Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den 27 Mai 1907 nee 6 des Regierungsbezirks Wiesbaden Pu 27. Mai 1907 nah der Stadt Wiesbaden zu berufen und
en Regierungspräsidenten Dr. von Meister in Wiesbaden gut Stellvertreter des Oberpräsidenten der Provinz Hessen-
tassau in seiner Eigenschaft als Königlicher Kommissar für diesen Landtag zu ernennen.
Finanzministerium.
Die Rentmeisterstelle bei der Köni
l lichen Kreiskasse in Hannover, Regierungsbezirk Hannover,
ist zu beseßen.
Kriegsministerium.
Der Militärintendantursekretär mit dem Charakter als Geheimer expedierender Sekretär und Kalkulator Nitsche von der Jntendantur des Gardekorps ist zum etatsmäßigen Ge-
heimen expedierenden Sekretär und Kalkulator im Kriegs- ministerium ernannt worden.
Ministerium für Landwirtschaft. Domänen und Forsten.
: Dem Domänenpächter Niehoff zu Albrehtshof im Regierungsbezirk Posen is der Charakter Königlicher Ober- amtmann beigelegt worden.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 2 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter :
Nr. 10781 den Staatsvertra awishen Preußen und Braunschweig wegen Herstellung einer durchgehenden Eisen: bahnverbindung von Wasserleben nah Börssum, vom 21. Sep- tember 1906.
Berlin W., den 23. Januar 1907.
Königliches Gesepsaminlungsamt. rüer.
Nichfamllicßes.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 23. Januar.
Die vereinigten. Ausshüse des Bundesrats für
Ee und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute ißungen.
Der hiesige französische und spanishe Botschafter
haben ‘gestern, „W. L B.“ zufolge, im Auswärtigen Amt
eine gleihlautende Mitteilung übergeben, worin die baldige urückziehung der französischen und der spanischen riegs Giffe aus den marokkanischen Gewässern an-
gekündigt wird. Die Mitteilun aß neuerdings die marokfkanishe Regierun selbst für die
Besserung der Lage in Tanger und der nä jeren Umgebung
Sorge getragen hat. Sie weist dann auf die “tach in, Die in “Der ._Alklte
von Algeciras vorgesehene olizei mit Beschleunigung einzurichten, und zählt die Schritte auf, die zu diesem Zweck von Frank-
reih und Spanien in Gemäßheit des diesen Mächten übertragenen Mandats bei der marokkanischen Regierung wie au bei der Schweiz gemacht worden sind. Die Mitteilung er- wartet, daß die Regierung des Sultans auch ihrerseits den ihr für die Einrichtung der Polizei obliegenden Pflichten nahkommen wird, und schließt damit, daß nach der Auffassung Frankreichs und Spaniens die Jnteressen der Scheri ischen ied wie die der in Marokko lebenden Fremden erst inreichend gewährleistet sein werden, nachdem ohne Verzögerung, unter bereitwilliger Mithilfe der Regierung des Sultans, die in Algeciras grund- Jäßlih vereinbarte Polizei otganisiert ist.
Der Staa/ssekretär des Auswärtigen Amts von Tschirshky und Bögendorff hat die Mitteilun mit der Bemerkung zur Kenntnis genommen, daß die deutsche Negie- Fung das ihrige tun werde, um die Einführung der Polizei zu beschleunigen. 4 :
Der Minister des Junern Dr. von Bethmann-Hollweg hat, um Wahlfälschungen vorzubeugen, in cinem Erlaß an die Kreis- und Kommunalbehörden, laut Meldung des „W. T. B.“, folgendes bemerkt:
Nach den Reichstagswablen von 1903 haben zahlreize Straf- verfolgungen wegen Wablfälschung Neuen Personen durchgeführt werden müssen, die unter falshem Namen oder mehrfach in ver- schiedenen .Wahlbezirken gewählt hatten. Die Wahlvorsteber sind bez rechtigt, von den zur Wahl erscheinenden Personen bei Zweifel über fhre Identität einé Legitimation zu verlangen und erscheinende Wähler, die neu zugezogen sind oder von denen sonst anzunehmen ift, daß sie auch anderwärts in die Wählerliste eingetragen sind, in ge- eigneter Weise darauf aufmerksam zu machen, daß jedermann nur in einem Wahlbezirk und bei der Haupt- und Stihwahl je nur einmal wählen darf. Jede Zuwiderhandlung i zur Bestrafung anzuzeigen.
Gabenliste Nr. 35.
Bei der Hauptsammelstelle der reiwilligen Krankenpflege zu Hamburg für das Südwestafri- kanishe Expeditionskorps sind bis zum 15. Ja- nuar d. J. einschließlich die nachstehend aufgeführten Geldspenden und sonstigen Gaben eingegangen:
Deutsches Reich. Königreich Preußen.
Provinz Brandenburg.
8 S. H. Mc. Fadden, Berlin W., 1 Kiste Vaseline.
2296) Unbekannt, 5 Kisten Liebesgaben.
2299) „Die Woche“, Berlin, 1 Ballen Zeitschriften, :
2311) S. H. Mc Fadden, Be:lin W., 1 Kiste Vaseline.
2314) „Die Wowe“, Berlin, 1 Ballen Zeitschriften.
2328) „Täglide Rundschau“, Berlin, 2 Ballen Zeitungen.
2332) „Die Woche*, Berlin, 1 Ballen ‘Zeitschriften.
2333) Centralfkomitee der Deutschen Vereine vom Noten Kreuz, Berlin, 1 Kiste Betttische.
2329) 2 Kisten Liebesgaben. L
2340) „Die Woche“, Berlin, 1 Ballen Zeitschriften.
2345) Kommissionsrat, Zirkusdirektor Busch, Berlin, 3906,10
stellt mit Befriedigung fest, -
Provinz Hessen-Nassau. 299) Vaterländischer Frauenverein, Obernkirchen, 1 Kiste Hemden,
oden. N 2310) Vaterländischer Frauenvercin, Wiesbaden, 4 Kisten Liebes- gaben. 2319) Geheimer Regierungsrat Dr. Eisemann, Cassel, 1 Paket
Liebesgaben. Provinz S@lesien.
2293) Frau Gräfin Arnim Muskau, Schloß Muskau, 2 Kisten Suppenkonserven.
3336) 1 Kiste Liebesgaben.
2336) Sammelstelle des Provinzial-Vereins vom Roten Kreuz, Breslau, 1 Kiste Zeitungen. Provinz Pommern.
2303) Königliches Landratsamt, Swinemünde, 1 Kiste Liebesgaben.
Rheinprovinz.
2304) Vaterländisher Frauenverein für den Kreis Berncastel, |
1 Kiste Liebesgaben. Sn Bezirkskommando Il Trier, 1 Kiste Tabak. 2317) Frau Alma Knoblauch, Cöln a. Rh., 1 Paket Liebesgaben.
Provinz Westfalen.
2305) Zweigverein vom Noten Kreuz, ‘Minden, 1 Kiste Zigarren. 2323) Behrens, Herne i. Westf., 1 Paket Liebesgaben. ; 2326) Zweigverein vom Roten Kreuz, Kleidungsstücke.
g 2337) Kreisverein vom Roten Kreuz, Schwelm, 2 Kisten Liebes gaben.
Provinz Hannover. 2313) Tabea Verein Bethanien Hannover, 1 Kiste Wäsche.
Provinz Sachsen.
2315) Baron von Veltheim, Harbke bei Helmstedt, 1 Kiste Zigarren.
2329) 1. Kiste Liebesgaben. 2344) Kriegerberein Liebenwerda, 15,20 46
Provinz Westpreußen. 2343) Vaterländischer Frauenverein, Zempelburg, 25 #6
: Königreih Württemberg. 2290) Württembergischer Landesverein v. Roten Kreuz, Stuttgart, 3“ Kisten Uebesgaben. -Königreih Bayern.
2294) Oberfränkishes Kreissammelkomitee, Bamberg, 7 Kisten Liebesgaben.
2299) Kreissammelstelle der Pfalz, Speyer a. Rh., 4 Kisten Liebesgaben.
abe f s 2306) Kreissammelstelle für Oberbayern, München, 6 Kisten Uebesgaben.
2320) Andreas Münch, Nürnberg, 2 Pakete Liebesgaben. 2331) Brauhaus Würzburg, Würzburg, 22 Kisten Bier. 2335) Mittelfränkishes Kreissammelkomitee, Nürnberg, 1 Kiste
Zigarren. Königreih Sachsen.
2298) Komitee zur Sammlung von Liebesgaben, Leipzig, 1 Kiste Webesgaben.
. 2300) Landesverein vom Roten Kreuz, Dresden, 2 “Kisten Zigaretten. :
2301) 3 Kisten Liebesgaben, 1 Faß Himbeersirup.
2302) Alldeutscher “ Verband, Ortsgruppe Leipzig, 8 Kisten Liebes8gaben.
2307) Alldeutscher Verband, Ortégruppe Plauen, 3 Kisten Liébe8gaben. . È i f j 2312) Moriß Kickelhaÿn, Néustadt b. Siegmar-i. S. Großherzogtum Baden.
2321) Badischer Landesverein vom Roten Kreuz, Karlsruhe, 1 Paket Liebesgaben.
2324) E. Immerheiser, Ludwigshafen, 1 Paket Liebesgaben. Großherzogtum Oldenburg, 2338) Dldenburgischer Landesverein vom Noten Kreuz, Oldenburg, 1 Kiste Uebesgaben. Herzogtum Sachsen - Coburg -Gotha. 2297) Landesverein vom Roten Kreuz und Marienyverein, 2 Kisten" Liebesgaben. Herzogtum Braunschweig. 2329) Hauptmann a. D. von Salmuth, Braunshweig, 1 Kiste
Liebesgaben. Fürstentnm Reuß j. L.
2309) Meier zur Kapellen, Oberpfarrer, Tanna, 1 Kiste Bücher. 2330) Kciegerverein Langenberg, 2 Kisten Liebesgaben.
Reichsland Elsaß-Lothringen. 2318) Major z. D. Neubourg, Dieuze, 1 Paket Liebesgaben. Hamburg. 2341) Morgenstern & Rittscher, Hamburg, 1 Kiste Salzgurken. Bremen. 2342) Zwetigverein des Vaterländ. Frauenvereins, Bremen, 500 4
Coburg,
Es laufen regelmäßig Spenden ein:
Königreich Preu ßen.
Provinz Brandenburg.
2346) „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“, Berlin.
2347) „Deutscher Soldatenhort“, Carl Sigismund, Berlin. Provinz Westpre ußen.
2348) „Danziger Zeitung“, Danzig.-
Königreih Sa(sen. 2349) „Universum*, Leipzig. 2350) „Daheim“, Leipzig. Königreih Württemberg. 2351) „Deutsches Volksblatt“, Stuttgart.
Hamburg. 2392) „Hamburger Nacrichten*, Hamburg.
Max Schinckel, Territorialdelegierter E freiwilligen Krankenpflege.
Indem ih für diese Gaben meinen wärmsten Dank aus- spreche, bemerke ih, daß den von den Gebern hinsihtlih der Verwendung ausgesprohenen Wünschen diesseits Rechnung ge- tragen werden wird.
Berlin, den 20. Januar 1907. E
Der Kaiserlihe Kommissar und Militärinspekteur der freiwilligen Krankenpflege. Friedrich Fürst zu Solms-Baruth.
Der Kaiserlihe Gesandte in Luxemburg Graf von Püler is von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten schaft wieder übernommen.
Kreis Arnsberg, 2 Kisten
zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandi-
Der Regierungsrat Dr. Leonhard Zaun in Arnsberg ist der Königlichen Regierung in Wiesbaden, der Regierungs- assessor Freiherr von Heinßtße, bisher bei dem Landratsamt in Schleswig, der Königlichen Regierung in Schleswig, der Regierungsassessox Dr. 9 engen in Schleswig der Königlichen Regierung in Düsseldorf, der Regierungsassessor Graf von Reno aus Perleberg dem Königlichen Oberpräsidium in Schleswig und der Regierungsassessor von Pommer- Esche aus Reichenbah der Königlichen Regierung in Brom- berg zur weiteren dienstlihen Verwendung Überwiesen worden.
Dan Regierungsassessor Fischer aus Düsseldorf ist, zu- nächst in Vertretung des anderweit verwendeten Landrats, die kommissarishe Verwaltung des Landratsamis im Kreise Gummersbach, Regierungsbezirk Cöln, für die Zeit vom 1. Februar ab übertragen worden. /
Der Regierunasassessor von Lucke in Gummersbah is dem Landrat des Landkreises Gladbah zur Hilfeleistung in den landrätlihen Geschäften zugeteilt worden. L
Die Regierungsreferendare Dr. jur. Schüler aús Osna- brück, Dr. jur. Bahrfeldt aus Gumbinnen und von Conrad
aus Hannover haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremen“ vorgestern in Galveston (Texas) eingetroffen und geht am 29. Januar von dort nah Pensacola (Florida) in See.
S. M. S. „Sperber“ ist vorgestern von Duala nah Lome (Togo) in See gegangen. :
S. M. S. „Zltis“ is gestern in Nanking eingetroffen.
S. M. Flußkanonenboot „Vaterland“ ist gestern vot Schanghai nah Chinkiang (Yangtse) abgegangen.
B E T R E R R R R R E
Oesterreich-Ungarn.
Jm österreihishen Abgeordnetenhause sprach der Präsident Vetter gestern sein tiefstes Bedauern und seine Ent- rüstung über das vorgestrige unerhörte araenen des Grafen Sternberg gegenüber einem durch das Ver- trauen des Hauses in das Präsidium berufenen Mitgliede aus. Der Redner bedauerte, daß die Geschäftsocdnung dem Präsidium keine Handhabe biete, derartigen Vor- kommnissen - entsprechend zu begegnen. . Der Graf Sternberg erklärte, „W. T. B.“ zufolge, er habe si durh die ungerechtfertigte Verweigerung des von ihm verlan ten Appells an das Haus zu Beschimpfungen gegenüber dem Vize- präsidenten hinreißen lassen, die er bedauere und zurücknehme und um derentwegen er um Entschuldigung bitte. Das Haus seßte sodann die Beratung der Geseßentwürfe, betreffend die Aufbesserung der Bezüge der Staatisbeamten und des Lehrperfonals an staatlichen Schulen, fort.
Im: Laufe der Debaite über letzteres Geseß führte gegenüber dem Minoritätsvotum Kramar, der verlangte, daß die - außerordentlichen Professoren und Staatsbeamten der siebenten Rangklasse materiell gleichgestellt würden, der Unterrichtäminister Dr. Marchet aus, es ei selbstverständlids, daß den außerordentlichßen Professoren eine würdige Existenz gesichert werden müsse. Da3 vorliegende Gesetz ent- spreche dieser Notwendigkeit genügend. Der Minister halte jedoch eine entsprehende Reform des Kollegiengeldersystems für mögli, dur die niht nur eine Aufbesserung der Bezüge der Professoren herbei- geführt, sondern auch die Berufung auswärtiger Professoren zum Heile aller ôfterreihishen Hochschulen erleichtert würde.
Das Haus nahm sodann die genannten Geseß- entwürfe sowie die Vorlage, betreffend Deckung der dur ch Erhöhung der Bezüge der Staatsbeamten ver- ursachten Kosten, an und begann hierauf mit der Be- ratung des Dringlichkeitsantrages, betreffend die sofortige Beratung der Kongruavorlagen. ¿
Im Lukfe der Debatte erklärten die Abgg. Sh umeier, Choc, * Tschan, es sei nit die Pflicht des Staates, sondern der Kirche, die rei genug fei, füc Aufbesserung der Bezüge des Seelsorgeklerus zu sorgen. Dec Kultusminister Dr. Marchet betonte, ‘der Staat, der in die Verhältnisse der Kirche off in einshneidender Weise eingreife- habe hierfür die Verpflichtung, für die standesgemäße, materielle aas des Secelsorgéklerus einzutreten. Der Minoritätsantrag Setz, dex auf dem Standpunkte der Trennung der Kire vom Staat stehe, finde in der gegenwärtigen Gesetzzebung keine Begründung. Es entsyreche nur der Billigkeit, auch ‘die Aufbesserung der ungenügenden Bezüge des evan* gelishen Seelsorgéklerus durhzuführen, wofür die Regierung etappen* weise im Budget vorzusorgen ents{chlofsen fet. g
Hierauf wurde die Verhandlung abgebrohen und die Weiterberatung auf heute vertagt. :
Frankreich.
n dem gestern abgehaltenen Ministerrat teilte der Ministerpräsident Clemenceau mit, er E Nachmittags in der Kammer eine Vorlage einbringen, dur welche e Formalität der vorherigen Anmeldung öffentli Versammlungen abgeschafft, jedoh für Kult beamte fakultativ beibehalten werden soll. ¿
Jn der Kommission für die Versammlung freiheit legten der Ministerpräsident Clemen ceau, r Asgniinisier Guyot-Dessaigne und der Kultusminist€
Zriand am Nachmittag den Plan der Regierung, betre die Abschaffung der Erklärung, dar. t: Nach dem Bericht des „W. T. B.“ sprahen #{ch die Minisier dahin aus, daß es niht nôtig sei, daß die Erklärung durch cine farrer gemacht werde, es sei ausreidend, wenn die Erklärung e zwei Zeugen unterzeichnet fei, vorausgeseßt, daß der Name ces Priesters in der Erklärung angegeben sei. Letzterer könne die Kir é M 2E Fegien der Erklzrung habe nit die Abschaffung D ersion zur Folge. J z Die Kommission nahm den NRegierungsentwurf einstimm an, nur der Deputierte Allard stimmte dagegen. Der S segentwurf wird anfangs nägster Woche in Per Deputierten? kammer erörtert werden. as — Der Senat berict in seiner gestrigen Sißung d Budget des öffentlihen Unte rrihts. lge er Kultuéminister Bria u d erwiderte, obiger Quelle ¿ufol mehreren Rednern der Rechten bezüglich des Gesetzes von 1904, zit den kongreaanistisGen Unterrit verbietet, die Regierung habe t fo großer Sanstmut als nur möglich den FebbehandsGuh aufgenom i der tbr von den Katholiken hingeworsen worden sei. Diese hätten be. Unverséhnli&keit geantwortet, die ihnen verhängnisvoll werden wll 3 werde ihnen nicht gelingen, das Land zu täuschen. t das x, „Im: weiteren Fortgang der Sitzung nahm der Sena ne Unterrichts- und das Kultusbudget sowie das Sn cent budget an und begann die Beratung des mit leb verknüpften Budgets der Münzen und Medaillen.
; e — Die Deputiertenkammer hat gestern den Geseß:
| entwurf angenommen, durch den das am 19. Oktober 1906