ch2 i ier

Steigerung der Arbeitszeit zurzeit nicht entbehrt werden. Wir müßten uns daher zu gemeinsamer Arbeit in diejem Sinne zu- sammen findeu. Daher habe die Abteilung 1 eine Resolution ein- gebracht, welche die fulturelle Bedeutung des Achtstundentages ausdruüdlich anertennt, aber die Ansicht ausspriht, daß eine shematishe Handhabung nicht in Uebereinstimmung mit der Notwendigkeit stehe, die Produktion wieder in die Hohe zu bringen. Das Gese müsse jedenfalls so elastisch ausgestaltet werden, daß cs sih den Bedürsnissen dex Wirtschast anpassen könne. _„ZU diesem Zweckte müsse es neben den gejcßlich festgelegten Aus= nahmen die Möglichkeit gewähren, durch behördlihhe Zustimmung sowie durch tariflihe Vereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern diejenigen weiteren BVesreiungen zu schasfen, weiche im Interesse der Allgemeinheit sich als notwendig erwiesen. Herr Har tun g (Freie Berufe) führte aus: Der Vêeitte1jtand und die geistigen Berufe seien zugrunde gerichtet, weil man bei Der Revolution durch Verkürzung der Acbeitszeit glaubte, die wirt- shaftlihen Verhältnisse auf deu Kopf stellen zu können. ¡Fn acht Stunden lasse sich eben nicht so viel leisten wie in neun bis zehn Stunden. Herr Cohen wollte seine Ausführungen den Arbeitern dadurch s{chmadckhast machen, daß ev die BMehrleistungen E eint Reparationskonto auffüllen wollte. Es sehe in der Wirtschaft o traurig aus, daß, wenn wtr zu etner Ausdehnung der Arbeits-

zeit fommen, wir das Ergebnis sür uns jelber brauchen. Die Arbeiter könnten nicht exwarten, daß durch Berbesserung der Maschinen der Ausfall der Arbeitszeit ausgeglichen werde. Auch

das Argument Hilferdings, daß fich der durh den Achtstundentag entsteiende Ausfall generell fompensiere, treffe nicht zu. Er habe nocÿ nichts von einem höheren Fnteresse der Arbeiterschaft ge- merkt. Die Gewerkschaften sollten deshalb dafür sorgen, daß nicht alle diese Fragen durch geseßliche Bestimmungen geregelt und da- mit ihrer Einwirkung entzogen werden, sonst hätten ste ketne Existenzberechtigung mehr. G 1 Wilhelm Beckmann (Arbeitnehmervertreter des Dandels): Die schnellste Verabschiedung der Vorlage sei schon aus außen yolitishen Gründen notwendig. Erschwert werde die Einigung durch die Absicht der Arbeitgeberkreise, die behördlihe Regelung der Arheitszeit vor die tariflihe zu stellen, und durch die befannte Rede des Herrn Stinnes im Wirtschaftspolitischen Ausschusse. Die Mehrleistung müsse freiwillig geschehen, durch Zwang werde die Arbeitsfreudigkeit gelähmt, und eine Hebung der Produktion müsse erreicht werden. Vorausseßung einer Beruhigung unserer Wirtschaft sei die Stabilisierung unserer inneren Währungs- verhältnisse. Erste Forderung sei der Ausgleich des Reichshaus- halts durh Besteuerung der Sachwerte. Z x | U1ban (Arbeitnehmervertretex des Handels) erklärte, daß sich beim guten Willen der Arbeitgeber der Achtstundentag reibungslos durchführen ließe ohne Schädigung der Rentabilität dec Betriebe. E Czielik (Arbeitnehmervertreter der Jndustrie) betonte, daß die nah Einführung des achtstündigen Arbeitstages teilweise ein- getretene Produktionsstokung wieder ausgeglichen sei. Vielfach sei die Produktion sogar gegenüber der Vorkriegszeit gestiegen. von Siemens (Arbeitgeber 1n der Jndustrie) stellte fest, daß das große Zeitlängenmaß nicht als ein Faktor von maßgebender Bedeutung angesehen werden könne; cs komme vielmehr auf Jn- tenjität und Gescyilichkeit an. Der Redner trat sodann der Auf- jassung entgegen, als ob die Resolution der Abteilung T dem im sozialpolitishen Ausshuß getroffenen. Ablommen widerspreche. Allerdiugs könne der Reichswirtschaftsrat keine Beschlüsse fassen, aber er dürfe dem deutschen Volke gewisse Richtlinien empsehlen. Er bestreite nicht, daß es Betriebe gebe, die ebenso gut pro- duziecten roie früher. Die Gesamtproduktion sei aber zurüd- geblieben: er shäße sie auf höchstens 70 vH. E 1 Umbreit (Arbeitnehmer im Handwerk): _Die Zentral- arbeitsgemeinschast könne den Standpunkt dex, Großindustrie nicht teilen, daß der Achtstundentag beseitigt werden jolle, aber jie bestreite auch, daß sie den Achtstundentag shematish durchführen wolle. Das liege gar niht im Sinne der Gewerkschaften. Die jachverständigen Berufskreise sollten in jedem Falle in der Ve- darfsfrage si verständigen. Deshalb träten sie für die Er- richtung von Schlichtunasbehörden ein. Ein Zwangsinhalt lasse sich für Tarifverträge niht schaffen, daher könne nur der freie, übereinstimmende Wille Ausnahmen vom Achtstundentag erv- uvalr.ben. l l D t, Rb r (Arbeitnehmervertreter der Eisenbahn) trat dafür cin, daß die Ausnahmen vom Achlstundentag 1m Sinne der freien Vereinbarung getroffen werden. Darüber seien sih tatsählich Arbeit- geber und rbeitnehmer einig. j E Marcus (Vertreter der bildenden Kunste) erflärte, daß Deutschland nicht selig werden könne na) dem Schema von Eug- land und Amerika. Wir müßten eigene Wege suchen, und dazu ei dex Wirtschaftsrat berufen. “ : l | S edif d (Arbeitnehmer des Handels) erklärte: Wer eine wirkliche Arbeit3gemeinschaft und den Weg zur Verständigung wolle, müsse den Vorschlägen des sozialpolitishen Ausschusses zustimmen. E l Ñ Thierkopf (Vertreter des selbständigen Handwerks) be- dauerte, daß das Handwerk 1m AussHuß nicht das nötige Ver- ständnis DE e habe. Es fönne keiner shematishen Regelung zustimmen. ‘ 4 M Damit \{chloß die Aussprache. Die Einzelbesprehung wurde auf Donnerstag, 1014 Uhr, vertagt (außerdem Landes- steuergeseßz). Schluß nach 4 Uhr.

Handel und Gewerbe. E Der späte Eingang des Kurszettel-Manuskripts verhindert dauernd die rechtzeitige Lieferung des Reichs- undSiaatsanzeigers. Vom 1. Januar t. J. ab wird deshalb der Kurszettel der Berliner Börse (Börsen-Beilage) erst am Tage nach seiner amtlichen Festsezung im Reichs- und Staatsanzeiger vei öffent- liht werden. Die „Telegraphischeu Auszahlungen“ und „Banknoten“ werden dagegen nach wie vor am Tage ihrer Notierung, und zwar an der Spiße des Handels teils, Aufnahme finden.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 12. Dezember 1922:

Nuhrrevier

| Ober)\chlesisches Revier Anzah] der Wagen Gettellt. 92 864 | 9 523 Nicht gestellt M — — Beladen zurück- | 0 geliefert . 22 735 | 2 501

Kartotfelpreife der Notierungskommissionen des Deutscen Landwirtschaftsrats. Erzeugerpr Ei se für Speisekartoffeln in Mark je Zentner ab Verladestation:

Telegraphische Auszahlung.

fas 14. Dezember 13. Dezember Geld Brief (Seld Brief Amsterd.-Notterd. 3117,18 3132,82 3231,90 3248,10 Buenos Aires j E S (Papierpeso) 2892,75 2907,25 3042,37 3057,63 Brüssel u. Antw. | 498,75 501,25 | 526,18 528,82 (3 hristiania . 1466 32 1473,68 1541,15 1548,57 Kopenhagen / 1620,93 1629,07 1683,28 1691,72 Stockholm und : L Gothenburg . . 2082,28 2092, 72 2174,55 2185,45 Helsingfors. . . 189,52 190,48 201,49 202,51 S aae 384,03 389,97 401 49 _403,51 FONDON , e l OOLDONE 36340,63 | 37406 25 37993, 7D New York ... 7655,81 7694,19 8067,28 8107,72 ola O S 543 63 546,37 569,57 572,43 Schweiz 1441,38 1448,62 | 1526,17 1533,83 Spaniea 1189,51 1195,49 | 1256,85 1263,15 Japan Lie 3690,75 3709,25 3950,10 3969,90 Nio de Janeiro 897,75 902 25 977,95 98 2,45 O 11,07 11.13 11,47 [1,53 Prag . E 2395,90 20,10 245,88 247,12 M a i (Agram u. Bel- : l l f A 90,77 91,23 99,75 100,25 4 Fr. =1Dinar : an N E Budapest R e 2 9,96 _D/Îe Hl O 60,84 61,16 2,3 62,66 Konstantinopel . . —— — — —

Ausländishe Banknoten vom 14. Dezember

Geld A

Amerikanishe Banknoten 1000—5 Doll. a COLOIOD (O10 Amerikanishe Banknoten R * * 763088 766915 Belgische O 20 B E AY ‘i B v . . * - ‘ * N P I C Dâriidhe A e S a0 foi COSO E O Gngli}che z qroße . . « « « « 39810,25 - 39989,75 L ú Abschn.zu 1 £ u. darunter 35660,60 35839,40 Finniscbe é E O 190,45 ¿Französische ¿ R e e OO00D S909 Holländi'che L S Q S220 Italienische E O O Jugollawi|che / (L DMmar= 4K) 99,79 86,25 Norwegische L A, 1435,60 Oesterreichische i neue (1000-500 000 Kr.) 10,85 10,95 f L neue (10 u. 100 Kr.) . —,— T Numänische ë 500 u. 1000 Lei. « 47,10 47,40 " o unter 500 Lei ° E: GRA Ee Schwedische 5 E N 2044,85 2059,15 Schweizer L R, 1431,40 1433,60 Spani1che i O ea Tschecho-slow. Staatsnotk., neue (100 Kr. u. darüber) 234,90 236,10 0 ¿ unter 100 Kr. 234,90 236,10 Ungar Want a 3,24 3,26

In der gestern (Erste Beilage des „Neichs- und Staatsanzeigers“) veröffentlihten Wochenübersicht der Reichsbank muß es statt — 3 904 000 6 rihtig +3 904 000 .# Noten anderer Banten heißen.

— Zur Verkehrslage im Ruhrbezirk teilt „W.T. B. mit: in der abgelautenen Wocbe vollzog sich der Cisenbahnbetrieb im Nuhrbezirk ohne betrieblihe Schwierigkeiten. Der Zulauf an leeren offenen Wagen stieg allmählich wieder derart an, daß den Anforde- rungen der Zechen voll: ent|prochen werden fonnte. Cine weseniliche Steigerung der Leerwagenbestände bxachte zu Ende der Woche der Tatholi1he Feiertag am 8. Dezember. Auch der Bedarf an offenen Magen für den Versand von anderen Gütern als Kohle, Koks und Briketts konnte mit Ausnahme der beiden ersten Tage der Woche, an denen geringe Auéfälle cintraten, voll befriedigt werden. Der Bestand an. bedeckten Wagen war wieder so günstig, daß den Anforderungen in jeder Nichtung voll entsprochen werden konnte. Für Kohlen, Koks und Britetts wurden in der ver- gangenen Woche 1m arbeitstäglichen Durch)chnitt einschließli der nahträglih bestellten Wagen 21 748 Wagen (gerechnet zu je 10 t) angetordert und auch gestellt. (Höchstgestellung am 9. Dezember 23 589.) Im gleichen Zeitraum des Vorjahrs betrug infolge Wagen- mangels die Durchschnittsgestellung nur 19 042 Wagen. Der Rhein hat zu Beginn der Berichtswoche wieder Wasserzuwachs erhalten, so daß die Tragfähigkeit der Fahrzeuge wieder voll ausgenußt werden fann. An den Kippern der Duisburg-Ruhrorter Häfen wurden werk- täglich 22540 (21 130) 4, in den privaten Rheinhäfen 6720 (6025) t und in den Zechenhäfen der Kanäle 28 277 (25 929) t Brennstoffe umge|chlagen. N :

: E Die Nobeinnahmen der Canada -Pacific-Eisenbahn betrugen laut Meldung des „W. T. B." in der ersten Dezember- woche 4 155 V00 Dollar. Die Zunahme gegen das Vorjahr beträgt 752 009 Dollar. i

Kopenhagen, 13. Dezember. (W. T. B.) Wochenausweis der Nationalbank in Kopenhagen vom 9. Dezember (in Klammern der Stand vom 2. Dezember) in Kronen : Goldbestand 228 250 221 (228 272 981), Silberbestand 4652 732 (49809544), zusammen 932 902 953 (232 853 525), Notenumlauf 483 468 832 (465 014 423), Deckungsverhältnis in vH. 48,2 (50,1) vH.

Die Elektrolytkupfernotieruug der Vereinigung für deutihe Eleftrolytfkupfernotiz stellte fih laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 13. Dezember au) 2574 # für 1 kg (am 12. ‘De- zember auf 2679 Æ jür 1 kg).

Berlin, 13. Dezember. (W. T. B.) Großhandels- preise inBerlinimVerkehrmitdem CEinzelhandel, offiziell festgestellt durh den Landesverband Berlin und Branden- burg des Neichsverbands des Deutschen Nahrungsmittelgroßhandels, E. V., Berlin. Die Preise verstehen sich tür § ke ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —,— Æ, Gerstengraupen, lose 250,00 — 257,50 .#, Gerstengrüte, lose 250,00—252,00 4, Hater- floden, loje 327,00—330,00 A, Hafergrüge, lose —, — bis —,— H, Hatermehb!, lose —,— HÆ, Kartoffelstärkemehl 187,00—195,00 M, Maisflocken, lose 259 75—281 00 4, Maisgrieß 299,00—260,00 M, Maismehl 254,00—-255,00 4 Maispuder, lose 307,00—308,00 ., Maftaroni, lose 363,00—395,00 „#Æ, Schnittnudeln, lose 301 00 bis 335,00 Æ Reis —,— bis —,—, Burmareis 325,00 bis

33000 M, alas. Tafelreis 335,00—500,00 4, grober VBruch- reis 955 00 - 277,00 .Æ, Reismehb!l, loïle 272 00—275,00 Æ, MNeié-

ieß, [o)e 277,00— 280,00 Æ, Ringävtel, amerit. 1301,00—1580,00 Æ, n Avrikofen, cal. 2250,00—2717,00 Æ, getr. Birnen, cal. 1491,00 bis 1619,00 .Æ, getr. Pfirsiche, cal. 1278,00—1706,00 M, getr. Pflaumen 411,00—905,00 .4, Korinthen, 1922 Ernte 1562,00 bis 1652,00 Æ, Rosinen, fiup. carab., 1922 Ernte 1000,00—1221,00 4, Sultaninen in Kisten, 1922 Ernte 2273,00—2811,00 #, Mandeln, bittere 1271,00—1404 00 Æ# Mandeln, 1üße 2049,00 bis 2356,00 Æ, Kaneel 2342,00—3629,00 .Æ, Kümmel 2728.00 bis 2921,00 .4, s{warzer Pfeffer 1397,00— 1499,00 Æ#, weißer Pteffer 1853,00 — 2091,00 .4 Kaffee prime roh 2750,00— 2790,00 Æ, Kaffee guperior 2700,00—2740,00 Æ, Röstgerste —,— bis —,— #, Nöst- roggen —,— bis —,— M, Bohnen, weiße 292,00 —340,00 M Weizenmehl 259,75—285 00 M, Speiseerblen 35%,00—399,50 Æ, Weizengrieß 289,50—384 00 .(, Linsen 320,00— 420,00 # Purelard 1375,00—1380,00 Æ#, Bratenshmalz 1375,00—1380,00 #, Sped, gelalzen, fett 1400,00—1475,00 4 Corned beet 12/6 1bE per Kiste 56 000—56 500 Æ Marmelade 244,00—325,00 Æ, Kunsthonig

weiße rote gelbfleisch. L 2 Berlin, 12. Dezember: 480—500 480— D Dresden, 11. Dezember: 900 500 500 Köln, Rh., 8. Dezember: Rheinische gelbe 600, weiße 500, roie 490. es ¿ d L —

Berichte von auswärtigen Wertpaptiermärkten.

öln, 13 Dezember. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Holland 3184,52 G., 3200.48 B., Frankrei 968,97 G., 971,43 B., Belgien 518,70 G. 521,30 B., Amerika 7980 00 G. 8020 00 B., England 37 156,87 G. 37 343,13 B. Schweiz 1513,70 G., 1521,30 By ätalien 396.50 G., 398,50 B., Dänemark 1665,20 G., 1674,80 By 9torwegen 1526,17 G. 1533,83 B., Schweden 2154,60 G., 2165,40 BG., Spanien 1246,57 G., 1253,13 B., Prag 249,87 G., 251,13 B., Budapest 3,49 G., 3,51 B,, Wien (neue) 11,63 G., 11,67 E : Hamourg, 13. Dezember. (W. T B.) (Börfenilußkurse.) Deutsch-Australische Damvy11chit-Gesellfcha!! 12400,00 bis 12600,00 bez-y Hamburger Packetfahrt 8600,00 bis 9025,00 bez., Hamburg-Süd- amerifa 22 900,00 bis 24 050,00 bez., Norddeutscher Lloyd 4450,00 bis 4760,00 bez., Vereinigte Elbeschiffahrt 10 200,00 bez., Schantungbahn 2075,00 bis 2250,00 bez., Brasiliani]che Bank 27 000,00 bis 31 000,00 bez., Commerz- und Privat - Bant 2540,00 bis 2605,00 bez., Vereinsbant 1770,00 bis 1805,00 bez., Alsen Portland- Zement 17 500,00 bis 18 500 00 bez.. Anglo-Continental 29 900,00 bis 26 500 00 bez, Aibest Calmon S De Rog de ie: reh Jtobel 8850,00 bis 9650,00 bez, Gerbstoff Henuer —,— W-, d. A —,— G., Werd Guano 12 400,00 bis 12 600,00 bez., Harburg - Wiener Gummi 9000,00 bis E A E —— G, Sloman _ Salpeter E Ait G., E —,— G., —,—- B., Otavi-Minen-Aftien 34 290, is 36 290,00 bez Frankfurt a. V, 13. Dezember. (W. T. B.) Oesterr. Kredit 2400,00, Badische Anilin 17000,00. Chem. Griesheim 15000,00, Höchster Farbwerte —,—, _Holzverkohlungs - Industrie Konstanz 850v,00, Deutsche Gold- und Silberscheideanstalt 15100,00, Adlerwerke Kleyer 3200,00, Hilpert Armaturen 3350,00, Pofkorny u. O 5500 rep., A)chaffenburg Zellstoff 12000,00, Phil. Holzmann 4700,00, Wayß u. Freytag 8250,09, Lothringer Zement 4425,00, Zudertabrik Waghäusel 12100 1ep., 3 9% Mexikanische Silberanleihe —,—. ‘Danzig, 13. Dezember. (W. T. B.) Noten: Amerikanifche 7955,06 G,, 7994,94 B., Polnische 45,63 G., 45,87 B. — Teles graphische Auszahlungen: London 37 196,87 G. 37 343,13 B. Holland —— G, —— B, Paris 573,96 G, 927644 B, . Posen 43,514 G., 43,734 B. Warschau 43,89 G., 44,11 B. e, Wien, 13. Dezember. (W. T. B.) Türkische Loje —,—, Maî- rente 1200, Februarrente 2600, Oesterreichi)che Kronenrente 1000, Oesterr. Goldrente 17 000, Ungarische Goldrente 80 000, Hngartie Kronenrente 82 000, Anglobant 86 200, Wiener Bankverein 33 A Oesterreichishe Kreditanstalt 42000, Ungarische Kreditanstalt 200 90 j ‘änderbant 80 000, Oefsterreichish-Ungarishe Bank 265 000, „Wiener Unionbank 47 000, Lloyd Triestina - Staatsbahn 720 n Südbahn 174 900, Südbahnprioritäten 999 000, Siemens u. Halske 26 500, Alpine Montan 515 000, Poldihütte 690 000, Prager Cisen 1 360 000, Rima Murany 313 000, Sfkoda-Werte 920 000, Brüxer Kohlen 1 590 000, Salgo-Kohlen 1 079 000, Daimler Motoren 13 a8 Veitscher Vagnesit 12 000 000, Waffenfabri? 30 000, Galizia 7 500 000, Leytamaftien 110 000, Nordbahn 10 100 000. | Wien, 13. Dezember. (W. T. B.) Notierungen der Depisen- zentrale: Amsterdam 28 450,00 G, Berlin 8,99 G., Kopen- hagen 14 735,00 G, London 328 700,00 G., Paris L G, Zürih 13 439,00 G, Markno1en 870 G.,, Lirenoten R G., Jugollawishe Voten 847,00 G. Tscheho - Slowakishe Noten 3210,00 G., Polnische Noten 3,75 G, Dolar 70 600,900 G, Ungarische Noten 29,70 G. Prag, 13. Dezember.

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(W. T. B.) Notierungen U U Sfurse): 2,CT Berlin 0,4 zentrale (Durch|huuittskurse) : Amsterdam O S er 40, Christiania 6,10, Kopenhagen 6,69, Stoctholm 8,62, Zürich 6,035, London 1,47,50, New Yort 31,59, Wien 0,04,50, Plarküuoten 0,424, Polnische Noten —,—, Paris —,—. y E : s Dezember. \ W.T.B.) Devisenkurse. Paris 65,97% Belgien 71,00, Schweiz 24,57, Holland 11,61, New York N L Spanten 29,62, Stalien 93,12, Deutschland 36 790, Wien 320 000, Bukarest 775,00. 2 U A | London, 13. Dezember. (W.T.B.) Silber 30%/16, Silber auf Lieferung 30%/1. i ; i : London, 13. Dezember. (W. T. B.) Privatdiskont 2/zg.. Par16, 13, Dezember. (W. L. B.) Devyenturle. Deut1ci,land

74 i I, e h j I: S )O,O Holland 0,175, Amerika 14,06, Belgien 92,80, England 69,91, Oollan! 565,25, Stalien 70,30, Schweiz 267,00, Spanien 221,50, Däne- mark ——, Stockholm 379,50, Bukarest 865,00, Prag 43,80,

Wien 20,509. j e Los 13. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 0,06,55, Wien 0,0074#, prag 16,65, Holland 212,00, New Yort 9,28, London 24,494, Paris 37,40, Italien 26,59, Brüjiel 34,20, Kopens hagen 110,30, Stotholm 142,75, Christiania 100,79, Véadrid 82,79 Buenos Aires 200,00, Budapest 0,23, Bukarest —,—, Agram 1,62, Warschau 0,034. d : 2Wa E terdam, 13. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. London 11,692 Berlin 0,03,12#, Paris 17,79, Schweiz 4 (2e, Wien 0,0087, Koveuyagen ò2,10, Stoctholm 67,39, Christtanta 4,89, New Bork 249,00, Brüsjel 16,325. Madrid 39,15, Italien 12,49, Budape|\t —,—, Prag 7,6ò bis 7,85, Helsingfors 6,20 bis 6,40. E Amsterdam, 13. Dezember. (W. T. B.) 9 9/9 Niederländische Staatsanleihe von 1918 059,00, 3 % Niederländische Staats» anleihe 6200, °/o Deutiche Yeichsanleihe „Januar-Zuli - Coupon j Königlich Niederländ. Petroleum 388,90, „Holland s Amerikas Linie 116,00, Atchison, Topeka & Santa Fé 103,90, Jod Island Southern Pacific 90,00, Southern Railway —,—, Union United States Steel Cory. 106,22, — Nuhig.

openhagen, 13. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurfe.

dann 5221, Hlew Vort 4,74, Hamburg 0,06,90, Paris 34,10, Antwerpen 31,295, Zürich 90,79, Amsterdam 192,00, Stockholm 128,80, Christiania 91,60, Helsingtors 12,00, Prag 15,15. Z

Stodtholm, 13. Dezember. (W. T. B.) Devyentkurje. London 17,92, Berlin 0,04,80, Paris 26,50, Brüssel 24,90, schweiz. Plâue 70,75, ‘Amsterdam U! E O Christiania 71,25, Washington 3,72, Helfingsors 9,39, Prag 11,59. A ania 13. Dezember. (W. T. B.) Devisenkurse. London 24,30, Hamburg 0,07, Par1s 37,10, New Yort 9,24,00, Amsterdam 211,00, Zürich 99,2%, Helsingtors 13,40, Antwerpen 34,10, Sl holm 141,00, Kopenhagen 110,00, Prag 16,75.

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1 ,

Pacific 142°/3, Anaconda 97,00,

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 13. Dezember. (W. T. B.) Das Augebot an det beutigen Wollauktion umfaßte 12700 Ballen guter Sortiecung, Der Wettbewerb darum war wieder schr lebhaft, be]onders für [eine und mittlere |chmußige Kreuzzuchten, wobei die Preije voll behauptet blieben. Für gewa]chene Wolle wurden keine einheitlichen Preise erzielt.

Liverpool, 12. Dezember. (W. T. B.) Baumwolle. Um- sau 4000 Ballen, Einfuhr 12 980 Ballen. Dezemberlieterung 13,94, Sanuarlieterung 13,89, Februarlieterung 13,74. E Amerikanische und brasiliani])che Baumwolle je 3 Punkte höher, ägyptische unver- ändert.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Verantwetrtlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg, Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle MRecbnungsrat Mengerina in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin Wilhelmstr 32.

Vier Beilagen und Erste, Zweite, Dritte, Vierte, Fünfte und Scchsie

258,00—295,00 Æ Auslandszuder raffiniert 474,00—508,00 Æ, Kernseife —,— -&.

“Sentral-Handeléregister-Beilage

"o zum Deutschen RNeichsa

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I GE F E R M Aen

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2 S ae piAZ E:

Itr. 283. Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Preußisher Landtag. 194. Sizung vom 13. Dezember 1922, Mittags 12 Uhr. {Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungëverleger *).) Präsident Leîinert eröffnet die Sizung um 1214 Uhr. Das Haus seßt die zweite Lesung des Entwurfs eines Grundsteuergeseßtzes foct. | Den § 4, der lautet: „Neubauten, Umbauten und Wieder- aufbauten, die nah dem 1. Fanuar 1922 bewohnbar werden, bleiben während der Geltungsdauer des Geseves bei der Ver- anlagung unberüdsihtigt, soweit und solange die Bauten Wohnzwecken dienen“, hat der Ausshuß gestrichen. Das Zentrum beantragt die Wiederherstellung des §4 unter Aenderung des genannten Zeitpunktes in 1. Januar 1920. Von den Demokraten und den Deutsch- nationalen liegen Anträge vor, die den Termin auf den 1. Fuli 1918 zurückdatieren und auh die Siedelungsbauten einbeziehen wollen. Nach längerer Aussprache, an der sih die Abgg. Dr. Höpke x - Ascho ff (Dem.), Kön ig - Weißenfels (Komm) und Me yers- Solingen (Soz.) beteiligen, führt ein Vertreter der Staats- regierung aus, daß die Regierung sih im Laufe dexr Verhand- lungen von der Unzweckmäßigkeit ihres Vorschlags in § 4 überzeugt habe. Nach der Verfüntzehnfadung der Wohnungsbauabgabe rechtfertige sih eine Begünstigung der Eigentümer der Neubauten nicht mehx, zumal da es sich um eite nur ganz minimale Belastung handle und für diese Neubauten canz bedeutende Mittel von der Allgemeinheit zugeshossen worden seien. Troß der an sih zu billigenden Tendenz des § 4 sei cr daher aus zwingenden Gründen abzulehnen. nitt wird nah dem Antrag Herold (Zentr.) wieder her- gestellt, § 5, der Bestimmung über den Schuldner der Steuer trifft, wird nach einer kurzen Bemerkung des Vertreters der Staatsregierung nah den Auss{chußvorschlägen angenommen. Z 7 ordnet die Bildung von Veranlagungsbezirken und Steuerausshüssen an; die Mitglieder der leßteren sollen zu

einem Teil vom Regierungspräsidenten gewählt werden. Ein |

Antrag des Abg. Grafen zu Stolberg-Werni- gerode (D. Vp.) will diese Wahl auf Vorschlag der zu- ständigen Berufskammern vollzogen wissen.

Staatssekretär Dr. Weber spricht sich gegen dicsen Antrag aus, da man die Regierung in der Auswahl der Mitalicder nicht beschränken solle.

Nach kurzer Befürwortung des Antrags zu § 7 durch den Antvagsteller, Abg. Grafen zu Stolberg (D. Vp.), wird dieser Antrag abgelehnt und die Ausschußsassung un- verändert angenommen. Ebenso wird ein analoger Autrag des Abg. Grafen zu Stolberg zu § 8, der von den Berufungsausschüssen handelt, abgelehnt.

S 16 vegelt die Entscheidung über einen Erlaß der Steuer.

Gegen einen Antrag der Kommunisten, die Gebäude und Wohnungen steuerfrei zu lassen, deren Besißer oder Mieter im Jahre 1921/22 weniger als 40 000 Mark JFahreseinkommen hatten, spricht sich der Vertreter derx Staatsregierung aus.

S 16 wird unverändert in der Ausschußfassung an- genounmten. N

Zu § 17 haben die Demokraten die Befreiung der- jenigen Grundstücke von der Grundsteuer beantragt, die zu dem der Geiverbesteuer unterliegenden Betriebsvermögen gehören.

Der Staatssekretär Dr. Weber bittet um Ablehnung des Antrags, nah dessen Annahme un, a. die Warenhäuser bevorzugt würden. Die Frage würde später ex professo0 vom Landtage zu behandeln sein. : E i |

Abg. Dr. Schreiber - Halle (Dem.) tritt dem MRegierungs- vertreter entgegen; man dürfe nicht innerhalb desselben Gewerbe- stendes Ungleichheiten künstlih schaffen, je nahdem der Gewerbe- treibende Grundstücke benötige oder nicht. Jede Doppel- besteuerung sei abzulehnen. ; j À ;

Abg. Dr. Leidtig (D. Vp.) betont, daß es sih bei der Ge- werbesteuer um eine Kommunalsteuer, bei der Grundsteuer aber um eine Staatssteuer handle. :

Nach einer nohmaligen Aeußerung des Staatssekretärs wird § 17 unverändert angenomnuren. M

Fn § 20 der Ausschußvorschläge wird vorgeschrieben, daß Kommunalzuschläge zu dieser Steuer in Höhe von mehr als 200 vH der Genehmigung bedürfen. Die Deutschnationalen wollen shon die Zuschläge von mehr als 100 vH genehmigungspflichtig machen, eventuell vorschreiben, daß die Zuschläge 300 vH nicht Üüberschveiten dürfen. Vom Zentrum is beantragt, sofern die Be- lastung des Grundvermögens 18 vT des Wertes über- schreitet, einen entsprechenden Abbau der Staatssteuer exfolgen zu lassen. Die Deutschnationalen haben einen gleichen Eventualantrag, aber mit der Grenze von 24 vT gestellt.

Jn der Aussprahe empfieblt Abg. Dr. Leidig (D. Vp.), für diese Lesung bei den Ausschußbeschlüssen zu beharren.

Der Staatssekretär Dr. Weber wendet sih in eingehenden Ausführungen gegen die Eventualanträge des Zentrums und der Deutschnationalen. s :

8 20 kommt unverändevt iu der Aus\chußfassung zur An- nahme. E E

Ein Antrag des Zentrums auf Einfügung eines 8 20a, nach dem die Steuer außer Hebung bleiben soll in den Gemeinden, die vom 1. April 1922 ab mindestens durch- schnittlich 20 bezw. 25 vom Tausend des gemeinen Wertes er- hoben haben, wird abgelehnt. Es

Nach § 23 der Ausschußanträge soll das Staatsministerium sofort nach der Veranlagung eine neue Berechnung des Wertes des Grundvermögens auf der Grundlage des gemeinen Wertes und des Ertragswertes zur Zeit des 31. Dezember 1922 vor- nehmen und auf dem laufenden erhalten.

Abg. Herold (Zentr.) befürwortet die Unterlassung der Be- cechnung nah dem gemeinen Wert. Jm Reichstage habe sich au

Erste Veiíilage

Verlin, Donnerstag, den 14. Dezember

dem gemeinen Werte abgesehen werde. Die Regierung würde nur nutlose Arbeit leisten. i

Abg. Sch ulze -Stapen (D. Nat.) tritt in langerer Dar- legung sur die unbedingte Notwendigkeit einer neuen Bonitierung ein, da sich die Verhältnisse selbst innerhalb derselben Gemeinden außerordentli geändert hätten. Die Landwirte seien aber in diejer Beziehung die schärfsten und unparteiishsten Koytrolleure, jedes Mißtrauen gegen sie sei unberechtigt. Mit Nichtkandwirten [ei da nichts Rechtes anzufangen. Jn normalen Zeiten deckten sich Verkaufswert und Ertragswert, das sei heute niht der Fall. Darum solle man den Zentrum®santrag annehmen.

Abg. Graf zu Stolberg-Wernigerode (D. Vp.): Wir

gemeinen Wert für dic Landwirtschaft für unmöglich. Von den links- stehenden Parteien wird immer wieder gesagt, daß die Landwirtschaft

scì. Wir sind sicher, an der Hand der Statistik nachweisen zu

konnen, daß dies falsch ist und der geineine Wert überhaupt kein Maßstab für die Besteuerung des Grundvermögens ist.

Herren! Fch kann nicht leugnen, daß ih über die lange Debatte, die sich an den Vorschlag des Aus\{usses zu § 23 Absab 2 ge- knüpft hat, einigermaßen erstaunt bin. Um was handelt es sih denn? Es handelt sich um nicht mehr und niht weniger, als daß

ausgesprochen wird, eine neue Berechnung des Wertes des Grund- vermögens sowohl auf der Grundlage des gemeinen Wertes ivie auf der des Ertragswertes vorzunehmen. Nun hätte ih Ver- ständnis für die größere Anzahl der Reden, inshesondere der Herren Abgeordneten Herold und Schulze-Stapen, wenn wir uns jeßt mitten in der materiellen Entscheidung über die Frage be- fänden: Soll der Ertragswert oder der gemeine Wert dem Geseße zugrunde gelegt werden? Davon ist aber keine Rede. Die Ent- scheidung darüber wird wahrscheinlih nicht von dem jeßigen, sondern von dem zukünftigen Landtag zu treffen sein, der über das Geseß zu bestimmen haben wird. Alles, was Sie in dieser Beziehung fagen oder beschließen, hat eigentlich mur den Wert akademischer Erörterungen, denn die Entscheidung wird, wie gesagt, von dem Landtag gefällt, dem das Geseß unterbreitet werden wird. Jch verstehe vollkommen, daß der eine den Ertragswert, der andere den gemeinen Wert für das rihtige hält. Aber woran doch allen, sowohl den Gegnern wic den Anhängern des gemeinen Wertes, liegen müßte, ist, zuverlässige Grundlagen über die wirtschaftlichen Wirkungen zu bekommen, die einerseits der Ertragêwert, anderer- seits der gemeine Wert auslöst, mit anderen Worten: eine rein objekftive Darstellung und weiter nihts wird mit diesem § 283 Absay 2 verlangt. Jch verstehe deshalb niht, warum man von vornherein die Regierung în eine einseitige bestimmte Richtung

auch über den gemeinen Wert Auskunft geben. Herr Abgeordneter Herold, wenn 1ch wie Sie der Ansicht bin, daß der Ertragswert

| mir do sehr gut denken, daß ih gerade deshalb ein doppeltes | Intéresse daran habe, die Ermittlungen auch auf der Grundlage des gemeinen Wertes anzustellen, um daraufhin in der Tat die- |

. ganz offen, meine Damen und Herren, ih kann mir doch sehr gut

der einzig vihtige Wert für die Landivirtschaft ist, so könnte ih

jenigen, die biéher Anhänger des gemeinen Wertes sind, zu Jhrer Ansicht zu bekehren. Also, meine Damen und Herren, tut man das nit, stellt man von vornherein diese Erhebungen in ciner einseitigen Richtung an, so muß das naturgemäß in unserer Zeit und bei der politishen Zuspizung, die wir auch auf politischem Gebiete haben, von vornherein den Eindruck eriveden, als ob man bestimmte Ergebnisse, die man befürchtete, niht an die Oeffent- lichkeit kommen lassen wollte, Dazu liegt meiner Meimtng nach in keiner Weise ein Grund vor, Deshalb könnte meiner Meinung nah, selbst wenn im Sinne des Herrn Abgeordneten Herold unv des Herrn Abgeordneten Schulze-Stapen der Auftrag an die Re- gierung ergcht, in der Richtung des Exrtragswertes Ermittlungen anzustellen, eine Regierung, der wirklih an der objektiven Klar- stellung der Verhältnisse liegt, sich meines Erachtens der moralischen Verpflichtung nicht entzichen, diese Ermittlungen auch nah der Seite des gemeinen Wertes anzustellen. Denn das sage ih JFhnen

denken, daß für eine große Reihe von Persönlichkeiten, die über diese Frage objektiv und ruhig urteilen wollen, die nicht von vorn- herein einen bestimmten Standpunkt eingenommen haben, gerade das Ergebnis dieser Ermittlungen vielleicht sehr wesentlich ist für ihre Stellungnahme, sei es nach der Richtung des gemeinen Wertes, sei es nah der Richtung des Ertvragswertes, Deshalb bin ih der Ansicht, daß den Wunsch, diese Ermitilungen in objektiver Weise nah beiden Richtungen anzustellen, jeder unterschveiben kann, ob er au heute vorläufig auf dem Boden des Ertragswertes oder auf dem Boden des gemeinen Wertes steht. Wir würden uns meiner Meinung nah, wenn wix das nicht tun, seitens der Re-

drängen will, Jh verstehe nicht, wie cin Anhänger des Ertrags- ! ivertes die Regierung hindern kann, Ermittlungen anzustellen, die ?

die Deutsche Volkspartei ganz entschieden dafür eingeseßt, daß von

stehen nah wie vor auf dem Boden des Ertragswerts. Wir balten den |

aus Steuersheu (Begnerin der Besteuerung nach dem gemeinen Werte |

Finanzminister Dr. von Richter: Meine Damen und

in § 23 Absaß 2 ein Ersuchen oder ein Auftrag an die Regierung

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1922

des gemeinen Wertes gar keinen Wert, sondern sind, sagen wir einmal, weggeworfenes Geld. (Sehr rihtig!) Herr Abgeordnete

|

Herold, dieses Geld wird nicht so erheblih sein, um nicht zu recht- fertigen, daß wix wirklich objektive Feststellungen mah beiden Richtungen vornehmen. Wir werden niht neue Bonifierungen in dem Sinne, wie es damals bei dem 60er Gese geschehen ift, vorzunehmen brauchen; wir werden selbstverständlih die Kultur- veränderungen, die inzwischen eingetreten sind, berüdcksichtigen und Sachverständige in den einzelnen Gegenden hören müssen. Aber eine vollkormen neue Bonifierung mit allen ihren Schwierigkeiten | 1nd allen ihren Kosten glauben wir entbehren zu können.

| Meine Damen und Herren, ih bitte deshalb nochmals dringend, | an dem, was in dem Ausschuß in dritter Lesung beschlossen ist, festzuhalten und an die Regierung das Ersuchen zu richten, diese Ermittlur-gen nah beiden Richtungen vorzunehmen. Mir scheint das im {Fnteresse der GereŸtiakeit eine unabweisbare Forderung ' zu sein, und wir legen uns für die Zukunft damit gar nicht fest. JFch persônlih muß auf dem Standpunkt verharren, daß, wenn j Sie es nit tun, es die eigene Pflicht der Regierung wäre, diese | Ermittlungen nah beiden Richtungen anzustellen.

j Nach weiterer Aussprache über die Frage, ob der Ertragswert oder der gemeine Wert vorzuziehen sei, wird der Rest des Geseßes unverändert nah den Ausshußöveschlüssen

| angenommen. Damit ist die zweite Lesung beendet; die dritte

wird nach den Ferien stattfinden.

__Bu dem Bericht des Rechtsausschusses über den k omm u - nistishen Antrag auf Verweigerung der Auslieferung des russishen Staatsange- hörigen Ghezzi-Witezky an die italienische Regierung verlangt

Abg. Frau Wolfstein

+2 rau \ (Komm.) Vorlegung eines neu- zeitlichen Auslieferungsgeseßtes.

‘ Auf ihre heftigen Angriffe gegen die Mehrheitssozialisten antwortet :

__ Abg. Heilmann (Soz): Ein neues Auslieferungsre{cht wunschen auch wir. Mein Parteigenosse, der frühere Reichsjustiz- minister Radbruch, hat auch einen Entwurf bereits fertiggestellt. Der Fall Ghezzi ist im Ausshuß erledigt worden. Auf Grund eines formalen Fehlers is Ghezzi freigelassen. (Andauernde lärmende Unterbrechungen bei den Kommunisten.) Trovdem er- gehen sich hier die Kommunisten in wüsten Schimpfereien. An der Freilassung haben sie niht den geringsten Anteil. Jedenfalls muß das geltende Auslieferungsrecht, solange es gilt, angewandt werden. Den Kommunisten möchte ih mehr Selbstahtung empfehlen.

__ Abg. Frau Wolfstein (Komm.) erwidert, der Vorredner licbe bei seiner bekannten politishen Wandelbarkeit niht das Recht, ihre Partei zur Selbstahtung zu ermalhnen. Die Sozial- demotraten hätten nur immer Anträge gestellt; für cin Aus»

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gierung dem Vorwurf ausseßen von seiten der Anhänger des ge- meinen Wertes, als ob wir etwas zu vershleiern hätten, und diesen Eindruck möchte ih vermeiden. Es ist ja mit vieler Mühe in der Kommission gelungen, wie Sie wissen, meine Damen und Herren, gewisse Gegensätße, die über das Geseß vorhanden waren, | doh s{ließlih zu überbrücken und sic — vom Standpunkt der Re- | gierung aus sehr erfreulicherweise — auf ein, wenn auch nit ideales, aber doch immerhin ganz brauchbares Geseß zu einigen. : Jh glaube, daß dabei wesentlih mitgespielt hat der Gedanke, daß diese Ermittlungeu nah beiden Seiten hin angestellt 1verden und den Weg für die Zukunft freilassen. Mir scheint dieser Gesichts- punkt doh so wichtig zu sein, daß ih dringend bitten möchte, niht in leßter Stunde noh dadur, daß mau gegen diese Ermittlungen, die ja keinen Menschen zu irgend etwas verpflichten, Sturm [Suft, das ganze Geseß zu gefährden. Als einzig berechtigten Grund würde ih anerkennen können, Herr Abgeordneter Herold und Herr Abgeordneter Schulze-Stapen, wenn die Herven sagten: Wir sind unter allen Umständen entschlossen, und das scheint au die Mehr-

*) Mit Ausnahme der durH Sperrdruckd hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. l

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heit zu sein, später ein Geseß auf der Grundlage des Ertrags- wertes zu machen, also haben Ermittlungen nah der Richtung |

- Nachtragsetats des Auswärtigen

lieferungsgeses in neuer Gestalt hätten sie nichts getan. Abg. Schu l z- Neukölln (Komm.) greift gleichfalls den Abg.

Heilmann scharf an und wirft den Sozialdemokraten vor, ste hätten nach vier Jahren Republik noch nihts gescaffen, als nur dafür gesorgt, daß die Auêl{ferungsschande noch toller getrieben werde, als zur Zeit WilhelmS“II. __ Abg. Heilmann (Soz.) berechtigt zurück.

Hierauf wird ein Antrag auf Schließung der Aussprache angenommen. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen- Damit ist Dieser Gegenstand erledigt.

___ Vei der ersten Beratuno, des Gesetzentwurf über Verstärkung der Betriebsmittel de Generalstaatska}se erklärt

Abg. Schulz- Neukölln (Komm.), seine Parte: wolle der bankerotten Regierung keine sechs Milliarden bewilligen. (Abg. Fra Wolsfsstein (Komm) unterstüht diese Ausführungen durch andauernde Zwischenrufe. — Prösident Leiner t erklärt: Wenn Sie glauben, Frau Wo!fstein, von mir einen Ordnungsruf zu erhalten, dann irren Sie ih; ih habe noch keine Dame Zur Ordnung gerufen. (Große Heiterkeit.)

Bei der dritten Lesung seßt Abg. Sul z- Neukölln seine Oppositionsrede fort und wird dreimal zur Sache gerufen. Auf Beschluß des Hauses wird ihm das Wort entzogen.

Jn erregter GesHäftsordnungsaussprache legen die Ko m -

weist diese Vorwürfe als un-

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“munisten Verwabrung gegen das Verfahren des Präsidenten

ein. Präsident Loinert erklärt demaegenüber, er werde sich gezwungen sehen, zegen die unsahliche Art der Kommunisten die Mittel der Geschäftsordnung auf dos strengste durchzuführen. (Wiederholter anhaltender Lärm bei den Kommunisten.) Schließlich wird die Geschäftsordnungsdebatte durch Be- {luß des Hauses geschlossen und nach weiteren erregten Er- klärungen der Kommunisten gegen die Mundtotmachung ihre: Pariei der Entwurf in sämtlichen drei Lesungen anaenon""en. Hierauf entläßt der Präsident Leinert die Mitglieder des Hauses mit den besten Wünschen für das Weihnachtsfest in die Ferien. Nächste Sißung am 10. Januar 1923. wird vom Prâfideäten noch bekanntgegeben. Schluß 514 Uhr.

Die Tagesorduung

Parlamentarische Nachrichten.

_Im Haushaltisaus\chuß des Reichstages wurte gestern zunädst von der zur Nacbprüfung des Rednunaé- verfahrens und ähnliher Verwaltungsfragen eingeseßten Unierx- kommission Bericht erstattet. Namentlich wurde dië Finanz- gebarung besprochen, die sih mit den bei den Außenbehörden befindlichen erbebliden Devisenbeständen zu befassen bat. Haushaltsauss{uß beauftragte die Unterkommission, hierzu nou) weitere praktische E läge zu machen. Von einigen Mitgliedern der Prüfungskommission wurde ausdrüdlich betont, daß das Kassen- und Rechnungsverfahren des Auswärtigen Amts völlig einwandfrei sei. Der Regierungsvertreter ZIGA nare sich im Eingang seiner Darlegungen mit den finanziell und tehnisch shwierigen Fragen der Devisen-Ueberweisungen und stellte dabei in Aussicht, etwaige Beschlüsse des Reichstags zu berücksihtigen. Er ging dann auf die im Anschluß au die leßte Beratung des

f : Amts in der Presse ent= standenen Gerüchte ein und wies im einzelnen ihre völlige Un- haltbarkeit nah. Der Nachtragsetat des Auswärtigen Amts wurde hierauf vom Haushaltsaus\{chuß genehmigt.

Es folgte die Beratung des Nachtragsetats des Reichsfinanzministeriums. Abg. Giebel (Soz3.) führte darüber Kla e, daß in der Finanzverwaltung Angestellte mit rohyalistisher Gesinnung den ehrlichen Republikanern vor- gezogen würden. Dies wurde von Staatssekretär Zapf bestcitten.

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