Sa a E E R F T E aRÉS 2
E E E a, Bei ML d
_ dea! 21. Zanuar 1878, Vormittags 107 Uhr,
autgestellten Versicherungê- resp. Depositalscheine aus irgend einem Rectégrunde Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, dicselben binnen drei Mo- naten vom ersten Erscheinen dieser Bekanntmachung ab, spätestens aber- in dem auf
den 15. Januar 1878, Vcrmittags 11 Uhr, on hiesiger Geri{tsftelle, Zimmer Nr. 10, vor Herrn Kreiërihter Sydow anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls die betreffenden Scheine für amortisirt erklärt werden.
Halle a. S., den 8. September 1877.
Königliches Kreiëgeriht. 1. Abtbeilung.
[6433] Edictalladung.
Die Firma Chr. Hagans Maschinenfabrik und Eisengießerei zu Erfurt hat gegen den Bauunter- nehmer J. Klammt, früher in Ziegenhals, zuletzt in Calke an der Saale, aus cinem von Hagans auf Klammt gezogenen und von diesem accevtirten Wechsel, datirt Ziegenhals, den 1. Februar 1876 auf Zahlung von 1150 Æ und 6 %% Verzugszinsen feit dem 1. September 1876, dem Tage der Fälligkeit, geklagt.
Der Verklagte, dessen jetziger Aufenthaltäort un- bekannt ist, wird aufgefordert, den Kläger flaglos zu stellen oder in dem zur Klagebeantwortung und weiteren mündlichen Verbandlung auf
anberaumten Termine an hiesiger Gerichtsstelle, im Audienzzimmer Nr. 6, entweder in Person zu er- scheinen, oder sih durch einen Bevollmächtigten aus der Zabl der bei unserem Gericht zur Praris be- rechtigten Rechtsanwälte vertreten zu lassen, die Klage vollständig zu beantworten, die Urkunben im Original einzureichen und die etwa erforderlichen Editionsgesucbe anzubringen.
Geschieht dies nicht, so wird nach dem Antrage der erschienenen Klägerin entweder mit Weglegung der Akten auf Kosten des Verklagten oder in con- tumaciam gegen denselben verfahren; es werden die in der Klage angeführten Thatsachen und die Urkun- den, worüber feine Erklärung erfolgt ist, für zuge- standen resp. anerkannt erachtet und im Erkenntniß daéjenige, was dem Rechte na folgt, ausgesprochen werden.
Neisse, den 9. Juli 1877.
Königliches Kreisgeriht. Erste Abtheilung.
[7691]
Detmold. Der Chemiker Arthur Stoddart aus Danzig, Sohn des Kaufmanns und Kommerzien- raths Iohn Sprott Stoddart daselbst, ist in Liver- pool gestorben und hat dessen Vater für \sich und seine übrigen Kinder, als die geseßlih berufenen Erben, der Erbschaft entsagt, zu welher auch das E Nr. 60 der Bauerschaft Heidenoldendorf gebert.
Auf Antrag eines hypothekarishen Gläubigers werden Diejenigen, welhe Erbansprüche an diesen im hiesigen Amtsbezirke belegenen Theil der Ver- [afenschaft geltend machen wollen, hierdurch aufge- fordert, folcbe in term,
Mittwoch, den 3. Oktober d. J., Morgens 10 Uhr, unter dem Nec{tsnachtheile hier anzumelden und zu begründen, daß jener Nachlaß, wenn fich kein Erbe melden und legitimiren solite, für ertloses Gut er- klärt, bei erfolgender Anmeldung aber den si Le- gitimirenden auêgeantwortet werde, daß der nah dem Auéscblufse sich Meldende und Legitimirende alle bis dahin über den Nawlaß getroffene Verfügungen anzuerfennen \s{uldig sei, auch weder Rechnungs- ablage, noch Ersaß der erhobenen Nuzungen zu for- dern, sondern seine Ansprüche auf das zu beschränken habe, was von der Verlassenshaft noch vorhanden.
Detmold, 27. August 1877.
Fürstlich Lippishes Amt. Neubourg.
_—_ eue
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[7705] Das Königliche Domainen-Borwerk Ziemiß bei Wolgast, auf der Insel Uscdom bele-en, ent-
haltend
379 Hektar Aer,
101 „ Wiesen,
23 „ Weiden, bei ciner Gesammtflähe von 503,550 Hektar mit cirem Grundjsteuer-Reinertrage von 3676 Thlr. soll von Johannis 1878 ab auf 18 Jahre anderweitig verpachtet werden. Hierzu haben wir Termin auf den 6. Oftobver d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserem Situngezimmer, anberaumt, zu welchem Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen wer- den, daß die Pachtbedingungen in unserer Regi- stratur, lorie beim jeßigen Pächter Eggers, einge- ichen werden fênnen, welcher leßtere au die vor- berige Besichtigung des Vorwerks gestattet. Das Pactgelderminimum beträgt 16,500 Æ, das zur Vebernahme der Pachtung erforderlihe Vermögen, 100,000 Æ, dessen eigenthümliher Besitz ift ebenso wie dic landwirthschaftlibe Qualifikation des Be- werbers, dem Lizitations-Commiffarius, Regierungs- Rath von Roeder, vor dem Termin glaubhaft nach- zuweisen.
Stettin, den 3. September 1877. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steueru, Domainen and Forsten. Triest.
FrTOE Bekauntmachung.
Das Königliche Domänen-BVorwerk Saabtig, bei Jacobshagen im Saatiger Kreise belegen, enthaltend
724,237 Hektar Flähe mit 1630 Thlr. Grund-
steuer-Reinertrag, darunter 455 Hektar Ader,
87 Hektar Wiesen, 60 Hektar Weiden, 94
Hefrar Seen, foll von Johannis 1878 ab auf 18 Jahre ander- weitig verpachtet werden. Hierzu haben wir Termin auf den
5. Oftober d. Z., Vormittags 10 Uhr, in urserem Sißungézimmer anberaumt, zu welhem Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen wer- den, daz die Pachtbedingungen in unserer Registratur jowie beim jegigen Pächter Holzkamm eingesehen werden fönnen, welcher leßtern auch die vorherige Besichtigung des Borwerks gestattet.
Das Pachtgelderminimum beträgt 9200 M, das
mögen, dessen eigentbümliher Besitz ebenso wie die landwirthsafilihe Qualifikation des Bewerbers unserem Lizitations-Kommissarius, Regierungs-Rath von Röder, vor dem Termine glaubhaft nachzu- weisen ift, 75,000 M Stettin, den 3. September 1877. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Stcucrn, Domänen und Forsten. Triest.
LEDEI Bekanutmachung.
Die im Wohlau'er Kreise, ca. 6 Kilometer von der Stadt und Eisenbahnstation Wohlau und ca. 15 Kilometer von der Stadt und Eisenbahnstation Steinau a./D. belegene
Domaine Buschen mit einem Flächeninhalt von 388,554 Hektaren, worunter 220,664 Hekt. Acker und 55,266 Hekt. Wiesen sih befinden, foll höherer Anordnung zufolge von Johannis 1878 ab’ auf 18 na einander folgende Jahre bis Johannis 1896 im Wege der öffentlichen Lizitation verpachtet werden.
Zu diesem Behufe haben wir auf den 16, Oktober cr., von Vormittags 11 Uhr ab, in unserem Sißungszimmer, Albrechts8straße Nr. 31, Termin anberaumt, zu welhem Pactlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pacbt- gelder-Minimum auf 7000 Æ und das zur Üeber- nahme der Pachtung erforderlihe Vermögen auf 48,000 Æ festgeseßt worden ist.
Pacbtlustige baben sih, wo mögli, noch einige Tage vor dem Termin, spätestens aber im Termine selbst über ihre Qualifikation und über den eigen- thümlicben Besiß des zur Uebernahme der Pachtung erforderlichen Kapitals- von- 48,000 M vor unserem Kommissarius auszuweisen.
Die Pacht- und Lizitations-Bedingungen nebst den zugehörenden Schriftstücken, Karten und Vermessungs- registern können während der Dienststunden in un- serer Registratur und auf dem Domainen-Amte Buschen eingesehen werden; auch werden auf Ver- langen gegen Erftattung der Kopialiengebühren Ab- schriften jener Bedingungen mitgetheilt werden. — Die Besichtigung der Domaine ift jedem Pacht- lustigen na vorheriger Anfrage bei dem Königlichen Oberamtmann Grüttner in Buschen gestattet und ist der leßtere vos uns beauftragt worden, die ver- langte Auskunft zu geben.
Breslau, den 5. September 1877.
Königliche egierung.
Abtheilung für direkte Steuern, Domainen Und Forst: n. Oelrichs.
(7665) Auktion.
Montag, den 24. September 1877 und anu den darauf folgenden Tagen Vormittags von 10 bis 1 Uhr jollen im Dekorationsmagazin der Königlichen Theater, Französishe Straße 30—31, versciedene für die Verwaltung unbraubare Gegen- stände, bestehend in: Tuniks, Collets, Hosen, Män- tel, Uniformen, seidenen Kleidern, Taillen, Röken, Shubzeug, Tricots u. \. w. öffcntlih an den Meist- Mae gegen sofortige baare Bezahlung verkauft werden.
Berlin, den, 10. September 1877. General-Jutendantur ver Königlichen Säjauspicle,
S U Baer ano [7827] __ Bekanntmachung. D e y Königliche Ostbahn.
_Die im Bereih der unterzeihncten Eisenbahn- Kommission angesammelten alten Materialien, als : Schienen, Schmiedeeisen 2c., follen im Wege der öffentliwen Submission nachß Gewicht vertauft werden. Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebst Nach- weisung der zum Verkauf gestellten Schienen 2c. werden jedem Kauflustigen auf portofreie Requisition an unser technisches Bureau unentgeldlich übersandt werden. Die Bedingungen find ferner ausgelegt in den Stations-Bureaus der Königlichen Ostbahn zu Berlin, 1 RAD, Bromberg, Dirshau und Danzig l. Th. Der Submissionstermin ift hierzu auf
Sounabend, den 6. Oktober 1877,
4 Vormittags 11 Uhr, in unserem techbnischen Bureau angeseßt. Die nach Maßgabe der Submissionsbedingungen gefertigten Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte auf Ankauf von Schienen 2c.“ an unser technisches Bureau zu übersenden. _ Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeineten Terminsfstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten im technis{hen Bureau. Schneidemühl, den 10. September 1877.
Königliche Eisenbahn-Komnmrission,
Kautb.
[7835] Das im Bezirke des Amts Münden, Provinz Hannover, belegene Klostergut Bursfelde nebst dazu gehörigem Vorwerke Ochsenhof soll auf die 18 Jahre vom 1. Mai 1878 bis 1. Mai 1896 öffentlih meistbietend verpachtet werden und ift dazu Termin auf Donnerstag, den 25. Oktober d. J,, S Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Eichstraße Nr. 2 hieselb st angeseßt. Das gesammte Areal enthält:
_5,677 Hektare Gärten, 177,320 Hektare Ackerländerei, 74,279 Hektare Wiesen,
52,177 Hektare Angerweiden,
9,543 Hektare Flußufer, Böschungen 2c. Der Minimalbetrag des jährliden Pachtgeldes
ist zu
_ Scchchzzehntausend vierhundert Mark besiimmt. Zur Uebernahme der Pachtung ist ein disponibles Vermögen „von 96,099 Æ erforderlich, über defsen eigenthümlihen Besiß, sowie über seine persönliche
¿cer Uebernahme der Pachtung erforderlihe Ver-
si spätestens bis zum 22. Oktober d. J. bei uns auszuweisen hat. Die Pachtbedingungen und die Regeln der Lizitation können in E Kanzlei an jedem Wochentage von 10 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags eingesehen und gegen Vergütung der Kopialien abschriftlich mitgetbeilt werden. Hannover, den 11. September 1877.
Königliche Kloster-Kammer. [7697]? Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung von: 2,740,770 Kilogr. Stahlsienen,
3,611,500 „, eisernen Lang- und Quer- schwellen, O Laschen, 99,800 „ Laschen, resp. Querschwellen- bolzen, 343590 „ Verbindungéstangen, 109,900 „, Befestigungsbolzen, 41035 „, Deckplättchen, 30,420 „ Deckplättchen zu Laschen, 28,600 Winkelbleche,
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift versehen, bis zum Submissionstermin, Montag, den 1. Oktober a. e., Vormittags 11 Uhr, verfiegelt und portofrei an die unterzeichnete König- libe Eifenbahn- Direktion einzureihen, in deren Verwaltungsgebäude hierselb zur bezeichneten Stunde die Eröffnung der Offerten im Beisein der persönlich erschienenen Submittenten stattfinden soll. _Die Submissions - Bedingungen und Zeichnungen können im bezeichneten Gebäude (Zimmer Nr. 54) eingesehen, auch von dem Vorsteher unseres Neubau- Centralbureaus gegen Copiaklien bezogen werden. Saarbrüden, den 3. September 1877. Königliche Eisenbahn-Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Paxieren.
[8052]
Schlesische Boden- Credit - Actien - Bauk.
Verloosung 43} °/oger und 5 °/gger unkündtbarer __ Pfandbriefe Serie L. und EL.
Bei der am 16. Juni 1877 in Gegenwart des Notars Leonhard stattgefundenen Verloofung unserer Pfandbriefe sind folgende Nummern gezogen worden : 1) 45°/%ge unfündbare Schlesishe Boden-Cre- dit-Pfandbriefe Serie L., rückzahlbar mit
L 10 % Zuschlag. Litt. A. über 1000 Thtir., rückzahlbar mit e 1100 Thir. 218 857 887 992 1374 1644 1645 1647. Litt. B. über 500 Thlr., rückzahlbar mit je 550 Thlr. 287 558 885 917 1099 1245 1387 1642 1812. Litt. C. über 200 Thlr., rückzahlbar mit je 220 Thlr. 100 115 135 434 564 622 740 1296 1300 1962 2127 2233 2258 2267 2312 2608 2830 3073 3149 3269 3966 4009 4126 50413 5061 5184. Litt. D. über 100 Thlr, rückzahlbar mit je 110 Thlr. 201 214 1140 1145 1335 1397 1772 1959 2100 2184 2207 2224 2236 2256 2300 2405 2521 2538 2768 2813 3261 3292 3605 4173 4192 4221 4256 4266 4669 4694. Litt. E. über 50 Thlr., rückzahlbar mit je 55 Thlr.
49 51 310 335 430 573 943 986 1157 1357 1429 1623 1755 1856 2184 2337. 2) 5 °/oge unkündbare Selesisce Boden-Credit- Pfandbricfe Serie L., cat zum Nenu- werthe. Lítét. A. über 16600 Thlr. B 105499 583 957 1185 1235 1361 1496
1736 1951.
Litt. B. über 590 Thlr. 284 391 472 534 861 1433 1435 1580 1712 1838 2008 2067 2468 2744 3011 3015 3198 3303
3594 3899. Litt. ©. über 296 Thlr. 336 337 520 700 710 718. Läîtt. D. über 100 Thkr. 384 1155 1242 1477 1478 1568 1698 2124 2439 2599 2754 3459 3490 3981 - 4323 4396 4573 4594 5069 5266 5432 5435 5541 6073 6199 6412 6423 6508 7073 7176 7224 7331 7398 7468 8113 8209 8321 8530 8531 8683 8875 8990 9256 9257 -9259 9312 9327 9507 9680 10796 10882 10979 11136 11256 11659 11875 11986 12022 12079 12080 12096 12163. Litt, E. über 50 Thlr. 263 475 534 749 1034 1183 1240 1397 1681 1727 1761 1924 2043 2871 2923 3109 3302 3590 3772 3997 4452 4510 4630, 3) 5 ‘/oge unkündbare Sé lesishe Boden-Cre- dit-Pfandbricfe Serie Ux., rückzahlbar zum Nennwerthe. Litt. A. über 3600 Mark, 24 640 655 669. Litt. B. über 15600 Mark, 10 96 264 523 952. Látt. C. über 19600 Mark. 34 237 303. s Läátt. D. über 300 Mark. 87 134 331 352 539. 703 813 905 .946 1066 1434 1493 1557 3104 3210. Z Litt. E. über 200 Mark. 27 599 1055 1120 1759 1838 1886 1977 2150 2193 2226. Die Rückzahlung erfolgt vom 2. Januar 1878 ab an der Gesellsbastskasse in Breslau, Herrenstraße Nr. 26, gegen Einlieferung der Pfandbriefe und der nit fälligen Zinscoupons nebst Talons; jedoch kann die Einlösung auch sofort erfolgen. Die Verzinsung der vorstehend gezogenen Pfand- briefe endet mit dem 81 Dezember 1877. Aus den früheren Verloosungen sind bis jeßt noch nit eingelöft und zwar: 434 1) an Me ne BtELR G 47 °/oge unkündbare Pandbriefe Serie L. 1E C. à e AIIE i wed M oge unfündbare Pfand e Seric L. Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 232. el Litt. D, à 100 Thlr. Nr. 293 1549,
Qualifikation als Landwirth jeder Pachtbewerber
2) aus der vom oie 1875.
45 °/oge unkündbare Pfandbriefe Serie T.
Litt. A. über 1000 Tblr, Nr. 712.
Litt. C. über 200 Tblr. Nr. 336.
Litt. D, über 100 Thlr. Nr. 248 1035.
S°/oge unkündbare Pfaudbriefe Serie L.
Litt. B. über 500 Thlr. Nr. 1588.
Litt. C. über 200 Thlr. Nr. 9 375 614 894 1171.
Litt D. über 100 Tblr. Nr. 125 333 535 1098 1160 1723 ‘1724 2674 3002 3278 4703 5415 5416 nee S, b
itt, E. über 50 Thlr. Nr. 141 143 168 639 776 1735 2598 2836 3) aus der vom Jahre 1876.
43°/¿ge unkündbare Pfandbricfe Serie L.
Litt. À. à 1000 Tblr. Nr. 1154.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 428.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 770 4197.
Litt. D. à 100 Tblr. Nr. 1007 1867 3985.
Lit. E. à 50 Tblr. Nr. 257 1306.
5°/cge unkündbare Pfandbriefe Serie L.
Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 1043.
¿Ak B. à 500 Thlr. Nr. 365 683 747 1506
Litt. C. à 200 Tblr. Nr. 1023.
Litt. D. à 100 TbIr. Nr. 276 482 1839 1901 2005 3291 3400 4998 4999 5972 6750 7998 8221 10465 10666 10719.
Litt. E. über 50 Thlr. Nr. 231 2429 2625 2627 3121 3752 3888 4409.
Die Inhaber dieser Appoints werden aufgefordert, deren Beträge gegen Rückgabe der Pfandbriefe und der zugehörigen Zinscoupons nebst Talons an unserer Kasse in Empfang zu nehmen.
Breslau, den 15. September 1877.
Die Direktion.
[5293] Bekauntmachung.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Aus-- loosung der im Jahre 1877 zurückzuzahlenden, und zu folhem Zwecke zu kündigenden Kreis-Obliga- tionen 1. Serie sind folgende Nummern gezogen :
Litt. B. Nr. 78 über 500 Thlr. Litt. C. Nr. 81 und 117 über je E a 400, Litt, D. Nr. 17 und 105 über je E 200 Litt. E. Nr. 34, 53, 129 und 340 e e e 200. Litt. F. Nr. 171 und 179 über je 25 Thlr. . 50
welche den Besißern mit der Aufforderung hiermit
gekündigt werden, den Kapitalbetrag am 20. De-
zember d. J. und später gegen Rückgabe der Obli-
Gs der Zinscoupons und Talons bei der reis-Kommunal-Kasse hierselbst in Empfang zu
nehmen.
Mit dem 20. Dezember d. J. hört die fernere Ver-
zinsung der vorgedahten Obligationen auf.
Bergen,- den 12, Juni 1877. é
Der Kreis-Ausschuß des Kreises Rügen.
von Usedom.
Cöln-Mindener Eisenbahn- 94 [7824] Gesellschaft.
E Zinsenzahlung. Die Einlösung der am 1. Oftober cr. erfallenden Zinscoupons der Prioritäts-Obligationen III., IV. 2 V Emission Litt. B. unserer Gesellschaft er- olgt: in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto-Gesellschaft, in Loms bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und bei der Filiale der Bank für Haudel und Judustrie,
in den gewöhnlichen Geshäftäitunden vom 1. i „bis 15. Dftober er. und in Cöln bei unserer Hauptkasse (Frankenplatß)
Vormittags. Die Inhaber mehrerer Coupons. wollen den Zahl- stellen ein nach den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldbetrages versehenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den 14. September 1877. Die Direktion.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Uehbersicht der
S2chsischen ERankks zu Dresden am 15. September 1877.
Activa. Coursfähiges deutsches Geld . # 20,139,297
[8051]
Reichskassenscheiue, , , ,., Ä 350,045 Noten anderer deutscher Banken » 2,838,400 Sonstige Kassenbestände , S 494,360 Wechsel-Bestände » 37,031,933 Lombard-Bestände 0.243.055 Effecten-Bestände . G Ns » 6,186,131 Debitoren und sonstige Activa , » 4,985,436.
FPasasiva.
Eingezahltes Aktienkapital ., , 30,000,000 Beservefonds . , ., » 93,103,388 Bankuoten im Umlauf. , ,, »: 39,027,000 Täglich fällige Verbindlichkeiten » 1,166,147 An Kündigungsfrist gebundene Ver-
bindlichkeiten è . . . . - 3,886,665 Sönlige Pa E 285,962 Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden A. 2,419,294. 20. Die Direction.
Admiralsgarten-Bad.
_. … 102. Friedrichstraße 102.
_Täglih Wannen-, Douche- und Mineralbäder für Herren und Damen. Wocentags von 8—8, Sonntags von 8—12 Uhr. Ruff. und röm. Bâder, Wocbentags von 9—7} Ühr, Sonntags von 9—11 Vormittags; Dienstags und Freitags Vormittags
[7433] (259/3)
Litt, E. à 50 Thlr. Nr. 1314.
nur für Damen, von 2 Uhr ab für Herren.
¿ 221.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 20. September
i
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gese Lodellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 187
es über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. x:.222;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Das
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie | erlin, W., Mauerstraße 63 —65, und alle Buchhandlungen, Berlin auch durch die Erpedition: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
durch Car: Heymanns Verlag,
(SERTA D M Al A
Batente.
Paient-Aumelvungen.
Die nachfolgend Genannten baben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nawgesubt. Ihre Anmeldung hat die ange- gebene Nummer erbalten. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gesGüßt. z L
Nr. 361. Herren Ing nieure Albert Lohse, Elber- feld, und Theodor Kaden, Chemniß.
di = A Keimapparat. (Landesrehtlih pa- tentir
Nr. 967. Herren Hermann Witter & Heinrich Hagemann zu Boum. i
Gegenstand: Gährmittel für Hefefabriken.
Nr. 1035. Herren Patent - Anwalte Lenz & Smidt, Berlin, für Hrn. J. E. Wegemann, Fa- brifant zu Kopenhagen. :
Gegenstand: Kapselmaschine. 2
Nr. 1136. Hr. Julivrs Krause, Kaufmann zu
Berlis. 4 Gegenstand: Vorrichtung zur Herstellung von Schraubengewinden im Innern von Glas- flashenhälsen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 1289. Herren Zaeckel & Achenbachß, Ma- \{cinenfabrik zu Lübe.
Gegenstand : Holzspaltvorrihtung.
Nr. 1340. Herren Gebr. Buderus zu Hirgen-
haincrhütte, Krcis Büdingen (Hessen). Gegenstand: Pinnenprefe. Ï
Nr. 1412. Hr. Carl Schnabel, Berg-Afssefsor zu Lautenthal.
Gegenstand: Verfahren der Zugutemachung der im Zinkstaub enthaltenen silberhaltigen Oryde.
Nr. 1432. Hr. Otto Hußler, Mechaniker zu Tiefenstein (Baden).
Gegenstand: Selbstthätiger Luftdruckerzeuger, gen. Automatische Wafsserdruckpression
Nr. 1583. Hr. Adolph Müller, Ingenieur und Patent-Agent zu Cöln.
Gegenstand: Lüftungs-Apparat für Zimmer. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 1635. Hr. F. Dürr, Maschinenmeister der Königl. Bayer. Pfälzischen Eisenbahnen zu Kaisers- lautern.
Gegenstand: Radflantschenbeuneter.
Nr. 109). Hr. gier & Stiehl, Fabrik für Centralheizunz in Effen a. d. Ruhr.
Gegenstand: Wasserverdunstungs - Vorrichtung für Luftheizungen.
Nr. 1656. Hr. Ingenieur Peter Barthel, Frank- furt a. M. für Hrn. Henry Aitken zu Falkirk und William Young aus Clipp:ns in England.
Gegenftand :- Verbesserungen in der Gasfabri- kation und an den Gasapparaten, insbesondere Karburation und Herstellung von Wassergas. (Landesrechtlich patentirt.) i
Nr. 1680. Hr. Muter, Ober-Maschinenmeister
und Hr. Schäfer, Maschinenmeister zu Saarbrücken. Gegenstand: Geschwindigkeitêsmefser für Eisen- bahnzüge. :
Nr. 1721. Herren C. Lütters & Cie. zu So-
lingen. - Gegenstand: Taschenmesse.
Nr. 1735. Hr. Carl ODfers, Königliher Ma- \{inenbauführer zu Crefeld. .
Gegenstand: Verbesserung der Wasserdruckappa- rate zum Bierpumpen. #
Nr. 1741. Hr. Gustav Werther, Civil-Ingenieur zu Dresden. :
Gegenstand: Vorrihtung zum Reguliren des Dampfes an Funkenlöschern. (Landesrechtlich patentirt.) —
Nr. 1742. Hr. Albert Klein, Kupf-r- und Messing- waarenfabrifant zu Borna in Sachsen.
Gegenstand: Vorrichtung an Bierdruckapparaten zum Reinizen derselben, genannt: Bierleitungs- Renovator. . :
Nr. 1979. Hr. E. Dueberg, Ingenieur zn Berlin.
Gegenstand: Ofen zum Brennen von Ziegeln und Thonwaaren. :
Nr. 1992, Hr. Friedrich Lüning, Fabrikant zu Braunschweig. S
Gegenstand: Warmwasferheizungs-Apparat.
Nr. 2003. Hr. Carl Toense zu Berlin.
Gegenftand: Flashenspülmaschine. L
Nr. 2041. Hr. Peter Barthel, Ingenieur zu Sranffurt a/M. für Hrn. Henry Aitken aus Falkirk in Nord-England. S i E
Gegenstand: Verbesserungen in der Gasfabrika- tion und den dabei angewendeten Apparaten, namentlich Behandlung der Gase mit tempe- rirtem Theer und Trocnung desselben behufs Karburation. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 2114. Hr. A. Rohde a s. Gegenstand: Luftfilder für Bierpumpen.
Nr. 2130. Heinrich Studt zu Mainz. Gegenstand: Dynamometer für Cementproben.
Nr. 2155. Hr. Dr. Victor Grießmayer, Privat- dozent zu München. S :
Gegenstand: MeiGversanren für Brauerei.
Nr. 2273. Hr. Albrecht Grage, Kaufmann zu
Hamburg. Gegenstand: Universal-Flaschenversluß.
Nr. 2348. Hr. Robert Hasfenclever, General-
direktor der chemischen Fabrik Rhenania zu Aacen. Gegenstand: Röstofen für s{hwefelhaltige Erze zur Darstcllung von Schwefelsäure. :
Nr. 2349. Hr. Moritz Demmer, Civil-Ingenieur ¿u Inden bei Aachen. S E
Gegenstand: Nadel mit keilförmigem Oehr. (Vom Patentsucher genannt: Keilnadel).
Nr. 2370. Hr. Prrmann Hens zu Berlin. Gegenstand: Flaschenvers{luß.
! Nr. 2381. Hr. A. Wernicke, Maschinenfabrikant
| ¿u Halle a. S, und zugleih für Hrn. Hof-Destil- | [lateur Carl Ioh. Falkmann zu Stocholm. Gegenstand: Destillations- und Rektifikations- Apparat. Nr. 2390. Hr. Sigmund Meyer zu Bremen. Gegenstand: Kccbheerd. Nr. 2405. Hr. Alfred Lehrkind zu Haspe in Westfalen. i Gegenstand : Herstellung von Zapfen an Scie- ferplatten. (Zusaß zu der unter Nr. 18 ver- öffentlihten Anmeldung.) Nr. 2411. Hr. Carl Gottlieb Hilbert, Ofensetzer zu Schloß Chemnit. ; Gegenstand: Wirtbschafteofen mit einem Zwei- Kammer-Füllschacht. Nr. 2413, Hr. Robert Nadler, Tapezier und Matrazenfabrikant zu Augsburg. Gegenstand: Mechanisch verstellbare Matraze. Nr. 1690. Hr. Herman:: Ehlers zu Rosto. Gegenstand: Apparat zur Bestimmung der Festigkeit von Geweben. (Landeërechtlich paten-
tirt.) Kaiserliches Patentamt. [8046]
Nach §. 4 des Neihs-Haftpflibtgesetes ist, wenn der Getödtete oder Verleßte unter Mitleistung von Prämien oder anderen Beiträgen durch den Betriebsunternehmer bei einer Versiberungsanstalt, Knappschafts-, Unterstüßungs-, Kranken- oder ähn- lichen Kaste gegen Unfall versichert war, die Leistung der Leßteren an den Ersaßberehtigten auf die Ent- schädigung einzurechnen, wenn die Mitleistung des Betriebsunternehmers nicht unter einem Drittel der Gesammtleistung beträgt In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Neichs-Ober-Handel 8- geriht, I. Senat, in einem Erkenntniß vom 22. Juni 1877, ausgesprochen, daß cs zur Anwen- dung der Bestimmung genügt, wenn der Vetricbs- unternehmer seit mehreren Jahren konstant ein Drittel der Gesammtleistung, bez. mehr geleistet hat. „Es ift dargethan“, führt das Erkenntniß in Beziehung auf den zum Grunde liegenden Fall aus, „daß die Mitleistung der Oberschlesischen Eisenbahn zu der Pensionskafse in den letzten 8 bis 9 Jahren zusammengenommen F der Gefammtleiftungen und, was hauptsächlich entscheidend, seit 1871 in jedem einzelnen Jahre gerade § beziehentliß über F der GSesammtleistungen betragen hat. Hieraus ift eine konstante, Lauf das dauernd gesiherte Beitragsver- hältniß gerichtete Einrihtung und WisllenEmani- festation der Verklagten zu entnehmen. Dies genügt, ohne Rütsicht, ob dasselbe Verhältniß schon in den weiter zurückliegenden Zeitperioden stattzefunden, zur Anwendung des §8. 4 des Reichs-Haftpflichtgesetzez “.
Dem XXXR1IXR. Hefte (1. Hälfte) der Publikationen des Königlichen statistishen Bureaus in Berlin, welches „die Ergebnisse der Volkszählung und Volksbeschreibung vom 1. Dezember 1875 im preußischen Staate“ enthält, ent- nehmen wir folgende Angaben: Der preußische Staat umfaßt einen Flächeninhalt von 34,705,982 Hektaren. Von diesem Flächeninhalte entfallen auf die einzelnen Provinzen: Preußen: 6,245,997 Hek- tare, Brandenburg : 3,989,868, Pommern: 3,012,229, Posen: 2,895,181, Sclesien: 4,028,490, Sachsen : 2,924,033, Scleswig-Holstein : 1,828,734, Hannover : 3,828,456, Westfalen: 2,019,933, Hessen-Nassau: 1,566,256, Rheinland: 2,697,510, Hohen- zollern: 114,205. — An Gemeinden über 2000 Einwohner besaß der preußische Staat am 1. Dezember 1875 1515 mit 10,359,871 Einwohnern gegen 9,393,425 Einwohnern am 1. De- zember 1871, mithin + 966,446. — Von der orts- anwesenden Bevölkerung im preußishen Staate am 1. Dezember 1875, welche 25,742,404 Millionen be- trug, waren 94,564 im Jahre 1795 und früher geboren, also 80 Jahre und älter; von diesen waren 41,953 männlihen und 52,611 weiblichen Gescblechts. Von jenen 94,564 mindestens 80jähriaen enifielen auf die Provinz Preußen bei einer Be- völferung ' von 3,199,171 Seelen 13,035, und zwar 5200 männlihe und 7835 weiblihe. Auf die Provinz Brandenburg kamen bei einer Bevölkerung von 3,126,411 Scelen 10,775 und ¿war 4058 männlihe und 6717 weiblihe. Pom- mern hatte bei einer Bevölkerung von 1,462,290 Seelen 5937 Einwohner von 80 Jahren und dar- über, von welchen 2469 Männer und 3468 Weiber waren. Posen zählte bei einer Bevölkerung von 1,606,084: 6792, welhe 80 Jahre alt und älter waren, darunter befanden sich 2694 Männer und 4098 Weiber. In Sthlesien waren 13,884 im Iahre 1795 und früher geboren bei einer Bevölke- rung von 3,843,699 Seelen. Von jenen waren 6134 männlichen und 7750 weiblihen Geschlechts. j Sachsen zählte bei einer Bevölkerung von 2,168,988 ? Seelen 7400 im Alter von 80 Jahren oder mehr, darunter 3467 Männer und 3933 Weiber. In j Schleswig - Holstein betrug die Zahl der im Jahre 1795 und früher Geborenen 6757 bei einer Bevölkerung von 1,073,926, jene Anzahl umfaßte 3185 Männer und 3572 Weiber. In Hannover gab es 8532 Personen, welche 80 Jahre oder älter waren bei einer Bevölkerung von 2,017,393. Unter jenen 8532 waren 4261 Männer und 4271 Weiber. Unter der Bevölkerung West- falens von 1,905,697 befanden sich 5455, welche im Jahre 1795 und früher geboren waren, i darunter 2843 Männer und 2612 Weiber. Hessen- ¡ Naffau zählte bei einer Bevölkerung von 1,467,898 j Seelen 3633 Personen, welche 80 Jahre und
| darüber alt waren und zwar 1843 Männer und | täuscht, gewöhnlih für \{chlechtere Waare si den- | | i Rheialand besaß unter 3,804,381 selben Preis zahlen läßt und die echte Waare all- i
: 1790 Weiber.
’
Einwohnern 12,077 von 80 Jahren und älter; unter diesen 5645 männlichen und 6432 weiblichen Ge- \{chlechts, während Hobenzollern bei einer Bevölke- rung von 66,466 solcher Personen, welche im Jahre 1795 und früher geboren waren, 287 zählte, von denen 154 Männer und 133 Weiber waren. Von den im ganzen preußischen Staate vorhandenen 94,564 Per- fonen, welhe 80 Jahre oder älter waren, ent- fielen auf die sämmtlihez Stadtgemeinden bei einer Bevölkerung ron zusammen 8,791,834: 29,742 und zwar 11,745 Männer und 17,997 Weiber; auf die sämmtlichen ländlichen Ortschaften bei einer Bevölkerung von zusammen 16,950,570 ka- men: 44,822, und zwar 30,208 männlichen und 34,614 weiblichen Gescblecht8s; auf die Stadt Ber- lin kamen von jenen Personen bei einer Bevölkerung von 966,858 Seelen 1815, und zwar 600 Männer und 1215 Weiber. Von je 1000 am 1. Dezember 1875 im preußisben Staate Lebenden stammten aus den Geburtsjahren 1875—1871: 137,03 männl, 132,80 weibl., 1870—1866: 116,35 männl., 112,13 weibl, 1865—1861: 107,78 männl., 103,28 weibl, 1860—1856: 98,61 männl., 96,30 weibl., 1855—1851 : 83,67 männl., 85,79 weibl., 1850—1846: 74,94 männl. 76,84 weibl., 1845—1836: 131,05 männl., 132,68 weibl, 1835—1826: 1093,47 männl., 101,63 weibl., 1825 — 1816: 8,8 männl., 8352 weibl. 1815 — 1806: 45,60 männl., 494 weibl, 1805—1796: 18,67 männl., 20,95 weibl.; vor 1796: 3,31 männl., 4,03 weibl — Es eristirten am 1. De- zember 1875 im preußischen Staate an Städten und Flecken von mehr als 100,000 Einwohner 6, nämlich Berlin (966,858), Breslau (239,050), Cöln (135,371), Königsberg i./Pr. (122,636) Hannover (106,677), Franffurt a./M. (103,136) mit zu- fjammen 1,673,728 Einw. Städte von 50,001 bis 100,000 Einw. gab es 14, mit zusammen 1,028,300 Einw, von 20,001—50,000 Einw. hatten 37 Städte mit zusammen 1,092,816 Einw., von 10,001—20,000 Einw. zählten 101 Städte mit zusammen 1,409,240 Einw. von 5091—10,000 Einw. zählten 203 Städte mit zusammen 1,396,661 Einw, von 2001—#000 Einw. zählten 539 Städte und Flecken mit zusammen 1,661,553 Einw., von 1001—2000 Einw. zählten 312 Städte und Flecken mit zusammen 472,329 Einw., von 1000 und weniger zählten 77 Städte und Flecken mit zusammen 58,633 Einw. Im ganzen preußischen Staate gab es 1289 Städte und Flecken mit zusammen 8,793,260 Einwobnern.
Die Handels- und Gewerbekammer für Oberbavern äußert sich in ihrem Jahresbericht 1876 über das Markenshutzgeseß, wie folgt:
„Die Handels- un) Gewerbekammer wurde aufge- fordert, fh einer Eingabe der Remscheider Cisen- und Stahlwaaren-Industriellen an das Kaiserliche Reichskanzler-Amt um Aenderung des Zeichenshut- geseßes anzuschließen. Während jeßt der Eintrag und die Verwaltung der unter geseßlißen Schuß gestellten Zeichen nur den Händen der Justiz über- geben ift, jollten damit Standesbeamte, welche aus der Wahl von Sachverständigen hervorgingen, betraut werden, weil nur auf diesem Wege eine fructbrin- gende Wirkung des Geseßes erwartet werden könne.
Den Anlaß zu diefem Vorschlage gab besonders der Umstand, daß die Remscheider Industrie dur das bestehende Geseß um alte Privilegien ih ge- bracht sah. :
Die Kammer vermochte jedo den gemachten Vor- {lag sih nicht anzueignen. Uebrigens besteht in Oberbayern nicht wie in Remscheid eine Stamm- industrie, in deren Interesse Anträge auf Abände- rung eines kaum ins Leben getretenen Gesetzes lie- gen würden. 2
Bedauerlicher Weise ist die Benußung des Mar- kenshußes in unserm Bezirke eine geringe. Bei- spielsweise waren in ganz Deutschland vom 1. Mai 1875 bis ult. Dezember 1875 4523 Zeichen von 1835 O angemeldet, wovon 810 auf auslän- dishe Firmen treffen. — :
Die bayerische Industrie partizipirte an dieser Ziffer mit 705 Zeichen oder 16%; die meisten diefer Marken stammen jedoch aus Nüraberg und Fürth. Es waren nämli angemeldet beim Handelsgerichte Nürnberg von 101 Firmen 317 Zeichen, Fürth von 36 Firmen 115 Zeichen, dagegen bei den Handels- erihten München 19 Zeichen von 5 Firmen, Augs- Bara 37 Zeichen von 6 Firmen. i
Die aus unserem Bezirke beim Dana gerimne München im Jahre 1875 angemeldeten Marken te- treffen Sensen, Tabak, Chokolade, chemisch-pharma- zeutishe Produkte und Bleistifte. 5
Dieses Verhältniß hat \sich auch im Jahre 1875 nicht geändert. Es hat nit an Stimmen gefehlt, welche er- kflärten, der Markenshußz sei von den deutshen In- dustriellen offenbar überschäßt worden und gerade durch die obigen Zahlen sei bewiesen, daß „das vielangerufene Interesse der Industrie im Allgemeinen“ nur als Deckmauntel für das Einzelninterese der betreffenden Jn- dustriellen habe dienen müssen, während sie nahträg- lih die Erfahrung gemacht hätten, daß ihnen der von dem Gesetze gehoffte Nußen zu theuer zu stehen ïomme. Wir unsererseits können die Behauptung, welche dieses Geseß unnöthig nennt, nicht für richtig halten. - Gleichviel ob cin În- odec Ausländer dur Gleiß und Solidität seiner Waare einen Ruf im
arkfte verschafft hat, sie verdienen beide den ge- feßlihen Schuß gegen ten bisher betriebenen
\hamlosen Diebstaÿl, der das Publikum zugleih
für | Abonnement beträgt 1 A 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — | Insertionspreis für den Raum einer Drutzeile 30 -.
mähblich nach längerem Genuß der Betrugsprämie diskreditirt.
Von einigen Seiten ift die geringe Theilnahme der Gewerbtreibenden am Markenschußgesetze beson- ders der Unbekanntschaft zugeschrieben worden, welche in gewerblichen Kreisen noch immer über die bei der Anmeldung der Marken zu beobachtenden ey lichkeiten herrscht. Wir halten es desYalb für ¿weckmäßig, die betreffenden geseßlihen und regle- mentarischen Vorschriften hier kurz zusammenzustellen. “ (Es folgt dann die betreffende Zusammenstellung.)
Handels - Regiífter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Anklam. DBefanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 239 aís Firmeninhaber : der Kaufmann Johannes Gustav Hoffmann zu Anklam, als Ort der’ Niedelafsung: Anklam, als Bezeichnung der Firma: Ernst Neidel Nachfolger zufolge Verfügang vom 5. September am 6. Sep- tember 1877 eingetragen.
Anklam, den 5. September 1877.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Anklam. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 118 Firma Ernst Neidel in Colonne Bemerkungen cin- getragen :
Die Firma ift erloschen; eingetragen zufolge Verfügung vom 5. September am b. Septem- ber 1877.
Anklam, den 5. September 1877.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Aschersleben. In unfer Firmenregister ift unter Nr. 171 die Firma:
Carl Fricke zu Aschersleben i und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Frie daselbst eingetragen. L z
Aschersleben, den 14. September 1877. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Barmen. Auf Anmeldung haben heute folgende Eintragungen in das hiesige Handels8- (Firmen-) Register stattgefunden : -
1) unter Nr. 1703 die Firma: „C. A. Strünk- mann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbft wohnende Spezereihändler Carl August Strünk- mann ift. h:
2) unter Nr. 1704 die Firma: „Ew. Luther“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Wirth, Bäcker und Spezereiwaarenhändler Ewald Luther ift. : i
3) unter Nr. 1705 die Firma: „Emil Leuchter“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metz- ger Emil Leuchter isl.
4) unter Nr. 1706 die Firma: „Carl Gerharts3“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Meßger Carl Gerharts ift. —
Barmen, den 17. September 1877.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung haken heute fol- gende Eintragungen in das hiesige Handels- (Fir- men-) Register stattgefunden :
O Nr. 1707 die Firma: „Th, Balckmann“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Metger Theodor Balckmann ijt.
2) unter Nr. 1708 die Firma: „Carl vom Scheidt“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Bäcker Carl vom Scheidt ist.
Barmen, den 18. September 1877.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Bergen bei Celle. Jn das hiesige Handels- register ist heute auf Folium 83 eingetragen: Firma: Yermans Rabe. Ort der Niederlassung: Sülze. E Firmeninhaber: Mühlenbesißer Georg Heinrich Hermann Rabe in Sülze. 2 Bergen bei Celle, den 12. September 1877. Königliches Amtsgericht. Raf ch.
Bergen bei Celle. Jn das hiesige Handels- ree ift Bu auf Volium 18 zur Firma „J+ Ö+ abe“ eingetragen: L R inimiminkabee: Kaufmann Carl Ernst Rabe in Sülze. ä E Bemerkungen: Das Geschäft des bisherigen In- habers der Firma J. ÿ. Rabe in Sülze ift auf dessen Sohn Carl Ernst Rabe, Kaufmann pat Ie übergegangen, und führt dieser die bisherige Firma fort. Bergen bei Celle, den 12. September 1877.
Königliches Amtsgericht. Ra \ch.
s
“tut: ©
S tas e A r Me L E
É 2E Be D