1907 / 99 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Apr 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Diimarkeapolitik vor {weren Nückschlägen zu bewahren. Darüber | Staat es zu halten suchen. Aber wir wollen die prinzipielle Frage | erhöhun erledigt. Auf die Frage des Standes der Staaté- mußte man si klar sein: mißlang dieser erste Versu, eine Industrie nicht verdunkeln, ob die Beteiligung der Staatsbank an folhen Ge- | papiere eie: hier nicht ein, es war interessant, daf O nah dem Osten zu ziehen, so war naturgemäß die Hoffnung, dann [hâften richtig ist. Der Sanierungsversuh hätte auc in anderer Gyßling erklärt hat, daß die Abschaffung des uma dies

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. eise gemacht werden können. Wenn z. B. der Finanzminister von | Ste tspapi c t. In der Lat war weitere Betriebe von dem Westen nah Osten zu verpflanzen, ein für | uns einen Kredit von 14 Million für die Santerung gefordert NbsGafa Be E e, L verfehltes Unternehmen alle Mal begraben. Es handelte ih um einen ersten Versuch, eine | hätte, so hätte er eine klare Antwort von dem Hause bekommen, sei | Im übrigen if kein Staat der Welt fo gut fundiert wie Preuyen

i j lden Industrie im Osten zu schaffen, oder ein für alle Mal davon abzusehen. | es zusagend oder verneinend; aber wenn etne Bank, die wir nit | wo alle hulden dur Anlagen gedeckt sind, und weitere Schu us Wenn die Gutaten, die ns datnals erstattet worden find, si kontrollieren können, die Vermittlung übernimmt, so ü ergeht man uns. | nur gemact werden, um diese staatlihen Anlagen zu per Een

Wir müssen deshalb die Beteiligung der Seehandlun besprehen, | Eine B i i eren Kursstan nit als zutreffend erwiesen haben, wenn das Werk sich nicht in der | damit rit eine Tonstitutionell unzulässige Umagehuta des Hauses tien ei E e E 0 G gar See Weise entwickelt hat, wie wir hoffen durften und konnten, so lag das } stattfindet. Alle Leute, die vom Bankwesen etwas verstehen, sind eändert. In bezug auf die industriellen Unternehmungen der

Z man wiederum an einer ganz ausnahmsweise unglücklichen Verkettung | einig, daß solche Geschäfte vom banklihen Standpunkt unzulässig | handlung stimme ih dem Finanzminister durhaus zu. Wenn h bon Umständen. Während fast alle großen Artikel der Gisenindustrie | sind. Zwar ift juristis die Sechandlung an unsere Resolution nicht | die Landeshuter N Fi Cn meen reise verkaufen fan

gebunden, wenn wir fie aber annehmen, und die Regierung damit wird der Minister die i es Hauses dafür finden,

syndiziert waren, ist es bekanntlih beim Waljzeisen nicht zu | einverstanden ist, so wird damit ein Vertrauensverhältnis eiae niemand wird L Ea D A Preise losge/{lat einer Syndizierung gekommen. Es hat sich eine verluftbringende | auf das die Regterung zu halten alle Veranlassung hat. Im Bank- werde. In den Erträgnissen der Seehandlung liegt der Staat Gestaltung des ganzen Walzeisenmarktes vollzogen, die alle | geshäft kommt es „Häufig vor, daß man Hypotheken beletht, und | derselben Für den Staat un sich niht. Die Vortelle für O bätte, Walzeisenwerke betroffen hat, und wenn eine große Zabl von insofern bin ich mit der von dem Dee der Seehandlung ge- | sind o groß, daß, auch wenn sie keine Uebers wäre. Walzeisenwerken diesen S E ausgeglichen hat, fo ift der Ausglei wünschten Einschränkung einverstanden, aber darauf müssen wir halten, | sondern Zuschüsse brauchte, sie doch cine Notwendig “handlung

z geg 10 r Ausgleih | daß ein Untershied zwishen einer Staatsbank und einem Bürger- | Jh möchte namentli bitten, das L eschäft der See Zwie, erfolgt aus anderen Zweigen der Fabrikation, während die reinen rettung8institut gemaht wird. Dur solche Beteiligung verläßt die möglichst zu fördern, um private ittel für staatliche nztehen Walzeisenwerke, wie das Danziger Werk, dur die ganzen Jahre mit Ea en C E Er Dielulle Mo an A E Depnng E O E Staal fein. Verlust gearbeitet haben. Bei einem Werke, das foritauern FAEN er ommission zum f zu können. Der volkswirtschaftlihe Nußen würde fut 0d Es E O das Streben nur dabin E S E Teil dadur gedeckt worden, daß man die Deutsche Nadfaßvereinigung | Fn den Depositenzinsen könnte die Seobandlung dem flerschafitast

Sz 4 herangezogen und deren Vertrag mit der Eisenbahnverwaltung ver- | anders ent egenkommen als die Preußische entralgenofsens{ mögli, eine Santerung herbeizuführen. Dieje Sanierung war ge- | [ängert hat, um diese vor Preiserhöhungen zu sichern. Jn welcher | die auf gau anderen riniiieT e E wünschte i 0 al

plant in dem Sinne, daß die Hypothekengläubiger auf einen Teil | Form ist aber die Nadfaßvereinigung beteiligt worden, dur Darlehen | die Seehandlung sich die Förderung der Reichsfinanzen eben d ihrer Hypotheken verzihten und die Aktionäre neues Kapital beschaffen oder wie sonst? Es ist doch auffällig, wenn man solcher Privat- gelegen sein ließe wie diejenige der preußischen taatófinanzen, 7

e vereinigung sagt, wenn du dich beteiligst, verlängern wir dir deinen | meine, daß wir d Leitung der S dlung nur dankbar sein U sollten. Das mißlang nah langen, unendlich mühevollen Verhand- Kontrakt auf ein Jahr. Die Vereinigung hat daran ein Interesse, für "das, L in “ben (Ewe S bet leßten Jahre gele lungen, weil einer der Hypothekengläubiger beanspruhte, daß, falls | für ein weiteres Jahr den Staat als Abnehmer zu haben. Diese | hat, und wir hoffen, daß sie in Zukunft noch mehr erreichen tal

später wieder ein Zusammenbruch erfolgen sollte, das Hypotheken- | Heranziehung einer Interessentenvereinigung is do sehr zweifelhafter

igentümli j Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ; Tapital, auf das verzihtet werden sollte, w!eder aufleben sollte. | Natur. Cigentümlich ist, daß die Sechandlung von ihrem Kapital : dner dattel Darauf ließen ih die Aktionäre nit ein, und so gelang der festgelegt E “Dana spe E n eanenen fetten Meine Herren! Ich wollte nur dem Herrn Vorredn

eine Festlegung der Seehandlung bei | ç5 i tigkeit der Versuch nicht, neues Aktienkapital zu beschaffen. Alle diese Konsortialgeshäften erfolgt zu sein, n aan wünsenswert ift. E E L E - a E möchte id Dinge hat auch der Herr Abg. Münsterberg, der den Verhältnissen | Allerdings muß die Seehandlung eine andere Verfügungsgewalt haben | bandlung hat zuteil werden lassen. Auf zwe

: als andere Behörden, die einer ganz anderen Kontrolle unterliegen. Die | dann noch kurz eingehen. dei

E E e ns s E Æ Cs E S e nur Que formale Reditsfontrolle Herr Abg. Arendt betonte mit Recht, daß wir nichk Fit jl : eine materielle Kontrolle der Seehandlung wird nur vom Minister gei des Reichs

durchaus vertreten. das scheint mir niht ausreichend zu sein. Man m deshalb prüfen: Kurs“ der Staatspapiere, sondern au den der Papiere [b

aftSFN 5 ü üfsen; ich kann ihm darin nur Es is nun das Bestreben dahin gegangen, das k ob nit eine Art geshäftsführender Ausschuß eingeführt werden kann | beben und halten bemüht sein müssen;

Stilliegen kommen E l E a A E Es follte uns einmal eine Denkschrift Aufschluß geben, nach welchen | kommen beitreten. Wir haken nie eine Scheidung e ; t 7 Se | hankmäßigen Prinzipien die Seehandlung verfährt. Dann hätten wir | preußischen Papieren und denen des Reichs vorgenommen, #01 0

war, so wäre es naturgemäß nach wenigen Wohen, jeden- Gelegenheit, die ganze Geschäftsführung der Seehandlung zu prüfen. für unsere Pflicht gehalten, Staatspapiere und Reichspaptere 0

falls nach wenigen Monaten nahezu wertlos geworden, und man | Ferner wäre es, ebenso wie bei der eihsbank, angebracht, ein be- letGmäßi terstü f weit es in unserer Kraft lag.

hätte vor allem die hunderte von Arbeitern auf die Straße segen | londeres Geseg über die Seehandlung zu erlassen. Der Finanz- | leichmäßig zu unterstüßen, sowe in der müssen. Um das zu verhüten, haben die Hypothekengläubiger | Minister würde M Ge enen Peleitigen, die, Ne die Der Depositenverkehr der O 8 a au d , " wes t : . î en j

eine Betriebsgesellschaft gebildct, die ihrerseits das Werk übernommen E E ist E i R e D rauen | freulichsten Weise entwidelt; sowohl die Depo ie Aut

x esprohen. Wir wollen aber . Aber d hat, und find nun bemüht, cinen möglichst günstigen Verkauf des | eine Garantie dagegen haben, daß die Seehandlung nit als Institut Niederlegung von Depots haben sehr zugenommen von

j tung 2 : i angesehen wird, das Rettungen von irgend welchen Unternehmungen | sestaltung des Depositenverkehrs, namentlich die Errich ofet E E E aaa Emen hat. Wenn das der Fall ist, A die E e Filialen außerhalb von Berlin, ift doch eine Sitae an D des Stahlwerköverbandes zusammen; wir werden abét bemüht seid: Verstaatlihung der Reichsbank anders angesehen werden müssen. } Tragweite, die, wie iy glaube, E E N i S R e die diesen Verhandlungen möglichst bald einen Abschluß zu gewähren. Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: E E A i E N e E Großbanken Meine Hexren, das ist kurz die Leidensgeshichte dieses Werkes, Meine Herren! Ih kann dem Herrn Abg. Friedberg vollkommen és Z i L die Seebanblung darf ibrerseits: nicht bail hel! eines Werke, das nicht von zwei, sondern sogar von nit weniger als | darin beistimmen, daß es s{chlechterdings nit Aufgabe der Sechand- E ; e j diesen "Pts noch zu beschleunigen. (Abg. Freiherr yo! drei Unglüd@sfällen betroffen worden ist, das geradezu dur eine Ver- | lung fein kann, eine Art Rettungsinstitut zu werden und überall da Zedlig, d Neukirch: Sehr riGtig!) Wir haben in diesen fle!net kettung widriger Umstände an seiner Entwiklung verhindert worden ist. | einzugreifen, wo irgend ein Unternehmen in Not geraten ift, und ih Bankiers eine sehr wertvolle soziale Sicht, die an fi schon Ih kann au na nohmaliger Prüfung nur sagen, daß wir alles | kann: Ihnen versichern, daß toto dio solhe Anträge an die Seehand- Ronkirren nbe ftacl4 a Fav ten beten bes e glaube ih, staat" getan haben, was in unseren Kräften stand, und daß wir meiner An- | lung gelangen und naturgemäß abgelehnt werden. Ich habe aus- Ö L siht na nicht anders Handeln konnten, als wir gehandelt haben. | drüdlih gesagt, daß nur die ganz ausnahmsweisen Umstände, wie fie

seitig niht noch mehr Ershwerungen bereiten dürfen, (Bravo!)

: ird di te geschlossen. ; Meine Herren, wie oft hat man d 3niali t in Danzig lagen, das Eintreten der Seehandlung rechtfertigen konnten, Darauf wird die Debat ) s z tion S E E Ae E S E und daß wir das als einen Ausnahmefa!l behandeln. / E ie mio Den Sa onaig, 1D bewilligt, die RelA welche Borwürfe sind in der Presse erhoben worden, wenn irgend ein Was die Radsaßvereinigung betrifft, so war bei der Verlust Es folgt der zurütgestellte Titel aus dem Extraordinatith

Gut aus deutscher Hand in polnische Hand übergegan en war | bringenden Gestaltung des Walzeisenmarktes das ganze Bestreben da- des Etats des Finanzministeriums, in welchem dr meiner Ansicht nah Vorwürfe, die zu l gingen, e Ge können | bin geritet, irgend eine andere Betriebsart einzuführen, und es lag | Millionen Mark j einmaligen Verstärkung der Fonds [7 es nit verhüten, daß ein Gut in polnische Hände zu übermäßigem nahe, daß, wie man in Danzig eine Waggonfabrik eingeritet hatte, Unterstüßungen von Unterbeamten in als ngsie® Preise übergeht. Hier- handelt es ih aber um ein Werk, das unter | Man dort au die Zubehörteile, insbesondere Radsäge fabriziert. } waltungen behufs Verwendung zu Gunsten der am geri der Initiative der Königlichen Staatsregierung entstanden war und | Nun hat ‘aber die NRadsaßvereinigung das alleinige Recht, besoldeten Unterbeamten gefordert werden. inige pur das hunderte deutscher Arbeiter beschäftigte ; deswegen, glaube ih, lagen diese Radsäge anzufertigen sie hat einen Vertrag mit Die Kom Ma eaniegg ide S g i V die Verhältnisse hier besonders. Aber ih babe in der Budget- | der Staatseisenbahnverwaltung geschlossen —, es war ihr natür- Streichung im Etat L Criparnisse- Laa kommission ausgesprcchen und betone das hier nohmals, daß das | ih nit erwünscht, daß ein anderes neues Werk ae, ei Agen; E roemel Vorgehen hier eben ein ganz ausnahmeweises, durch die eigentümliche | sie lehnte daher zwar ten Ankauf ab, erklärte sich aber, um sicher zu G Die “bag Fishbeck (fr. Volksp.) und dis Lage der Umstände gebotenes war urd sein soll; von diesem Gesichts- | sein, daß ‘si kein anderes Unternehmen etabliere, zu einer baren (fr. Vag.) beantragen: 0 suns E punkte aus habe i gegen die Resolution, die in der Budgetkommission | Beitragsleistung bereit. Dafür wünschte sie eine Verlängerung thres „die Staatsregierung zu ersuchen, bis zur drilE lt cen beshlossen worden ist, au meinerseits nichts einzuwenden. Vertrages um einige Jahre. Die Frage war also einfa, ob die Staatshaushaltsetats ihr Einverständnis damit ausse jet als Wenn der Abg. Gyßling meinte, die Resolution babe keinen Verlängerung des Vertrages im s\taatlihen Interesse, im Interesse u R je 100 gl lowje n übrigen 160 ‘iht Wert, so bin ich doch anderer Ansicht. Meine Herren, wenn wir D sewahnverwalfunglag obèr:nihh®: undder Lei teten malige außerordent Be en ies e

x einmalige außerordentlihe Beihilfe!" nie erflärt haben, wir stimmten der Resolution zu, fo ist die Resolution pen Arbeiten, der zuständige Ressorttef, hat diese Frage unbe- werden. Soweit durch den Etat für 1907 E: Wie einmalis

denklich bejaht. Nah der ganzen Entwicklung der Preise in der Gehaltsaufbesserung zuteil wird, kommt diese au für uns bindend und hat infolgedessen einen seyr erhebliGen Wert. ; 9 Lie ü : L Ih kann in dieser Beziehung der Auffassung des Abg. Syßling nicht Eisenindustrie war es wahrscheinli®, daß die Preise nicht fallen, außerordentlie Beihilfe in Anrechnung.

sondern steigen würden, und es war für die Staatseisenbahnverwaltung Fi ini i Nheinbaben: 2 Zuftinmen! inanzminister Freiherr von Rheinba er von hohem Werte, die Sicherheit zu bekommen, daß die Radsäte zu ! be, in mein hier 5 D s s Ce won R Ra Dee | den bisherigen mäßigen Preisen au in Zukunft beschafft | rede U E P e wiederho nuod Anitichuß N R er Seehandlung, S S D werden würden. Auf der elnen Seite haite also die Staatseisen- gegebenen Anregungen entsprechend, in erster Linie eine A t j | auss Sub bei S aas S aas A A R bahnverwaltung die Sicherheit gegen übermäßige Preise in der Zu- | der Beamten des Außendkenstes vorgesehen Dieser Boris use t z E e mir wirkli ni@t erfinzlib bei ein (ewerblien-Ünkernebmer kunft, auf der andern Seite hatte die Radsaßvereinigung ein be- au die Zustimmung der Budgetkommission und des ho gnilliont®

stimmtes erhebliches Arbeitsquantum und die Beschäftigung ihrer d von 14 wo ‘es heißt, sofort zuzugreifen, wo ges{äftlihe Anforderungen jeden ; gefunden und bedingt insgesamt einen Aufwan Augenbli einen Entschluß E ih gen j großen Arbeiterzahl für die Zukunft. Das war der wirtshaftlihe | Mark im Jahre. Außerdem war vorgesehen, den

B Á : ; Grund jener Abmachung. Dienfk ende ZUE db ballen und diden Hall els cinen enann Lebte Ln | Men enb der Here Abg, Friedberg gefegt hai, in weleem gewe, wad wiekerum cinen Af vor He Mtilionen vert {hon erklärt habe: ih möte mei N A 4 A d A ffa Wu Gd Maße si die Sechandlung an industriellen Unternehmungen beteilige, und endli . waren Beträge vorgesehen, um die Pension per B aiSEn ie As Beate A : ae amit der Auffassung des fo kann i nur erwidern, daß die Seehandlung \ich im allgemeinen Reliktenbezüge der Beamten aufzubefsern. , Na dem Ergeb id Prüsident der See s s überhaupt nit an inbustriellen Unternehmungen beteiligt; ih glaube, Verhandlungen in der Budgetkommission über die betden Z gund Einaäbmet bee Secpecnandlun Havenstein: Der ang in den | die Mitbeteiligung an der Ostbank in Posen ist das einzige Unter- | entwürfe wegen der Pensionen und Reliktenbezüge darf die /

C andlung ist nit i 2 geshäften und Diskontierungen R E A. E nehmen dieser Act. gehegt werden, daß sie im wesentlichen die Zustim fe Betrásé

sid infolge derse ebenden Jahre das Kapital der Seehandlung Abg. Dr. A rendt (freikons.): Nach den Erklärungen des Ministers | geordnetenhauses unverändert finden werden und daß 2 worde"

1 rhôöhung auf 75 Mill. Mark belaufen | brauche ich auf die Danziger Angelegenbeit nit mehr zurücckzukommen, it i ür 1907 eingeseßt anzel Geivinn id ae E De s Millionen umfaßte; wenn E In bezug auf die Resolution hat der Abg. Dr. riedberg bas find Ee nig R a S aus, soda 8 Ju Bélrtebe bes Br binbeee E Mat verteilt, muß die Rente sinkea. | Richtige ausgesprocen. Ein Gefeß, das die Geshäfie der See- : nd, Dazu ka “jen m g ühlen sind allerdings ernste Ver- handlung feslegt, kann ich mir nit recht vorstellen; bei der Reichs- | 20 Millionen in den Etat eingestellt worden sind. ju den Kateg0 r

fehlungea und Ungehörigkeiten vorgekommen, die niemand mehr | bank handelt es" st{ch w-sentliÞh um das Note cht ü ein Unterstüßungsfonds für Unterbeamte, die nit

irteilt als wir. Aber gegenüber den geht E L ret, wofür geseb- O L Es er

nit ganz einwandsfreten Zeugen gegen dere DUNEA, ppen A lihe Grundlagen notwendig sind. Aber bei einer eigentlichen | des Außendienstes gehören, mit 3 Millionen Mark e Bals y s

eingehender Untersuhung der Geschäftsführung dz Direktors, der A gescbäftöfübrenden Aushuß denten. Ser Ln Gele insgesamt im Gtat für 1907 für die Aufbesserung

e 25 Jahre vorwurfsfret und hingebend der Mühle vortreffliche Dienste [Guß immer im Gebäude der Bank anwesend fein, oder fol | Beamten die Summe hon 23 Millionen vorgesehen, Un beamten t, seiner Versicherung geglaubt, daß er nicht § ür f 3 : Gli Ae Io, der Unker gene pay [6r AbsiGt einer. SHüdiaung bee E E olos | die Seehandlung für ihre Geschäfte den Aueshuß immer holen? | Absicht, die generelle Gehaltsaufbesserung auch

s ; 1 reierung | Es wäre ein Aus , d D ören ist, ab t e ä ablung ofes Ie und fe an p Sal vorge 1 | Lit gun d L E, e De SHOOE de Series fans d | Me Se e tei vi cia en mi 1 ( i: an in, Î î ' j das Sideeumeb teurer war als Weizenmehl Nr. 0, die Vermischung | Bei den Audführuauen Ub Gylinte haite 1E Ide Versammlung von Vertretern aller Parteten im kleineren“ Unter

: Verdacht, Fahre ghren- also Verlust brate. Solche Verfehlungen werden nicht wieder vor- | da } die Nachbarschaft des Abg. Naumann schon etwas auf ihn ab- | zuteilen, wird-es mögli fein, noch im laufenden ewl E, Die Anordnung, taß die Bromberger E a: ins Cette hat, daß, wie Herr Naumann einen Snbustelevarla t Le beamten eine antizipierte Gehaltszablung von ie 100 es Jaht ist ländishes Getreide verarbeiten dürften, wird noH heute, wie seit 10 | mus wünscht, Herr Gy ling einen Bankparlamentarismus wünscht. | Das Ergebnis der Einkommensteuerveranlagung für die erritt®! bis 12 Jahren, befolgt. Nur ausländische Gerste ist in minimalem I meine, wir sollten froh sein, daß wir ein Institut wie die Sees E t unerhebli U id noh Betrage nit zu umgehen gewesen, Der staatliche Besiß der Brom- | handlung haben, und wir müßten sie einsühren, wenn wir fe nicht R günstiges, daß der Ctatsansaßz nid im Augenb! ein berger Mühlen is für die östlihe Landwirtschaft und für die | hätten. Die Seebandkung ist wesentli dazu bestimmt, den Kursstand | werden wird; in welhem Maße, das läßt si ja ß wir 18 mittleren und kleineren Mühlen voa R L da U Bien ihre E Tari Sue u fe il e S ee da der | niht übersehen. Denn Sie wissen, meine D E x V anlag! t Konkurrenz machen, fondern en. 2Cehan Ï 1 nn fie mög e rer Be- f agen aba De, Friedberg (nl): An déi Norddeutschen Stahlwerken hat | stände in Staatspapieren anlegt, um den Kurßsstanß zu e O, Au, Lage bus Die I,

: i f f N tlich verschiebt. t allerdings viele Interessen. Wenn ein hoher Beamter aus | halten? Die Vorwürfe des Äbg. Gyßling über das Herab- | wesen Aemlelnübigen Absibten “eit jelczes Wers ins Leben ruft, muß ber | gehen ‘ber Mente der StihautE ‘sind dur die Kapitals: (Shluß in der Vierten Beilage.)

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