Deutscher Reichsanzeiger
und
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 Á 50 S.
Insertionspreis für den Raum riner Druckzeile 30 s.
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
Alle Postanftalten unehmen Bestellung au; für Kerlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer anch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelue ummern kosten 25 S
M 6.
Î
Berlin, Dienstag, den §. Januar, Abends.
Juserate uimmt au: die Königliche Expeditiou
des Denftshen Reichszanzeigers und Königlich Prenßischen Staatsanzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
1907.
Fuhalt des amtlichen Teiles:
Eröffnung des Landtags. DOrdensverleihungen 2c.
Deutsches Reich. P E E i equaturerteilung. : L ; , betreffend die Zusammenseßung der Prüfungs- s S reis und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1907. Erteilung von Flaggenzeugnissen.
Vekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Mainz. Königreich Preußen. Ernennungen, Naa De u ge Standeserhöhungen und ti onalveränderungen. i N Din , betreffend eine Berufung als Mitglied des Senats der Akademie der Künste. Erste Beilage:
‘Personalveränderungen in der Armee.
t Berlin, den -8. Januar 1907.
Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 21. De- E D e heute mittag 12 Uhr im Weißen Saale es Königlihen Schlosses die feierliche Eröffnung des
Landtags der Monarchie statt. :
er der Eröffnung vorausgegangene Gottesdienst begann
Für die Mitglieder der evangelischen Kirhe um 11 Uhr im
Dom. Die Predigt hielt der Hof- und Domprediger Ohly
über Nôm. 12, 11: „Seid nicht träge in dem, was ihr tun
Lie Seid brünstig im Geiste. Schicket euch in die Zeit.“
Für die Mitglieder der katholischen Kirche hielt um 111/2 Uhr
in der St. Hedwigs-Kirche der Obèrkaplan Blok eine Segens-
t.
Ma Beendigung der kirhlihen Feier nahmen die Mit- lieder des Landtags im Weißen Saale in dem mittleren, bei verhüllten Throne gegenüber belegenen Raume Aufstellung. Für das -diplomatishe Korps war die Tribüne auf der Kapellenseite des Weißen Saales bereit gehalten. h Sobald die Aufstellung vollendet war, erschienen die Staatsminister unter Vortritt des Präsidenten des Staats- inisteriums, Reichskanzlers Fürsten von Bülow und stellten TFih links vom Throne auf. Der Präsident des Staats-
inisteriums verlas nunmehr die nachstehende Erklärung:
Erlauqhte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!
Seine Majestät der Kaiser und König haben mih mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu beauftragen geruht.
Bei anhaltender Steigerung der Einnahmen aus den direkten und indirekten Steuern, sowie aus den Erträgnissen der meisten Staatsbetriebe hat sich die Finanzlage des Staais Fortgeseßt günstig gestaltet.
Das Rechnungsjahr 1905 hat einen höheren Ueberschuß als das Vorjahr ergeben, und auch für das laufende Rech- nungsjahr könnte ein noch günstigerer Abschluß erwartet werden, wenn nit der größte Teil der Mehreinnahmen im Verkehrs- interesse zu einer s{leunigen außerordentlichen Verstärkung der ‘Eisenbahnbetriebsmittel verwendet werden müßte.
Der Staatshaushalt für 1907 hält in Einnahmen und ‘Ausgaben das Gleichgewicht. Entsprehend den gesteigerten
nahmen sind für fast alle-Zweige der Staatsverwaltung
chraufwendungen in größerem Umfange in Aussicht ge- Dts Bei reichlicher Bemessung der Mittel zur Deckung
auernder Ausgaben haben die einmaligen und außerordent- lichen öffentlichen Bedürfnisse eine weitgehende Berücksichtigung finden können. Gehaltsverbesserungen sind für mehrere Klassen von mitileren und unteren Beamten des Außendienstes vor- gesehen, bei welchen die an ihre dienstlihe Tätigkeit und Ver- ‘antwortlihkeit zu flellenden höheren Anforderungen eine Steigerung der Gehaltssäße besonders dringlih machen. Die geringst besoldeten Unterbeamten sollen erhöhte einmalige und außerordentliche Unterstüßungen erhalten, auch werden zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse der in Staatsbetrieben beschäftigten Arbeiter und gering besoldeten Beamten wie in den Vorjahren besondere Mittel von Zhnen erbeten werden.
Die Verabschiedung der Reichsmilitärpensionsgeseße vom 81. Mai 1906 läßt gewisse Abänderungen der Zivilpensions- geseße erforderli ersheinen und gibt erwünschten Anlaß zu
Ôiner entsprehenden Aufbesserung der den pensionierten Be-
amten und den Hinterbliebenen verstorbener Beamten zu ge- währenden Bezüge. Die hierzu bestimmten Geseßentwürfe find in der Ausarbeitung begriffen.
Zur Erweiterung des Staatseisenbahnneßes und zur Ver- vollständigung seiner Anlagen dur zweigleisigen Ausbau ver- kehrsreiher Strecken sowie zur Unterstüßung von Kleinbahn- unternehmungen wird Jhnen wiederum eine Vorlage zugehen.
Jm Anschluß an das Geseh vom 5. Juli 1905 wird die Einbringung einer Vorlage beabsichtigt, welche die Vorschriften des Allgemeinen Berggeseßes über das Muten und Verleihen nach verschiedenen Richtungen abändert und insbesondere die Gewinnung der Steinkohle und der Salze fortan dem Staate vorbehält. ;
Die gegenwärtige Lage in den östlihen Provinzen zeigt deutlicher denn je, daß Preußens geshichtlihe Aufgabe der Stärkung des Deutshtums in diesen Landesteilen zu ihrer Lösung die ernstesten Anstrengungen erfordert. Die Königliche Staatsregierung . hält die kraftvolle und beharrlihe Durch- führung der zur Erfüllung dieser Aufgabe eingeleiteten staat- lihen Maßnahmen für unbedingt notwendig. Sie wird dem Landtage eine ‘entsprehende Geseßesvorlage unterbreiten.
Jn ernster Zeit nimmt der Landtag seine Arbeiten wieder auf. Um so unerschütterliher vertraut die Königliche Staats- regierung darauf, daß ihre auf die Festigung und Entwicklung unserer Verhältnisse gerihteten Bestrebungen * bei Jhnen wie bisher eine hingebende und tatkräftige Unterstüßung finden werden.
Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs er- kläre ih den Landtag der Monarchie für eröffnet.
- Hierauf brachte i Znnbeusen e Tus: So auf Seine Majestüi
e
den Kaiser und König aus, in das die Versammlung be- geiftert einstimmte. Hy 9
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Generalmajor z. D. Gutjahr zu Jena, bisherigem Kommandeur der 16. Feldartilleriebrigade, den Roten Adler- orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, S dem Stadtpfarrer und Seiden Kommissar für den preußischen Anteil der n Dl e Olmüg, Päpstlichen Hausprälaten Robert Sterz zu Katscher im Kreise Leobschüß und dem Regierungssekreiär a. D., Rechnungsrat Fris Meyendorf f Berlin den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Pfarrer Gustav Koeppel zu Sawsendorf im Kreise Lebus, dem Obersteuerkontrolleur a. D., Steuerinspektor Friedrich Kuehne zu Eberswalde, bisher in Gramzow, Kreis Angermünde, und dem früheren Apothekenbestßer, Rentner E Grevel zu Düsseldorf den Noten Adler- orden vierter Klasse, : dem Geheimen Rechnungsrat Leopold Jlse im Mini- sterium des Jnnern den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Oberstleutnant z. D. von Prittwiß und Gaffron, bisherigem Zweiten Stabsoffizier beim Kommando des Land- wehrbezirks Cöln, dem Regierungs- und Baurat Albrecht Ehrhardt zu Danzig, dem Stadtverordnetenvorsteher, Kom- merzienrat erner Friße zu Magdeburg, dem Domänen- pächter, Amtsrat Dr. e Bennecke zu Athensleben im Kreise Kalbe, dem Haupt teueramtsrendanten a. D., Rehnungs- rat Julius Lappe zu Gumbinnen und dem Rentmeister a. D., Rechnungsrat Zacharias Mangels zu Pinneberg den Königlichen onenorden dritter Klasse, dem Kirchenältesten, Rentner Hermann Zimmer- mann zu Großwerther im Kreise Grafschaft Hohenstein, dem Königlichen Kammermusiker a. D. Alfred Steinmann zu annover, dem Kämmereikassenrendanten a. D. Heinri chunorth zu Dardesheim im Landkreise Halberstadt, dem Gräflih von der Sculenburgschen Rentmeister Ludwig Lüders zu Beehendorf im Kreise Salzwedel, dem Steuereinnehmer erster Klasse a. Eduard Reh- berg zu Gommern im ersten Jerihowschen Kreise, dem Steuersekretär a. D. Johann Dannenfeldt zu Stettin, dem Sekretär bei der Provinzialverwaltung von Pommern Karl Scherlich zu Stettin und dem Kreisboniteur Georg Wagener zu Marburg den Königlichen Kronenorden vierter en Bezirksfeldwebel a. D. Adolf Neumann zu Kleve, bisher beim Landwehrbezirk Geldern, und dem Bezirks- felbwebel a. D. August Löchel zu Glogau, bisher beim Kommando des Landwehrbezirks daselbst, das Kreuz der Jn- haber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, : dem Lehrer a. D. Thomas Münzer zu Ziegenhals im Kreise Neisse, bisher in Steubendorf, Kreis Leobshüß, den
E der Jnhaber des Königlihen Hausordens von Hohen- zollern, dem Kirchenkastenmeister und Kirchenältesten, ! Landwirt Friedrih Wienand ju Hombressen im Kreise Hofgeismar und dem Diener August Beuthner bei der Landwirtschaft- Pen Dose in Berlin das Kreuz des Allgemeinen Ehren- zeichens, dem L aS Landwirt August Möllmann zu Fecbis im Kreije Westprigniß, den pensionierten Steueraufsehern laus Breuß zu Zhehoe und Rudolf Klee zu Nauen, dem Heilgehitfen, Masseur und Krankenpfleger Aug ust Täschner zu rfurt, dem städtishen Forstboten und Amtsdiener Lebe eht Biehmelt zu Kohlfurt im Landkreise Görliß, dem Amts- diener Peter Strzelzyk zu Chmiellowiß im Landkreise Oppeln, dem früheren Amtsdiener August Feske zu Groß-Ehrenberg im Kreise Soldin, dem Maurerpolier Johann ewes zu Gandow im Kreise / West- prigniz, dem Schmiedemeister A Hohmann zu ily im Landkreise Halberstadt, dem abrikmeister ilhelm Mittelschnepp zu Cöln, dem früheren Ober- webermeister Wilhelm Heilemann genannt Obermann zu Neviges im Kreise Mettmann, dem Gärtner Johann Schadendorf zu Altona, dem Fabrikschmied Klemens Menke zu Warstein im Kreise Arnsberg, dem Gutswirtschafts- meier August Kaiser zu Hartensdorf im Kreise Beeskow- Storkow, dem Gutsvorarbeiter Heinrich Heise und dem Gutsarbeiter Friß Brand, beide zu Ballenhausen im Land- kreise Göttingen, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie __ dem Fahnenjunker Friß Lehr im Husarenregiment Kaiser Franz Joseph von Pesterreih, König von Ungarn, L en) Nr. 16 und dem Öberbootsmanns- maaten die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Großherzoglih sächsishen Staatsrat und ftell- vertretenden Bevollmächtigten zum Bundesrat Dr. jur.
Paulssen zu Berlin den Roten Adlerorden zweiter Klasse, dem Assessor a. D. Dr. jur. Karl Gwinner zu Augs- Ga af T Strie aren n der Königlich bayerischen Gesandtschaft in Pari ose - orben vietier Sasse seph Mayer den Roten Adler- em Königlich bayerischen Ministerialdirektor und - Burkhard Bevollmächtigten n Bundesrat Ritter e
u Berlin den Königli aje E n Siem, öniglichen Kronenorden zweiter em pensionierten Eisenbahnhaltestellenaufseher
PLOLP zu Achern in Baden, Dan in ee aua
rstein, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, : dem bisherigen Eisenbahnrottenführer Franz Klein zu Neufmoulins im Kreise Saarburg, dem bisherigen Eisenbahn- rottenarbeiter Georg Willinger zu Bergheim im Kreise Rappoltsweiler und den bisherigen Eisenbahnwerkstätten- E T Of E a ülhausen i. E. und Franz
zu Offenburg in Baden, bisher i ü i
das Allgemeine Ehrenzeichen sowie E E dem Steinbrucharbeiter Jose ph NRiedin einrihs-
dorf im Kreise Saarburg di ger zu Setten, \ g die Rettungsmedaille am Bande zu
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Ea General à la suite, Generalleutnant Grafen von- Moltke, Kommandanten von Berlin, die Er- laubnis zur Anlegung des von JZhrer Majestät der Königin der Niederlande ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens von Oranien-Nassau zu erteilen.
Deutsches Reich.
Von dem Kaiserlichen Vizekonsul in El Tumbador (Guatemala) is der Superintendent der Ocós-Eisenbahn H. Pohl zum Konsularagenten in Ocós bestellt worden.
Dem Königlich norwegischen Vizekonsul Franz Willi Klein in Pillau ist namens des Reid das Erequatige erteilt worden.
Bekanntmachung, betreffend die Zusammenseßung der i - kommission, des Pren ae T E a iee gerihtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1907. Durch Erlaß des Herrn Reichskanzlers vom 27. 1906 sind auf Grund der 88 4 Abs. 2 und 14 des Ge betreffend die Pâtentanwälte, vom 21. Mai 1900 sowie des
S 1 der Prüfungsordnung für Patentanwälte vom 26. Juli
Siegesmund Feigel von S. M. Schulschiff „Stein“