gericht daselbst, der Notar Dr. Clausmann in Kerpen bei em Amisgericht daselbst, die Gerichtsassessoren Dr. Frit Brandi bei dem Landgericht T in Berlin, Dr. Gaul bei

dem Landgericht in Cöln, Dr. Nobert Wertheimer bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. und Bruno Krüger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königsberg i. Pr.

Der Senatspräsident Luthe und der Oberlandesgerichtsrat Rothschild vom Oberlandesgeriht in Düsseldorf, der Land- gen tsdirektor, Geheime R Fromme in Halle a. S., er Rechtsanwalt, Justizrat Resch in Cöln und der Rechts- anwalt Dr. Delbrück in Stettin sind gestorben.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Verseßt sind: die Wasserbauinspektoren Baurat Faenicke von Kosel nah Neuruppin (im Geschäftsbereih der Verwaltung der Märkischen Wasserstraßen), Herbst von Schleswig nah Kosel (im Geschäftsbereich der Oderstrombauverwaltung) und Karl Zimmermann von Fürstenwalde a. Spree nah Berlin

in das ehnische Bureau der Wasserbauabteilung des Ministe- riums der öffentlichen Arbeiten.

S S R i i eDi i La E L S R E A S R H L M E A E

Bekanntmachung.

Alle diejenigen jungen Männer, welche in einem der zum Deutschen Reih gehörigen Staaten heimatsberehtigt und

1) in dem Zeitraum vom 1. ie bis einschließlich

31. Dezember 1887 geboren ind,

2) dieses Alter bereits überschritten, aber si noch nit bei einer Ersaßbehörde zur Musterung gestellt, 3) sich zwar gestellt, über ihr Militärverhältnis aber

noch keine endgültige Ent eidung erhalten haben und 8 innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz si aufhalten, werden, soweit sie niht von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch auf Grund des Î 2% der Deutschen Wehrordnung angewiesen :

si Ep ihrer Aufnahme in die Rekru-

tierungsstammrolle in der Zeit vom 15. Jaga-

nuar bis 1. Februar d. J. bei dem Königlichen

Polizeileutnant ihres Reviers persönlih zu melden und ihre Geburts- oder Losungsscheine und die Ense sonstigen Atteste, welche bereits ergangene Entscheidungen über ihr Militärverhältnis entlialtet mit zur Stelle zu bringen.

Die Geburtszeugnisse werden von den Standesämtern E b

ür diejenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit abwesend sind (auf der Reise begriffene Handlungsgehilfen, auf See befindliche Seeleute 2c.), haben die Eltern, Vor- münder, Lehr-, Brot- und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken.

Wer die Ora Tele Anmeldung versäumt, wird nah N des ges vom 2. Mai 1874 mit einer N ane bis zu 30° oder mit Haft bis zu drei Tagen

estraft.

eklamationen (Anträge au eiung von der Aushebung in erhältnisse — § 32 2 a—g der Deutschen Wehrordnung —) ind bezüglih aller Militärpflichtigen; auch der Einjährig- reiwilligen, vor dem Musterungsgeschäft, spätestens aber im usterungstermine anzubringen; nah der Musterung ange- brachte Reklamationen werden nur dann berüsihtigt, wenn die Veranlassung zu denselben erst nach Beendigung des

Musterungsgeschäfts entstanden ist.

Berlin, den 10. Januar 1907. Die Königlichen ne der Aushebungsbezirke erlin.

Fölsche.

Zurüctstelung bezw. Be- O bürgerlicher

Nichlamlliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 19. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen, D Ble Zufolge, heute vormittag beim Reichskanzler Fürsten von Bülow vor und hörten im Königlichen Schloß

den Vortrag des Generalstabsarztes der Armee, Professors Dr. Schjerning.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für oll- und Steuerwesen und für E und Verkehr und der lusshuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sißungen.

Der Königlich italienishe Botschafter Pansa und dessen Gemahlin werden, wie aus der heute ver- öffentlihen Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller- höchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang „wird am Montag, den 21. d. M., Abends von 9 Uhr äb ane Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellshafisanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ördensband über der Weste.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Bussard“ vorgestern in Bagamoyo eingetroffen und geht heute von dort nah Daressalam in See. E

S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ is gestern in Macao ein- getroffen und geht übermorgen von dort nah Canton in See.

Jn der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichs- eisenbahnamt aufgestellte tabellarishe Uebersicht der Be- triebsergebnisse deutsher Eisenbahnen für den Monat Dezember 1906 A, auf die gestern an dieser Stelle auszüglih hingewiesen worden ist.

„einen unlösbaren Wider)pruch,

Baden.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin pon Hessen nebst Gefolge sind gestern in Karlsruhe eingetroffen und auf dem Bahnhofe von Jhren Königlichen Hoheiten der Großherzogin, dem Erb- großherzog und der Erbgroßherzogin von Baden empfangen worden.

Braunschweig.

Jn der gestrigen Sißung des Landtages wurde die von der staatsrehtlihen Kommission eiern beantragte Resolution dahin geändert, daß der Schluß, laut Meldung des „W. T. B.“, nunmehr folgendermaßen lautet:

x7: « Und sie (die Landesversammlung) erklärt sih daher mit dem bereits erfolgten Anrufen des Bundesrats durch den Regentschaftsrat in der Hoffaung einverstanden, daß durch den vom Bundesrat zu fassenden Beschluß der erstrebte Aus- gleich erzielt wird. Die Landesversammlung gibt dabei zu- gleich ihrer Ueberzeugung dahin Ausdruck, daß nach ag Ausgleich durch den Regierungsantritt Setner Königlichen Hoheit des Prinzen Ernst August die bundesfreundlicen Beziehungen des reids- treuen Herzogtums zum Nathbarstaate Preußen nicht werden beein- trähtigt werden. Die Landesversammlung ersuht den Negentscaft3- rat, diesen Beschluß zur Kenntnis des Bundesrats und Seiner Königs lien Hoheit des Herzogs von Cumberland zu bringen.“

Der Staatsminister Dr. von Otto erklärte darauf, daß die Regierung nicht in der Lage sei, die beantragte Resolution zur Kenntnis des Bundesrats zu bringen. Um aber dem Landtage entgegenzukommen, jolle der Beschluß eventuell durch den Braunschweigischen Bundesratsbevollmächtigten in Berlin dem Referenten des Bundesrats in der Braunschweigischen Angelegenheit zur Kenntnis gebracht werden. Nachdem man aus der Versammlung heraus si hiermit einverstanden erklärt ae wurde der so abgeänderte Antrag der staatsrech t- ihen Kommission einstimmig angenommen.

Aus der Verhandlung ist noch folgendes zu erwähnen:

Der Abg. Krüger hatte der Ansicht Ausdruck gegeben, daß eine Regierung des ' jüngsten Sohnes des Herzogs von Cumberland, des Prinzen Ernst August, in Braunschweig ne dazu beitragen werde, die welfishe Agitation in Hannover zu stärken ; ferner hatte der Abgeordnete mit anerkennenden Worten des Schreibens des Herzogs von Cumberland vom 15. Dezember gedaht. Da- gegen führte der Staatsminister Dr. von Otto aus: Ec bes fürhte entgegen dem Abgeordneten Krüger, daß, wenn die Beziehungen zwishen Gmunden und Hannover auch ferner auf- rehterhalten blieben wie bisher, die welfische Agitation nit aufhören werde; sie werde si vielmehr verstärken. Man müsse aber in Braun=- {weig Rücksicht auf Hannover und auf den Bundesstaat e nehmen, der das Deutsche Reih zu seiner Höhe gebraht habe. In dem Schreiben des Herzogs von Cumberland sehe er, der Minister, insofern, als einerseits Versiche- rungen der Bunbtestreue usw. gegeben würten, während anderer- seits von munden aus die lebhaftesten Beziehungen zur welfishen Partei unterhalten würden. Der Minifter wandte {ich dann gegen die welfische Agitation in Braunschweig und betonte, die Angriffe gegen feine Person seien ibm glei{gültig, nur sein armes Vaterland tue ‘ihm leid. Der Minister des Innern, Geheimrat Hartwieg bemerkte, es seien in der leßten Zeit Gerüchte verbreitet worden, als bestände innerhalb des Herzoglichen Staatsministeriums nicht in jeder Beziehung völlige Uebereinstimmung bezügli der Siritte in der Thronfolgefrage und insbesondere hätten die beiden anderen Mitglieder des Ministertams in mancher Beziehung andere Anschauungen, als der Staatsminister. Er halte es demgegenüber für seine Pflicht, fest- zustellen, zugleich im Namen von Geheimrat Trieps, daß sie in allen und jeglihen Beziehungen übereinstimmten, es sei das bei dem ganzen Vorgehen, bei allen Anträgen der Fall gewesen, und das Ministerium stehe und falle als solches. Der Dberlandes8gerihtepräsident Wolf konstatierte in gleiher Weise, daß auch unter den Mitgliedern des Regentschaftsrats stets volle Einstimmigkeit in der Thronfolgefrage geherrscht habe.

Oefterreih-Ungarn.

Das österreihische Ab geordnetenhaus verhandelte Un über einen Dringlichkeitsanirag Schrott, betreffend das

unstweingeseß.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ empfahl der A erbau- minister die Annahme des Geseßentwurfs, der nahdrüdckliher als das bisherige Wein- und Lebensmittelgeseß die Interessen der Kon- eto sowie der reellen Produzenten und Händler zu \{chüßen ge- eignet fet.

Das Geseß wurde schließlich nah längerer Debatte in allen Lesungen angenommen.

Frankreich.

. Jn ‘einer an den Papst gerichteten Adresse sprechen die französishen Bischöfe diesent ihren Dank aus für die Enzyklika vom 6. Januar und versichern ihn, na dem Bericht des „W. T. B.®, ihrer einmütigen und überzeugten Zu- stimmung zu dem Urieil des Heiligen Stuhles über das Kultusgeseß. Die Bischöfe protestieren in Uebereinstimmung mit dem Papste gegen die Vergewaltigung der heiligsten Nechte und erklären, der religióse Friede werde erst wieder- T werden durh die Achtung vor der kirhlichen

lerarcie, die Unverleßlichkeit der Güter und der Freiheit.

Sie danken dem Papst für das Lob, das er ihnen gespendet habe, und weisen C die Unterstellung zurück, daß der

papst unter ausländischem Einfluß handle und daß der Ie

E Episkopat mit mehr Disziplin als Ueberzeugung seinen An- weijungen Folge leiste. Die Bischöfe betonen, daß sie arbeiten und arbeiten werden in voller Freiheit, und s{hließen mit der L ihrer Liebe für Frankreich, ihrer Unterwerfung unter die staatlichen Einrichtungen, ihres Respekts vor der obersien Gewalt „Und ihrer Entschlossenheit, dem Vaterlande alle Opfer zu bringen, die mit dem Glauben und der Ehre vereinbar sind.

7 Der Ministerpräsident Cleme nceau wird nächsien Dienstag in dem Kammerausschuß, der mit der Prüfung des * Antrags, betreffend die Abschaffung der Erklärung für öffentliche Versammlungen, betraut ist, einen Geseß- entwurf vorlegen, in dem die Erklärung für die Abhaltung Clfentliher Versammlungen im all: gemeinen abgeschafft und gleichzeitig bestimmt wird, daß diese Erklärung für gottesdienstliche Versammlungen fakultativ ist. Der Geistlihe wird demnach auch ohne Erklärung öffentlichen Gottesdienst in den Kirchen abhalten können, ohne das Geseß zu verleßen. Diejenigen aber, welche die diesbezügliche Erklärung bei den Behörden abgeben, werden die ihnen durch das Geseß vom 2. Zanuar 1907 eingeräumten Vorteile gener s s ___ — Der Senat nahm in seiner gestrigen Sizung das Landwirtschaftsbudget an und ging dann zur Beratung

des Kriegsbudgets über. Vor der Erö ung der Ver- handlungen {loß ih der Präsident Dubost im Namen des

Senats der Beileidskundgebung an, die Fallières anläßlih der Katastrophe auf Jamaica an das englische Vo gerichtet hat.

Bei der Beratung des Kriegsbudgeis führte der General Langlois, obiger Quelle zufolge, aus, daß bezügli der Kavallerie zu Unreckckt eine Strömung bestehe, die dahin gehe, in der Defensive zu verhalten. Ferner sei es - viel notwendiger, cine recht schnelle Artillerie zu verwenden, als eine zahlreie Artillerie. Man dürfe aber bei der Kavallerie keine Abstriche machen, um die Artillerie zu vermehren. Hinsichtliß der Artillerie be- finde fich Deutschland in derselben Lage wie Frankrei. Für die In- fanterie fehle besonders ein abwechselungreihes Gelände, das Ma-

növerübungen gestatte, wie namentliG das Herans{leichen an die Stellung des Feindes. Langlois klagte dann, da der Generalstab aus ftumpf gewordenen Bureaumenschen

bestehe. Man müsse die gut ausgerüstete Kavallerie und die Feldartillerie beibehalten und den Generalstab einer Aenderung unterziehen. Der Berichterstatter Waddington trat Le Kritik Langlois? entgegen und jagte, die Verwaltung des Heeres \ in guten Händen. Der französische Infanteriesoldat koste 100 Fr. weniger als der deutsche, die neuen Fortschritte erforderten aber au neue Ausgaben für die Kavallerie. Der Redner legte dann mehrere Möglichkeiten dar, um dem gerecht zu werden.

Hierauf wurde die SißunF geschlossen. i

— In der Deputiertenkammer [pra der Präsident Brisson im Namen der Kammer dem englischen Volk, der befreundeten Nation, aus Anlaß der Katastrophe au Jamaica sein Beileid aus. Der Minister des Aeußern Pichon {loß sich im Namen der Regierung den Worten

Brissons an.

Spanien. / Die Madrider Blätter geben einen Brief des Königs an den Ministerpräsidenten Vega de Armijo A in dem der König den Ministerpräsidenten beglückwünscht, da] er mit den Ministern eine Einigung dahin erzielt habe, dié Cortes am 21. Januar zu eröffnen. Es sei dies der einzig mögliche Ausweg gewesen.

Schweiz. :

Der Bundesrat beschäftigte sich gestern in langer Sißung mit der O Ten Angelegenheit und prüfte „W. T. B.“ zufolge dabei. eingehend die grundsäßliche Frage. Hinsichtlih des Generalinspektors der Polizei von Marokko wurde die Periontalieaae nit berührt, auch über die Mission des Bundesgerichts kein Beschluß gefaßt.

Griechenland.

i Id des „W. T. B.“ ist das griechische Dorf Bere R bulgarischen Bande überfallen und in Brand gesteckt worden. Eine Anzahl Notabeln sind mit ihren Familien ermordet worden.

Bulgarien.

Der Unterrichtsminister Dr. Shishmanow hat, einer

ldung des „W. T. B.“ zufolge, wegen der vorgestrigen sozialistischen Studentenkundgebung bei der Eröffnung des Nationaltheaters seine Entlassung gegeben, da die Schuld an der Entwicklung des Sozialismus unter den Studenten seinem freiheitlihen Regime zugeschrieben wird. Das Unter- richtsportefeuille ist provisorisch dem Finanzminister Paya kow übertragen worden. : S

“_— Amilih wird die Bestätigung des Ministerrats- beshlusses veröffentliht, durch den die Universität Sofia zur Strafe auf sechs Monate geschlossen wird und sämtlihe Professoren und Dekane aus dem Dienst entlassen werden. Diese Maßregelung erfolgt wegen der Ausschreitungen der Studenten bei der Eröffnung des Nationaltheaters. :

/ Dänemark.

Der Minister für öffenilihe Arbeiten Högsbro hat gestern im Reichstage einen Geseßentwurf eingebracht, der die Ermächtigung zur Erweiterung des Hafens von Esbjerg auf Staatskosten nahchsucht. :

In dem Geseßentwurf werden, „W. T. B.* zufolge, gefordert 4 095 000 Kronen .für den Verkehrshafen, bis zu 1 460 000 Kronen für den Fischereihafen und bis zu 350.000 Kronen zur Anschaffung eines Sandpumpenschiffes behufs Vertiefung der Fahrrinne außerhal der Graadyb. Ferner soll der Minister ermächtigt werden, ein Areal von etwa 125 000 Quadratmetern Land am Hafen von-Esbjerg zu er- werben. Was den Verkehrshafen anbetrifft, so hat sh eine Er- weiterung des Kaiplaßes als notwendig herausgestellt, namentli wenn in nit ferner Zukunft eine tägliche Verbindung zwischen Esbjerg und Parkestone eingerihtet werden soll. Ez wird al genommen, daß eine neue Kailänge von ungefähr 500 Meier! erforderlich sein wird, damit der Hafen in einer längeren Reihe von. Jahren den Forderungen für eine weitere Ausdehnung des Exports von Butter und Speck nach England ent- \sprehen und auch in strengen Wintern bei ungünstigen Eis- verhältnissen einen verstärkten Verkehr bewältigen kann. Es wird ferner vorgeschlagen, den Hafen auf eine Tiefe von 24 Fuß zu bringen, sodaß auch die größten Dampfer in den Hafen einlaufen Eönnen; ebenso soll au die Fahrrinne in der Graadyb ständig auf einer Tiefe von 24 Fuß gehalten werden. Endli foll an den Kais für genügende Raumverhältnisse zur Anlegung guter Gleis. und Wege- verbindungen gesorgt werden.

Statiftik und Volkswirtschaft,

Die Ergebisse der Neuverpahtungen i. J. 1906 tfrei gewordener undi. I. 1907 pahtfrei werde ep i omänen.

Nah den vom Minisier für Landwirtshafi, Domänen und Forsten dem Hause der Abgeordneten böricleate bett Ueber- sihten über die Grgebnisse der anderweiten Verpachtung von Domänen ift bei den 51 NeuverpaMtungen im Jahre 1906 pachtfrei ges wordener Domänen, über die diefe Nachweisungen Angaben enthalten, der im Dur&shnitt auf 1 ha entfallende Pacht - zins von 33,5 n der leßten, beendeten Vachk- auf 35,7 M bei ee i Neuverpachtung Gen Leg

N elen wieder verpahteten Dom hat si daher bei einer nur Creedeblichen Berröhed des Flächen

)

; i öht. Aber die Höhe, die der Pachtzins für diese i. J. 1906 patfrei gewordenen DECLES lufse der vorleßten Pachlperiode hatte — im ganzen 796 422 M (bei 20 869 V8 Flächeninhalt) oder für 1 ha 38,1 M —, is bei deren Neuver- pahtung noch nit ganz wieder erreicht worden. Rückgäng?t des Pachtzinses ergeben von den 51 Neuverpachtungen nux 11, und ¿zwar 2 im Kreise Königsberg in Dire (von 21 auf 20,6 bezw. von 27,2 auf 27 für 1 ha), je 1 im Kreise Saaßig Reg-Bez. Stettin (von 16,7 auf 16,1 6), im Kreise Wanileben- Bez, Merseheenorhurg (uon S 97,2 M), im-Saglkreise, R » urg (von 46,1 auf 33 4 nach Abzweigung ein s 7500 & besonders verpachteten Mühle), im Kret Grafschaft Hohen

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