1907 / 51 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

473 208 267 6 (+ 31 399 408 e Reichseisenbahnverwaltung

98 510 000 6 (+ 8259 000 4). : E Die zur Reichskasse gelang e Zsteinnahme, abzüglich der Ausfuhrvergütungen usw. und der Verwaltungskosten, be- trägt bei den be eichneten Einnahmen: Zölle 458 104 289 6 (— 3 347 762 A), Tabaksteuer 8 514 207 6 (— 1 227 352 A6), igarettensteuer 5088834 M (4 5088834 H), Zuder- teuer 112425898 M (+ 19271164 M), Salzsteuer 44505404 M (+4 2244704 M) Maischbottidsteuer 3 835 641 (— 4675839 A6), anntweinverbrauhs- abgabe und Zuschlag 91639330 # (+ 12363 643 M), Brennsteuer 3419345 4 (— 3916 653 Á6), Schaummwein- fteuer 4360 678 (+ 416 611 M), Brausteuer und Ueber- Wngsabgahe von Vier 33818749 M (+4 8253092 4), umme 758873685 M (4 34470 442 H). Spiel- kartenstempel 1 369 346 4 (+ 26 890 M).

Württemberg.

Seine Majestät der König Wilhelm Il. vollendet heute sein neunundfünfzigstes Lebensjahr. Der Geburtstag des Monarchen wird von den staatlihen und städtishen Be- hörden, von der Universität, von den Schulen und Vereinen in der üblihen Weise gefeiert.

Oesterreich-Ungarn.

Der „Pester Lloyd“ erläutert den Standpunkt der ungarischen Poln, bezüglih des vom Handelsminister aufgestellten Präklusivtermins für den Abschluß der Ausgleichsverhandlungen dahin, daß die Bezeich-

nung der Osterferien als den Termin, der die endgültige Entscheidung bringen müsse, nicht miß- berfianben werden dürfe. Die ungarische Regierung werde nur

von der Absicht geleitet, bis Ostern eine Situation herbei- zuführen, in der sie klar A könne. Nur falls die Regierung E der Erkenntnis gelangen sollte, daß Oesterreich den wichtigsten

teressen Ungarns nicht Rechnung trage, werde der Minister-

präsident Dr. Wekerle jede weitere Verschleppung für zweck- los erklären.

Großbritannien und Jrland.

„Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat der Kriegs- “minister Haldane in einer Rede, die er vorgestern in Ports- mouth gehalten hat, erklärt, er habe, wenn das Parlament zustimme, die Absicht, an das Land wegen Schaffung einer nationalen Armee zu appellieren, nit im Geiste V Mi- litarismus, sondern weil er der Ueberzeugung sei, daß die zur Landesverteidigung organisierte inänlide Bevölkerung des Landes eine der besten Bürgschaften des Friedens sei.

Frankreich.

Auf dem vorgestern abgehaltenen Ministerrat erklärte der Kultusminister Jriand, er habe den Präfekten des Seine- departements angewiesen, dem Erzbischof von Paris mit- uteilen, daß seine Vorschläge un annehmbar seien sowohl hinsichtli der darin gebrauhten Ausdrücke wie insichtlih der

estellten Bedingungen. Wenn der Erzbischof neue orschläge im “Sinne der von Briand abgegebenen und von. der Deputierten-

Nah dem Bericht des ,„W. T. B.* trat der Jungradikale Draskovitsch im Laufe der Verhandlung für den Abschluß eines Handelsvertrags mit Oesterreih-Ungarn ein. Der zur Negierungs- partei gehörige Abgeordnete Petrovitsch rief, der Redner habe ge- Iprochen, wie wenn thn Oesterreih-Ungarn gedungen bätte. Drasko- vitsch verlangte hierauf in erregtem Tone vom Präsidium Schuß gegen folhe Verleumdung, widrigenfalls er den Präsidenten züchtigen werde. Die jungradikalen Abgeordneten eilten zur Präsidententribüne, es entstand großer Lärm und die Sitzung wurde unterbrochen. Nach Weederaufnahme der Verhandlungen zog Petrovitsch seinen Zwischenruf zurü. :

Im weiteren Verlaufe der Sißung kam es zu erregten Auseinanderseßungen zwishen dem Minister des Innern Protitsh und den oppositionellen Abgeordneten. Die Sißung wurde abermals unterbrochen und, da nach der Wiederaufnahme der Lärm fortdauerte, auf heute vertagt.

Amerika.

Der Präsident Noosevelt hat vorgestern in Cambridge

(Massachusetts) eine Ansprache an die Studenten der arvard-Universität gehalten und dabei, nah einer eldung des „W. T. B.“, folgende Aeußerung gemacht :

Die ehrlih und rechtlich vorgehenden Eisenbahngesell|chaften werden dur eine angemessene Kontrolle von seiten der Bundesregierung nicht verlieren, sondern gewinnen. Jh betone mit größtem Nachdruck, daß es sowohl die Pflicht, wie das Interesse unseres Volkes ist, solche Korporationen gerecht zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, daß eine Prämie au einen ehrlihen Geschäftsbetrieb derselben geseßt wird und daß diejenigen, die ihr Kapital darin anlegen, vollen Schußz ge- nießen. Die Einzelstaaten zeigen, daß fie nit die Fähigkeit haben, die Macht des in Syndikaten ¡usammenges{hlofsenen Reichtums zu zügeln, daher muß im Interesse des Volkes etwas dur ein Vorgehen seitens des Bundes gesehen.

Afrika.

Seit einigen Tagen sind die Vertreter der Mächte in Tanger und die Delegierten des Sultans, wie die „Agence Havas“ meldet, in engere Beziehungen zu einander elreten, was dadurch zum Ausdruck kommt, daß gemeinsHaftlihs Kommissionen zur act Denng Der auf Der Konferenz von Algeciras be chlossenen formen gebildet worden sind. Von diesen Kom- missionen beschäftigt sich eine mit der Aufstellung einer Vorschrift für die Einfuhr von Jagd- und Luxuswaffen sowie von Sen gge eine zweite mit dem städtischen Bauwesen und en Bestimmungen für die Warenlagerung und eine dritte mit dem Sub- missionswesen und öffentlichen Arbeiten.

= Die pa de Mahalla, die bei Zinat lagert, wird, obiger Quelle zufolge, gleichzeitig mit den anderen um das Gebiet der Beni -Aros herum verteilten Truppen die Operationen gegen diesen Stamm aufnehmen. Das erste in Transvaal nah der neuen Verfassung gebildete Ministerium besteht, nach einer Meldung des „W. T. B.“, ausshließlich aus Mit liedern der Partei Het Volk. RKabinettschef ist der General Louis Botha.

e?

Koloniales.

Das zwischen dem Oberstleutnant von Estorff und den Bondeizwart-Hottentoiten mit Zustimmung des Obersten Unterwerfungsabkommen

kammer gebilligten Grkläörungen machen werde, werde er, der Präfekt des Sbinedepatkeinens; diese prüfen. Jm weiteren

Verlaufe der Sizung billigte der Ministerrat die Grundzüge eines Geseßentwurfs des Justizministers Guyot-Dessaigne, der besonders den Richterstand betreffende Reformen des Justizwesens enthält. i

Rußland.

Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ sind bisher 448 Abgeordnete zur Duma gewählt, darunter 85 en_ angehörend (30 Monarchisten und 6&5 Mitglieder der Rechten), 42 Gemäßigte (Oktobristen, Mitglieder der Partei der Rechtsordnung, monarchistishé ‘Demokraten, Mitglieder des Zentrums und 14 Mitglieder der übrigen ge- mäßigten Parteien), 276 gehören der Linken an (Mitglieder der Partei der friedlichen Erneuerun , 1 demokratisher Re- former, Progressi]ten, Mitglieder der Ar eiterpartei, 72 Kadetten, 48 Sozialdemokraten, 11 É ats s 88 Mitglieder der übrigen Parteien der Linken).

Der Minister des Junern hat den für übermorgen in Aussicht genommenen allrussishen Kongreß der Partei der Volksfreiheit E Das Bentralkomitee der Partei hält es, obiger Quelle zufolge, nunmehr nicht für an- E den Kongreß überhaupt, etwa in Helsingfors, einzu- ‘berufen. Wohl aber wird in St. Petersburg vor der Eröffnung der Reichsduma eine Beratung der der Partei Res Abgeordneten über die fernere Taktik der Partei statifinden, die ihr Augenmerk gegenwärtig darauf richtet, in der Duma ein starkes Zentrum zu schaffen, das sowohl gegen die. äußerste Rechte wie gegen die äußerste Linke ein Gegengewicht bilden soll, ohne indes im geringsten von dem Wege loyaler geseß- gebender Tätigkeit abzuweichen.

Das „W. T. B.“ verbreitet ferner folgende Mit- teilungen:

Vorgestern sind der Chef der Polizei von Odessa von Hosberg dur eine Bombe leicht und der. Aas e si neben ihm

im Wagen befand, schwer verwundet worden. ist nit gelungen, den Täter festzunehmen.

Zwet Fabriken in Lodz sind geftern von etwa 30 bewaffneten Personen überfallen worden. Es gelang den Tätern zu entkommen, nachdem sie bedeutende Summen geraubt und den Sohn eines Fabrik- besiters tödlih verwundet hatten.

Türkei.

Der amerikanishe Botschafter in Konstantinopel, der in leßter Zeit E bei der Pforte erfolglose Schritte wegen Durchführung der 1904 von der Pforte formell zu- gesagten Anerkennung der amerikanischen Missions- anstalten in der Türkei getan hat, hat in seiner vor- estrigen Audienz beim Sultan sein Verlangen wiederholt. Der ultan sagte, nah einer Meldung des „Wiener Tele- graphen-Korrespondenzbureaus“, zu, daß er dem Großvezier einen entsprehenden Auftrag erteilen werde. Eine vollständige Erledigung der Angelegenheit ist jedoch für die nächste Zeit nicht zu erwarten.

Serbien.

der Skupschtina wurde vorgestern die Debatte über den bid fran did en Handelsvertrag fortgeseßt.

den monarchistishen Parteien '

von Deimling abgeschlossene s B. Dezember, 1906 E. nah einer Meldung des . T. B.“ ,*folgen: Halt E Ï 2 " 1) Die Sotidelivat-Gattentotten ‘unterwerfen fh der veutschen Regierung und erkennen deren Herrschaft an. Sie geben das L prechen ab, fortan treue und gehorsame Untertanen zu fein. 2) Die I Ootteatolten liefern alle Gewehre und die noch in ihren Händen befindlihe Munition ab. In Zukunft dürfen sie weder Ge- wehre iei Munition führen. Zu Jagdzwecken können ihnen jedo auf einige Tage von den Aufsihtsorganen einige Gewehre leihweise überlassen werden. 3) Die Bondelzwarts erhalten zur Ansiedlung die Pläye Warmbad, Haib, Gobis Draibuk und Wortel. Die Bondel- zwarts sollen auf ihren Pläßen als freie Männer leben. Freie Be- wegung innerhalb der Pläße ist ihnen gestattei; nah außerhalb dürfen fie nur mit Paß gehen. Von den ihnen überwiesenen Fen dürfen e ohne Genehmigung weder etwas verkaufen noh verpaten. 4) Zum bensunterhalt erhalten die Bondelzwarts 1500 Botdies (Ziegen und Schafe), haupisählichß Muttervieh, das bei Gestellung von Zurück- kehrenden entsprechend naczuliefern ist. Der Kapitän der Bondel- zwarts erhält eiwa 300 Stück Kleinvieh und ein Gespann Oen. Die 1500 Boties bleiben Eigentum der Regierung; der Nahwuchs gehört den Bondelzwarts. Das dem Kapitän überwiesene Gespann Dhsen ist nach und nah von Erträgnissen des Frachtfahrens abzu- zahlen. Die 300 StüX Kleinvteh sind freies Eigentum des Kapitäns. Bis das Vieh herangeshaft worden ist und folange die Bondelzwärts si noch nicht selbst ernähren können, bekommen sie Verpflegung von der Regierung. 9) Von der Regierung wird sofort bei der Kapregierung die Rükehr der noch auf englishem Gebiet befind- lihen Männer, Weiber und Kinder verlangt werden. 6) Die vor- [iegeade Abmachung wird auf alle Bondelzwarts, die si noch tellen wollen, ausgedehnt, z. B. auf Morris, Poseph Christian mit Anhang. Aber auch diese müssen ihre Gewehre abaeben. 7) Den Stuurmann- leuten wird, freigestellt, nah Spißkopf zu gehen. 8) Für die Bondel- ¿warts wird ein Offizier oder ein Beamter vorerst Graf ‘Kageneck bestimmt, der ihre Interessen vertreten soll und an den sie si in allen Fragen wenden können. : :

Parlamentarische Nachrichten,

Die heutige (3.) Sißung des Reichstags, welcher der

Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posadowsk Wehner, der Staatssekretär des Reichsmarineamts, Admiral

von Tirpiß, der Kriegsminister, Generalleutnant

Einem, der Staatssekretär des Reichsshaßzamts Freibero von Tiber der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Tschir]chky und Bögendorff und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts

Dernburg beiwohnten, eröffnete der Präsident Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode mit folgender Mitteilunge

Meine Herren! Ihr Präsident und die beiden Vizepräsidenten

N gestern mittag von Seiner Majestät dem Kaiser und

brer Majestät der Kaiserin empfangen worden. Seine

Majestät der Kaiser spra i ü ü Arbeite des Reichstags E Y. feine bellen S E

s leserben früheren Präsidenten des Reichstags Grafen von

welches" ih dem Vorstand î á Welbungdfleel BUER E 2 nien Reichstags gleichsam zur Ein-

erscheinen in der Uniform des ibt E e bade, als Sättáit ih die Ghre hatte. Es ist dies das erste Mal, da

Kaiser den Präsidenten des Deuischen Reichstags in éin déutswer

durch einen Besuch auszeihnete. Zur Erinnerung E Ming

daran stifte i

egiments, dem anzugehören

bierdur ein Bildnis Seiner Majestät Kaiser Wilhelms 11. in der Uniform des Leibkürasfierregiments, in meinem Auftrage von Profeffor Wilhelm Pape gemalt, als einen Schmuck für die Wohnung des Präsidenten des Deutschen Reichstags.

Berlin, 12. Januar 1907. 2 ge¿. Graf Ballestrem, bisheriger Präsident des Reichstags. Unter allgemeinem Beifall {lug der Präsident vox- dem früheren Präsidenten den Dank des Hauses für diese Zw wendung zu übermitteln.

Zu Sriftführern sind gewählt worden die Abgg: Frhr. von S mit E R mit 360, Rimpau mit 307, Pauly-Oberbarnim mit 303, Nogalla von BViberstein mit 290, von Damm mit 276, Dr. Hermes mit 231 und Log edin mit 194 Stimmen. Hane haben erhalten Graf Mielzynski 193, Fischer-:Berlin 176 Stimmen, zersplittert sind 12 Stimmen.

Der schleunige Antrag des Fürsten Radziwill und

Gen. auf Einstellung eines gegen den Abg. Dr. von Chlapow0? Chlapowski schwebenden Strafverfahrens wurde ohne Debatte angenommen.

ierauf trat das Haus in die erste Lesung des Reichshaushaltsetats für 1907 ein. 7

ls erster Redner ergriff der Staatssekretär des Reichs- gamnts Freiherr von Stengel das Wort, dessen Aus- ührungen morgen im Wortlaut werden veröffentlicht werden.

(Schluß des Blattes.) :

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sihung des

auses der Abgeordneten befindet si in der Ersten und weiten Beilage.

Auf der Tagesordnung der heutigen (19.) S des

auses der Abgeordneten, welcher der Minister U und Gewerbe Delbrü ck beiwohnte, stand zunächst ber

mündlihe Bericht der Geschäftsordnungskommission -

: : Len treffend die Ermächtigung zur strafrectilihe Verfolgung der verantwortli n Sriftleiter Fie

Molkenbuhr-Halle, Ernst Wittmaa ckMagdeburg und ien- Dornheim-Erfurt wegen Beleidigung des Abgeordne is hauses durch einen Artikel „Der Triumph der Wahlrech) u freunde“ im „Volksblatt“ zu Halle, in der „Volksstimme“ # Men und in der „Tribüne“ zu Erfurt vom Juni e

erihterstatter Abg. Baensh-Schmidtlein (freikons.) 2 fürwortete den Kommission8antrag, die Genehmigung zur strafrechtlihe Verfolgung zu erteilen.

Abg. Schiffer (nl.): Das Haus hat im vorigen Jahre den Be- {luß gefaßt, es fei durchaus notwendig, ein warnendes Beispiel il statuïeren, um die Meinung zu zerstören, als stehe das Abgeordnetenhaus gegen alle möglihen Verleumdungen und Beleidigungen webrlos da. Wenn ih auch der Meinung bin, daß die Staatshilfe nicht überall an- zurufen ist, so hat doch hier die Vornehmheit eine Grenif, wo sie in Schwählichkeit übergeht. Jener Beschluß war zunähst nur eine Warnung und wollte eine abshreckende Wirkung haben. Die Tatsache, daß der in Frage kommende Artikel vor jener Warnung veröffentlicht worden ist, läßt eine andere Be- urteilung zu, als wenn der Artikel nachher erschienen wäre. Es wird ¿zu prüfen sein, ob nicht zunächst die Wirkung dieses Beschlusses abzu- warten und ob es gerechtfertigt ist, noch nahträglich einen Artikel heranzuziehen, der vor jenem Beschlusse erschienen ist. Da dieser Punkt in der Kommission nicht genügend erörtert worden ist, beantrage i, die Angelegenheit an die Geshäftsordnungskommission zurückzuverweisen. 5 2 Das Haus beschloß pemganäli, ¿

__ Alsdann folgte die erste Beratung des Geseßentwurfs,

betreffend die MBAABELER des Allgemeinen Berg- eseßes, vom 24. Juni 18656. Nah dem Entwurf soll die

Scaffachung und A der Steinkohlen, des Steinfalzes,

der Kali-, Magnesia- und

dem Staate zustehen. E E

Zur Begründung der Vorlage nahm zunächst der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück das Wort. An der weiteren Diskussion beteiligten sih bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Stackmann (kons.), Dr. O eeA (Zentr.) und Hilbck (nl.) sowie der Oberberghauptimann von Velsen.

Statistik und Volkswirtschast.

Die Bevölkerung Preußens nach Haushaltungen 1905.

Nach den Ausführungsbestimmungen über die Volkszählung vox t; E S aue Dat ung s und gauswiri|chaftlihen Gemeinshaft vereinigten Personen ¿zu v stehen, eins{ließlich der Zimmerabmieter, Er, Sghlaf- gänger, gleihgültig ob mit oder ohne Beköstigung, desgleichen die Bewohner eines Schiffs, Kahns (gewöhnlihe Haut“ haltung). Einer Haushaltung gleihgeahtet wurden einzeln lebende - Personen mit besonderer Wohnung und eigener Hauswirtscaft (Einzelhaushaltung). ÁÄls eine Anstalts- haushaltung waren zu zuühlen: a. die einer Kaserne einem Militärmassenquartier, Lazarette usw., ferner in Kranken Irmen-, Versorgungs-, Erziehungs-, Strafanstalten, in Gefängnifsen- Klöstern ujw. befindlichen Personen, einschließli des dort unter- vEa und beköstigten unverheirateten Anstaltspersonals, wie ufseher, Wärter, Pflegerinnen, Köchinnen, Portiers usw. ohne eigenen Haushalt (wobei dieses Personal jedo als solches kennilich ¿u machen war), b. die Haushaltung eines «Pensionsinhabert

mit ihren Pensionären, wenn. die l mehr betrug, c. Se und Gafthäuser, A M e O O

in d über- gebend anwesender Gast vorhan, n denen mindestens ein vorû

l] war, oder die mehr als 5 ständige ogiergäste hatten, wo das gewerbliche Personal besonders rid

zu machen war, d. die in M brachten Gewerbegebilfen oder Arbeiter, E

die demselben Betriebe angehörten. Dagegen rechneten zu den gewöhnlichen (Familien-) Haushaltungen das verheiratete Anstaltspersonal mit eigener Hauéwirtschaft sowte

die Hoteliers, Gast- und“ Shankwirte mit ihren persönlichen ienstboten und weniger als 6 ständigen Logiergästen. Diese Vorschriften enthielten gegen früher einige Aenderungen, besonders hinsichtlich der Anstaltshaushaltungen, sodaß die nachstehenden Ziffern für 1905 mit denjenigen früherer Volkézählungen nit voll

MULQEaE sind, Immerhin erhält man in der Hauptsache richtige

Berücksichtig vorhanden waren Familien- Einzel-+

„Oaushaltungen p vom Hun- güber- Hun- dert haupt dert 94,09 288 986 5,58 93,95 309294 5,65 93,83 325 066 5/66 93,44 371781 6,22

93,00 426 0834

Anstalts-

zusammen über, vom * Haus- haupt Dun haltunge# 17 220 5 181 803 22.017 5 473 959 20028 2 2A

6,67 20 739 6 384 736

92,77 463 370 6,80 99909 6.815 946 92,36 b16 132 6,922) 53 875 7 456 683 92,47 581191 7,17 99 507

8105 538- Igoland. 2) ej [tes al mie Gua de hie migait

um

Jahre haupt

18719) 4875 597 18759) b 142 644 18801) 5 390 690 18851) b 584 442 1890 5 937 913 1895 6 323 374 1900 6886 676 1905 7494 840

1) ohne Privatlogis m

orsalze und der Soolquellen ‘allein

t man au frühere Zählungen, so zeigt si, daß

iti