1907 / 14 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Jan 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Die Bezeichnung und Stückeeinteilung der Schuldver- ; I 1st die folgende: it.

Serie 1 Nr. 1 bis eins{hl. 1350 = 1350 Stü zu je 2000,— 6 = 2 700 000,—

Lit. N Serie Il Nr. 1 bis eins{chl. 3000 s = 3000 Stü zu je 1000,— = 8 000 000,— "n

Lit. N Serie TIT Nr. 1 bis einshl. 3000 L = 3000 Stü zu je 500,— 4 = 1 500 000,— ,„

Lit. N Serie IV Nr. 1 bis eins{hl. 1500

= 16500 Stü zu je 200,— A = 8300 000,— zusammen 8850 Stü im Gesamtbetrage von 7 500 000,.— M

| Die Tilgung des Anlehens erfolgt durch Verlosung vom 1. Februar 1914 ab jährlih mit 1 Prozent des Kapitals, unter Hua der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen. Zon diesem Zeitpunkt ab ist die Stadt Darmstadt auch befugt, die Tilgungsquote beliebig zu verstärken sowie das Anlehen anz oder zum Teil nah vorausgegangener sechsmonatiger ündigung zurüzuzahlen.

S Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlih der Rechte Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Jnhaber der Shuld-

verschreibungen wird eine Gewährleistung seitens des Staats nicht übernommen.

Darmstadt, den 11. Januar 1907. S seum. wald.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem in der Königlichen Kronfideikommißforstverwaltung angestellten Oberförster Otto Lorenz zu Peeßig den T als Forstmeister mit dem Range der Räte vierter K asse zu

verleihen. Auf Jhren Bericht vom 27. Dezember 1906 will Jch dem Chaussee-Bau- und UnterhaltungsverbandeKnurow

—S{hönwald im Regierungsbezirk Oppeln für die in seine dauernde Unterhaltung übernommene Chaussee von Knurow über Schönwald bis zur Nybnik-Gleiwißer Provinzial- chaussee das Recht zur Erbehus des Chausseegeldes nah den Bestimmungen des Chau cegeldtarifs vom 29. Fe- bruar 1840 (G.-S. S. 94) und des taus vom 6. Juni 1904 (G.-S. S. N einshließlich der in ersterem N Bestimmungen über die Be eiungen sowie der sonstigen, die Erhebung. betreffenden zusäßlihen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der sämtlihen voraufgeführten innigen verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurü. Berlin, den 2. Januar 1907. WilhelmR. - Breitenbach. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 3 der in Nr. 832 des „Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatsanzeigers“ vom E N 1904 veröffentlichten, am 28. Januar 1904 in Kraft getretenen Bestimmungen über das von den Staatsbehörden

zu verwendende Papier

hat ferner die folgende Fabrik ihr Wasserzeichen bei dem

unterzeichneten Amt angemeldet: S Wortlaut Ï Firma des Wasserzeichens 96| Wiede’s Papierfabrik Rosenthal Wiedes Papierfabrik : in Rosenthal Mosenihal Me l S Normal. 2

: Groß-Lichterfelde West, den 12. Januar 1907.

Königliches Materialprüfungsamt. A. Martens.

Bekanntmachung.

Gemäß §46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Zuli 1893 (G.-S. S. 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebraht, daß der im e Steuerjahre zu den Kom- munalabgaben einshäßbare Reinertrag aus dem Beitriebsjahre 1905/06 bei der Nordhausen-Wernigeroder Eisenbahn bezügli ihrer preußishen Strecke auf

i 154 845 6 68 S estgestelli worden ist. L N aadetura, den 15, Januar 1900. Der E E E raaf.

Bekanntmachung.

Gemäß H 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) wird hiermit zur offentlichen Kenntnis gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunal- abgaben einshäßbare Reinertrag aus dem Cileababn

bei der Nauendorf-Gerlebogker Eisenbahn bezüglich ihrer preußischen Strecke auf 21095 M 72 F

Festgestellt worden ist. Magdeburg, den 15. Januar 1907. Der Ra E raaf.

‘Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee. _Dffiziere, Fähnriche usw. Berlin, - 15. Januar. Bôde, U. der Res. des 9. Lothring. Inf. Negts. Nr. 173, behufs Uebertrittis in Königl. Säf. Militärdienste der Abschied bewilligt.

Evangelische Militärgeistliche.

31. Dezember. Tetens, Militärhilfsgeiflliher der 22. Div. in Meiningen, in gleicher Eigenschaft nah Naumburg zur Vertretung des vom 5. Sanuar bis 15. Mai 1907 beurlaubten Kadettenhaus- pfarrers Hagemeyer verseßt.

2. Januar. Wiesner, Militärhilfsgeistlicher der Großherzogl. Hess. (25.) Div. in Darmstadt, zur 22. Div. nah Meiningen verseßt.

5. Januar. Franke, Div. Pfarrer der 2. Div. in Gum- binnen, zur 13. Div. nah Minden, Moering, Militärhilfsgeistlicher der 36. Div. in Danzig, in gleiher Eigenschaft zur 2. Div. nach Gumbinnen, verseßt.

7. Januar. Güldemeister, Hilfsprediger in Charlottenburg, mit der aushilfsweisen Beschäftigung in der Militärseelsorge in Danzig beauftragt.

Kaiserliche Schußtruppen. Schußtztruppe für Südwestafrika. Verfügung des Reichskanzlers (Oberk ommando der Sc{ußtruppen). 22. Dezember. Ges, Oberveterinär, mit

dem 31. Dezember 1906 behufs Wiederanstellung im Bereiche der Königl. preuß. Heeresverwaltung aus der Schußtruppe auëgeschieden.

Nichtamkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im hiesigen Königlichen Schloß die Vorträge des Kriegs- ministers, Generalleutnants von Einem, des Chefs des General- stabes der Armee, Generals der Jnfanterie von Molike und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Jnfanterie Grafen von Hülsen-Haeseler.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- sizung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen und der Aus- schuß für Justizwesen Sißungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Planet“ am 65. Januar von Matupi (Neupommern) in See gegangen, gestern in Yap (Westkarolinen) eingetroffen und wird am 20. Januar von dort nah Palau Wesikarolinen) in See gehen.

S. M. S. „Jltis“ ist vorgestern in Wuhu (am Yangtse) eingetroffen.

__ Gnesen, 17. Januar. Gestern- hat im hiesigen erz- bischöflihen Palais die Vorshlagswahl für die Be- sehung des erzbishöflihen Stuhles Posen-Gnesen, an der sich 20 Domherren beteiligten, stattgefunden. Wie das „W. T. B.“ meldet, sollen der Regierung 6 Kandidaten vor- geschlagen werden. :

* Braunschweig.

In der heutigen Sihung des braunschweigischen Landtags berichtete der Abgeordnete Retemeyn namens der staatsrehtlichen Kommission über das leßte Schreiben des Regentschaftsrats an den Bundesrat. Nach längeren Ausführungen erklärte er, „W. T. B.“ zufolge, daß die Kommission auf dem Wege des Kompromisses nachstehende Resolution vorschlage:

Es hat der Landesversammlung ferngelegen, durch ihren Beschluß vom 23. Oktober 1906 Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog von Cumberland und zu Braunschweig und Lüneburg oder einem der Angehörigen seines Hauses Bedingungen für den Antritt der Re- gierung des Herzogtums stellen zu wollen, sie hat si vielmehr, weil fie eine endgültige Regelung der Regierun gsverhöltnisse im Deer für dringend wünschenswert hält, ledigli béfugt und verpflichtet erachtet, die Vorausseßungen zu bezeichnen, unter denen ihr derzeit dieses Ziel zweifellos erreichbar schien. Wenngleich diese Voraussetzungen nicht erfüllt worden sind, erkennt se ihrer- seits _an,- daß die Verhältnisse, unter denen die Resolution vom 23. Oktober 1906 zustande gekommen ist, dur die Erklärungen Seiner TrngliSen Hoheit des Herzogs von Cumberland vom 15. De- zember eine Aenderung erfahren haben, und sie erklärt f daher mit dem bereits erfolgten Anrufen des Bundesrats durch den Regent- chaftsrat in der Hoffnung einverstanden , daß durch den vom

undesrat zu fassenden Beschluß der erstrebte Ausgleich erzielt, wenigstens aber Klarheit darüber geschaffen werde, unter welchen Vorausseßungen die Uebernahme der Regierung im Herzogtum dur ein Mitglied des Herzoglichen Hauses seitens des Bundesrats für zu- lässig erachtet wird.

Der Landtag wurde dann auf morgen vertagt. Jn der orgen Sißung wird über die Resolution Beschluß gefaßt werden.

Deutsche Kolonien. Aus Windhuk in - Deutsch - Südwestafrika wird, D ufolge, berichtet: Feldgeistliher, Divisionspfarrer Dr. Hermann Jseke, groeten

am 9. März 1856 zu Holungen, ist am 14. Januar im Feld azarett zu Kalkfontein (Süd) an Herzschwäthe gestorben.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern nach einer die ganze Sißung in Anspruch nehmenden Debatte in allen Lesungen das Geseß gegen den unlauteren Wettbewerb mit mehreren Zusaßanträgen angenommen.

Das ungarishe Abgeordnetenhaus beschäftigte sih in seiner gestrigen Sißung mit der Beratung des Un ter- S E

n der Generaldebatte führte der Unterrihtsminister A

„W. T. B.“ zufolge, aus, daß das Unterrichtsbudget gegen das Vor: (ahr um 20 Millionen Kronen erhöht sei. Auf die Verbesserung der

ehrergebälter entfallen fechs Millionen, sodaß die Lehrergehälter Ungarns hinter denen keines europäischen Staats ¿urückstehen. Gegen- über der aus dem Hause geltend gemahten Behauptung, daß die obli- gatorishe Einführung“ der ungarischen Sprache als Lehrgegenstand in Squlen- mit rumänischer und deutscher Unterrihts\prahe das Er- gebnis des Unterrichts gefährde, sagte Apponyi, er finde es unbe- greiflid, daß man diese Anordnung der Unterrihtsverwaltung als einen Akt der Tyrannei - und der Unterdrückung der Volksstämme denunziere. Gin Unterrihtsminister würde si gegen die Interessen

des Staats und die E fremdsprahlichen Volksstämme

versündigen, wenn er sie der keit berauben würde, Muttersprache Ungarisch zu lernen, weil dies Cleithbebeiteat R

künstliher Isolierung und tatsähliher Ausließung von der Teilnahme an dem Staatsleben, in dem die ungarische Szrache dominiere. Man habe versucht, seinen Ausspruh: „Der Ungar ift Kerr in diesem Lande“ in ge- hässiger Weise zu mißdeuten. Der Aussp:uch enthalte keine Spiße gegen andere Nationalitäten, da an der derrschaft des Ungartums jeder Angehörige irgend welcher Nationalitä: teilnehmen könne, der ohne Verleugnung feines Volkstums rückhal:los und ohne Hinter- gedanken fich dem ungarischen Staate anshleße. Bei Besprechung der Mittelschulfrage sprach Apponyi den Gedanken aus, ob es nit möglich wäre, eine Ueberbürdung dur internatonale Vereinbarungen. bezügli des Schulplans auszuschließen, wie es iezüglih der Arbeiter- fragen son geschehen sei. Í Frankreich. i Die französischen Bischöfe seßten cestern vormittag ihre Kommissionssißungen zur Prüfung ihres Programms fort. Ueber die vorgestrige Nlenactibung ist nichts Genaueres- bekannt geworden. i : Der Senat hat in seiner gestrigen Sißunç, „W. T. B.* zufolge, das Budget des Justizministeriums unter Ver- werfung eines Amendements angenommen, das den für die Hinrichtungen bestimmten Kredit streihen wollte. Der Bericht- erstaiter hatte ausgeführt, daß dieser Kredit erst na der geseß- lihen Abschaffung der Todesstrafe gestrichen werden könnte. __— Die Regierung hat den me isier vonMontrek bei Clermont-Ferrand zeitweilig seines Amtes enthoben, weil er die Kirche gesperrt und dem Geistlichen anläßlidp eines Leichenbegängnisses den Zutritt zur Kirche . verweigert

hatte. Rußland.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist gestern der Kom- mandeur des Artillerieparks, Oberstleutnant A in Minsk auf der Straße von zwei Männern durch Revolver- shüsse ermordet worden. Beide Mörder sind entkommen.

Spanien,

Jm gestrigen Ministerrat erstattete der Minister = präsident Bericht über die günstige „Stellungnahme der Führer der liberalen Gruppen Rd dem Kabinett namentlich hinsihtlich des Vereinsgeseßes. Der Ministerrat beshloß, „W. T. B.“ zufolge, die Cortes auf den 21. Ja= nuar einzuberufen.

Türkei.

Wie die „Frankfurter Zeitung“ aus Saloniki meldet, beabsichtigte eine angeblich 100 Mann starke, Bomben mit sich führende Bande, das bulgarishe Dorf Smilowtsce inx Bezirk Köprülü zu zerstören, wurde jedoch von Militär daran gehindert und mit großen Verlusten zurückgeschlagen.

Schweden.

Der Reichstag is gestern durch den Kronprinz- Regenten S worden. Jn der Thronrede wird, . T. B.“ zufolge, mitgeteilt, daß im Gesundheits =- zustande des Königs in der leßten Zeit eine erfreuliche Wendung zum Besseren eingetreten ist. Die Beziehungen Schwedens zu den fremden Mächten werden als gut be- zeihnet. Es werden weitgehende Wahlrehtsreformen an- gekündigt, durch die das politishe Wahlrecht ein allgemeines und die Dauer der Mandate der ersten Kammer auf 6 Jahre eingeschränkt wird. Auch das kominunale Wahlrecht soll so- reformiert werden, daß der Schwerpunkt des Einflusses bei den Trommunalen Wahlen auf wesentlich breitere ea ne gelegt wird. Für beide Kammern des Reichstags wie die kommunalen Vertretungen soll die Proportionalwahl ein- geführt werden. Ferner werden angekündigt : Entwürfe über erlegung der Flottenstation nach der Lidinginsel, über Freihäfen und Freilager, Ausnuzung der Wasserkraft der staatlihen Wasserfälle usw. i

Der gestern dem Reichstag vorgelegte Budgetentwurf für 1908 balanziert in Einnahmen und Ausgaben mit 201 975 000 Kronen.

Von den Ausgaben entfallen laut Meldung des genannten. Bureaus 547 Millionen Kronen auf das Budget des Kriegs- ministeriums, 264 Millionen au a enige des Marineministeriums, 43 Millionen auf das inisterium des Innern und- 224 Millionen Kronen auf das Budget des Kultusministeriums. Im Budget des Kriegsministeriums werden für Neubauten 64 Millionen, füc neue Uniformen 1 Million gefordert. Das Budget des Marineministeriums

s{chlägt die Bewilligung von 6 308 000 Kronen zur Vollendung von zwei Torpedojügern und

von sechs Torpedobooten erster Klasse und zur Neuanschaffung von Unterseeboten sowie zum Beginn des Baues von zwei R Von und sech8 Torpedobooten erster Klasse, ferner 600 000 onen zu: Aenderungen für drei Panzerschiffe vor. Die Ausgaben für den. Arbeiterversiherungsfonds betragen 1 400 000, für die Arbeit E versicherung und für die Krankenkassen 800 009 Kronen.

Asien.

Der Emir von Afghanistan hat vor seiner Abrei von Agra dem „Reutershen Bureau“ zufol 2 dem Vi Ie könig Earl of Minto einen befonderen Vcivätobichie g=: besuch gemacht und ihm seine außerordentliche Befriedigung. über den Verlauf seines Besuchs ausgesprochen.

Afrika. Wie die „Agence Havas“ meldet, soll nach Mitteilungen von Eingeborenen der Stamm der Beni suar mit tem

Madwzen darüber verhandeln, daß man ihnen und Raisuli der sh bei ihnen fast von allen verlassen und wie ein Ge- fangener befinde, Verzeihung angedeihen lasse.

Statistik und Volkswirtschaft,

Die deutshe überseeishe Auswanderu ebe 1906 und in dem gleichen Zeitraum E Bee es

Gs wurden befördert deutshe Auswanderer im Monat Dezember: über 1905

Bremen S Tal 591

s E E 330 413

deutshe Häfen zusammen 7; 107

fremde Hâfen (soweit ermittelt) 99 1248 überhaupt 7 1170 1246.

Aus deuts\chen Häfen wurden im D 5 j e ben den een Auswanderern noh 23 951 Äncbdeire froradee Staaten efördert, davon gingen über Bremen 12 615, über Hamburg 11336.-

DieZwangsversteigerungen land, ilicher* Di Grundstü@cke in Pren N e Zwangbversteigerungen ländlicher Grundstücke wurden Du : ahre 1886—88 Ei S für das Jahr 1886 erhoben und für

E mit ihren U vi tliht. Seitdem werden sie alljährlich ohne die Ihle tete A DNtiauine 1886-