Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

i 99,

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Die Heeresverwaltung hat geglaubt, aus dem Umstande, daß tine Aenderung in der Stellenzahl weder bei der Erhöhung des Fonds, troßdem zwei neue Stellen hinzutraten, noch bei der späteren

faffung der erhöhten Summe nach dem Tode der beiden

élere, obwohl dadur die Besoldung einer erheblich größeren Zahl

bon Offizieren ermöglicht wurde, eingetreten ist, schließen zu dürfen,

der Fonds in gewissem Sinne als ein diskrelionärer anzusehen

sei und daß demgemäß eine Bindung an die Zahl 94, sofern die

teressen des Heeres die Besoldung einer größeren Zahl forderten, nit nôtig sei, wenn der Etatsbetrag nicht überschritten würde.

In einem die Nehnung von 1902 betreffenden Schreiben vom 4 Juni 1904 brahte der Rehnungshof zum ersten Male seine Ansicht dahin zum Ausdruck, daß ihm die stattgefundene er- heblihe Ueberschreitung der durh das Etatsdispositiv des 0 21, 3 festgeseßten Zahl etatsrechtlich nicht unbedenklich

Weine,

_ Hierdurch wurde das Kriegsministeriuum in der vorstehend er- liuterten Auffassung in gewissem Sinne bestärkt und gab dieser Auf- gplng in einem an den Rechnungshof gerichteten Schreiben vom 2 Mai 1905 Ausdru.

Der Rechnungshof äußerte sich in einem weiteren Schreiben bom 14, Junt 1905 dahin, daß er seine Stellung zu der Frage, ob der Fonds als ein diskretionärer anzusehen sei, in einer Bemerkung ¿ur allgemeinen Rechnung 1901 | bei der Verwaltung eines anderen Kontingents in verneinendem Sinne zum Ausdruck gebracht habe. Er wolle das Ergebnis der hierüber bei den geseßgebenden Körper- [haften tattfindenden Verhandlungen abwarten.

Bei der Verhandlung in der Rehnungskommission des Reichs- tags 1906 wurde die Angelegenheit, welhe in erster Linie sich auf die Verwendung eines im Etatsdispositiv nit vorgesehenen Dienst- grades bezog, erledigt, ohne daß die Frage des diskretionären Cha- rakters des Fonds bei Kap. 21, 3, die hierbei seitens der Militär- verwaltung ausdrücklich betont war, zur Erörterung gelangte.

In Anbetracht der die Stellungnahme der geseßgebenden Körper- schaften abwartenden Haltung des Rechnungshofes glaubte das Kriegs- ministerium annehmen zu dürfen, daß die etatsrechtliche Frage auch dem Rechnungshofe nit ganz zweifelsfret gewefen sei.

Fch darf hervorheben, daß ich selbst von vornherein in der Budgetkommission das bisher gehandhabte Verfahren als vielleicht budgetär nicht ganz einwandsfrei bezeihnet und zum Ausdruck ge- bracht habe, daß es mir von besonderem Werte sei, bei Gelegenheit der Schaffung der 13. Hauptleute hier reinen Tisch zu maGen und ganz klare Verhältnisse zu s{haffen.

Ich darf des weiteren darauf hinweisen, daß bei genauer Inne- haltung der Zahl 94 nur eine beschränkte Anzahl höherer Offiziere aus dem Fonds hätte besoldet werden können, während das dringende Bedürfnis der Armee auf die Verwendung einer mögli großen

zahl von überzähligen Stabsoffizieren drängte. Sobald diesem

Bidürfnis dur die Etatisierung der 13. Hauptmannsftellen, deren

Vewligung ich von dem hohen Hause erhoffen darf, genügt iste

Un der Fonds des Kapitels 21, 3 seinem ‘eigentlichen Zwede als

Ventil für vorübergehende Bedürfnisse und außergewöhnlihe Fälle

Egegeben werden. :

Bereits in der Budgetkommission ist ja ein allseitiges Ein- berftändnis der beteiligten Faktoren darüber erzielt worden, daß

urch den Etat 1908 das Dispositiv bei Kapitel 21, 3 eine neue,

seiner Zweckbestimmung entsprechende und jeden Zweifel auss{ließende fung erbalten soll.

Red Ÿ gebe diese Erklärung im vollen Ginverständnis mit dem

Sli i ab und darf mit dem Ausdruck der Erwartung

die Mit; daß das hohe Haus die Ueberzeugung gewonnen hat, daß

f ilitärberwaltung, wenn auch formell viekleiht nicht völlig

N fo do völlig bona fide gehandelt hat. leine Herren, i möchte hier noch ausdrücklich erklären, daß p das Jahr 1908 49 anderweitige Regelung eintreten soll, die dem B Hause unterbreitet werden wird, und die weitere Grklärung

qun sließen, baß, wenn diese Regelung erfolgt, oder wenn über-

E die 13, Hauptleute bewilligt werden, unter keinen Verhältnifsen Stel, ein Offizier, der eine Kompagnie führt, das Gehalt dieser

€ nit bezieht. (Bravo!)

deg 7, leihen möchte ih, um den Gerüchten wegen Verwendung

¿cs Aggregierten Fonds entgegenzutreten, hier nochmals, ebenso wie

e. Budgetkommission, ganz formell erklären, daß irgend eine Ver-

Gs 0 ¿u anderen Zwecken als zur Besoldung aggregierter Offiziere

iesem Fonds nicht stattgefunden hat.

F ist noch hingewiesen worden auf die, Reisen des Prinzen

boi tich Leopold von Preußen und des Prinzen Karl Anton

Eär Hohenzollern nach dem Kriegsschauplaß. Ich kann hierzu er-

uo daß diese beiden Prinzen weder aus dem Aggregterten Fonds

wel aus irgend einem anderen Fonds der Heeresverwaltung irgend dhe Bezüge für ihre Reise erhalten haben.

Der Meine Herren, ih möhte dann noch einige wenige Worte sagen. ei E Abg. Erzberger hat hingewiesen auf die Angabe des Herrn aub, anzsers, daß er an Ersparnisse im Militäretat denke. Ih

bo ist doch wohl klar, daß der Herr Reichskanzler den hier es egenden Etat 1907 nit gemeint haben kann; denn als er die

Es hielt, in der er auf etwaige Ersparnisse hinwies, lag dieser Etat Taue bereits vor, hatte also die Billigung des Bundesrats und

È auch des Herrn Reichskanzlers gefunden. bin Einer der Herren Vorredner hat ja auf die s{chwierige Lage ß gewiesen, in der si die Militärverwaltung befindet. Es handelte in kurzer, gedrängter Zeit unter nit leichten Verhältnissen um soi nige Umbewaffnung ber Feldartillerie und der Fußartillerie dadur eine Neubewaffnung der Infanterie, die leßtere kompliziert Alle di daß eine völlig neue Munition eingeführt werden mußte.

ejenigen Beträge, die wir dem bohen Hause genannt hatten,

tine

* starken Maßnahmen vorgehe, \o

Berlin, Mittwoch, den 24. April

um diese Umbewaffnung durchzuführen, reihen niht nur aus, sondern wir werden wahrs@einlich damit noch weiter kommen, als wir ursprünglich geglaubt hatten. (Bravo! rechts.) Daneben fällt ein Umbau unserer Landesbefestigungen. Es ist in der Kommission vielfach nach- gewiesen worden, wodur dieser Neubau der Landesbefestigungen absolut notwendig geworden war. Heutzutage is ein Neubau einer Landes- befestigung nur mögli dur gewaltige Summen; die Summen der früheren Zeit kommen nicht in Betraht. Alle diese verschiedenen Verhältnisse komplizieren den Etat in einer unerhörten Weise. Wir haben getan, was wir konnten, um die Forderungen nur allmählich in das Budget hineinzubringen und die finanziellen Verhältnisse nach Möglichkeit zu berücksihtigen. Ih glaube, daß es uns gelungen i, und ich glaube, daß wir die ganze An- gelegenheit durchführen werden, ehe wir zu einem Kriege kommen, ehe wir diese Waffen und diese Befestigung tatsählich gebrauchen. Aber i kann hier sagen, daß ih sehr lebhaft gedrängt worden bin, ein s{nelleres Tempo einzuschlagen; ih habe es nit getan in Rück- ficht auf die finanziellen Verhältnisse und in dem vollen Vertrauen in unsere große Kraft, die wir im Heere auch hatten, ehe diese Be- festigungen und ehe diese Umbewaffnung vorhanden war. (Allseitiges Bravo.) Denn all diese Waffen, die wir bis dahin besaßen, waren völlig kriegsbrauchbar und wir hätten mit ihnen etnen Krieg führen können. Auf die Waffen allein kommt es nicht an, es kommt in erster Linie auf die Moral an und auf den Geist, der die Truppe, die Armee beseelt. (Bravo!) Und auf diese Moral und auf diesen Geist habe ich das vollste Vertrauen gehabt. Aber wir haben uns auch gesagt: der deutshe Soldat muß das Beste an Waffen haben, was es überhaupt gibt. (Lebhafte allseitige Zustimmung.) Deshalb sind wir zu dieser Umbewaffnung geschritten in dem Ver-

“ trauen, daß uns die nötigen Mittel bewilligt werden würden. Dies

Vertrauen hat sich vollkommen gerechtfertigt: der Reichstag hat uns alles gegeben, was wir in dieser Beztehung gefordert haben. (Leb- haftes Bravo.) ’ Wenn diese Umbewaffnung durchgeführt ist, dann bin ih überzeugt, daß wir zu einem Herabsinken des Militäretats kommen Fkönnen. Aber kein Mensch hier im Reichstag, kein Abgeordneter irgend einer Partei wird wollen, daß wir in dieselben Zustände kommen, in welche vor ein oder zwei Jahren die Französische Republik gekommen war, d. h. daß sie in dem Moment, wo der politische Horizont sih bewölkte, zugreifen mußte, um Hunderte von Millionen an die Grenze zu werfen, um sich erst kriegsfertig zu mahen. Wir müssen in jedem Augenblick kriegsfertig sein und es wird unser Be- streben sein zu aller Zeit, die Armee in diesem kriegsfertigen Zustande zu erhalten. (Lebhaftes allseitiges Bravo.)

Abg. Lehmann (nl.) beschwert sch unter großer Unruhe des uses darüber, daß die Stadt Weimar bei gros Belegung init ruppen etwas stiesmütterlich behandelt werde ; so sei z. B. éin

Kommando nach Erfurt, niht nach Weimar gelegt worden.

Gegen 61/2 Uhr wird die Weiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt.

Préußischer Laudtag.

Haus der Abgeordneten. 50. Sihung vom 23. April 1907, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Das Haus seßt zunächst die Beratung des Etats der Anst bluSgstommission mit der Denk hrift über die Ausführung des Ansiedlungsgeseßes in West- preußen und Posen fort. i

Hierzu liegt der bereits im Wortlaut mitgeteilte A n- trag der Abgg. Dr. Arendt (freikons.) und Genossen vor, nah dem in der in der nächsten Session zu erwartenden Vorlage zur wirksamen Fortführung der Boden- politik zum Schuße des Deutshtums in den Ost- marken insbesondere 1) auf die Erhaltung des deutschen größeren und kleineren Grundbesißes, namentlich durch Ge- währung billigen Kredits und dur Verhinderung des Uebergangs deutshen Besißes in polnishe Hand, unter Vermeidung einer ungesunden Preissteigerung, 2) auf die stärkere An- edlung deutscher Arbeiter auf dem Lande und in den Städten Putt zu nehmen und 3) die Organisation der Ansiedlungs-

behörden zu vereinfacen ist. j

Ueber den Beginn der Debatte in dieser Sißung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole) fährt fort: Das An- edlungsgeseh steht in Widerspruch mit der preußischen Ver- assung, die allen Staatsangehörigen gleihe Rechte gibt. Die flichten gegén den preußishen Staat erfüllen wir. Der größte Teil der polnishen Bevölkerung wünscht nihts anderes als den Frieden, denn der Ünfriede verzehrt alle Kräfte. Die Polen in Galizien sind mit den Deutschen gleichgestellt. Die Zentrumspartei erhob gestern den Vorwurf, daß die Katholiken bet der Ansiedlung nit so berück- chtigt würden, wie _ die Evangelishen. Der Minister {ob ie Schuld auf die mangelnde ino an Entgegen- fommen der Diözesanverwaltungen hat es nicht gefehlt; aber der Minister kann doch nicht verlangen, daß die Geistlien aus Westfalen bezogen werden. Was den Antrag der Freikonservativen be- trifft, so babe ih den Cindruck, daß er die Regierung auffordert, mit neuen Maßnahmen heranzutreten, um L P Grundbesiß in ihrer Heimatsprovinz unmöglich zu machen. Wenn man den Polen das Recht des Erwerbes von Grundbesiß. entziehen will, dann macht man fie noch mehr retlos, als sie es {hon sind. Wenn man uns auf unserer Scholle nit mehr leben läßt, so wird man uns dann auf unserer Scholle bald auch nicht mehr sterben lassen. Der Kampf, den wir heute führen, ist uns aufgezwungen dur die Gesetzgebung und die Maßnahmen der Regierung. Wir verteidigen uns gegen Maßnahmen, die uns rechtlos machen. Hoffentlich tut die Regierung nit das, was man von ihr wünscht. Kommt es do so, so werden wir uns fügen müssen und günstigere Zeiten abwarten. Ich wünsche von Herzen, daß diese Mißverhältnisse aufhören. Die Regierung hat den Anfang gemacht mit ihren Maßnahmen; sie hat die Pflicht diese Maßnahmen zurückzunehmen. Im Jahre 1892 sagte Minister: räsident von Caprivi auf meine Aeußerung: wenn die Polen fich darüber beschwerten, daß die Regierung gegen sle mit zu

sollten die Polen den An-

1907.

fang maden und dem Staat geben, was die Staat: verlange, dann werde die Regierung nachfolgen. Wir haben E n Die Polen haben seinerzeit die Mittel bewilligt für die Stärkung der Wehrkraft. Der Dank dafür war die Ankündigung des Fürsten Bismarck in Varzin, daß die Polen auf Leben und Tod bekämpft werden müßten. Der Monarch versprach den Polen Erfüllung threr Wünsche auf dem Gebiete des Sal d aae Was inzwischen geschehen ist, wissen Sie. Die-Antwort auf unser Entgegenkommen waren Ausnahmegesetze ; darüber ist unsere ruhige Bevölkerung unwillig geworden. Seien Sie doch tis und glauben Sie nit, daß wir des Kampfes wegen kämpfen, dieser Kampf muß do s{ließlich die polnishe Bevölkerung A: nur durch Milde und I eit können Sie dite Polen gewinnen und den Frieden wieder herstellen.

Minister für Landwirischaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Die Rede des Herrn von Jadzewski s\pißte sich auf die Frage zu: Wer hat angefangen? Ih glaube, es hat keinen Zweck, si über diese Frage zu streiten; wir werden darüber nit einig werden.

Wohl aber möchte ih auf den Vorwurf des Herren Abgeordneten zurückommen, ih hättè die Geschichte der von der polnischen Be- völkerung bewohnten Landesteile nicht genügend studiert. (Rufe links: Lauter!) Meine Herren, zunäGst möchte ih darauf aufmerksam machen, daß er mich falsch zitiert hat. Ih habe nicht von den Jahren 1863 bis 1885 gesprochen, sondern von den Jahren 1840 bis 1885. Es ist bekannt, daß mit dem Regierungsantritt Friedrich Wilhelms IV. das äußerst milde und entgegenkommende Re- giment den Polen gegenüber einsezte (sehr richtig! rets), und daß dieses Regiment eigentli bis zum Jahre 1885, alletdings mit einigen Schwankungen, aber immer mit derselben Grundtendenz, angehalten hat. I erinnere Sie, daß in dieser Zeit der Minister von Mühler von 1862 bis 1872 Kultusminister war, und daß unter seinem Regiment das Polentum geradezu begünstigt wurde. (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, ih habe gestern auch nit gesagt, daß wir die Gunst des Polentums erworben hätten, sondern ih habe ge- sagt: wir haben uns zeitweilig um die Gunst des Polentums be- worben (Zuruf bei den Polen: Aber wie!), und ich habe auf diese Zeit bezug genommen. Und, meine Herren, wenn vom Kulturkampf die Rede gewesen ist, so rihtete sich dieser niht gegen die Polen, sondern er war ein Kampf gegen das Zentrum.

Nun möchte ich auf eine Frage zurückommen, die Herr Abg. von Kardorff gestern angeregt hat. Herr Abg. von Kardorff tadelte es, daß die Regierung sich mit den Parteien in Verbindung seßt und über einzubringende Gesege verhandelt. Meine Herren, das ist eine Prinzipienfrage, und ih muß dazu Stellung nehmen.

Die Aufgabe der Regierung ist nicht nur, Gesetze einzubringen, ste hat auch die Aufgabe, die Geseze durchzubringen. Ih halte es im Interesse des Staates und im Interesse der Gesetzgebung für rihtig und für förderlih, daß sie sich mit den Parteien in Verbindung seßt, auf die sie sih stützt, und mit denen sie zusammen arbeiten soll. Die Regierung ist darauf angewiesen, mit ten Parlamenten zusammen zu arbeiten, und dieses Zusammenarbeiten wird zweifellos gefördert, wenn sie mit den Führern der Parteien, auf die sie sich stüßen kann und stüßen muß, Fühlung erhält.

Ich komme nun zu den Ausführungen des Herrn Abg. Aron- sohn. Der Herr Abg. Aronsohn hat der Regterung vorgeworfen, daß fie das Deutschtum in den Städten in keiner Weise stüge. Meine Herren, ih habe gestern hon erwähnt, daß wir selbstverständ- lih das Bestreben haben, das Deutschtum in den Städten ebenso zu stüßen wie auf dem Lande, daß es aber wesentlich leichter ist, auf dem Lande durch die Ansiedlungen vorzugehen als in den Städten, in denen wir derartige Mittel nit haben. “Wir haben dort nur Mittel, die mehr oder weniger auf dem kulturellen Gebiete liegen, und diese haben wir auf die verschiedenste Weise angewendet. Vom Lande aus aber findet die Besiedlung der Städte statt, und von einer deutschen Landbevölke- rung haben gerade Handel, Wandel und Gewerbe in den Städten ganz besondere Vorteile.

Meine Herren, ih beziehe mih da- auf das, was ih {hon in der Kommission gesagt habe; ih sehe mi aber genötigt, da die Frage hier nochmals angeschnitten ist, zurückzukommen auf das, was ih dort zur Kenntnis gebracht habe.

Seitens der Bürgermeister der Städte, die in dem Ansiedlungss gebiet liegen, ist uns auf eine Anfrage der Ansiedlungskommission allseitig mitgeteilt worden, daß Handel und Gewerbe, soweit sie sch in deutshen Händen befinden, ganz außerordentlich zugenommen haben, Ih nenne hier die Bürgermeister der Städte Gnesen, Briesen Mogilno, Jannowiß, Wongrowiß und S{hönsee, die sämtli i Ansiedlungsgebiet liegen, die si{ch einstimmig anders und ¿war E L aussprechen als der Abg. Aronsohn.

un gebe ic ja zu, daß durch die Ansiedlungstätigkei Kreise des Handels geschädigt worden sind, e E A x Schädigung einmal dadur hervorgerufen worden, daß in den An- fiedlungsgebieten das Genossenshaftswesen ausgedehnt hat, und E AA N aas der im Besi det An- mmil\on befin èzn Gü Betriebes vorgenommen E E e due gehe Senfal G TRE

Meine Herren, was zunächst das Genossenschaftswesen anbelangt so glaube ih, if darüber wohl nur eine Citen a überall s landwirtshaftlidhe Genofsenschaftswesen außerordentlich fördernd auf die Entwicklung des landwirtshaftlißen Betriebes, auf seine Gesundung und besonders auß auf die Gesundung der finanziellen Verhältnisse der Landwirtschaft eingewirkt hat (sehr richtig! rechts), und es also Aufgabe ist, diese Entwicklung überall zu fördern. Wir haben im Deutschen Reich, wenn ih nicht irre, über 14 000 foler ländlihen Genossenschaften, die in der segensreihsten Weise wirken. Es liegt also kein Grund vor, diese Entwicklung in den Ansiedlungsprovinzen zu hindern oder sie niht zu fördern. Jh made auch darauf aufmerksam, daß die Polen ein ausgezeihnez organisiertes Genofsenschaftswesen haben (hört! hört! rets), und daß son, um hier ein Gegengewicht zu schaffen, es notwendig war, das Genossenschaftswesen in den Ansiedlungsprovinzen zu unterstützen,

Ea SEE E Eta e e