falshea Vorstellung entgegenzutreten und vor aller Welt zu bekunden,

ß wir unsere Anlethen oder unseren Geldbedarf wohl deen können, und daß wir in der Tat wirtschaftli@ und finanziell viel stärker und gesünder find, als es den Anschein hätte, das mußte, glaube ih, das Biel der diesjährigen Operation sein.

Herr Dr. Friedberg hat dann sehr wertvolle Anregungen na den verschiedensten Richtungen hin gegeben. Er hat zunächst gesagt, unsere Schulden unterschieden sich ja von denen des Reichs sehr wesentlih dadur, daß die meisien für produktive Zwecke aufs genommen werden. Das ift ganz richtig. Aber, meine Herren, für die Frage des Preisdrucks am Markte mat der Grund, warum wir Shulden aufnehmen, keinen Unterschied; der Preisdruck bleibt derselbe, 9% es si um wirtschaftlich gerechtfertigte oder um wirtscaftlich un- gerehtfertigte Schulden handelt. Ih darf ferner darauf hinweisen,

ß wir zu 2/, an den Reihsschulden teilnehmen, die für unproduktive wee im wirtschaftlitßen Sinne gemacht werden, und daß selbst die Gulden, die wic in den leßten Jahren für unsere Zwecke angehäuft haben, do wesentlich den Sekundärbahnen z. B. zu gute gekommen nd, und daß die Sekundärbahnen meist nur eine Rente von 2 9/o gewähren, Jch habe es ja durhaus nit als unrichtig bezeichnet, daß wir für unsere Eisenbahnzwecke in dem bisherigen Umfang Anleihen aufgenommen haben, sondern habe nur davor gewarnt, in dieser Be- iehung noch weiter zu gehen und noh anderweitige Ausgaben auf Anleihen zu verweisen. E Herr Dr. Friedberg wies dann darauf hin, daß die ungünstige niwicklung unserer Staatspapiere zum Teil der Neflex unserer glänzenden industriellen Entwicklung sei. Das verkenne ich nit cinen e Es ift die Schattenseite unserer ganzen, im übrigen glück- N en wirtshaftlißen Entwicklung, und wenn die Industrie einmal er flott gehen wird, wird auch wieder ein stärkerer Bedarf nah sern Staatspapieren eintreten. Ich habe das, glaube ih, kürzlich Uh in meiner Rede ausgeführt.

h Aber, meine Herren, ih halte dies Moment nicht für ausreichend, S den ungünstigen Stand unserer Staatspapiere zu erklären. Ich E: ist es wirtschaftliß troy diescs hervorgehobenen Moments

Ÿtig, daß unsere Staatspapiere {lechter stehen als diejenigen ber j anen, S{hweden, Italiener und Belgier beispielsweise, obgleih doch it diesen Undern, wie beispielsweise in Italien und namentli in Belgien, au eine sehr lebhafte industrielle Entwicklung eingeseßt hat, die Gründe, die also für eine stärkere Jnanspruchnahme des Geldes dur die Industrie sprechen, niht nur bei uns zutreffen, sondern au in den anderen Ländern? Ich frage: ist es richtig, daß unsere 3% tigen Paptere ungefähr um 109% s\{lechter stehen als die entsprehenden Papiere Frankreihs, daß unsere 39% ige Reichs- anleihe, die im Jahre 1895 auf über 100 stieg, im Jahre 1907 bis auf 84,30, also nahezu um 16%/6 gefallen ist, während die 3 9% französishe Rente, die auch im Jahre 1897 auf 103 gestiegen ist, jeßt nur auf 94 gefallen ist? Also während unsere 3 °/oigen Papiere auf 84 gefallen sind, ist die französische 3 °/oige Rente nur auf 94 gefallen, und im allgemeinen bewegt sie sich um 1009/6 höher als unsere 3 9/oige Reichsanleihe, und diese 3 9/oige Reichsanleihe, die, wie gesagt, auf 84,30 gefallen ist, hat damals nahezu den Mindesistand erreicht, den die 2,5 9/otge englische Rente erreiht hat. Wir stehen also mit unsern 3 9/oigen Papteren etwa ebenso wie die 2,5 °/oigen englischen Papiere. Meine Herren, das is eine Entwicklung, die ich für durchaus nit rihtig und normal erachten muß.

Herr Dr, Friedberg wies- dann auf das Börsengeseß hin. Ich bin mit ihm ganz der Ansicht, taß wir sehr wohl, obne Schaden an- ¡uriSten, ja, im Gegenteil, unter erkebliher Verbesserung unserer

erhâltuisse, an eine Reform des Börsengesetes herantreten können und Wissen, Fch halte es für ausgeschlossen, daß wir eine Neform vornehmen, die itgendwie die chweren Schäden wieder hervorrufen könnte und würde, früher an der Börse eingetreten sind. Dazu rene ih vor allem, daß man jemals wieder die Spekulation in Getreide zulassen könnte, Ganz anders stehe ich zu der Frage der Wiederzulassung des Termin- veschäfts in Effekten, sofern es sich darum handelt, daß an diesen Ge- Often nur diejenigen Kreise teilnehmen, die gewerbömäßig oder berufs- mäßig sich damit befassen. Es if gar kein Grund, diese Personen, ie wohl wissen, was sie tun, von diesen Geschäften auszuschließen (fehr rihtig!), während man allerdings bemüht sein muß, unberafene Und unverständige Elemente, die von diesen ganzen Materien nihts verstehen, von diesen sehr {chwerwiegenden, zum teil gefährlichen Operationen fernzuhalten. Aber wir sind darin zu weit gegangen, daß man auch die berufsmäßigen und gewerbsmäßigen Kreise bon diesen ganzen Geschäften im Effektenterminhandel aus- geschlofsen hat, und ich glaube, daß da in der Tat eine Remedur eintreten muß. Denn Herr Dr. Friedberg hat recht, daß der Aus- {luß des Terminges{chäfts in immer höherem Maße das Kassa- geschäft begünstigt hat, und daß das Kassageshäst naturgemäß sehr viel ere Mittel in Anspruch nimmt als das Termingeshäft. Es \mmt hinzu, daß durch die jeßigen Zustände an der Börse die ganze bild ausgesaltet worden ist, die bisher einen gewissen Regulator E die bei gewissen Gewinnancen auch Staatspapiere kaufte Ard jeßt diese ganzen Elemente ausgeschteden find; und vor allem die S Entwicklung der Geschäfte an ter Börse dahin geführt, daß örse in ihrer Bedeutung zurückgegangen ist und die ganzen G; ationen, die sich früher an der Börse vollzogen, jeßt an den oßbanken selber sich ¿um großen Teil vollziehen und damit die roßbanken an die Stelle der Börsen getreten sind. (Zurufe links: m Auslande!) P Meine Herren, dann hat Herr Dr. Friedberg noch auf verschiedene Unkte hingewiesen und namentli auf cinen, den ih für schr wichtig E nämli die Popularisierung der ganzen Anleihen und a tihterung nah dieser Richtung. Ih bin unausgeseßt bes R gewesen, soweit es in meinen Kräften steht, nach dieser tung zu wirken. So ist es neuerdings zugelafsen, daß die Zins- Yeine des Reichs und Preußens bei allen öffentlihen Kassen mit Wnahme der Eisenbahnkassen an Zahlung angenommen werden. ebt mußte jemand, der Coupons bei si haite, erst zu einem Bankier es) um seine preußischen Coupons lotzuwerden. Künftig wird an en dffentlihen Kassen mit Ausnahme der Eisenbahnkassen, weil es ort zu Shwierigkeiten führen könnte, der Zinsschein ohne weiteres angenommen, und wir haben ferner angeordnet, daß die öffentlichen ¿afen au die Erneuerungsbogen ihrerseits zu beschaffen haben, ohne gendwelche Kosten für das Publikum. M Endlich, meine Herren, darf ih. au darauf noch hinweisen, daß ï, soweit wir es vermögen, bemüht gewesen sind, au dem Staats- uldbureau cine noch weitere Verbreitung zu geben. Wir haben jeßt

‘wird ja nun von keiner Seite bestritten.

in das Staatss{uldbuhbureau nahezu zwei Milliarden eingetragen, das ist also etwa ein Viertel unserer gesamten Staats\{uld, und das muß meiner Ansicht nach mit allen Kräften ausgedehnt werden, weil auf diese Weise das Material vom Markt wegkommt, auf den Preis nicht mehr drückt und eine feste Anlage findet. (Sehr richtig!) Wir haben neuerdings auch zugelassen, daß die Anträge auf Ein- tragung im Staatsshuldbuhbureau auch bei den öffentlihen Kassen, bei den Kreiskafsen, bei den Regierungsbauptkassen usw. bestellt werden und dann kostenlos durch Vermittlung der Seehandlung dem Staats- \chuldbuhbureau übermittelt werden. Auf diese Weise ist es gelungen, daß im Jahre 1905 nit weniger als 1209 neue Eintragungen durch die Kassen und die Vermittlung der Sechandlung dem Staats- \{uldbuhbureau übermittelt wurden mit einem Betrag von 90 Millionen, und im Jahre 1906 sind 1750 Eintragungen dur diese Kassen vermiitelt worden mit einem Betrage von 37 Millionen. Meine Herren, das ist nur ein erfreuliher Anfang, und i glaube, wir werden. auf diesem Wege weiter gehen müssen.

Ich bin dankbar für die verschiedenen Anregungen, die Herr Dr. Friedberg gegeben hat. Soweit sie auf einem Felde liegen, das die Reichspolitik angeht — Ermäßigung der Scenkungssteuer für Stiftungen —, so vermag ich darüber natürlich im Augenblick eine Erklärung nicht abzugeben; ih werde aber auch dieser Frage gera eine weitere Prüfung angedeihen lassen.

Abg. Dr. Arendt (freikons.): Die Finanzminister im Reich und in Preußen sind in diesem Jahre bei der Vergebung der Anleihe in besonders \{chwieriger Lage gewesen. Die Gefahr eines Mißgriffes war besonders groß. Um so erfreulicher ist es, daß ein Weg ge- funden ist, der unter Umständen richtig und gegeben ist. Es wäre verhängnisvoll für unsere wirtsckaftlihe Entwiälung geworden, wenn die Finanzminister im Reih und in Preußen \ich zu einer Rükehr zu 4yroz. Konsols bâtten verleiten lassen. Das hätte eine Umwälzung im ganzen wirts{astlihen Leben und eine weitere Entwertung unserer Staatspapiere veranlaßt. Auch die Ausgabe von 3 oder 3F proz. Konsols würde eine weitere Entwertung veranlaßt haben. Es ist vielleicht Gelegenheit, einmal in Erwägungen einzutreten, ob die Form der Konsols unter allen Umständen die S ist, die wir für unsere Staatsanleihen zu wählen haben. Im gegenwärtigen Moment war jedenfalls die Form der Schaßanweisung eine praktische Art. Hütte man die Hohsommerzeit gewählt, so wäre man leiht in die Lage gekommen, die Schaßanweisungen wieder ‘verlängern zu Ae Wir können hoffen, daß auch diesmal, wie vor einigen Jahren bei den Shaßanweisungen in Amerika, wir rehtzeilig ein- lösen können. Die Besitzer sind ja auch bei der Rückzahlung vor Kapitalverlust geschüßt. Ich begrüße die Absicht des Ministers, für die Popularisierung unserer Anleihen einzutreten. Es wäre empfehlens- wert, bis auf Anweisungen von 100 # oder sogar von 50 herunterzugehen. Zwischen den als produktiv bezeihneten Schulden Preußens und. den sogenannten unproduktiven Schulden des Reiches besteht do ein gewisser Zusammenhang. Hätten wir das Reich nicht, so hätten wir eben in Preußen die unproduktiven Ausgaben für Armee und Flotte zu machen. Der Finanzminister hat ansgeführt, daß die fran- zösische Rente 1009/0 höher steht als die preußische. Ja, der französische Bankdiskont steht au dauernd auf 39/0, der unsrige hingegen auf

,_ 6, 7 9/0. Der Finanzminister behauptete au, Deutschland habe seine Schulden vermehrt, Frankreich niht, England fie sogar ver- mindert. Am 1. Januar 1899, also vor dem Burenkriege, stand französishe Rente auf 101, englishe Konfols auf 111, 3 proz. preußishe Konsols auf 91,50, gestern waren die entsprehenden Kurse 94,8—89— 84,50, also ein Kursrückgang bei französishen Papteren um 79/0, bei englishen um 26 9% und bei preußischen um 10/0 Es handelt si also um ein allgemeines Sinken von Staatspapieren, bei den englischen am meisten, wohl durch den Burenkrieg. Die englishen Konsols sind das Thermometer des ganzen Weltverkehrs und zeigen, daß der aan unserer Papiere durch “unsere deutschen Verhältnisse als durch den Weltmarkt bestimmt ist. Eire vernünftige Reform des Börsengeseßzes j Verstöße gegen Treu und Glauben wird niemand gut heißen, und wenn fie infolge eines Gesetzes eintreten können, so wird man das Gese abändern müssen. Fn keinem Lande der Welt wird fo wenig auf die Hebung des Kurs- standes der Staatspapiere eingewirkt, als bei uns. Es ist zu be- dauern, daß die geplante Postsparkasse bei uns gescheitert ist. Jn Eng- land und Frankreich werden bei einer bestimmten Höhe der Einlagen ohne weiteres Staatspapiere dafür angelegt. Der Finanzminister hat es bcklagt, daß wir gegen andere Länder zurückstehen. Wir stehen vor dem Ablauf des Privilegs der Reichsbank. Da wird von alledem die Nede fein können. Der japanische Finanzminister hat neulich mit

roßem Optimismus von der Zukunft der Finanzen Japans gesprochen, felbst Oesterreih und Rußland ift manches darin gelungen. Sollten also unsere Verhältnisse an der Armut Deutschlands liegen? Ich bin davon überzeugt, daß fie an unserer falschen Bankpolitik liegen.- Aber ih gebe mich der Hoffnung hin, daß wir nit länger das Aschen- brôdel unter den Nationen bleiben werden. Durch unsere Shußzoll- politik haben wir unsere Wirtschastspolitik wieder gesund und fruchtbar gemaht. Mit unseren Reichsbankverbältnissen stehen wir noch tief in den Schuhen des englishen Manchestertums. Au unseren nationalen

Geldmarkt müssen wir unabhängig zu machen verstehen von dem internationalen Geldmarkt, dann wird ein nicht zu hoher, fester Diskontsat entstehen und der Kursrückgang unserer Staatspapiere aufhören. fordere den Finanzminister auf, seinen Einfluß im Bundesrat dafür geltend zu maŸen. i

Abg. Dr. Crüger-Hagen (fr. Volksp.): Zweifellos ist der Stand der Staatspapiere außerordentlich L für alle Gebiete des wirtschaftlichen Lebens. Weniger optimistisch kann man nit sein, als es der Finanzmiyister am 18. April war, wo er sagte, man hätte ihn auf Schritt und Tritt im Stich gelassen . in seinem Bestreben, den Kursstand der Staatspapiere zu heben. Es ist auch nicht zu verkennen, daß unfer deutscher Geldmarkt \sch im Auslande keines großen Ans erfreut. Man hat nun als ein Haupt- mittel zur He! uug des Kursstandes unserer Staatspapiere empfohlen, daß die Seehandlung mehr das Depositengeshäft darin pflegen soll. Aber dadurch könnte doch kaum ein fo großer bas statifinden, daß ein nennenswerter Einfluß ausgeübt werde. Wenn von einer Seite gesagt wird, daß kein Staat der Welt nah seiner Sicherheit einen folchen Anspruch auf einen niedrigen Zins\aß hat wie Preußen, so klingt das ja sehr hübsch; aber es kommt doch bei Anleihen auch auf den an, der das Geld gibt. Auch die Reform des Börsengeseßes soll helfen. Dabei ist es an der Zeik, daran zu erinnern, dal die Gründe, mit denen der Ministerpräsident bei seiner Rede im Landwirtshaftsrat für diese Reform spra, dieselben Gründe sind, aus denen seinerzeit meine Freunde das jeßige Börsen-

esez abgelehnt haben. Man mag an dem Reichsbankdiskont ver» Beet wie man will, er entspringt den allgemeinen wirtschaft- lien Verhältnissen, und im natürlichen Zusammenhange damit steht auch der niedrige Kurs der Staatspapiere, durh künstliche Mittel kann da nicht geholfen werden. enn der Finanzminister sonstige Erleichterungen für den Geldverkehr vorschlagen kann so werden wir ihn darin unterstüßen. Aber alle künstlihen Mittel werden nicht zum Ziele führen. Die Kurs8verluste, die die Sparkassen bei Staatspapieren gehabt haben, sind wenig ermutigend, und d Minister bewegt sih in cinem Zirkel, wenn er, um dei Kurs tee Staatspapiere zu erböhen, die Sparkassen mehr zum Ankauf kai ziehen will. Den Wunsch des Abg. Dr. Arendt nah Einführung einer Postsparkasse teile ich selbstverständlih nit, denn dadu würden dem wirtschaftlihen Markt noch mehr Mittel entzogen, und wir könnten erhebliche Nachteile dadur erleiden. Für unsere öfent- lichen Kassen sollte mehr Gebrauh gemacht werden von dem Ueber-

weisungsverkehr. Künstliche Mittel zur Febung unseres Kursstandes"

werden im Auslande nur einen ungünstigen Eindruck hervorrufen.

- hohe Haus

weniger -

Der Minister sollte uns ein Bild der Entwickl b sid) für die nächsten Zahre denkt. Die Erleichterungen für den Besug der Staatspapiere für das Publikum billige ih vollkommen, aber im

übrigen stelle ih fest, daß alle Vorredner gemeint haben, daß ein

usammenhang besteht zwishen dem K Biene a E L em Kurswert der Papiere und dem

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich beabsichtige nit, eingehend auf die Aus- führungen des Herrn Vorredners zu antworten; ih glaube, das würde bei der vorgeshrittenen Stunde die Geduld des Hauses zu sehr in Anspru nehmen. Aber ih halte mich doch für verpflichtet, ihm einige Worte. zu erwidern.

Meine Herren, ich muß sagen, der Herr Vorredner hat es sich sehr leiht gemacht, gegen mich zu polemisieren, indem er Behauptungen als von mir aus ausgehend hingestellt hat, die ich tatsählich gar nicht aufgestellt habe. Zunächst ging er davon aus, in meiner kürzlihen Rede hätte sich die tiefste Verstimmung gegen das geltend gemacht. Meine Herren, mir is von diesem Gefühl einer Verstimmung gegen das hohe Haus nit das mindeste bewußt gewesen (na! na! bei den Freisinnigen), und ich wäre doch der Nächste dazu, etwas davon zu wissen; es ist mir nicht bewußt, irgendwie einer Verstimmung Ausdruck gegeben zu haben. Meine Herren, wenn der Finanzminister jedesmal verstimmt sein wollte, wenn irgend ein Vorschlag hier im Hause niht durch- geht (sehr gut! und Heiterkeit), dann wäre ih längst an Herzkrämpfen gestorben. (Große Heiterkeit.) Also so tragisch nehme ih die Sache nit. Ich sage mit Goethe:

Allen Gewalten

Zum Troß si erhalten,

Nimmer si beugen,

Kräftig ih zeigen!

Nufet die Arme der Götter herbei,

(Sehr gut! und Heiterkeit rechts.)

Und ich werde mich durch nichts abhalten lassen, das zu tun, was ih für meine Pflicht halte. (Bravo! rets.)

Dann hat der Herr Vorredner gesagt, ih hätte einen Finanz- ylan in Aussicht gestellt. Auch das ist mir \{lechterdings nicht be- wußt, und ich wüßte in der Tat ni®@t, wie ih einen auf Jahre hinaus berechneten Finanzplan vorlegen sollte, wo man die Ent- wicklung doch kaum auf ein Jahr, geschweige denn auf Jahre voraus- sehen kann. Der Finanzylan, den ih vorlege, ist der alljährige Etat und die Rede, die ich dazu halte. Aber von einem anderweiten Finanzplan kann wohl kaum die Rede sein.

Der Herr Vorredner sagte ferner, ih hätte es als meine Aufs gabe bezeichnet, die Kursshwankungen der Staatspapiere zu be- seitigen, und das wäre eine unmöglihe Aufgabe. Meine Herren, ih habe auch nicht mit einem Wort angedeutet, daß ih es als in der Macht auch des besten Finanzminislers liegend betrachte, die Kurs\{wankungen zu beseitigen; das hängt von sehr vielen anderen Momenten ab. Ich habe nur gesagt und sagen wollen, daß ih jeden Finanzminister für verpflichtet Halte, die Kurs\{chwankungen und den Verlust an Staatspapieren so weit einzuschränken, als es überhaupt in der Macht künstliGßer Maßnahmen liegt. Daß aber diese ganze Frage wesentlich mît unseren wirtschaftlichen Vorgängen zusammenhängt, wie der Herr Abgeordnete das seinerseits ausführte, habe ih nie auch nur einen Augenblick in Abrede gestellt.

Der Herr Vorredner betonte wiederholt, hier wären allein wirt- schaftliGe Grundsäße maßgebend. Er hat aber nahher selber gesagt, einer der hauptfächlihsten wirtschaftlißen Grundsäße wäre der, daß der Preis bestimmt würde durch das Verhältnis von Angebot und Nachfrage. Das ist es ja gerade, worauf ih hinaus will. I wünsche, daß die Nachfrage gesteigert wird (Abg. Dr. Crüger [Hagen]: Künstlich !); weil es eben an der Naihfrage für die Staatspapiere fehlt, ist der Kuxs so unbefriedigend. Ih frage den Herrn Abg. Dr. Crüger, ob er bestreiten kann, daß die geseßlihe Regelung in Amerika, England und Frankrei einen außerordentlichen Einfluß auf die Entwicklung des Kurses hat, ob er bestreiten will, daß die Nötigung der amerikanis@en Notenbanken, amerikanishe Bonds zu hinter- legen gegen Ausgabe ihrer Papiere, daß die Nötigung der englischen und französischen Sparkafsen, ihre ganzen Anlagen in englischen und französischen Titres anzulegen, ih frage, ob er bestreiten kann, daß diese Nötigung in allen drei großen Ländern den aller- größten Einfluß auf . den Kurs der Staatspapiere hat. (Abg. Dr. Crüger [Hagen]: Ist ja selbstverständlih! Ruf rechts: Na also!) Na alfo! (Große Heiterkeit.) Das habe ih ja nur behauptet. Der Herr Abg. Dr. Crüger aber behauptet, es wären ledigli wirtshaft- liche Vorgänge, auf die ja kein Mensch einen Einfluß üben könnte und e bei schwerèn körperlichen Strafen.

er Herr Abgeordnete sagte dann, wir häiten mit

des Grundkapitals der Seehandlung trübe Erfahrungen e u wir hätten uns einer argen Täuschung hingegeben. Meine Herten au das muß ich bestreiten. Auh hier is es mir nicht ein- gefallen, eiwa behaupten zu wollen, daß die Erhöhung des Kapitals der Sechandlung einen entscheidenden Einfluß auf die Preis stal g

haben könnte. Aber was ich behauptet habe, ist das Gel A höhung des Kapitals der Seehandlung eine der kleine M dae sei, um auf diesem Gebiete eine Besserung zu (hafen Qw Hoffnungen in dieser Beziehung niht ganz irrig geive E glaube ih dartun zu können. d geivesen Id Dos

Meine Herren, die Seehandlung hat, seitdem ihr Kapital 1 er

s ist, in den leßten Jahren Jahr für E A

Millionen an staatlichen Papieren aufgenommen, um den Kurs zu stügen. Daß das einen gewissen Einfluß gehabt hat und haben muß, meine ih, liegt auf der Hand. (Sehr richtig ! rechts.) Ziffern- . mäßig kann ih das naturgemäß nicht nachweisen; das kann kein Mens nachweisen. Wenn aber, wie das un- zweifelhaft ist, “der übermäßige Andrang unserer Staatspapiere auf dem Markte den Preissturz hervorgerufen hat, so ist die Minderung des Andranges, die Aufnahme dur die Seehandlung sicher geeignet gewesen, einen weiteren Preisrückgang hintanzuhalten, und ih darf Herrn Abg. Dr. Crüger darauf hinweisen, daß in den beiden leßten Jahren, seitdem die intermittierende Tätigkeit der See- handlung eingetreten ist, unsere Staatspapiere zwar immer noch nach- gegeben haben, aber verhältnismäßig do weniger als die englishen nnd französischen Papiere. Vom. 20. April 1905 bis zum 20. April 1906 haben die Reichsanleihen um 3,60 9% nachgelassen, die englishen Konsols um 4,13 9/9 und die französishe Rente um 4,35 9/,. Also die Entwicklung bei uns war zwar immer noch unerfreulich, aber in