Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Zuli 1893 (G.-S. S. 166) wird aue öffentlichen Kenntnis ge- bracht, daß das im laufenden teuerjahre zu den Kommunal- abgaben einshäßbare Einkommen der Eisenbahnstrecken (Zeit- hain)—Landesgrenze—Elsterwerda und (Dresden)— Landesgrenze— Elsterwerda aus dem Jahre 1906 für die Stationen

Elsterwerda auf (23104 é 88 S + 99 476 A 82 S) 52580 M. 70 H, Prösen auf (966 M 87 5 + 8182 6 86 S) 4149 M73 D festgeseßt worden ist.

Halle a. Saale, den 7. Dezember 1907.

Der Königliche Eitenbahnkommissar. Seydel.

E E E

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 46 der Preußischen Geseysammlung enthält unter : Nr. 10 859 das Geseß, betre end Erweiterung des Kaiser Wilhelm-Kanals, vom 17. November 1907. Berlin MW., den 10. Dezember 1907. Königliches Gelepsuen an rüer.

—

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 45 der E Geseßsammlung enthält unter

Nr. 10 857 die Verordnung über das Verfahren vor den Schiedgerichten zur Entscheidung von Knappschaftsangelegen- heiten, vom 29. November 1907, und unter

Nr. 10 858 die Verordnung über das Verfahren vor dem Oberschiedsgericht in Knappschaftsangelegenheiten, vom 30. No- vember 1907.

v in W., den 11. Dezember 1907. E M4 rigliches Lauen rüer.

Nichtamtliches. Deutsches Rei ch.

Preufst en Berlin, 11. Dezember.

[dung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Moltke? E N Fort de rance auf Martinique eingetroffen und geht übermorgen von ort nach St. Thomas in See. _M.. S. „Lor eley“ ist vorgestern von Konstantinopel- in See gegangen. ne S S. tobe* geht heute von Swatau nach Hongkong in See.

Hamburg. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist Dr. Möncke- berg zum präsidierenden Bürgermeister für 1908 und Dr. Burchard zum Zweiten Bürgermeister gewählt worden.

E

Oesterreich-Ungarun.

Das österreichische Abgeordnetenhaus _ stimmte gestern dem Antrage, den Ausgleichsvorlagen die Dringlichkeit uzuerkennen, bei und begann alsdann die Generaldebatte über die Ausgleichsvorlagen. -

Nach dem Bericht des „W. T. B.* betonte. der Berichterstatter ergelt, der Ausgleih sei E seiner Fehler dem vertraglosen ustande unbedingt vorzuziehen. Gr wies auf die wohltuendea Rück-

wirkungen geordneter wirtshaftlicher Verhältnisse in beiden Reichs-

hälften und auf die pragmatisch gemeinsamen Angelegenheiten hin, dur die die Macht und das Ansehen der Monarchie nah außen hin gesteigert werde, und empfahl das Eintreten in die Generaldebatte. Der Abg. Renner erklärte, der Ausgleich befriedige die Sozial- demokratie niht, weil die staatsrechtlihe Frage darin nit gelöst sei. Sie billigten inébefondere nit, daß an die Agrarier und an die Klerikalen dem Ausgleih zuliebe Konzessionen gemacht würden. Der Abg. Dürich erklärte, die tshehische Agrarpartei werde für den Aus- as stimmen, einerseits, weil er troß mancher korrekturbedürftigen estimmungen im ganzen annehmbar sei, andererseits, weil dur das Nichtzustandekommen des Ausgleichs die Gefahr der Angliederung Desterreis an das Deutsche Reich vermehrt werden würde. Der Abg. Gabel (Zionist) sagte, seine Parteigenofsen würden für den Ausgleich stimmen. Der Abg. Suklje er- klärte ebenfalls, daß die Slovenen für den Ausgleih stimmen würden, zumal die Dalmatiner Bahnfrage damit in untrenn- en Zusammenhang stehe. Der Abg. B iankini verwahrte si Mi daß der Ausgleich entgegen den Bestimmungen des Geseyzes ands titwirkung Kroatiens abgeschlossen werde, und betonte, dur e dualistishe Verfassung werde Kroatien zu einer magyarischen Satrapie herabgedrüdckt. Der Ausgleich sei ein politisches und ôfono- m S RBS u Mens aa den heiligen Rehten und Frel- protestiert werden müfse. roatien, wogegen auf das entschiedenste Die Verhandlung wurde hierauf abgebrochen.

— Jm Budgetaus\ chuߧ des österreichischen Abgeordneten- hauses wurde gestern die Beratung der das betreffend die Herabseßung der ZuCersteuer, fortgeseht.

Der Finanzminister Dr. von Korytow ski erklärte, obiger Quelle zufolge, daß die Regierung die Herabseßung der Zukersteuer Um aht Kronen anzunehmen Lis habe, troßdem diese Herab- [egung für das Staatsbudget einen jährlichen Verlust von

E Cine E E N sie aber

n Antrag ablehnen müsse. er Minister e

unabme des § 2, der die Slrcibésttimueiten E e D g vreiderhöhung behandelt. Der Ministerpräsident Freiherr von obige Ee dem Antrag Ellenbogen entgegen, der Kaiserlihen Ver- migung zu tcesend die Zuckersteuer, in einzelnen Punkten die Geneb- ganzen angen iagen, und betonte, diese Verordnung könne nur im des Antrags unen oder abgelehnt werden. Ein BesWtuß im Sinne ¡u bringen Sdenbogen wäre mit der Verfassung nit in Einklang

jeden weiter-

O Boa zow gestern Erläut A gab der Finanzminister Kokow- nah dem Bericht des C en zum Budget und führte, Um eine radikale Reform « B.“, aus: Veränderungen in ‘der Stagtge des Steuersystems und durchgreifende ein Mittel, nämli Reform trtschaft herbeizufübren, gebe es nur Weg müsse einer Umgestaltu auf gesetgeberishem Wege. Dieser

ü A des E) bey ad begründet axf der Wan se, Berooltommnaungen a

Budget vorzunehmen, die raube Wirklichkeit ¿winge Rußland mit vielen Unvollkommenheiten bis zu dem Zeitpunkt zu renen, wo ein neues Geseß mit alten Maänzeln aufcäumen und an deren Stelle vollkommene Einrichtungen seßen werde. Der Minister wies weiter darauf hin, daß überall die Regierungen bemüht seten, Mittel zu finden, die in möglist gerechter Weise die beständig auftretenden neuen Bedürfnisse des Staatälebens befriedigen. Bedürfnisse gebe es unzählige, die Mittel zu ibrer Befriedigung aber seten beschränkt, und man músse im Auge behalten, daß das erst unlängst ins Kulturleben getretene russishe Volk - noH nicht imstande geæwesen sei,

Ueberfluß zu \{afen. Obgleih von der Natur mit unermeß- lien Reichtümern ausgestattet, sei Rußland dcch arm, und damit müsse man rechnen. Der Minister erwähnte kurz, welche Aus- abenposten die Steigerung des Ausgabenbudgets bewirkt hätten. Die Prndesverteidigung erfordere eine Erböhung der Kredite um 55,5 Millionen, davon für das Kriegsressort 43,5, für das Marine- ressort 12 Millionen; das Verkehrsministerium beansprue eine Er- höhung um 45, das A&erbauministerium um 12, das Ministerium für Nolksaufklärung um 6,2, die Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz um je 6 Millionen. Der Minister besprach dann die außer- ordentlichen Ausgaben, die rund 204 Millionen betragen, und führte aus, dies Höhe der außerordentlihen Ausgaben \ei fast aus- \{ließlich bedingt dur die ungenügenden Mittel, welche die Staats- steuern lieferten, und durch die Notwendtakeit, andere Einnahme- quellen zu suchen. Unter den außerordentlichen Ausgaben befänden ich 66 Millionen für Ausaaben infolge des russish-japanischen Krieges, 59,4 Millionen für den Bau neuer Staatsbahnen, 14,3 Millionen für die von Mißwachs heimgesuchten Gegenden, 7,5 Millionen für Darlehen an die offcinesishe Eisenbahngesellsaft, 3,6 Millionen für den Ankauf des Propinationsrehtes und \{ließlich gegen 53 Millionen für die endgültige Tilgung der kurzfristigen Schabscheine, die während des Krieges emittiert und in diesem Sahre getilgt werden sollten, deren endgültige Tilgung aber in Anbetraht der Lage des Geldmarkts und der Lage der Staatsrentei auf das Jahr 1908 verschoben sei. Die im Budget bezügli der Einnahmen aufgeführten Ziffern seien möglich| genaue, es sei aber zu befürhten, daß die Eingänge hinter den Voranschlägen zurückblieben. Bei Besprechung der Steuer- fragen betonte der Minister dann, daß die indirekte Besteuerung in rankrei, Italien, Deutschland, Iorwegen, Spanien, England öher sei als in Rußland. Ein Uebergang vom System der indirekten Steuern zu dem der direkten sei nicht leiht. Wenn der Vor- wurf erhoben werde, daß in Rußland infolge der Herrschaft der besitzenden Klassen die Erbshcftssteuer und die Grundsteuer wenig entwidelt seien und die Einkommensteuer ganz fehle, fo hänge es von der Duma ab, daß diese Mängel beseitiat würden. Eine Einkommen- fteuervorlage sei bereits in der zweiten Duma eingebracht worden, eine Vorlage, betreffend Abänderun der Erbschaftsfteuer, werde der Duma demnächst zugehen. Der nister wies dann darauf hin, daß zur Deckung der außerordentlihen Ausgaben rund 195 Millionen fehlten. Nach Ansicht der Regierung könne diefe Summe nur durch sogenannte Kreditoperationen oder Anleihen be- ha} werden, und gleichzeitig mit der Genehmigung der luß von An werde die Duma um ihre Genehmigung zum Ab-

{luß von Anleihen ersuht werden. „Jh verheimlihe nit“, fuhr der Redner fort, „daß ih als Finanzminister mit ganzer Seele den Anbruch einer Zeit begrüßen würde, in der Rußland keine außer- ordentlihen Ausgaben zu machen brauhte. Das würde mich von der unangenebmen Sarie befreien, Deckungsmittel suchen zu müssen, und dieser Umstand allein würde mehr als andere zur Besserung des russishen Staatskredits beitragen. Der russishe Staats- kredit hat infolge des Krieges und der Ereignisse der leßten drei Jahre empfindliche Einbuße erlitten und muß Gegen- stand der größten Aufmerksamkeit sein. Zu neuen Operationen darf man deshalb nur in der äußersten Notwendigkeit \hreiten, aus dem Budget für 1908 aber die außerordentlichen Ausgaben zu beseitigen, find wir mahtlos.* Kokowzow s{chloß, bei der Beurteilung des Budgets dürfe man niht von dem Vorurteil ausgeben, daß die russishen Finanzen zerrüttet seien und nur dur MWundermittel wiederhergestellt werden könnten. Von der jeßigen Lage der russishen Finanzen bis zu ihrer Zerrüttung sei noch ein gewaltiger Sghritt. Rußland habe seinen mit großer Anstrengung ge- sammelten Goldvorrat ni@t nur bewahrt, sondern sogar ver- mehrt, und dank diesem Umstande sei aus Westeuropa die An- frage ergangen, ob Rußland nicht einen Teil seines Goldes zur Er- Teihterung der bedrängten Lage des Geldmarktes hergeben wolle. Die Einbuße, die der russishe Kredit erlitten, sei nur eine zeitweilige P iea und das \{limmste fet bereits überstanden. Alle Anzzichen präcen dafür, daß der russische Kredit zu seinem früheren Ansehen zurüdckehre. Zur Beschleunigung dieses Prozesses könne die Duma dur \{nellsten Abschluß der Budgetberatung beitragen. Eine Staatswirtschaft ohne regelrechtes Budget zerrütte die Finanzen, und E könne die dritte Duma dur s{leunige Annahme des Budgets vorbeugen.

Nach einer halbstündigen Pause erklärte ter Abg. Tropkin im Namen der Oktobristen, daß seine Partei für Sees der Budget- rechte der Duma, für Einsch:änkung nicht produktiver usgaben und Vermehrung der Ausgaben für Volksaufklärung und Agrarreform ein- trete. Es dürften keine Mittel zur Verstärkung der Landesverteidigung

eschont werden, dur die das Preslige und die Macht Rußlands ge- ben werden würde. Die Partei beantragte einfahen Uebergang zur Tagesordnung.

Die Sißung wurde darauf geschlossen und die nächste Sizung auf Abends 81/2 Uhr anberaumt.

Fn der Abendsiung unterzog der Abg. Miljukow die Finanz- politik der Regierung einer längeren Kritik. Der inanzminister Kokowzow erwiderte in eingehender, wiederholt von Beifall unter- brochener Rede.

Das Haus nahm dann den beantragten Uebergang zur Tagesordnung an.

Schweiz. i e

Der A hat gestern, wie der Tie das ivilgeseßbucch einstimmi angenommen; es jo nach einer O s W T. B am 1. Januar 1912 in Kraft ireten. Der Ständerat hat ferner dur Einstellung eines be- üglihen Postens in das Bundesbahnbudget für 1908 grund- äßlih den Ausbau des zweiten Simplontunnels be-

schlossen. Rumänien. T2 ie Deputiertenkammer hat gestern, „W. L. S. He E 99 ge en 3 Stimmen die Adresse an den König angenommen. ierauf legte der Minister des Jnnern einen Gafegentwurf über landwirtschaftliche Verträge vor.

Parlamentarishe Nachrichten.

lußberiht über die gestrige Sißung des Reichs- r S e a Ersten und Zweiten Beilage.

_ Die heutige 71. Sißung des Reichstags, welcher

¿r des JZnnern Dr. von Bethmann T E ta e Staatssekretär des Reichsshazamts Frei: won Stengel Und der Staatssekretär des uswärtigen Amts von Schoen beiwohnten, wurde vom Ersten Vizepräsidenten Paasche mit der Mitteilung er- öffnet, daß der Abg Skowrons ki (Pole) (Veriretér für

7 Oppeln) das Mandat niedergelegt hai.

In bezug auf die Rechnungen der Kasse der Ober- rechnungskammer für die Nechnungsjahre 1903 und 1904 wurde nah dem Antrage der Rechnungskommission P Referent Abg. Hug (Zentr.), dem Rechnungsleger bezüglich 1 derjenigen Teile, welche die Reichsverwaltung betreffen, Ent- N lastung erteilt. E U

Für die vorgelegte allgemeine Rechnung für 1902 H wurde nach dem Anirage kanzler Enilastung erteilt, nahdem auf eine Anfrage des Abg. M

1 le erklärt hatte, daß Vorsorge geiroffen sei, daß die Neuregelung bezüglih der Behandlung der übertragenden n allen Ressorts zur Durchführung gelangen werde. __ Es folgte die dritte Lesung des N 3, betreffend die Handelsbeziehungen zum Briti Entwurf, der in zweiter Lesung nach kurzer Diskussion unver- ändert angenommen worden war, wurde ohne Debatte im ganzen endgültig genehmigt. 4 Der Nachtiragsetat zum Reichshaushaltsetat für U 1907 ging auf Anirag des Abg. von Richthofen (d.-kons.) | an die Budgetkommission. (Schluß des Blattes.)

Der Nachtrag zum Etat für das Reihsamt des i Fnnern auf das Rechnungsjahr 1907, der, wie gestern Y gemeldet, dem Reichstage zugegangen ist, fordert 400 000 örderung von Versuchen auf ifffahrt. Jn der dem Entwurf beigegebenen Begründung

Nach der Erläuterung zu Kap. 3 Tit. 33 der einmaligen Aus- gaben im Etat des Reichsamts des Innern für das Rechnungsjahr 1907 sollten die daselbst vorgesehenen Mittel zur Errichtung einer \{wimmenden eisernen nahme der erforderlichen Versuche im dienen. Die Halle konnte iedoh nicht vor Ende September in Be- genommen werden, \st im Herbst zur Ausführung gelangten. Wenn diese ahrten auch beo Ergebnisse gezettigt, insbesondere die tabilität, Steuerbarke

e Zeit manövrierfäbig zu erhalten, erwiesen

weis des fiheren Landens auf festem Boden bis zu günstiger Jahres- zeit zu verschieben sowie die gewonnenen Erfahrungen s{chon jeßt für den Bau eines zweiten Luftshiffs zu verwerten. Dieser Bau ist be- gonnen und wird voraussihilich Anfang sein. Mit - diesem Luftshiff sollen alsdann bis Ende Mai diejenigen ausgeführt

erselben Kommission dem Reichs 1

(Zentr.) der Unterstaatssekretär im Reichs\schaß-

chen Reiche. Der

dem Gebiete der Motor-

allonhalle auf dem Bodensee sowie zur Vor- Sommer und Herbst 1907

sodaß die vorgesehenen Probe-

t und die Fähigkeit des Luftschiffs, ich S haben, jo empfich Tag und Nacht umfassende Dauerfahrten und den Nach-

Februar 1908 fertig- zweiten und dem vors

werden, die zur vollständigen Erprobung Systems für Verkehrs- und Be ahtungszwecke sich als

erwünscht herausgestellt haben. Da die für 1907 bewilligten 5 0 000 46 dur den Bau der braucht sind, muß noch für das laufende Rechnungéjahr zur Fertig- es zweiten Luftschifs und zur Fortführung des Betriebs b ai dem Grafen Zeppelin ein Betrag in der angeforderten Höhe von 400 000 #4 zur Verfügung gestellt werden.

Dem Reichstage ist ein Weißbuch über die Ergebnisse der im Jahre 1907 1m Haag abgehaltenen Zweiten inter- nationalen Friedens

Halle und die bisherigen Versuche vollständig ver-

onferenz zugegangen.

Nach amilicher Meldung ist bei der gestrigen Reihstags2 ersagwahl im Wahlkreise Krotoschin-Koshmin der Ritterguts- besißer Dr. von Trzcinski in Gocanowko bei Kruschwiß (Pole) gewählt worden.

Statistik und Volkswirtschaft. Zur Arbeiterbewegung.

Verhandlungen zur [l des ‘ industrie (vgl. Nr. 293 b. A Pren Ung des Srledend n R e

Es handelte sich dabei um die Verlängerung der i Städten am 1. April a l Ta lungen wurden unter dem Vorsi Maga ris Loe i S 2A zeitigten aber, wie die „Voss. Ztg." berichtet, kein befriedigendes Ers Die Arbeitgeber erklärten, falls eine Verständigung nit erzielt werde, die Tarifverträge in den 33 Städten zu kündigen. Die Arbeitnehmer beharrten jedo Arbeitszeit für die Großstädte zu verkürzen und diese auch für die kleineren und mittleren Orte als normal gelten zu lassen. Heute vormiitag sollte einmal vor dem Gewerbegeriht versucht werden, ob in Cinzel- verhandlungen durch die Hauptvorstände, und zwar vorläufig über vier Orte: Osnabrück, Stuttgart, L feld, eine unverbindliche Verständigun gus dieser De al ungen über die anderen e noch stattfinden: sollen oder niht. — Am 6. d. M. fand, hiesigen Blättern zufolge, in Berlin die dies- jährige Vertreterversammlun Streik schäden (Gruppe der Hauplstelle Deutscher Arbeitgeberverbände) Der Schußzverband ist eine Rückoersicherung für diejenigen der Hauptstelle Deut]cher Arbeitgeberverbände angeschlossenen Verbände, die ihren Mitgliedern “Streikentshädigungen auszahl

aben gestern in Berlin stattgefunden.

n. J. ablaufenden Tarifverträge. Die Verhands- _des Gewerbegerihtsvorsißenden, ürgersaal des Rathauses geführt,

auf ihrenStandpunkt, die neunstündige

uckenwalde und Elber- möglich ist. Von dem Er- rd es abhängen, ob weitere Verhand-

des Shußverbandes gegen

en. Nah dem

Geschäftsbericht sind dem Schußverband im Berichtsjahre 14 neue Ver-

eini Berihlsjahre in der L ent

and im Berichtsjahre in der Lage gewesen ist, sei A

ns igen s e ie m erfüllen, Die L ane BOUE eraus, daß die aufgestellten Grun e ewährt hab

die Kasse künftighin noch größeren Ansprüchen es ade

Die von den ausgesperrten Stoffweber nachgesuchte mündlihe Verhandlung Ea wie e : mer ear it N Hinweise darauf ndustrie mit dem Hinweise darauf abgelehnt, daß die Konkurrenz a dem Weltmarkte und die Srlrdws der Cerfelder Industrie "68 esl gestatte, höhere Löhne zu zahlen, und daß in den legten Jahren nit unerhebliche Lohnaufbesserungen ‘eingetreten seien. Die Fabris kanten geben den Arbeitern anheim, die E V éA T wieder rückgängig gemacht werden, Wie, der „Lpzg. Ztg.“ zufolge, in einer stark besuhten Versamms lung der Leipziger Brauergehil berichtet wurde, läuft der im Jahre 1903 mit den Brauereibesißern vereinbarte Tarif am 15. April 1908 ab. einen neuen Tarifyertra abschließen und haben dazu folgende haupt- \ähliche Forderungen ausgestellt: Böttcher, Maschinisten, Heizer und Handwerker von 32 für Faß- und Flaschenbierfahrer und Beifahrer von 30 bis 34 M, für Hilfs- und Hofarbeiter sowie für Kelleretarbeiter von 26 bis 99 e und für weibliche Arbeiter von 16“ bis 18 M; Sonderbestimmung, daß kleinere Brauereten ihre Arbeiter unter den Tarifiägen bezahlen dürfen; Festseßung der täglichen Arbeitszeit innerhalb der Betriebe auf 9 St für die im Schichtwechsel stehenden Arbeiter auf 8 Stunden, f

echnungsabs{chluß ergab {ich, daß der

Versammlung entnahm

Arbeitgeberverbande der Seidens

rbeit wieder aufzunehmen, Nr: 292d. Bl)

fen und Braueretarbeiter Die Gehilfen wollen inheitliher W lohn für Brauer, nheitliher Wochenloh nes s Wegfall der

unden bei bestimwter Anfangojeit, ür das l auf 10 Stunden; für Ueberstunden-, Nacht- und Sonn-

und Feiertagsarbeit foll ein Stundenlohn von 0,70 bis 1 # gezahlt