zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

M 279. :

(Sluß aus der Ersten Beilage.)

Hervorzuheben ist ferner die Errichtung einer Pioniervers uchékompagnie in Derlin und einer neuen (zweit-n) Fortifikation in Met, die Verstärkung ets Personals der 6. Festungsinspektion sowie die Grrichtung eines Pionier- Tegimentsstabs und eines Bataillons Pioniere. Die Veränderungen bei den Etatsstärken der Truppèn ergeben folgendes Bild: Zugang: 1 Regiments- wmandeur, 1 Stabsoffizier, 7 Hauptleute und Rittmeister, 7 Ober- utnants, 15 Leutnants, 1 Generaloberarzt, 1 Oberstabsarzt, L Oberarzt, 3 pensionierte Regimentskommandeure, 3 pensionierte tabéoffizier, 2 pensionterte Stabsoffiziere und Hauptleute, pensionierte Sanitätzoffiziere, 3 Veterinäre, 2 Oberzahlmeister d Zahlmeister, 2 Büchsenmacher, 1 Regimentssattler, 4 Unter- iblmeister, 315 Unteroffiziere, 1132 Gemeine. 699 Dienst- pferde. Abgang: 2 pensionierte Stabsoffiziere, 492 Oekonomie- bandwerker. Neu errichtet werden außer den \{on genannten ormationen bei den Pionieren: eine dritte Kompagnie beim Luft- sWifferbataillon, 1 Kavalleriebrigadestab und 1 Kav llerieregiment. in neuer Titel bei Kapitel „Geldverpflegung der Truppen wirft 40 000 46 für Landungtübungen aus. Eine Denkschrift zu Kapitel «Garnisonverwaltungs- und Serviswesen* sieht eine erhebliche Ver- dis Sd der Stellen für Garnisonverwaltungsoberinspektoren sowie affung von Unterinspektoren vor. :

Bei Ge einmaligen Ausgaben ist zunächst beim Bekleidungs- Und Ausrüstungswesen eine Forderung von 4 665390 J für neue B kleidung zu erwähnen. Beim G.raisonverwaltungswesen er-

einen als neue Forderungen: 5000 # für einen- zu Erfaß- auten in Torgau, wo Schloß Hartenfels und die anliegénbe Kaseine aufgegeben werden sollen, 196 000 „6 für Sießstände

Gera, 600 000 A für lagermäßige Unterkunft - für drei Kom- pagnien Fußartillerie und Vorbereitung ihrer garnisonmäßigen Unter- bringung, 500 000 d als exste Rate zur Vergrößerung des Truppen- übungsplaßes Jüterbog, Gesamikosten vorauésihtlich 3 197 000 , 160 000 e als erste Rate zum Ersaß unbraubarer Stalibaracken auf dem Truppenübungéplaßtz Alten-Grabow. Die dauernde Festlegung der iweijährigen Dienstzeit bei den Fußtruppen macht eine Verbesserung, Beschaffung und Erweiterung von Exerzierpläßen und Fußariillerie- Übungépläßen nötig. Vorgesehen sid hierfür im ganzen 2234 000 4, wovon 70000 M als erste Rate gefordert werden. die Mit ea A

als Armee\chwestern bei den Garnisonlazaretten einge E e linen eine besondere Dienstkleidung tragen und dazu tine Einkleidunatbeibilfe von je 150 erhalten jollen. Um für die Verwundeten besser sorgen zu können, follen die Feldfanitäts- \rrmationen ein neues Beleuchtungégerät, welches“ Azetylengas berwendet, erhalten, auch sollen die Krankentragen sowie die Lyerun svorrichtungen für Hilfslazarettzüge vermehrt werden. Diese Maßnahmen werden im ganzen 1058460 kosten; e

Aus den Ansäßen beim

ersten Raten tragen 69824 4 Beim rainwesen is 1 Million als erste Rate zur Beschaffung von fahrbaren Feldküchen eingestellt. Beim Erziehungs- und Bildungs- tvesen werden 159 000 # als erste Nate für Unterbeamtenwohnungen bet der Hauptkadettenanftalt in Groß-Lihterfelde, desgleichen 400 000 4 zu einem Neubau für die aus Neubreisah nach Sigmaringen zu ver- legende Unteroffiziervorshule (Gejamtbauforderung 1113500 M) gefordert. Beim Artillerie- und Waffenwesen erscheinen u. a. 13-099 000 M zu weiteren Beschaffungen für Zwecke der Feldartillerie. Bei den Garnisonbauten in Elsaß-Lothringen werden neu gefordert u. a. 330 000 A für Wachtbaracken in Diedenhofen, 120 000 zur Er- weiterung der Quellwasserleitung in Ms. chingen. f: Die 40 0603 300 6 des außerordentlichen Eiats verteilen fi mit 30639 000 G auf den“ Ausbau der Landesbefestigunaen, mit 00 000 e als dritte Rate auf Verstä:kung der Festung Germers- heim, mit 3084 300 ( als fünfte Rate auf Crsagbauten 2c. für Mainz und Kastel und mit 6 000 000 als zweite Rate auf Ersaß- S das sächsische Mislitärkontingent seht die Einnahmen mit 379 000 4 (+ 26 005 4), die fortdauernden Aus- gaben des ordentlihen Gtats mit 48 420 598 M (+ 2523 469 „6) Und die einmaligen mit 13 086 113 M (+ 2469 426 „«) an.

E Die Einnahmen des Etais für das württembergische Militärkontingent belaufen sich auf 1528400 6 (+ 1 340 920 (6), die fortdauernden Ausgaben auf 24765 807 M (+ 1056 589 6) und die einmaligen Ausgaben auf 5 175 100 M (+ 2307 680 &).

Im Etat für das Neichsmilitärgeriht beträgt die Cin- nahme 100 4; die foridauernden Ausgaben werden mit 550 664 4 (4+ 5245 4) und die einmaligen mit 1430 000 4 (+ 8923204)

s erste Nate für den Neubau eines Dienstgebäudes für das Reichs- mwilitärgeriht mit Dienstwohnung für den Präsidenten veranschlagt.

Der Marineetat erfordert bei eiaer ordentlihen Einnahme bon 599 767 A (+ 18343 46) an fortdauernden __ Ausgaben im dentlichen Etat außer 115 375 # (+ 11 460 A6) für die Zentral-

rwaltung des Schußgebiets Kiautshou 183 685 699 M (+ 12918 319 6), an einmaligen Ausgaben, unter Abzug des Zu- \husses des außerordentlihen Etats in- Hôbe von 64410 600 e, 115 387 500 M (4+ 15 156 050 6), an Ausgaben im außerordent- en Etat einscließlich des obigen Zuschusses zu den einmaligen Aus- gaben im ordentlichen Etat 90136 15) 4 (+ 32764890 M.

Dem Etat ist eine Denkschrift beigegeben, die unter Béerül- sihtigung des Gesetzentwurfs wegen Aenderung d23 § 2 des Flotten- sezeBes bom 14. Jäni 1900 cine neue Becehnung der yoraussicht- iden Gestaltung des Marinectats 1908 bis 1917 enthält und die bepunde erörtert, welche die eingetretene Steigerung des Geld-

darfs und damit die Aufstellung der neuen Geldbedarfsberechnung Zotwendig gemaht haben. Hierzu gehören die erforderlihe Ver- {tärkung der Küstenbefestigung, die Schaffung einer Dockanlage an der Elbe Mehraus s A dem Gebiete der Schiffsbauten und

Armierun A Ee boote, eine weitere Be-

ungen, die Vermebrung der Untersecbool, el

Bungsverstärkung der Schiffe, der Ersay der veralteten Segelschul-

A für Seekadetten und Schiffsjungen durch moderne. E

der Tafel, u nas und Lohnerho gung E e

An der ‘Stei un egungeg ee |“ qlusgaben sind namentli die Kapitel: G gerung der fortdauernden 2092 520 46), I ndienst- baltungen (5 eldverpflegung der Marineteile ( (Mte und Werften

(2934 (5 229 840 6), Instandhaltung der Flo

63 j 1 626 610 46) teiligt, l 4) und Waffenwesen und Dee o für S viffäbauten

angeforderten

114 20 Bei den einmaligen Ausgaben ? dus280 000 4 (C 28 450000 4) angeseyt, wovon 64 410000 mier Anleibezuschuß Deckung finden. Für artillecistishe Ar- een find 49660000 #& (4+ 12160 000 M), für Mineooarmierunzen 6 200 009 1450000 4) e Erst narmierungen 820 000 Æ (4 480000 M) eingestellt.

è Bau- Í = 3 Unienschiffe E; und Armierungératen werden gefordert für 3 Linen ü ahbauten für die Schiffe „Oldenburg*, „Siegfried“ und „B i E (oßen Kreuzer (planmäßtg-r Vermehrungsbau), für 2 kleine (Ersaßbauten für die Schiffe „Schwalbe“ und „Sp auf den \eiiteres Flußkanonenboot zur Vertretung der Handelsinteressen find Mieerômen Chinas und für eine Torpedobootsflottille. Ferner u Ne tel vorgejehen zur Beschaffung von Unterseebooten Un reparate, Uen mit Denselben (7 000 000 4), zur Grund» «Raiser* gund zu baulichen Aenderungen der Liniensckiffe der asse (2000000 46), des großen Kreuzers „Friedrich

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 23. November

Karl (1000 000 4), sowie von kleinen Kreuzern (1 000 000 „). Von A sonstigen einmaligen Ausgaben entfallen auf die Bedürfnisse der Werften 3 9025009 #4 (+ 1236 500 M), der Artillerieverwaltung 603.700 A (— 998200 M), des Torpedowesens 143 000 „# (— 78 090 A6), des Minenwesens 762 100 4 (— 107 900 M), der Garnifonverwaltung 2 334 600 4 (+ 782 850 #4), der Lazarett- verwaltung 33000 #& (— 104800 M), auf Forderungen im allgemeinen Schiffahrtsinteresse 616 500 (— 10500 4), auf verschiedene Bedürfnisse 392 100 4 (+ 176 100 A). Größere -Neu- forderungen find zu erwähnen: für Anschluß der Arbelterwohnhäuser in Bant an die Waffserleitung und Kanalisation, zur Beschaffung von Be- triebs- und Verkehredampfern für die Werft in MWiihelmshaven, die Forti- fifation in Geestemünde und die Siffsariillerieshule in Sonderburg, zur

Vermehrung und Verbesserung des Materials für den Minen- und

_ Sperrdienst, zur Erweiterung der Wasserleitungsanlage in Wilbelms-

haven, zum Bau- von Miets- und Vienslwohnungen für Offiziere, Deckoffiziere und verheiratete Unteroffiziere auf Helgoland sowie von Familierhäusern für Unterosfiziere in Friedrihsort, zum Umbaa von S im Krlegabalen, iu Kiel und zum Bau eines Leucht- turmes an Loitdamm in der Jade.

Der im außerordentlichen Etat angeforderte Betrag, aus\{ließlich des Zuschusses zu den cinmaligen Ausgabea im ordentlihen Etat (64 410 000 6), verteilt si, wie folgt: Bedürfnisse der Werften 13 394 000 4 (+ 1012 240 4), darunter erste Raten für einen Durch- stih der Sthleuseninsel in Wilhelmshaven zur Herstellung einer für moderne Schiffe A L ES Dur&fahrt, Vittel zu Fahrwasser-Kor- reftionsarbeiten in der Jade; erste Raten für eine Schwebcsähre über der Werfteinfahrt in Kiel, sür eine neue Schiffbauwerkstatt, eine Tur- binenbauwerkstatt und einen großen Schwimmkcan ebenda, zur An- lage eines Hafens für kleinere Fahrzeuge bei Helgoland, für eine Trockendo@anlage an der Unterelbe und für eine Modellshleppanstalt. Auf die Artillerteveiwaltung entfallen 4 543 350 4 (-— 1237 350 46),

in der Hauptsache zur Verbesserung der Küstenbefestigung; auf das"

Torpedowejen 1 154800 # (+ 854 800 6), in der Hauptsache zur S eDeltecuna der Torpedowerkstatt in Friedrihsort- und der Marine- anlagen in ürwif an der Flensburger Förde; auf das Minenwesen 590000 A (— 286000 #) zum Ausbau des Minendepots in Cuxhaven; auf die Garnisonverwaltung 3 788 000 #46 (— 168500 46), darunter este Raten für ein neues Bekleidungsamt, für Offizieréwohnuncen in Wilhelméhaven und für eine evangelische Garnisonkiche in Cuxbaven; auf die Lazarettverwaltung 624 000 46 (+ 154 000 46), darunter erste Raten für Erweiterung des Marine-

lazaretts in Wilbelmshaven und für eia neues Lazarett in Mürwik;

ließli werden noch 25 009-4 für eine Nebelsignalankage bei der R A von Wilhelmshaven und 1'606 000 "# zu Ge-

bäudeankäufen in Wiihelmshaven, Kiel, Sonderburg und Mürwik verlangt. s

gt.

Jm Etat der Neich#justizverwaltung betragen die haupt- sächli% aus den Gerichtskosten beim Reichsgericht bestehenden Ein- nabmen 863 755 4 (+ 60000 4), die fortdauernden Ausgaben 9 463 930 M (+ 46.240 M). Unter diesen sind die Erhöhung des Gehalts des Präsidenten des Reichs erihts um“ 6000 M und die Forderung einer- fünften Reichéaawaltstelle (12 000 46) hervorzuheben, An einmaligen Ausgaben werden 35 000 „4 zu* außerordentlichen bau- lihen Instandsezungsarbeiten im Reichsgerichtsgebäude verlangt.

Der Etat des Reichs\chaßamts seßt die Einnahmen mit 3 936 655 „4 (— 2748 440 46), die fortdauernden ordentlichen Aus- gaben mit 308 483 350 4 (+ 27 2:6 627 6) an. Davon entfallen auf die Bedürfnisse des Reichsïhaßamts 829 985 #6 (+ 46 355 H); auf allgemeine Fonds 27515035 #6 (+ 186 712 4), von denen für Beihilfen an hilfsbedürcftige Kriegsteilnehmer 21 300000 Æ (4+ 2 Millionen Mark) bestimmt siad; auf die Ueberweisungen an die Bundesstaaten 195 736 300 #6 (— 6 624 870 46); auf den Fonds zur Kapitalsansammlung behufs Erleichterung der Durchführung einer MWitwen- und Waisenversiherung 53 Millionen Mark (+ 9 Millionen Mark); 4 Millionen Mark \ind als Ueberweisungen an die Bundes- staaten zur Ergänzung ihres Anteils an der Erbschaftssteuer einzu- stellen und 23 910 090 Æ zur Verminderung der Reichsschald.

Unter den einmaligen ordentlihen Ausgaben in Höhe von 2082500 M (4 492800 #6) find ¡u nennen: 16957500 (4+ 1655 800 6) für Rayonen!shädigungen, eine erste Rate von 15 000 4 als Beitrag für Untersuhungen von Baukonstruktionen aus Eisenbeton, 225 060 4 als erste Rate zum Ecwerb eines dem Ge- lände der bafteriologishen Abteilung des Gesundheitsamts benah- barten Grundstücks, dessen Ankauf sich empfiehlt, um eine spätere Zusammenlegung der jeßt getrennten Teile des Gesundheitsamts zu ermözlihen und für etwaigen Bedarf anderer Reichsverwaltungea vorzusorgen. -

Der Etat für das Reihskolonialamt weist an ordentlichen Einnahmen 269 665 #4 (— 2670 A) auf, darunter 256 585 #4 an Zinsen von dem Darlehn des Reichs an das Schutzgebiet Togo, an außerordentlihen Einnahmen 168 000 M als vierte Tilgungêrate dieses Darlehns. Dte fortdauernden Ausgaben des ortentlihen Etats be- laufen fich auf 1899 147 # (+ 250 119 M), „die einmaligen Aus- gaben einsließlich der R ichszushü}se für die Schuyzgebiete auf 45 768 783 (+ 9780326 4). Im außersrdentlihen “Etat er- scheint als einmalige Ausgabe die Rate (8 200 000 6) zur Fortführung der Bahn Lüderißbucht—Kubub nach Keetmanshoop in der Form eines Zuschusses zu den Verwaltungsaufgaben im südwestafrikanischen

ebiet. E E den fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Etats ist die Erhöhung des Fonds zur Vorbereitung von Beamten, Offizieren, kauf- män tsen und tehnischen Kräften für den Kolonialdienst von 42 000 auf 130 000 & hervorzuheben Wie in denErläuterungen zu dieser Forderung ausgeführt wird, hat si die bisherige Vorbildung der Beamten für den Kolonialdienst in mehreren Richtungen als unzulänglich erwiesen. Sie wurde nur einem Teile des entsandten Personals gegeben, erstreckte sich bei den meisilen Beamten auf eine verhältnismäßig kurze Zeit und ver- mitteltenur in beschränktem Maße kolonlaiwirts@aftlihe Kenntnisse. Eine umfassendere Ausbildung des zu entsendenden Personals, sowohl was die Zahl der Auszubildenden wie auch die Art der Vorbildung betrifft, erscheint im Interesse des Kolonialdienstes erforderlih. Auch finanziell erscheint eine solche Erweiterung der Ausbildung gerechtfertigt, da erfahrungsmäßig die nicht für den Koloutaldienst vorgebildeten Beamten während eines erheblichen Teils ibrer böber bezahlten Tätigkeit in den Sgugygebieten si solche Kenntnisse erst draußen aneiguen müssen, die fe mit geringeren Kasten für das Reich hier in der Heimat bereits hät en erwerben können. Insbesondere ersheint eine größere Beionung des wirtsaftlihen Moments, als bisher geschehen, bei der Vorbildung wünschenswert. Es ift beabsichtigt, eine Erweiterung der Ausbildung in zwei Richtungen eintreten z1 lassen. Einmal soll die biskerige Vorbildung der für Beamtenstellen vorgesehenen Per- sonen in dem Reichékolonialamt und auf dem Seminar für orientalische Sprachen durch wirtschaftliche Vorlesungen ergänzt werden. Die hiesige HandelshoWschule hat ih bereit erklärt, besondere Vorlesungen in tbren Lehrplan aufzunehmen, die geeignet sind, den Gesichtskreis der künftigen Kolonialbeamten nach der wirtshafiliGen Seite zu er- weitern. Die so erweiterte Vorbildung soll sich auf die Dauer eines Zahres erítrecken. Ferner wird beabsichtigt, einen Teil des vorzu- bildenden Personals nah Hamburg zu entsenden, wo sie eine besondere Vorbildung für den Kolonialdienst erhalten sollen. Die Verband- lungen weien Schaffung entiprehender Einrichtungen in Hamburg sind gegenwärtig noch nicht abgeschloffen. Es wird damit gerehnet,

Preußischen Staatsanzeiger.

1907.

daß während des Rehnungsjahrs 1908 etwa 40 Beamte, Offiziere und soniigs Personen teils in Berlin, teils in Hamburg vorzubilden sein werden. : Für Vorarbeiten zur Erschließung der Shußgebiete ist im ordent- lichen Etat eine einmalige Ausgabe von 100 000 M (+4 50 000 M) festgeseßt worden. Hierzu wird in den Erläuterungen bemerkt: „Die Erschiießung der Schutzgebiete- bringt eine Fülle tehni|her Aufgaben von allgemeiner Bedeutung mit sich. Ihre Lösung muß teils ihrer Natur noch dem Fiskus vorbehalten, teils kann fie zwar in der Haupt- sache privaten Unternehmern überlassen werden, aber auch dann der fisfalishen Unterstüßung und der behördlihen Fürforge nicht entraten. Bevor die geseßgebenden Körperschaften si, was in beiden Fällen rötig ist, mit solchen Unternehmen zwecks Feststellung der vom Fiskus zu tragenden finanziellen Lasten befassen können, müssen die zur Beaurteilung der- geplanten Anlagen nötigen allgemeinen Unterlagen durch sorg- fältige Erkundungen beschafft werden. Bisher haben diese Erkundungen meist ohne Beteiligung eines Negierungsvertreters und selb bei fiskalishen Projekten auf Kosten privater Unternehmer geschehen müssen, weil es der Verwaltung an Mitteln fehlte, Beamte zur Teil- nahme an diesen Arbeiten zu entsenden _ oder gar die leßteren auf eigene Kosten auszuführen. Selbst Unternehmungen, die von vorn- herein zur Auéführung durch den Fiskus in Ausfiht genommen waren, haben mangels verfügbarer öffeniliher Mittel ohne zulänglihe örtlihe Erkundung von seiten der Verwaltung vorbereitet werden müssen. Abgesehen davon, daß die rechtzeitige Fnangriffnahme der Projekte davon abhängig wird, ob ein Unter- nehmer ih findet, der die Erkundung ohne die Gewähr späteren Kostenersaßes und ohne bie Ausbedingung von im staatlichen Interesse unerwünshten Vorrehten übernimmt, muß auch hier das Fehlen cins gehender örtliter Kenntnisse auf seiten der Verwaltung gelegentlich der Verhandlungen über die Bedingungen der Bauausführung nach- teilig wirken, weil es kaum möglich ist, die Forderungen des mit den Erkur. dungen befaßt gewesenen Unternehmers genügend nach- zuprüfen oder andere Unternehmer durch eingehendere Auskunft über das Projekt zum Wettbewerb anzuregen. Diesen Zustand noch länger beizubehalten, ist mit den fiskalishen Interessen nit vereinbar. Die Verwaltung hat versuht, dem UÜebeistande dadurch abzuhelfen, daß fie für die beregten Zwelke die Reisekosten- und ver« wandte Fonds in Anspruch nahm; doch reichen diese — ohnehin schon stark angesyannten — Fonds hierfür bei weitem niht aus. Es ist vielmehr unerläßlich, für derartige Vorarbeiten einen besonderen aus- kömmlichen Fonds zu schaffen. Die Mittel für jeden einzelnen Fall besonders anzufordern, ist nit angängig, weil mit der Bereitstellung. der Mittel erfahrungszemäß stets geraume Zeit vergeht. Die in Bes trat kommenden Unternehmungen find aber aus wirt|chafts- oder militärpolitishen Gründen häufig derart dringlih, daß mit der Ein- [eitung der ersten Vorarbeiten nit gezögert werden darf. Es ift da- ber beabsichtigt, den Fonds „Für Vorarbeiten zur Erschließung der Scughzebiete“, der bisher in der Hauptsache für allgemeinere Zwecke bestimmt war und dasür in der alten Höhe künftig nicht mebr nötig ist, in erster Linie für die Erkundungen größerer technischer Projekte nußbar zu machen, soweit diese unter den Begriff der Grschließung der Schußgebiete fallen und als Kosten der Zeniralverwaltung anzusehen sind. Zu diesem Zwecke bedarf der Fonds indessen einer angemessenen Er- höhung. Welcher Bedarf im Rechnungsjahr 1908 eintreten wird, läßt si nicht im voraus angeben; es hängt dies ab teils von der Initiative privater Kreise in der Einleitung neuer U: ternehmungen, teils von sonstigen nit vorherzuschenden Ereignifsen, die, wie z. e N die Versandung der Swakopmunder Landungsanlage und der Aus- bruch von Unruben, alsbaldige Expeditionen nötig machen können. Nach der Entwicklung, welche die Dinge in jüngster Zeit genommen haben, dürften 100 000 A einstweilen als ausreihend gelten, aber auch nötig sein, weil der Fonds als Dispositionsfonds nit über- schritten werden darf.“ ;

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs-- maßregeln. Belgien.

Durch eine im „Moniteur Belge* vom 10. d. M. veröffentlichte Verfügung des belgischen Landwirischaftsministers vom 9. d. M. sind zur Verhütung der Einschleppung der Beulenpest in Belgien die Bestimmungen - der Artikel 1 bis 6 der Königlich belgischen Verordnung vom 26. September d. I. (vergl. „R.-Anz.“ vom 28. Oktober d. J. Nr. 257) für Herkünfte aus Tunis und Philippeville (Algier) in Wirksamkeit geseßt worden. Solche Herkünfte von See- sollen an den Quarantänestationèn - der Schelde und in den Häfen von Ostende, Nieuport, Zeebrügge sowte in Selzaete nach Maßgabe des Titels L, Kapitel 11, Sektion I1I1 der Pariser Sanitätskonvention vom 3. Dezember 1903 behandelt werden.

China. Der Kaiserlihe Konsul in Mukden hat die Verordnungen vom 3. Juli und 24. August d. J., betreffend die S E polizeilihe Kontrolle der aus Hongkong und Tientsin kommenden und den Hafen von Niutshwang anlaufenden Seeschiffe, wieder aufgehoben. (Vergl. „Reichsanzeiger“ vom 21. August und 3. Oktober d. I., Nr. 199 und 236.)

Handel und Gewerbe,

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammeng „Nachrichten für Handel und aeg lten

Deutsches Reich.

Verbot der Einfuhr gepökelter und eko r Schweineshwarten. Laut Verfügungen des parat Generalzolldireftors vom 26. Mai und 7. November d. J. ift die Einfuhr e Ne und gekoŸter Schweineshwarten auf Grund des

12 Ab}, 2 Nr. 2 des Fleischbeshaugesßes verboten. (Amtliche achrihten der hamburgishen Generalzolldirektion.)

Frankrei. * Stempelung der Gold- und Silberwaren. Gemäß einer Verordnung der französishen Regierung vom 29. Juni 1907 wird das Stempelamt von Morteau (Doubs) dem Verzeichnis der Aemter hinzugefügt, die in der Verordnung ‘vom 11. November 1890 als für die Gin- und Wiederausfuhr der Gold- und Silberwaren ge-

öffnet bezeihnet find. (Journal officiel de la République Française.)

Serbien.

Zollamtlihe Behandlung von Durchfuhrwaren 3 sichtlih der, Behandlung von Da rb nhrwares vi der serh ide Finanzminister den Zollämtern durch Erlaß vom 10, August G St.) 1907, Z. Nr. 1725, folgende Anweisung gegeben : Bei der Abfertigun von Waren zur Durchfuhr ist es nicht notwendig, daß gelegentli der amtlihen Untersuchung die Richtigkeit der Anmeldung in bezu auf die Beschaffenheit der Ware eingehend geveaft wird, da be solchen Anmeldungen kein Zoll zu entrichten ist. Die Nebengebühren