__ In der am 17. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- sekretärs des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg ab- on C Rus des Bundesrats wurde dem

usshußantrag über die ntwürfe, betreffend Bestimmungen

für die Vornahme einer Denn am 2. Dezember 1907 und Aenderung der estimmungen über die Sammlung von Saatenstands- k? und Erntenachrichten, die Zustimmung erteilt. Mit der Ueberweisung des Entwurfs eines Vereinsgeseßes und des Entwurfs eines Gesetzes, be- treffend Aenderung des S 833 des Bürgerlichen Gesepbuchs, an die zuständigen Ausschüsse erklärte die Versammlun sich einverstanden. Zugestimmt wurde dem Antrage der Ausschüsse wegen Ergänzung der Ausführungsanweisung zum Vereinszoll- eseg und den Vorlagen, betreffend das Handels- und Schiff- ahrtsübereinkommen zwishen dem Deutschen Reiche und dem ürstentume Montenegro, und betreffend den Entwurf einer aijerlihen Verordnung wegen Ens coburgischer Rechtssachen auf das Reichsgeriht. Von der Mitteilung über den Jahresberiht der Gewerbeaufsichtsbeamten für 1906 nahm der Bundesrat Kenntnis. Außerdem wurde über mehrere Eingaben Beschluß gefaßt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Sltis“ gestern von Kiukiang (Yangtse) nah Nanking abgegangen.

Sachsen,

Der Landtag ist gestern im E des es Schlosses zu Dresden, „W. T. B.“ zu olge, vom König Friedrich August mit folgender Thronrede feierlih er- offnet worden.

Meine Herren Stände! Ich Sie beim Beginne Ihrer Tätigkeit berzlih will- ebe Ih zunächst Meiner lebhaften Freude Ausdruck über das große Glück, das Meinem ause beschieden worden ist durch die Wiedervermählung Meines geliebten Bruders. Mit wahrhafter Erkenntlichkeit erinnere Ih Mich dabei gleichzeitig der lieben8würdigen Aufmerksamkeiten, die Mir und den Meinen die Tage in Cannes ver- chöônt haben. Bei den Besuchen in der Heimat Meiner unvergeßlichen utter und in Spanien habe Ih an den verwandten und befreundeten Höfen sowie in allen Kreisen der dortigen Bevölkerung eine Auf- nahme gefunden, deren nur mit aufrihtigem Dank gedacht R ine N ifen im Lande haben Mich nah meh eine Neifen im Lande haben nach mehr als einer Nich- tung bin erfreuliche Wahrnehmungen machen lafsen. Nicht nur ber Mir hierbei, wie bei anderen Anläfsen, die Kundgabe treuer und an- hängliher Gesinnung Meines Volkes in hohem Grade wohlgetan, mit besonderer Genugtuung habe Ih Mich auch davon überzeugen können, wie einerseits der Sinn für das allgemeine Wohl in weiten Kreisen der Bevölkerung sih immer mehr ausbreitet, namentli fort- gesept durch reie Stiftungen zu Gunsten der Armen und Hilfs- dürftigen betätigt worden ist, und wie andererseits die verant- wortungsreihe Tätigkeit Meiner Regierungorgane durch das Ver- trauen Meiner Untertanen getragen und erleichtert wird.

Meine königliche Pflicht gebietet Mir, nichts unversuht zu aser, um die Freude aller Meiner Untertanen an den taatlihen Ein- richtungen zu befestigen und um die berechtigten Wünsche zu befriedigen, die auf eine aigemteiE Beteiligung aller Schichten der Bevölkerung am Staatslkeben gerichtet sind. Zugleich wünshe Ih, die im Volké vorhandenen Kräfte in mögli weitem Umfange sowohl für die Selbstverwaltung, wie für die Volksvertretung zu verwerten. Ich habe deshalb eine Aenderung der Bestimmungen über die Wahl der Abgeordneten zur Zweiten Kammer der Ständeversammlung und im Zufammenhange damit auch über die Bildung der Bezirksverbände und deren Vertretung für geboten erahtet. Jh hoffe, dadur) Meinem Volke neue und dauernde Bürgschaften für den inneren Frieden und die äußere Wgohl- fahrt zu geben. Indem Jh Ihnen die diesen Zwecken dienenkn Vorlagen zugehen lasse, bege Ich das Vertrauen, daß Sie obne Unter- \{ied der Parteistellung Meinen darin bekundeten ernsten Willen an- erkennen und mit allen Kräften zu dessen Verwirklihung beizutragen bereit sein werden.

Die am Ute des [eßten Landtags von Mir ausgesprochene Hoffnung, daß die heimishe Volkswirtschaft wieder einer auf-

eigenden Entwicklung entgegengehe, hat s{ zu Meiner Genugtuung bestätigt, und der erfreulihe Aufschwung auf den meisten Gebieten des Erwerbslebens hat bisher angehalten.

Unter der Gunst der allgemeinen ei alale befinden sich die Einnahmequellen des Landes in erwünschter ufwärtsbewegung. Andererseits is gleichzeitig der staatliche Ausgabebedarf in fast allen

weigen der Verwaltung mit der zunehmenden Bevölkerung und den Dctsieiteuden Kulturbedürfnissen von neuem sehr erheblich gestiegen. Das Wachstum der persönlichen Ausgaben beruht vor allem darauf, daß ffe d der andauernden Preissteigerung zahlreicher Lebens-

Indem kommen heiße,

bedürfnisse die Lage der Beamten dec Verbesserung bedarf. Neben sonstigen Maßnahmen, die dazu dienen, das Dienst- einkommen der Beamten angemessen zu heben, wird Ihnen deshalb eine wesentlihe Erhöhung der Wohnungs- geldzushüsse vorgeshlagen werden. Auf folhem Wege, sobald weitere Deckungsmittel dazu verfügbar sein werden, fortzuschreiten und die Bezüge der Beamten fortgeseßt den veränderten Lebensverhält- nissen anzupassen, fieht Meine Mantermeg als ihre ernste Pflicht an. Einkommen der anderen Bediensteten des Staates und die Löhne der Arbeiter in den Staatsbetrieben haben aus gleicher Ursache weitere Aufbesserungen erfahren; au in dieser Fürsorge wird Meine Regierung nicht nalassen. Die Erweiterung des Kreises der Staatstätigkeit und tas davon abhängige Anwachsen des persönlichen wie sächlihen Staatsbedarfs haben es, fo willkommen au Mir und Meiner Regterung etne Er- leihterung der Steuerlast ewesen wäre, unmöglich erscheinen lassen, die Ansprüche an die Steuerkraft des Landes herabzusezeñ. Meine Regierung hat sich daher zu Meinem lebhaften Bedauern, umal da mit einer unbegrenzten Fortdauer der dermaligen wirt- {Paftlichen Verhältnisse nicht gerehnet werden kann und au nah dem Inkrafttreten der tlE E des vorigen Jahres von den Bundeéstaaten erhebliche Opfer zu Reichszwecken ge- braht werden müssen, niht imstande ge|ehen, an eine Ermäßigung der Säße des geltenden Einkommensteuertarifs heranzutreten, Selbst im Rahmen der fo zur Verfügung stehenden Mittel haben si{ch im Etatentwurfe die finanzpolitishen Ziele niht völlig erreichen lassen, deren Verwirklihung nach wie vor als eine wihtige Aufgabe des Staatslebens betrachtet werden muß. Ist es auch gelungen, die Schuldenlast weiterhin abzumindern, so konnte do die Schulten- tilgung niht auf das angeslrebte Maß gebraht werden und ebenso- wenig konnten alle Aufwendungen für Bauten finanziell unproduktiver Art îm ordentlihen Etat Aufnahme finden. Mit Rücksicht auf die besonders große Zahl wichtigerec und dringlicherer Geschentwürfe, mit denen Sie în der bevorstehenden Tagung sich zu beschäftigen haben werten, ift davon Abstand genommen worden, den Entwurf eines Gemeindesteuergeseßes zur Vorlage zu ien. Dagegen ift es für wünshenêwert erschienen, an die Reform des Kirchen- und Sculsteuerwesens schon jeßt und unerwartet der endgültigen geseßlihen Regelung des Gemeindesteuerwesens heranzutreten. Mahebend ist hierbet besonders die Erwägung gewesen, daß fih die Beseitigung der Heranziehung des in den Händen Andersgläubiger befindlichen Grundbesizes zu den Kirchenanlagen der Fonfelsioue en

Das

Mehrheit als ein Bedürfnis herausgestellt hat, dessen Befriedigun nit länger mehr hinausges{choben werden darf. De RRO aug Vorlage foll zugleich dazu dienen, dur eine festere Ordnung des E “e be E Si allgemeinen die Bahn frei zu machen für die se ndigere Gestaltung d i evangelisch-lutherishen Landeskirche. Od des In gleicher Weise wie für die Erhöhung des Beamteneinkommens

ersheint es notwendig für die auf dem leßten Landtage angeregte all-

gemeine Aufbesserung der Di e

zu tragen. Im Staatshaushaltsetat sind zu diesem Zwecke erhebliche

Mittel vorgesehen. Wegen Neuordnung der Gehaltsverhältnisse der

Bollsshullehrer wird Ihnen ein besonderer Gesetzentwurf unterbreitet rden.

Ueber die ürsorgeerziehung war den Ständen des Lan bereits früher 8 Geseßentwurf vorgelegt worden ¡ er ist témois midt zur vollständigen Durchberatung gelangt. Jn dem neuen Geseß- entwuf, der Jhnen über diesen Gegenstand zugehen wird, find die bet der früheren Beratung gefaßten Beschlüsse berüdsihtigt, es ift auch font erhobenen Bedenken tunlichst Rechnung zu tragen gesuht worden.

Die zur Weiterberatung des dem verganganen Landtage vorge- [egten Wassergeseßentwurfs mit Meiner Genehmigung einge- seßten ständishen Zwischendeputationen haben sich ihrer Aufgabe im Einvernehmen mit Meiner Regierung unterzogen und dieses wichtige geseßgeberishe Werk so weit gefördert, daß Ich die Hoffnung hegen Tann, es werde auf Grund des Ergebnisses der Beratung und der von Ihnen darüber zu fassenden Beschlüffe nunmehr dessen Abschluß er-

enstbezüge der Lehrer Sor

M e gelwaffen L Sr as jeßige Forst- und Feldstrafrecht hat i Hinsicht als verbesserungebedürftig ti Es E Auen Le ein Geseßentwurf zugehen, der den Gegenstand neu ordnet.

Die geseßlichen Bestimmungen über die der Bergarbeiter sind einer Durchsicht unterzogen worden. Dur

die Vorschriften über das Knappschaftswesen und die Bergschieds- gerichte sowie einige sonstige Fragen der Beragesetgebung, A sie der Neuordnung bedurften, eine anderweite Regelung finden.

Sie werden Meine Befriedigung darüber teilen, daß es durhch das entgegenkommende Zusammenwirken der geseßgebenden Organe des Reichs und des sächsischen Staats möglih geworden ift, den im militärischen Interesse unentbehrlichen zweiten U ebungsplaß für Meine Truppen innerhalb Meiner Lande zu beschaffen, ohne wichtige wirtschaftliche Interessen zu gefährden.

Durch die Gnade Gottes ist es dem deutshen Volke beschieden gewesen, sich während eines langen Zeitraums den Arbeiten des Friedens widmen zu dürfen. Mögen uns diefe Següungen auch in der Zukunft erbalten bleiben ! Daß auch der \ch{wierigen und ver- antwortungsreihen Arbeit, der Sie entgegengehen, der Erfolg nicht versagt bleiben möge, ist Mein fehnlihster Wunsch.

Oesterreih-Ungarn,

„Ueber das Befinden des Kaisers veröffentlicht die offiziöse „Korrespondenz Wil gestrigen Datum folgende Mitteilungen:

Der Kaiser befindet sich seit vier Tagen entschieden besser. Die Temperatur war, aae von zwei mäßigen Steigerungen normal (36,6), die e ersheint vollständig beseitigt, sodaß der Kaiser ohne nstrengung deutliß und mit voller Stimme spricht. Der Kräftezustand und die Herztätigkeit sind seit Beginn des Unwohlseins Eettievidenk der Puls ist fcäftig und EAaBig, Iufoluede en ist der Kaiser bei bes er nos auch sein Aussehen ift seit vier Tagen tri er und berubigender. Alle An- zeichen sprechen dafür, daß der Monar sich allmählich erholt. Der erer geworden. Der Appetit hat sich seit Somit ist das Bild subjektiv

ranz Joseph elm“ unter dem

Husten i} bedeutend lo ¿wei bis drei Tagen merklich gehoben. und objektiv günstig. j 08 „R. Telegraphen-Korrespondenzbureau“ meldet heute über das Befinden des Kaisers:

Die vergangene Nacht war durch Husten gestört und infolgedessen

weniger ruhig. Doch war der Kaiser in der Nacht und in den Vor- mittags\stunden vollständig fieberfrei, der Appetit war gut und der Kräftezustand im allgemeinen nicht unbefriedigend. Das österreichische Abgeordnetenhaus ver- handelte gestern, „W. T. B.“ zufolge, über den Dringlichkeits- antrag der Tschechisch-Nadikalen, in dem die Regierung auf- efordert wird, mit allen Mitteln dahin zu wirken, daß die Br tei6d: Arbeits- und Lohnverhältnisse der ô terreihishen Eisenbahnangestellten einer Regelung unterworfen werden.

— Ín der gestern in Budapest abgehaltenen Konferenz der Unabhängigkeitspartei erklärte der Handelsminister Kossuth, daß er seine Stellung von der Annahme der Aus- gleihsvorlagen abhängig mache. Wie das „B T B meldet, erklärte der Abg. Ratkay, falls die Zustimmung zum Ausgleih zur Parteifrage gemacht werden würde, wäre er genötigt, aus der Partei auszutreten. Die Partei beshloß hierüber erst Beschluß zu fassen, wenn die Ausgleihsvorlagen in den Ausschüssen beraten sein würden. Der Abg. Na gy meldete seinen Austritt aus der Partei an, da er einer Er- höhung der Quote und der Bankgemeinschaft nicht zustimme.

Frankreich.

Jn dem gestern in Rambouillet abgehaltenen Min ister- rat machte der Minister des Auswärtigen ichon, „W. T. B.“ zufolge, Mitteilung von einer Depesche des Gesandten Regnault über seine und des Generals iautey Unterredung mit dem Sultan Abdul Asis, bei der alle die aen Interessen in Marokko und an der algeri- hen Grenze berührenden Fragen erörtert worden seien. Abdul Asis habe Maßregeln zur Entsendung von hinreichend starken Mahallas getroffen, um die feindlihen Stämme zu unterwerfen. Jm weiteren Verlauf des Ministerrats gab der

inanzminister Caillaux einen eingehenden Ueberblick Über die

inanzlage und erklärte, das Jahr 1906 ergebe nur ein Defizit von vierzehn Millionen. Die Lage sei befriedigend, wenn man die beträchtlihen Militärlasten sowie die Nichtverausgabung von 57 Millionen kurzfristiger Obligationen in Betracht ziehe, die zur Herstellung des Gleichgewichts vorgesehen seien; das Finanzjahr 1907 werde troß der kriegerischen Unternehmungen in Marokko und der bedauernswerten Vorkommnisse im Süden und im Zentrum mit einem Fina abschließen, wie mit Sicherheit zu erwarten sei. JmFinanzjahre 1908 würden die Ein- nahmen die Ausgaben deen, ohne daß eine neue Steuer oder die Ausgabe neuer Obligationen erforderlih sein würden. Der Unterrichtsminister Briand sprach darauf über die Es diebstähle und wies auf die Notwendigkeit des Erlasses neuer Gesehe hin, auf Grund deren in den Kirchen aufbe- wahrte Kunstgegenstände in die Nationaldepartements- und Lokalmuseen übergeführt werden könnten.

Spanien.

Die Deputiertenkammer hat gestern, „W. T. B.“ ufolge, 1250000 Pesetas zur nterstüßung -der Uceb ershwemmten in Malaga und Barcelona bewilligt.

gabe

— Jm Senat Abrede, daß in Paris Unterhandlungen über die Aufna einer Anleihe pte R nernoumen worden (O

n, da anier, di Titeln Schuld sind, ifre: ie Jnhaber von e

Fried

die Sé Redaktion der Schlußkonvention fort. von einer Reserve der Schwei wird heute nachmittag geschlos

, Bezüglich der Verteidi die vor einem Jahre vom und geprüft

das „W

ist

einem

Vorlage nur eine Monaten auf ein infanterie um 24 Bataillone bezwecke. Diese Vor indessen nicht neu, sondern hätten ihren Ursprung 1 Reform der Heeresorganisation, die 1901 vom t cite e aber aus ófonomishen Gründen nicht ührt worden sei.

a ge plant.

gungsveranstaltungen über die hinaus vorgeschlagen, reits vor worden sind.

N DEP Finanzminister Lassen auf eine Anfrage,

tand Deuts

Erklärung ab: Wir

Deutschland eine besondere Stellung etinzuräu begründet, keinen Anlaß zu Repressalien geben. wäriig ein

werden.

esetes feloan

Im 1 des Auswärtigen in Beantwortung einer Anfragè,/

die au

die

für fle

In der gestern abend abgehaltenen Plenarsihu M

Die auswärtige Politik der Regierung sei in der Levin Zeit vielfach verdächtigt und s

andlun g e nicht hätten. Die ea hiervon hätten sich au werter Weise in der ausländ f wärtige Politik angeht", so fuhr der Redner fort, „so geht man v wenn man annimmt, daß sie von einem a den anderen sich än oder daß der Personenwechfel im Ministerium von großer Bedeutu

stellte der Finanzminister gest i

aues eines Geshwa um zu

der uße Zinsen in Franken ausgezahlt erhielten:

Niederlande. ¿t

zum Zwecke des

enskonfere Genera ferenz seßte Nenault den Sobann wu abge|eh

lußakte, ,W. Gonferet

D. B.“ zufolge, einstimmig — i E Die

en werden.

Schweden. : ungsvorlage in Sch wedell

werden soll, erklärte der Kriegsminister, S B.“ berichtet, in einer Unterredung die 0 ung der E Jahr und eine Vermehr 4 pläge de

: eneralstab ausgearbeitet vage jeßt von einer parlamentarishen Komm! Mitarbeiter von „Stockholms Tidning“, daß Ausdehnung der Wehrpflicht von n A ichs! Reichstag Î M

i g scien Verteidi

die be schlage!

L: Neue Landbefestigungen Es seien also feine neuen oder besonderen

dem Ünionsbruch im Zahre 1905 vorge

: Dänemark. i gab gestrigen Sihung des Folk eth riteend

der

Prob Handelsvertragsv erhandlu olgen

nah dem Bericht des ,W N 4 Deutschen Reich,

haben feinen Handelsvertrag mit r mit Preußen. Infolgedessen 10e d als meistbe„ünstigte Nation V hat uns aufgefordert, in daß w Die aufgestellten Behauptungen, men, wa , nn Wir wünschen, alle Länder gleichzustellen, (A Die Verhandluno a estellt und werden erst im Frühjahr wie ofentlich werden sie dann auf Grundblag geführt werden können. Im übrigen emp 0 der Diskussion über den Ps 5 der Minister Laufe der Budgetberatung führte ? treffend

swärtige Politik, aus:

in det Press? Seines

elegt worde in beklage

„Was unsere

alsch àusgelegt wor en sei eine Tragweite und seten Absichten unter

chen Presse gezeigt.

fei, Der rote Faden, welher viele Jahre hindu

unsere auswärtige Politik durchzog, war der Wunsch, unsere Neutralitit"

die führen,

vor der dänische

Der Kronprinz von Japan ist, dem Bureau“

Korea

— Nach einer ländische Expedition nach diese vielfachem Widerstand. eingenommen. Der der Gegend des Nok brochen ist, haben sih

Die Kaiserlihe Negierung hat unter de d. J. die folgende Vereinbarung i ps Siedelun9

chaft

hebung ihrer Konzess\ f

Die der Siedelungsgesellschaft für Deutsch-Südwestafri

Konzession vom 2. A Id Le

vom 19. April 1898 feht An ihre Stelle treten folgende Abmachungen : 1) ellschaft verbleibt behufs Fort

m Eigentum nachstehender,

ge ge l

nommener Farmen: g, 5000 ha,

10 000

nah den Feststellungen der Schaden von 145 371,50 (6 aus erhält die Siedelungsgesellshaft a Farmen aus Billigkeitsgründeu i

zu bewahren. Dieser Richtschnur ist das gegenwärtige Ministerium ebenso g folgt, wie das frühere. Es war das Bestreben des Ministeriums, mit d anderen Staaten auf gutem Fuß zu stehen und ein gutes Verhältni zu unseren Nachbarn zu schaffen unter voller Wahrung unserer : wegungsfreiheit. die ein dänisher Minister verfolgen darf, im Volke Widerhall findet.

in zeitgemäßem und den Kräften des Landes entsprehendem S si befindet, damit wir der Welt zeigen können, daß wir die #0 Gn und den Willen haben, eia ernstes Wort mitzusprehen bei e ball scheidung über die Zukunft unseres Landes. Jch hoffe, daß w

dieser für das Land so wichtigen Frage.“ 0

s ist iner Meinung die einzige Poll Das ist nach meine 0 D „finiae Da Um diese Ziele dutch

daß die Landesverteidi0

ist es indessen notwendig,

e 20 Gntscheidung der Verteidigungsfrage stehen und daß daf jun

Volk in Einigkeit mitwirken werde an der g[ücklih

ufolge, vorgestern zum Besuche des Kaise?

óul eingetroffen. nieder? amtlichen Meldung über dié der Jnsel Flores, r 10

C Mehrere befestigte Dörfhrer aus eind hatte 198 Tote. Alle F a-Berges, wo der Widerstan unterworfen. S

in

t d C iu

. Koloniales.

m 6.

üdwestafrika, betreffen

für Deutsh-S ionsrechte, getroffen:

März 1896 sowte die dazu getroffene De

werden ihrem gesamten Fnhalte na

sezung thres landwirt shaftlih n

200 thr bidher Jon e nvyerzaat un onn

b. Bellerode mit 10 000 ba, c. Ompenb d. Kaukurus mit 30 000 ha. 2) Im H

ilfeleistungskommission : j

erlusten infolge des Do genann"

den sub 1a on ußer den s isherigen Kondel ¿sie

ha,

nnerhalb des b

gebiets das unentgeltlihe Eigentum an 100 000 ha Lande, f andere!

zur Einrichtung wirtschaftlihen Unternehmu gs N d i erwenden will. e binnen Jahresfrist in vier Blöcken von je 25 000 ha a Grfolgt die Wahl nicht binnen der diese Blôcke vom Gouvernement na vorgenannten Grundstücke wie au die unter 1a bis Farmen sind — soweit es niht {on ge\hehe vom Gouvernement zu bestimmenden Fri haft durch einen Regierungslandme en.

stüd E zu beantragen. 3)

vermess

ung von Viehzuchtunternehmen Ben untet Anschluß an die 090 me von Abe E ao betreibenden F0

e 100 000 ha Land find von der Gese

und Enktwickl

nannten Frist, #0 freier Wabl

b t auvis n. Kosten der

st au : er zum A verzüglich nach erfolgter Vermessung 4 E S Gesellschaft die Eintrazung s Gegenleistung für behufs Verwendung

und

der Konzession