erfolgt nad deren Fertigstellung gegen Rückgabe der erteilten Einzahlungsquittung bei derjenigen Stelle, welhe die Quittung

[100411]

Bremer Tabak-Fabrik „Lloyd“ esellschaft, Bremen.

__ Die außerordentliche Genecralver- jammlung am Freitag, den 22, De- zember 1922, findet nicht statt.

Der Aufsichtêrat.

100804]

G. &W.Rupperi Aktiengesell| Herishdorf, aen Hirschberg l e].

Die Herren Aktionäre unserer Gesells{aft werden hierdurch qa4u einer am Sonn- abend, den 13. Fannar 1923, Vor- mittags 10 Uhr, im Preußischen Hof, Handelskammersaa!, in Hirschberg i. Schles. stattfindenden außerordentlichen Ge- neralversammlung eingeladen.

Tagesordnuna:

1. Bes{lußfassung über Erhöhung des Grundfapitals der Gesellsschaft um 2850 000 Æ dur Ausgabe von 2850 Stúck auf den Inhaber lautenden Stammaktien über je 1000 A4 mit Gewinnberechtigung vom 1. FJuli 1922 ab.

2. Festseßung des Mindestkurses, zu dem die Ausgabe der neuen Stammaktien erfolaen soll, sowie der Art und Weise der Begebung unter Auss{luß des aefegliben Bezugsrechts der Aktionäre.

. Ermächtigung des Vorstands, die zur Durchführung der Beschlüsse zu 1 und 2 erforderlichen Vereinbarungen namens der Gefellshaft zu treffen.

4. Beschlußfassung über Abänderung des

Gesellschaftsvertrags gemäß den Be- {lüssen von 1 bis 3, und zwar:

S 2, betr. Höhe und Zusammen- fegung des Grundkapitals der Gesell- schaft.

5, Verschiedenes.

Dieienigen Aktionäre, die an der außer-

6

ordentlihen Generalversammlung tzil- nebmen wollen, haben laut § 15 des (Besellshaftévertrags ihre Aktien oder,

falls die Aktien bei der Reichsbank oder bei einer anderen geseßlich zulässigen Hinterlegungsstelle niedergelegt sind, die hierüber ausgestellten Bescheinigungen nebst einem doppelten Nummernverzeichnis während der üblihen Geschäftsftunden spätestens bis zum 8, Januar 1923 bei der Kasse der Gesellschaft in Herishdorf, Kreis Hirschberg, Schles, oder bei der Darmstädter und National- bank Hirschberg, Zweignieder, lassung Hirschberg, Schles, gegén Empfangsbescheinigung einzureiWGen. j gg Mera, Schles, den §8. Dezember

Der Aufsichtsrat. Dr. Reier, Vorsizender.

[100518]

Fränkishe Türen- und Möbel- fabrik Alktiengesellschaft in Hardheim (Baden).

Bezugsaufforderung.

Die außerordentliche Generalversamm- lung vom 29. Novc mber 1922 hat be- s{lossen, das Grundkapital von 4 500 000 F auf 20 Millionen durch Ausgabe von 15 500 000 .Æ, lautend auf deri Inhaber 1nd auf je 1000 #4 mit Dividendenberehtigung ab 1. Januar 1923, zu F R en, Das gesetlihe Be- zwgdrect der Aktionäre ist ausgeschlossen. Tas Erhöhungskapital hat das Bank- haus Schwab, Noelle & Co. in Essen

übernortnen, wie sie aus nachstehend an-

gegebenem Bezugsangebot ersihtlih sind. | Banken Nachdem die durdigeführte Kapitals-| a) ein Nummernverzeichnis der zur erhöhung in das L einge: | Teilnahme berechtigten Aktien einreichen,

tragen ist, fordern wir die Aktionäre auf, thr Bezugsrecht, wie folgt, auszuüben :

I. Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Aus|\lusses bis \spötestens 30. Dezember ds. Js. einschließlich zu erfolgen

bei dem Bankhaus Schwab, Noelle

& Co., Essen a. d. Ruhr,

bei der Volksbank in Hardheim

aden) oder,

bei der Fränkischen Treuhand-

eselischaft m. b. §., ischofsheim.

TI. Auf je 2000 4 alte Vorzugs: oder Stammaktien werden 3000 .46 neue Aktien zum Kurse von 130 9% gewährt. Der Bezug is provisions- und spesentrei. C EnenO mit 1 9% trägt der Erwerber.

ITT. Bei der Anmeldung sind die Aktien

ohne Dividendenbogen mit einem dopvelt | 19

ausgefertigten Anmeldeschein, wofür For- mulare bei den Bezugsstellen erhältlih Ui bei diesen Bezugsstellen einzureichen. T eing ist der Bezugspreis zuzüglich Schlußnotenstempel bar zu entrichten. Eine etwaige Steuer zur Ausübung des Bezugsrechts geht zu Lasten des Aktionärs. IV. Die Aktien, für welche das Bezugs- recht geltend gemacht worden ist, werden abgestempelt zurückgegeben. Ueber die Einzahlung wird auf einem der Anmelde- formulare Quittung erteilt. : V. Die Aushändigung der neuen Aktien

erteilt hat.

Die Vermittlung des An- und Ver- faufs von Ge Yas einzelner Aktien übernehmen die

ardheim, den 1: Dezember 1922. Fränkische Türen- und Möbelfabrik Menge asGaft.

Der Vorstand.

Generalversamm ung sind diejenigen Aktio- nare zweiten Werktage vor der Genueral- versammlung, den Versammlungs- tag nicht mitgerechnet, in den üblichen Geschäftéstunden bei der Gesellschafts- fasse oder bei der Dresdner Vank in aus S) y ; Dresden, bei der Allgemeinen Deut- für ein Konsortium zu den Bedingungen schen Credit-Anstalt, Dresden, sowie et

lautenden Pg eug gane der Neichs- bank oder d

vereins hinterlegen und bis zum Schluß der außerordentlichen Generalversammlung daselbst belassen. Die Hinterlegung der Aktien kann aud bei Notar erfolgen, ist jedoch dadurch nahzu- weisen, legungsfrist den Anmeldestellen ein ord- nungsmäßiger Tauber- |N gömäßig legungsschein ist nur danu ordnungsmäßig, wenn darin die hinterlegten Aktien na ihren UntersWeidungsmerkmalen bezeichnet sind und überdies darin bescheinigt ist, daß diese Papiere bis zum S(hluß der außer- ordentlichen Generalversammlung bei dem Notar in Verwahrung bleiben.

———

(94014)

ihrer Interessen zur Nachricht. daß unter- ezugéêstéllen. {ggpele Genosser.shaft am 9. November

Bohmte e. G. m. b. H. in Liquidation.

(190419) Westdeutsche Holz- und Fmprägnierwerke A. G., Gelsenkirhen.

Millionen um 52 Millionen

üben wollen, haben

kirchen oder

oder

A.-G., Gelsenkirchen, oder bei einem deutschen Notar ihre Aktien zu hinterlegen. Gelsenkirchen. den 8. Dezember 1922,

Der Aufsichtsrat. Boll, Vorsitzender. Der Vorftand. Münster. Simon.

[100524]

Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu

der am 6. Fanuar 1922, Vormittags

12 Uhr, in den Näumen der Dresdner

Bank, Dreéden-A., König-Johann-Straße,

stattfindenden aufterordentlichen Gene-

ralversammlung ein. Tagesordnung :

1. Erhöhung des Grundkapitals der Ge- sellshaft um 7 500 000.4 durch Aus- gabe von 7500 auf den Inhaber lautende Aktien zu je 1000 Æ, und ¿war 500 Stück Vorzugsaktien und 7000 Stück Stammaktien, unter Aus-

L des geseßlihen Bezugsrechts

der bisherigen Aktionäre.

. Beschlußfassung über die Begebung der gemäß den Beschlüssen zu 1 aus- zugebenden neuen Aktien.

. Abänderung des Gesellschaftsvertrags in den N 4 (Höhe des Grund- fapitalé, er Vorzugsaktien und Stammaktien, Rechte der Vorzugs- aktien, inébesondere Gewinnbeteiligung und mehrfades StimmreWßt, Ueber- nahme der Sontdersteuer auf Aktien mit mehrfachem Stimmrecßt durch die Gesellschaft), 23 (Bezüge des Auf- sidhtérats, Bestimmungen über den Ausgäbekurs), 32 (Verteilung des Reingewütins).

4. Ermächtigung des Aufsichtsrats zu Aenderungen der Satzung, soweit sie

_ nur deren Fassung betreffen.

5. Nach der Abstimmung aller Aktio- nâre gesonderte Abstimmung der Vor- zugsaktionäre und der Stammafktio- nâre zu Punkt 1, 2 und 3 der Tages-

ordnung.

Zur Ausübun

S

Cs

des Stimmrechts in der

berehtigt, die spätestens am

den Dresdner Filialen beider

b) diese Aktien oder die darüber

er Bank des Berliner Kassen-

einem deutschen daß vor Ablauf der Hinter-

Hinterlegungsshein des otars eingereiht wird. Viefer Hinter-

Ottendorf-Okrilla, den 12. Dezember

“Ungust Walther & Söhne Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Mar Walther. Kurt Köckriß.

6) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.

Den Gläubigern zur Wahrnehmung

921 aufgelöst ift. Mast- u. Zuchtviehgenossenschaft

Die Liquidatoren:

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu einer am 8. Januar 1923, Nacch- mittags 6 Uhr, im „Hotel zur Poft“,

Gelsenkirden, stattfindenden a. o. Ge- getr. Genossenschaft m. b. H.

MEOREN R Ga n. z Deutsche Schuh-B elevasungt. zTagesorduung : enofsenschaft eingetr. Ge t

Erhöbung des Aktienkapita!18 von aht gege R Rn S. Ey

auf 60 Millionen Mark dur Ausgabe von 5000 auf den Inhaber lautente Aktien zum Nennwert von Æ 10 000 das Stück, 2000 auf den Inhaber lautende Aktien zum Nenn wert von ÁM 1000 das Stück mit einer Divt- dendenberechtigung ab 1. Januar 1923. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus- spätestens am 5. Januar 1923 bis Abends 6 Uhr bei der Gesellschaftskasse in Gelsen: |[

bei der Direction der Disconto- Gesellschaft, Filiale Dortmund,

bei der Commerz: und Privatbank

Hub. Stormberg & Co. G. m. b, H.

dem etwaige Gläubiger sich melden wollen.

[96362]

Am 27. Dezember 1922 und 15. Januar 1923 findet in Stade im Hotel Birnbaum je eine Generalver- sammlung der unterzeichneten Genossen-

schaft statt. Tagesorduung : Auflösung und Liquidation der Deutschen S{uh-Bescbaffung#genossens{aft ein-

Der Vorstand. A. Merk. D. Bornemann.

7) Niederlaffung x. vonNechtsanwälten.

100834] PDurch Bes{luß der Anwaltskammer in Düsseldorf vom 2. Dezember 1922 sind die ausscheidenden Vorstandsmitglieder, nämlih die Rechtsanwälte Justizrat Dr. Schleicher, Iustizrat Löwenbach, Bachmann, aus Düsseldorf, Justizrat Seitmann aus Duisburg-Nuvhrort, Voege aus M.-Gladbah, Justizrat Fleisch- hauer aus Cleve und Dr. Münchhausen aus Oberhausen, fämtlich in den Vorstand wiedergewählt worden.

Der Vorstand der Anwaltskammer hat fr das Geschäftsjahr 1923 die Nechtsanwälte Justizrat Dr. Schleicher in Düsseldorf zum Vorsitzenden, Justiz- rat Löwenhah, daselbst, zum stellver- tretenden Vorfißenden, Justizrat Dr. Petermann, daselbst, zum Schriftführer und Bachmann, daselbst, zum stellyer- tretenden Schriftführer wiedergewählt. Oberlandesgeriht Düsseldorf.

[100796]

In die Liste der bei dem hiesigen Amts gericht zugelassenen Nechtsanwälte ift beute der Necbtsanwalt Bruno Tschoeke zu Frankenstein eingetragen worden. Frankenstein, Schles, den 9, De- zember 1922.

Das Amtsgericht.

(100460) In die bei dem unterzeichneten Amts- gericht geführte Nechbtsanwaltsliste ist am 2. Dezember 1922 der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Gottlob zu Menden cingetragen

worden. Amtsgericht Menden. [100832] Bekanntmachung.

Der zur Rechtsanwalt\haft beim Amts-

gerit München zugelassene Assessor Ernst

Gerbig in Unterhahing wurde unterm

11. Dezember 1922 in die Rehtsanwalts-

liste des Amtsgeribt# München eingetraaen.

Der Präsident des D A München : Mi fz.

[100443] In der Liste der beim Amtsgericht Braunfels zugelassenen Rechtsanwälte

wurde am 2. Dezember 1922 gelöscht

Dr. Ludw. Daudt, Nechtsanwalt und

Notar.

Brannfels, den 8. Dezember 1922, Das Amtsgericht.

[100831] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar Wilheltn

Reinold in Gladbeck ist in der Liste

der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Rechtsanwälte gelöst worden.

Gladbeeck, den 9. Dezember 1922, Das Amtsgericht.

[100833]

Der Rechtsanwalt Justizrat Hugo Diekmann zu Herne ist in der Liskc der beim hiesigen Amtsgeriht zugelassenen Nechtsanwälte gelöscht.

Herne, den 12. Dezember 1922.

——— ——

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[100513] Bekanntmachung.

\haft mit beschränkter Haftung““ in Eiberfeld ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, \ih bei ihr zu melden.

Elberfeld, den 10. Dezember 1922, Die Liquidatoren der Gesellschaft:

Ernst Dilthey. Marx Dilthey.

[Ea / :

Durch Beschluß der Generalversamms- lung ist die unter Nr. 30 in das Handels- ster Stade Abt. B eingetragene Firma

aufgelöst. Die Gläubiger werden auf- gefordert, sich zu melden. Christian Kühlcke, Kohlenhandluug

Ch. Kühlcke jr.

[98024] Die Bahn-Bau- nund Maschinen- bedarf G. m. v. H. Berlin W. 57

ist am 11. Oktober 1922 aufgelöst worden. Gläubiger wollen etwaige

Forderungen anmelden. Der Liquidator.

[97301]

S7 WRVEI: Die Firma ist aufgelöst. Zum Liqui- dator ist der Unterzeichnete ernannt, bei

D. Hippler. A. Hippler,.

Breford. Gieseke, Gerkepotkt,

Der Liquidator :

Kommanditgesellshaft auf Aktien Filiale Frankfurt (Main), der Direction der Dis-

a a R S O A: D rankfurt a. M., ift bei uns. der Antrag Das Amtsgericht. auf Zulassung von

Die „Bergische Garnhandelsgesell- | j

[99588

] Ernst Schlee G. m. b.Ÿ. Pirna a.E.

vember 1922 wurde die Gesellschaft in- folge Verkaufs der Aktiven und Passiven an die Sdleewerk A. G. aufgelöst.

regi „Christian Kühle, Kohlenhandlung | bei G. m. b. H.“ mit dem Siß in Stade | melden.

G. m. b. H. in Liquidation. [100827]

Sonnabend , 1922, Mittags 12 Uhr, in den Ge- schäftsräumen der Anstalt zu Dresden-A,, Ningstraße 25 1, eine außerordentliche Hauptversammlung abgehalten werden.

Nachtrags zur Satzung, Der Wortlaut des geplanten Nachtrags kann vom 27. Des: zember ab in der Anstalt eingefchen werden. Auf § 34 Abs. 2, 3 und 4 der Sagung wird hingewiesen.

[1

hier ift der Antraa gestellt worden, Æ 5 000 000

zu Benrath am Rhein, Nr. 5001 bis 10 000, zu je Æ 1000,

zuzulassen. Berlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.

[100507]

trag gestellt worden, t 4 4000000

Brauerei É 1000,

zuzulassen. Berlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßtky.

[100508] Von der Direction der Diêconto-Gese!l- chaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, é 35 000 000 nene Stammaktien der Basalt-Actien-Gesellschaft in Linz amn Rhein, Nr. 8551—13 550 und Nr. 50 001—80 000 zu je Æ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsstelle an der Vörse zu Berlin, Kopetky.

[100509] / Von der Deutshen Bank, hier, ift der Antrag gestellt worden, 4 150090 000 neue Aktien der Essener Credit-Anstalt in Essen, Nr. 255 918—315 917 zu je MÁ 1000, Nr. 315 918—330 917 zu je #6000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börje zuzulassen. Berlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

[100510] Von der Firma: S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden, 46 11 600 000 nene Stammaktien der Vereinigte Maschinenfabriken Aktiengesellschaft in Gumbinnen, Nr. 8401—20 000 zu je H 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Verlin, den 11. Dezember 1922. Zulassungsstelle i

an der Börse fu Berlin.

Kopeyky.

{100511] Bekanntmachung. Die I. F. Schröder Bank K. a. A. hierselbst hat bei uns den Antrag gestellt, nom. 4 2500 000 neue Aktien der Wendt's Cigarrenfabriken Aktiengesellschaft in Bremen (2500 Stüdck zu je 1000 Æ, Nr. 2501 his 5000) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremêeén, den 11. Dezember 1922. Die Sachverstöndigenkommission der Fondsbörse. Adolf Geber, stellv. Vorsitzer,

[1000512] Bekanntmachung. Von der Darmstädter und Naticnalbank

conto-Gesellshaft Filiale Franksurt a. M.

4M 30 000 000 Aftien der Ma- schinenfabrik und Mühlenbau- anstalt G. Luther Aktiengesell- schaft zu Braunschweig, 30 000 St. zu je M4 1000, Nr. 1—30 000, mit AAN dan eg Ianng ab 1. Juli

um Handel und zur Notierung an der

iesigen Börse eingereiht worden.

g On a. M., den 11. Dezember

Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frarikfurt &. M.

Durch Gesellschafterbes{hluß vom 6. No-

Alle Gläubiger werden ersucht, si dém unterzeihneten Liquidator zu

Dresden, den 8. Dezember 1922. Otto Schulze, Bischofsweg 1192.

Gemäß § 34 Abs. 1 der Sagung soll den 30. Dezember

Tagesordnung : Genehmigung eines

Dresden, den 12. Dezember 1922. Der Vorsitzende des Ans\chusses

Ullfons Ullmann:

der Sächsisczen r Sre de)

00506] : : . ] Von der Berliner Handels-Gesells{Gaft neue Aktien der Capito & Klein Aktiengesellschaft

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

Von der Dresdner Bank und der Direction der Disconto-Gesellschaft, bier, ist der An-

nene Aktien der Freißerrlich von Tucher'schen Aktiengesellschaft in Nürnberg, Nr. 6001-——10 000, zu je

zum Börsenhandel an der biefigen Börse

fälligen Wechseln worden #4 45 718 989 —.

[96619] Floreat-Verkanfszentrale G. m. b. H. in Stuttgart.

Die Gesellshaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, sich zu melden. Stuttgart, den 1. Dezember 1922. Der Liquidator: Hornig.

[99593] Wilhelm Dichmann & Söhne, G. m. b. S., Kelfheim i. T.

Die Firma ist erloschen. Der Unter- zeihnete ist zum Liquidator bestellt. Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, ihre Ansprüche innerhalb der geseßlihen Frist geltend zu machen,

Der Liquidator : Reinhard Dichmann.

[95604]

Die Handel8gesellschaft für land- wirtschaftliche Erzeugnisse und Be- darfsstoffe G. m. b. S, Mannheim, ist durch Bes(bluß der Gesellshaftsver- treter vom 23. November 1922. aufgel öft. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufaefordert, sich zu melden. N

Mannheim, den 29. November. 1922.

Der Liquidator.

[98021] T usfordexting,

Die Abrechnungsstelle für die Ner- trauenêmänner des Hannoverschen Vieh- handels-Verbandes Gesellshaft mit be- schränkter Haftung ist durch Bes({luß der Gesellshafterversammlung vom 4. De- zember 1920 aufgelöst. Die Gläubiger, welde noch Ansprüche an die vorgenannte Gesellshaft haben, wollen diese bei dem unterzeihneten Liquidator anmelden. Han- nover, den 3. Dezember 1922. Heinrich Könek e, Iosephstr. Nr. 18, Liquidator.

[96618] Bekanntmachung.

Die Niederlausißer gemeinnütige

Siedelungsgesellshaft m. b. HDH.,

Bückgen, ist durch Gesellshafterbes{lufß

vom 12. Oktober 1922 aufgelöst und in

Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden

hierdurch aufgefordert, sich bei den unter-

zeiGneten Liguidatoren zu melden.

Bückgen, Poft Grube Flse, N. L,

den 2. Dezember 1922.

Niederlausitzer gemeinnützige

Siedelungsgesellschaft m. b. H. in Liquidation.

de Vries, G. Maukß, Liquidatoren,

[95603]

Die Hallesche Fürsorgestelle für

Wohnungseinrichtungen G. m. b. H,

in Halle a. S. ist aufgelöt worden.

Gläubiger werden gebeten, fich zu melden, Die Liquidatoren:

Leonhardt. Hübner.

9) Bankausweise. LLOOPVO) Wochenübersicht Bs

Vayerischen Notenbank

vom 7. Dezember 1922.

Aktiva. M Metallbestand . . . . . . | 28 769/000 Bestand an: x

Reichs- und Darlehens- i

fassensheinen . . . . . | 174 250 000 Noten anderer Banken . { 37 983 000 Wechseln. (4 496 867 000 Lombardforderungen . . | 12831 000 Cet 3 186 006 sonstigen Aktiven «. « . [188 544 000

Pasfiva.

Das Grundkapital . . . . 7 500 000 Der Reservefonds . . .. 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden | Mole L 590 908 000 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten. . . . | 242 393 009 Die an eine Kündigungsfrist ebundenen WVerbindlih- i U a 7 501 000 Die sonstigen Passiven . . | 90 378 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 604 175 108,21 München, den 9. Dezember 1922, ayerische Notenbank. Die Direktion.

Uebersicht

[100505]

der Sächsischen Bant zu Dresden

am 7, Dezember 1922,

Aktiva. M Kursfähiges deutshes Geld 17 261 435,— Reichs- u. Darlehnskassen-

scheine .. .. . , . 156 208 518,— Noten anderer deutscher

Bail aao 6 60 009 720,— Wechselbestände und dis

kontierte Schatzanwei-

O E d 717 477 119, — Lombardbestände . ... 12284745, — Effektenbestände . . .. 650 729, — Debitoren und sonstige f

VUELIDA Ls i 233 536 360, —

Pala, 4

Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Neservefonds . . ..- 7 500 000,— Banknoten im Umlauf . 443 166 800,— Täglich fällige Verbind-

lichkeiten . .. 507 013 577, — An ündlgungsfr gebun- L

dene Verbindlichkeiten . 134 303 455,— Sonstige Passiva... . 7d 445 294,—

Von im Inlande zahlbaren, noch nichk ind weiter begeben

Anftalt zu Dresden,

Die Direktion.

Z,

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/ à D.

J Erste Zentral-Handelsregister -Veilage * zum Deutschen Reichsanzeiger unò Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 283.

Verlin, Donnerstag, den 14

. Dezember

1922

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Vatentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- recht8-, 6. Vereins-, 7. Genofsenschafts:, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konturse und 12. die Tarif- und Fahrplanbetanntmachungen per Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel

GZentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral! - Handelsregister für das Deutsbe Reich fann dur alle Postanstalten, in Berlin

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der Bezug #-

júr Selbstabholer aub dur die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- | preis bcträgt 360.4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 30 .#. — Anzeigenpreis | für den Naum einer gespaltenen Einheitszeile 300 A.

straße 32, bezogen werden: E

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 283A, 283B, 283C, 283D, 283E und 283F ausgegeben.

Bom 1. Zanuar 1923 ab erhöht sich der monatliche Bezugspreis des Zentral-Handelsregisters auf 400,— Mark.

9) Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußzifiern hinter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeidungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung tit einstweilen gegen unbefugte Benußung

cas Ab, 5. Sch. 59522. Friedrich Schüßen, berger, Berlin Dn et, V cflet tor für Glühlampen. 6. 00 4b, 7. H. 89 102. Karl Heiser, Neudorf, Kr. Saarbrücken. Fahrzeuglaterne. 15.3.22. Ac, 35. B. 98 530, Paul Breddin, Köln, ohepforte 12, Vorrichtung zum Auf- peichern der Betriebsgase für Kohlen- äurekulturen. 23. 2. 21. 4g, 43. G, 57195. „Gafag“ Gas- feuerungs-Gesell schaft Dipl.-Ing. Wenyel & Cie., Frankfurt a. M. Nach Art der Sirahlgebläse gebauter Gasbrenner gur Mishung und Wirbelung ungereinigter e, ase mit vorgewärmter Luft. 7c, 24. K. 777%. Friedrih Emil Krauß, Schroarzenberg i. Sa. Verfahren zur Herstellung von Blechgefäßen mit engem Auen. 31. 5. 21. Si, 5, M. 65 864. Dr. Friedriß M. Mayrhofer, Berlin Gneisenaustr. 69. Nersahren zur Herstellung von Wasch-

pulvern; ul 4: Pat. 340 751. 6. 6. 19. Si, 5. M. 68921, Dr. A M. Mayrhofer, Berlin, Gnei lie. 69. Verlaliten ur Erzeugung von fkolloides Aluminium droryd lieernden Wasch- mitteln; gus . Pat. 340 751. 14. 4. 20. Bt, 2. . 58561. Oswald Sanner,

Büärenstiein, Bez. Chemniß. Verfahren, um der Baumwolle Seidenglanz zu ver- leihen 10 1D

D, 2. A. 35405, Willo Abel, Berlin- Lichtenberg, Mittergutsstr. fahren zur Herstellung flachen Bürsten. 30. 4. 21. E i

D, 4. B. 106010. Heinrich Blücher, E L, Flaschenbürstenstab. 100, 22:

10a, 20. H. 87 948, August Holzhausen, Graben i. Bad. Verfahren der Nußbar- machung der aus Schwelöfen mit Außen- bebeizung in ununterbrohenem Betrieb aallaiden Dämpfe und Gase. 1. 12. 21. 10a, 21. N. 56 235, Jens Rude, Wies- baden, Sonnenberger Sir. 26. Verfahren Uur V volle des S und zur Vergrößerung der MVeenge des Gajes, welches bei dem Schwelen durh unmittel- bare Einwirkung heißer Gase auf das Schwelgut gewonnen wird; Zus. z. Anm. M. 52630, 27, 6. 22.

AU0a, 6. B. 104 169, Edward Barrs, London; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.- Anw., Frankfurt a. M. E zum Fördern von N über den Boden einer Kammer, z. B. eines Schwelofen3.

23, 3, 22. i 10a, 26. R. 54401. Michael Rozsfa, Wien, n. Richard Krelci, Brünn-Königs6- feld; Vertr.: O. Siedentopf Ms W. rve und Dipl.-Ing. G. Bertram, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, ODreh- trommel, insbesondere zum Schwelen bitumenhaltiger Brennstosfe. 14. 11, 21. Destecreih d. 11. 21. j LOa, 30 P. 43137. aer Forshungöinstitut G. m. b. H., Hamburg. erfahren und Vorrichtung - zur Ge- winnung von Delen, BVitumina, Teer, arzen usw. aus Oelschiefer Oelsanden,

von

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Wle, 22, B. 96448. Fa. L, M. Bar- schall, Berlin. Vorrichtung zum lösbaren Festhalten E oder Lagen in

Buchform. 1 . 20. IU2a, 2. K. 78820. Georg A. Krause, Teig den Steinsdorfstr. 21. bg r (laß ür Verfahren zum Verdampfen oder

Cindicken von Lösungen, enen und

Suspensionen sowie zur uSführung chemischer Reaktionenz Zus. z. Pat. 329 658. 8. 21

12d, 25. F. 43 728. Carl Heinrich Fischer, Charlottenburg, Kaiserdamm 13, u. John NRahtjen, Hamburg Mittel- weg 19, Filteriu. 9

U2e, 2, G. 52990, Gelsenkirchener Gin - Aft. - Ges, Abt. Schalke, Gelsenkirchen, Vorrichtung zum Reinigen von Gasen, Dämpfen und nicht leitenden Flüssigkeiten mittels Hbochgespannter Flefirigität, 25, 1, 21

| Zürich:

- | Dipl. -Ing. W. Massohn,

106/7. Ver- | 1

Fe, 2 M 042801 Mr Nohmann, Saarbrücken u. Elektrische Gasreinigungs G. m. b. H, Charlotten- burg. Verfahren zur elektrishen Gas- reinigung. 29. 10, 21. 12h, 4. N. 21236. Nitrum Akt.-Ges., Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Berlin SZW. 61. Elektrodc Hochspannunagasflammen- Schwroeiz 20. 4. 22. 12k, 3. S. 56019. L'Air Liquide, Société Anonyme pour l'Etude et l’Exploitation des Procédés Georges (Claude, Paris; Vertr.: E. Peiß u. M Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur Synthese

Hermann

pat.-Anw., für eleftrishe bögen. 26. 6. 22.

des Ammoniaks mittels Hyperdrucks. 31. 3, 21. Frankrei 7. 4. 20. : 120, 3; B. 97422, Fa. Ewald

Brinkhoff, Leipzig. Verfahren zur Her- stellung von Magnesit aus Ablaugen der

Kaliindustrie. 20. 12. 20.

2p, 2. M. 75449. F. Michael & Co., Berlin. Verfahren zur Trennung von Carbazol und Anthracen; Zus. z. Anm. M. 5288. 5 02A I2q, 30. G. 53617. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schwe1z; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW, 11. Verfahren zur Heritelluna von - Derivaten - der 1» Orynathalin -2- carbonsäure; Zus. z. Anm. G. 51 980, 13. 4. 21,

129, 30. G. 53993. Gesellshaft für Chemishe Industrie in Basel, Basel,

Schweiz; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Carbonylderivaten des a-Naphthols; Zus. z. Aum. G. 51 980.

2 ol

13a, 10. G. 55432. Werner Globig, Breslau, Anderssenstr. 28. Kammer für Wasserrohrkessel. 13, 12. 21

1.3b, 3. A, 36 450. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Verfahren nebs Vorrichtung zur Vorwärmung von Keslelspeisewasser. 18, 10, 21.

3b, 6. N. 19916. Georg Niemeyer, Harburg, Elbe, Stader Str. 224. Vakuum- verdampfer mit selbsttätiger Speisewasser- regelung. 7. 5. 21. \ 13d, 10, ‘ H. 90176. Hannoversche Maschinenbau-Act.-Ges. vormals Georg Egestorff, Hannover-Linden. Scheidewand für aus einem Stück bestehende Ueber- hißer-Dampfsammelkammern. 16. 6. 22. 13d, 16. G. 56472. Paul Graefe, Schwanheim a. M. Dampfwasserableiter; Sul. s Pat. 24622 Lo ÚUMc, 7. L, 56 073. Fredrik Ljungström, Lidingö-Brevik, Schwed.; Vertr. : C. Peiß u. Dipl.-Ing. W. Massohn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Dichtungsvorrichtung für zur Umsteuerung drehbare Turbinen. 28, 95. 21. Schweden 1. 4, 21.

15a, 1. R. 55328. Dr. Gerhard Reuther, Xanten, Niederrh. Druktype. 10/9 22

Il5a, 17. M. 73227. Mergenthaler Seri G.:m. b. H., Berlin. Antrieb für die Vorrichtung zum Ein- schieben der Spatienkeile in das Spatien- magazin bei Matrizensetß- und Zeilengieß- maschinen. 6. 4. 21. D, 37 908. Jean Dorel, Ville

15d, 9. d'Avray (Seine et Dise), Frankr.: Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth,

2 h C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. N. Koehnhorn, Berlin SW, 11. Maschine zum Drucken yon Zeichnungen, Schriftstücken usw mit Hilfe einer Ferro-Gelatine-Druckform. 2.7, 20, Frankreich 17. 6. 19. i 15d, 18.. L, 54 412, Wilhelm Lengeling, Berlin-Schöneberg, Hauptstr. 10, u, Nudi Ame Berlin, Warschauer Str. 25. Verfahren und Vorrichtung zum_beider- seitigen Bedrucken von langen Streifen. 28 11. 21

15D, 30. V. 16971. Maschinenfabrik (vorm. C Dietrich) Akt.-Ges., Plauen i. V. spannvorrihtung fü biègsame platten. 2. 11. 21. , 15d, 34. B. 94184. Fa. Julius Bruse, Berlin-Stegliß. Bo A, E für MVervielfältigungsmaschinen. 22. 5. 20. |

15d, 34. B. 98 712, Fa. Julius Bruse, Berlin-Steglißtz. Bogenzuführungsvor- richtung für WVervielfältigungsmaschinen; Zus. z. Anm. B. 94184. 8. 3. 21 15d, 38. W. 58995. Albert Wilden, Köln a. Rh, Eintrachtstr. 97. Farbwerk

Bag dige I G & H. Auf- Druck-

mit abwechselnd hin- und hergehendem Farbwagen und zwei nebeneinander liegenden Einfärbewalzen für QDruck-

maschinen mit auf- und abbewegter flacher Druckform. 1. 8. 21. ; 15e, 4, G. 55 151. Eduard: Ghrißann,

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15e, 4. G 54877. Eduard Ghrißann, Berlin-Wilmersdorf, Holsteinische Str. 38. Vorrichtung zum Zerstäuben, Absaugen und Abbürsten von Folie, Blattmetall u dgl. bei Prägedruck und ähnlichen Arbeitsvorgängen. 22. 9. 21.

18a, 2. W, 61 209. Dipl.-Ing. Otto

e?

| Arthur Weyel, Eisern, Kr. Siegen. Gicht-

vershluß für Spateisensteinröstöfen mit künstlihem Gaugzug. 12. 5. 22.

18a, 6. 9. 51996. Victor Rochholz, Köln-Bickendorf, Nagelschmiedgasse 24 Þ. Verschiebbare Kupolofenbegihtung mit selbsttätiger Kippvorrichtung. 6. 1. 21. 18a, 6. St. 34879, Heinr. Stähler, abrik für Dampfkessel und Eisen- fonstruktionen, u. Paul Nöbßel, Weidenau a. Sieg. Auf der Gicht des Hochofens an- geordneter zweiteiliger Kübeldekel. 20, 6. 21:

18c, 1, M. 72035. The Miris Steel Company Ltd., London; Vertr.: Dipl.- Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand u. Dipl. - Ing. J. #Friye, Pat. - Anwalte, Werlin SW. 11. Flühjigkeit zur Her- jteUung eines Bades fur die Behandlung bon heißen Stahlblöken durch Ablöschen in einer wässerigen Losung; Zu!. z. Pat. C i Großbritannien 12. 1.16,

20f, 39. W. 54036. Westinghouse Bremsen Gesellschaft m. b. H., Hannover. Drucfluftbremse mit einem WYAusgleich- luftauslaßventil; Zus. z. Pat. 343 700, 9,12. 19. V Sl UAmevrila 13. (7 15. &0g, 1. R. 55 995, Nheiner Maschinen- fabrik Windhoff, Act.-Ges,, Vtheine l, Westf. LaufrolUenträgeranordnung an Drehbscheiben mit unterteilien Haupt- trägern; Zus. z. Pat. 310 301. 23. 5. 22, 21b, 29. P. 41 263. Adolfo Pouchain, Turin, Jtal.; Vertr.: Mar Wagner, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. Yegativ-Elektrode für elektrische Akkumulatoren. 18. 2. 20.

2lc, 13. vt. 56 020, Alfred Renaudin, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw, Verlin SW, 48. Biegsame Verbindung

für Kettenisolatoren. 27. 5. 20. vei 23. 2.20; 2c, 22. B. 89 791. Victor Henri Broc, Neuilly-sur-Seine, Frankr; Vertr, : Dipl.- Ing. C. Huß, Pat.-Anw., Berlin 8W. 61. Kugelkopf|tecker mit unter Federwirkung stehendem Kugelkopf. 16. 6. 19. Frank- reih 14; 3. 17 u. 23. 5. 19. Siemens-Schuckert-

Franf-

21c, 28. S. 59 206. werke G. m. b. H., Siemensj|tadt b. Berlin.

Drehtrennschalter. 15. 3. 22. 2lc, 39, Sch. 60771. Dipl.-Ing. Charles Schnorr, Leipzig, Koblgarten-

straße 31. Vorrichtung zum Anschluß orts- veränderliher Stromverbraucher an das Neß. 16. 2. 21. V 21c, 50. S. 59 855. Siemens-Schukert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Geschwindigkeitssteuerung für elektrische Antriebe; gui ¿ Pat. 364 334. 13. 5. 22. 21d, 15. P. 42 732. Philipps Akt.-Ges., Frankfurt a. M.-Nödelheim. Antrieb von E __wecselnder Drehzahl und Tonstanter Spannung ai Fahrzeug- beleuhtung o. dgl. 18. 8. 21.

21d, 18. B. 94 726. Bergmann-Elektrici- täts-Werke, Akt.-Ges., Berlin. Verfahren zur Verbindung der Ankerstäbe mit den D R Dae elektrisher Maschinen. 21d, 49. L 44 280. Pöge Elektricitäts Akt.-Ges., Chemniß, u. Hellmuth Beyer, Neukölln, Hobrechtstr. 28. Kollektorregel- transformator. 22. 5. 22,

21e, 15, N. 19 131. The New Antwerp Telephone and Electrical Works, Ant- werpen; VWVertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, DipL-Ing, C. Weihe, Dr. L Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11, Triebsystem für elek- trische Hihler, Meßvorrichtungen o.“ dal., die nach Art eines Jnduktionsmotors wirken. 13, 8. 20.

21e, 17. K. 81073. Dr. Franz Kuhlo, Berlin Belle-Alliance-Str. 3, Umschalt- vorrihfung an Apparaten mit zwei Zähl- werken, insbesondere Doppeltarifzählern, unter Verwendung nur einer Spule, welche die Ano ewirkt. 3, 3. 22

21g, 58 623, Eduard Werner, As i. Böhmen; Vertr.: Dr. P. Ferch- land, Pat.-Anw. Berlin - Schöneberg.

Kühblvorrichtung für elektrolytishe Unter- brecher. 18. 6, 21

219g, 13. K. 30 164. Koch & Tod 4

Dresden. Hochspannungsgleichrihter für ein- oder aen ecselstrom mit synchron umlaufendem Kontaktgeber und feststehenden PolstüFfen. 5. 12. 21.

21g, 20, B, 93 077, Emil Heinrih Bock,

ae Hasselbrookstr. 144. Relais- haltung für Selenzellen. 28. 2. 20.

21h, 12, D. 38 726. Deutsche Schweiß- maschinen-Fabrik Becker u. Co., Berlin- Schöneberg Vorrichtung zum Erhißzen von Walzblöken mittelst eleftrishen Stroms; Zus. z. Pat. 353 299. 11. 12. 20. 23b, 1. A. 32494. Hugh Logie Allan, Ayr, Schottld.; Vertr.: Dr. G. Dóöllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61 Verfahren zur fraktio-

nierten Destillation. 3. 11. 19. 23b, 4. U. 7133. U. S. Industrial Alcohol Co., New. Vork: Vertr.:

Dr. G.- Dóöllner, M. Seiler, E. Maemede, L Berlin SW,. 61. Brenn- toff. 6. 7. 20. V. St. Amerika 12. 10. 17. 230, 4. U. 7135. U. S: Industrial Alcohol Co, New Vorke Bertr:: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Brenn- stoff. 6. 7. 20. V. St. Amerika 28. 11. 17. 29), 9 D. 3838: Damm & Co, Metallwerke, u. Robert Schmidt, Scheren- berger Str. 5, Berlin. Kerzengießvor- rihtung mit über und unter der Form an- aeordneten Dochtstüken. 30. 9. 20. I, 3 H. 88/292. Ludwig Hau, Schwand, Inn-Kreis, ODesterr.; Vertr.: Ernst Hauch, Burghausen, Ober Bayern. Kerzenrollmashine. 31. 12. 21. 241, 1. A. 36053. Allgemeine Elektrici- täts-Gesellshaft, Berlin. Vorrichtung zur Zündung von staubförmigen Brennstoffen. 118. 21 28b, 18. G. 55 734. Gerbereimascinen- fabrik Schmidt, Knappschneider & Co., Kirchheim-Teck. Karrenwalze. 21.1. 22. 29a, 7. U. 7848. Ullersdorfer Flachs- garnspinnerei Hugo von Löbbecke, Ullers- dorf Kr. Glaß. Flachsriffelmaschine mit fs drehender Schlagtrommel; Zus. z. at. 364 458. 20. 6. 22. 30b, 2, S%. 64491. Otto Sdbüte, Gauß \{ch b. Leipzig. - Handstück für zahn- ärztliche Bohrmaschinen. 25. 3. 22, 30d, 3. G, 53 108. Aloys Geshwinder, Cassel-Bettienhausen, Heilstätte Lindenberg. Vorrichtung für Tkünstli®e Ober- und Unterschenkelbeine. 14. 2. 21, 30d, 5. B, 102 572. - Georges Valentin Marie Berthet, Paris: Vertr.: Dipl.- Ing. Dr. P. Wangemann u. Dipl.-Ina. B, Geisler, Pat.-Anwälte, Berlin W, 57. F C M einlage. 28. 11. 21. Frankrei

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A 1A 3 102859, Siegmund M. Bazar, Düsseldorfer Str. 4 und Alexander Edelstein, Belle-Alliancestr. 47, Berlin. Vorrichtuna zum Bedrucken des Kontroll- und des Gutscheinstreifens bei Kontrollkassen. 21. 12. 21. 43a, 20. M. 70 045. - Albert Marsh, Chertsey, Surrey, Engl.; Vertr.: Dr.- Ing. B. Geißler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. CEintrittskart-en-Ausgabe- und Zählmaschine. 9. 7. 20. England 13. 11. 18. 44a, 39. W. 61 719. Emil Wanitschek, Morchenstern b. Gablonz (T\h.-Slow.); Vertr.: Th. Hauske, Pat.-Anw. Berlin SW. 42, Verfahren zur erstellung von Schmuqgegenständen aus Glasringen mit Cinsaßstük. 22. 7, 22. 45b, 1. K. 79214. Halker Trieurfabrik und Fabrik gelohter Blehe Mayer & Go., Köln-Kalk. Vorrichtung zur Auë- scheidung von_ ungesunden Körnern beim Aen von Saatgetreide. 17. 9. 21. 45b, ?%, Sh. 61336. Wilbelm Schwarß, Essen, Katharinenstr. 24. Kar- toffellegmashine, bei welher ein s{wingender, mit Spieß versehener Hebel ae O ergreift und dann abstreift.

46b, 3, D. 39 721. Robert Elle!son Seen Daniel, London; Vertr. : H. n art, Pat.-Anw., Berlin 8SW. 61. Ver- brennungskra tmashine mit zwischen Kolben und Zylinder umlaufendem Rohr- \schieber, der durch Scraubenrad und Schnee angetrieben wird. 23, 5. 21. 46b, 18. H. 87188. Hille-Werke Akt.- Se Dresden. Brennstoffregulierung für Ee Zus. z. Pat. 352 611.

46e, 4. K. 76 946. Fried. Krupy, Akt.- es. Germaniawerft, Kiel- Gaarden. Dem \ linderdeckel von Verbrennungs-

e 1.

kfraftmashinen nah dem Verbrennungs- raume hin vorgelagerte, allseitig frei aus- a wassergekühlte Schußkammer. 46c, 4. K. 81 222. Fried. Krupp, Akt.- Ges. Germaniawerft, Kiel - Gaarden. ußwand i die durch hohe Tempe- raturen gefährdeten Wandungsteile von aschinen u. dgl., insbesondere zum Schuße der Wandungen der Brennräume von Brennkraftmaschinen. 15. 3. 22. c, 8. S. 56349. Eduard Sirtus, Uen Weg 46, u. Georg Horn, ftr. 24, Nürnberg, Gemischvor- wärmer zum Betriebe von Erplosions- motoren. 30, 4, 21.