1900 die REOE e O das Ehrengeriht und der S erihtshof für Patentanwälte für das Jahr 1907 in folgender Weise zusammengeseßt worden :
A. Prüfungskommission für Patentanwälte:
a. Vorsigender: Direktor Dr. Damme.
Stellvertreter: Direktor Dr. Rhenius, Direktor von Specht, Direktor Siebenbürgen.
b. Mitglieder: __1) vom Patentamt:
__ Geheimer Regierungsrat von Kries, Geheimer Ne-
lerungsrat Dr. Thiel, Geheimer Regierungsrat Dunk-
ase, Geheimer Regierungsrat Speer, Géeuner Re- gierungsrat Fischer, Regierungsrat Dr. Beer.
S __2 Patentanwälte:
9 C. Arndt in Braunschweig, G. Dedreux in München, R. Deißler in Berlin, C. Fehlert in Berlin, C. Gronert in Berlin.
B. Ehrengeriht für Patentanwälte: a. Vorsißzen der: Direktor Dr. Rhenius, f? Stellvertreter: Direktor Siebenbür en, Direktor
von Specht, Geheimer Regierungsrat Dr. Thiel, Direktor Dr. Damme.
L D. Beistber: ; i 1) vom Patentamt:
Geheimer Regierungsrat Dr. Lehne.
Stellvertreter:
_ Geheimer Regierungsrat Gros chupp, Geheimer Re- gierungsrat Geitel. 2) Patentanwälte:
C. Arndt in Braunschweig, H. Betche in Berlin, A. du Bois-Reymond in Berlin, G. Dedreux in München, R. Deißler in Berlin, A. B. Draußt in Stutt-
art, C.“ Fehlert “in Berlin, E. M gute in Berlin,
. Gail in Hannover, L. Glaser in Berlin, Hans Hei- mann in Berlin, E. N aut in Berlin, W. J. E. Ko ch in Hamburg, E. von Nies sen in Berlin, Dr. G. Nauter in Charlottenburg, C. Schmidtlein in Berlin, O. Sieden- topf in Berlin, H. Springmann in Berlin, A. Stich in Nürnberg, B. Do lksdorf in Berlin.
G C Ia0o! für Patentanwälte:
a. Vorsißender: Prôsident Hauß,
, Stelloertreter: Direktor Dr. Damme, Direktor Siebenbürgen, Direktor von Specht, Direktor Dr. Rhenius, Geheimer Regierungsrat Dr. Thiel.
h. Beisißer:
i 1) vom Patentamt:
Geheimer Regierungsrat Dr. Rösing, Geheimer Regie- rungsrat Bertelsmann.
Stellvertreter:
Geheimer Regierungsrat Strasser, Geheimer Regie- rungsrat Feldt, Geheimer Regierungsrat, Professor Dr. Schotten, Geheimer Regierungsrat Zipfel.
2) Patentanwälte: wie zu B. þ. 2. Berlin, den 4. Januar 1907. j aiserlihes Patentamt. Hauß.
Das im Jahre 1890 in Sunderland aus Stahl erbaute, bisher unter russisher Flagge und unter dem Namen „Lily“ efahrene Dampfschiff ,„ T\chifu“ hat durch den Uebergan n das ausscließlihe Eigentum der Handels esellschast Diederichsen, Jebsen u. Co. in Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Shhiffe, für welches die Eigentümerin Hamburg als Heimatshafen an- gegeben hat, ijt von der Kaiserlichen Laie entur in
adiwostok unter dem 17. November v. J. ein laggen- zeugnis erteilt worden.
Flaggenzeugnisse sind ferner erteilt worden: 1) von dem Kaiserlichen e in Aberdeen unter dem 15. Dezember 1906 dem in Aberdeen aus Stahl neu erbauten Fi\chereidampfschiffe „Bunte Kuh“ von 52,31 Re- istertons Nettoraumgehalt nah dem Uebergange in das aus- schließlich Eigentum der es - Aktiengesellschaft „Hansa“ in Hamburg, welche Hamburg als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat ; l 2) von dem Kaiserlihen Konsulat in Newcastle on Tyne unter dem 20. Dezember 1906 dem in Howdon on Tyne aus Stahl neuerbauten Dampfschiff „Utgart“ von 2753,97 Register- tons Nettoraumgehalt nah dem Uebergange in das aus\chließ- liche Eigentum der Deutschen Seeverke rs - Aktiengesellschaft Midgard“ in Nordenham, welhe Nordenham als Heimats- hafen des Schiffes angegeben hat. »
Bekanntmachung, die Ausgabe von Shuldverschreibungen auf den Jnhaber durch die Stadt Mainz betreffend, vom 29. Dezember 1906. e
Auf Grund tes Irie des Bürgerlichen Geseßbuhs und des Artikels 67 des hessischen Ausführungsgeseßes zum Bürger- lihen Geseßbuch vom 17. Zuli 1899 wird hiermit
der Stadt Mainz / die N zur E von Schuldverschreibungen auf en Jnhaber bis zum Betrage von E : 6 000 000 M,
in Buchstaben: Sehs Millionen Mark behufs Be- schaffung der Mittel für Erbauung eines definitiven Mans s, für Erweiterung der Gas- und Elek- trizitätswerke, für den Umbau des Stadttheaters, für Erweiterung der Straßenbahn, zur Anlage von Lager- pläßen auf der Jngelheimer Aue, für Erbauung der Kolmar- schule, für Erbauung eines neuen Krankenhauses, für weitere Geländeerwerbungen. erteilt. Die Schuldverschreibungen sind nach Wahl der Stadt Mainz — und zwar für das ganze Anlehen oder für Teilbeträge desselben — mit jährli 31/5 oder 4 Prozent, fällig in halbjährlihen Raten am 1. März und 1. September jeden Jahres, zu verzinsen.
Die Bezeichnung und Stüceeinteilung der Schuldver- schreibungen ist die folgende: : Lit. R Nr. 1 bis einshl. 1800 = 1800 Stück
D C a 900000, Lit R Nr. 1801 bis einshl. 4800 = 3000 Stück
zu je L a E 000000 Lit. R Nr. 4801 bis einschl. 5850 = 1050 Stü
ale 2000 G. = 2100000 „
zusammen 5850 Stüd im Gesamtbeirage von 6 000 000 M.
Das Anlehen is seitens der Stadt Maitz bis zum 1. September 1916 unkündbar, von diesem Tage ab jeder eit Ben Einhaltung einer vierteljährlihen Kündigungsfrist rückzahlbar.
Die regelmäßige Tilgung des Anlehens erfolgt vom Jahre 1917 ab dur Auslosung und ¿war mit jährlih 1 Prozent des Kapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen.
Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlih der Nechte Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Inhaber der Schuldverschreibungen wird eine Gewährleistung seitens des Staats niht übernommen.
Darmstadt, den 29. Dezember 1906.
Grobe gzaliges Ei terun: wald.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Großherzogli oldenburgischen Bevollmächtigten zum Bundesrat, außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Berlin, Wirklichen Geheimen Rat Doktor juris Georg Udo Victor von Eucken- Addenhausen den ihm von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Olden- burg verliehenen Adel als einen preußischen anzuerkennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
die von dèr Akademie dér Wissenschaften zu Berlin voll- zogenen Wahlen des ordentlichen Professors der Hygiene an der Friedrih Wilhelms - Universität zu Berlin, Geheimen Medizinalrats Dr. Max NRubner, des ordentlichen Professors der pathologischen Anatomie an derselben Universität, Geheimen Medizinalrats Dr. Johannes Orth und des ordentlichen Professors der Geographie an derselben Universität Dr. Albrecht Penck zu ordentlihen Mitgliedern der physikalish- mathematischen Klasse zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Oberregierungsrat Theile in Hannover zum Ge- heimen Finanzrat und Provinzialsteuerdirettor zu ernennen, dem Geheimen expedierenden Sekretär im Kriegs- ministerium, Rehnungsrat Heilig den Charakter als Geheimer Rechnungsrat, dem beim Militärkabinett beschäftigten Geheimen Registrator, Kanzleirat Frißshe und dem eben aselbst beschäftigten Ge- eimen expedierenden Sekretär, Rehnungsrat Shmidt vom riegsministerium, diesem bei seinem ussheiden aus dem Dienst mit Pension, den Charakter als Hofrat, sowie dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator Balk vom Kriegsministerium den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen, ferner infolge dèr von der Stadtverordnetenversammlung zu Rathenow getroffenen Wahl den bisherigen Stadtrat Dr. Friedrih Ackermann in Danzig als Ersten Bürger- meister der Stadt Rathenow für die geseßliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen. L
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.
Die Kreisassistenzarztstelle in Sigmaringen ist zu beseßen.
Königliche Akademie der Künste.
Bekanntmachung.
Nachdem Seine Majestät der König den Architekten Bruno Paul aus München zum Direktor der Unterrichts- ansialt des Königlichen Kunst ewerbemuseums in Berlin vom 1. Januar 1907 ab ernannt hat, ist der Genannte auf Grund der Bestimmungen des Statuts der Akademie der Künste für die Dauer seines Amtes von dem gleichen Zeitpunkte ‘ab Mitglied des Senats der Akademie der Künste geworden.
Berlin, den 29. Dezember 1906. Ñ
Der Präsident der Königlichen Akademie der Künste.
Johannes Oßzen.
Finanzministerium. … Dem Provinzialsteuerdirektor, Geheimen Aal Theile ist die Stelle des Provinzialsteuerdirektors für die Provinz Hännover in Hannover verliehen worden.
Ministerium für Landwirtschaft. Domänen und Forsten.
Die Wiederwahl des Kammerherrn von Heyden auf Leistenow zum Direktor des Anklamer Departements der Pommerschen Landschaft für einen weiteren sechsjährigen Zeit- raum ist Allerhöchst bestätigt worden. é “s
Der Vermessungsinspektor, Oekonomierat Böhmer ist zum 1. April 1907 von der Generalkommission in Münster zur Generalkommission in Bromberg und der Vermessungs- inspektor, Oekonomierat D orn zum gleichen Zeitpunkte von der Generalkommission in Bromberg zur Generalkommission in Münster verseßt.
„Dem Gâärinereibesiker Reinhold Hoffmann in Weißensee is der Titel Gartenbaudirektor verliehen worden:
A E E E E RALA E P D E D A R R
Jn der Zweiten Beilage ur E Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers" ift eine Genehmigungs- urkunde, betreffend “eine Anleihe der Stadt Gnesen, veröffentlicht.
Nichkamfkliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 8. Zanuar.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge
des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie
Grafen von Se des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals Büchsel und des Chefs des Marinekabinetts, Konteradmirals von Müller entgegen.
Der weltliche Stellvertreter des Präsidenten des Evange- lischen Oberkirchenrats, Wirkliche Ober onsistorialrat Moeller ist in dienstlihen Angelegenheiten nah Rom abgereist.
Der urugayishe Gesandte Dr. Luis Gazabelli hat Berlin verlassen. ährend seiner Abwesenheit Ütngient der Legationssekretär Carlos Blixen als Geschäftsträger.
_ Der Regierungsrat Reuter in Königsberg ist der König- lihen Regierung in Bromberg, der Regierungsassessor Dr. Gleitsmann aus Stettin der Königlichen Regieru in Oppeln und der Regierungsassessor Dr. Buchmann in Aurih dem Königlichen Oberpräsidium in Breslau zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen, der a assessor Freiherr von Korff aus.Cöln dem Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg, der Regierun gassessor Dr. Sigzler aus Aurich dem Landrat des Kreises Brieg der E assessor Mac Lean aus Dan ig dem Landrat des Kreises Kalbe a. S., der RegierungsassestoL Dr. Küster in Brieg dem Landrat des Kreises Oels, der Re ierungsassessor Dr. Simon aus Königsberg i. O.-Pr. dem Landrat des Kreises Walden- burg i. Schles, der Regierungsassessor Dr. Schelleckes aus R dem Landrat des Kreises Memel, der Regierungs: assessor Dr. Schel len aus Königsberg i. O.-Pr. dem Landrat des Kreises Militsh, der Regierungsassessor Freiherr von Frydag aus Oppeln dem Landrat des Kreises Höxter, der NRegierungsassessor Dr. Backhauser aus Koblenz dem Landrat des Kreises Stallupönen und der Regierungsassessor Graf von Degen eld-Schonburg aus Düsseldorf dem Landrat des Kreises Reichenbach zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.
‘Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der heimkehrende Transport der vom Kreuzergeschwader E Offiziere und Mannschaften mit dem N ae L am 5. Januar in Gibraltar eingetroffen und hat an demse Tage die Reise nah Southampton fortgeseßt. S. M. S
Der heimkehrende Transport der AS R-P-D. „Planet“ abgelösten Besaßung ist mit dem Pte „Barbarossa“ gestern in Melbourne eingetroffen und seßt he
i i ide fort. 2 E E S d ist am 5. Januar in Malta ein- getroffen und geht morgen von dort nah Barcelona in See.
E S. „Stein“ ist vorgestern in New Orleans ein- getroffen und geht am 11. Januar von dort nah Havanna in See.
S. M. S. „Bremen“ ist am 5. Januar zum Kohlen- einnehmen in Kingston (Jamaica) eingelaufen und an dem- selben Tage von dort nah Puerto Cortez (Honduras) in See
egangen. L s
Dis S. M. S. „Panther“ is vorgestern in Key West
(Florida) ein eroye Und geht übermorgen von dort nah ewportinews in See.
S. M. S. „Leipzig“ ist vorgestern in Hongkong ein- getroffen. E . M. S. „Niobe“ ist vorgestern in Schanghai ein- getroffen. :
S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist vorgestern in Hongkong eingetroffen. i a :
S. M. S. „Jltis“ ist gestern in Tschinkiang ein- getroffen.
. M. S. „Luchs“ is vorgestern von Canton in See j
gegangen und in Hongkong eingetroffen.
Neuf: ä. L. i Gestern hat, „W. T. B.“ zufolge, in Greiz die Ver- m äblun Wes Gobfürflihen Durchlaucht der Prinzesfin Hermine von Reuß @. L. mit dem Prinzen Johann Georg von Schönaich-Carolath stattgefunden. i Deutsche Kolonien. Aus Windhuk in Deutsh-Südwestafrika wird ,„W. T. B.“ zufolge gemeldet : Reiter Anton Ostertag, geboren am 26. 8. 1884 zu Ziemets- hausen, früher im Kgl. bayerischen 7. Chevaurlegerregiment, ist am Januar auf Patrouille bei Dassiefontein Se tatlen: — An Krankheiten sind am 1. Januar gestorben: Gefreiter Gustav Voigt, geboren am 28. 10. 1876 zu Lichtenberg, früher im “ Fußartillerieregiment Nr. 15, in der Kranken- sammelstelle zu Rehoboth an Typhus und Reiter Manke, geboren am 18. 2. 1884 zu Wismar, früher im Ulanenregiment Nr. 9, im Lazarett zu Keetwanshoop an Typhus und Skorbut. — Vermißt wird seit dem 25. Dezember bei DOtieamongombe Gefreiter Robert
Trihterhorn, geboren am 4. 11. 1882 l im Jägerbataillon Nr. 11. iu Gangloffsömmern, früher
E E
Oefterreich-Ungarn.
Die österreihische Delegation hat gestern das Bubgctaepinarium angenommen, Ueber einen Antrag des Budgetaus\{usses, nah dem die i isen Minister das Recht haben sollen, in den Ausschüssen der
N S eine längere Debatte. cyrere Redner traten, ,W. T. B.* zufolge, für ei ders beitsantrag Dobernig ein, wona den Ästeera ie een D M E A E M js E Plenarsißungen der Delegation j er Minister Fre ärte, dies wäre den gemeinsamen Ministern. er eran ent A de e P s Madeyski utemba für den Antrag Dob Mehrheit zur Annahme ete. E
Darauf wurde nach den üb1; Hochrufen auf den Kais ch_ den üblichen Dankesworten unter
us den Kaiser Franz Joseph die Tagung geschlossen- Großbritannien und Jrland.
Gestern ist ein Blaubuch über den zwischen Frankrei und England abgeschlossenen etri Febeesfend Le Neu? Heb riden, veröffentli t worden. Das Aktenstück \{chließt mit
sowie der Berichterstatter der sodann mit großer
e Depesche des Kolonialministers Earl of Elgin vot
November v. J. in der auf die von Australien 41 Neu-Seeland erhobenen Einwendungen geantwortet wird pie
elegation zu er-
nur erwünscht. Auf Grund.