Ankauf eilig ist, ist der Präsident der Ansiedlungskommission befugt, sobald es sich um einen Ankauf aus polnischer Hand handelt, zuzu- s{làgen und anzukaufen, ohne irgend jemand zu fragen. Handelt es um einen Ankauf aus deutscher Hand, so muß er, wenn das Grundstück eine bestimmte Größe hat, einen Antrag an das Staats- ministerium rihten. Dieser Antrag geht durch das Staats- ministerium sehr {nell hindurh. Es ist ein gewisses Formular- wesen eingerihtet, und ih habe nit gehört, daß bisher irgendwie ein Ankauf darin gescheitert ist, daß si das Staatsministerium nit rehtzeitig zu dem Antrag der Ansiedlungskommission geäußert hat. lerbei möchte ih aber noch erwähnen, daß die einzelnen Dezernenten der Ansiedlungskommission eine ganz besonders selbständige Stellung aben; sie verfügen sehr viel selbständiger, als es sonst bei staatlichen ehörden der Fall ist. Auch nach dieser Richtung hat man alles getan, was im Interesse der Vereinfahung der Geschäftsführung wi ist. Jch wüßte also nit, wie sonst dem Wunsch, der unter t. 3 ausgesprochen ist, Folge gegeben werden kann.

Im übrigen habe ich aus den Ausführungen der Redner der fonservativen, der freikonservativen, der nationalliberalen, ja au zum til der freisinnigen Partei mit Freude entnommen, daß die Tätigkeit der Ansiedlungskommission - und das Vorgehen der Regierung die

illigung des hohen Hauses gefunden hat, und ih hoffe, daß das weitere Vorgehen eine kräftige und zielbewußte Unterstüßung seitens hohen Hauses finden wird. (Bravo!)

Abg. Dr. Volt (nl.) bemerkt zur Geschäftsordnung : Jh halte mi einen lea aae gegenüber für verpflichtet, mein tiefes edauern auszusprehen, daß es mir heute nicht vergönnt ift, einerseits zu diesen wichtigen Fragen vom Standpunkt der Ober- Ylesier Stellung zu nehmen ; bet der hervorragenden Bedeutung der

trhâltnifse in Oberschlesien behalte ich mir vor, bei der dritten Esung darauf zurückzukommen.

;- Abg. Graf Prashma Se bemerkt dem Abg. von Wenßel gegen Über, daß er seine Mahnung im Anschluß an diejentge des Geheimen Rats Vitting, die Sprache, die Schule und die Lehrer aus dem Kampfe berauszulafsen, auch an die polnishen Geistlihen gerihtet habe und Bee Einzelersheinungen von poln!schen Geistlichen, die Agitation pectieben hätten, gegenüber darauf hingewiesen habe, daß die DherlilGhe Kirche de der Anerkennung der Autorität der rechtlichen

igkeit , Z

E E von Zedliß und Neukirch bittet, mit Rülck-

siht auf Bedenken der konservativen Partei und die Ausführungen des Ministers die Abstimmung über den Antrag Arendt bis zur dritten Lesung aufzuschieben. /

, Darauf wird der Etat der Ansiedlungskommission gegen die Stimmen der Polen, des Zentrums und der Aa olkspartei bewilligt. Die Denkschrift wird durch Kenntnis-

nahme für erledigt erklärt.

Es folgt der Etat der Seehandlung (Preußischen Staatsbank). N E erihterstatter Abg. von Arnim-Züsedom beañtrag Ene de udgetkommission die unveränderte Bewilligung des Etats sowie die Annahme folgender Resolution:

. die Regierung zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die Seehandlung in Uebereinstimmung mit der Begründung des Gesetzes vom 4, August 1904 in Zukunft Kredite nur auf Grund bank- mäßiger Sicherheiten gewähren möge. i

Präsident der Seehandlung Havenstein: Namens des Finanz-

ministers habe ih das Einverständnis mit der Resolution der Kom- mission zu erklären, aber mit einer etwas eingeshränkten Aus- legung derselben. Die Seehandlung hat bis auf einen Fall dauernde

tlagekredite hypothekarisher Art nicht gegeben. Aber auf dem Gebiete der inneren Kolonifation ist der Hypothekarkredit ohne Ver- levung wichtiger Staatsinteressen nicht zu vermeiden. Die See- andlung hat auch unmittelbare staatliche Aufgaben zu er- len und ist deshalb, wo der Reservefonds der Rentenbanken er- Gust ist, oder das Verfahren bei der Generalkommission noch nicht wit (enug vorgescritten ist, ergänzend mit ihren eigenen Fonds ein- de V Mit dieser C E Auslegung können wir uns mit

Oluti rstanden erklären. 7

deg F Gyßling (r Volksp.) : Der Rückgang der Verzinfung (l

t dl nd im wesentlihen zurückzuführen u die e im Geld- und Wechselverkehr Auf den Rückgang des Kurses der Staatspapiere, dieses

Shmert z j inuerzenskindes des Finanzministers. Die sog. kleinen Mittel des fianzministers E Pbea ‘nichts geholfen, und das leßte noch aus- uh e dieser Mittel, die Heranziehung der Sparkassen, wird Staat 9s helfen. Die Binsenwahrheit gilt auch für den le gün 8 wer viel Schulden hat, viel Prozente zahlen muß. Zusammtigeren Verhältnisse in Frankreich und England bringe ih in U Mitg enhang mit unserem Börsengeseß. Die gewerblichen Unter- ständi i der Seehandlung müssen entweder verkauft oder den zu- Vi 2 inisterien überwiesen werden. Für die Landeshuter R ist gerade in diesem Jahre ga # aduidage Moment Oa FdE bilität gehoben hat. t mi e wird au L Hau der e Mühlen begründet den Fl ir tatsählichen Monopol, das diese aúsüben, und der dadur Mü l einen Müllern verursachten Konkurrenz. Die Erträge dieser nun bei find von 9 0/0 1905 auf 5 9% herabgegangen. Es sind mi ei diesen Mühlen auch Unregelmäßigkeiten vorgekommen, um Enn elinde auszudrüden, die niht \charf genug gerügt werden batten: Das Mehl, das diese Mühlen den Strafänstalten lieferten, og al Weizenmehl seit acht Jahren einen Zusaß von 10 9/6 tin Pemehl, ohne daß dieses deklariert war, und anderes mehr. Wenn für tunternehmer das getan hätte, dann wollte ih einmal sehen, Das ie ein Geschrei si auf jener Seite (zur Reten) erhoben hätte. Auge fo s{limmer, als die Bromberger Mühlen die Novmaltypen für den Reeland feststellen. — Meine Freunde hatten auch seinerzeit auf geware dewiegter obersMlesisGer Techniker hin die Regierung davor atsop den nordischen Gee und Industriewerken in Danzig ein arie zu gewähren. Nebenbei möhte ih fragen, ob die e beiti ¿utrifft, nah der s{lesische Industrielle sich an den Werken geben N Wollten, wenn ibnen beim Kohlenbezug Vorzugspreise fle teilun, den, Wir: hatten hon 1902 hervorgehoben, daß die Er- nie 9 tines folden Darlehns der Seehandlung ihren Kompetenzen anges, richt ; die Oberrehnungskammer hat \ich unserer Meinung QUSge ellen, daß wenigstens in Zukunft solhe Darlehnsgewährung borge Ÿlofsen ift, Auch bei der Sanierung dieser Werke ist nit so dur h angen, wie vorgegangen werden follte, denn die Regierung hat Seit 18 re Beteiligung an den Werken aud Private dazu veranlaßt. fordert 02 baben wir nichts mehr von der Sache gehört. Zum Schluß der Redner, daß eine ständige Kontrolle der Seehandlung tiner gor Ueberwacungskommission geübt werde. Herr von Kardorff, Relhte„ n der alten Garde, habe gestern von lian konstitutionellen Nette gesprochen, au bei solchen kleineren Anläfsen müßten wir diese © wahrnehmen. 3

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: üter tine Herren! Der Herr Vorredner hat zunähst von der Landes- daß di pinnerei gesprohen und feiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß s € Entwicklung der Landeshuter Spinnerei ein. Beweis dafür set, he gewerblichen Unternehmungen in den Händen des Staats A aufgehoben seien, daß der Staat nicht die geeignete Inftanz ¿una gst solche Betriebe zu führen. Demagegenüber gestatten Sie mir 1905 darauf hinzuweisen, daß die Landeshuter Spinnerei im Jahre °/%o Dividende gegeben hat, im Jahre 1906 10 0/9 Dividende

und in den beiden nächsten Jahren voraussihtliß noch günstigere Resultate zeitigen wird, da. sie auf weit hinaus mit Aufträgen ver- sehen ist. Wie Herr Abg. Gyßling auf diese Tatsahe die Behauptung stüßen kann, daß der Staat zu derartigen Betrieben nit imstande sei, das vermag ih beim besten Willen nicht einzusehen.

Aber ich kann thm darin folgen, daß auch kein zwingender Grund vorhanden ist, die Landeshuter Spinnerei in den Händen des Staats zu erhalten. (Sehr richtig!) Ich habe bereits in der Budget- kommission ausgesprochen, daß in der Tat unser Wunsch ist, die Landeshuter Spinnerei zu verkaufen. Aber selbstverständlih, meine Herren, werden wir fie nur verkaufen, weun wir einen Preis dafür erzielen, der der gestiegenen Rentabilität des Werkes entspriht, und troß der wesentlich gestiegenen Rentabilität find uns bisher keine An- gebote gemaht worden, die dieser Rentabilität RNehnung tragen. Wir werden die Verhandlungen aber fortsezen und bemüht sein, das Werk zu einem Preise zu verkaufen, der die finanziellen Interessen des Staats sicherstellt.

Meine Herren, was dann die Bromberger Mühlen anbetrifft, so wird sich der Präsident der Seehandlung über die Unregelmäßig- keiten auslafsen, die ein Beamter sich hat zu Schulden kommen lassen. Selbstverständliß hat der Präsident der Seehandlung wie ih genau denselben Wuns, ‘ daß derartige Unregelmäßtgkeiten sch nicht wiederholen, und es ist "nach dieser Nichtung alles Erforderliche geshehen. Aber ih glaube, die Dinge sind au als etwas zu s{werwiegend geschildert worden; der Präsident der See- handlung wird darauf noch eingehen.

Was den Verkauf der Bromberger Mühlen betrifft, so liegen hier doch andere Umstände vor als bei dem Landeshuter Werk. Das Landeshuter Werk ift in der Tat eine gewerblihe Anlage ohne, wenn ih so sagen darf, allgemeinere Bedeutung. Ganz anders ift die Sache bei den Bromberger Mühlen. Ih will zunä@hst nicht davon sprechen, daß die Bromberger Mühlen für die Militärverwaltung namentlih im Kriegsfalle von außerordentliher Bedeutung sind. Aber ich muß dem Herrn Abg. Gyßling gegenüber doch hervorheben, daß, wenn die Bromberger Mühlen mit ihrer enormen Wasserkraft, mit ihrer außer- ordentlichen Leistungsfähigkeit in irgend welhe private Hände übergehen würden, dieKonkurrenzmöglichkeit gegenüber den kleinen Mühlen unzweifel- haft vershärft werden würde. Ih glaube, Herr Abg. Gyßling sollte von seinem Standpunkte aus uns dänkbar sein, daß wir niht wollen, daß ein so großes Werk, wie die Bromberger Mühlen, in privater Hand die kleinen Werke tot mat. (Sehr richtig!) Die Bromberger Mühlen find ferner für ein Quadratmeilen umfassendes Gebiet in der Tucheler Heide hinsichtlich der Wasserhaltung von großer Bedeutung, und die Herren aus dem Osten werden das Gebiet der Tucheler Heide, das von kolossalen Forsten mit eingesprengten Wiesen und Weiden ein- genommen wird, kennen. Diese eingesprengten Wiesen und Weiden können bei der Trockenheit des Bodens eigentli nur dur künstliche Bewäfserung rentabel gemaht werden, und diese künstlichen Bewässe- rungen hängen von dem Mühlftau der Bromberger. Mühlen ab. Laffen wir also die Bromberger Mühlen in Privathände übergehen, so können wir natürlich von einem Privatbesißer diese NRüeksichtnahme auf andere Interéèssenten, wie sie jeßt die ftaatlichen Mühlen auf die kleinen ländlichen Interessenten nehmen, gar nit verlangen. Ih glaube also, daß dem Verkauf der Bromberger Mühlen do wesentliche Bedenken entgegenstehen.

Nun, meine Herren, komme ih auf die Danziger Stahl- und Elektrizitätswerke, deren der Herr Abg. Gyßling gedaht hat. Meine Herren, daß die Entwicklung' dieses Unternehmens uns sehr unangenehm ist, uns unendlich viel Arbeit, unendlih viel Mühe bereitet hat, das erkenne ich mit dem Herrn Abgeordneten durhaus an. Aber, meine Herren, troß alledem und’ troß all der Vorwürfe, die gegen uns ge- richtet sind, muß ih au jeßt noch erklären, daß wir glauben, pfliht- mäßig gehandelt zu haben und nicht anders haben handeln können, als es damals geschehen ift.

Meine Herren, haben Sie die Güte, sch die Situation zu ver- gegenwärtigen. Diese Danziger Werke wurden Ende der 90 er Jahre durch den Oberpräsidenten von Goßler ins Leben gerufen, einen Mann, der mit seiner unermüdlichen Arbeitskraft und feiner Hingebung an die heimatliche Provinz Westpreußen dieser und ihrer Hauptstadt, der Stadt Danzig, neue Quellen des Einkommens ershließen wollte. Als das Werk mitten im Bau begriffen war, wurde es nit nur von einem, sondern von zwei gänzli unvorhergesehenen und unvor- herschbaren Unglücksfällen betroffen, indem a tempo die Dresdner Kreditanstalt und die Kummerschen Elektrizitätswerke den Konkurs anmeldeten, diese beiden Werke, die das Danziger Unternehmen mit Kapital, mit elekirischen Einrichtungen auszustatten ih verpflichtet hatten. Das Danziger Werk stand als Ruine da : es war kein Dach aufgeseßt, es waren die Bauten noch nicht fertig ausgeführt, es war von einer inneren Einrichtung gar niht die Rede. Wenn sich in diesem Moment das Werk an uns hilfesuchend wandte, und der Ober- präsident aufs dringendste bat, fo, glaube ih, konnten wir die Hilfe in der Form, in der sie gewährt worden ift, niht versagen. Denn das darf ih doch hervorheben: die Seehandlung hat sh nicht etwa an dem Unternehmen als solchem beteiligt, sondern sie hat nur Hypothekarkredit gegebzn. Meine Herren, der Herr Vorredner hat von meinem guten Herzen für den Osten gesprochen, und ih glaube das zu haben. Aber wenn dies gute Herz für den Osten so belohnt wird wie durch den Herrn Vorredner, \o ist es einigermaßen s{chwierig, das gute Herz zu betätigen. (Sehr richtig! — Heiterkeit.)

Meine Herren, ih empfinde den Rückgang der östlihen Hafen- pläße unserer Monarchie als einen schr {weren Schaden. Diese Hafenpläße, die einst von außerordentliher Bedeutung waren, haben diese nur noch zum Teil; sie sind zum Teil nit einmal auf dem alten Standpunkt verblieben, sondern wesentli in ihrer ganzen Leistungsfähigkeit zurückgegangen. Wenn Sie denken, was einst Danzig für ein Hafenplay war, wie die Danziger Weizennotierungen für den ganzen englischen Markt maßgebend waren, so, meine ih, ist es sehr zu beklagen, daß diese alten Hafenpläße ihre Bedeutung nit mehr aufrecht zu erhalten vermocht haben. Ih beklage das für die Hafen- pläge selbst und auch für das ganze dahinter liegende Land; denn auch für die Landwirishaft war die Grhaltung der Exportfähigkeit der Häfen von großer Bedeutung, und die Minderung dieser Häfen als Exportpläße hat der Landwirtschaft nur Nachteile gebracht, indem die landwirtshaftlichen Interessen in steigendem Maße allein vom Zentrum Berlin abhängig geworden sind. Also, meine Herren, dieser Rückgang der östlichen Hafenpläße is eine bedauerlihe Tatsache. Wenn die Danziger Stahl- und Elektrizitätswerke in Königsberg lägen, so würde, glaube ich, der Herr Abg, Gyßling vielleicht eine

andere Stellung eingenommen haben (sehr wahr! rets — Helter- keit); denn ich kann thm vollkommen nahfühlen, daß er diesen Nück- gang wahrscheinlich ebenso lebhaft empfindet wie i.

Aber dieser Rücktgang der östlihen Hafenpläze und des dahinter [liegenden Landes kann natürli noch nit dahin führen, die Sees handlung zu einer ausnahmsweisen Aktion zu veranlassen. Es kamen jedoch noch andere Momente hinzu, die diese ausnahmsweise Aktion nah unserem pflihtmäßigen Erahten rechtfertigten. Wie ih hon an- geführt habe, war es der Oberpräsident von Goßler, der im wesent- lichen das Werk ins Leben gerufen hat, und diese Tatsache, die Kreierung des Werks wesentli unter staatlicher Einwirkung, ja auf staatlihe Anregung, mußte es uns zur Pflicht machen, zu helfen, soweit wir es konnten. Sodann fiel ins Gewicht, daß wir in der Staatsregierung die Hebung der gemischt-sprahigen Gebtete des Ostens uns zur Aufgabe gemacht und wiederholt erklärt haben, wir wollten diesen Landesteilen nicht nur mit Rat, sondern au mit Taten ju Hilfe kommen. Man würde uns mit Ret den Vorwurf gemacht haben, daß wir für den Osten nur Worte, nicht Taten hätten, wenn wir niht helfend eingetreten wären. Hätten wir dies Werk als Ruine stehen lassen, so würde man mit Fingern auf uns gezeigt und gefagt haben: das is die Opferwilligkeit der Staats- regierung für den Osten, daß sie nit einmal diesem Werke, das dur zwei Unglücksfälle getroffen ist, die Mittel zur weiteren Ent- wicklung gibt.

Wenn der Herr Abg. Gyßling sagt, wir seien gewarnt worden, dem Werk keine Unterstüßung zu gewähren, so muß ih darauf hin- weisen, daß die Frage, ob das Werk wirtshaftlih begründet sei oder nicht, aufs eingehendste geprüft worden ist, und daß diese Prüfungen, die wir vorgenommen haben, zu einem durchaus günstigen Resultat geführt haben. Gegenüber der Auffassung, als ob wir dort [eiht, fertig verfahren wären, halte ih mi für verpflichtet, in wenigen Worten diese Gutachten, die uns erstattet sind, hier mitzuteilen. Jn einem von mehreren Sachverständigen erstatteten Gutachten heißt es:

Wenn die Sanierungsarbeiten nah dem gegenwärtigen Pro- gramm zur Dur(führung gelangten und demnächst ein ratiónellex Betrieb möglich sein werde, so zweifle er nit, daß bei den gesunden Grundlagen, auf denen die Sade ruhe, und die nah dem EGrgebnis der von ihnen an Ort und Stelle vorgenommenen Prüfung die Hoffnung auf Schaffung eines auch im Vergleich zu andern günstig gelegenen Nevieren (Oberschlesien usw.) rentablen Betriebes bes rechtigt erscheinen ließen, eventuell erforderliche weitere Mittel fch unshwer finden würden.

Es ist dann ausdrücklich begründet, worauf diese gesunden Grund- lagen dieses Werkes beruhen. Es ist zunächst darauf hingewiesen, daß in Danzig mit seinen erheblichen Eisenbahnwerkstätten, mit seinen großen Werftanlagen sehr reichliches Alteisen vorhanden sei, daß ja die Grundlage für den Martinofenbetrieb bildet. JInfolgedessen würde das Danziger Werk in der Beziehung günstiger stehen als beispiels- weise die oberslesischen Werke, die das Alteisen von weither, von Königsberg und noch weiter her beziehen müßten. Es is

ausgerechnet, daß infolgedessen für Danzig sich per Tonne Martinblöckde eine Frahtersparnis von 4 A 80 H ergeben würde. Dem ist allerdings gegenübergestellt, daß Danzig bei

dem Kohlenbezug ungünstiger stände als Oberschlesien. Das ist auch naturgemäß. Aber diese ungünstige Situation hinsihtlich der Kohlen mae den Vorsprung beim Alteisen nicht wett, und es ergab fi nach dem Gutachten nun folgendes:

* Wenn hiernach die Frachten für Noheisen und Alteisen si pro Tonne in Danzig ‘erzeugter Martinblöcke um A 4,80 billiger stellen, im Vergleihe mit obers{lesischen Blöcken, so if dagegen die Kohlenfraht pro Tonne Martinblöcke um 4 2,96 pro Tonne in Daniig teurer als wie“ in Oberschlesien; im ganzen hat also Danzig noch einen Vorsprung von M 2,24 Fracht auf diejenigen Mengen an Kohlen, Roheisen und Alteisenmaterial, welche zur Herstellung einer Tonne Martinblöcke gebrauht werden. Die übrigen Materialien sowie die Löhne usw. stellen: sich in Danzig nicht teurer als wie in Oberschlesien. s

Dann ift ferner die Absaßmöglihkeit des Werkes eingehend be-

sprochen, und zwar in günstigem Sinne, weil das Werk in der Lage sein würde, den Absaßy in seiner nähsten Nähe unterzubringen.

Die Gutachter faßten au später noch ihr Urteil über die Nordischen Werke dahin zusammen, daß „die Grundlagen des ganzen Betriebes mindestens \ó günstig seien, als dies seinerzeit von thnen erhofft und in Aussiht gestellt worden sei, daß nah der ganzen Einrichtung und Lage der Werke deren Produktionskosten bei guter Leitung auf die Produktionskosten des bestgestellten obers{hlesis{hen Werkes zurückgehen müßten, und daß ‘au wegen ihrer natürlichen guten Frahtbedingungen eine günstige Entwicklung der Werke zu erwarten sei.“

Das waren die Gutachten, die uns vorlagen, und auf Grund deren

der Kredit gewährt worden ist. Aber wir haben das Eintreten mit

Staatsmitteln,"mit Mitteln der Seehandlung, von weiteren Voraus- seßungen abhängig gemacht, z. B. von der Vorausseßung, daß die zunächst Beteiligten — das ist die HolmgesellsGaft, die Privataktien- bank, und vor allem die Stadt Danzig selber — an dem Kredite \ch beteiligen. Diese privaten Werke sowie die Stadt Danzig haben genau in derselben Weise wie der Staat Hypothekarkredit gegeben. Wenn eine Stadt wie Danzig, die hoh belastet ist, die eine hohe Kommunalsteuer hat, \ich finanziell an diesem Werke beteiligte, so war für unsere Auffassung darin in der Tat die beste Gewähr zu er- bliden, daß es fich nicht um beliebige private Interessen handelt, sondern um die Erhaltung wichtiger öffentlicher Interessen für die Stadt Danzig und die Provinz. Wir haben ferner unsere Anteil- nahme davon abhängig gemacht, daß größere, wohlrenommierte und wohlfundierte Werke si an der Sache beteiligten. Dret obers{lesische Werke haben si an dem Hypothekarkredit beteiligt, und ihre Ver- treter sind in den Aufsichtsrat eingetreten. Wenn der Abg. Gyßling meinte, daß diese oberslesishen Werke dafür Vorzüge auf anderen Gebieten bekommen hätten, so ist das meines Wissens unrichtig. Mir ist von Einräumung derartiger Vorzüge, ¿. B. in bezug auf Kohlen, nihts bekannt.

So war die Sachlage. Wir standen gegenüber der Tatsache, daß das Werk von dem Oberpräsidenten von Goßler ins Leben gerufen war, daß es ganz s{uldlos durch diese wiederholten Unglüdtefälle ge- troffen worden war, daß hervorragende Gutahter das Werk für ein wirtshaftlich gesundes erklärt hatten, daß andere große Werke mit an der Santerung teilnehmen wollten, und daß die Sanierung geboten war, um die Stadt Danzig vor \chwerem Schaden, um unsere ganze