: : Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischeu Si2als-Anzeiger.
M 213. _ Berlin, Dienstag, den 11. September S877.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch ‘bie tus S. 6 des Gefeßes über den Markenshuß, vom 30. November 1874 S Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgescß vom 25. Mai 187 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Central - Annoncen- Bureau der deutschen zu Berlín, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen itionen des eeFuvalidendank“‘, Nudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. os Vüttuner & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunonceu-Bureans,
Deffentlicher Anzeiger. Inserate nehmen an:
u, dergl. 6, Verschiedene Bekanntmachungen. 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.
7. Literarische Ánzeigen. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung In der Börsen-
8. Theater-ÁAnzeigen. h u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. beilage. K
Inserate für den Deutschen Reichs- S Ee Staats-Anzeiger, das Central-Handelsr und das : Postblait nimmt an: die Königliche Expedition L Es N D des Deutshen Reihs-Anzeigers und fiöniglih - Subhastationen, Prenßischen Staats-Anzeigers: Verlin, 8. V. Wilhelm-Strafß;e Nr. 32.
B 2
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
[7758]
S E E
E R A E L O E L:
Verkäufe, Verpachtungen; Submissionen 2c.
“ Fischerei-
Verpachtung. Die bisher felbst ausgeübte E auf den hie- sigen ca. 3000 Morgen umfassenden Seecen beab- sichtigen wir in dem auf
Montag, den 10. Dezember cr., Vorm. 10 Uhr, im Amtshause zu Driesen a. Ostbahn
anstehenden Termin auf 12 oder mehr hinter ein- ander folgende Jahre öffentlich meistbietend zu ver- pachten, wozu wir Pach!lustige mit dem Bemerken einladen, daß die Seeen als fischreich bekanut find, im Termin eine Bietungskaution von 1500 M zu hinterlegen ist und die Bedingungen {hon jett
bier eingesehen oder gegen 1 # Kopialien bezogen j
werdea können.
Steinbusch b. Hohzeit N.-M., den 7. Sep- tember 1877.
Ober-Amtmann Sydow'sches Nachlaß- Kuratorium. (149/IX.)
Am 26. September cr., Vormittags von 10 Uhr ab, follea auf dem Paradeplaÿe zu Düben ca. 25 ausrangirte Königliche Dienstpferde öffentlich meistbietend gegen gleih baare Bezahlung verkauft werden. Reitende Abtheilung 1. Brandenburg. Feld - Artillerie- Regts. Nr. 3.
Pferde - Auktion.
Pferdeverkauf. Vom unterzeichneten Regiment werden am 20. September 1877, Vormittags 10 Uhr, in Wandsbeck auf dem Marktplate circa 20 Pferde, am 24. September 1877, Vormit- tags 10 Uhr, in Jbehoe an der Reitbahn circa 15 Pferde gegen gleih baare Zahlung öffentlich versteigert werden. Hannoversches Husaren-Ne- giment Nr. 15.
Pferde-Aufktion. Die öffentlihe Versteigerung der ausrangirten Dienstpferde der Berliner Garni- son findet statt: 1) Bei dem 2. Garde-Feld-Artille- rie-Regt. am 14. Septbr. cr., Vormittags 9 Uhr, Kaserne am Kupfergraben, circa 35 Pferde. 2) Bei dem Garde-Kürassier-Regt. am 15. Septbr. cr. Vormittags 8 Uhr, Kaserne Al-:rxardrinenstr. 128, circa 57 Pierde, 3) Bei dem 2. Garde-Ulanen- Regt. am 15. Septbr. cr., Vormittags 8 Uhr, Ka- serne bei Moabit, circa 42 Pferde. 4) Bei dem 2, Garde-Dragoner-Regt. am 15. Septbr. cr., Vormit- tags 9 Uhr, Dae lexandrinenstr. 12/13, circa 40 Pferde. 5)_ Bei dem 1. Garde-Feld-Artillerie- Regt. am 15. Septbr. cr:, Vormittags 10 Uhr, Ka- ferne am Kupfergraben, circa 31 Pferde. 6) Bei dem 1. Garde-Dragoner-Negt., am 17. Septbr. cr., Vormittags 10 Uhr, Kaserne Bellealliancestr. 6, circa 60 Pferde. 7) Bei dem Vranke?nb. Train- Bataillon Nr. 3 am 18. Septbr. cr., Vormittags 9 Uhr, Kaserne Waldemarstr. 63, circa 10 Pferde. 8) Bei dem Brandeab, Train-Bataillon Nr. 3 am 24. Septbr. cr., Vormittags 9 Uhr, Kaserne Wal- demarstr. 63, circa 14 Pferde. Das Kommando des Garde-Kürassier-Negiments.
[7A Holzlieferung.
Die Lieferung des Brennholzbedarfs für die hie- sigen Königlichen Theatergebäude, aus. ca. 1200 Raummeter kiehnen Klobenholz bestehend, soll für das Jahr vom 1. Oktober 1877 bis dahin 1878 an den Mindestfordernden im Wege der Submission in Entrepri'e gegeben werden. :
Die Lieferungsbedingungen sind bei dem Haus- Polizei-Inspektor Soffmeilter im Königlichen Schau-
pielhause ein:usehen. i
Lieferungslustige werden aufgefordert, ihre ver- segelten Offerten unter der Aufschrift: „Holzliefe- rung“ bis zum 20. September cr., Vormittags 12 Ühr, im Königlichen Theaterbureau, Französische Straße 36A., einzureichen.
Berlin, den 7. September 1877.
General-Jntendantur der Königlichen Schauspiele.
!! Abbruch des alten Frankfurter
[7662] Bahnhofes !!
in der Koppenstraße 5—T7 find sofort billig zu ver- kaufen sehr gute einfache und Doppelfenster, Sech8- füllungs- und Flügelthüren, Kassenthüren mit Eisenblech beshlagen, eiserne Fenstergitter, Sand- steintreppen, eine Vorder- vad zwei Hintertreppen, Balken, 10/11“ stark, 2c.
7761 Königliche Ostbahn. : Die Erbauung eines Wasserstationsgebäudes auf Bahnhof Frederödorf soll mit Auss{luß der Lie- ferung von Kalk und Ziegelsteinen, eisernen Trä- ern und der maschinellen Theile im Wege öffent- lier Submission in Entreprise vergeben werden. Termin zur Abgabe von versiegelten und mit der Aufschrift: : ; f mission ite Erbauung einer Wasserstation für die Königliche Ostbahn“ verschenen Offerten is auf Donnerstag, den 20. Septemker cr., Vormittags 11 Uhr, im Bu- reau der 1. Bau-Inspektion hierselbst ol: Empfangsgebäude) anberaumt, wo die Zeichnung und die Ne Bagnagen mährend der Dienft- stunden eingesehen werden l'önnen. (à Cto. 82/9.) Berlin, den 9. September 1877. Der Königl. Eisenbahn-Bau-Juspektor.
[7754] Bekanntmachung. Für das zum 1. Oftober cr. einzurihtende König- liche Filialgefängniß zu Münster i./W. sollen pro 1. Oftober 1877 bis ult. März 1878 ‘die nab- stehend bezeihneten Wirthschaftsbedürfnisse im Wege der Submission beschafft werden, und zwar : 1. Viktualien.
1,125 Liter Bier, 1,125 Kilogramm weiße Bohnen,
100 Kilogramm Butter,
300 Liter Essig, 1,750 Kilogramm Erbsen,
15 Kilogramm Fadennudeln, 325 Kilogramm Rindernierenfett, 750 Kilogramm Rindfleisch,
125 Kilogramm Hammelfleish,
15 Kilogramm Kalbfleisch,
259 Kilogramm Scbweinefleisch, 500 Kilogramm grobe Graupen, 10 Kilogramm Perlgraupen, 875 Kilogramm Hafergrütze,
2009 Kilogramm ungebrannten Kaffee, 27,500 Kilogramm Kartoffeln, 8 Kilogramm Kümmel, 1,259 Kilogramm Linsen, 1,000 Kilogramm Gerstenmehl, 1,250 - Kilogramm Roggenmehl], 250 «Kilogramm Weizenmehl, 4,000 Liter Milch, 12 Kilogramm Pflaumen, 1,125 Kilogramm Salz, 25 Kilogramm Sinken, 1 Kilogramm Schlackwurst, 125 Kilogramm Semmel, 175 Kilogramm Speck, 88 Kilogramm Syrup, 0,50 Kilogramm Thee, 38 Liter Wein, 5 Kilogramm Zwieback, é 0,50 Kilogramm Pfeffer, 34) 1,000 Kilogramm Neis. 2. Materialien. 35) 25 Kubikmeter Buchenbrennholz, 36) 225,000 Kilogramm Steinkohlen, 37) 750 Stü Holzbuschen, 38) 150 Kilcgramm Rübsl, 39) 4,250 Kilogramm Petroleum, 40) 150 Stü Lampencylinder, 41 5 Kilogramm Lampendochte, 42 25 Scachteln Zündhölzer, 43 2 Kilogramm Stearinkerzen, 44 13 Schock Roggenftroh, 45) 15 Dugtend feine Haidekehrbesen, 46) 10 Dugend grobe Reiserkehrbesen, 47) 700 Kilogramm Elainseife, 48) 1 Kilogramm Handseife, 49) 300 Kilogramm Soda, 0 40 Kilogramm Thran, 51) 15 Kubikmeter Sand, 52) 3 Rieß weißes Schreibpapier, 53) 10 Rieß Konzeptpapier, 54) 2 Rieß Korrespondenzpapier, 55) 5 Gros Stahlfedern, 25 6 Dutend Bleistifte, 5
10 Liter Tinte, ferner: : i
weiße und blaue Aktendeckel, Löschpapier, Patk- papier, Medianpapier, Siegellack, Heftzwirn und
Nadeln, Nationalzwiraz, Bindfaden, Radir-
gummi und rothe Tinte. i :
Unternehmer, welche die Lieferung eines oder mehrerer Gegenstände übernchmen wollen, haben ihre G. bote versiegelt unter der Bezeichnung: „Submission auf Wirthschaftsbedürfnisse“ und zwar bei den Gegenständer sub Nr. 1, 2, 4 bis 6, 12 bis 21, 23, 24, 29 bis 31, 33, 34, 38 bis 41, 47 bis 50, 52 bis 57, zugleich unter Beifügung von Proben an die unterzeichnete Direktion bis zum 17. September cr., 10 Uhr Vormittags, porto- frei einzureichen.
Die Anlieferung erfolgt nach Bedarf, den Ange- boten muß die vorbezei(nete Nummer beigefügt werden. 4 L
Die Lieferungsbedingungen liegen vom Tage der Bekanntmachung ab im Bureau der Anstalt zur Einsicht auf. Bei eingehenden Offerten wird vor- ausgeseßt, daß die Bedingungen den Einsendern
enau bekannt sind, dieselhen können auch gegen Bergüliguna der Kopialien in Abschrift entnommen werden. s
Münster, den 10. September 1877.
Königliche Strafanstalts - Direktion.
[7757] | Submission. S
Bei der hiesigen Männer-S.rafanstalt wird für eine Anzahl von 50 bis 60 Gefangenen, welche einem oder auch mehreren Unternehmern zugewiesen werden können, Industriearbeit gesuht.
Ein Theil dieser Gefangenen ist bisher mit Klempnerarbeit beschäftigt worden und wäre es er- wünscht, wenn sih dafür ein Unternehmer wieder fände. Es können indessen au ueue Arbeiten ein- geführt werden, wenn deren Herstellung in einer Strafanstalt zulässig ernt worüber die Direktion Entscheidung sih vorbehält. /
Ausgeschlossen siad nur die Arbeiten, welche bereits in der Anftalt betrieben werden.
Nach Abschluß des Kontrakts und der erfolgten Genehmigung desselben dur die vorgeseßte Behörde, können die Arbeiten sofort beginnen.
Hierauf Reflektirende werden ersucht, ihre \chrift- lihen Offerten mit Preis-Angabe, versiegelt und mit der Aufschrift : :
„Submission auf Judustricarbeit“ bis spätestens den 25. September cr., Vor- mittags 10 Uhr, an die unteczeichnete Direktion einzusenden. : : ie Eröffnung der eingegangenen Offerten wird in Gegenwart etwa anwesender Submittenten zu der bezeichneten Stunde im Direktorial-Bureau, Klingel-
welche eine dreimonatlihe Lohnzahlung für die zu- gewiesenen Arbeiter auëmacht. Die allgemeinen Bedingungen können während der Erpeditionéstunden im Sekretariate der Anstalt eingefehen oder abschriftlih gegen Erstattung von 1 MÆ 50 4 daselbst in Empfang genommen werden. Cöln, den 8. September 1877. Die Direktion.
[7707] Königliche Ostbahn. Die Auéëschahtung und Anfuhr von ca. 43,000 Kbm. Kies für den Oberbau der V1II. Baustrede der Bahnlinie Neustettin-Rügenwalde-Stolpmünde soll im Ganzen oder in einzelnen Loosen im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Sub- missionstermin Sonnabend, den 22. September, Vormittags 11 Uhr, bis zu welhem Offerten mit der Aufschrift: „Offerte auf Kiesanfuhr“ hierher einzureichen sind. Bedingungen können im hiesigen Baubureau eingesehen oder gegen 75 - pro Exemplar von dort bezogen werden.
Rummelsburg i. Pom., den 6. September 1877.
Der Strecken-Baumeister Cas pary.
[7559] Bergis-Märkische Eiscnbahn. Cs sollen 93 Satz olte Wagenräder (Achse mit zwei Rädern), welche z. Z. auf der Station Ober- hagen (Westfalen) stehen und dort, na vorheriger Meldung bei dem Stationsvorsteher besichtigt wer- den können, an den-Meistbictenden gegen sofortige Baarzahlung verkauft wcrden. : i Bezügliche Offerten unter Angabe des Preises pro Rädersaßtz sind versiegelt, frankirt und mit der Aufschrist: „Offerte auf Ankauf alter Näder- säße“ versehen, vis Freitag, Len 21. d. Mts., Vormi tags 11 Uhr, an die unterzeichnete Dienst- stelle einzureichen , - woselbst deren Eröffnung in Gegenwart etwa erschienener Interessenten erfolgt. Elberfeld, den 1. September 1877. Maschiuentechuisches Bureau.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffeuntliczen Papieren.
Preußische Central-Bodeucredit- [7489] Actiengesellschaft.
Depot-Geschäft.
Als Depots werden angenommen baare Einlagen und Effecten.
Die baaren Einlagen sind eniweder unverzins- lich, jederzeit rückzahlbar, so daß darüber mittelst Checks verfügt werden fann, oder verzinslich und gegen Kündigung rücizahlbar. :
Für Depositengelder, deren Rückzahlung mit Kündigung bedungen wird, erhält der Conto- Inhaber bis auf Weiteres:
bei bedungener 3 tägiger Kündigung 2 ©/gpro anno, ” y ¿ monatlicher u 24 ‘lo " u
Für Depositen mit längerer Kündigungsfrist er- folgt die Verzinsung nah besonderer Vereinbarung.
Teponirte Effecten werdea zu jederzeitiger Ver- fügung gehalten; die Depotscheine werden auf den Namen des Deponenten ausgestellt
Die Prospecte können an der Gesellschafts-Kasse, Unter den Linden 34, in En:pfang genommen werden.
Berlin, den 1, September 1877.
Die Directioa. v. Philipsborm. Bossart. Herrmann.
Norddeutsche Gruud-Credit-Vauk. Hypotheken - Versicherungs - Actieu- [7753] Gesellschaft.
Die am 2. Oktober c. fälligen Zinsen unserer 5% igen Hypotheken-Autheil-Scheine können be- reits vom 15. September c. ab gegen Ausliefe- rung der betreffenden Zins-Toupous an unserer Kasse in Berlin, ere Neant Nr. 7 a, owie bei den bekannten Zahlstellen erhoben werden. Die Auêreichung der neuen Serie Zins-Coupons Nr. 17 bis 30 nebst Talons zu unseren Ö%/% igen Hypo- theken-Ar.theil-Scheinen erfolgt ebenfalls vom 15. September cr. ab gegen Einreichung der Antheil- \cheine behufs Abstempelung, sowie eines arithmetisch ‘geordneten Verzeichnisses derselben in duplo an un- erer Kasse.
AWBochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
P Ene er
Neichs-Bank
vom 7. September 1877. Activa.
1) Metallhestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund en zu 1392 Mark berechnet). .
estand an Reichskassenscheinen . « an Noten anderer Banken an Wechseln .. an Lombardforderungen . an Effekten. . . an sonstigen Activen . FPassiva.
8) Das Grundkapital .
O Cs COnE E fe An
etra er umlaufen
: den Bis L L a 672,394,000
11) Die sonstizen täglich fälligen Ver- bindlihkeiten . . . . , . . 134,993,000
12) Die an eine Künv gra 8frift ges : bundenen Verbindlichkeiten. - . 16,207,000
13) Die sonstigen Passiva . . 7,685,000
Berlin, den 10, September 1877. Reichsbanuk-Direktoxrium. von Dechend. Rotth. Gallenkamp.
(7752 )
490,223,000 45,823,000 5,234,000 350,217,000 47,702,000 3,188,000 27,016,000
120,000,000 13/072;,000
SSC 42 33 Ü der Badischen
Activa.
14 T1174
am 7. September 1877.
Metallbestand . Reichskassenscheine Noten anderer Banken
Lombard-Forderungen
Eff:kten S S Sonstige Activa ,
F aasiva.
M. Wechselbestand . . , : ; ; 5 M.
j
4,103 892 41 113,925 — 272,100|— 12,561.758 61 981,095/— 213,914'31 2,793,803 38
5T 040,488 7T
Reservefonds
Umlanfende Noten . .. .,
Täglich fällige Verbindlichkeiten*)
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeit
Eu «s ea A
Sonstigo Passiva x i e [21,040,488 71
000,000 — 349,022 »7 694,300 — 573,443 09
16,280 — 407,442 75
9, 1. 9,
*) Wovon 6. 53,074. 29 S in 1875 eiugerufenon Gulden-Noten.
[7745] Stand der Aktiva und Passiva
Activa. Metallbestand . . Reichskassenscheine ; Noten anderer Banken . Lombard . S Wechsel . CGffetfen 5 Sonstige Aktiva .
Grundkapital .
Reservefonds . aris
Umlaufende Noten
Sonstige täglich fällige Verbindlich- I R S
Kündbare Schulden .
Sonstige Passiva. .
FPassiva. i:
im Inlande zahlbaren Wechseln 56,
Braunschweigische
Aetiva.
Metall-Bestand M Reichskasserscheine „gz Noten anderer Banken, á Wechsel-Bestand E Lombard-ForderungeR. . . . , Effecten-Bestand , 2 Sonstige Activa , C G E M Pasaliva.
Reservefonds ; Umlaufende Notea , ,, Präcludirte 10 Thaler-Xoten Sonstige täglich fällige Verbind- G C E N An eine Kündigungsfrist gebun- dens Verbiudlichkeiten, , . , Bonstige Pana Eventuelle Verbindlichke:ten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Weoehseln ,
Die Direction. Bewig, Sti
[7735
Ritt E A Reichskassenscheine. . . . ,y Noten anderer Banken . . , Gesammt-Kassenbestand . . Giro-Conto b. d. Reichsbank T S L Lombardforderungen . Effekten . á O o i S Immobilien & Mobilien . FPassiva:
Activa:
Grundfapital Reservefonds
Sonstige, täglich fällige Ver- bindlihkeiten . . An Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten Grediloren— A 06e Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 7. Sept. fälligen Wechseln . Der Director : Ad. Renken.
Berlin:
Druck: Zwei Beilagen
Magnus.
uß Nr. 37, stattfinden. i Du beim Abschlusse des Vertrages hierauf zu hinterlegende Kaution beträgt mindestens die Summe,
Herrmann. von Koenen.
Grundkapital, A. 10,500,000.
Die zum Incass0 gegebenen noch richt fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 1,279,321. 90 F.
per 1. Oktober
Rostocker Bauk.
der Naïtoterx
Bank am 7. September 1877. E 118/692
129,300 1/400 6,884,595 3,747,643 1,306,171 297,506
6,000,000 318,000 75,700
» 1,354,821 7,184,800 126,198
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
235 M.
Bank.
[7756] Stand vom 7, Septhr. 1877.
722,352. 59,185, 287,500. 9,849,458. 2,257,840.
6.891,340. 464,648. 9,678.900. 72.720. 1.898,068.
4,143,700, —. 196,203. 90.
M 463,906. 60. Braunschwels, den 7, September 1877.
bel.
rener Bari. E vom 7. September 1877.
M 2,189,700. 79 S.
16,885. y 238,300. —
M 2,444,885. 79 S.
282,028. 76
33,329,301. 58 3,439,357. 91 1,075,769. 83
214/710. 97 300,000.
é 16,607,000.
757,018.
Notenumlauf . . *, 5,238/200.
421,460.
17,217,880.
62,616.
375,769.
Dreier, Proc.
Redacteur: F. Prehm.
lag der Expedition (Ke sel). Ms W. Elsner.
(einschließlich Börsen-Beilage).
l
|
Central-Handels-Register
Das Gee -Gadeld-Regisser für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten,
durch Car: Heymanns Verlag, Berlin,
sowie
„, Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für
Berlin auch dur die Erpedition: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
mar zx
für das
Abonnement beträgt Insertionspreis für den Raum einer Druckzei
Deutsch
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Rei 1A 50 S für das Vierteljahr.
e Reich. a: 214.)
ch erscheint in der Regel tägli. — — Einzelne Nummern Foften 20 pap le 30 s.
Vateute.
Patent-Anmeldungèn.
Die nafolgend Genannten haben die Ertheilung cines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nahgesuht. Ihre Anmeldung bat die ange- gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der An- bieO ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eshüßt. L Nr. 46. Hr. Ingenieur Anton Leroux zu Am- berg. Gegenstand: Verbefferung an der Konstruktion
von Emailliröfen.
s eeres p)
r. ¿Or erfabrikan li S E (derf a ornelius Heyl zu Gegenstand: Severpoliemoschine
Nr. 721. Hr. Julius Moeller zu Würzburg für Joseph Kaye zu Kirkstall nächst Leeds und Samuel Firth zu Leeds, England.
Gegenstand: Eine Schließvorrichtung für Wagen- üren. t 987. Hr. Ingenienr H. Ruder jun. zu Bit- Gegenstand: Kniehebelpresse f Daa: hebelpresse zur Herstellung von
Nr. 995. Hr. Bauinspektor Emil Böttcher zu
Bremen. Gegenstand: Eiserner Oberbau für Strafßen- ahnen.
Nr. 1015. zu Aachen.
Gegenstand: Eismaschine und Bierì ühlapparat
mit Anwendung von trockenem Ammoniak. e 1071. Hr. Ingenieur W. Born zu’ Magde- burg.
Gegenstand: Neuer
Patentsucher genannt
heitsofen.“
Hr. Mühlenbaumeister Franz Drouven
Ventilationsofen, vom „Magdeburger Gesund- Nr. 1231.
erren Zobel & Co. ‘Schmalkalden. v Zobel Neubert & Co. zu
Gegenstand: Eine Korkschneide - i _(landesrechtlih patentirt). Ee Nr. 1301. Hr. Julius Krüger, Chemiker, Literat
und praktischer Photograph zu Berlin.
Gegenstand: Fixirsalz für Photogramme.
Nr. 1347. Herren Mechaniker Gottfried Daniel Ft egarien zu Mülheim a./Rh., Kaufmann Julius Hun le zu Berlin, Maschinenfabrikant F. Gast zu Gegenstand: Seitli it „Sena age iche Doppelkuppelung für
(f. 1940. Dr. Ingenieur Heinrich Macco zu Uen für Hrn. J. Th. Whitwell zu Stockton A
Gegenstand: Verbesserter Whitwell ind- Aba Aa Ó a Ca Nr. 1570. Hr. A. Moeller zu Hannover. , Gegenstand: Oelbehälter für Petroleumlampen. Nr. 1581, Hr. Uhrenfabrikant Julian Wehrle Zu Furiwangen. Ne. b Mol Nes, Nr. Dr. êcar i cußi “Moresnet. E R O
anb! Slashe für künstliße Mineral- wasser.
Nr. 1842. Herren Kupferschmiedemeister Robert Desterreich und Gährführer Heinrich G U Oppeln.
Ene sand: Dur{hsichtige S(chlauchverschrau-
C.
Nr. 1897, Herren Bidtel und Fillén ittel-
E Ss s s E egenntand: Ueberzug für Sicherheitszünter.
Nr. 1915. Hr. Ingenieur Leo Funck u Aachen.
Gegenstand: Gasmotor. Nr. 1922. Hr. Carl Wendt, Maschinen-Jngenieur zu Os Arab s Degenstand: Krahn mit selbstthätiger Auskege- und Sicherheitsvorrihtung. E s Nr. 1967, Hr. Heinrih Jarck zu Flensburg. Gegenstand: Ein durch Drehventil verschließ- barer Flaschenkork (landesrechtlich patentirt).
Nr. 1968. Hr. Fabrikant F, Valentin zu Frank-
E G A d: S egenstand : Selbstshließendes Auslauf-Ventil, Nr. 1978. Hr. E C. Glafer zu Berlin. Gegenstand: Ventilhahn für Wasserleitungen. Nr. 2028. Hr. H. Seeger zu Seegerhall. Gegenstand: Hyacinthen-Topf.
Nr. 2084, Herren Civil-Ingenieuren J. Brandt und G. W. von Nawrocki zu Berlin für Edward Brook und Alfred Wilson in Middlesbrough-on- e ORELR York, Eagland.
Gegenstand: Verbesserter Gasgenerator. Kaiserliches Pateut-Amt. [7755]
Preußem. Königlihes Ministerium ür e eb Gewecbe und öffent tin E Arbeiten.
Das den Civil-Jngenieuren F. Brandt und G. W. von Nawrocki zu Berlin unter de 27. Mai 1876 ertheilte Patent E
auf einen dur Zeichnung und Bes chreibung nach-
gewiefenen Bahnzugtelegraphen, soweit derselbe als neu und eigenthümlich erkannt ist, ist aufgehoben.
y Bekanntmachung. ;
Die durch das Patentgeseß vom 25. Mai 1877 S. 19 angeordnete Veröffentlihung der Beschrei- bungen und Zeichnungen, auf Grund deren die Ertheilung der Patente erfolgt ist, wird in be- fonderen neben dem Patentblatt erscheinenden
zeihnung »Patentschriften“ ausgegeben werden. Für jedes Patent wird ein eigenes Heft der Patent- \criften erscheinen. Lum Zwecke diefer Veröffentlihung werden die Pater in die in der Anlage verzeichneten 89 Klassen getheilt. Der Druck und die Versendung der Patent- {riften ist der Königlich preubis@en taats- druckerei übertragen, von welchMer dieselben unter folgenden Bedingungen zu beziehen sind. Es werden Vorbestellungen angenommen, wobei das Heft mit 50 F berechnet wird: a. «uf einzelne Klassen: Die Bestellun ist schriftlich an die König- lihe Staatsdrukerei in Berlin 8W., Oranien- straße 94, zu richten und muß enthalten: 1) die vollständige Adresse des Bef:ellers, 2) die genaue Angabe derjenigen Klassen, __ deren Zusendung erfolgen soll, 3) die Angabe des Datums, von welchem ab die erschienenen Patentschriften gewünscht werden. Bleichzeitig mit der Bestellung ift ein Betrag von 20 1, oder cin Vielfaches desselben an die Kafse der Königlichen Staatsdruerei einzusen- den, worauf die Peenbung der gewünschten Parentschriften so lange erfolgt, bis die Ein- zahlung erschöpft ift. ; d Cremplare einer bestimmten Patent- rift: Die Bestellung is innerhalb der ersten 14 Tage nach Veröffentlihung der Ertheilung des Patents im Reichs-Anzeiger, \chriftlich bei der Staatsdruerei zu machen und muß enthalten: 1) die vollständige Adresse des Bestellers, die genaue Bezeichnung des Patents nach Nummer, Namen und Gegenstand. f Sreieilig ist der Betrag von 10 4. einzu- enden. , Formulare zu den Vorbestellungen nach Klassen find für das Reichs-Postgebiet in der Staats- druckerei unentgeltlich zu haben. Alle an die Staatsdrudckerei gerichteten Zuschriften und Sendungen sind ausreichend zu frankiren. Unfrankirte oder unzureichend fraukirte Briefe 2c. werden nicht angenommen. Einzelne - Exemplare werden, soweit die Druck-
ab egeben: ç ejstelungen, welche den obigen Bedingungen nit entsprechen, bleiben unberüsi tigt. E U Berlin, den 30. August 1877. Der Vorsit ende des Kaiserlichen Patentamts. In Vertretung: von Moeller.
Patentklassen. 1) Mis von Et1zen, Mineralien, Brenn- ofen. Abdampfen, siehe Salinenwesen, Zuckerfabri- kation. iten, lede Ss ppretur, siehe Bleichen. 3) Bekleidu dust i ekleidungéindustrie, außer Nähma inen, \. d. 9 Beleuchtungs8gegenstände, vgl. Gabe rciten is Fettinduftrie. 5) Bergbau, Brunnenbau, Tunnelbau, Gewinnung, Förderung, Erd- und Gesteinbohren, Spren- …_ gen, außer Sprengstoffe. 6) Bier, Branntwein, Wein, Essig, Hefe. 7 N hene Or, ew- und Vraÿterzeugung und Verarbeitung. 8) Bleichen, Färben, Zeugdruck und Appretur. 7 9) P eee as, Bürsten, Besen, insel. Branntwein, siehe Bier.
10) Brennstoffe, Verkoblung, Verkokung, Brikett- fabrikation, Mineralöl und Theerindustrie, vergl. Ausfbereitung, Fettindustrie, Gas- beleuchtung.
Brückenbau, siehe Eisenbahnbau.
19 Buchbinderei, feine Lederarbeiten.
12) Chemische Apparate und Prozesse, nit beson-
res E fundh irurgie, siehe Gesundheitspflege.
Conserven, siehe Nahrungsmittel.
Desinfektion, siehe Gesundheits8pflege.
Destillirapparate, siche Bier.
19 Dampfkessel nebst Ausrüstung.
14 Dampfmascinea, außer Lokomotiven (siehe
EGisenbahnbetrieb) und Schiffsmaschinen N Lte Lich. wnd Dea raht, neye Dlech- und Draht-Erzeugung.
15) Druderei, Geräthe und Maschinen, Verfabruncs-
„_ weisen 2c., außer Zeugdruck (siche Bleichen).
16) Düngerbereitung.
17) Eisbereitung und Aufbewahrung.
18 Stlentrieuanag,
19) Eisenbahn-, Straßen- und Brückenbau.
20) Eisenbahnbetrieb und Fahrzeuge.
21) Elektrishe Apparate und Telegraphie.
Elfenbein, siehe Horn.
Erdbohren, ete Bergbau.
Erze, siehe Aufbereitung.
_ Essig, siebe Bier.
22) Farbstofse, Firniïie, Lade
Fächer, {iche Hand- und Reisegeräth.
Sell, fiehe Bleichen. eilenhauerei, siehe Metallbearbeitung, me-
_anische. 23) Fettindustrie, Kerzen, Seife, Leuchtstoffe, vergl.
auflage reiht, zum Preise von 1 4 für das Heft |
24) Feuerungsanlagen , Roste : vergl. Heizungsanlagen. cuerwerkerei, iebe Sprengstoffe. ilzbereitung, siche Hutfabrikation. irniß, siehe Farbstoffe. ishbein, siehe Horn.
Flachs, siehe Gespinnstfaser.
waarenfabrifkation. leishbearbeitung, siehe S{lächterei. örderung, siehe Bergbau. ormerei, siehe Gießerei. alvanoplastik, siehe chemische. 26) Gasbereitung, -Beleubtung und -Heizung.
maschinen. 35) Gebläfe, auch Lüftungsvorrichtungen. ‘ Gerbterei, Leimbvereitung, Lerbearbeitung. Geschosse, siehe Schußwaffen. 29) Gespinnstfasern, Gewinnung und Zubereitung Gesteinbohren, siche Bergbau.
ae Ae 20s F ewehre, fiehe vußwaffen. 31) Viehates rit 5
âtten, siehe eichen. 32) Glas! Gutta-Pertja, siehe Horn. Hähne, siehe Maschinenelemente. Koffer,
Fächer, Taschen.
mascinen.
35) Hebezeuge, vergl. Bergbau.
36) Heizungsanlagen , vergl. Dampfkef}sel, bereitung, Feuerung8anlagen.
_ Hauses,
38) Holz, Erzeugnisse,
vergl. Papierfabrikation.
39) Horn, Elfenbein, xlaftishe Massen.
40) Hüttenwesen, außer Eisenerzeugung.
Hufbeschlag, siehe Pferdegeschirr.
41) Hutfabrikation, au Filzbereitung.
42) Instrumente für Messungen und Beobachtungen, optische, physikalische, chemische, Zeichen- inftrumente, Kompasse, Zählwerke, Rechen- maschinen, Waagen 2c.
Jagdgeräthe, siehe Sport.
Kabel, siehe Seilerei.
Kanonen, siehe Schußwaffen.
Kautschuk, siehe Horn.
Klöppeln, siehe Flechtmaschinen.
Knöpfe, siehe Kurzwaaren, Horn.
Koffer, siehe Hand- und Reisegeräthe.
43) Korbflechterei, Rohrflechterei.
Küchengeräth, siehe Hauswirthschaft.
44) Kurzwaaren, Knöpfe, Schnallen, Beschläge.
Lade, siehe Farbstoffe.
45) Landwirthschaftlihe Geräthe, und Maschinen.
Leder, siehe Gerberei, Buchbinderei, Sattlerei.
Leim, siehe Gerberei.
Leucht stoffe, siehe Fettindustrie, Gasbeleuchtung.
Lokomotiven, siehe Eisenbahnbetrieb.
46) Luft- und Gaskraftmascinen.
Luftschiffahrt, siche Sport. ;
G, siehe landwirthschafiliche Ge- räthe.
Mangeln, siehe Bleichen, Hauswirthschaft.
47) Maschinenelemente.
Melasse, siehe Zucker.
Messer, siehe Schneidewerkzeuge.
48) Metallbearbeitung, chemische.
49) Metallbearbeitung, mechanische, maschinen, Werkzeuge.
Mineralöl, siehe Brennstosfe.
Möbel, siehe Hauswirthschaft.
50) Mühlen, Getreidemühlen, Zerkleinerungs-
maschinen aller Art.
51) Musikalische Instrumente.
Nachtstühle, siehe Hauswirthschaft. Nadeln, siehe Blech- und Drahterzeugung. 92) Nähmaschinen. 93) Nahrungsmittel, Aufbewahrung und Zube- reitung.
Optische Instrumente, siche Instrumente. 54) Papiererzeugnisse, auch Buchbinderei. 99) Papierfabrikation. 56) R Aux Gesundb )armazie, siehe Gesundheitspflege. 57) Photographie. s Dllc ise Apparate, siehe Instrumente. attirung, siehe Ble- und Drahterzeugung. Pochwerke, bee Mühlen, Aufbereitung. Poliren, siehe Schleifen. Posamentierwaaren, siche Flechtmaschinen. Pottasche, siche Soda. 58) Pressen, niht besonders genannte. 59) Pumpen, Wasserhebewerke, vergl. Gebläse. Rechenmaschinen Lehe Instrumente. Reepschlägerei, sie e Seilerei. 60) Regulatoren für Kraftmaschinen. Reisegeräth, siehe Hand- und Reisegeräthe. 61) R tien, Geräthe, Maschinen, Vorrich- ungen. Noste, siehe Feuerungsanlagen. 62) Salinenwesen. 63) Sattlerei und Wagenbau, außer Eisenbahn- wagenbau (siehe Eisenbahnbetrieb).
Vorrichtungen
Werkzeug-
Brennstoffe.
Heften bewirkt werden, welche unter der Be-
Feuerlöf{geräthe, siehe Rettungswesen.
64) Schankgeräthschaften, Flaschenvershlüsse, Ge- tränkpumpen, Spülvorrichtungen 2c.
Rauhverzehrung,
25) Flechtmascinen, Strickmaschinen, Posamentier-
Metallbearbeitung,
Gasfraftmaschinen, siehe Luft- und Gaskraft-
30) Gesundheitspflege, Chirurgie, Medizin, Phar-
33) Hand- und Reisegeräthe, Schirme, Stöcke, 34) Hau®êwirthschaftliche Geräthe, Möbel, Wasch-
Gas- 37) Hochbauwesen, äußerer und innerer Ausbau des
Geräthe und Maschinen,
Scheeren, siehe Schneidwerkzeuge. 2 Stwießpulver, siehe Sprengstoffe. 65) Cos und Stiffsbetrieb, Schiffsdampf- maschinen. Schirme, siehe Hand- und Reisegeräth 66) Schlähterei und Fleishbearbeitunn, 67) Scleifen und Del E Schleusen, siehe Wasserbau. SblittsGupL Me ate. olittiMube, fiche Sport. 68) Sclosserei, Erzeugnisse und Geräthe. Schmiederei, siehe Metallbearbeitung, mecha-
nische. 69) Schneidwerkzeuge, Meffer, Sceeren, Haken, Aerte, Hieb- und Stichwaffen. 70) Schreib- und Zeichenmaterialien. 71) S, rzeugnisse, Geräthe und Ma- inen. 72) Schußwaffen, Kanonen, Gewehre, Geschosse. 73 Seilerei, Reepshlägerei, auch Telegraph:nkabel. . | 74) Signalwesen, vergl. Eisenbahnbetrieb. 75) Soda, Pottasche und Alkalien. Spiele, siehe Sport. 76) “s c Spikßenfabrikation, siehe Flechtmascinen. 77) Sport, Spiele, Turnerei, Schlittschuhe, Jagd und Fischerei, Luftschiffahrt. 78) Sprengstoffe, Zündwaaren, Feuerwerkrei. Stampfwerke, siehé Mühlen. Stärke, gie Zutcker. Stöce, lehe Hand- und Reisegeräth. Straßenreinigung, siehe Eisenbahn-, Brücken- und Straßenbau. 79) Tabak. Theer, siehe Brennstoffe. 80) Thonwaaren-, Stein-, Cementindustrie. Torf, siche Brennstoffe. Torpedo, siehe Sprengstoffe. 81) Transportwesen, nit besonders benannt, vergl. Tisenbahnbetrieb, Schiffsbetrieb. 82) Trocktenvorrichtungen, Darren. Turbinen, siche Wind- und Wasfserkraft- maschinen. Turngeräthe, siehe Sport. 83) Uhren. Ventilator, siche Gebläfe. Ventile, siehe Maschinenelemente. Waagen, fiche Instrumente. Waffen, siehe Schußwaffen, Schneidwerkzeuge. Wagenbau, siehe Sattlerei. 84) Wasserbau, Fluß-, See-, Hafen-, Sthleusen-, a A ieh / valjerhebewerke, fiche Pumpen. 85) Od, auch Bâder, Abtritte, Kanali- - ation. Wasfserräder, Wassersäulenmaschinen, siehe Wind- und Wasserkraftmaschinen. 86) Weberei. n 87) Werkzeuge und Geräthe, nicht besondcrs ge-
, nannte. 88) Wind- und Wasserkraftmaschinen. Wurfräder, guide Pumpen. erth tebe R R Mübl ertleinerungësmaschinen, fiehe Mühlen. 89) Zucker- und Stärkefabrikation.
In Betreff des Mangels an Arbeitern, welcher sich bei dem Bau der Bahnstrecke Test- Peiskretscham in Schlesien kundgiebt, \c{reibt die „Kattowißer Zeitung“, daß alle von den Unter- nehmern des Streckenbaues an die einheimischen Arbeiter ‘ergangenen Aufforderungen, bei E Baue Beschäftigung anzunehmen, erfolglos geblie- ben sind, venn man ziehe das Betteln und Vaga- | bondiren dem mühevollen reellen Erwerbe vor. Die betreffender Unternehmer haben nunmehr Schritte gethan, um Arbeiter aus Oesterreich zu erlangen.
Die „Deutsche Revue über das gesammte nationale Leben der Gegenwart“, heraus- gegeben von Richard Fleischer (Berlin, Carl POA enthält im 4. Heft des 1, Jahrgangs einen Aufsaß des Prof. Dr. Gareis zu Gießen „Ueber die Verkün- digung der Reichsgeseße und Reichsprivi- legien“ Jn -demselben heißt es rücksihtlich{ der Publikation en über Errihtung und Veränderung von Handelsgesellshaften (offene Handelsgesellschaft, Art. §6, Kommandit- gelellschaft, Art. 151, Kommanditgeselischaft auf Aktien, Art. 176, Aktiengesell\chaft, Art. 210 und 210a, zu diesen Artikeln Ait. 13 und 14 dcs Han- delsgeseßbuches, ferner §. 4 des Genossenschafts= gesetzes), ferner uber die Prokura (Art. 45 des Han Le u. A.), dann die im Geseh über Markens{chuß vom 30. Nov. 1874 (2. 6), im QOSLEie betr. das Urheberrecht in Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876 (8. 7), und im Patentgeseße vom 25. Mai 1877 (§8. 23, 26) vorgeschriebenen Bekanntmachungen u. A.:
„Nur in Bezug auf die drei zuleßt erwähnten Gesetze, nämlich Marken-, Muster- und Modell- und Patentscbuß, besteht ein einheitlihes Organ, und zwar geseßlih der Reichs-Anzeiger („Deutscher Reic8-Anzeiger und Königlich Tauf Per Staats- Anzeiger“), im Uebrigen ist die Wabl der zur Ver- öffentlihung zu benutenden Zeitungen dem Er- messen des veröffentlichenden Handel8gerichts geseß- lih übertragen (Art. 14 des Handelegeseßbuches). Hierdurch entsteht ciae Zersplitterung der Publi- kation, welche dem nit auf den blos lokalen Ver- kehr beshränkten Geschäftsmann ungemein lästig fällt. Es ift ja gewiß nothwendig, die handels- | rehtlichen Veröffentlihungen in den Lokalblättern ! der zunähst betheiligten Gegenden erscheinen