Auf den Bericht vom 28. März d. J. will Jh der Stadt- gemeinde Frankfurt a. M. auf Grund des Gesehes vom 11. Juni 1874 (Ges.-Samml. S. 221) hiermit das Recht E die zur Anlage des dortigen Osthafens benötigten Grundstücke im Wege der Enteignung zu erwerben. Der eingereichte Lageplan nebst Uebersichtskarte folgen zurü.

Berlin, den 8. April 1907.

WilhelmR 5 Zugleich für den Minister für

Jnnern: Handel und Gewerbe: von Studt. Breitenbach.

An die Minister des Jnnern, für Handel und Gewerbe und der öffentlichen Arbeiten.

Für den Minister des

Ministerium des Jnnern.

Der zum D ernannte bisherige Polizeiassessor Dr. O randt verbleibt bei der Königlichen Polizeiverwaltung in Berlin.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem zum Kreistierarzt ernannten Tee Friedri ch - Pilwat ist die Kreistierarztstelle zu Beckum un

dem zum Kreistierarzt ernannten Tierarzt Josef Prayon die E zu Kall im Kreise Schleiden verliehen worden. / As

Dem Tierarzt Paul Hahn zu Minden i. Westf. ist die kommissarishe Verwaltung der Kreistierarztstelle zu Wieden- brück übertragen worden.

Meßtischblätter im Maßstabe 1:25 000.

Auf Grund der Neuaufnahmen {ind anschließend an die in der Anzeige vom 18. Januar 1907 verzeichneten Blätter die nachstehenden in Kithograpbie hergestellt und veröffentliht worden :

Nr. 3174. Hilders,

. 3227. RNommerz,

. 3228. Weyhers,

. 3232. Rentwertshausen,

. 3235. Eisfeld,

. 3282. Schlüchtern,

. 3285. Römhild,

. 3330. Gelnhausen, 3335.

Nr. Heldburg. Der Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuhhandlung von R. Eisenshmidt hierselbst, Dorotheenstraße 70 A. Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 46 Die Anweisung für den Dienstgebrauhß zu dem ermäßigten L von 50 S für jedes Blatt erfolgt dur die Plankammer der

öniglihen Lande8aufnahme hierselbst, N W. 40, Herwarthstr. 2 u. 3. : Berlin, den 24. pril 1507. f Herwarths

Königliche Landesaufnahme. Kartographische Abteilung. von Zglinicki l Oberstleutnant und Abteilungschef. S A o

Í : Bekanntmachung, ;

etreffend Aenderung des 8 8 Abs. 1 und 8 8 le ter

Absaÿß der S aßungen des O r enb ies en Ran beieE Instituts für städtische Hausgrundstüce.

Durch die unten zum Ausdruck gelangte Genehmigung

vom 24. Zanuar 1907 ist von den Herren Ressortministern auf Grund des 8 795 Absaß 2 des Bürgerlichen Geseßbuhs ae des Artikels 8 der Verordnung zur Ausführung des Nen Geseßbuhs vom 16. November 1899 (G.-S. S. 562) die enehmigung zur Fortdauer des dem Ostpreußischen Pfand- brief:Znstitut „für ftädtishe Hausgrundstücke zu Königsberg erteilten Privilegiums zur Ausgabe von Jnhaberpapieren auh bei der von der Generalversammlung des Instituts vom 18. Mai 1906 O) enen Aenderung seiner Saßungen erteilt. Königsberg, den 21. März 1907. Der R E

Bergmann.

Genehmigung. Auf Grund Allerhöchster Ermä@ßtigung vom 18. Dezember 1906 eneiiden wir hierdur, ‘ daß das dem Ostpreußishen Pfandbrief- nstitut für \tädtishe Hausgrundstücke zu Königsberg i. Pr. erteilte rivilegium zur Ausgabe von Inhaberpapieren auch bet der von der eneralversammlung des Instituts am 18. Mai 1906 beschlossenen Abänderung des § 8 Absaß 1 und Absatz 4 seiner Saßungen in Kraft bleibt. Berlin, den 24. Januar Mo

S.) Der Finanzminister. Der Minister des Innern. Was e A

Foerster. von Kiting. Der Der Minister für Landwirl schaft, Justizminister. Domänen und Forsten. J. V: I: V. Künzel. Küster.

Ausgefertigt Berlin, den 21. Februar 1907.

(S) Der F aMianluister: Der S Innern.

Foerster. von Kiving. Der Der Minister für Landwirtschaft, D ter omänen und Forsten. Künßel. Küster.

Aenderung des § 8 Absaß 1 und §8 leguter Abfaß der

ungen des Ostpreußischen Pfandbrief- e é Saa städtische [en Dfandbrief S itliits Tue

er Generalversammlung des Oflpreußischen Pfg A Instituts per 18. Mat 1906 ist beschlossen: en Pfandbrief I. Der § 8 Absaß 1 der Saßungen erhält folgende Fassung: Der Verwaltungsrat besteht aus zwölf bis fünfzehn Mitgliedern, welche dur die Generalversammlung auf sechs Jahre gewählt La und von welchen e Drittel Mitglieder des Ostpreußischen Instituts sein müssen“.

P eS g leßter Absatz erhält folgende Fassung :

Der Verwaltungsrat wählt alljährlih einen Vorsißenden und einen Stellvertreter aus der Zahl seiner Mitglieder. Er wählt ferner alljährlih zur Vertretung etwa erkrankter oder fonst behin- derter Mitglieder drei Slellvertreter, von denen wei Mitglieder des Ostpreußishen Pfandbrief-Instituts sein müssen“.

Königsberg i. Pr., den 18. Mai 1906. “ Der Vorsißende der Generalversammlung, Dr. Fun ck.

k .. Personalveränderungen,

Königlich Preußische Armee. Nachweisung der beim Sanitätskorys im Monat

März d. J. eingetretenen Veränderungen. Durch Ver- fügung des Generalstabsarztes der Armee. Mit Wahr- nehmung offener Assistenzarztstellen sind beauftragt worden :

E S März. Rudolph, Unterarzt beim 3. Niederschles. Inf. Negt. r. 50.

8. März. Bartels, einjährig-freiwilliger Arzt beim Füs. Regt. General-Feldmarschall Prinz Albrecht von Preußen (Hannov.) Nr. (3; dieser unter glei{zeitiger Ernennung zum Unterarzt des Friedens\tandes. N de März. Christian, Unterarzt beim 7. Thüring. Inf. Negt. r. 96,

23. März. Coler, Unterarzt beim 5. Rhein. Inf. Regt. Nr. 65.

Verseßt wurden: 22. März. Hülsemann, Unterarzt vom SNE Regt. Graf Bülow von Dennewiß (6. Westfäl.) Nr. 55, zum 2. Pomm. Feldart. Regt. Nr. 17.

23. März, Go08, Unterarzt vom 1. Unterelfäf. Felda1t. Regt. Nr. 31, zum Niedersächs. eldart. Regt. Nr. 46, Ri chter, Unterarzt vom Gren. Regt. König Friedrih der Große (3. Oftpreuß.) Nr. 4, zum Masur. Feldart. Regt. Nr. 73,

X11. (Königlich Württembergisches) Armeekorps,

Im A Ordn Stuttgart, 2. April. Geyssel, Unterarzt im Füs. Regt. Kaiser Franz Soseph von Oesterrei, König von Ungarn Nr. 122, Henzler (Heilbronn), Unterarzt der Res, — zu Assist. Aerzten befördert.

Der Abschied bewilligt: Dr. Jäger (Ulm), Oberstabsarzt* der Res, Dr. Wolf, Dr. Neunhöffer (Stuttgart), Stabsärzte der Landw. 1. Aufgebots, Dr. Roecker (Ravensburg), Dr. Reiniger (Stuttgart), Stabsärzte der Landw. 2. Aufgebots, — sämtlichen mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, Dr. Müller (Rottweil), Dr. Kollmar (Gmünd), Dr. Fiserius, Dr. Schuh (Stuttgart), Dr. Kurt (Reutlingen), Stabsärzte der Landw.

2. Aufgebots, Dr. Walther (Reutlingen), Oberarzt der Landw. 2. Aufgebots.

Beamte dex Militärverwaltung.

Stuttgart, 2. April. Wagner (Stuttgart), Zeeb (Heil- bronn), Obexrveterinäre der Landw. 2.

Aufgebots, der Abschied bewilligt.

Stuttgart, 5. April. Mezger (Ulm), Lausterer (Horb), Unterapotheker der Res, zu Oberapothekern ernannt. Bauer (Gmünd), Nörr, Dr. Hoering (Stuttgart), Oberapotheker der Landw. 1. Aufgebots, Häffner (9ottweil), Dr. Gußmann (Stutt- gart Müller (Gmünd), Dorner (Reutlingen), Oberapotkeker der

andw. 2. Aufgebots, — der Abschied bewilligt.

Hessen. Prinz Ladwig von Battenber suite ter Art. und des‘ Großherzogl.

1. Großherzogl. Hc}. Feldart. Regts. Nr. 25, zum Gen. Stellungen à la suite befördert.

Darmstadt, 20. April. Durchlaucht, Gen. Major à la Art. Korps, Lt. in seinen

Nichfamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. April.

__ Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- Ss vorher hielt dér Ausshuß für Rehnungswesen eine ißung.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremen“ gestern von Newportnews nach Hampton Noads (Virginia) in See gegangen. : : S.M.S. „Jltis“ is gestern von Tschifu nah Tsingtau in See gegangen.

Jn dér Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ werden im Kaiserlihen Statistischen Amt zusammengëstellte Nachrichten über den Saaten- stand im Deutschen Reiche um die Mitte des Monats April 1907 veröffentlicht.

“Homburg v. d. H» 25. April. Seine Majestät der Kaiser und König begab Sich heute vormitta S B jufage mittels Automobils nah Gießen zur Besi tigung des Jn- anterieregiments Kaiser Wilhelm (2. Großherzoglich Hessischen) Nr. 116, dessen Chef Seine Majestät der Kaiser und König ist.

S I E R T R R R EER E R E,

Großbritannien und Jrland.

Im Unterhause stand gestern die Beratung des es k E Tagesordnung, 9 :

m LTause der -Debatte griff der: Arbeiterführer Snowden die Vorschläge Aëquiths {arf an und sagte, Aëquith habe eine pracht- volle Gelegenheit gehabt, seire Tüchtigkeit zu erweisen, erx habe jedoch die Erwartungen des Volkes vollständig enttäusht. Die große Masse des Volkes habe von dem Budget keinen Nuten, alles, was ihm angeboten werde, seien unbestimmte Versprechungen ' auf | die Altersversicherung und zwar auf eigene Kosten. Wenn die Regierung die Frage der Sozialrefo1m nicht gründlich behandle, werde fie das Schicksal ihrer Vorgänger teilen. Der Liberale Evans erwiderte unter tem Beifall der Ministeriellen die Kritik Snowdens würde - besser gewesen sein, wenn sie weniger übertrieben und wentger gehäisig gewesen wäre. Es sei für die Arbeiterpartei an der Zeit, si klarzumadhen,. daß nicht alles S&lecte

der liberalen Partei und altes Gute der bei ; L schreiben sei, : er Ar ‘citerpartei zuzu

— Zu- Ehren der Premierminister der Kolonien wurde estern vom Parlament in der Westminsterhall ein großes Festmahl veranstaltet, bei dem der Minister Botha einen

oast auf das britische Parlament ausbrachte und, dem „W. T. B.“ zufolge, die Elastizität und Anpósfsungs- fähigkeit der englishen Verfassung hervorhob, für die alle Kolonien dankbar seien. Die Kolonien würden dem ihnen Feeenen Beispiele folgen ‘und die Autorität dèr Mutter der

arlamente aufrecht erhalten, zu der sie aufblicte i Schüßerin und Führerin. / | | h e N

Frankreich.

, Der Vollzugsaus\chuß der radikalen und so talistisch-radikalen Partei hat gestern, „W. T, Bu zufolge, in einer stürmischen Sitzung den Beschluß gefaßt, die Regierung aufzufordern, daß sie die gegen die Staatsangestellten wegen Syndikatsgründung eingeleitete Diziplinarverfolgung einstellen möge, bis das Parlament sich durch ein Geseß über das S L ITaISTEDt der Beamten geäußert haben werde. Eine Abordnung der Parteien wird sich im Laufe des heutigen

Tages zum Ministerpräsidenten Clemenceau begeben diejen Beschluß zur Kenntnis zu beingen oven, Um ihm

Rußland. :

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ wurde in E gestern in Lodz von etwa 500 Ärbeitervertretern abgehalten H Versammlung, die über die notwendigen Maß nahe i gegen die bewaffneten Angriffe von e beitern beraten sollte, beshlossen, daß den Arbeit i niht das Recht zustehen solle, ihre Kollegen weg ihrer politischen oder religiösen Anschauungen 4 : A zu verdrängen; ferner, daß niemand ieser einen Arbeitsgenossen gezwungen werden könne, si die n oder jener Partei anzuschließen, sowie daß es den Arbe untersagt sei, Waffen zu tragen, und daß in jeder Fabrik el ständige, aus Arbeitern der verschiedenen in pelehie Kommission eingeseßt werden soll, eren Aufgabe at esteht, etwaige Streitpunkte zu s{lihten. Die Versamm BA spra sih ferner gegen eine zwangsweise Feier des 1. Mai aus.

; Jtalien. Die Deputiertenkammer hat, nah einer Meldung bes ,W. T. B.“, gestern dem internationalen Abkommen, betreffen die Hospitalschiffe, zugestimmt. Spanien. Das Ergebnis der Wahlen für das Parlament is nah einer Meldung des „W. T. B., folgendes: 266 Kons vative, 61 Liberale, 8 Demokraten, 32 Republikaner, 17 B lanen, 16 Karlisten, 2 Jntegristen, 2 Katholiken, 4 M ea Jin sehs Wahlkreisen müssen neue Wahlen ta

nden.

Türkei. s

In der vorgestrigen Konferenz der Botschafter us von den Delegierten der russischen, deutschen und. englis n Botschaft mehrere von leßterer bezüglih des Zolldienstes v gebrachte Beschwerdepunkte aufgeklärt worden , sodaß il- ÜUnterzeihnung des Protokolls über die Z09 i erhöhung, „W. T. B.“ zufolge, nunmehr bevorstehen dürfte:

Amerika. . Der Friedensvertrag zwischen Nicaragua e

Honduras ist vorgestern und der zwischen N icar ag s Salvador gestern, der „Associated Preß“ zufolge, unterzet e worden. Die Forderungen S auf Zahlung fi Entschädigung für den Schaden, der Nicaragua durch die u mishung Salvadors in den Streit zwischen Nicaragua h Honduras entstanden sei, und auf N Warenaustau|® zwischen Salvador und Nicaragua wurden verworfen.

arteien zusammen?

Parlamentarische Nachrichten.

i i i gen de Die Schlußberichie über die gestrigen Sihungen R HETECS Ab E auses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

i i s, n der heutigen (38.) Sißung des Neichstag welcher U Me Eide Arictatniiee Generalleutnant v Einem und der Staatssekretär des Reichsshaze Freiherr von Stengel beiwohnten, wurde Sat, j der shleunige Antrag Schrader wegen Einste E eines gegen den Abg. Potthoff bei dem Landgericht Ch A schwebenden Et F e Dauer der gegenwärtig ne Debatte angenommen. E old die Beraluia der vom Bundesrat unter? 19. Zuni 1906 erlassenen Ausführungsbestimmungen i 8 35 des Geseßes über die Pensionierung Day Offiziere einschließlih Sanitätsoffiziere des „Ns heeres, der Kaiserlihen Marine uud der Kaiserli Schußtruppen vom 31. Mai 1906. Es handelt l hie die vom Bundesrat fes egenden, M Augen P i ‘der ension für diejenigen / R der Pension f Ï verwaltungsredlides

im alle eines Krieges in ein N Verhältnis zur Militärverwaltung getreten s Geset im übrigen unter das Geseh fallen würden. Nach d

1s deur sind diese Ausführungsbestimmungen des Bundes ürfen Reichstage zur Kenntnisnahme vorzulegen Ul ) eventuell seiner Genehmigung. f (gentt- Nach einigen Bemerkungen des Abg. Erzbergt den gea der die Genehmigung empfahl, da der Bundes! den diele lichen Bestimmungen durchaus entsprochen habe, 0E Debatit Ausführungsbestimmungen vom Hause ohne weite : genehmigt. ; i tung de Das Haus seßte darauf die Spezialbera Titel der Militäretats fort und nahm die an den ersten halt fortdauernden Ausgaben des preußischen Kontingen® #4 gemeinÖ des Kriegsministers 50000 “ geknüpste Debatte wieder auf. R gester! Zu den zu diesem Titel eingebrachten Resolutio persteit noch die folgende Resolution Nogalla von’ D! (dkons.) hinzugetreten :

„den Neichékanzler zu ersuchen : haltung der 1) die Nemonteankaufspreise im Interesse der Era ehende wegen ihrer dauernden Unrentabilität immer mehr zurüdg Mend

re Zucht geeigneter Nemontepserde ten heutigen Mehrkosten ently #: zu erhöhen; wieviel R 2) dem Reichstag cine Nachweisung ore welches der monten in den einzelnen Provinzen angekau}l_ nd, lben in jede Durshnittspreis, außer den Ankaufskosten, für diese. has Pfe! Provinz gewesen ist, und wie hoch fi die Ankaufékosten in jeder Provinz stellen.“ wie fals Abg. Noske (Soz.): Es ist geradezu unbegreifli, sdemokratet, und irrtümliche Ansichten über die Bestrebungen der S0 ider befserc wieder einmal hier vorgetragen worden sind. Daß dies w ir haben Wissen gesehen ist, kann man natürli nit annehmen. Standpul gestern wieder gebört, daß die Sozialdemokratie S des Alles oder Nichts in der Militäfrage vertrete. Da en; f aus falsch. ‘Die Sozialdemokratie nimmt Abschlagsz hl auf de E damit au bei der Streikbewegung begnügt. In ei ililäretat tun wir dasselbe. Wo ist es denn jemals € O r demokraten eingefallen, plöklih die Abschaffung N fordern? Die Abg. Erzkerger und Ml e is erinnert, daß der Meihsfanzler auch von einer Er|païn {kommi fion gesprohen hat. Der Kriegéminister hat bereits in der Bud mittel i darauf hingewiesen, daß immer mehr tecnische H! muß Heere zur Anwendung kommen, die sehr teuer \md- icgers auf Sparsamkeit gedrungen werden auf Gebieten, B allerdins wöglih ist. Die Risolution Rogalla von Bieberstein son hôte fein Schritt dazu. Die Preise für Remonten sid heute M De als die sonstigen preise, die für Pferdz gezahlt Ersparni Abg. Müller-Mein ngen sagte, er wüßte on, w0 des Hau 5 ¿u machen wären, aber mit Rücksicht auf die Geschäftslage dge L wolle er_nihts näheres sagen, Jch denke, die Fine Reichs Reichs i viel unangenehmer als die Geschäftslage E tags; sie erheischt, möglihst {nell Ersparnisse zu machen: (Schluß des Blattes.) /