— É L Ea.
verfamm”kung vom 22. Oktober 1922 —
Anlage zu [15] der Registerakten — \ind die S8 2 und 26 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme is auf 5000 # erhöht.
Parchim, den 23. November 1922. Medlenburgishes Amtsgericht.
Paasanu: [93495]
1. Eingetragen wurde die Genossen- shaft: Bangenossenschaft der Be- amten der Justizbehörden Passau's, eingetragene Genofsenschaft mit be- chräukter Haftpfliht; Siß Passau.
orstandsmitglieder: Hopsner, Wilhelm, Landger. -Ober)ekretär, Henninger, Andreas, Landger. -Obersekretär, Karl, Adolf, Ge- fängni8oberverwalter, in Passau; Statut vom 2. November 1922; Gegenstand des Unternebmens ift der Erwerb von Grund- stüden und Erbbaurehten sowie der Bau oder Erwerb von Häusern zur Beschaffung billiger und gesunder Wohnungen, deren Vecwaltung und Vermietung an die Ge- nossenschaftämitglieder ; die Haftsumme be- trägt 2000 .4, die höchste Zahl der Ge- schâftsanteile zehn. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, er vertritt die Ge- nossenschaft gerihtlich und außergerichtlich und zeichnet für diefe recht8verbindlih in der Weise, daß mindestens zwei Vorstands- mitglieder der Firma der Genossenschaft ibre Unterschrift hinzufügen. Ver- öffentlihungsorgan ist die Donauzeitung in Passau.
2. Eingetragen wurde bei:
a) MNMotthaler Elektrizitätswerk Kühnham, e. G. m. u. H. in Kühn- ham: Jn der Generalversammlung vom 5. Oftober 1922 wurden die Statuten nach Maßgabe des eingereihten Protokolls geändert.
b) Darlehenskassenverein Leoprech- ting, e. G. m. u. S. in Büchlberg : Jn der Generalversammlung vom 10. Sep- tember 1922 wurden die Statuten ge- ändert.
e) Darlehenskassenverein Breiten- berg, e. G. m. u. H. in Breiten- berg: In der Generalversammlung vom 27. August 1922 wurden die Statuten geändert.
Passan, den 23. November 1922.
Amtsgericht, Registergericht.
Pforzheim. [93496] Genossenschaftsregistereintrag. Konsum-Verein für Büchenbronn
und Umgegend e. G. mit beschr. Haft-
pflicht in Büchenbronn. Durch Be-
{luß der Generalversammlung vom
29, Oktober 1922 wurde das Statut in
den §8 10 und 33 (Haftsumme und Ge-
\schäftéanteil) abgeändert. Die Haftsumme
ist auf 3000 .4 erhsht. Goldarbeiter
Jakob Krat is aus dem Vorstand aus-
geschieden und Goldarbeiter Wilhelm
Bohnenberger in Büchenbronn in den
Vorstand gewählt.
Amtsgericht Pforzheim.
Rahden, Wests. [93497] Bei der Ziegeleigenossenshaft Haf-
lage, eingetragene Genossenschaft
m. b. S., ist heute in unser Genossen-
schaftsregister eingetragen worden :
Vom 1. Januar 1923 an fällt das Ge- schäftsjahr mit dem Kalenderjahr zu- fammen.
Nahden, den 18. November 1922.
Das Amtsgericht.
Ratzeburg, Lauenb. [93498] Am 14. November 1922 i} în das
Genossenschaftsregister unter Nr. 20 die durh Satzung vom 30. August 1922 er- ridhtete Genossenschaft unter der Firma Wirtschafts8vereinigung der Garnison Ratzeburg (Ansbildungs-Bataillon und Minenwerfer-Kompagnie Fnf.- Negt. 6) eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpfliht zu Rate- burg eingetragen worden. /
Gegenstand des Unternehmens ist: Ge- meinsamer Cinkauf von Lebensmitteln mit dem Zweck, den Genossen wirtschaftliche Vortetle zu verschaffen.
Die Willenserklärung und Zeichnun für die Genossen)chaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeihnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden u der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Be kanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge- zeidnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Lauenburgischen Zeitung, Das Ge- schäftsjahr läust vom 1. Oktober bis 30. Septembex. Die Haftsumme beträgt 4000 .4. Vorflandémitglieder sind: Major Friß Lübke, Unterfeldwebel Rudolf Reth- meyer, Tischlermeister Christian Petersen, Unterfeldwebel Hermann Kloth, Feld: webel Otto Beyer, sämtlth in Ratzeburg. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgeriht Ratzeburg.
Rüstringen. [93499] In das Genossenschaftsregister des Amts- gerichts Nüstringen ist heute zur Ge- nossenshaft Kousum- und Sparverein für Rüstringen und Umgegend, ein- getragene Genossenshaft mit be- schränkter Haftpflicht in Nüstringen, folgendes eingetragen worden: Nachdem der Kausmann W. Schmit- tinger aus dem Vorstand ausgeschieden und die Zahl der Vorstandsmitalieder von drei auf vier erböbt ift, find în der Ge- neralversammlung vom 9. Oftober 1922 als Vorstandêmitglieder neugewählt: der Kaufmann Cord Meyer, Rüstringen und der Kaufmann Karl Becker, Nüstringen. Rüstringen, den 16. November 1922. Das Amtsgericht.
Schmalkalden. __ [94975] In das Genosscuschaftsregister ist du Nr. 12 bei dem Konsumvereiu für
[ Schmalkalden und Nmgegeud, efn- preragene Genosseuschaft mit be: chränkter Haftpfliht zu Schmal- kalden, eingetragen : Es wurden die §8 44 (Geschäftsantcil) und 49 (Reservefonds) abgeändert.
Schmalkalden, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Sehwelm. [93500 _In unser Genossenschaftsregister Nr. 18 ist beute bei der „Westfalia Genosseu- schaft selbständiger Fleischer des Kreises Shwelm zur wirtschaftlichen
örderung des Fleischergewerbes,
ingetragene Genossenshaft mit beschräukter Haftpflicht“/ in Schwelm i. W. eingetragen, daß die Vertretungs- befugnis der Liquidatoren beendigt ist. Die Firma is demzufolge im Genossen- \chaftöregister gel5|ckcht.
Schwelm, den 7. November 1922,
Das Arntsgericht.
Slegbursg. [93501]
In das Genossenschaftsregister ist am 20. November 1922 bei der Wohnungs- baugenossenshaft Troisdorf, eiu- e Genossenschaft mit be- chränkter Haftpflichi in Troisdorf eingetragen : Für den ausgeschiedenen Jakob Störmer ist der Kaufmann Ferdinand Beer in Troisdorf in den Vorstand ge-
wählt. Amtsgericht Siegburg.
Stelnbach-Hallenberg. [93502]
In das Genossenscha|tsregister ist unter Nr. 20 folgendes cingetragen : VereinigteSchraubenziehererzeuger Thüringens, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Steinbach-Hallenberg. Gegenstand des Unternehmens: 1. gemeinsame Be- schaffung der zur Ausübung des Gewerbes erforderlichen Materialien und Abgabe derselben im einzelnen an die Mitglieder, 2. die jar nente Festseßung der Preise für die fertigen C uns e der Genossen- schaft angehörenden Mitglieder, 3. vers traulihe gegenseitige Aussprache über Ge- {äfts- und Berufserfahrungen, 4. gemein- schaftlihe Wahrnehmung und Vertretung aller den Beruf interessierenden Fragen.
Vorstand: Adolf Holland-Ley tein- ale Oskar Holland-Cunz in Steinbacß-Hallenberg, Alfred Mäder in Schmalkalden.
Satzung vom 10. November 1922. Zur Veröffentlihung ihrer Bekanntmachungen bedient sih die Genossenschaft des „Stein- bah: Hallenberger Anzeigers“ in Steinbach- Hallenberg und des „Thüringer Haus- freundes*“ in SMhmalkalden. Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, unterzeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn es \sich um Einberufung der Generalversammlungen handelt, von dem Vorsitzenden des Auf- sichtsrats oder Vorstands, je nachdem wer Einberufer ist.
Das Geschäftsjahr ift das Kalenderjahr. Nechtsverbindlihe Erklärungen müssen unter der Firma der Genossenshaft von zwei Vorstandsmitgliedern unterschrieben werden. Der Vorstand vertritt die Ge- nossenschaft gerihtlih und außergerihtlich.
Steinbach-Hallenberg, den 20. No- vember 1922.
Das Amíisgericht.
Stolp, Pomm. [93503]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 102 — Ländliche Spar- und Darlehnstasse Velsow, ein- etragene Genossenschaft mit be- shränkter Haftpflichi in Velsow — eingetragen worden : Die S8 2, 3, 14, 37, 38, 39 und 45 der Saßzung sind geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 300 .4, die aftsumme auf 3000 .4 erhöht. Die ahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 300 festgeseßt. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Absatz landwirtschaftlicher Grzeuguisse ausgedehnt. Stolþ, den 20. November 1922,
9 | Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [93504]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 75 — Ländliche Spar- und Darlehuskasse Zieten, ein- [ getragene Genossenschaft mit be- [ schränkter Haftpflicht in Zießen — | eingetragen worden: Ernst Wolter ist aus | dem Vorstand ausgeschieden, und- in ibn an seiner Statt der Viertelbauer Theodor Schiewer aus Zießen gewählt worden.
Stolp, den 21. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [93505]
In unserem Genossen\{aftsrezister ist heute bei Nr. 126 — Ländliche Spar- und Darlehnskafse Darsin, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Darsin — eingetragen worden: Die 88 2, 14, 37, 38, 39 und 45 der Sagung find geändert. Der Geschäftsanteil ist auf 300 4, die Haftsumme auf 3000 .4 erhöht. Die Zahl der Geschäftsanteile, die erworben werden können, ist auf 200 festgesezt. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den pr R Rer Erzeugnisse aus- gedehnt.
Stolp, den 21. November 1922.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [93506]
In unserem Genossens(aftsregister ist Leute bei Nr. 24 — Stolper Viceh- verwertungsgenosenschaft, einge- ¿ragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: Die 8 11 und 37 der Saßung find geändert. Geschäfts- anteil und Haftsumme sind auf 1000 4 erhöht. Das Amtsgericht.
Stolp, den 23. November 1922, | 116, Dezember 1922, Vormittags
Stoïp, Pomm. [93
In unserem Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 69 — Ländliche Spar- und Darlehnskafse Podewilshausen, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Podewils- ausen — eingetragen worden : Die 88 2, 37, 38, 39 und 45 der Saßung sind ge- ändert. Die Zahl der Geschäft3anteile,
]| die erworben werden können, ift auf 300
festgeseßt. Stolp, den 23. November 1922. Das Amtsgericht. Tehte. [935083]
Ins Genos}senschaftsregister 17 Land: wirtschaftliche Bezugs- und Absat- enossenschaft e. G. m. u. H. in oyfinghausen if heute eingetragen : An Stelle des Wilhelm Teuteberg ist Heinrich Kollhorst in Hoysinghausen in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Uchte, den 17. November 1922.
Wanzleben, Bz. Magdeb. [93509] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 22, „Ländliche Spar- und Darlchnskasse Stemmern und Umgegend, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Stemmern, u. a. folgentes eingetragen: __Die BekanntmaBhungen der Genossen- haft erfolgen künftig nur in den Ges nossenschaftli%ßen Nachrichten. Wanzleben, den 15. November 1922. Das Amtsgericht.
Wattenscheid. [93510]
In unser Genossenschaftsregister ist zur Nr. 15 am 21. November 1922 bei dér Wirtschaftsgenossenschaft der Orts- gruppe Wattenscheid der Reichs- vereinigung ehemaliger Kriegs- gefangener e. G. m, b. S. ein- getragen worden :
Die Genossenschaft ift durch Beshluß der Generalversammlung vom 16. JZulî 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: s) Berg- mann osef Bien zu Wattenscheid, b) Anstreiczer August Riepert zu Watten- scheid, e) Bergmann Paul Schubert zu Günnigfeld.
Amtsgeriht Wattenscheid.
Wennigsen, Deister. [93511] _ In das hiesige Genofsenshaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenshaft Spar- und Darlehns- kasse, e. G. m. u. H. in Gehrden ein- getragen: Spar- und Darlehnskafse, eingetragene Genofsenschaft mit be- \{ränkter Haftpflicht. Dur Beschluß vom 25. September 1921 hat #fich die Genossenschaft in eine solde mit be- schränkter Haftpfliht umgewandelt. Die Haftsumme beträgt 1000 .4 für jeden Geschäftsanteil. Die böchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welhe fih ein Ge: nosse beteiligen kann, ist zehn.
Amtsgericht Wennigsen, den 8. 11. 22.
Zerbst. [93512]
Unter Nr. 71 des Genossenschafts- registers ist heute die durch Statut vom 22. Juli 1922 errichtete P obige iel schaft Buko, eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Buko bei Coswig (Anhalt) ein- getragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Erzeugung elektrischer Energie und deren Verteilung an die Mitglieder. Die Höhe der ame beträgt 1000 .4, die bôödste Zahl der Geschäftsanteile fünfzig. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern: Hüfner Friedri Görisc, Landwirt Albert Möbius, Landwirt Franz Sparfeld, sämtli in Buko. Die Willens- erklärungen des Vorstands werden dur zwei Mitglieder abgegeben. Die Zeich- oung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen ergehen unter der Firma der Genossenschaft in den Ge- nossenschaftlihen Nachrichten des Ver- bandes landwirtschaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Zerbst, den 17. November 1922,
Anhaltishes Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die auslêöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bonn. : [94086] In das Musterregister ist Heute ein- etragen worden : Nr, 840, Firma Jean alterscheidt & Co., Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Bonn,
ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend
eine Zeihnung von Füllvorrihtung für
E Fabriknummer 37, Schut-
rist drei Jahre, angemeldet am 3. No- vember 1922, Vormittags 92 Uhr. Vonn, den 15. November 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 9.
11) Konkurse.
Eckeruförde. {950521 Konkursverfahren. Ueber das Bermögen der Kommandit: gee sat Felix Lichhorn & Co. in ckernförde wird heute, am 27. No- vember 1922, Nachmittags 5 Uhr, . das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Bücherrevisor Pichinot in Kiel, Sophien- blatt. Erste Gläubigerversanmlung atn
10 Uhr. Offener Arrest mft Anzeîge- pflicht bis 8. Januar 1923. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 8. Januar 1923. Allgemeiner Prüfungs- termin am 10. Januar 1923, Vor- mittags 10 Uhr.
Eckernförde, den 27. November 1922.
Das Amtsgericht.
Leipzig. [95054] Ueber das Vermögen des Photo- graphen, früheren Fnhabers eines Lichtspielhauses Ernst Julius Robert Hugo Roßberg in Leipzig - Leut, Lindenauer Straße 2011, wird beute, am 27. November 1922, Nachmittags 1 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Rechtsanwalt Dr. Welcker in Leipzig, Hainstr. 6. Anmeldefrist bis zum 19. De- zember 1922, Wabl- und Prüfungstermin am 28. Dezember 1922, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Dezember 1922. Amtsgeriht Leipzig, den 28. November 1922.
Dresden. [95055]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Lederwarenfabrikanten Oskar Hentschel in Dresden:Leuben wird hierdurch aufgehoben, nahdem der im Vergleichstermine vom 5. September 1922 angenommene Zwangsvergleih durch rechtskräftigen BeschGluß von demselben Tage bestätigt worden ist.
Amtsgeriht Dresden, Abteilung 1,
am 28. November 1922.
Fekernföürde. Beschlufi. [95053] Nachdem die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Colmorgen in Eckernförde, zurzeit in Kiel, beantragt und der Antrag zugelassen ist, wird zur Sicherung der Vermögensmasse 1. dem Gemeinschuldner jede Verfügung über Bestandteile der Masse untersagt, 2. die Eintragung des Sperrvermerks auf dem dem Gemein- s{huldner gehörigen im Grundbuh von Edckernförde Band XVII Blatt 773 ein- getragenen Grundstück angeordnet. Eckeruförde, den 27. November 1922. Das Amtsgericht.
Grossrudestedt. Beschluß. [95056]
Das Konkursverfahren über das. Ver- mögen des Kaufmanns Willy Litzrodt in Mittelhausen, Fnhaber der Firma Willy A. Lihrodt, wird, nachdem der im Vergleilhstermin vom 2. September 1922 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Beschluß vom 5. September 1922 bestatigt und die O E wordeu ift, hierdurch aufge- oben.
Großrudestedt, den 20.November 1922.
Thüringishes Amtsgericht. I.
Herne. Seschluß. [95057]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Karl Hellmich in Herue wird auf dessen Antrag ein-
estelt, nachdem sämtlihe beteiligte Gläubi er ihre Zustimmung zur Aufhebung erteilt haben.
Herne, den 18. November 1922, Das Amtsgericht.
12) Taris- und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[95058] Dentsch-dänischer Ausnahmetarif für Kohlen. E Am 1. Dezember 1922 werden die im Bezirk Halle (Saale) gelegenen Kohlen- ruben Brieske, Grube Hansa, Schönborn . Dobrilugk und Sedliy b. Senstenberg als Tarifstationen eröffnet. j Nähere Auskunft erteilen die Güter- abfertigungen. Altona, den 27. November 1922. Reichsbahndirektion narnens der Verbandsverwaltungen.
[95064) f : Deutsche Eisenbahn-Gütertarife, Teile Ux.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 werden aus Anlaß der angekündigten Tariferhöhungen herausgegeben :
1. Hef C T a, Fra ür de regelrechten Tarifflassen, Tfv. 3,
2. Heft C ITL, Ausnahmetarife, Tfy. 5,
3. der Sonderabdruck des Ausnahnm=.- tarifs für Milch (Ausnahmetarif 25 üm Heft C IL). :
Die verkürzte Veröffentlißung£ frist tst auf Grund der vorübergehenden Äeuderung des § 6 der E.-V.-O. (N.-G.-Bl. 1914 S. 455) genehmigt.
Auskunst geben die beteiligten Güter- abferiigungen sowie das Auskunftsbüro, bier, Bahnhof Alexanderplay.
Berlin, den 27. November 1922.
Reichsbahndirektion.
[95065] Brandenburgische Städtebahn- Aktiengesellschaft.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember k. Js. werden im diesseitigen Binnen-, Per- fsonen- und Gepädlverkehr die Fahrpreise und Frachten auf die von diesem Tage ab gültigen Säße der Reichsbahnen erhöht.
Berlin, im November 1922.
Die Direktion.
[95059) Güterverkehr Deutsche Reich8bahn- Saarbahnen.
Mit n vom 1. Dezember 1922 werden die Tarifentfernungen der Station Brotterode durchweg um 35 km erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er- böhung gründet si auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der E.-V.-O. (NGBL 1914 S. 455). , ¿o Es (Main), den 25. November
Neichsbahndirektion.
(95060) ;
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 41922 erhält der au der Bahnstrecke Ba ee Moe gene Bahnhof 2. Klasse Elsterwerda, Oberlaus. Bf., die Bezeichnung Elsterwerda:Biehla, der an der Bahnstrecke Berlin=—Dresden gelegenc
ersonenhaltepunkt Elsterwerda Nord dic Bezeichnung Biehla, der an der Bahn- \trecke Berlin—Dreédeu gelegene Bahna bet 1. Klasse Elsterwerda Verl.-Dresd. Bf. die Bezeichnung Elsterwerda, der an der Bahnstrede Merseburg—Schafstädt gelegene Bahnhof 3. Klasse Lauchstedt die Bezeichnung Lauchstaedt und der an der Bahnstrecke Jüterbog—Nauen gelegene Bahnhof 3. Klasse Treuenbrießen Stb. die Bezeichnung Treuenbrietzen.
Halle (Saale), im November 192%
Neichsbahndirektion.
[95062] Köln- Bonner Eisenbahnen.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 tritt im Binnen- und Wech|elverkehr der Köln-Bonner Eisenbahnen gleich wie bei den deutschen Reichseisenbahnen eine Er- böhung der Frachhten- und Nebengebühren von etwa 1509/6 ein.
Ferner werden auch die örtlihen Ges bühren erhöht. Ein befonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben.
Nähere Auskunft erteilt das Verkehrs büround die beteiligten Güterabfertigqungen.
Köln, den 28. November 1922.
Die Direëtion.
[95063]
E den Güterverkehr mit Geestemünde Fa re über Bleren — Tarifverz. Nr. 312, Abschnitt IT — treten am 1. Dezember 1922 neue, erhöhte Tarifsäße in Kraft.
Näheres ift auf den Stationen zu ec- fahren.
Oldenburg, den 28. November - 1922,
Neichsbahndirektion.
[95061) Wechselgüterverkehr Sachsen—Bayern (rechtêrh. Net), Tarifheft 7B.
Mit s vom 1. Dezember 1922 tverden die Entfernungen für die an den MNeichsbahndirektionsbezirk Erfurt über- gegangenen Stationen Gera (Neuß) Süd, Weida Oft und Zwötßen Oft aufgehoben. Vom 1. Dezember 1922 ab sind die Ents fernungen für diese Stationen im Ver- fehre mit den bayerischen (recht8rhein.) Stationen in dem von diesem Zeitpunkte an gültigen neuen Mitteldeutsch - Baye- rischen Gütertarif enthalten. Dresden, am 29. November 1922.
Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung.
[95066) Stralfund-Triebseer Eisenbahn. Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden die besonderen
Fradbtzuschläge ab 1. Dezember d. J. wie feclgt erhöht: für Eil- und
für Koblen in für die übrige:
Fradjtstückgut Wagenladungen Wagenladungsgüter
im Verkehr mit Greifswald- Grimmen . ..… .. B im Bun 4
127 tralsund, dea ‘98. November 1922.
10,20 20,40
11,— pro 100 kg 2— , 100
Der Vorftand.
(950671
Grimmen, den 28. November 1922.
— Greifswald-Grimmener Eisenbahn.
Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden die besonderen Frachtzuschläge ab 1. Dezember d. I as aro: erhöht: für Eil- un
für Koblen in für die übrigen
Frachtstückgut Wagenladungen Wagenladungägüter [im Verkehr mit der Stral- ¡{ sund-Tribseer Eisenbahn . M 24,— 7,— 7,90 pro 100 kg im Ubden 5 14,— l1o,— , 100 ,
Die Direktion.
[95068]
Mühlhausen-Ebelebener Eisenbahn.
Mit Genehmigung des Herrn Reichsverkehrsministers werden mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922 die besonderen Frachtzushläge wie folgt erhöht:
a g Kohlen in übrige L Eilstuckgut Stückgut Wagenladungen Wagenladungsgüter im Verkelx mit Gbeleben # 39,— 1d5,— — 6,— pro 100 kg n T 6 „ 100,— s0,— 35,— o— , 10. Mühlhausen, den 28, November 1922. Der Vorstaud,
Deutscher Reichsanzeiger
N reußisher (i
Ó (ä A N
ZES J
tSanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 660 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvoertrieven für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 50 Mk.
Le: Schrifileitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
a Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 160 Mk. (vom 4. Dezember ab 300 Mk.), einer 3 gespaltenen Einheitszeile 270 Mk. (vom 4. Dezember ab 500 Mk).
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
PBoftschectkonto: Verlin 41821.
"A d
1922
ITr. 278. Reichsbantgirotkonto. Berlin, Sonnabend, den 2. Dezember, Abends.
Junhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich, Ernennungen 2c.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement. Verordnung über künstlihe Düngemittel. Bekanntmachung, betreffend Preise für Monopoltrinkbranntwein. Bekanntmachung über Brennstoffverkaufspreije. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigshafen.
Handel3verbot.
Erste Beilage.
Entscheidungen der Filmoberprüfstelle sowie der Filmprüfstellen in Berlin und. München.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts. Bekanntmachung, betressend eine Sizung des Landes1wahlaus- usses. / Handelsverbot.
._ Amtliches. Deutsches Reich.
Im Bereich des Neichsverkehrsministeriums. sind verseßt: der Regierungsrat Steffler, bisher in Königsberg (Pr.), zur Reichsbahndirektion Osten nah Berlin, die Regierungs-
auräte Lauser, bisher in Stettin, als Mitglied der Neichs-
bahndireftion nah Altona, Manker, bisher in Harburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriehsamts nah Luckenwalde, Martin- Luther, bisher in Berlin, als Mitglied der Reichs- bahndirektion nah Stettin, Andrae, bisher in Annaberg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Halle (Saale), Friedrih Müller, bisher in Gießen, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Frankfurt (Main), Budde, bisher in Oppeln, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Essen, Euler, bisher in Beßzdorf (Sieg), als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach Gießen, Jonas, bisher in Duisburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nah Beßz- dorf (Siec:), Max Kuhn, bisher in Görliß, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nah Oppeln, Erbe, bisher in Koblenz, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung nah Osnabrüd, Winde, bisher in Oelde, zur Neichsbahndirektion nah Altona, Timpe, bisher in Hannover, zur Reichsbahndirektion nah Oldenburg, Beß, bisher in Glückstadt, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamis nach Münster (Wesif.), Heinrich Schumacher, bisher in Münster (Westf.), als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts 5 nah Berlin, Hoenike, bisher in Dortmund, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Osnabrück und Heydemann, bisher in Schneidemühl, zum Eisenbahnausbesserungswerk nah Wittenberge.
Nebertragen ist: den Negierun gsbauräten Leopold in Oppeln die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamis 1 daselbst und Heineck, bisher im Reichsverkehrsministerium in E die Stellung als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 3
aselbst.
Der Regierungsrat Paeßtolt, bisher Mitglied der Reichs- babndirektion Osten in Berlin, ist in gleicher Eigenschaft der Reichsbahndirektion Berlin überwiesen.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des 8§ 1 der Bundesratsverordnung vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) wird bestimmt:
Die Gültigkeit der dur meine Bekanntmachung vom 17. November 1922 (vergl. Deutscher Neichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 262 vom 18. November 1922) festgesetzten Preise für Zement reicht bis ein- shließlich 30. November 1922.
Vom 1. Dezember 1922 ab werden die bisherigen Preise infolge eingetretener Kohlenpreis- und Frachterhöhungen bis auf weiteres in nachstehend angegebener Weise erhöht.
Zement im Sinne diejer Bekanntmachung sind Portlandzement, Eisenportlandzement, Hochofenzement, Schlackenzement und zement- ähnlihe Bindemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasser- lagerung nach 28 Tagen eine Drukfestigkeit von mehr als 140 kg/gem haben. Die Umsaßsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.
A) Für dieLieferungen an privateZementabnehmer: a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes: Höchstpreis vom 19. November 1922 ab. . . 225 724,— M
neuer Zuschlag . . 120 000,— , Höchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab .. . 345 124,— M
b) Im Gebiete des Rheinisch - Westfälischen Zementverbandes
s der Verkaufsvereinigung Nheinischer Hochofenzement-
e Höchstpreis vom 19. November 1922 ah. . . 218 724,— 4
neuer Zuschlag 110 000,— , Hoöchstpreis vom 1, Dezember 1922 ab . . , 328 124,— M
0 Er G 06S
S 00ck) Ee 0 N B . .
c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes:
Höchstpreis vom 19. November 1922 ab. . . 229 724,— M Neuer SUIMIAA e e a D ees 130 000,— , Höchstpreis vom 1. Dezember 1922 ab . . . 359 724,— M
Die Zementverbände s\tellen für die vorgenannten Abnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationefrankopreise in Rechnung, die je „nah Lage der Empfangsstation auf Grund der tatsächlichen oder der Durchschnittsfrachten bemessen und von mir auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Uebershüsse oder Fehlbeträge find auf meine Anordnung bei der Berechnung |päterer Stationsfrankoyreise aus- zugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Nechnung gestellten Stationsfrankopreise gelten für 10000 ke Zement ohne Verpackung und sind somit die Zementhöchstpreise im Sinne des Höchstpreisgeseßes vom 4. August 1914 (NGBl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914, vom 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Januar 1920 (RGBI. 1914 S. 516, 1917 S. 253, 1920 S. 9).
Für den durch den Handel erfolgenden Kleinverkauf wird noch folgendes bestimmt:
Falls über die in diesem Kleinhandelsverkehr zu den obigen Höchstpreisen zu erhebenden Zu|chläge zwischen Berbraucher- und Oändler= pverbänden in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nit zustande- fommen, beträgt der Zuschlag: :
1. Bei Abgabe bis zu 50 Sack (je 50 ks Inhalt) nit mehr als 30 vH,
2. bis zu 100 Sack nit mehr als 20 vH,
3. bis zu 199 Sack nicht mehr als 10 vH.
Auch die sich durch diefe Zuschläge ergebenden Preise gelten als Höchstpreise im Sinne der oben angeführten Gefetzesbestimmungen.
B) Für unmittelbare Lieferungen an die Staats- verwaltung für Staats8bauten gelten dem- entsprechend folgende Preise:
a) Im Gebiete des Norddeutschen Zementverbandes
225 654 —- 120 000 = 345 654 A
b) Im Gebiete des Nheinisch-Wesifälischen Zement-
DELBUNDES a i E e 218 654 -+ 110000 = 328654 ,„
c) Im Gebiete des Süddeutschen Zementverbandes
229 624 -+ 130 000 =: 359 654 ,
Diese Preise sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchst- preisgesetzes.
In Zukunft eintretende Kohlenpreiserhöhungen bedingen eine Erhöhung der Zementpreise derart, daß jede Koblenpreiserhöhung für 19 000 Fg, entsprechend ihrem pvrozentualen Anteil an der Zement- erzeugung, in Anrechnung: zu bringen ‘und’ den Zementpreisen zu- zuschlagen ist. Hierbei find die vom NReichskohlenverband für den Bezirk des Rheinisch-Westsälischen. Kohlensyndikats. festgeseßten Höchst- preise (eins{chließlich Kohlen- und Umsaßsteuer) zugrunde zu legen. In Zukunft auf den deutshen MNeichseisenbahnen eintretende Kohblenfrahterhöhungen sollen ebenfalls eine Erhöhung der Zement- preise bedingen, die auf ähnliche Weise beredhnet wird.
Berlin, den 30. November 1922. Der Reichswoirtishaftsminister. J. V.: Dr. Trendelenbu rg.
Verordnung über künstlihe Düngemittel. Vom 1. Dezember 1922.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (RGBl. S. 401) / 18. August 1917 (RGBl. S. 823) und des § 10 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:
Artikel I.
Im Abs. B der der Verordnung über kTünstlihe Düngemittel vom 3. August 1918 (NGB!U. S, 999) anliegenden „Liste der Dünge- mittel und Preise“ in der Fassung der Verordnungen vom 4. und 17. November 1922 (NGBl. L S. 844 und 883) werden folgende Aenderungen vorgenommen :
a.) Abf. 1 erhält folgende Fafsung :
B) Nach dem Stickstoffgehalte gehandelte Düngemittel:
Preise für 1 Kilogramn- prozent Stickstoff
1, Schwefelsaures Ammoniak: M
a) FUT Amon Tie ae e ace s oe os IOOEIO
b) für gedarrte und gemahlene Ware . . „ « « « 1366,— 2. Salzsaures Ammoniak (Chlorammonium) . . « . 1334,10 3. Natriumammoniumsulfat „6 ._. 1334,10 4. Natrammonsalpeter mit 40—4ò vH Steinsalz Md 1334,10 5, Kaliammonsalpeter, hergestellt aus Ammonfsalpeter
und. Choral N , 1334,10
Daneben kann der Kaligehalt mit den für Kali
im Chlorkalium geltenden behördlihen Preisen in
Nechnung gestellt werden. i O Vat al S a s e S . 1609,80 7. Knochenmehlammonsalpeter mit mindestens 3 vH
Knochenmehl. . .. E e et e BSdIO 8, Gip8ammonsalpeter (mit etwa 40 vH Gips) . ._. 1334,10 9, Ammonsulfatsalpeer „e «oooooo « 1334,10 JO Ra C C e a s b s ole os S 11. Blutmehl S 000000 00S 07020 T 0.70: 0 30, — 12, Ae E Ce C d O A LZOUACO
b) In den „Besonderen Lieferungsbedingungen für 1 bis 10° werden im Abf, 3 (Zu 1 his 9) die Worte „559 4" dur -die Worte „1100 #“ und im Abs. 6 (Zu 10) die Worte „440 #6" durch die
Worte „880 M“ erseßl s
Art ilel IL
___ Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 1922 ab in Kraft.
Berlin, den 1. Dezember 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. D Dr Geinvicl
Belanutmachung. Unter Bezug auf § 97 des Geseßes über das Branntwein- monopol vom 8. April! 1922 wird bekanntgemacht:
Vom 4. Dezember d. J. ab betragen diePreisefürMonopols- trinfbranntwein mit einem Weingeistgehalt von ;
35 Raumhundertteilen. . . .. 1050,— Æ je Flasche 40 4 E O S 1270— , » S
von ?%, Liter Inhalt eins{ließlih Flasche.
Die zu diesen Preisen zur Ausgabe gelangenden Monopol- erzeugnisse tragen die neuen Preisaufschriften. Eine Nacherhebung des Preisunter|hiedes für die bei den Wiederverkäufern vor- handenen Besiände findet nicht statt. Diese Bestände sind dem- entsprechend zu den aufgedruckten Preisen zu verkaufen. Unbeschädigte leere Flashen mit dem Stempel „Monopol“ im Boden, die nit zur Autbewahrung anderer Flüssigkeiten gedient haben, werden dur die Wiederverkaufsstellen vom Publikum zum Preise von 45 4 je Flasche zurückgenommen.
Berlin, den 1. Dezember 1922.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff.
Bekanntmachung.
Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 29. Nos- vember 1922 gelten ab 1. Dezember 1922 folgende Brenn- stoffverfaufspreise je Tonne einshließlih Kohlen- und Umsaßsteuer:
T. Rheini \{ch-Westfälishes Kohlensyndikat. Steinkohlenbriketts:
L C 42 391,— M M5 ; U 4 S S C 41 908,— ,
IL. Aachener Steinkohlensyndikat. 1. Eshweiler Bergwerksverecin- Anthrazit:
L Gor = Q ¿ : a i 30 434,— MÆ A O6 O8 B = 0M a Ca L 24 868,— , L = 200 es ae v aio e us ANROR— 2 IITB = Grus 0-—0 mm... . ..22425— / Oel A = R T a 36 946, — , B Oa E L E Nuß = V os el e 2040S Satte e as S 28 457,— , einfohlen = 0/sömm .... «25 278,— j, Halbfettkohlen: I. Sorte = Stüde i c 30434— M Aa m ea 210 B: O 27938 — Würfel 4 = Nuß T ¿ « «e 36820— , : M Ce 246 = C Nuß = U e N 31 613,— , Feinkohlen = 10mm eid 25 278,— , Fettkohlen: Li Sorte = Stüde 0.42 2 Q D: Q S 30 43 M M B L O =0N c G E e E N P Feinkohlen 10mm . 2 T71l,— , Koks: DMOIENTOS o a ea ree 00908 DICETG Os e C en a de wv O Koksasche . . . …, E E 21 022 — Ie E e «e ee s e O S v IIL 0:0 S1 0 Q 0D 38 993, — » 2, Gewerkschaft ZewGe Nordstern: aon E eva ai S ODZOT ewaschene Nußkohlen ..„.... . 36381,— , Großkoks S: @ Wr D S0. D S000 07S 49 395,— r D e e Go woe VADOIR ite 00d: GS-00 0 39 799,-— ” ofsgrus S 80 010 Q 0: 00S G, 2E 20 408,— " IT. Niedersächsisches Kohlensynd ikat. 1, Gesamtbergamt Obernkirchen: / Schmiedekohlen „31 986,-— M Nußkohlen I... Ci s O P L MOTSTOD E O A 31 880,— , Nachseß- und S{lammkohlen . 23 186,— , Meagertorbertpblen C 26 t1lö,— , Magernußkohlen e 6 29039,— j Großkoks 9.7 E 0. ck06 0.6. 0 37 892,— 0
R R E E
E E
4 ! is "i P