Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer Dr. Curt Rassek aus Siriegau und der bisherige Gymnasialoberlehrer August Volkmer aus Zaborze find zu Kreisschulinspektoren in Kattowiß ernannt worden. ;

Der Kreisassistenzarzt Dr. Gehrke aus Neufahrwasser ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreis- arztbezirkes Kreis Pußig beauftragt worden. -

Dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität zu Königsberg Dr. Selly Askanazy is das

“ Prädikat Professor beigelegt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. November.

Die vereinigten Auss{hü}se des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus-

hüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr owie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sigzungen.

Jn der Zeit vom 1. April bis zum Schlusse des

Monats Oktober 1907 sind, nah dem „Zentralblatt für das Deutsche Reih“, folgende Einnahmen des Deutschen Reichs an’ Zöllen, Steuern und Gebühren abzüglich der Ausfuhrvergütungen usw., sowie Einnahmen der Reichs-Post- und Telegraphenverwaltkung und der

ólle 413183975 M6 (gegen das

eg fle 13189978. de (g tung iur Anschreibung gelangt: !

ae +101804382 .4€),

Tabaksteuer 5 945 803 # (+4 420 M), ZBigaretten- teuer 8943250 M 2797 732 M), ucersteuer 655 098 6 Salzfteuèr 31 699 624 46,

+ 2327 639 h (+ 681 369 6), Branntweinsteuer: a. Maischbottichsteuer — 7 055 228 H (— 2689554 M6), b. Verbrauhsabgabe und Zuschlag ‘87 340 380 6 (+ 4333 681 M), c. Brennsteuer — 4409042 MÆ (— 2035972 M), Schaummweinsteuer 3547588 M (+4 226170 A6), Brausteuer 27 029 399 M —+ 3316 154 M), Uebergangsabgabe von Bier 3 052075 4 4+ 436 224 “a, Spielkartenstempel 956 138 4 (+ 54 835 6), eselstempelsteüter 10 146 980 6 (+1110 941 M4), Reichs- stempelabgaben: I. Ueberweisungssteuern: A. von Wertpapieren 16 394 6 (— 2430 846 6), B. von Kauf- und jonstigen BnlGassungsaes äften 5 733 407 S (— 4468 799 M), C. von Lotterielosen: a. für Staatslotterien 17 770765 G 3875239 6), b. für Privatlotterien 7751412 (+ 3619694 A6), IT. Reihseigene Steuern: A. von Fracht- Urkundén 9295 013 M4 (+ 3568215 4), B. von Personen- Joltartèn 10946 622 M (+ 7 687226 M), C. von Er- aubniskarten für Neaktfahngzenge 1 317 085 (+ 274 675 M6), . von Vergütungen an itglieder . von Aufsichtsräten 2663 002 A (+ 2 396 949 6), Erbschafissteuer 14 179 658 M (+ 14066919 M), Statistische Gebühr 959601 M (+ 115088 6), Reichs-Post- und Tele raphenverwaltung -343 998 754 A6 (+ 21 458 697 6), Reichsei enbahnverwaltung L Bieten 2 ie eihstasse gelangte Zsteinnahme, abzügli der Ausfuhrvergütungen usw. und der Verwaltun gten be trägt bei den nahbezeihneten Einnahmen: Zölle 387, 925 153 d 95 719 362 6), Tabaksteuer 7 224 446 M6 (+ 859 514 H), t

igarettensteuer 6903437 #4 (+ 3353112 j z i 76 702 428 | e Sobsieue

ur

euer

M (— 283492 M), steuer

-30455700 e (+ 1403614 4), Bratmtmweiniteuer : a. Maischbottichsteuer — 5 113 909 (— 2757237 M6), Verbrau gans und Zuschlag 76981098

4 431 27 ), C. Brennsteuer — 4409042 M6 3028570

Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier

817 302 6 (+ 7 746 516 6), Spielkartenstempel 977 034 M6 Sen 1946/6), Welselstempelsteüer 10146980 M6 (+1291 66246), eihsstempelabgaben: I. Ueberweisungssteuern: A. von Werit- Man 16 066 185 & (— 2382230 6), B. von Kauf- und onstigen Anschaffungsgeshäften 5 616 469 46 (— 4 379 789 6), C. von Lotterielosen: a. für Staaislotterien 17 770 765 M Bi 3 875239 6), b. für Privatlotterien 7 647 121 M {(+ 8598037 A6), IT. Reichseigene Steuern: A. von Fracht- ‘urkünden'9109 114 4 (+ 3496 852 M), B. von Personen- ata 10727 689 6 (+ 7 533 481 é), C. von Erlaubnis- Tarten für Kraftfahrzeuge 1290743 M (+ 269181 M4), D. von Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 2609 742 A6 (+ 2 349 010 n Erbschaftssteuer 14 179 658 M

r 14066919 46), Statistishe Gebühr 933675 M {+ 114376 M).

ch+E {— ‘2035972 M), Schaummweinsteuer (+4 114214 M6),

„_ Der General der Jnfanterie von Seeckt is auf seinen Antrag von der A der Geschäfte als Vorsißender des ‘Verwaltungsaus\chusses der Kaisèr Wilhelms - Stiftung für deutshe Jnvaliden entbunden und der Generalleutnant F. D.

‘Graf Kanig zum Vorsißenden dieses Ausschusses ernannt worden. ;

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“ vorgestern in Schanghai eingetroffen.

S. M. Flußkbt, „Vorwärts “ ist gestern in On kiang am S ngetröffen und geht heute von dort nah hi ab.

S. M. Flußkbt. „Vaterland“ is gestern von Lutschau am Yangtse stromabwärts gegangen.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ werden ‘im Kaiserlihen Statistischen Amt zusammengef|tellte E S über den Stand der

erbstsaaten im Deutschen Reiche um die Mitte des onats November 1907 veröffentlicht.

Oesterreich-Ungarn,

Die „Wiener Zeitung“ veröffenilicht zwei Handschreiben des Kaisers Franz Joseph, betreffend die Annahme des Enilassungsgesuchs des Grafen Dzieduszicki und die Er- nennung des Ritters von Abrahamowicz zum Minister für Galizien. Z

— Im österreihishen Abgeordnetenhause brate gestern der Eisenbahnminister ein Gese ein, betreffend die Sicherstellung des Baus der Unterkrainer Bahnen. Jm Einlaufe befinden si ein Dringlichkeitsantrag, betreffend die Vermehrung der umlaufenden Geldmittel und Linderung déêr Geldnot, sowie ein von zahlreichen Parteien unterzeichneter Dringlichkeitsantrag, betreffend eine Wiederermäßigung des Lokalbriefportos und der Telephonabonnementstarife. Das Haus seßte, „W.T.B.“ zufolge, die Verhandlung über die Dringlichkeitsanträge, be- treffend Maßnahmen gegen die Lebensmittelteuerung, fort, führte sie aber auh heute noch nit zu Ende. Vor dem Schluß der Sißung wurde eine Zuschrift des Ministerpräsidenten er von Beck verlesen, in der die Enthebung des Ministers Grafen Dzieduszycki von seinem Amte und die Ernennung des Obmanns des Polenklubs Ritter von Abrahamowicz zum Minister für Galizien mitgeteilt wird. Beèi Feststellung der Tagesordnung der nächsten Sißung beantragte der polnishe Sozialdemokrat Dr. Diamand, als ersten Punkt die Debatte über diese Mitteilung des Ministerpräsidenten anzuseßen. Da die leßten Wahlen gegeti die Partei Abrahamowicz èntschieden hätten, so könne er nicht als Vertrauensmänn Galiziens im Kabinett angesehen werden. Der Antrag wurde mit 119 gegen 117 Stimmen an- genommen.

— Jm es Me des E ene at ührte der Ministerpräsident von Beck, obiger Quelle zufolge, gestern in seiner Antwort auf die An- fragen Kurandes über das ungarishe Ermächtigungs- ge] eß folgendes aus: h

Das Crmähtigungsgeseß sei ein sogenanntes Jnartikulierungs- (eses und folle die Möglichkeit bieten, daß die deu Ausgleich bildenden

perate in die Landesgeseßgebung aufgenomtnen würden. ‘Der Ministerpräsident ‘wies nach, daß dieses Ermächtigungêégesez keinen wie immer gearteten Unterschied gegenüber dem ursprünglich von der ungarishen Regierung vorgelegten Gesetzentwurf aufweise, und daß das Vorgehen “ dèr üngarischen Regierung vollkommen den von ihr übernommenen Verpflichtungen entsprehe, und bemerkte ferner ausdrücklih, daß der Vertrag und di: sonstigen Uebereinkommen des Ausgleihs selbst in Geseßesform Genehmigung erhalten hätten und demgemäß in Wirksamkeit geseßt werden würden. Die ungarische Regierung habe zwei Wege, entweder die unmittelbare Jnartikulierung des betreffenden Instruments oder die Jnartikulierung mittels Ermächtigungsgeseßes. Welchen Weg sie beshreiten wolle, sei eine rein innere Angelegenheit der ungarishen Regierung, auf die dem Ausshuß keinerlei Einfluß zustehe. Der Ministerpräsident fügte noch hinzu, daß die erste Redaktion des Mantelgesezes zur Einbeglet- tung der Auêgleih8opÞ?rate genau so gefaßt gewesen sei, wie das Er- mächtigungsgeseß. E N i É N

Ein Antrag Laginjas, über die Erklärung des Minister- präsidenten die Debatte zu eröffnen, wurde abgelehnt. Der Ausgleihsaus\{uß verhandelte sodann über Artikel 20, be- lan den Viehverkehr, und vertagte die Weiterberatung auf übermorgen. b ;

— Der ungarishe Ministerpräsident Dr. Wekerle brate gestern im Parlamént die angekündigte Geseßesvorkage über die Genehmigung der Ausglei{svorlagen ein. Die Geseßesvorlage besteht nur aus einem Paragraphen.

In der Begründung der Vorlage wird,“ nä dem * Bericht des „W. T. B.*, auf die parlamentarishe Situation hingewiesen, welche die Befürchtung erwecke, daß die fünf auf den Ausgleich bezüglichen Gesegesvorlagen im Abgeordnetenhause nicht bis zum 1. FSanuar 1908 erledigt werden könnten, wodur große volkswirts{aftliche Nach- teile entständen. Infolgedessen sei die Regierung genötigt, die Ermä@tigung in einer formell vom Herkommen abweichenden Forrn zu verlangen, um das Uebereinkommen mit Oesterrei arfangs 1908 ins Leben treten zu lassen. Jedoch werde die parlainentarische Be- ratung der Ausgleihsvorlage im einzelnen fortgeseßt, damit deren Text ins Geseßbuch aufgenommen werden könne. :

österreichishen

— Der Quotenaus\chuß des ungarischen Abgeordneten- hauses hat den Anirag „seines Präsidenten Szell ange- nommen, demzufolge die Beitragsleistung zu den gemeinsamen Ausgaben um 2 Proz. erhöht werden soll. Der ‘Anirag des Abg. Foeldes, die gegenwärtige Quote von 344 Proz. beizubehalten, wurde abgelehnt.

Frankreich. Der Senat seßte in seiner gestrigen Sihung die Erörte- rung über die Ursachen der Explosion auf der Jéna fort. Wie das „W_ T. B.* berichtet, hielt es der Senator C hau - temps für gefährlih, der Privatindustrie auch nur einen Teil der für RKriegszwecke bestimmten Pulverfabrikation anzuvertrauen, und beantragte, die Behandlung der Kommissionsbeshlüsse auszuseßen und sie den beteiligten Ministern wieder zugeben zu lassen, obne si mit den darin vertretenen Anschauungen einverstanden zu erklären. Der

“Berichterstattèér Monis erklärte, daß keine äußere Ursache die Ex-

plosion verschuldet hat.

Hierauf wurde die weitere Verhandlung auf Dienstag vertagt.

— Die Finanzkommission des Senats bestätigte gestern, daß die Ergänzungskredite für 1907 außerordentlich hoh seien, und lehnte demgemäß die Bewilligung von 7 Millionen ab, von denen beinahe 3 Millionen für aus- wärtige Angelegenheiten bestimmt waren.

Spanien.

Die Deputiertenkammer verhandelte gestern über den Militär- und Marineetat. /

Nach dem Berit des „W. T. B." trat der Ministerpräsident Maura für den Effektivbestand des Heeres ein, der im Budget von 1908 mit 80 000 Mann angefeßt is. Die katalonishen Abgeordneten bekämpften im weiteren Verlauf der Debatte den für Schiffsbauten aufgestellten Kostenanschlag, der ihrer Ansiht nah dem Lande zu be- trähtliche Ausgaben auferlegt.

Bulgarien.

Die Sobranje hat gestérn einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge den Adreßentwurf zur Thronrede angenommen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Sghlußbericht über die gestrige Sißung des Nei ch s- tags befindet sh in der Ersten Mile, A Ÿ

— Der heutigen (56.) Sihung des Reichstags wohnten der Staatssekretär des Neichsjustizamts Dr. Nieberding und

der Staatssekretär des Auswärtigen Amis von Schoen bei.

Eingegangen sind drei weitere Jnterpellationen. Die Sozialdemokraten (Abg. Albrecht und Gen.) fragen den Reichskanzler, was er gegen die gegenwärtige Teuerung 1) aller Lebensmittel, 2) der Kohlen _zu tun gedenke? Eine Interpellation der Deutschkonservativen (Abgg. Arendt? Labiau und Gen.) befragt den Reichskanzler, was er zu tun gedenke, um den Mißständen abzuhelfen, die sich aus dem jeßigen hohen Stande der Kohlenpreise ergeben. ¿

Zur ersten Lesung steht der am 27. August 1907 in Berlin in gelie Vertrag zwishen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden über Unfallver- sicherung. ;

Abg. Jun ck (nl.): Ueber den Begriff der Doppelversicherung haben biëher Zweifel bestanden, und deshalb ist es zu begrüßeï, daß dur diesen Vertrag eine für alle Verhältnisse zutreffende Versicherung ges{afen wird in dem Sinne, daß das Territorialitäts- prinzip durchgeführt ift, sodaß, was drüben geschieht, nah nteders ländischem, was hüben geschieht, nah deutshem Recht beurteilt wird. Eine wichtige Durchbrechung erfährt dieses Prinzip dur den Artikel 2, wonach für Beförderungsbetriebe der Sih des Betriebes entscheidend ift. Das ist wichtig für die Siffahrtsunternehmungen. Wenn also ein deutsher Matrose in den Niederlanden verunglüdckt, so fällt die Unfallversiherung zu Laslen der deutshen Versicherung. Freilih i zur Zeit die niederländische Unfallversiherung geringer a die deutsche, denn sie bezieht sich nit auf die Landwirtschaft und auf die Sceunfälle. Es ist aber zu erwarten, daß, bis die niederländische Gefeßgebung der deutschen nabekommt, die bisherigen Verbältnifse plaßgreifen. Der Redner regt an, daß bei derartigen internationalen Verträgen die deutsche Sprache etwas mehr zu ihrem Nechte komme auch wenn es sih um Ueberseßungen fremdländishen Textes handele. Etwas erhöhte Sorgfalt in der Handhabung der deutschen Mutter- sprache sei wünshen2wert, wie auh aus dem Schiffahrtävertrage mit Montenegro hervorgehe.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage sind die am 18. Zuni d. J. in Cettinje unterzeihnete Handels- und Schiffahrtsühereinkunst jwishen dem Deutschen Reiche und dem Fürstentunt

ontenegro und der Entwurf eines Gesetzes, betreffen die Errichtung zweier Stiftungen aus dem Vermögen, das dent Reiche aus dem Nachlasse des am 2. Juni 1901 verstorbenen Malers Professors Gustav Müller zugeflossen ist, W gegangen.

Der Bureaudirektor des Hauses der Abgeordneten, Geheim Rechnungsrat Plate hat eine Üebersicht über die Geschäft des Hauses der Abgeordneten in der 11. Session (v0 5. Dezember 1905 bis 7. Juli 1906) der 20. Legislaturperiod zusammengestellt. Sie besteht aus ‘drei umfangreichen Heften, yol denen das erfte eine Gefamtübersißt, das zweite eine Uebersicht über

die Beratung der Gesetzentwürfe Und d tsbaushaltsetats un das dritte eine Rednérlttte enfhélt. Ses

A

Statiftik und Volkswirtschaft.

s d Ergebnisse des Heeresergänzungsge äfts, Herkunft mi ang der Militärpflihtigto des Jahrs L ach einer dem Reichstage vorgelegten Uebersicht über gebnifse des Heereber,änzungge\chäfts Tanis über s Herkuntt ubr Bes&äftigung der Miilitärpflichtigen im Deutschen Reiche füt d° (hts- 1906 wurden in den alpabetisWen und den Restantenlisten im BERor- jahre 1145386 Gestel lungspflitige (gegen 1105 816 im 509 jahre 1905 und 1 088 801 im Zabre 1904) nachgewiesen, baruntet °7: ige, (im Vorjahre 500.047) 20jährige, 337 836 (320 949) - 21.10 ne 296 761 (246 719) 22 jährige und 39 580 (38 101) ältere- listen als Gutshuldigung ausgebliebenen und die in den Restanten ob das unermittelt geführten Militärpflihtigen sind — gleichgültig, t, Sträfverfahren gegen sie bereits eingeleitet oder son been flihtigen dabei außer Betracht gelassen. Von jenen GestellungFp (34172 wurden. 921 (im Vorjahre 976) ausge\chl ossen, 33 5 bâltnifse, S m u st ee Ee Ge wegen 10 S Us anderen Gründen als Uebe ige und 116/032 (1 g ñ dem Laldsturm überwiesen, 7672 (7852) wegen bürgerliher

E aus S rbolinisie 1802 (1021) als Ueberzählige und 73472 (72 544) er

5 bürgerli anderen Gründen dec Erfa vex 80:(79) wegen en Verhältnisse, 7 (2) als Uebe zahl und 1567 (1568) und — aus Gründen der, Y arineersagzreserve überwiesen usgehoben. {ließli der überzählig Gebltebenen — 219 995 (219090) n Vorjahre on den lehteren wurden für das Heer 207 939 14 (2521) als 206 876) zum Dienste mit der Waffe — und zwar 22 ür Truppen Trainfoldaten zu einjährigem Dienste, 192 954 (190 927) für it dret- {uit weijähriger Dienstzeit, 12 767 (13 428) für Truppen WS "für jähriger Dienstzeit — und. 3158 (3457) zum Dienst ohne 2A ‘3144 die Marine 5758 (5536) aus ‘der Lantbevölkerung jevölferung (8221) aus der seemännishen und halbseemännischen Dee Dar ausgehoben. Außerdem sind freiwillig (einschließlich de eer Beginn des militärpflihtigen Alters Eingetretenen) in das hul- 10 833 (i. Vorj. 10 464) Cinjährig-Freiwillige, 847 (814) Volks] lehrer und Kandidaten ‘des Volks\{ulamts, die nit. als Ginjähr e Freiwillige dienen, und 40 322 (40 269) sonstige Freiwillige — t ben lebteren 80780 (30 585) bei Truppen mit zwetiähriger und 94 (9624) bet Truppen mit d:eijähriger Dienstzeit —, in die Marine e (690) Einjährig-Freiwillige und 2827 (2791) sonstige Freiwilli n reten.

Von den 510735 (im Vorjahre 503 417) endgültig Ab- efertigten und von dén 985 416 (283 419) Tauglichen tin ließli der wegen bürgerliher Verhältnisse oder als Ueberzähligt dem Landsturm, der Erfabreserve oder der Marineer reserve überwiesenen Tauglißen waren 128 063 (i. __ Bor 1380 346) bew. 77073 (78476) auf dem Lande g“ boren und in der Land- oder Forstwirtshaft Heicäftigte 178 059 (171 897) bezw. 103 766 (160 603) ebenfalls auf dem Lande geborenen, aber- anderwéit beshäftigt, 15486 (16 305) bezw. 9080 (9420) in der Stadt geboren und in der Land, oder Forst wirtschaft beschäftigt, 189 127 (184869) bezw. 95 497 (94 920 in der Stadt geboren und niht- in der Land, oder Forst“

sondern anderweit Die Tau glihe un

unter den auf de Roe. b

m ande eborenen

in der Land- oder Forstwirisaft beschäftigten ent gültig Abge“ fertigten 60,18 (im Vorj. 60,21) 9% aus, urter den auf tem Lande geborenen und anderweit beschäftigten 58,28 (58/53) 9/9, untcx ben t" der Stadt*geborenen und ‘in der Land- oder Forstwirtschaft be- schäftigten endgültig Abgefertigten 58,63 (57,77) 0/9 unter ten in de Stadt geborenen und nicht in der Land, oder Forstwirtschaft, sonder? anderweit beschäftigten dagegen nur 50,49 (61,34) 9%, unter d? überhaupt endgültig Abgefertigten 55,88 (56,30) 9/0.

Zur Arbeiterbewegun E 0e In Düsseldorf haben, wie di tg. mitteilt, dit Dawdeckergehilfen den nten So vee Lohntari GeIEAE Ea langen eine Erhöhung des Stundenlohns von n. auf 65 S und die Verkürzung der Arbeitézeit von 10 auf 94 Stun

ie Arbeiter ; a R dizibe Treffurt bagerbeiterinnen der Zigarren e

j Zt , wie demselben Blatte aus Call“ “e meldet wird, ‘die Künti N U Di ion die 9 forderten Lohnerhöhunger. ablehat ret ¿O De A