Pot E E i
Planen. Vogtl. [101009]
An das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a) auf dem Blatte der Firma „Lie- ferngs- und Einkaufs - Genoffen- schaft für vas selbständige Schneider- gewerbe zu Plauen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be- schzränkter Haftpflicht“ in Planen, Nr. 24: Das Statut ist dur® Beschluß der Generalversammlung vom 8. Oktober 1992 in den £8 30 und 33 abgeändert worden: die Haftsumme jedes Genossen beträgt eintaufend Mark für jeden Ge- \chäfteanteil; die Firma und der Sitz der Genosser{chaft, der Gegenstand des Unter- nehmens, das Geschäftsjahr, die Form, in der dic von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachunaen erfolgen, die Ver- ¿fentlihuwngsblätter sowie die Form der MWillengerflärungen und die Zeichnung des BVo1 stands find dagegen unverändert ge- blieben.
b) auf dem Blatte der Firma „Ein- fauf&verein ver Seizmittelhändler in Vlanen i. V. Eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Saft- vfiliht‘““ in Viauen, Nr. 37: Das Statut ist durth Besbluß der General- versamm\sung vont 1. November 1922 in den & 21, 24, 2% und 27 abgeändert worden : die Haftsumme beträgt eintausend Mark fr jeden Geschäftäanteil ; ein Ges- nofse fann \ick mit höcftens zwanzig Gesdäft3anteilen beteiligen ; das Geschäfts jahr beainnt am 1. April 1nd endet am 31, März; die Firma und der Siß der (Zenossenschaft, der Gegenstand des Unter- nebmens, die Form, in der die von der Genossenschaft ausgehenden Vefkannk- macungen erfolgen, das Veröffentlichungs- | blott fowie die Form der Willens- erflärungen und die Zeichnung des | Norstands find dagegen unverändert ge- blieben.
Amtsgericht Plauen, 12. Dezember 1922. amis, Fir. Ziegenrück. [101010
Ländlihße Spar- u. Darlehnskaffe Bodelwitz. Zur Berichtigung : Landwirt Freitag ist aus dem Vorstand nicht aus- geschieven. i
Nanis, den 10. Dezember 1992.
Tas Amtsgericht. RmReinmkausem. [101011]
Fn das Genossenschaftsreaifler if zur Spar- und Darlehnskasse eingetr. G. m. n. Haftpflicht in Gr. Schneen ! eingetragen : aeändert, daß der 3000 M erhöht ist. 99, November 1922, Das Amtsgericht. Rheda, Bz. Minden.
Geschätt8anteil
n das Genossenschaftsregister ist heute | !
unter Nr. 16 eingetragen worden:
Firma Beamíten-Wirischaftsverein |
in Herzebroek, cingetrageneGenofsfen- schaft mit beschränkter Saftpflicht, Herzebrock, Statut vom 3. Dezember 1922,
Gegensland des Unternehmens: Ver- \Gaffung wirtsckbaftlider Vorteile für die Mitglieder durch genossenshaftlihe Be- varféversorgung, namentlich durch a) ge- meinsamen Cinkavrf von Lebens- und Mirtschaftsbedürfnissen im großen und Absatz im kleinen, b) Herstellung und Bearbeitung solher Bedarfêgegenstände in eigenen Betrieben, c) Abs(luß von Ver- agünstigung2verträgen und dergTreichen,
Die Hastsumme beträgt 20000 M. Die Hö&stzall ver Geschäftsanteile be- träat 1. i
Der Vorstand besteht aus drei Mit- gliedern: 1. Cyerhard Pollmeier, Amts- sekretär in Herzebrock, 2. Josef Pasel, Lebrer in Herzebrock, 3. Heinrich Früßauf, Eisenbabnhetriebtassistent in Herzebrod.
Die Bekanntmachungen erfolgen in der 2eitschrift des Deutschen Bearnten-Wirt- schastsbundes „Die Wirtschaft*, im Ein- gehungsfalle im Deutschen Roichsanzeiger oder in einer dur Bes(luß der Mit- aliederversammlung bestimmten anderen Zeitung.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Vorstands- mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen.
Die Uste der Genossen kann während der Dienststunden des Gerichts von jeder- mann eingesehen werden.
Nheda, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht. Rosenberg, D. S. [101013]
Fn unserem Genossenschafts register ist heute cingetragen worden :
Elektrizitäts - Genoffenschaft, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Kostellit, Kreis Nosenberg, O. S. Gegenstand des Unternehmens i : Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterdaltung eines eleltrishen Verteilungäneßes sowie die Abgabe von Elektrizität für Be- leudtuna und Betrieb. Die Haftsumme beträgt 5000 4, die Höchstzahl der Ge- \cäftéanteile 100. Das Statut ist am 19. November 1922 festgelegt worden. Die Bekanntmachungen geschehen unter der Firma der Genossenschaft in der „Schlesislen landwirtschaftlilßen Ge- e Toyschaftszeitungs“ in Breslau, beim (G ugehen dieses Blattes bis zur Be- stimmung eines anderen “ im „Deutschen Neichêanzeiger“. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vor- standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namens- unters{chrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni jeden Jahres.
T en Vorstand bilden a) Gastwirt, b) Kowarsch, Paul, Haupl- lehrer, c) Nikel, Johann, 111., Bauer, jämtlih aus Kosielliy.
| mittel und die Schaffung weiterer Ein-
& 27 der Siatzung ist dahin | drei Veitglie auf | Tundzugeben Neinhausen, den | hal. \ 1 l | Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des [101019] | Bereins oder zur Benennung deé Borstands
tener, Peter,
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Nosenberg, O. S., den 1. Dezember 1922.
Eotenburg., Fulda. [101014]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nc. 8 „Darlehnskafsenverein Sasel- grund, e. G. m. u. H. zu Schwarzen- hasel““ am 2. De:ember 1922 folgendes eingetragen worden :
Der Landwirt Andreas Niemenschneider ift aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Landwirt Eobanus Hart- mann in Schwarzenhasel in den Vorstand gewählt.
Notenburg a. Fulda, Amtsgericht,
Abteilung TV.
Schlawe, Pomm. [101015]
In das Genoßenschaftsregister ist am 11. Dezember 1922 bei der Fischver- wertungsgenoffenshaft am Vietßker
Sce, e. G. m. b. S. in Vießtzker Strand eingetragen worden, daß die
böse Zahl der Geschäftsanteile durch
Beschluß der Generalversammlung vom
12, November 1922 auf 50 festgeseßt ist. Amtsgericht Schlawe.
pee Ae am
S. [101010 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10, Neueuburger Spar-
und Darlehnskassenvereiun, einge- tragene Genossenschaft mit unbe- schräntter Hastpfliht, Neuenburg, folgendes eingetragen :
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld-
rihtungen zur Förderung der wiztschaft- lichen Lage der Mitglieder, insbe|\ondere: 1. der gemeinschaftlihe Bezug von Wirt- \haftäbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt- schaftlichen Betricbs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemetnschafilihe RNech- nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und fonstiaen Gebrauchsgegenständen auf gemeinscha\tlihe Rechnung zur mietweisen Ueberlassurg an die Mitglieder.
Durch Beschluß der Generalversamm- sung vom ?6, Juli 1922 ist das bisherige Statut a bert und neu 1edigiert ; ge- ändert find ‘Tondere die Bestimmungen über den and des Unternehmens, über den Bo! and, der durh mindestens
seine Willenserklärungen (d für den Verein zu zeichnen
hat. Die Zeichnung geschieht în der
ihre Namencunterschrift beitügc: Soldin, den 20. Novemter 1922, Das Amtsgericht.
Solingen. [101017] Sn das Genossenschaftsregister Nr. 26 ift bei der Einkaufgenossenschast für das Damaszierer- und Galvaniseur-Ge- werbe e. G, m. b. H., Solingen, ein- getragen worden: Durd) Genera! versamms- lungsbeshluß vom 4. August 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Borstandsmitglieder August Mansen und (Frust Hackenberg, beide in Solingen, find Liquidatoren. Amtageriht Solingen, den 5. Dezember 1922,
Siadtlnagern. [101018]
In unser Genossenschaftsregister isi beute bei dem unter Nr. 8 eingetragenen „Kon- sumverein Enzen-Hobbensen, einge- ¿ragene Genossenschaft mit be: ichrankter Vaftyflicht““ in Enzen ein- getragen worden, daß die Haftiumme und der Geschäftsanteil erböbt jind, 1nd zwar: a) durch Beschluß der Generaiver)ammlung vom 25, Juni 1922 auf ie 500.,#, b) durch Beschluß der Generalversammlung von 26. November 1922 auf je 5000 .Æ.
Die 88 1 und 4 des Statuts sind inso- weit geändert.
Stadthagen, den 9. Dezember 1922.
Das Arntsgericht. I.
atadihagen. [101019]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 10 eingetragenen „Konsumverein Nienftädt, einge- tragene EÉenossenshast mit be- schränkter Haftpflicht““ in Nienstädt, eingetragen worden :
a) dur) Bescbluß der Generalversamm- lung vom s. September 1922 sind die Haitsumme und der Geschäftsanteil auf je 600 Æ erhöht,
þ) Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der „Weserwarte" in Minden | und in der „Vo!tsstimme“ in Hameln.
Die 88 1, 10 und 41 des Statuts sind insoweit geändert.
Stadthagen, den 9. Dezember 1922,
Das Amtsgerichts. 111.
Stargard, Pomm. [101020]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 110 (Ländliche Spar- und Darl!ehunskasse Kictig, e. G. m. b. H. in Kiegzig) eingetiagen: In Spalte „Gegenstand des Ünternehmens“ als u saß: „und der Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse". Die Haftsumme i} auf 2000 4 erhöht. Die Höchstzahl der Ge- \châftsanteile beträgt 500.
Stargard i. Pomm., den 3. De- zember 1922. Das Amtsgericht.
‘stargara., Fomm. [101021]
In unser Genossen\chaftsregister ist heute bei Nr. 107 (Ländliche Spþpar- und Darlehnskasse Voßberg) eingetragen: In Spalte „Gegenstand des Unternehmens“ als Zusaß „und der Absatz landwirtschast- lier Erzeugnisse“. Die Haftsumme ist auf 5000 4 erhöht; die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. Stargard i. Pomm., den 9, Dezember 1922, Das
Trebnitz, Schles. [101022] In unfer Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 34, Trebnitzer Genofssen- \chaftsbrauerei e. G. m b. G., Trebniß i. Sl, eingetragen: Liquidatoren find Kaufmann Paul Berger und Braumeister Ernst Jung, Trebnitz. Willenserklärungen und Zeichbnung der Liquidatoren erfolaen durch sämtliche Liquidatoren. Die Ge- nossenschaft is durch Beschluß der Ge- neralversammlung vom 17. November 1922, aufgeló\ft. Amtsgericht Trebnit, 8. 12. 22
Vacha. [101023] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 13 eingetragenen Konsum-Verein Hämbach, eingetra- gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tiesenort folgendes ein- getragen worden: Die Genossenschatt ift dur Beschluß der Generalyer)ammlung vom 10. November 1922 aufaelöst. Liqut- datoren find: Bürovorsteher Wilhelm Stück in Tiefenort, Buchhalter Neinhold Schäfer in Tiefenort. Vacha, den 8. Dezember 1922, Thüringisches Amtsgericht.
Vackha. [101024] In unser beute bei dem unter Nr. 10 eingetrag enen Sonsumverein für Tiefenor: nid Umgegend, eingetragene Geneofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht in Tiefenort folaendes eingetragen worden: Die Genossensckaft ist dur Bescbluß der Generalversammlung vom 99. Oktober 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind: KFabrikmeister Leonhard Herbit, Bergmann Heinri Weber, beide in Ttefenort und der Geschäftsführer Erhard Smidt in Salzi:ngen. Vacha, den 8. Dezember 1922. Thüringisches Amtsgericht.
CAPAUSE A M 4 LAMEBEN E T7 O
Woechelde. j [101095] In das h'esige Genossenfcaftsreaister
ift beute bei dem Bodenstevter SÞar- und Darlehnsfassenverein, einge- tragene Genossenschaft mit unbe- \chränkter Daftpflicht in Vodenstedt, \olagendes eingetragen :
An Stelle des ausgeschiedenen Vor- stand8mitglieds Theodor Meyer ifl dur die Generalversammlung vom 15. Juli 1922 der Landwirt Fritz Burgdorf in Bodenstedt als Vorstandêmitglied aewählt.
Vechelde, den 7. Dezember 1922.
Das Amts8gericht.
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Warendorf, [101026] Fn unjer Genossenscafltregister Nr. 28 ist beute bet der ElektrizitätLgenoffen- schaft Ostbevern e. G. m. b. H. in Ofibevern folgendes eingetragen worden :
An Stelle des verstorbenen Vorstands- mitglieds Schneidermeisters Jose? Haren-
Ostbevern in den Vorstand aewäblt. Warendorf, den 25. April 1922. Das Amtsgericht.
wWwWennigsen, Deister. [101027]
Fn das hiesige Genossens(aftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft Konsumverein „„Ein- tracht““, e. G. m. b. S. in VBarsfing- hausen, eingetragen : Die Haftsumme ift auf 1000 Æ erhöht. Der Geschäftsanteil ist auf 1000 M4 erhöht.
Amts8gericht Wennigsen, den 18. Oktober 1922,
Wennigsen. Deîster. [101028]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Geneossensbafst Haushaltsverein Lang- reder, e. G. m. b, H. in Langreder, eingetragen: Die Haftsumme ist auf 1250 M erhöht. Der Geschäftsanteil ift auf 1250 4 erbsht. Amtsgericht Wenniz ocn, den 20, 11. 22,
Wennigsen, Beier. [101029] In das biesige Genossenschaftsregister it beute bei der unter Nr. 18 eingetraaenen Genofsenscaft : Creditverein Ronnen- berg, c. G. m. b. H. in Ronnenberg, eingetragen: Die Haftsumme is auf 10 000 4, die Zabl der Geschäftsanteile anf 20 Anteile erhöht. Der Geschäfts- onteil ift auf 1000 4 erböht. Amtsgericht Wennigsen, den 23. 11.1922,
Weoldegk, MeckIb. [101030]
Fn unser Genossenschaftêregister ist beute bei dem Vorschußverein zu Woldegk, eingetragene Genofsen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen : /
Die Firma ist umaeändert in „Wogoi- degker Bank eingetragene Ge nossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht“. In der Generalversammlung vom 7. November 1921 ist ein abgeändertes Statut bes{lossen worden. Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Be- schaffung der in Geroerbe und Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. Alle BekannimaGungen und Erlasse in An- aclegenheiten der Genossenschaft fowie die oieselbe verpflihtenden Schriftstücke er- gehen unter deren Firma und werten mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. ur VeröffentliBbung be- dient sich die Genossenschait der Woldegker Zeitung. Für den Fall, daß dies unmög- li ist, kann der Vorsland eine andere Zeitung benutzen, bis die Generalversamm- lung ein neues Blatt bestimmt hat. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen dur zwet Vorstandsmitglieder. Die Haft)umme be- trägt für jeden Geschäftsanteil 1000 .Æ@, Die héchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welhe ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt ses.
er E E M
l Amtsgericht.
GenossensGaftaregister ist] vember
brock ift der Wirt Gustav von Nobart zu |
9) Muîsterregiiter.
(Die ausländishen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Köin. 101947] In das hiesige Musterregister ist im Monat November 1922 eingetragen worden : Nr. 2464. Emil Oehler, Kauf- mann, Köln-Nippes, Geldorpsiraßke d, angemeldet am 28. Oktober 1922, Vor- mittags 10 Uhr, ein versiegelter Brief- umschlag mit 1. einem Modell für einen Aschenbecher in Form eines Fußballplatzes, 2. einem Modell für einen elektrischen Bigarrenanzünder îin Form eines Wein- alaîes aus Holz, Steingut, Porzellan oder Glas, in verschiedenen Farben hergestellt, Fabriknummern 2 und 9, vlastische Er- | zeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre.
Amtsgericht Köin. Abteilung 24.
Offenbach, Main. [101948] Nr. 4925. Firma Weimann & Buch in Offenbach a. M., vlastishes - Er- zeugnis, versiegelt, ein Muster eines Börsenbügels, Gesch.-Nr. E. L. 1, Sut- frift zehn Jahre, angemeldet am 7. No- Ü 922, Nachmittags 12,40 Ubr.
Nr. 4926, Firma Becker & Steeb in Offenbach a. M., plastische Erzeugnisse, versiegelt, fünf Muster, betr. Stückseife in seh3-, aht- oder mehreckiger Form mit alatter, gewölbter oder abgesetzter Ober- Fabr.-Nrn. 1500a bis 1800 e, Scbußfrist drei Jahre, angemeldet am 15. November 1922, Vormittags 11,40 Uhr. Amisgericht Offenbach a, M.
T
11) Konkurse.
Breslau. [101949] Neber den Nachlaß des am 11. Mai 1922 tot aufgefundenen Kaufmauns Martin Stern aus Breslau, Kron- yrinzenstraße 78, wird am 11. Dezember 1922, Vormiitags 112 Uhr, das Konkurs- verfabren eröffnet. Verwalter: Kaufmann F. Cohn, hier, Neue Schweidnitzer Str. 15. Frist zur Anmeldung der Konkur8forde- rungen bis eins{ließlich den 22, Januar 1923, Erste Gläubigerversammlung am 160. Fanuar 1922, Vormittags 10 hr, und Prüfungstermin am 9. Fe- brnar 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, Mufeumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 298 im T1. Stock. Offener Arrest mit Anzeigevfliht bis 92. Sanuar 1923 einshließlich. 42. N. 30/22. Breslau, ten 11. Dezember 1922. Das Amtsgericht.
T:eipzig. [101950]
Neber den Na(laß des am 16. April 1922 in Leivzig, Bayers®e Straße 82, verstorbenen Kaufmanns Franz Arno Gentsch wird beute, am 13. Dezember 1922, NacHmittags 1 Vhr, das Konkurs- verfabren eröffnet. Verwalter: Kautmann Mar Tippmann in Leipzig, Ferdinand- Nhode-Straße 23. Anmeldefrist bis zum 5. Fanuar 1923. Wahl- und Prüfungs- termin am 12. Januar 1923, Vor- mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. Dezember 1922. Amtsgericht Leipzig, 13. Dezember 1922.
Anchen. [101951] Das Konkuréversahren über das Ver- mögen der offenen Sandelsgesellschaft Kerzmann & Olzem in Aachen wird, nade der in dem Vergleichs- termine vom 21. November 1922 an- aenommene Z3wangsvergleih durch redts- fräftigen Besbluß vom 21. November 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Aachen, den 12, Dezetaber 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 5. Augsburg. [101952] Das Amisgeriht Augsburg bat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursver- fabren über den Nachlaß des Fohann Flessa, Oberregierungskommissärs von Augsburg, nach Abthaltung des Schlußtermins und vollzooener Schluß- verteilung als beendet aufgel;oben. Augsburg, den 13. Dezember 1922, Gerich1s\{reiberei des Amtsgerihßts Augsburg.
IRialla, Ostpr. [101953] Sn dem Konfkursverfahre» über das Vermögen der Ein- 1nd Verkaufs- genofsensGaft Bialla ist zur Abnahme der Sc(hlußrecnung Schlußtermin auf den | 5. Jantiar 1923, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bialla, Zimmer Nr. 10, bestimmt. Die Vergütung des Nerwalters, Rechtsanwalt Willy Keßler in Bialla, wird eins{!ließlich Auslagen auf 3449,55 Æ festgeseßt. Bialla, den 9. Dezember 1922. Das Amt3gericht.
Dresden. . [101954] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Chemikaliengroßhändlers Fris Hertel in Dresden wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben. Amtsgericht Dresden, Abteilung TI, am 14. Dezember 1922.
amg E
Hamburg. {101955] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der aut!gelösten Gesfellshaft in Firma Nitrirsiof\swerke Osterode a. H. Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 11. Dezember 1922, Das Amftsgericht.
Heilsberg. BVesblufß. [101956] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Baugetwzecrtêömecisterwiiwe Margarete Schwarz in Heilsberg wird zufolge ihres Antrags eingestellt, da die Befriedigung sämtlicher Konkursgläubiger nachgewteten ift.
Heilsberg, den 7. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
12) Tarif: und Faßrplandetannt- machungen der Cifenbahuen.
[101961] Reichsbahngütertarif,
Heft C A9 {2Nusnahimetarife) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1922
wird der UAbi\chnitt Frachtberechnung und
Geltungsbereich des Ausnahmetari]s 2
wie folgt geändert :
Stationsfrachtsätze für 100 ke
von München Hbf. nah Puchheim 58 4 Süd 60
; / M B
‘Die leeren Behälter werden frachtfrek
zurüdbefördert. o -
Auskunft geben die beteiligten Güters
abfertigungen sowie die Auskunftei, hier
Bahnhof Alexanderp!aß.
Berlin, den 14. Dezember 1922.
Reichs8bahndvirekttion.
E A IRELME Cu T Ma I T I M R
w ” uf
[101962] / Deutsch - österreichischer Perfonen- und Gepäckverkehr über die Tschechos slowatkei. (arif vom 20, September 1921.) Am 1. Januar 1923 tritt zu vors aenanntem Tarif ein Nachtrag V in Kraft. Ex enthält neue erhöhte deutsche Fahrs preise (Schnittofel 1). Die bisherigen deutschen Schnittsäße werden hierdurch aufgehoben. (R -B.-D. Breslau, namens der bes teiligten Verwaltungen, am 11. Dezember 1922)
Neichsbahndirekiion Breslau.
[101957] : E Tfv. 2380. Perfonen- und Gepäck- tarif Deutsche Reichsbahn — Sijen- bahnen des Saargebiet®. Am 1. Januar 1923 tritt ein neuex Tarif in Kraft. Die bisherigen besonderen Auéführungz bestimmungen zur Eisenbahns verkehrêordm-ng, Teil 11, vom 1. Sep tember 1921 sowie die Entfernungé- und Preistafeln, Heste 1—4, vom 1. März 1921 und die hierzu erschienenen Nachträge und Berichtigungsblätter werden hierdurch aufgehoben. Nähere Auskunft erteilt unser Veifebhrésbüro. Reichsbahndirertion Karlsruhe,
den 12. Dezember 1922. — Nr. C.31.Vb. 14,
[101958]
Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 werden die Personenfahrpreise und die Beförderungspreise für Gepäck 2c: nach den jür O geltenden Grunds äten erhöht. | Lippstadt, den 12. Dezember 1922.
Die Direktion,
[101959] : Betreff: Vorläufiger Tarif für den deutsch-italienischen Personen und Gepäckverkeßr über Kufstein- Brenner und Salzburg—Piedicolle..
Gültig vom 1. Februar 1922. Die Cinrechnungs\ätze der Deutschen Neichsbahn für die Beförderung von Personen- und MReisegeväck werden mit Gültigkeit vom 1. Januar 1923 era höht. Die Aenderungen werden durch ein Berichtigungsblatt zum Tarif bekannk gegeben, das n beteiligten Dienststellen demnächst zugehen wird.
München, den 12. Dezember 1922. Verkehrsamt beim NeichsöverkehrLs minifterimmn, Zweigstelle Bayern,
C
F. A.: File,
[101960] j
Borbehaltlich der Genehmigung der Aussichtsbehörde werden die im Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil T1, Heft CI1b vom 1. Dezember 1922 -— Nr. 4 des Tarifs verzeichnisses — auf Seite 35 unter Nr. 76a aufgeführten besonderen Frachts zuiGläge der Prigniter Eisenbahn mit Wirkung vom 1. Jauuar 1923 wie folgt erhöht: : :
Bei Gesamtentfernungen von: über
1—60km C0 km
für Eilstüfgut .. .…. 20 40 tür E A O 20 H für Wagenladungen
(außer Kohlen) 129 für Koblen, Koks ; 10 1) Ausnahme für Fracht-
stückgut des Ausnah1me-
S 120 2) Auénahme für Wagen-
ladungen des Aus-
nabmetarifs 11 bet
I
159% Ermäßigung. — 40 20 9% Ermäßigung. — 60 30% Ermäßigung. — 80
Mark tür 100 ke.
Diese Sätze steigern sid) künftig um den jeweiligen Prozentsaß weiterer Tarifs erhöhungen. i
Die alsbaldige Durchführung der Tarifs maßnahnme gründet h auf die vorüber} gehende Aenderung des § 6 der Cisenbahn- verkehrsordnung. (MNeichêgeseßblatt 1914 Seite 450.)
Perleberg, den 13. Dezember 1922.
Abteilung für Konkurssachen.
Woldeg?, den 7. Dezember 1922, L Das Anksgericht.
_ Die Direktion der | Prigniter Eisenbahu- Gejellschaft,
weg in Zeven,
I
Der Bezugspreis beträgt vierteljährliGh 660 Mk. Ale Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 50 Mk.
Dele Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
ITr. 287. Reichsbantgirotonto. Berlin, Dienstag, den 19.
Preußisher Staatsanzeiger.
ri
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile | 300 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 500 Mk.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers,
Berlin 5W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
U ———
Dezember, Abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821, 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.
E aaa über die Abänderung des Ausfuhrabgaben-
arifs.
Vierte Aenderung des Verbots der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abschnitts des Zolltarifs.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde Nürnberg.
Bekanntmachung, betreffend etne Anleihe sächsischer Gemeinden.
Handelsverbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 des Reichs- geseßblatts, Teil Ik.
der Kreditanstalt
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
ans, betreffend Erhöhung der Zins\äße im Pfandleih- gewerbe.
Verordnung über das Inkrafttreten des Gesetzes, betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen hinsichtlih der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreise Neisse, Grottkau und Falkenberg in Oberschlesien.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung einer Aenderung des
|# Statuts der Landschaftlihhen Bank der Provinz Westpreußen.
Bekanntmachungen, betreffend Sprengstofferlaubnisscheine.
Handelsverbote.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 54 der Preußischen Geseßsammlung. ;
Amtliches.
Deutsches Neich.
_In der Reichs finanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besiz- und Verkehrssteuern) sind ernannt: zu Oberregierungsräten: der Geheime Regierungsrat Lorenz in Wandsbek, die Regierungsräte Dr. Lucke in Glogau, Volmer in Mayen, Großmann in Berlin, Dr. MeineÏe in Berlin, Scheffler in Berlin, Gnad in Barmen, Dr. Lohr in Stettin, Grieb in Köln, Peyer in Maadeburg, Wingerath in Düsseldorf, Dr. Däumling in Berlin, Dr.
Püschel in Breslau, Dr. Pflaumer in Bremen, Dr. Messerschmidt in Oppeln, Schrader in Hamburg, Saupe in Berlin, Fourier in Berlin, Würß in Ham-
burg, Castan in Nordhausen, Munzinger in Köln, Nicolai in Wesel, Bomke in Münster, Dr. Thrun in Kiel, Dr. Schlosser in Cassel, Reinckens in Blankenese, Hege - mann in Hattingen, Dr. Kanus in Vohwinkel, Lauter- wald in Köln, Glubrecht in Berlin, Müller, Georg, in Dessau, Dr. Bres gen in Berlin, Dr. Pietsch in Stettin, Schulze, Wilhelm, in Halberstadt, Viohl in Bremen:
zum Zolldirektor: der Zollrat Marwedel in Leipzig;
zu Regierungsräten: der Regierungsassessor Goslar in Braunschweig, der Obersteuerinspektor Dreves in Braun- schweig, der Diplomhandelslehrer Si he in Berlin, der Ge- richtsassessor Dr. Spielhagen in Gelsenkirchen, die Assessoren Heyd in Stralsund und Kreß in Lübeck. der Rechtsanwalt Dr. Kluckhohn in Berlin, die Gerichtsassessoren a. D. Jeß in Kiel, Dr. Stedler in Hannover und Schleiffer in Greifswald, der Gerichtsassessor Dr. S chauinsland in Berlin, die NAssessoren Thaler in Düsseldorf und Dr. Kempf in Elberfeld, der Gerichtsassessor Dr. Liptau in Kiel, die Regie- rungsassessoren Dr. Drengenberg in Münster, Bütfering in Münster und Kühne in Berlin sowie der Verwaltungs- amtmann Hempel in Königsberg;
zu Steueramtmännern: die Obersteuerinspekioren Jß leib in Vacha, Vogt in Berlin, Meißner in Berlin, Senf in Berlin, Bernert in Fraustadt, Kes ke in Cottbus, Hell- Altmann in Guttentag, Schaper in Bremervörde, Blühm in Jlfeld, Rieckenberg in Weener, Maleika in Oppeln, Noeber in Oschersleben, Argens in Burgdorf, Gallaus in Schlawe, Sommermann in Cassel, Weis in Koblenz, Tück in Aachen und Dobislav in Frank- furt a. M., der Nechnungsdirelktor To \ch in Berlin,
der Bürgermeister Dr. Klawieter in Züllichau, die Obersteuerinspeïtoren Lessing in Angerburg, Lein-
hagen in Lehe, Scheibe in Soltau, Deters in, Greifenberg, Tusch in Falkenberg, Sachse in Waldenburg i. Sl Raasch in Tammin, Casselmann in Wolfhagen, Krause in Borna, Gold chmidt in Meiningen, Krehan in Rudol- stadt, Ap el in Weylar, Göhler in Dresden, Schmidt, Karl, in Altona, Stade in Butjadingen, Danckwerts in Cuxhaven, Krause in Leipzig, Dreyer in Bergedorf, Rohlfs in Wester- stede und Panten in Frankfurt a. M. ;
rendant M haet in Düsseldorf: in den 9
in Chemniß
in Jena;
Bekanntmachung
S. 2128) wird bestimmt: ArtiLel 1.
tarifs werden, wie folgt, geändert:
(Geschliffene usw. Steinmeßzarbeiten aus Lava siche Nr. 689.) 689 Waren, ganz oder teilweise aus Lava, poröser oder
dichter, soweit sie nicht durch die Verbindung mit
einschließzlich des Portos abgegeben.
__ zu Zollamtmännern: die Oberzollinspektoren Reiter in Berlin und Bieling in Berlin sowie der Oberfinanzkassen-
uhestand verseßt sind: der Steuerrat Thier bach und der Steueramtmann Mü ller, Richard,
verstorben ist: der Steueramtmann Hohmann in Berlin.
über die Abänderung des Ausfuhrabgabentarifs.
Auf Grund des § 9 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl.
Die nachstehend aufgeführten Nummern des Ausfuhrabgaben-
e vom Tarifnummer (Hundertteile) aus 130 Natürliches und künstlihes Gerbefeit (Degras) . . 2 aus 131 Sogenanntes Degras aus oxydiertem Tran . . 1 Us Lol Seer R Ce e L 220e Rauchtabak, geschnittener, Pfeifentabak in Rollen, O A A a N EGA e E 220f Sbnupf-, Kautabak in Rollen, Platten, Tabakmeh!, -staub; Papier aus Stengela oder Rippen von MEPUTDIIUIGE ea a C C E 220g Zigarren N A 1 ZEOD Ott a N A 234e Findlinge, Schotter, Stücksteine; gemahlene Steine ; Diamantyulper, Gdelltewau8- a L aus 237c Glasurerz E aus 247a Hierbergehörige fogenannte Wachskoupositionen . . 3 aus 247b Hierhergehörige sogenannte Wachskompositionen . . 2 aus 249 - Hierhergehörige sogenannte Wachskompositionen . 2 aus 291 Hierhergehörige sogenannte Wachskompositionen . 2 aus 296 Kupferviiriol (Blaustein, blauer Vitriol, Kupfer- fulfat, s{hwefelsaures Kupferoryd) . . . E aus 317\ Kupteroryd, Kupferorydul S) ees E: 326d ZINtorvd, araues (Rintarau, Me) . - e . & aus 329c Braunstein, gemahlen . E E L GSL SDIIGITELITEIC R lede E (682/3) Platten: 682a gefägt (geschnitten) oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, poliert oder mit Schmelz über- zogen : aus Alabaster, Marmor, Serpentinstein ; aus polier\ähigem Kalkstein und anderen Steinen (tnit Auênahme von Schiefer) A 682h —: aus Granit, Porphvyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus Lava, poröser oder dichter . 1 683a geschliffen, gehobelt, voliert oder mit Schmelz über- zogen: aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein ; aus polierfähigem Kalkstein, mit Ausnahme der Lithographiersteine, sowie aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer). 1 683b —: aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harien Steinen (aus Lava, voröser oder dichter, ee T G A A 685 Steinmegarbeiten, ungeschliffen, ungehobelt, auch in Verbindung mit unlackiertem, unpoliertem Holz oder Cilen: von \ch{lichter, nicht profilierter Arbeit, nicht abgedreht, nit verziert : aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentinstein; NRandsteine für Bürgersteige aus Granit, an zwei Längsseiten und an den beiden Kopsseiten |{chlicht bearbeitet, sonst roh oder - bloß rol). behauen; andere Steinmey- arbeiten aus Granit; Steinmegarbeiten aus orphyr, Syenit oder ähnlichen harten Stetnen; aus Lava,“ porösec oder dichter; aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer). ..…. 1 profiliert, ganz oder ‘ teilweije abgedreht oder verziert : aus Alabaster, Marmor, au klünstlihem, Serpentinstein A c O aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähn- lien harten Steinen; aus Lava, pouöser oder dichter; aus poliersähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer) L aus 687 Steinmcgarbeiten, ge|chlifffen gehobelt, poliert- oder Mldet auch in Verbindung mit Holz oder ilen: aus Alabaster, Marmor, auch künstlihem, Ser- Penn S O L L aus polierfähigem Kalkstein; aus anderen Steinen (mit Ausnahme von Schiefer) .. 1
ü
E ——————————
Abgabe vom Werte (Hundertteile) anderen Stoffen unter andere Nummern fallen, auh geschliffene usw. Platten und dergleichen Steinmegarbeiten aus Lava, poröser oder dichter 1 690 Bildhauer- und Bildschnitzerarbeiten aus Steinen aller Art, sofern sie Kunstgegenstände find, ein- s{ließlih der punktierten E (691/2) Steinwaren, nicht unter andere Nummern fallend: (691 a/d) obne Verbindung mit anderen Stoffen oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen, mit Ausnahme der Luxusgegenstände : 691a aus Alabaster, Marmor, auch künstlichem, Serpentin- stein; aus Granit, Porphyr, Syenit oder ähnlichen harten Steinen; aus polierfähigem Kolkitein oder aus anderen Steinen E aus 692c Lurusgegenftände aus anderen Steinen . S 915d Lufstfahrzeuge (Luftschiffe, Ein-, Zweidecker und andere S. e ao O aus 915e Einzelteiie (Ersaz- und Neserveteile usw.) zu den unter: 915d genannten Fahrzeugen, allein aus- gehend und anderen Nummern nicht ausdrücklich Ua a ai S Ce e O Außerdem wird der durch die Bekanntmachung vom 30. August 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nx. 194 vom 31. August 1922) fest- geseßte Zuschlag erhoben. Artikel 2.
Diese Bekanatmachung tritt mit dem 1. Aanuar 1923 in Kraft. Berlin, den 16. Dezember 1922.
Der NReichswirtschaftsminister. Der Neichsminister der Finanzen. J. A.: Trendelenbur g. J. V: Schroeder.
Tarifnimmer
b bad
Vierte Aenderung des Verbots der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Abshnitts des Zolltarifs.
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels- kontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2125) wird verordnet, was folgt:
S1.
In '§ 3 der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren des zweiten bis neunzehnten Ab|chnitts des Zolltarifs, vom 1. Dezember 1921 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 284 vom 5. De- zember 1921) wird in der Aufzählung der Waren, auf die si. das Verbot nicht erstreckt, gestrichen :
Ausfußhrnummern des Statistischen Warenverzeichnisses
Erdrwoachs (Ozokerit), gereinigt, und Ceresir (aus Erd- wachs hergestell, auch mit Paraffin verjegt), in Blöcken, Täfelchen oder Kugeln; Wachsstürmvfe von gereinigtem Ecdwachs und von Ceresin . . .. .. 249
und dafür eingeseßt :
Erdwachs (Ozokerxit), gereinigt, und Cerefin (aus Erd- wachs hergestellt, auch mit Paraffin versetzt), in Blöcken, Täfelchen oder Kugeln; Wachsstümpfe von ereinigtem Erdwachs und von Cerefin ; ausgenommen ierher gehörige sog. Wachskompositionen . .
Q 2.
Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Januar 1923 in Kraft. Ausfuhrsendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Be- kanntmachung eine Ausfuhrbewilligung nicht erforderlih" war, find innerhalb 14 Tagen vom Inkrafttreten der Bekanntmachung an ohne Ausfuhrbewilligung über die Grenze zu lassen, sofern sie nicht später als 8 Tage nah Inkrafitreten der Bekanntmachung zur Beförderung mit der Bestimmung nah dem Auslande aufgegeben worden sind.
Berlin, den 16. Dezember 1922.
Der Neichswirtschaftsminister.
A.: Trendelenburg.
aus 249
Bekanntmachung
über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.
Mit Ministerialentshließung von heute ist genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde Nürnberg mit 7 v verzinslihe Schuldverschreibungen auf den Jnhaber im Gesamtbetrag von 100 Millionen Mark, und zwar Stücke zu 2000, 5000, 10 000, 20 000 und 50000 Mark, in den Ver- kehr bringt.
München, den 16. Dezember 1922.
Bayerisches Staatsministerium des Junern. J. A.: Graf von Spreti.
Die Ministerien des Jnnern und der Finanzen haben auf Grund von § 795 B.G.B. genehmigt, daß die Kreditanstalt Säch sisher Gemeinden für eine Anleihe im Betrage von
600 Millionen Mark Schuldverschreibungen auf den Jnhaber