Ausschußberichten, stellung des Revisors an den Darlehnskassen des Allgemeinen Verbandes der Eisenbahn-

betreffend Verleihung des Rechtes zur Be- Revisionsverband der Spar- und

vereine zu Cassel, und betreffend die Verleihung der Rechts- fähigkeit an die Kamerun-Eisenbahn-Gesellschaft. Außerdem wurde über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

D hielt der Ausschuß des Bundesrats für Handel und Verkehr eine Sißung.

.…_ Die Verkehrseinnahmen deutscher Eisenbahnen für Dezember 1906 betrugen nach der im Reichseisenbahn- amt aufgestellten Uebersicht:

un auf gegen das Vorjahr i mehr, weniger) L T in gal auf Lkm U M Pi M | Proz. für alle Bahnen im Monat. Dezember 1906: Personen- Ee | 49287 281] 1-027|+2 860 636|+ 834+ 3,42 üter- i verkehr . [121 765 020] 2 477|+5 286 544|4+ -T0|-+ 291

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre April—März in der Zeit vom 1. April 1906 bis Ende Dezember 1906: Personen-

verkehr 459 255 9938| 11 039|+831929647|+ 600.4 5,75 Uker-

verfehr . [1036646675] 24 858|4-90827102|+ 1 779|-+- 7,88

für die Sen mit dem Rechnungsjahre Januar—Dezember in der Zeit vom 1. Januar 1906 bis Ende Dezember 1906:

Personen- s Des -_ | 88 645 699] 14 549|-+5 675 893|4- 732 + 5,30 er- verkehr . [165 612 742] 26 437|4+12998016|+ 1 610|-+- 6,48

Die Gesamtlänge der Bahnen betrug 49 398,10 km, gegen das Vorjahr + 899,53 km. 2 S s

Der Königlich italienische Botschafter Pansa und dessen Gemahlin werden, wie E pl beute See öffentlichen Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller- höchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen ae Dieser Empfang wird am Montag, den 21. d. M., Abends von 9 Uhr ab stattfinden. Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform Gesellschaflsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hält am Donnerstag, den 24. Januar, um 5 Uhr Nachmittags, in

ihrem gzeitweiligen Sißungssgal, Potsdamerstraße 120, ihre | g

statutenmäßige U he Sißung zur Feier des Ge- burtsfestes einer Majestät des Kaisers und Königs und des Jahrestages König Friedrihs T[. Der Eintritt steht au ohne besondere Einladung frei.

Von der Königlichen Landwirtschaftlihen Hoch- 1e wird die Kaiser-Geburtstagsfeikr am 2. Januar . J., Nachmittags 6 Uhr, im Hörsaal VI festlih begangen werden. Die Festrede über das Thema „Unsere Versorgung mit Fischsleish“ wird der Professor Dr. Schiemenz halten.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der heimfkehrende Transport der von S. M. S. „Planet“ abgelösten Besaßung mit dem R.-P.-D. „Barbarossa“ vorgestern in ean (Westaustralien) eingetroffen und hat gestern die

eise nach Colombo (Ceylon) fortgeseßt.

S. M.S. „Falke“ hat gestern von Montevideo aus die Heimreise angetreten und geht zunächst nah Rio de Janeiro.

S. M. S. „Stein“ ist vorgestern in Habana einge- troffen und geht am 28. Januar von dort nach Bermudas

in See. S. M. S. „Luchs“ ist vorgestern in Futschau einge- troffen.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreihis{che Abgeordnetenhaus verhandelte gestern über die vom Herrenhause an der Gewerbenovelle vorgenommenen Abänderungen.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ warf die Mehrzaßl der Redner dem Herrenhause Mangel an Entgegenkommen dem Gewerbe- stande gegenüber vor und tadelte die {wache Haltung der Negterung gegenüber dem Herrenhause L

Das Haus stimmte schließlich den Beschlüssen des Herren- hauses zv, sodaß die Gewerbenovelle endgültig er- ledigt ist.

Frankreich.

Der gestern abgehaltene Ministerrat stimmte dem Rund- schreiben des Ministerpräsidenten Clemenceau zu, dur das die Präfekten aufgefordert werden, das Geseh über das Verbot des asardspiels streng ie Anwendung zu bringen. Der Ministerrat erklärte sich sodann, „W. T. B.“ zufolge, mit den Grundzügen des Gesehentwurfs über die Kriegsgerihte einverstanden, dessen endgültiger Wortlaut morgen festgestellt werden soll. Der Geseßentwurf überträgt die O ung bei den von Militärpersonen begangenen Ver- gehen und Verbrechen an die Zivilrichter. Die Delikte werden von Mititärrichtern unter Assistenz eines Zivilrihters ab- geurteilt werden; die Verbrehen kommen vor eine aus ses Militärpersonen N E ngaee Jury, das Urteil wird aber von den Richtern des Appellhofes gesprochen, die die Ver- handlungen leiten. Ferner wird ein aus vier Militärrichtern und einem Rat als Vorsißenden zusammengeseßter Appellhof gebildet werden mit einem Zivilbeamten als Staatsanwalt.

— Die französischen Bischöfe haben genten früh ihre

eine Note aus- eben, in der es, na einer Meldung des genannten Bureaus, ßt: die Bischöfe hätten in ihrer vorgestern nahmittag ab-

Kommissionsberatung wieder Ln un

hel

gehaltenen Plenarversammlung den Wortlaut der an diejenigen es Bischöfe gerichteten ‘Adressen festgestellt, welche seit der Anwendung des Trennungsgeseßes dem französischen Episkopat den Ausdruck ihrer Sympathie gesandt batten. Nachmittags wurde eine Vollversammlung unter dem Vorsitz des Kardinals Nichard abgehalten.

Rußland.

Nah einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ ist der Generalmajor Drats chewsky, bisher Stadthauptmann von RNostow am Don, zum Stadthaupt- mann von St. Petersburg ernannt worden.

— Die kurl ändische monarchistisch-konstitutionelle Partei hat estern eine Proklamation in deutsher und [lettischer Svrade veröffentlicht, in der die Tätigkeit der ersten Duma in einer sehr scharfen Kritik verurteilt wird, besonders was die Forderung der Amnestie und der gemalt- samen Enteignung von Eigentum anbetrifft.

Ftalien. j Nach der im Sommer erfolgten Auflösung der früheren evangelishen Gemeinde in Rom konstituierte sih dort, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern abend unter Mitwirkung des nah Rom entsandten Geheimen Oberkonsistorialrats Möller und unter starker Beteiligung der deutschen Evangelischen eine neue evangelische Gemeinde, die an die preußische

Landeskirche angeschlossen werden wird. Amerika. Das Repräsentantenhaus der Vereinigten

Staaten von Amerika hat, wie das „W. T. B.“ meldet, ein Notgeseß angenommen, dur welches der Präsident er- mächtigt wird, an die Notleidenden auf Jamaica

Lebensmittel, Kleider 2c. aus den Marinebeständen zu verteilen.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage is wenige Tage vor seiner Auflösung eine Denkschrift über das gerihtlihe Zwangs- vergleichsverfahren außerhalb des Konkurses u- gegangen. Ueber die Veranlassung der Denkschrift wird gesagt :

In den Sihungen des Reichstags vom 12. Januar 190 P vom 20. und 24. Februar 1906 ist die Frage der Una eine gerihtlihen Zwangsvergleihs außerhalb des Konkurses inr Na gebracht worden, wobei aus der Viitte des e unsch auégesprohen wurde, das Reichsjustizamt möge Tig L E ag eine Denkschrift vorlegen, aus der zu ersehen sei, wie die den bezeichneten Gegenstand betreffende Gesezgebung der ausländishen Staaten si entwidelt und welche Ergebnifie {ie gehabt hat. Von seiten des Staatssekretärs des Reichsjustizamts ist die Erfüllung dieses Wunsches verheißen und dieser Zusage gemäß die vorliegende Denkschrift auf- gestellt worden.

Die Denkschrift ist in der E der Darstellung des ausländishen Rechts und, soweit es das vorliegende Material gestattet, den in den einzelnen Ländern ge- machten Erfahrungen gewidmet. ur leichteren Jn-

ormation ist jedoch eine Schilderung des Ganges der

ehtsentwidelung in Deutschland und im Auslande sowie eine Uebersicht der auf eine Aenderung der deulshen Rechtsein- rihtungen gerichteten Bestrebungen und der für und gegen eine solche Alenbeeüng geltend gemachten Gründe vorausgeschickt.

Statiftik*und Volkswirtschaft.

Woßhlfahrtseinrihtungen der Eisenbahnsignal - Bau- anstalt Max Jüdel u. Co., Aktiengesellschaft.

Mit Befriedigung entnimmt man den Jabresberichten deutscher industrieller Unternehmungen, wie die Woklfahrtspflege in den Be- trieben der Erd Industrie sich fortgeseßt erweitert und wie das fortschreitende soziale Interesse ihrer Leiter si in zablreichen, vielfa recht beachten3werten Einrichtungen auf diefem Gebiete bekundet. Zu den Firmen, die {hon seit Jahren Bedeutendes für das Wobl ihrer Arbeiter und Beamten geleistet baben, gehört au die Cisenbahn- a Sa uantatt Marx Jüdel u. Co. in Braunschweig. Einige ihrer

ohlfahrtseinriGßtungen und deren bisherige Leistungen mögen im folgenden geschildert werden. j

Am 1. Dezember 1894, bei Einführung des Krankenkassengeseßzes, wurde eine Unterstützungskafse geshaffen und ibr der Bestand der bis dahin bestehenden Krankenkasse (356,50 6) überwiesen. Die Kasse wurde eingerichtet, um den Arbeitern des Werkes die Lasten, die ihnen dur eine sie selbst oder ein Familienmitglied heimsucende Krankheit erwatsen, abzunehmen odèr doch zu erleichtern ; se übernahm deshalb die Kosien der en Behandlung und der

eschafurg der Heil- und Kräftigun émittel, Für Arbeiter, welche einer Krankenkasse. angehören, die für sie selbst den Art stellt und die Rezepte bezahlt, wurde eine Entschädigung von anfängli® tägli 0,60, später 0.75 J festgeseßt. Außerdem gewährt die Unterstüßungs- kasse den Arbeitern. die länger als 6 Wochen arbeitsunfähig siad, einen wöhentlichen Zushuß zum Krankengelde in Höhe von dur\cnittlih 5 G Zur Deckung der Ausgaben zahlt jedes Mitglied der Uniterstüßungs- kafse für sih selbst wöhentlih früher 10, dann 13 und j28t 15 4 und für seine Familie 30 .Z; zur Familie werden alle Personen ge- renet, die zu seiner Haushalturg gehören und bon thm erhalten werden, Ferner fließen der Unterstüßungskafse sämtlihe im Werke erhobenen Strafen sowie auch die niht unerheblihen Abgaben zu, die der Marketenter für die in der Frühstück3- und Mittagspause ver- kauften Getränke vertraglih zu erlegen hat. Die Firma zahlt ihrer» seits für jedes Mitglied jeßt wöhentli ebenfalls 15 § und’ hat in ungünsuigen Jahren die Feblbeträge der Kafle gedeckt. Ende 1905 bezug der Kassenbestand 9610,61 « Die Kasse wird von der Firma verwaltet „und der Ende jedes Jahres nachgewiesene Kassenbestand für die Dauer des folgenden Jahres mit 5 %/ verzinst. Bis Ende 1905 hat die Kasse ihren Mitgliedern 301 736,35 M ausgezahlt; der Gesamtzushuß der Firma betrug 92100,90 «G Die Bewilligung von Unterstü ungen steht einem Vorstande zu, der gebildet wird aus vier von den Mitgliedern der Kasse gewählten Personen, die gleidzeitig die Befugnisse des , Arbeiteraus usses“ ausüben, und einem Vertreter der Firma, der zwei Stimmen vertritt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Firma, ein Fall, der während des Bestehens der Unterftüßungskafse noch niht vorgekommen ift.

Bei Gelegenheit der Feiec der Fertigstellung des 1000. Stell- werks im Jahre 1891 wurde eine Arbeiterpensionskasse mit einer Zuweisung von 25000 # begründet. Eine Arbeite r- witwenkasse (Julie Jüdel-Stiftung) wurde gelegentlih des 70. Ge- burtstages der Mutter der Kommanditisten am 7. Mat 1893 mit einem Kapital von 20 000% ins Leben gerufen. Diese Kassen, die bis ¿u der Umwandlung der Firma in eine Aktiengefellschaft (1897) getrennt ge- führt wurden, sind bald darauf zu einer Kasse vereinigt; das über- wiesene Kapital betrug damals 177 500 Die Aktienge ellschaft — eine sogen. e ns — hat der Kasse alliäbli, erhebliche Beträge zugewandt, sodaß Ende 1905 das Kapital auf 599 628,99 angewachsen war. Zu dieser Kasse zahlen die Arbeitnehmer keinen

Beitrag. Die Kasse wird von dem Geheimen Kommerzi ü persönli venwaltet, die Gelder find in Hypotheken bena Jüdel

sicheren Wertpapieren angelegt. Hypotheken sind in erheblidem ÜUm- fange an Arbeiter des Werkes „gegeben, um ba die Beschaffung eines eigenen Grundstücks zu ermöglihen; für etwaige Ausfälle haftet der Kassenverwalter. Pensionsberehtigt sind sole Arbeiter und deren Witwen, die mindestens fünf Jahre ununterbrochen bei der Firma beschäftigt gewesen und Mitglied der Unterstüßungskasse sind. Ausnahmen von dieser Bestimmung sind zulässig, fofern und folange die Zinsen des angesammelten Kapitals die Ausgaben für statutenmäßig bewilligte

ensionen übersteigen. Die Pensionsberechtigung sowiz die den per- önlihen Verhältnissen angepaßte Höhe derselben wird vom Vorstan® der Unterstüßungskasse (Arbeiterauschuß) festgestellt und dem Ver- walter der Kasse vorgeschlagen, der bislang ftets in der Lage war, den Vorschlägen feine Zustimmung zu erteilen, Bis zum Ende des Jahres 1905 wurden an Pensionen 79 986 C ausgezahlt. 39 Arbeiter erhielten bisher Pensionen; von diesen sind inzwischen 17 verstorben, und 3 haben ihre Arbeitsfähigkeit wiedererlangt, sodaß am 31. Dezember 1905 bezogen: 1 Pensionär 20 6 monatli, 5 Pensionäre 25 4, 3 30 A und 6 35 M monatlich. Ferner wurden bisher an 47 Witwen Pensionen ausgezahlt; von diesen sind 2 verstorben, 6 baben sich wieder verheiratet, 1 hat feste Stellung mit auskömmlicher Einnahme erhalten, 1 ist ins Ausland verzogen, und einer Witwe wurde die Pension entzogen, weil fie einen unmoralishen Lebenswandel führt. Am 831. Dezember 1905 erhielten Pension : 1 Witwe (nit pensionsberechtigt) monatli 10 46, 1 (nit pensions- berechtigt) 16,75 4, 2 (nit pensionsbereMtigt) 17,50 4, 22 Witwen 204, 6 22,90 Æ, 2 25,46 und 2 monatli 27,00 3 Ganzwaisen;, die in Anstalten untergebraht sind, erhalten vierteljährlich je 25 H Besonders bedürftige Witwen, die große Kinderlasten haben oder arbeitsunfähig sind, erhalten außerdem noch von der Firma einen Mietszushuß von 20 A vierteljährlih. Die Gesamtsumme der im Jahre 1905 aus der Kasse gezahlten Penfionen beläuft si auf 15 112,75 M; darunter fällt au die Gewährung einer Weihnacts- gabe in Höhe einer Monatspension. N j

Im Jahre 1898 wurde die Rüppell-Stiftung mit einer Zuwendung des Geheimen Baurats Rüppell von 1000 4 errichtet, und sie soll das Gedähtnis an diesen um das Sicherungswesen der deutschen Eisenbahnen hocverdienten Mann dauernd im Werke erhalten. Die Zinsen der Stiftung sollen dazu verwandt werden, Arbeitern und An- gestellten der Firma in vorübergehenden Verlegenheiten zu helfen und sie davor zu bewahren, daß sie durch notwendig werdende Ausgaben bei besonderen Gelegenheiten in Schulden geraten. Dem Vorstand der Unterstüzungskasse (Arbeiteraus\{chuß), steht das Ret zu, Vor- {läge für Unterstüßungen zu machen ; diese werden so eingehend

eprüft, daß der Verwalter stets seine Genehmigung erteilen konnte. Lim Laufe der Jahre wurden aus den Erträzgen der Stiftung bis Ende 1905 295 Beihilfen gewährt ; die einzelnen Beträge beliefen d auf 20—90 « In den meisten Fällen handelte es sich um.

eiträge zur Klinikbehandlung der Frauen und Kinder, zur Be- schaffung von künstlihen Gebissen und um Einkauf von Winters vorräten. Die Gesamtausgaben beliefen sh bis Ende 1905 auf 7460 A, wovon a das Jahr 1905 1552 6 entfallen; im Jahre 1906 wurden bis Anfang November 2240 & Unterstüßungen gewährt. Das Vermögen der Nüppell-Stiftung betrug am 31. Dezember 1905: 79 093,66 „6, welher Betrag allein durch Zuwendungen des Werks erreicht wurde.

Für fonstige Wohlfahrtseinrihtungen außerhalb des Werks, wie Genesungsheim, Volksbibliothek, Kindershuß, Kranken- küche 2c., verau8gabte es über 160 000 :

Für die Beamten if auf die Errichtung einer eigenen Pensions- kasse verzichtet. Von dem Gedanken ausgehend, daß Männer von dem Bildungsgrade der Beamten auch aus eigenen Mitteln für ihre und ihrer Familie Zukunft zu sorgen verpflichtet find, hat fic) das Werk darauf beshränkt, einen besonderen Zweigverein des Deutschen Privatbeamten- vereins zu Magdeburg zu errihten vnd den Beitritt zu demselben den Beamten dur Uebernahme eines Teiles. der Beiträge zu erleichtern. Der Zuschuß der Firma ist abhängig von der ‘Höhe des Opfers, das der einzelne Beamte für die Sicherung seiner und der Seinen Zukunft zu bringen bereit ist. Das Werk zahlte anfänglih die Hälfte seit Anfang 1905 zwei Drittel der Beiträge bis zur Höbe von 5 9% des Gehalts. Verauëgabt wurden hierfür bis Ende 1905 45 656 M (big Ende 19€6 55 066 4) vom Werke, 30510 (bis Ende 1966 39 078 ) von den beteiligten Beamten. Die erworbenen Ansprüche betrugen in der Pensionskasse Ende 1905 für 61 Beamte rund 60009 6 (Ende 1906 für 72 Beamte etwa 72 000 A) bei Erreichung des 65. Lebensjahres fällige jährlige Altersrente, deren Wert als Inbaliditätsrente Ende 1905 ungefähr 38 000 K (Ende 1906 48 000 4) jährlich beirug. In der Witwenkasse batten Ende 1905 41 Beamte rund 15 500 K (Ende 1906 46 Beamte rund 17500 M) jährlihe Witwenrente versichert und in der Begräbniskasse 29 Beamte 35200 „« (Ende 1906 33 Beamte 44700 Æ) in leinen Lebensversiherungen fich gesichert. — Es sind hier die Ergebnisse der Jahre 1905 und 1906 neben einander gestellt, um das Anwachsen der erworbenen Ansprüche erkennbar zu magen.

Außerdem find die Beamten des Werkes auf Kosten der Firma gegen alle Unfälle versichert. Ein Unfall mit tôdlicher Ver- leßung, von dem unlängst das Vorstandêmitglied Dr. Idell betroffen wurde, veranlaßte zum erften Male die Auszahlung eines größeren Betrages (10 000 „6) dur die Versicherung8gesell saft, derevoni bat Erben zur Errichtung einer Dr. Arthur Idell-Stiftung der Angestellten und Arbeiter des Werkes in der Weise hbe- stimmt worden ift, daß die Zinsen an fol&e Beamte und Arbeiter ezahlt werden, die bereit sid, durch Versicherung für fn a S Í

[ter oder für den Todesfall ihre und ihrer Familie L estimm es bessern. Dabei leitete die Stifter dezr ridhtige Gebänke zu ver nicht nur geben soll, sondern mit solchen Stiftungen bestrebt [4e man na Möglichkeit erzieherisch zu wirken und zur Selbsthilfe R

In vorstehendem ist unberüdsi@tigt geblieben, was nie zue besißer und Direktoren des Werkes für WohlfahrtseinriGtungen getan haben und noch tun durch umfargreihe Geldzuwendungen, dur per- fönlihe Bemühung um Crforshung und Aufklärung der Notftände der Werk3arbeiter sowie dur ihr Wirken als Mitglieder der Vor- stände der verschiedensten Wokbltätigkeitsanstalten und insbesondere gd E durch die Arbeiterversiherung8geseße geschafenen Kassen und

nstalten.

Zur Arbeiterbewegung,

In einer Vertrauenêmännerversammlung des Deu arbeiterverbandes, die Mitiwech hier unter starker Beteiligung stattfand, teilte, der „Voss. Ztg.* zufolge, der Referent mit, daß gegen- wärtig in Berlin 4329, in Großberlin £007 Holzarbeiter in 560 Werk- stätten au8gesverr t sind. In vielen Gr ß

i R oßbetri Ï i - haber iroß ihrer Zugebörigkeit zum Arbeitge Dab Ne G

noch: iht vorgeaommen. _In etwa 80 Dn. ce Holzarbeiterverband selbst die NiStaubgesperrten s ten a A herausgezogen. Wenn bei der Aussperrung Mitglieder der christlichen oder Hirsh-Dunkershen Organisation gleizeitig mit den Auëgesperrten des Holzarbeiterverbandes die Werkstätten verlassen, so würden sie gleih- O Ler nicklier Q unterstüßt werden. Die Arbeitslosen ouen a en ode = en wie die Ausgesperrten. Sol ¿qn dieselbe Unterstüßung erhalt

idari ä den Holzarbeitern die H olz bild ha id Be E d bete as

möôbelfabriken. 50 Mal Ns: . aler sind be der Aud gesperrten in den Solidaritäteausf h S en Lage des Kampfes wurde von den Rednern als recht günstig be“ E der Ausgesperrten seien bereits troß der gegen“ [ I uweisuyg der Arbeitgeberberbände auswärts in Stellung M racht. Zum es wurde eine Resolution gefaßt, in der e Verfammlung die Absicht ausdrüdckte, den Kampf mit aller S durhjuführen. — ‘Den ausständigen Berliner Kraft” dep) Gkenführern ist, nach demselben Blatte, dur den De Ier aftwagenbesißer mitgeteilt worden, baß die Verm Geg vorsläge einiger Mitglieder des Vereins die Zustimmung, e nlhelt der Unternehmer niht gefunden haben. In 14 Den Garagen wird folgender Beschluß ausgehängt w

Holz-