2,774,288 Fl. 29 Kr. Die voraus berechnete und von den Stän- den bewilligte Ausgabe-Summe belief sich auf 9,537,927 Fl. 28 Kr. ; wirklich verwendet wurden 9,718,054 Fl. 26 Kr., somit 380,126 Fl. über den Etatssaß. Als wirklicher Ueberschuß stellte sich also heraus die Summe von 2,380,876 Fl. 51 Kr.; wobei wohl zu bemerken ist, daß in derselben die für bestimmte außerordentliche Ausgaben ver- willigten, aber am 30. Juni 1839 noch nicht ausgegebenen Gel- der keinesweges einbegriffen sind. Diese sind in der sogenannten Rest - Verwaltung, während jene Ueberschüsse ledigiih dem lau- fenden Dienste angehören. Es müssen somit nach der Rechnungs- weise der meisten ÎIbeigen constitutionellen Staaten eigentlich noch beinahe 6 Millionen weiter als parat liegende Ueberschüsse der Württembergischen Staäats-Kasse in Berechnung genommen we"- den, denn das reine Aktiv - Vermögen der Rest - Verw-&ung be- tvug am 30.- Junius 1839 nicht weniger als §8,086,264 Fl. 52 Kr. Die Uebershüsse des Jahres 1838 — 1839 rühr- tel hauptsächlich, und eor in beinahe gleichen Quoten, von dem Mehrertxrage der Domainen, der Staats-Forste und des Zolles. Im Ganzen aber vertheilte sich die Einnahme nach den beiden Haupt - Rubriken Staatsgut und Steuern in die zwei Summen von 5,696,143 Fl. 57 Kr. und 6,402,787 Fl. 20 Kr., von welchem leßteren wieder die direkten Steuern 2,603,344 Fl. 35 Kr., die indirekten aber 3,799,787 Fl. 20 Kr. eintrugen. Württemberg gehört also zu den jebiger Zeit sicherlih noch we- nig zahlreichen Staaten, in welchen ein sehr bedeutender Thei der dffentlichen. Ausgaben aus dem Ertrage des eigenen Vermd- gens des Staates bestritten werden kann. Ob eine solche aus- gedehuce Natural- Wirthschaft aus höherem volkswirthschaftlichen
esihtspunkte wirklich vortheilhaft ist, mag dahingestellt blei- ben; allein so viel ergiebt sich aus dem jeßigen Stande der Dinge jeden Falles, daß nichts ungegründeter seyn fköñnté, als eine Klage über die Hdhe der Abgaben, von wel- chen nicht 4 Fl. auf den Kopf der Bevölterung kommen (in England etwa 25 Fl., in Frankreich 15 Fl. 2c. ). — Dem Verneh- men nach láßt das mit dem 30. Juni d. J. zu Ende gehende Finahzjahr wenigstens den gleichen günstigen rfolg erwarten, wie das jüngst verflossene. Und sollte auch das nächste Jahr sich gleichmäßig einstellen, was unter Vorausseßung der Erhaltung des Friedens wohl angenommen werden darf, so würde leicht für den nächsten Landtag sich die Aufgabe stellen, sechs ‘bis acht Mil- lionen ganz nah freiem Ermessen zu außerordentlichen Zwecken nüßlih zu verwenden. Es sey zum Schlusse bemerkt, daß die Staatsschuld des Königreichs fd jeßt noch auf 22 bis 23 -Mil- lionen beläuft.
Hamburg, 4. Juni. Es is hier unter dem 1. Juni d. J. die Konzession zur Anlegung der Hamburg - Bergedorfer Eisenbahn, bewilligt durch Rath- und Bürger - Shluß vom S M 1840, erschienen. Wir entnehmen derselben nachstehende
teilen:
,§. 1. Die Anwendung des Expropriations-Gesezes wird der Ge- GATReR der Actionisiten der Hamburg -Bergedorfer Eisenbahn, Behufs
niegung einer Eisenbahn von Hamburg über Bergedorf bis an die Elbe oder einen sonstigen, zur weiteren Fortführung .der Bahn geeig- neten Punkt der Gränze des beiderstädtishen Gebietes, für die Strecte von Hamburg bis zur Sawburgis en Gränze von Billwärder, in Ge- mäßheit des vorgelegten Risses und Verzeichnisses, bewilligt. Es hat die Gesellschaft pater ehe diese Bewilligung in Kraft tritt, die Kon- esslion zur Weiterführung der Bahn bis Bergedorf, und im Allgemei- nen die Zusicherung einer Konzession bis an die Elbe oder einen son- igen, zur weiteren Fortführung der Bahn geeigneten Punkt des bei- erstädtischen Gebietes nachzuweisen. Der gedachte Riß und das Ver- eichniß sind als Anlage dieser Konzession zu bezeichnen. §. 2.
ür die Vollendung der Bahn bis Bergedorf und ihre Aus- rüstung mit allen Mitteln , die sie zur Benugung geeignet machen, so wie für alle durh die bewilligte Anwendung des Expropriations- Gesezes begründeten Ansprüche haftet das Gesammt- Eigenthum der Gesellschaft. Der Einschuß des Actien- Kapitals ist so- fort auf 20 pat. zu vervollständigen und der Vorstand der Gesellschaft verpflichtet, bis zur Vollendung der Bahn bis Bergedorf und erfolgter Anschaffung der dazu erforderlichen Benugungsmittel, sobald die ein- ionen Einschüsse bis auf 10 pCt. des Actien - Kapitals verausgabt nd, jedesmal eine neue Einzahlung von mindestens 10 pCt., wenn- gleich in den statutenmäßig gesegten Fristen bis zur Erschöpfung des anzen Actien-Kapitals einzuziehen. L 5, Der Gesellschaft wird die Zu erung ertheilt, daß eine Konzession zu einer anderen Eisenbahn n derselben Richtung und mit denselben Endpunkten von Hamburg und Bergedorf nicht gegeben werden soll. Jedoch hat ip §. 6 die Ge- ellschaft die Einmündung und den Anschluß anderer gênehmigter Ei- enbahn - Anlagen an ihre Bahn, möge diese neue Bahn. in einer fen 28 oder in- einer Seiten - Verbindung bestehen, gefallen zu assen. m Fall eine Einigung über einen folchen Anschluß nicht u. Stande kommen sollte, sieht es dem Senate frei, nach den Umstän- en, entweder die Bedingungen des Anschlusses festzusetzen, oder, inso- fern er es im allgemeinen Anteresse für die Fortführung einer anderen Aufanf der destepene k nöthig erachtet, zu Gunsten derselben den Ankauf der bestehenden Bahn mit allem Zubehör, gegen Bezahlung des Sag ungamwertdes, nach Abzug der dur Sachverständige zu chäven- den Abnugung, unter Vereinbarung mit Ehr. Ober-Alten und Verordneten löblicher Kämmerei auszusprechen, oder aber, ohne Rücksicht aufdas sodann céssirende privilegium exclusivum, die Bewilligung eines andereu Eisen- traftes verfassungsmäßig zu veranlassen. §. 7. Die Gesellschaft ist mit ihrem Vermögen für den Schaden verantwortlich, welcher durch Unvor- sichtigfeit oder Fahrlässigkeit ihrer Angestellten oder durch Mangelhaf- age ihrer Einrichtungen und Nachl4 sigkeit in Beaufsichtigung der- selben entsteht ; so wie sie auch für solche Schadens-Änsprüche aufkommen muß, welche etwa der Anlage. wegen an den Staat gemacht, und ent- weder von der Gesellschaft E anerkannt, oder unter ihrer Zuziehung richterli fesigestellt werden. §. 10. Es wird der Gesellschast Le un- entgeltlihe Abtretung derjenigen Staats - Ländereien, welche sie nach dem genehmigten Risse und Verzeichnisse zu ihrer Anlage bedarf, zu- esichert. Die Anlage sammt den gam ehörigen, ausschließlich zur
énugung derselben erforderlichen Gebäuden ist von der Grundsteuer befreit. Auch ist für die erste wenn des um Behuf und in Veranlassung des Unternehmens an die Gesellschaft übergehenden Areals die. Abgabe wegen Eigenthums-Keränderuug von Jmmobilien, sowohl
seiten der Gesellschaft als des Verkäufers, nicht zu entrichten. §. 18.
er Tarif und die Zeit der Fahrten werden vorläufig und mit Vor- behalt ff nftig etwa für nöthig erachteter Verfügung des Senates, der Gesellschaft überlassen; Fahrten während der Thorsperre können nur
nach ertheilter Genehmigung stattfinden.“
: Schweiz. Aus der Schweiz, 27. Mai. (Schwäb. M.) Di Walliser- Angelegenheit, diese verworrenste Frage der weiz, scheint nun wirklich durch die Macht der Umstände. dauernd und befriedigend gelöst. Jn dem am 18ten d. M. versammelten Gro-
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ßen Rathe waren alle Zehnen vertreten, und nur die Wahlen des Zehnen Herens gaben zu einigen näher zu untersuchenden Reclamationen Anlaß. Auch die Geistlichkeit hat dur ihre Re- präsentanten, den Bischof von Sitten und den Propst von «St. Bernhard, die neue Verfassung beschworen. Männer des oberen wie des unteren Wallis theilen sich in die wichtigsten Stellen im Großen Rathe und im neu erwählten Staats-Rathe ; und noch deutet nichts auf Störungen des glücklich hergestellten Vertrauens. Weniger gelingt es in den Kantonen Tessin und Zürich mit den Versu- chen, die widerstreitenden Elemente zu versöhnen. Dort hat der Große Rath dem echt Jtaliänischen Rachedurste des Volkes nach- gegeben und die Hochverraths- Klage gegen die Häupter der ge- lezten Partei wiederholt bestätigt. Jn Zürich war am 26sten d. M. der Große Rath außerordentlich berufen, um die Reduction des Obergerichts und Regierungs-Raths auf je 9 und 13 Mit- glieder zu beschließen und die erledigten Stellen zu beseßen. Einige Mitglieder der leßteren Behörde neigten sich zur Wahl des: früheren Regierungsraths Dr. Zehnder, eines thätigen , ge- geschäftsgewandten und gemäßigten Anhängers der gestürzten Par- tei; aber gleihwohl konnten dafür nur 13 gegen 93 Stimmen zusammengebracht werden. Ueberhaupt läßt sich bemerken, daß
die Versammlung der Volksvertreter weit anti- radikaler als das Volks selbst ist.
Schaffhausen. An den Großen Rath gelangte ein Schrei ben des Herrn Antistes Hurter, das (sagt der „Schaffhauser Korrespondent‘/), im Gefühle erlittener Kränkung in etwas bit- term Tone abgefaßt, der vielfachen Machinationen erwähnt , die in jüngster Zeit gegen ihn angelegt worden seyen, und deren Ur- sprung und Ursache er in der gescheiterten Wahl eines Kompe- tenten zu der erledigt gewesenen Direktorstelle am Gymnasium zu entdecken glaubte, wobei er jedoch keinen Einfluß geübt, son- dern nur kraft seiner Stellung gehandelt habe. Bei dem Be- wußtseyn redlichen Willens und Handelns möchte er sich nicht weiteren Unbilden ausseßen, und um einem Manne der rechten Farbe Plaß zu machen, nehme er seine Entlassung von der Stelle eines Kantons-Schulraths. (Die Nachricht, daß Hurter alle seine Aemter niedergelegt habe, scheint demnach unrichtig.) — Die Versammlung zog vor, nah dem Rathe des Herrn von Meyenburg - Rausch, mit der Entscheidung bis zur nächsten Si6ung zu warten. Doch fehlte es nicht an Stimmen, die eifrig Partei für den „gebildetsten“/ Mann des Kantons ergriffen.
S panien.
‘Monroyo, 17. Mai. Die verschiedenen Divisionen der Armee des Herzogs von Vitoria haben sich Morella genähert. Der Graf von Belascoain (General Leon) ist, nachdem er die Forts von Mora und Flix zerstört hat, vor drei Tagen hier durch passirt und hat jeßt sein Haupt-Quartier in Peñarosa. Ein Theil der unter seinem Kommando stehenden Königlichen Garde steht in Herves. Sein Nachtrab hatte bei Corbera ein leichtes Ge- feht mit den Karlisten zu bestehen. Chiva, etwa 2 Stunden von Morella, is von den Truppen der Königin beseßt worden. Der General O’Donnell befand sich gestern wahrscheinlih in San Mateo. Ueber Cabrera weiß man nichts Bestimmtes; es hieß d er sey in Morella und wollte die Vertheidigung in eigener
erson leiten, indeß wird dies hier sehr bezweifelt.
Portugal.
Lissabon, 18. Mai. (A. Z.) Der Marschall Marquis von Saldanha ist in Auftrag der Regierung nah London abge- reist, um wegen der maßlosen Forderungen Englands zu unter- harren) England dringt auf Bezahlung dessen, was man ihm chuldet, mit der Drohung, dal es seine Maßregeln ergreifen würde im Falle des Nichtbezahlens. Worin die A afivegeris be- stehen werden, wird nicht gesagt, man kann sich aber wohl an den Fingern As ählen, daß es damit auf die Besiknahme der Ostindischen Besißungen abgesehen ist, die den Engländern beson- ders gegenwärtig wegen der Differenzen mit China so sehr kon- venirten. Den Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Gra- fen Villa Real, beschuldigen nun selbst seine Freunde der Nach- lássigkeit, daß er die Sache bisher so hängen lassen und keine entscheidende Schritte gethan, die eine solche drohende Note der Englischen Regierung abgewendet haben würden. Man macht ihm den Vorwurf, daß er zu sehr auf seinen diplomatischen Ruf vertraut habe, so wie auf seine persönlichen Verbindungen mit den Englischon Notabilitäten, die er durch Hinhalten einzuschläfern geglaubt. Nachdem die Sache nun bis zu jenem Aeußersten gediehen, hat derselbe die gescheidtesten Notabilitäten, mit Ausschluß der Septembristen, zu einer Berathung zusammen- berufen, deren Resultat die Sendung Saldanha's nah England war. Außer Jnstructionen zur gütlichen Beilegung dieser Ange- legenheit hat man dem Gesandten auch Wechsel zur Befriedigung der dringendsten Schuldner mitgegeben, Me Bon von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten auf die Portugiesische Schab- kammer und zahlbar in gewissen Terminen. Wird die so aufge- brachte und jeßt so rücksichtslos handelnde Englische Regierung solche Wechsel eines bankerotten Staats acceptiren? Wird Sal- danha jener Regierung so viel Vertrauen einfldßen können, daß sie an das Versprechen der Zahlung der Wechsel glaubt? Wird überhaupt der Englischen Regierung so viel an der Bezahlung elegen seyn, wenn sie unter dem schicklichen Vorwande der ihtbezahlung einmal die Absicht hat , sich auf diese Art die Indischen Besißungen anzueignen , was unstreitig jener Regierung mehr Vortheil bringt, als die Bezahlung dessen, was Portugal an Englische Unterthanen {huldet? Der geeignetste Mann zu der Sendung würde wohl der Herzog von Palmella gewesen seyn, allein dabei waren noch andere Rücksichten zu neh: men, indem man zugleih den Marschall Saldanha auf Antrieb der gemäßigten Partei auf einige Zeit entfernen wollte, denn man will für gewiß behaupten, daß eine weit verzweigte Ver- s{wörung zu Gunsten einer absoluten Regierung existire, an de- ren Spibe E ande und der Patriarch stehen sollen. Die Ge- mäßigten, zu denen auch das Ministerium theilweise gehört, fürch- ten solhe Anschläge, Saldanha, sagt man, soll den Ver- {worenen sein Wort gegeben haben, niht nach England zu gehen, wenn man ihn dazu auffordern würde, allein er konnte nicht umhin, den ausdrücklichen Befehlen der Königin zu ge- horchen. Die ganze Handlungsweise der Regierung deutet auf Machtgewinnung, auf Verstärkung ihrer Partei durch Eíin- {ub von Männern ihres Glaubens an die Stelle von Septem- bristen. Die Oppositionsblätter predigen dies täglich, sie sagen laut, daß man nach dem Absolutismus strebe, daß das Volk seine Ss wieder verliere. Das Volk aber, welches nun seit 20 ahren, seit der constitutionellen Verfassung, noch nichts von der vielgerühmten Freiheit geshmeckt, im Gegentheil die Erfahrung goats hat, daß es seitdem einen großen Theil seiner Wohlha- enheit verloren, bekümmert sich wenig um das Geschwäß der
Zeitungsschreiber und läßt sih zu Gunsten einer solcheh imagi- | nairen Freiheit, die hier bis jeßt nichts anderes âls Druck der
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Parteien war, nicht aufregen. Wenn die absolutistische C nur so viel Macht erhielte, um ihre Gegner in Zaum zu halten, was gegenwärtig allen Anschein hat, so stúnden auch weiter keine Schwierigkeiten im Wege. Und warum sollte sich die Königin widerseßen, wenn man se zwingt, absolut zu e Hat man sie doch auch gezwungen, den constitutionellen Eid abzulegen!
Fortwährend is die Witterung rauh, kalt und regnerisch, bereits seit vier Wochen, was ungemein vielen Schaden an Oli- ven, Wein und Weizen thut, die jeßt in der Blüthe stehen, so daß man eine sehr shlechte Aerndte befürchtet. Es steigen" daher alle Lebensmittel ungemein im Preise, und die Klagen des armen Mannes nehmen immer mehr zu, besonders da das Brod chon um die Hälfte im Preise höher gegangen. Ein Deutsches Früh- jahrswetter kann nicht so rauh seyn, wie das diesjährige hier ist. Viele Bäume haben noch nicht einmal ihr volles Laub, weder Kastanien noch Ulmen und Akazien.
Griechenland.
Athen, §8. Mai. Die Minerva enthält nunmehr den
goiies Griechenland und der Pforte abgeschlossenen Handels-
raktat. Spies sind diejenigen Paragraphen, welche hier am Meisten Widerspruch finden. §. 23. Die Unterthanen einer der beiden kontrahirenden Parteien dúrfen nicht unter die Schiffs- Mannschaft der anderen Partei aufgenommen werden. Geschieht dies dennoch, so verpflichten sich die beiden Regierungen, den Capitain, der sich eines solchen Vergehens s{chuldig macht, durch die kompetenten Behörden des Hafens, dem das Schif angehört, bestrafen zu lassen. Diese Bestimmung tritt erst sechs Monate nah Auswechselung der Ratificationen dieses Traktats in Kraft. §. 24, Die Gesandten und andere diplomatische Agenten, so wie die Konsuln und Vice- Konsuln einer der beiden kontrahirenden Mächte können niemals, weder öffentlih noch heimlich, die Un- terthanen der anderen Macht ihrer geseßlichen Behörde entziehen, noch sie durch Pässe oder Patente s{chüßben. Im Allge- meinen wird man in beiden Ländern das Prinzip beob- achten, daß Niemand auf seine Nationalität verzichten fann. g. 25. Die Gesandten und andere diplomatische Agenten, so wie die Konsuln und Vice - Konsuln der einen der kontrahirenden Mächte genießen in dem Lande der an- deren dieselben Ee rbazougunges, Privilegien, Rücksichten und den Schuß, wie die der begünstigtesten Nationen. Sie führen die Oberaufsicht über die Personen ihrer Nation und diesen steht es frei, sich bei ihren Prozessen und Streitigkeiten an ihre Kon- suln zu wenden. Alle Prozesse und Streitigkeiten in Bezug auf Dae und Civil-Angelegenheiten, die in der Türkei und in
riechenland zwischen den Unterthanen beider Länder entstehen, werden nach den für die begünstigtesten Nationen bestehenden Be- stimmungen ‘entschieden. A evübaen und Vergehen, die von den Unterthanen der- einen Macht gegen die der anderen verübt wer- den „oder auf divekte oder indirekte Weise gegen die dffentliche Sicherheit gerichtet sind, werden in beiden Ländern durch die Lokal-Gerichtshdfe untersucht und bestraft. Griechische Untertha- nen, die sich in der Türkei ähnliche Vergehen {uldig machen, dürfen nur in Gegenwart und unter dem Beistande ihres Kon- suls vor Gericht gester werden. Der Gesandte oder Konsul hat das Recht, andenhöchsten Gerichtshof des Reichs zu appelliren. Auch kann, im Falle der Veurtheilung eines Griechischen Unterthans die Griechische Gesandtschaft die Revidirung des Prozesses durch eine von der Pforte zu ernennende Kommission verlangen. Diese Kommission wird aus fünf Osmanischen Unterthanen bestehen, von denen die Gesandtschaft zwei vorzuschlagen berechtigt ist, die von der Pforte angenommen werden müssen. Auch kann ein Bevollmächtigter der Gesandtschaft dem Angeklagten während die- ses neuen Verfahrens Beistand lies ird in der Türkei von einem Griechischen Unterthan ein Verbrechen gegen einen anderen Griechen oder gegen den Unterthan einer anderen Macht verübt, so kommen in dieser Beziehung die für die begünstigtesten Natio- nen geltenden Prinzipien und Bestimmungen in Anwendung. Beide kontrahirende Parteien verpflichten sich, niemals zu gestat- ten, daß in ihren Ländern gegen die Unterthanen der anderen Macht, wenn dieselben eines Verbrechens angeklagt oder über- wiesen sind, kdörperlihe Strafen, wie die Bastonade, die Geiße- lung oder die Tortur angewendet werden.
T Ur lei.
Konstantinopel, 12. Mai. Der Ferman des Sultans, par die Abseßung Halil Pascha's befiehlt , lautet folgender- maßen : ,-Mein Wesir! Da Halil Rifat Pascha seit einiger Zeit tadelns- werthe und mit seinem hohen Range unverträgliche Handlungen \ich erlaubte, so habe ich es für anten gehalten, ihn zu entlassen und ju seinem Nachfolger Mustapha Nuri Pascha Elvijei Lamsi mu- chiri (Muschir der fünf Provinzen), zu ernennen, dessen untadelhaf- tes Betragen und erprobte Hingebung für die Interessen meines Reichs stets meine Kaiserliche Zufriedenheit verdient haben. Du wirst ihn schleunigst durch eine besondere Depesche von diesem Kaiserlichen Be- schlusse in Kenntniß segen und ihn auffordern, sich unverzüglich nach Er Me zu begeben, um den ihm von mir AUTECUES Belee in Besiy zu nehmen. Bis zu seiner Ankunft in der Lum wird daher Achmed Fethi Pascha interimistisch die verschiedenen Geschäfte dieses Amtes verwalten. Möge das höchste Wesen seinen himmlischen Segen allen denen zu Theil werden lassen, die im Dienste des Os manischen Reichs Ergebenheit und Treue beweisen.“ _ Am Sonnabend wurde der Erzherzog Friedrih von Qester- reih, in Begleitung des Freiherrn von tüurmer, eines Theils seines Géneralstabes und der ersten Beamten der Oesterreichischen Gesandtschaft durch Reschid Pascha dem Sultan im Kaiserlichen Palaste Tscheragan vorgestellt. Der Sultan empfing den Prin — auf eine herzliche und mit allen seinem Range gebührenden hrenbezeugungen. Gestern hatte der Prin L der Nie- derlande in Begleitung des Niederländischen Ge cháftsträgers eine Abschieds-Audienz bei dem Sultan. Í Auf dem Diner, welches Reschid Pascha gestern in seinem Landhause Balta Liman dem Erzherzog Friedrich von Oesterreich und dem Prinzen Heinrich der Niederlande gab, vermißte man Herrn von Buteniesf, der durch die Krankheit seiner Gemahlin zurückgehalten wurde; auch: Baron von Stärmer war durch Un- wohlseyn verhindert, zu erscheinen. Unter den Anwesenden be, merkte man den Preußischen Gesandten, den Niederländischen-
- den Sardinischen, den Neapolitanischen und den Toskanischen
Geschäftsträger, den Fürsten Handscheri, Herrn Eduard von Klezl, ersten Öesterreichischen Legations - Secretair , den Baron
Heinrich Testa, Dolmetsch der Öesterreichischen Internuntiatur,
; mehrere Pascha's und andere hohe Beamte, den Fürsten von“
Samos, den Logotheten u. \. w. : Briefe aus Teheran von ziemlich neuem Datum melden, daß daselbst mehrere Offiziere aus Kandahar und Kabul mit dem
“ besonderen Auftrage angekommen sind, den Ms des Sultans gegen die neuen
ouveraine jener Staaten anzuflehen. Densel-
ben Nachrichten zi IJspaha
, befand sih der S noch immer in n, und die Be Frankreichs“ und der Türkei waren
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