schlecht bezahlt worden, denn 3 Guineen für den Tag, die ihm als Diäten bewilligt worden seyen, ständen mit seinen Leistungen in gar feinem Verhältniß. Auch Sir Robert Peel sprach nicht nur gegen die Größe der Remunerationen, sondern gegen derar- tige Missionen im Allgemeinen, die seiner Ansicht nah nur dazu deicrúaen, die diplomatischen und merkantilischen Agenten in frem- den Ländern in ihrer Pslicht saumselig zu machen. Er berièf sich fir den vorliegenden Fall noch insbesondere auf eine Parlaments- Akte, wonach jedes Mitglied des Unterhauses, welches eine Ge- shäftsführung für die Regierung übernimmt, verpflichtet ist, sei nen Sis aufzugeben. Lord. John Russell bestritt die Anwen- dung dieser Akte, da hier kein festes Gehalt bewilligt worden sey. Nach einigen Worten des Herrn Villiers, der zwar gegen die Misflonen dieser Art, aber für die Nüslichkeit der Dienste des r. Bowring fprach, schritt man zur Abstimmung, und der An- trag des Obersten Sibthorp "wurde mir 9 gegen 66 Stimmen verworfen. ,
London, 14. Juli. Was die Prorogation des Parlaments anbetrifft, so lauten die Gerüchte darüber noch immer widerspre- chend. Einige glauben, die Session werde, wo nicht in der leb- cen Woche dieses Monats, doch. gewiß in der ersten Woche dé August geschlossen werden; Andere halten das Ende derselben-noh nicht für so nahe. Wie es scheint, haben die Minister wohl sélbst die Zeit der Prorogirung noch nit festgeseßt und werden sie von der Erledigung der dem Parlament noch vorliegenden dringenden Maßregein abhängen lassen. :
Man erzählt sich noch immer von Differenzen, die zwischen der Königin und ihren Ministern und auch im Schoße des Mü vtsteriums selb| in Betreff der Regentschaft stattgefunden hätten. Die Minister Lord Melbourne und Lord John “Russell sollen ge- wünscht Haben, daß ein Regentschafts-Rath zusammèngestellt werde, JFhre Majestät aber \oll darauf bestanden haben, daß Prinz Al- bret allein die Regentschaft erhalte. Hiergegen soll von einigen Mitgliedern des Kabinets eingewandt worden seyn, daß der Prinz noch zu jung sey, daß seine Faitilée großen Einfluß auf ihn aus- übe, und daß er sch{ch erst zu kurze Zeit in England befinde, um schon mit dem Charakter, den Neigungen und Jú- teressen feiner Einwohner genügend bekannt zu seyn. ESher, hät- ten diese Mitglieder gemeint, wäre es angemessen gewesen, der Herzogin von Kent die Regentschaft-zu Übertragen, wenn man
ck doch nur eine einzige Person dazu hâtte aubversehen wollen, denn Jhre Königl. Hoheit sey schon früher vom Parlámente für den Fall des Ablebens des Souveraius während der Minderjährig- feit ihrer erlauchten Tochter zur Negentin bestellt gewesen, ste habe nichts gethan, wodurch sie dies Vertrauen sich Hätte vet- scherzen können, und sle würde besonders für dew Fall, daß die Königin eine Tochter gebäre und mit Tode abginge, am passendsten sich zur Führung der Regentschaft geeignet haben. Andere meinten, man hätte der Herzogin von Kent tnd derb Prinzen Albrecht zusammen die Regentschaft übertragen söllen ; dies wäre abet ein Regentschafts - Rath geivesen, Und von cinem solchen hätten dann die Herzoge von Sussex und von Cambridge, als Prinzen von Königlichem Geblüt, viel weniger ausgeschlossen werden können, als die beiden ersteren hohen Personén, die nie mals Aussicht hätten, auf den Britischen Thxon zu gelangen.
Die Direktoren der Ostindischen Compagnie aben am lite d. M. dem General Lord Keane, Befehlshaber déx siegrèiche Indus-Armee, ein großes Banket gegeben, welches auc die Mü nister beiwohnten. Lord Keane äußerte Unter Anderem în seinek Erwiederung auf den ihm zu Ehren ausgehxachten Trinkspruch daß, seiner Ansicht nach, das Heer äuf dem Marsche nach Ghisni eben so aroße Schwierigkeiten überwunden habe, als Alexander jemals auf seinen Zügen hätte überwinden müssen. Lord Melé bourne bemerkte, daß die Dienste der Jndus-Armee von der grd:
ten Wichtigkeit gewesen seven, nicht nur für Ostindien selbsk, sont dern auch in Betreff der Verhältnisse Englands Und des übrigen Europa. Der Präsident der Ostindischen Kontrolle, Sir F. C. Hobhouse, bemerkte bei dieser Gelegenheit unter Anderem: „Es ift sehr wohl möglich, baß das Territorium der Ostindischen Com- vagnie schon in diesem Augenblicke wieder einen neuen und wich- igen Zuwachs erhalten hat, daß die Regierung von Ostindien im Stande gewesen ist, ihrem Gebiete eine Vergrößerung zu ge- ben, deren anßerordentlicze Folgen kaum der ausshweifendste Traum der Phantasie sich vorzustellen im Stande ist und die auf Jahrhunderte hinaus fúr das ganze Reich von Nuben seyn wird.” Diese Aeußerung, die man auf die Besiknahme ciner Insel an der Chinesischen Küste beziehen wili, hat die Ostindischen Fonds an der Börse in die Hdhe getrieben.
Der Herzog von Wellington &ußerte sich bei der dritten Vor- lesung der Kanadischen Bill, wie schon bei früheren Gelegenhei-- ten ck nochmals darüber, daß die Regierung einen ungebührlichen Einfluß auf die Kolonial - Versammlung von Ober-Kanada aqus- gebt habe, zur Zeit als sie derselben die Frage wegen der Union der Provinzen voraelegt, und zwar sey dies durch die Depesche des Kolonial-Ministers geschehen, vermittelst welcher die Abseß- barkeit der Kolonial-Bearaten nach dem Ermessen der Regierung unter gewissen Umständen ausgesprochen worden. Der Herzog hat sich übrigens nicht mit diesen Einwendungen begnügt, sondern noch einen besonderen Protest gegen die Bill eingereiht, in wel- chem er 27 Grände gegen diese anführt. Hauptsächlich spricht er fich in diesem Proteste dahin aus, daß die großé Ausdehnung and die Verschiedenheit der Jnteressen der beiden Provinzen eine ‘Amalgamirung derselben unmdglih und eine Vereinigung {on deshalb verderblich mache; außerdem aber sey es auch notorisch, daß cine große Partei in beiden Provinzen existire, welche dar- auf hinarbeite, eine verantwortliche Kolonial-Regierung, unabhän- aig von der Regierung des Mutterlandes, herbeizuführen, und dieser Partei werde dur) die Union nur genüßkt werden, da die Vereinigung ihrer jeßt zersplitterten Kräfte dann eine legale An- créennung erhalten würde. Gestatte man aber erst eine unabhän- gige Kölonial-Regierung, \o sey der Schritt zur gänzlichen Tren- nung vom Mutterlande sehr bald geschehen.
Aus einer von den hiesigen Blättern mitgetheilten, vom Men d. M. datirten Anzeige des Obersten Sir De Lacy Evans an den Präsidenten des Comités der ehemaligen Offiziere der Bri- tischen Hülfs-Legion geht hervor, daß die Spanische Regierung zur Liquidirung der Sold-Rückstände der Legion sich bereit ge- cigt hat, 50,000 Pfd. sogleich Und den Rest von 250,000 Pfd. in fünf halbjährlichen Terminen in London auszuzahlen. Zur Garantie sind fünf Staats- Schuldscheine zum Betrage der noch rückstän- digen Summe dem Brítischea Gesandten in Madrid übergeben und außerdem 30 Millionen Realen ‘zur Disposition desselben in der Se. Fernando-Bank in Madríd deponirt worden. Eine Zins- Vergütung für den Verzug erfolgt bei der leßten Termin-Zahlung. Der erste Termin is bereits in London eingetroffen.
Lord John Nussell hat im Unterhause erklärk, daß neuerdings auf Veranlassung des Ministers des Innern zwei Kategorieen der Bestrafung für Vergehen gegen die dfentliche p ein: geführt seyen, nämlich Gefängnißstrafe mit und ohne Zwangs-
gestiegen.
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Arbeit; es komme daher jeßt auf die Gerichte an, in jedem ein-
elnen ‘Falle zu entscheiden, welcher “Katégorie der Schuldige zu.
überweisen sey.
Im Bucingham - Palast sind prachtvolle Zimmer zum Empfang des Fer ogs und der Herzogin von Nemours eîinge- richtet und in rillons: otel, in Albemarle- Street Zimmer für a aisitge gemiethet, das nicht im Schlosse untergebracht wer-
en kann.
Der Grundstein zu der prächtigen Granit-Säule, welche dem Andenken Nelson's auf dem Trafalgar-Plabe in London errichtet werden soll, ist jeßt in Arbeit und nißt 140 Kubik-Fuß. Die Grundstetilegung wird am 1. August, dem Jahrestage von Nel- son’'s Sieg bei Abukir, vor sich gehen.
Wie verlautet, hat die Bank von England die Vergünstigung des Diskonto auf die Personen ausgedehnt, welche offene Rech- nung mit ihr haben, und zwar für kleinere Summen, als bisher (gestanden war. Diese Nachricht hat in der City schr guten
indruck gemacht. Man sieht in ihr eine der wichtigsten Ver- änderungen, die seit Jahren in der Bank-Politik stattgefunden, und is überzeugt, daß diese Veränderung sowohl für die Bank selbst als für den Handel von großem Nuken seyn wird.
Dem Vernehmen nach is ein neues Muster zu Couverts für frankirte Briefe ‘în Arbeit, welches an die Stelle der bishe- rigen, wegen dek geschmacklöjen Zeichnung vielseitig verspotteten treten soll. Auf dem neuen Umschlag findet sich nichts als das Brustbild der Königin.
Jn Birmingham ist die Polizei schon seit längerer Zeit einer gebe! von nahgemachten Noten der Bank von England auf der
pur gewesen, doch gelang es ihr erst vorgestern, die Verferti- aer derselben auf der That zu ‘ertappen. Man fand in einem Dachstäbchen in der Wöhnung einer Wittwe, Namens Pritchard, in. Henry-Street, einen Männ und eine Frau an einer kleinen eisernen Presse beschäftigt: Unter der Presse befand sich eine nach- gemachte Fünfpfund-Note der Bank von Enaland, und in ande- ren Theilen des Zimmers lagen eine Menge Noten in den ver- chiedenen Stadien der Fabrication umher. Der Fabrikant, Na- mens Bradnock, ist ein Kupferstecher von Profession, seit länge- rer Zeit aber als Accise-Beamter angestellt. Als man ihn bei der Arbeit stdrrè, war er atrade bei der Verfertigung von 250 Fünf- pfund-Noten und 250 Zehnpfund-Noten beschäftigt, welche von Manchester aus bei ißm bestellt worden waren; die Besteller selbs warteten in der Nähe des Hauses auf die Ablieferung; als sie der Polizei - Beamten ansichtig wurden, suchten sie schnell das Weite; die fertigen Fünfpfund-Noten waréèn vom 14 November 1838 datirt und mit. „J. Booth““ unterzeichnet.
Oxford befindet sich noch immer in Newgate, da der Befchl seiner Abführung nah Bedlani, wö er den übrigen Theil seines Lebens zubringen soll, höch nicht eingetroffen ist. Jn demselben Jrren-Hospital lebt noch jet jener Hatfield, der vor vierzig Jah- ren einen Mörd-Anfall auf Georg L unternahm.
Die Eisenbahn: Titiües meldet: „Der Werth des Eisens bahn- Eigenthums ist in den lebten 6 Monaten außerordentlich Vergleichèn wir den Stand der Actien am 14. Dezemz ber 1839 mit dem am 13. Auni d. J., so ergiebt sich, daß auf 20 Eisenbahnlinien dieses Steigen Über § Millionen Pfd. St. betragen hat. So sind 4. B. diè Actien der großen westlichen Bahn binnen dieser Zeit um 51 pCt., nämlich von 10 pCt. unter Pari auf 42 pCt. Agio gestiegen, was auf die 25,000 Original: Actien 1,300,009 Pfd. beträgt. Eben so sind die London - Bir- minghamer Actien vôn 59 pEt. über Part auf 99 gégangen, was
für die 25,900 Oktigittal-Actien 1,225,000 Pfd. St. ausmacht: | Diese Resultate, die natürlich Niemanden. erfreuliher seyn kön-
ei, als den Actionairen; beweisen eine allgemeine Veränderung n der bffentlihhen Meimnittig; ‘die Eisenbahnen werden nichr länger
as bloße Einrags- Speculationen mit Argwohn augesehen, son-
dern sie werden als reelle und werthvolle Kapital - Anlegungen betrachtet.‘
Folgende Uebersicht stellt den durhschnittlichen täglichen Ab- saß der bekanntesten Londoner Zeitungen im lebten Quartal des Aahßres 1839 dar: Morgenblätter.
4873; M. Post 3164; Public Ledger 506. Sun 3798; Standard 3523; Globe 2962; Shipping- Gazette 1152; Courier 1038 Wochenblätter. Examiner 5540; Ob- server 5192; Era 4192; John Bull 4192; Magnet 3980; Spec- tator 3382; Satirist 3077; \
rif 1615; Unitcd Service Gazette 1576, Court Journal 1384; Mining Journal 1269; Weekly Dispatch 55,769; Weekly Chro-
nicle 27,692; Bell's Life in London 23,153; Bell’s Weekly Mes- | senger 19,000; Sunday“Times 15,461; Mark-lane Expreß 4484; | New Messenger 2653; Charter |
Weekl(y True Sun 3219, Beli's 2307; Railway Times 2067 ; -Justice of Peace 1750; Britannia 1392; Constitutionalist 1346; Old England 1307; London Mer- cantile Journal 346.
Der Glasgow Courier will aus cinem êlteren Schreiben aus Lissabon vom 29. Jüni erfahren haben, daß der Handels- Traktat zwischen Portugal und den Vereinigten Staaten bereits abgeschlossen und mit dem leßten Paketschifse nah New-York zur Ratification abgesandt worden sey; er soll den Schiffen der Ver- einigten Staaten- in Portugal* die Vorrechte der begünsktigisten Nation ertheilen.
Nach Berichten vom Kap: bis zum 26, April hatte dmiral Elliot damals {or mit dem Linienschiff „Melville‘/, der Fregatte „„Blonde“/ und der Sloop „Pylades““ die dortige Station ver- lassen und war dirckt nach China! abgesegelt.
Niederlande.
Aus dem Haag, 14. Juli. Die Provinzial-Stände der Provinz Holland haben dem Könige eine Adresse überreicht, worin sïe darum nachsuchen, daß dem vorgeschiagenen Entwurfe zur Theilung der gedachten Provinz in zwei ganz abgesonderte Hälften keine Folge gegeben werden möge.
die Niederländischen Mirgliedet der Gränz-Kommission in ihren Meinungen abweichen, sind folgende: Die Niederländischen Kom- missare wollen von dem Fort St. Peter und von dem äußersten Ende der äußern Werke in der Nähe des Thores von Herzogen- busch, bei der Begränzung der anerkannt zum Niederländischen Limburg gehörenden 1200 Klafter, in der Theilung auf dem lin- fen Maasufer ausgehen, während die Belgischen Kommissare diese Begränzung von dem äußern Glacis des Walles von Ma- stricht zu bewerkstelligen wünschen, Nach den Erstern würde von der cinen Seite ‘das ganze kleine Dorf Canne, mit dem dazu ehdrenden Schlosse des Baron von Thier, und von der andern
eite der Haupttheil des Dorfes Smeermaes wieder an die Niederlande kommen, während nah dem Belgischen Risse diese beiden Gebietstheile dävon getreniüt sind. Um diese Schwierig-
| dazu auch auf dem ordentlichen abgemacht werden. | dem ordentlichen Neichstage ist die Regierung verpflichtet, Rechens | schafr von dem Zustande des Staarswesens vorlegen zu lassen. | Der außerordentliche Reichstag kann vom Könige, wann es ihm Times 13,670 Exem- | plare; M. Chroniclé 5974; M. Herald. 57539; M. Advertiser | Abendblätter. |
tlas 3000; Champion 2730, Gar- | deners Gazette 2511; Planet 2423; Conservative Journal 2284; | Argus 2192; Age 1769; Naval and Military Gazette 1748; Ju- | | verfahren werden. Der Reichstag könne auch geschlossen werden, | che vier Monate verflossen, falls sámmtliche Stände solches ver-
feit zu lôsen, hatten die Belgischen Kommissare veogesbiagn, eine Mittellinie zwischen den Rissen der beiden Parteien zu zie- hen, und folglich die Differenz in zwei Theile zu theilen. Allein die Niederländischen Kommilles Sdo hierin nicht eingewilligt, und so hatte dieser Vorschlag keine Folge, und diese Punkte, so ivie die resp. Ansprüche auf Martelange im Luxemburgischen sind der Gegenstand diplomatischer Unterhandlungen geworden, die, wie man versichert, hon weit vorgerückt sind. Die Belgischen Kommissare scheinen nicht abgeneigt, hier und da einige Gebiets- theile in den Reichen zu bewilligen, wo dies ohne Verlust an Bevölkerung geschehen kann, allein sie nehmen sehr dén Verlust von Canue und Smeermaes zu Herzen, wo sich ein Plak befin- det, der zur Ausladung der Steinkohlen am Maasufer geeignet ist.“
B elgien. j Brüssel, 14. Juli. Die Wittwe des Herrn John Cockerill hat die Ehre gehabt, cin Schreiben von Sr. Königl. Hoheit dem Prinzen von Oranien zu erhalten, worin ihr Höchstderselbe seln Beileid über den Tod ihres Gatten zu erkennen giebt.
General Wisllmar ist heute mit seinem Adjutanten, dem Co
pitain vom ÎIngenieur-Corps, Carolus, nah Berlin abgereist. Die gegenwärtige Mission des Generals hat lediglich den Zwet, Sr. Majestät dem Könige von Preußen zu Hdôchstdessen Thronbestci- gung die Glückwünsche unseres Monarchen zu überbringen. Der General wird noch einmal nah Brüssel zurückkehren, bevor er in Berlin fdrmlich als Gesandter installirt wird.
Schweden und Norwegen.
Stockholm, 10. Juli. Jn der (gestern erwähnten) ersten Königl. Proposition heißt es: „Eine Beschränkung der Zeit (zwi- schen den ordentlichen Reichstagen) von fünf auf drei Jahre, in Uebereinstimmung mit der gegenwärtigen Staatsverfassung des Bruder-Reiches (Norwegen), so wie mit Schwedens älceren géselzlichen Bestimmungen, glauben Se. Maj. für die sebigen Zeitbedürfnisse geeignet; und scheint diese periodische Wieder» fehr der ordentlichen Reichsiage in jedem dritten E unab- hängig davon seyn zu müssen, ob, aus zufälligen Veranlassun- gen, ein außerordentliher Reichêtag in der Zwischenzeit ein trifft oder nit. — Wird diese Aenderung angenommen, so fann feine gültige Bedenklichkeit dawider stattfinden, zwecck- mäßiger als bis jeßt den Wirkungskreis des außerordentlichen Reichstages zu bestimmen, weiches daun keinesweges \o aus gedehnt zu scyn braucht, daß dex Unterschied ‘zwischen außer- ordentlichen und ordentlichen Reichstagen dadurch in der That aufhdrt. Da, nach dem Grundgesebe, die Stände den Tag bes stimmen, an welchem sie zum ordentlichen Reichstage zusammen treten werden, der König aber zum außerordentlichen Reichs- tage beruft, so glauben Sr. Majestät, daß die constitutionellen Functionen der Srände, in dem ersteren Falle auf alles ausge- dehnt, was Gegenstand der Verhandlungen der Repräsentation seyn fan, im leßteren Falle einzuschränken sind auf die Geschäfte, welche den Reichstag veranlassen und vom Könige vorgelegt wers den, - mit Beibehaltung jedo des. Rechtes der Stände, auch alsdann Motionen in Betreff der besonderen Standes - Ange- legenheiten zu machen und daráber zu beschließen.“ . Unter den speziellen Aenderungen kommt sodann unter Andevém vor: Die Stände treten zum ordentlichen Reichstage jedes dritte Jahr am 15. Januar, oder, wenn dieses ein Feiertag ist, am nächsten Werkeltage darauf zusammen. Auf dem außerordentlichen Reichstage erwägen und beschließen die Stände bloß in solchen Sachen, welche der Kdnig vorschlägt, odek die da- von eine unmittelbare Folge sind, oder welche die besonderen Stände- Angelegenheiten betreffen. Aenderungen am Grundgesecbe können nichr anders desinitiv angenommen werden, als auf einem ordentlichen Reichstage, jedoch können Königliche Propositionen Nur auf
gefällt, aufgeldst werden, und hört gleich auf, wenn während des- selben der ordentliche eintritt. “/
Jn der zweiten Köuigl. Proposition wird im Wesentlichen verlanat, daß cin Reichstag nicht länger als vier Monate, von
Ob- | dem Tage an, da der König die Stände oder deren Staats: Ausschuß von dem Zustande und den Bedürfnissen des Staats-
wesens unterrichten lassen, währen solle. Treffe es sich, daß beim Ausgange dieser Zeit die Geschäfte noch nicht abgeschlossen wor- den, so solle nah Bestimmung des §. 109 der Regierungsform
sangten. — Jn der Einleitung hierzu heißr es: „Es scheine nicht angemessen ,- daß die eine Scaatsgewalt nöthig haben solle, von der anderen zu verlangen, was diese zu weigern kein Recht habe, und daher glaube der König, daß die bisherigen Bestimmungen, wonach der Kdnig zur Verlängerung des Reichstages von drei auf vier Monate mitzuwirken habe, wegfallen müßten.“
Dänemark
I6behoe, 15. Juli. Heute verkündete ein festlihes Geläute den Beginn der dritten Diät der Holsteinischen Scände-Versamm- lung. Die Abgeordneten versammelten sich in dem Hause des Verbitters, Geheimen Konferenzraths von Bülow ; darauf bega- ben sie sich in die Kirche, wo der Probst Wolf die Predigt hielt. Nach beendigtem Gottesdienst verfügten sich die Abgeordneten nah dem Ständehause, und die Versammlung ward vori dem KLnial. Commissair, Grafen von Reventlow - Criminil, erdffnet. Von dem Alters-Prôsidenten, Grafcn von Schimmelmann,. wurde sodann die Wahl des Präsidenten eingeleitet; diese fiel auf den Dr, Balemana mit 39 Stimmen. Zum Vice-Präsidenten ward éophle der Etatsrath Wiese mit 25 Stimmen; zu Secretairen der K
mit 42 Stimmen. Als Redacteure der „Stände - Zeitung“ et-
wählte die Versammlung den Senator Karstens und den Pro-
G | fessor Burchardi, Jeden mit 33 Stimmen. Das Journal du Limbourg vom 7. Juli enthält nach- |
stehenden Artikel: „Die Punkte, über welche die Belgi\chen und |
Deutsche Bundesstäaten.
Hannover, 17. Juli. (Hannov. 3.) Allgemeine Stände- Versammlung. Zweite Kammer. Sibung vom 16. Juli. Die heutige Sißung wurde mit der Relation des Herrn General - Syndikus aus der Konferenz über die Ver- fassungs - Urkunde ausgefüllt, und fanden die sämmtlichen Konfé- retz - Vorschläge die Genehmigung der Versammlung. Ueber et nige Punkte, namentlich über das Recht der Zustimmung zu den Geseßen, war cine Vereinigung in der Konferenz nicht zu errei chen gewesen, und daher cine nochmalige Abstimmung in beiden Kammern erforderlich; man beschloß aber, diese Abstimmung hier auszuseßen, - bis solches in. erster Kammer geschehen, weil diese- rücfsichtlih deë in Frage stehenden Punkte am meisten von dem Negierungs-Entwurfe sih entfernt hatte. Eine Mittheilung über den Jnhalt der wichtigeren Konferenz-Vorschläge wird bis dahin
É ae an sich schon erleidet.
ammer-Junker d’Aubert und der Advokat Kirchhoff, Jeder.
vörbehalten, daß solche in beiden Kammern zur Abstimmung ge- as und dadurch im Falle der Annahme ia Beschlüssen gewor- den sind.
‘Karlsruhe, 13. Juli. (Schwäb. M.) Jn der heutigen Sibung der zweiten Kammer der Landstände machte Staatsrath von Rúdt der Kammer die Mittheilung, daß Se. Königl. Hoheit der Großherzog, in Berücksichtigung des Standes der Beschäfte, den auf morgen festgeseßt gewesenen Schluß des Landtags noch auf einige Tage verschoben habe. Die Kammer geht sofort zur Erdrterung des Budgets Ga omit sie aa son 18 einigen Tagen beschäftigt. Es bestätigt sich immer mehr, daß die vorge- |: wolia O des nächsten Budget-Jahres die Ausgaben faum zu decken im Stande seyen, und daß jest {on zu einer Art von Steuererhdhung geschritten werden mußte. Die Ursa- chen dieser Erscheinung liegen in einem seit Jahren von der Re- gierung und der Abgeordneten-Kammer befolgten Systeme, wo- nach man bei dem Glauben an die blúhenden Finanzzustände un- seres Landes die Ausgaben erhdhte und die Einnahmsquellen ver- minderte. Seit längerer Zeit suchte man alle und jede alte Ab-
; gaben, wenn sie an den Staat gezahlt-wurden, aufzuheben, und wenn L dieselben den Grund- und Standesherren „ge gut kainen, diese Berecl- E tigten für diesen Beo zu entschädigen.
ie Verluste der Staatskasse bgaben betrugen allein über 4 Millionen Gul-
durch diese alten
t den. Das Straßengeld wurde aufgehoben, der Salzpreis herab-
ebt, der Zehnten mit seinen unabsehbaren Folgen für den
T gest ; n
+ Ee aufgehoben, und überdies der fünfte Theil der Abldsungé- L Summe der Privaten auf die Staats-Kasse im ungefähren Be- 7 trage von 8 Millionen Gulden übernommen, abgesehen von den
Verlusten, welche die Staats-Kasse durch Aufhebung der Staats- Ueberdies wurde noch am vorigen
andtage die Anlegung einer durh das ganze Land ziehenden
Î Eisenbahn auf Staats-Kosten beschlossen, Und endlih am Steuer- ÌÎ Kapitale aller Steuer-Pflichtigen die Summe von 300 Fl. abge- T schrieben. Nun, nachdem die Folgen dieses Systems hervortreten,
* mußten zweierlei Dinge als nothwendig sih ergeben, die Ausga-
ben nämlich möglichst zu beschränken, was man nun auch bei den einzelnen Budget-Säßen zu erreichen suchte, und überdies neue Einnahms-Quellen zu erössnen. Lebteres geschah durch den heute ur Erôrterurig gekommenen Geseß-Entwurf, wonach die erwähnte inderung des Steuer-Kapitals von 300 Fl. wieder aufgehoben wird. Welker, Sander und Knapp sprachen dagegen, weil diese Steuererhöhung vorzugsweise die ärmere Klasse trese; allein die Abgeordneten Speyerer, Regenauer und die Regierungs-Commis- aire von Böckh und Kühlenthal weisen diese Steuer-Erhdhuna als ie zweckmäßigsté deshalb nah, weil diese Minderung ohnchin nur färsorglih geschehen sey, und es unrichtig wäre, daß diese Steuer vorzugsweise dié Armen treffe, vielmehr begreife sle alle Gewerbe- und Klassensteuer-Kapitalien. Der Geseß-Entwurf wird init âllen Stimmen gegen 3 angenommen. Durch dieses Geseß werden die Staats-Einnahmen mit den Ausgaben wieder in das Gleichgewicht geseßt, wozu überdies und selbst zu einer sehr be- deutenden Mehr-Einnahme vielfache Mittel sich darbieten würden; denn die augenblickliche, aber vorübergehende Finanz-Verlegenheit faußte sich nothwendig aus dert stets verminderten Einnahms- uellen und erhdhten Ausgaben ergeben, welche beide Verhält- nisse aber nux zur Erhöhung des National-Wohlstandes beigetra- gen und namentlich die Befreiung des Grund und Bodens von alten Lasten hervorgerufen haben.
Baden, 11. Juli. Gestern ist der Graf von Syrakus CBeuder Sr. Majestät des Königs beider Sicilien) hier ange- ommen.
O esterreich.
Wien, 6 Juli. (A. Z.) Aus St. Petersburg wird ge- mcldet, La Cen Rußland und Oesterreih ein Traktat hin- sichtlich der Beschiffung des Sulina-Armes und dér Anwendung dér Quarantaine-Maßregeln an den Mündungen der Donau auf Oesterreichische Schiffe, welche diesen Strom befahren, geschlossen wörden sey. Die Ratification des Vertrages von Seiten Ruß- lands wird wahrscheinlich aleih nah Ankunft Sr. Majestät des Kaisers in Petersburg erfolgt seyn.
Li Schweiz
„ch „Lausanne, ®. Juli. (Zürch. Z.)) Die Schweiz und inés- besondere Unser Kanton de t Qs Verlust Sn Ge- neral Guiguer is gestern auf der Chablière, seinera Landgute bei Lausanne, nach einer langen und s{hmerzlihen Entzündungs- Krankheit gestorben. Familienkummer (einer seiner Sdhne ist in Algerien gkfforben , ein anderer aus Spanischen Diensten in ver- zweiflungsvollem Gesundheits-Zustande zurückgekommen), vielleicht auch einiger politischer Verdruß scheinen den achtungswürdigen Mann niedergedrückt zu haben.
FEAAA € fi
Rom, 7. Juli. Das Diario meldet, daß auch der Her- zog von Lucca durch Dekret vom 12. Juni in seinen Staaten den M Orden von Jerusalem wieder hergestellt habe.
er Sardinische Gesandte, Graf Broglia von Mombello, hat am ten d. M. dem Papste im Namen seines Souverains
die in Turin zu Ehreh der Scliggespr : ggesprochenen des Hauses Sa- voyen geprägte Medaille Greis E :
Rom, 7. Juli. 5 ; vernigunt man, daß gee F Ueber das Befinden des Papstes
te einen organischen Fehler in der Wasarsadt Le eig befürchten, und daß Kennzeichen von ken Constitution und [ins Sie hoffen das Beste von seiner sar- Papst wird, wenn die U Aufenthalt in Castel Gandolfo. Der náchsten Sparta ad gustände sich nicht verschlimmern, am B ) di 3 (6, anberaumte Konsistorium halten und nach Gebi igung desse d nah jenem Landschloß im nahen Albaner- e ede ie! “Weder Unter-Staats-Secretoir Mon verschiedenen Ländern antr ahre eine große Reise nach riefe aus Neapel melden ais n Verseßungen von Diplomaten. So Ne d evorsiden e webuers Op Î esandte, Graf von Ludolf, in gleicher Eigenschaft nah Lon- bén Vater d s Gre osten der im vorigen Jahre dort verstor- gen verlange man von vere Rederbetleidete. Seie einigen Ta en Reisen wollen, nicht mehr das bisher von eia Dad Moápel gehen Zeugniß über ihr tadelfreies politisches Betragen. E E égeste e Paß I seyn mußte, bevor das Visa pu e en nischen Gesandtschaften des Auslandes darauf es N lus welches, ohne allen Nußen, nur zu vielen Place, wurde Und
Turin, 4. Juli. (Allg. Zta. das Gerücht ‘verbreitet, e Ls Seis me leßter. Zeit
zen von Lucca und Donna Jsabella von Spanien R un pn
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händlung begriffen sey. Aus guter Quelle kann man versichern daß ‘das Gerücht ungegründet ist, — Cabrera soll ein Dees, Vermögen bereits in Sicherheit gebracht haben. — Die Königin Christine soll in Oesterreichishen Fonds eine Summe von !5 Milsioneti Mgelos! haben. — Hr. v. Ramirez ist endlich defini- tio zum Neapolitanischen Gesandten am Kaiserlichen Hoflager zu Wien ernannt worden.
Spanien.
Madrid, 7. Juli. Die von dem Ayuntamiento zur Erinne-' rung an die Opfer des 7. Juli 1822 veranstalteten Festlichkeiten haben im Pubiikum nicht die Theilnahme erregt, die man erwar- tete. Nur die Häuser der Mitglieder des Ayuntamiento und ihrer Freunde waren erleuchtet und an den Tänzen auf dem Constitutions-Plaßke nahmen nur Personen aus der untersten P er ÿ &
Man glaubt allgemein, die Session der Cortes Ende dieser Woche geschlossen werden. E
Der Castellano bemerkt in Bezug auf die Ernennung des N Matthieu de la Redorte zum Botschafter Frankreichs am Spanischen Hofe, daß dieser Diplomat nur die Instruction habe, den Triumph des parlamentarischen Prinzips, für welches die Spanier so viel Blut vergossen, zu fördern. Die Verwandtschaft des Botschafters mit der Napoleonischen Familie gereiche ihm in den Augen der Spanier, die einen so erbitierten Krieg gegen den Kaiser geführt hätten, nur zur Empfehlung. ata À
Man fürchtete, daß der Herzog von Vitoria bei seiner ersten Zusammenkunft mit der Königin die Entlassung: der jeßigen Minister und die Enennung eines liberalen Kabinets verlangen würde. Diese Besorgniß hat sich indeß nicht bestätigt.
Der Erbprinz Ernst von Sachsen-Koburg is am 30. Juni in Sevilla angekommen und hat daselbst einem Stiergefechte bel- gewohnt. Die Zeitungen von Sevilla stellen allerhand Muth- maßungen über den Zweck seiner Reise an und eine derselben nennt ihn bereits „den zukünftigen Fürsten Spaniens.“
Die Deputirten-Kammer hat einstimmig beschlossen, den Be- wohnern der Baskischen Provinzen und Navarra’'s wegen ihres Benehmens bei. dem neuerdings gemachten Versuche, sie zum Auf- stande zu bewegen, einen Dank zu votiren. Jn derselben-Siz- zung erklärte Herr Mon in Folge der Aufforderung des Präsi denten, daß den Ausdrücken, deren er sich in einex früheren Siz- ung gegen Herrn Mendizabal bedtent habe,- durchaus nicht die
bsicht zum Grunde gelegen, denselben persdnlich zu beleidigen. Der Leßtere erklärte, daß diese Versicherung ihn vollkommen zuï frieden stelle Am Tage vorher hatte bereits zwischen den ge- nannten beiden Herren ein Duell stattgefunden, das, nachdem Jeder zweimal geschossen, ohne den Gegner zu treffen, durch Ein- schreiten dex Sekundanten und das Versprechen des Herrn Mon die obige Erklärung in den Cortes zugeben, beendigt wurde.
__ Barcelona, 9. Juli. Bet dem Einzuge der Königin fand
ein wichtiger Vorfall statt, der indeß glücklicherweise ohne weitere Folgen geblieben ist, Ein Zoll-Beamter ließ, auf die Genehmi gung eines Alkalden hin, sämmtliche Artikel der Constitution drukr ken und an die Laternen -Pfähle anschlagen, welche die Rambla- Straße, den gewdhnlihen Versammlungsort der Bevölkerung. an Festtagen und bet dentlichen Vergnügungen, zu beiden Seiten einfassen. ‘Das Ayuntamiento duldete diese der Constitution dar- gebrachte Huldigung und die Polizei schien sie nicht zu bemerken. Dadurch ermuthigt, ließ jener an die Thüren des Theaters den Artikel anschlagen, worin die. Königin die Integrität der Constitution bes s{hwört. Dies erschien der Polizei als eine Beleidigung der Köd- nigin und das Plakat wurdé abgérissen, worauf der erwähnte Zoll-Beamte es an das Kaffechaus des Theaters anschlagen ließ, allein auch hier ließ die Polizei es wegnehmen. Es hätte übri gens dieser Einmischung der Polizei nicht cinmal bedurft, denn Niemand nimmt Notiz von diesen Plakaten.
Portugal
Lissabon, 6. Juli. (Morn. Herald.) Fär die glückliche Niederkunft der Königin, die seit sechs Monaten wieder in geseg neten Leibesumständen ist, sind die üblichen Gebete angeordnet worden.
Die Ultra - Chartisten -Partei opponirt dem Ministerium hef- tig, sowohl wegen seiner auswärtigen als wegen der inländischen C und sie hat es unter Anderem durchgeseßt, daß die dret
issaboner provisorischen Bataillone, welche zufolge eines Gesebes vom vorigen Jahre aufgeldst werden sollten, ungeachtet des Wis- derspruches der Minister wirklih haben aufgelöst werden müssen.
Der Adreß-Entwurf zur Beantwortung der Thron-Rede is endlich der Deputirten-Kammer am 30. Juni durch die mit der Entwerfung beauftragte Kommission vorgelegt worden; er ist ein bloßes Echo der Thron-Rede und enthält durchaus nichts, was man als einen Tadel der von der Regierung befolgten Politik auslegen könnte. Die Adresse berührt natürlich alle in der Thron- Rede enthaltenen Punkte und erklärt, daß die Kammer stets bereit sey, Jhre Majestät bei allen das allgemeine Beste bezweckenden Maßregeln zu unterstüßen. Jn Bezug auf die Differenzen mit England beißt es darin:
„Die Kammer sieht mit tiefem Bedauern die fortdauernde Unge- wißheit der Beziehungen zu England und kann es nur beklagen, daß derselben noch nicht durch Abschließung eincs Traftats zur wirksauen Unterdrückung des barbarischen uud unmenschlichen Sklavenhandels ein Ende gemacht und der Portugiesische Handel noch nicht von den Placke- reien in denjenigen Häfen befreit worden ist, wo unsere Flagge einst so rubhmvoll und unabhängig wehte. Eben so muß sie bedauern, daß neue und wichtige Vorfälle die Beendigung der in Bezug auf die Geld- Forderungen zwischen beiden Mächten s{chwebenden Unterhandlungen schwieriger gemacht haben.“
Die Ansprüche der auswärtigen Gläubiger werden mit fol- gender kurzen Phrase abgefertigt:
„Die Deputirten würden gegen ihre eigene Gesinnung handeln und unredliche Repräsentanten der Portugiesischen Rechtlichkeit sevn, wenn sie nicht die gebieterishe Nothwendigkeit, für die Bedürfnisse des üf- fentlichen Dienstes und für die Erfüllung unserer Verpflichtungen in mt der inneren und auswärtigen Schuld zu sorgen, anerfenueu wollten.“
Herr J. A. Magelhaes, der zwar Mitglied der Kommission war, aber sich gegen den Adreß - Entwurf erklärte, erhob si zu- erst, um gegen denselben zu sprechen. Auf seine Frage, welche Instructionen dem Gouverneur von Macao, als Richtschnur für sein Verhalten bei dem jeßigen Kriege zwischen England und China, übersandt worden seyen, erwiederte der Marine-Minister, daß derselbe die Weisung erhalten habe, den Pla6 zu behaupten, und daß ihm Vollmacht ertheilt worden sey, die zu diesem Zweck erforderlichen Maßregeln zu ergreifen. Mit dieser Auskunft er- kláxte sich Herr Magelhaes zufrieden, insofern daraus hervorgehe, daß dem Gouverneur die strengste Neutralität zur Pflicht gemacht worden sey. Er ging sodann in eine ausgedehnte Und detaillirte Prüfung der Politik der Regierung ein, wie sie in der Thron-Rede und in der Adresse dargelegt worden. Bel Gelegenheit der Differenzen mit England
-
* Engländ nun ofen dex
tadelte er ¡die Regierung auss heftigste, ‘daß sie den Traktat we- gen Abschaffung des Sklaven - Handels noch- niht abgeschlosscn und den vor mehreren Monaten von der Britischen Regierung in Betreff der Geldforderungen angebotenen Vergleich nicht an- genommen habe. Die Folge dieser Weigerung sey, daß England nunmehr auf den vollen Betrag seiner Forderungen bestehe. Die Minister, fuhr er fort, hätten in der lebten Session Fesagt, daß wegen der Vaznahas Portugiesischer Schisse an der Afrikanischen Küste durch Englische Kreuzer von England Eins ver- langt worden sey; da jedoch die Thron-Rede bei Eröffnung der gegenwärtigen Session nichts davon erwähne, so müsse er glau- ben, daß eine solhe Forderung an England niemals ergangen sey, obgleich die Zahl der auf diese Weise weggenömmenen oder zerstörten Schiffe seitdem bis auf dreißig gestiegen sey. Hinsicht- lih der inneren Politik warf er der Regierung Shwäche und Unentschiedenheit bei allen ihren Maßregeln vor. Der Krieg in Algarbien sey keinesweges beendigt, wie es in der Thron-Rede behauptet worden; - zahlreihe Guerilla - Banden durchskreif- ten noch immer jene Provinz, und das ganze Land, der ewigen Unruhen müde, habe bereits eine starke Hinneigung zum Absolutismus zu erkennen gegeben. Die Absicht der Reiietung,
“den Betrag der Wahl-Qualification zu erhdhen, sey unverständig
und unzeitig, und er nebst seinen Freunden (den Chartisten) würde sih derselben mit aller Macht widerseßen. Er \{chloß mit der Bemerkung, daß die Regierung vor allen Dingen gute Han- dels - Verträge mit. anderen Ländern abschließen müsse. err I. C. de Campos, ein Septembrist, trug darauf an, daß dasselbe Amendement, welches bereits in der vorigen Session zur Adresse vorgeschlagen worden, jeßt angenommen werden solle. Dieser Antrag wurde von Herrn Sa de Nogueira unterstüßt, und die Diskussion war beim Abgange der Post noch nicht beendigt. Man glaubt, daß die Adreß-Debatten noch einige Tage dauern werden.
Jm Senat, dessen Präsident der Herzog von Palmella ist wurde der Adreß-Entwurf erst heute vorgelegt.
In der Sibung der Senatoren am 30. Juni hielt der Baron Ribeira de Sabrosa eine lange Rede, worin er eine Ue- bersicht ‘aller Unterhandlungen gab, die zwischen England und Portugal in Bezug auf die Abschließung eines Traktats zur Ab- schaffung des Sklavenhandels stattgefunden, und suchte darzu- thun, z aller Tadel wegen der Nichterreihung des gewünsch- ten Zweckes allein die Britische Regierung treffe. Er erwähnte im Laufe seiner Rede auch, daß Lord Howard de Walden ihm den Vorschlag gemacht habe, Goa in Östindien an England zu verkaufen, was er indeß sogleich abgelehnt habe. Die Schrift, welche sein Vorgänger, der Visconde Sa da Bandeira, heraus- gegeben, um das Benehmen der Portugiesischen Regierung in der Sklaven- Angelegenheit zu rechtfertigen, habe größtentheils ihren weck erreiht, indem mehrere der besten Journale in Fratikreich,
eutschland und anderen Ländern Curopa's, ja selb| England
nicht ausgenommen, sich in dem Kampfe zwischen Portugal und Sache dés ersteren angenommen hätten.
Die Britische Regierung spiele die Rolle eines Fanfaron, dem
* armen Portugal gegenüber, während sie vor Rußland, Frankreich
“und Amerika zahm Fle Die Königin von Portugal, die nicht die Mittel besäße, Gewalt mit Gewalt zu vertreiben, habe die tel der Französishen Regierung angesprochen, aber das Britische Kabinet habe bestimmt jede Vermittelung abge- “lehnt. Hier las der Redner eine Abschrift von Lord Granville's ote añ Marschall Soult über diese Sache vor. Diese Weige- rung zeige deutlih, welches der wahre Zweck Englands sey; es beabsichtige, Portugal in einen Streit zu verwickeln, um es unter diesem Vorwande seiner Kolonial-Besißungen zu berauben. Diese Rede brachte einen tiefen Eindruck hervor, und weckte von Neuem den Nes gegen England, der sich schon etwas gelegt hatte. issabon is jest noch ddér, als gewöhnlich, denn wer es nur irgend vermag, geht aufs Land, um der Hibe zu entrinnen und sich der Kühle und der schönen Gegend von Cintra zu erfreuen. Die Zeit der Stier-Gefechte hat begonnen, und es fehlt auch bereits niht an zerbrochenen Armen und Beinen und anderen Zufällen der Art.
Der Marschall Saldanha is noch nicht in Lissabon einge- troffen, indeß weiß man bereits, daß es ihm nicht gelungen, eine Ermäßigung der Forderungen Englands zu erlangen, sondern nur eine in Terminen zu leistende Zahlung derselben, von denen der erste unverweilt berichtigt werden mußte, der vierte und léßte aber erst im Juni 1842 verfällt. Folgendes ist das Wesentlichste der getroffenen Uebereinkunft: 1) Kosten für die im Jahre 1827 un- ter General Clinton nah Portugal gesandte Hülfs - Division, 173,030 Pfd. 16 Sh. 2 Pece., in sechs jährlichen Raten von je 28,888 Pfd. 9 Sh. 4 Pce. abzuzahlen; 2) an Lord Beresford 97,330 Pfd. 1 Sh. 3 Pece.; 3) an den Herzog von Wellington 20,325 Pfd. 19 Sh., 4) an Herrn -Andrews 500 Pfd.; 5) an Herrn Oglander 1587 Pfd. 13 Sh. 4 Pce.;, 6) an Herrn Noble 1102 Pfd. 15. Sh.; S an die Herren Hoyle und Ashworth 13,750 Pfd.; 8) an Sir- J. M. Doyle 5752 Pfd. 19 Sÿ. 2 Pce., zusammen 140,349 Pfd. 7 Sh. 9 Pce. Hierin sind überall die Zinsen mit eingeschlossen.
Türkél
Konstantinopel, 1. Juli. (Oest. B.) Am 25sten v. M. hat im Serail von Konstantinopel, und zwar im Chirkaischerif Odasst (Saal dés Prophetenmantels), die feierlihe Veriobung (Nikiaf) des Handels-Ministers Fethi Ahmed Pascha mit dex Schwester des Sultans, der Prinzessin Atie, stattgefunden. Der Kislaë- Agassi (Oberste der shwarzen Verschnittenen) vers trat hierbei die Stelle der Braut, und der Groß-Wesir jene des Bräutigams; als Zeugen waren der Seriasker Mustafa Pascha, der Groß-Admiral Said Pascha, und der Minister der auswär- tigen Angelegenheiten, Reschid Pascha, bei dieser Feierlichkeit zu- gegen, in Folge deren Ahmed Pascha bereits als der Gemahl der Prinzessin Atie betrachtet wird. Die Hochzeit und die damit ver- bundenen Festlichkeiten sollen binnen Kurzem stattfinden. An dem- selben Tage wurden die von Ahmed Pascha für die Prinzessin Atie bestiminten Brautgeschenke im feierlichen Zuge aus dem Palaste des HandeléMinisteriums in das alte Serail überbracht. Zur Be- sichtigung dieses Zuges war Sr. Kaiserlichen Hoheit Herrn Erb- gerzo riedrih die Wohnung des Militair - Gouverneurs von
russa, Jsmet Pascha, eingeräumt worden. Tages darauf wurde der Herr Erzherzog von einem leichten Wechselfieber befallen, welches . ihn o gte, sich der ärztlichen Pflege zu unterziehen. Sobald der Susltan hiervon Kenntniß erhielt, \{hickte er seinen Kabinets -Secretair , Tewsik Bei, an Bord der Oesterreichische Fregatte, um sih nach dem Befinden Sr. Kaiserlichen Hoheit j erkundigen, Höchstderselbe is zwar gegenwärtig schon auf e Wege der Genesung, doch dürfte seine Abreise von hier , die S se den iteigen Tag festgesebt war, ers in künftiger Woche sa den können. i Der Aegyptische Abgeordnete, Sami Bei, befindet sich noch
immer ín der Quarantáine von Kuleli, in welcher er bis zum fünftb