in Stückden von 500000 Æ#, 20000 Æ, 100000 Æ, 50000 M, 30000 A, 20000 Æ und 10 000 4 nah Maß- gabe der Anleihebedingungen ausgibt. Dresden, am 18. Dezember 1922. Ministerium des Jnnern. Finanzministerium. Lipinski. Heldt.

Bekanntmachung.

Ich habe der Firma Moritz Löb (Gesellshafter Moriß und Otto Löb) und dem Metzger Joseph Pauly, beide hier, die Einfuhr, Verwendung und den Handel aller aus ihrer gemeinsamen Schlachterei in Griesheim stammenden Teile von Schlachtvieh verboten. Das Verbot ergeht, weil eine den geseßlichen Bestimmungen ent- sprechende Beschau dieser Schlachtprodukte niht gewährleistet ist.

Darmstadt, den 12. Dezember 1922.

Der Oberbürgermeister. J. V.: Daub.

ameri memem /

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung zur“ Fernhaltung unzuverlässiger Ren vom Handel vom 23. September 1915 in der Fassung des rt 111 der Verordnung vom 27. November 1919 und der Befkannt- machung des Hess. Landesernährungsamts vom 5. November 199 wird 1. dem Althändler Johann Köppler, geb. am 98. August 1881, wohnhaft Offenbach a. M., Mittelseestr. 20, 2. dem Althändler Franz Bertsch, geb. am 12. Dezember 1889, wohnhaft Offenbach a. M, Sandgasse 34, 3. dem Alt» händler Georg Klein, geb. am 6. Mai 1878, wohnhaft Offenbach a. M. Kleine Marktstc. 13, der Handel mit Altmatecial jeglicher Art untersagt. Offenbah am Main, den 13. Dezember 1922.

Der Oberbürgermeister — Stadtwucheramt. Ka ppu s, Beigeordneter.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 36 des Neichsgeseßzblatts Teil 11 enthält

das Gesey über die Feststellung eines ahten Nachtrags zum Reichshaushaltsplane für das Rechnungsjahr 1922, vom 15. Dezember 1922,

eine Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf Ausstellungen, vom 12. No- vember 1922,

eine Verordnung, betreffend Aenderung der Verordnung über Beiräte für die Deutsche Reichsbahn vom 24. April 1922, vom 1. Dezember 1922,

eine Verordnung zur Eisenbahnbau- und Betrieb8ordnung, vom 4. Dezember 1922, und

eine Verordnung zur Anlage C der Eisenbahnverkehrs- ordnung vom 12. Dezember 1922.

Berlin, den 18. Dezember 1922. Geseßsaramlungsamt. Krüer.

Preußen.

Ministerium des Jnnern.

Verfügung,

betreffend Erhöhung der Zin jage im Pfandleih- gewerbe.

Auf Grund der mir durch das Geseß vom 7. Juli 1920 (Geseßsamml. S. 387) erteilten Ermächtigung zur Abänderung des Gesetzes, betreffend das Psandleihergewerbe, vom 17. Viärz 1881 (Geseßsamml. S. 265) ordne ih unter Aufhebung meines Erlasses vom 31. August 1922 —— I1 E 606 IIT (MBliV. S. 883) — folgendes an:

An Stelle der im § 1 des Gesetzes vom 17. März 1881 zulässigen Zinsen dürten die Pfandleiher bis auf weiteres sih ausbedingen oder zahlen lassen: a) ° ó für jeden Monat und jede Viark von Darlehnöbeträgen bis zu 30 4, b) 4 d für jeden Monat und jede den Betrag - von 30 M übersteigende Varf.

Die Vorsch1ift ist auch auf die Pfandleihanstalten der Gemeinden oder weiteren Gemeindeverbände unter der Vorausseßung anwende bar. daß gemäß §8 21 oder 22 des Geseßes vom 17. März 1881 dessen § 1 für sie gilt.

Ih ersuhe um weitere Bekanntgabe der vorstehenden, auch im Staatsanzeiger veröffentlihien Anordnung.

Jnsoweit nicht etwa für die Pfandleihanstalten der Gemeinden oder weiteren Gemeindeverbände die §8 1 bis 18 des Geseßes vom 17. März 1881 b-reits jetzt gelten, würde es gemäß § 22 a. a. O. möglich sein, auf besonderen Antrag eine Zinserhöhung im Sinue vor- shender Anordnung zuzulassen.

Berlin, den 18. Dezember 1922.

Zugleih für den Finanzminister und den Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister des Jnnern. Severing.

An die Ober- und Regierungspräsidenten und den Polizei- präsidenten, hier.

Verordnung

über das YJnkrafttreten des Geseßes, betreffend

die Wahlen zu den Provinziallandtagen und ju den

Kreistagen vom 83. Dezember 1920 (Gesepsamml.

1921 S. 1), hinsihtlich der Wahlen zu den Kreis-

tagen für die Kreise Neisse, Grottkau und Falken- berg der Provinz Oberschlesien.

Die Verórdnung vom 21. Januar 1921 (Geseysamml. S. 118) über die Aussezung des Jnkrafitretens des Geseßes, betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen, wird, soweit sie die Wahlen zu den Kreistagen betrifft, für die Kreise Neisse, Grottkau und Falkenberg in der Provinz Oberschlesien aufgehoben.

Mit der Verkündung dieser Verordnung tritt das Gesetz, betreffend die Wahlen zu den Provinziallandtagen und zu den Kreistagen, hinsichtlich der Wahlen zu den Kreistagen für die Kreise Neisse, Grottfau und Falkenberg in Kraft.

Berlin, den 15. Dezember 1922. Der Minister des Jnnern.

(Siegel.) Severing.

Justizministérium.

LGNat Wilimzig in Königsberg i. Pr. ist zum OLGRat daselbst ernannt. i

Zu LGNâäten sind ernannt: die LR. Gattermann, Gott\schick, Dr. Jonas, Knauer, Martin Lesser, Dr. Kurt Löwenstein, Felix Tuch, Dr. Vahle und Dr. Wechsel- mann bei dem LG. I in Berlin, Dr. Ban Fricke, Dr. Grasfke, Krumrey, Rothep.burg, Johannes Nüdiger,

A E ib S E d T E E Gi G G D iEdA clit Ci I it idi

Hans Schult, StA. Dr. Erich Albrecht sowie die GerAffsef}. Dr. Hoche und Heinrih Jung bei dem LG. I[L[ in Berlin, StA. Dr. Nebelsieck in Hanau, der IRat im Justiz- ministerium Willers in Essen, RA. Herholz in Allenstein daselbst, die LR. Anders und Poshmann in Königsberg i. Pr.

Zu AGNäten find ernannt: AR. Volckmar in Gladen- bah, LN. W urmbach in Usingen, AR. Metge in Soltau.

StANat Sperr in Aurich ist zum OStA. daselbst und GerAssess. Dr. Bayer zum StARat in Gleiwiß ernaunt.

Zu Notaren sind ernannt: die RA. Ja Beutler, Dr. Rudolf Byk, Dr. Julian Schachian, Marimilian Wilke und Vrof. Dr. Heinrich Wimpfheimer in Berlin (Amtssig im Bez. des AG. Berlin-Mitte), Dr. Siegfried Bieberfeld in Berlin und Ludwig Kochmann in Berlin-Schöneberg (Amtssig im Beg, des AG. Berlin-Schöneberg), Friy Kloß \ch in Neppen, Dr. Johannes Bartmann in Dortmund, Dr. Emil Pfau in Rastenburg.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen

und Forsten.

Dem Junhaber der Kreistierarztstelle X in Berlin, Kreis=- tierarzt Veterinärrat Bury, ist die Kreistierarztstelle TV in Berlin und dem Jnhaber der Kreistierarztstelle TV, Kreistier- arzt Dr. Vach, die Kreistierarzistelle X übertragen worden.

Versetzt sind: der Regierungs- und Baurat Möring (W.) von Schneidemühl nach Driesen als Vorstand des dort errichteten Wasserbauamts, der Negierungs- und Baurat Joachim Ehrenberg (W.) von Hamm i. W. nah Neuhaldensleben als Vorstand des dort errichteten Kanalbauamts.

Die Oberförsterstel le Stepeniz im Regierungsbezirk Stettin ist zum 1. April 1923 zu beseßen. PBewerbungen müssen bis zum 10. Januar 1923 eingehen.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Der Kreisassistenzarzt Dr. Barten in Arnsberg is zum Kreismedizinalrat und ständigen Hilfsarbeiter bei der Regierung in Arnsberg ernannt.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Der Graf von Nothkirch auf BVärsdorf ist durch das Preußische Staatsministerium zum Kurator der NRitterakademie in Liegniß ernannt worden.

Die Bestellung des Oberstudiendirektors Wächtler an dem städtishen Lyzeum nebst Oberlyzeum in Potsdam zum Oberstudiendirekor des städtischen Lyzeums nebst Oberlyzeum und Studienanstalt i. E. in Potsdam und

die Wahl des Studienrats Jurzke an dem Gymnasium nebst Realschule 1n Guben zum Oberstudienrat an derselben Anstalt ist bestätigt worden.

Y ekanntmachung.

Der Verwaltungsrat der W estpreußischen Landschaft und der Neuen Westpreußischen Landschaft hat in seiner Sitzung am 17. Juni 1922 folgende Aenderun des 8 17 des Statuts der Landschaftlihen Van der Provinz Westpreußen beschlossen:

In 8 17 Saß 1 des Statuts werden zwischen die Worte „Der Landschaftlichen Bank“ und „zu beschließen“ die Worte eingefügt „sowie Bestellung eines Liquidators“.

Die in der Verhandlung des Verwaltungsrats der West- preußischen Landscha't und der Neuen Westpreußischen Land- \chaft vom 17. Juni 1922 beschlossene Aenderung des § 17 des Statuts der Landschaftichen Bank der Provinz Westpreußen wird hiermit genehmigt.

Berlin den 24. Juni 1922.

Das Preußische Staatsminisierium. Der Justizminister. Mügel. In Vertretung des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Ramm.

Vorstehendes wird hiermit veröffentlicht. Marienwerder, den 29, Juni 1922.

Der Staatskommissar für die Westpreußischen Landschaften. Graf Baudissin, Regierungspräsident.

Bekanntmachung.

Dem Kulturingenieur August Jander von hier, Schnürlingstraße 20, ist von der unterzeichneten Behörde unter dem 9. Februar d. J. ein auf Beschaffung von 3000 Kilo- gramm Sprengstoffe und 2100 Sprengkapseln lautender Sprengstofferlaubnis\cchein, mit der Nummer 8 versehen, erteilt worden.

Auf diesen Schein hai Jander 1000 Kilogramm Spreng- sto} und 1000 Sprengkapseln bezogen. Diesen Schein hat Jander verloren. Er wird für ungültig erklärt.

Königsberg, Pr., den 30. November 1922.

Der Polizeipräsident. J. A.: Pultke, Polizeirat.

Bekanntmachung.

Dem Schlosser August Laig in Witten, Wannen- straße Nr. 24 a, welcher bei der Firma Lünenbürger & Franzen- Mitten beschäftigt ist, ist der für ihn am 8. März 1922 ausgestellte Sprengstoff erlaubnis\chein Nr. 22 — Muster C — gültig bis zum 7. März 1923, angeblich durch Diebstahl abhanden gekommen.

_ Auf Grund der Polizeiverordnung des Herrn Ministers N Be und Gewerbe vom 4. Mai 1922 ist dem Laig am

. Oktober 1922 ein neuer Schein (beglaubigte Abschrift) ausgestellt worden.

Witten, den 5. Dezember 1922.

Der k. staatliche Polizeiverwalter. Nienewisch.

Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Ka vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) abe ih den Obst- und Gemüsehändlern Julius

MosbaG und Willy MosbaG von hier, Sellhorsk- straße 16, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesondere mit Obst, Gemüse und Kartoffeln, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersag

Gelsenkirchen, den 14, Dezember ,1922.

Der Oberbürgermeister. I. V.: Sprenger.

Bekanntmachung.

Den Althändlern Ehefrau Althoff, Friedri Glas, Ehefrau Kamman, Ehefrau Luise Heide- mann, Wilhelm Heuwer, Witwe Ernestine Ge- bauer, Chefrau August Draba, Theodor Krämer und Frau Theodor Krämer, sämtlih aus Eidckel, habe ih mit Wirkung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen- ständen des täglichen Bedarfs, insbesondere Althand el und Lumpenhandel, für das ganze Reichsgebiet wegen Unzu- verlässigkeit untersagt. Etwaige Wandergewerbescheine dieser Perfonen verlieren damit ihre Gültigkeit.

Gelsenkirchen, den 16. Dezember 1922.

Der Landrat. J. V. S chröer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 54 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter |

Nr. 12402 eine Verordnung über Erhöhung der Schreihb- und Nechnungsgebühren des Preußischen Gerichtskostengeseßes und der Schreibgebühren der Gebührenordnung für Notare vom 11. Dezember 1922 und unter i

Nr. 12403 eine Verordnung über Veränderung der Teuerungszuschläge zu den Gerichtsgebühren, den Gebühren der Notare und den landesgeseßlihen Gebühren der Rechts- anwälte und der Gerichtsvollzieher vom 15. Dezember 1922.

Berlin, den 16. Dezember 1922. Geseßsammlungsamt. Krüer.

mm E C L O T T A Ü Ü T T

Nichtamtliches.

Deutsches Reich,

Der Reichsrat nahm in seiner gestrigen öffentlichen Sitzung, die vom Reichsminister des Jnneren Dr. Oeser ge- leitet wurde, laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, den 9. Nachtragsetat für 1922 an, der die Erhöhung der Beamtenbesoldungen und der Frauen- zulage enthält. Weiter wurde der Finanzminister in diesem Nachtrag3etat ermächtigt, 6 Milliarden Schat- anweisungen flüssig zu machen zur Fortführung der von der Rhein - Neargesellschaft begonnenen Kanal- bauten, Sodann wurde eine Ausdehnung des ört- lihen Sonderzuschlages auf die Beamtengehälter auf weitere Orte des Reichsgebiets e A insbejondere fommt wieder der Westen in Betracht, ferner das Saarge! ei und einige andere Groß- und Hafenstädte, Außerdem 1d die Prozentsäße etwas geändert; bisher betrugen die Zusch! e allgemein 10 vH, jezt ist für eine Reihe von Orten a niedrigerer Prozentsay festgeseßt worden und für Hambu: 12 Altona ein höherer. Bei den Ausschußverhandlunc en ist für 25 preußische, 1 bayerischen und 83 oldenburgi| je Orte noch der höchste Say der Vorlage von 14 H auf 21 erhöht worden, ferner beschlossen die Ausschüsse, Lübeck und Stettin mit 6 vH., Chemniy, Nürnberg-Fürth und Kiel mit 14 vH aufzunehmen. Die Vertreter des Freisiaats Sachsen, der preußischen Provinz Schleswig - Holstein, Bayerns, Oldenburas machten einige Vorbehalte, stimmien aber für die Ausschußbeschlüsse, die mit Mehrheit angenomnien wurden. Der Reichsrat erklärte sih dann mit einer großen Reihe von Gesezentwürfen einverstanden, die der Neichstag in der leßten Woche vor seinen Weihnachtsferien erledigt hat, darunter auch mit dem Geseß über die Zwangs- anleihe, mit dem Gesey über das Ruhegeohalt des Reichs- präsidenten und dem sogenannten Ausg!eichszwischengeseß. Zurügestellt wurden dagegen noch die Geseße über die Be- schäftigung Schwergeschädigter und über die Abänderungen des Einkommensteuergesezes. Da beide Geseße noch bis zum 1. Januar in Kraft treten müssen, wird im Laufe dieser Woche ao eine Plenarsizung des Reichs1ats erforderli, Schließlich erledigte der Reichsrat noch die Ausführungsbestimmungen für die erste Veranlagung zur Vermögens steuer und für die Veranlagung zur Zwangsanleihe.

Der Ausschuß des Reichsrats für Volkswirtschaft, die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen sowie der Ausschuß für innere Verwaltung hielten heute Sigungen.

Der Unterausshuß Gelatine der Außenhandelsstelle Chemie hat die bisherigen Vorsißenden (Dr. Heinrichs und A. Stamm) wiedergewählt. Die Einfuhr von Ossein ist zulässig, niht aber — wegen mangelnder Declung des Jnlandsbedarfs — die Ausfuhr von Hasen- und Kaninnudeln. Für Sh wefelnatrium nah Holland und Schweden sowie sür Sprengtapseln nah dem niedervalutarischen Ausland sind die Mindestpreise geändert. Näheres durch die Außenhandhel3- stelle Chemie in Berlin W, 10.

Deutscher Reichstag. 284. Sigung vom 15. Dezember 1922. Nachtrag.

Bei der Beratung des Nachtrags zum Haus3halts- plan des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Rechnungsjahr 1922 hat der Neichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Luther folgendes ausgeführi:

Meine verehrten Damen und Herren! Nachdem die Fnter- pellationen, die den Geschäftsbereih meines Ministeriums be» treffen, heute abgesezt waren, war ih niht darauf gefaßt, in längeren Ausführungen Jhnen heute vorzutragen, was ich zu tun und zu lassen beabsichtige. Jch glaube aber, nahdem eine um= fangreiche Erörterung über die Ernährungslage und die Lage der Landwirtschaft sich entwikelt hat, doch vom Regierungstishe aus nicht völlig schweigen zu dürfen; denn es darf niht in der Oeffent- lichkeit der Eindruck entstehen, als wenn die Regierung etwa den shweren Fragen, die hier angeshnitten sind, mit einem gewissen

E FegenTWerskeße. Dan F ber Ern Bex Lage bie ) gu groß.

Es istt [hon von dem Herren Berichtevstatter des Haupt- ausschusses mitgeteilt worden, daß ih im Hauptaus\huß darauf Hingewiesen habe, ih hoffte, wir würden mit der Brotbereitstellung für die Bevölkerung durch die Not des Winters hindurhkommen. Jch habe dabei hinzugesetßzt, daß dies nur möglih sein würde bei Anspannung aller Kräfte; und das ist das Vorzeichen, mit dem ih die Arbeit bei mir im Ministerium übernehme.

Jch will niht auf die Fragen, die heute gestellt sind, im einzelnen antworten, da ih annehme, daß die Erörterung im Januar Veranlassung dazu geben wird. Fch will immerhin nicht unterlassen, neben der Brotfrage das Wort Milch auszusprechen, wmail die Milchversorgung in den Städten heute vielfah einen Zu- stand angenommen hat, der wirklih Gegenstand äußerster Besorgnis fein muß. (Sehr richtig!) Es handelt sich dabei niht nur um die Menge obwohl selbstverständlih die Menge immer die Grundlage aller Ernährungsfragen ist, sondern es handelt sich im Zustand der Städte auch darum, daß die Bevölkerung in dem gesamten Verarmungszustand, in dem sih ja unser Volk befindet, die bereit= gestellie Menge für die Säuglingsernährung zum Teil nicht mehr abzunehmen imstande ist. Die Hilfsmaßnahmen, die unter diesen Gesichtspunkten erforderlich sind, werden besonders auch demnächst in ciner Konferenz mit den Ernährungsministern besprochen werden.

Fh will auch besonders das Wort Dünger aus\prechen, weil ih itberzeugt bin, daß von seiten der Regierung alles geschehen muß, um der Landwirtschaft den Dünger, den wir ihr bereitstellen Tonnen, auch wirkflih zuzuführen. Jch weiß auch, daß in diesem Zusammenhang die Kreditfrage für die Landwirtschaft eine sehr große Rolle spielt, die zur shnellsten Wsung drängt,

Nun nur noch ein Wort über die Brotfrage als solche, Daß wir Vetreide so schnell wie möglih in die öffentliche Hand befommen, ist das eine Problem dieses Winters, damit wir in Verbindung mit der Einfuhr aus dem Auslande die Brots= versorgung der Bevölkerung sicherstellen können. Aber gesehen vom Standpunkt der Getreideerzeugung aus, ist das nicht die einzige Frage, sondern hingu tritt die Fürsorge für die Ernte des nächsten Jahres, Welch schwere Bedenken hier obwalten, ist von einzelnen Rednern dargelegt worden. Die ganze Sachlage nach diesen beiden Richtungen ist so zugespißzt, daß ohne Verzug gehandelt werden muß.

Die Mittel, die zur Verfügung stehen, sind folgende: Selbst- | berständlih hat die Regierung vorab dafür zu sorgen, daß das geltende Recht in jeder Hinsiht zur Anwendung kommt; will sagen, daß siherliß begründete Wünsche hinsichtlich der Menge des abzuliefernden Getreides in ordnungsmäßiger und gerechter Weije gewürdigt werden, aber doch so, daß das Ziel des Gesetzes, das Brotgetreide der Broternährung des Volkes dienstbar zu

achen, nicht aus den Augen verloren wird. Auf der anderen

cite ist es selbstverständlich, daß da, wo unter Verlegung des Geseßes Versäumnis oder böser Wille obwaltet, auch die Schärfe des Geseyes in jeder Form zur Anwendung gebracht wird.

Das Zweite, was sofort geshehen muß und geschehen wird, ist bie Festsezung des neuen Preises für das dritte Sechstel der Um- lage. Die Festseßung dieses Preises hat durch die Reichsregierung gu «srfolgen nah Anhörung des Zwangziger-Ausschusses. Der Zwangiger-Aus\chuß ist angehört worden. Die Aufgabe ist für die Regierung sehr verantwortlih. Die Regierung wird sie so lösen, daß sie nah bestem Wissen einen Preis festseyt, der den Landwirt in die Lage verseßt, auh für das nädlste Jahr die nôtige Vorsorge zu treffen und der die Grundlage dafür findet, daß die Ablieferung in biesem Jahre auch gefördert wird. Diese Grenze darf selbst perständlih in keiner Weise überschritten werden, damit die Be- lastung für die verbrauchende Bevölkerung möglichst gering gehalten wird. Angesihts der ungeheuren Geldentwertung, die sich seit Erlaß des Geseßes über das Umlagegetreide vollzogen hat, wird es sih auf jeden Fall um eine erhebliche Steigerung des Getreide- preises handeln. (Hört! Hört! links.) Diese erheblihe Steigerung wird sich selbstverstärdlih auch im Brotpreis auswirken, aber, wie ih gleih sagen darf, im Brotpreis doch verhältnismäßig weit geringer, als sie im Getreidepreis in Erscheinung tritt, weil der Brotpreis {hon wesentlich vom Preis des Auslandsgetreides bes stimmt wird, Die Regierung wird jede Vorsorge treffen, damit dicse Brotpreiserhöhung, die überdies erst im neuen Fahre Wirk- lichkeit w2vden kann, der ganzen Bevölkerung erleichtert wird. Verhandlungen darüber, daß eine ordnungsmäßige Anpassung an das Einkommen der Bevölkerung eintritt, auch in dem Sinne, daß für die sozial Betreuten die nôötige Fürsorge getroffen wivd, sind alsbald in die Wege geleitet wovden. Der Sachverhalt, an dem wir niht vorübergehen können, ist eben der: wir müssen dafür sorgen, daß unser Volk weder in diesem Winter noh in der Zu- kunft verhungert, und dieses Ziel kann nur erreiht werden, wenn wir die Produktionserhaltung und Produktionssteigerung auf dem Lande möglih machen. (Zustimmung.) Diesem Sachverhalt ist nit auszuweichen. Aber ebenso große Pflicht der Regierung ist es, dafür zu sorgen, daß die Folgen, die in diesem Notwinter auf unsere Bevölkerung fallen, in eine Form gebracht werden, die sie für die Bevölkerung traghar machen.

Meine Herren, ih weiß nicht, ob die Landwirtschaft mit dem Preise, dex herauskommen wird, ihre Wünsche als voll erfüllt ansehen wird, (Zurufe links; Das werden Sie nie erleben!) Meine Damen und Herren! Wie dem auch sei, auch wenn die Landwirtschast ihre Wünsche nicht als erfüllt ansieht, so halte ih mich doch für berechtigt und verpflichtet, an sie die Aufforderung zu richten — das ist das dritte und leßte Mittel, das wir haben, um die Ernte hereinzubekommen —, sih ihrer Lbensgemeinschaft mit dem ganzen Volke in diesem Zusammenhange wie überhaupt poll bewußt zu bleiben. Nux im engen Zusammenhang von Stadt und Land können wir nah meiner Ueberzeugung durch die Schwierigkeiten, die unferem Volke auferlegt sind, überhaupt hin- durchkommen. JFch persönlich werde meine Arbeit immer unter dieses Zeichen stellen, und gerade von diesem Gesichtspunkte aus rihte ih an die Landwirtschaft die Aufforderung, nachdem die Dinge jetzt so liegen, daß die Ernährung der Städte abhängig ist von den Leistungen der Landwirtschaft, alles zu tun, daß wir gemcinshaftlih, Hand in Hand, durch die Not dieses Winters Hindurchfommen. (Beifall in dex Mitte und rets.)

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Parklamentarisße Nachrichten.

Handel nund Gewerbe.

In dem vour Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs- | E" Der späte Eingang des Kurs3zettel-Manuskripts verhindert

verleger verbreiteten Bericht über die Sitzung des Volkswirurt-

[chaftlihen Ausschusses des Neich3tags vom 12. De- zember (Nr. 282 des NReihscmzeigers) befindet sich infolge Fortfalls cintiger Worte ein \innentstellender Fehler. Der Vertreter der Negierung hat bei der Erörterung über die Shaffung des Kartellgesetßes unter Hinweis auf die erfolgreiche Arbeit des Kartellbeirats und der Schlichtungsstelle ausgeführt, daß der bisher beschrittene Weg sehr wohl geeignet fei, vorhandene Mißstände zu beseitigen. Der Vertreter bat daber, den Antrag Schlack auf Schaffung eines Kartellge|ezes abzulehnen.

Land- und Forstwirtschaft.

Der Saatenstand in Preußen zu Anfang Dezember 1922.

Vor Beginn der eigentlichen Winterszeit wird alljährlich seit 1911 nochmals über den Stand der jungen Feldfrüchte berichtet, um noch einen Anhalt für die mehr oder weniger guten Aussichten ihrer Ueberwinterung und ihrer weiteren Entwicklungsfähig keit zu gewinnen. Auch in diesem Herbst hat sich recht frühzeitig winter- lies Wetter, ähnlih wie in den leßten vier Vorjahren, nur etwas weniger heftig und anhaltend, eingestellt; {on Ende Oktober traten fast im ganzen Lande Nachtfröste und Schneefälle aut, die jedoch nur kurze Zeit anhielten. Im Verlauf des Novembers blieb die Witterung zunächst durchweg kühl und meist sehr naß; von Beginn des leßten Drittels an wiederholten sich aber die Schneefälle und Nachtfröste in versiärktem Maße, be1onders in den Tagen am 26, und 27. November, wobei die Temperatur stellenweise bis auf =— 109 C berunterging, Die vorwiegend sehr veränderlihe, meist naßkalte Witterung der leßten se{chs Wochen war für die Erledigung der Feldarbeiten wenig förderlih, so daß jegt noch hier und dort Reste von Kartoffeln und vielfah noch größere Schläge von Rüben, besonders Zuckerrüben, draußen sind. Durch die Nachtfrösie im Of- tober, die zumeist als Kahlfröste auftraten, sind, wie nachträglich fest- gestellt worden ist, ziemlich erhebliche Mengen an Kartoffeln, vor allem an Lesekartoffeln, und noch weit größere Mengen an Runkelrüben be- schädigt worden; erstere mußten daher unmittelbar den Stärfefabriken und Brennereien zugeführt, leßtere eingesäuert werden, um sie ver- werten zu können. Abex auch die Bestellung der Herbstsaat als Fruchtfolge na Kartoffeln und Nüben ist in vielen Gegenden noch im Nüdcfstande, weil die Aberntung der Felder sich sehr hinzog und der zumeist stark aufgeweichte Boden nicht bestellt werden konnte ; das Einrillen der Saat war oftmals völlig unmöglich, Besonders aus den Regierungsbezirken Merseburg, Erfurt, Hildesheim sowie aus Teilen von Westsalen, Hessen-Itassau und der Yheinprovinz wird hierüber geklagt; sofern das Wetter noch einige Zeit offen bleibt, glaubt man jedoch alles erledigen zu fönnen.

Nach der Uebersiht über den Saatenstand in den Regîierungs- bezirken und dem ganzen vreußischen Staate zu Anfang des Monats Dezember d. F., die das Statiitishe Landesamt auf Grund der Be- richte der landwirtschartlihen Vertrauensmänner in der „Statistischen Korrespondenz“ veröffentliht und der auch die vorstehenden Bemerkungen entnommen find, ergaben sich als Staatsdu rch- Gn! für den. Sland der Winltlêeriaten die folgenden Begutachtungsziffern, wenn 1 „sehr gut“, 2 „gut“, d Mittel QurMiOnttliO) 4 dena, 0 „ehr gering” bedeutet: Weizen 32 (gegen 3,1 zu Anfang November d. J, und 29 zu Anfang Dezember 1921), Spelz (Dinkel), auch mit Beimi\chung von Weizen oder Noggen, 3,2 (gegen 3,3 in beiden Ver- Pa Roggen 3,1 (gegen 3,1 bezw. 2,7), Gerste 3,0 gegen 29 bezw. 2,7), Gemenge aus diesen Getreidearten 3,2 (gegen 3,1 zu Anfang November d. JI.), Naps und Nübsen 2,9 (gegen 2,8 zu Anfang des Vormonats und 2,9 zu Anfang Dezember 1921), junger Klee, auch mit Beimishung von Gräjern, 2,7 (gegen 2,6 bezw. 3,5). ,

Aus diesen Zahlen für Anfang Dezember, die aus 3456 Berichten der landwirtschaftlichen Vertrauensmänner errechnet worden sind, ist zu er)ehen, wie der Herbsiverlauf auf die Entwicklung dèr Saaten gewirkt hat. Eine Verbesserung der Staatsnoten ist nur bei dem in der Rheinprovinz geringfügig angebauten Spelz von 3,5 des BVor- monats auf 3,2 eingetreten; bei Ÿioggen ist der Stand unverändert geblieben, und Weizen, Gerste, Gemenge, Naps sowie der junge Klee haben eine Ver\chlehterung um je 0,1 zu verzeihnen. Nur Roggen und die beiden leßigenannten Fruchtarten werden als „mittel“ und etwas besser, die übrigen geringer bewertet. Bei der Beurteilung dieser Noten i} jedoch nicht zu ver- fennen, daß die Saaten zum großen Teil jezt ncch nicht aufgelauten, um Teil noch nicht einmal in der Erde find und daß daber die Noten nur einen beschränkten Unhalt für die zu erwartende Ent- wicklung der Wintersrüchte im kommenden Frühling und Sommer geben können. Als Beispiel hierfür kann man den vorjährigen Stand des Weizens und MNoggens fowie der Gerste zu UÜntang Dezember antühren, der mit 2,7 bis 2,9 recht leidlih, im Frühjahr und Sommec dann aber infolge des {weren Winters sehr mäßig war. Wichtig sind dagegen die Mitteilungen aus jast allen Landes- teilen, daß der Anbau an Wintergetreide zumeist nicht gegen das Vorjahr zurücksteht.

Für die Weide- und Futteryerhältnisse war der Herbst nit un- ge da der Ertrag an Nübenblättern sowie an Stoppelklee, Serradella usw. bejonders reihlih ausgefallen is, Wenn auch das Vieh zumeist Ende Oftober infolge der kurzen Frost- und Schnee- periode eingestallt werden mußte, so fonnte es hinterher bis spät in den November hinein am Tage ausgetrieben werden und fand im Stall sowohl wie auf der Weide ausreichende Grünfütterung. Jung- vieh und Schafe sind vielfach jet noch draußen.

Ueber Schädlinge wird im ganzen wenig geklagt. Mäuse waren s{hon den Sommer über wenig vorhanden; jeßt sind sie durch die an- haltende Nässe noch seltener geworden. Schnecken und Krähen werden dagegen öfter genannt. Wil1dschaden wird nur vereinzelt erwähnt.

Hiermit {ließt die diesjährige Berichterstattung über den Saaten- stand ; die nücstjährige beginnt Anfang April.

Nr, 49 der „Veröffentlihungen des Reichs gesundheitsamts“ vom 6. Dezember 1922 hat folgenden Inhalt: Gang der gemeingejährlihen Krankheiten. — Heite igs Maßregeln gegen gemeingetährliche Krankheiten. — Gesetzgebung usw. (Deutsches Reich) Gebührenordnung für die Untersuchung von Fleisch. — Einfuhr von Schafen. — Deutsche Arzneitaxe, fünfter Nachtrag zur ersten abgeänderten Ausgabe 1922. — Desgleichen, sed)ster Nachtrag zur eljten abgeänderten Ausgabe 1922. — (Preußen.) Tuberkulose- befämpfung. — Prüfung von technischen Assistenten. — Preise für Cholera- und Typhusimpfstoff. — Desinfektoren. — (Bavern.) Unter- suhungsanstalt für Nahrungs- und Genußmittel in Augsburg. — (Hessen.) Einschleppung der Maul- und Klauenseuche, —- Verhand- lungen von geseßgebenden Körperschaften, Vereinen, Kongressen usw. — aler, Sortbildungsfursus für praftishe Aerzte. — (Cuba.) Sechster Panamerikanischer Aerztekongreß. — Vermischtes. (Deutiches Neich.) Beratungsstellen für Geschlechtskranke, 1921. — Kurs über Kinderernährung und Kinderkrankheiten, — Leitfaden der Krüppel- fürsorge. — Gescenkliste. — Wochentabelle über die Geburts- und Sterblichkeiisverhältnisje in den 46 deut\chen Orten mit 100 000 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in einigen größeren Städten des Auslands. — Erkrankungen an übertragbaren Krankheiten in deutschen und außerdeutschen Ländern. — Witterung. — Beilage A, Bd. X: Auszüge aus gerichtlichen Entscheidungen, betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen (Wein).

Nr. 52 des „Reihsverkehrsblatts", herausgegeben im Neichsverkehréministerium am 10. Dezember 1922, hat folgenden Inhalt : Bekanntmachung vom 21. November 1922, betr, Aenderung des Militärtarifs für Eisenbahnen. — Erlaß vom 6. Dezember 1922, betr. Abnahme für Dritte. — Erlaß vom 7. Dezember 1922, betr. Dienstanweisungen für Abnahmewagenmeister und Abnghmelokomeotiv- führer. — Nachrichten,

dauernd die rechtzeitige Lieferung des Reichs- und Staatsanzeigers. Vom 1. Januar k. J. ab wird deshalb der Kurs zettel der

Berliner Börse (Börsen-Beilage) erst am Tage nach seiner

amtlichen Festseßung im Reichs- und Staatsanzeiger veröffent- liht werden. Die „Telegraph ischen Auszahlungen“ und „Banknoten“ werden dagegen nach wie vor am Tage ihrer Notierung, und zwar an der Spigze des Handels teils, Aufnahme finden.

Ctm waw s 0e E

Telegraphische Anszahlung.

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19. Dezember 18, Dezember Geld Brief Geld Brief

Amsterd.-Rotterd. 2922,67 2937,33 2448 86 2461,14 Buenos Aires

(Papierpeso) 2763,07 2776,93 2304,20 2315,80 Brüssel u. Antw. 496,25 498,75 423,93 426,07 Christiania . . .. 1386,52 1393,48 1162,08 1167,92 Kopenhagen . 1521,18 1528,82 1271,81 1278,19 Stockholm und

Gothenburg . - 1955,10 1964,90 1635,90 1644,10 Helsingfors S 182,54 183,46 1593,11 153,89 gt E B 374,06 375,94 309 22 310,78 UONDO . 1a 46 33915,— 34085, — | 28428 75 28571,25 New York . 7294,21 7330,79 6084,75 6115,25

T Lo uio s 538,65 941,39 466,33 468,67

Me he +4 1394 — 1401,— 1157,10 1162,90 (SUQIeNn . «e» 1197,10 1162,90 962,58 967,42 An 44e aas — — 3007,46 3022 54 Nio de Janeiro . 877,80 882,20 723,18 726,82 A as 04 10,47 10.53 8,87 8,93 E e u 0 208,47 209,53 172,96 173,44 Jugoslawien

(Agram u. Bel-

a 80,29 80,71 61,84 62,16

4 Kr. = 1Dinar Budapest . . 3,11 3,13 2,59 261 Sofia. 4, 54,86 55,14 47,63 47,87 Konstantinopel . . —— --— “— —

Ausländische Banknoten vom 19, Dezember.

Geld Brief

Amerikanishße Banknoten 1000—5 Doll. Í 7291,70 7328 30 ¿ Ï 2 und 1 Doll. d 7271,76 7308,25 Belgische s L G 492,75 495,25 Bulgarische ë S 50,85 51,15 Dänische g e ä 1018 19 1025,80 Englische ä aroße «s s 09915, 84089, L Ï Abschn.zu 1 £ u. darunter 339095,— 834075,— Finnische # E 179,55 180,45 Französische f e 535,65 538,35 olländiiche T e E B 201200 2927:30 talienische f E S 373,05 374,95 Jugoslawische L (1 Dinar = 4 Kr). , 73,80 74,20 Norwegische 2 E . 138150 1388,50 Oesterreihischße ,y neue (1000-500 000 Kr.) 10,15 10,25 z ü neue (10 u, 100 K). —,— —,— Rumänische ¿ 000 1 LOOO Ne «A2 42,65 z é Bet O0 R 4 « 33 90 34,10 Schwedische s Ea «O O Schweizer 2 C 1391,50 1398,50 Spani! che “ oa i R us O O A LO O Tichecho-slow. Staatsnot., neue (100 Kr. u. darüber) 205,95 207,05 N “ iter 100 Nr ¿"905,49 206 55 Üngarisde Banknoten + « « «+ e o oe 2,95 2,97

— Nash dem Geshäftsberiht des Vorstands der Landes- versiherungsanstalt Hannover für 1921 liefen am Schlusse des Berichtsjahres 14 421 Altersrenten, 46 194 Invalidens- renten, 1731 Kranfenrenten, 3196 Witwen- und Witwerrenten, 62 Witwenkrankenrenten und 25 18? Waisenrenten. Die Zahl der im Berichtsjahre eingegangenen Antrôge in Jnvaliden-, Alters- und Hinterbliebenenversicherungssachen betcug 15 246, insgesamt zu ve-= arbeiten waren 16 228, anerfannt wurden 13 933. Die eigene Gesamts leistung der Anstalt für Krankentürsorge beträgt nah Abzug der Einnahmen 4 642 6596 A. Die Zahl der Behandlungsfälle betrug 6571 - (1920 : 6864). Von der beabsichtigten Erweiterung der Kinderfürsorge mußte mit Nücksicht auf die Mittel und die freizumachenden Plätze abge- sehen werden. Es wurden verpflegt im Genesungshause Schwarzen- bach în drei Kurzeiten 71 Mädchen und 142 Knaben an zujammen 11 580 Tagen, im Genesungshause Liebre{btsborn in vier Kurzeiten 83 Mädchen an 5397 Tagen. Die Gesamtkosten betrugen 428 128 4, Darauf wurden erstattet 39 432 46, mithin betrug bie Neinausgabe 338 696 M4 Nach der Vebersicht über die Einnahmer und Ausgaben der Anstalt im Jahre 1921 betrugen die Beiträge 82,37 Mill. Mark, während die NRentenleifcungen 60.3 Mill. Mark erforderten.

— Nach dem Jabresberiht der Berliner Vaichinenbaus- Actien-Gesellihaft vormals L. Schwartzkopff über das Ge|chä{tsiahr vom 1. Juli 1921 bis 30. Juni 1922 betrug eins{ließlich des Vortrags in Höhe von 2510344 # der Neins- gewinn 67 186 381 4, wovon 6 vH auf die Vorzugsaktien und 668 vH auf die Stammaktien verteilt werden Für verschiedene Wohlfahrts- einrihtungen wurden 10 Millionen Mark zurückgestellt. Vorgetragen aut 1922/23 wurden d 112 057 A. Der Auftragsbestand der Gefsella \daft gewährleistet in den wichtigsten Werkstätten volle Beschättigung für den größten Teil des laufenden Geschäftsjahrs, in einzelnen Werk» stätten weit darüber hinausgehende Beichättignng Die Tochter= gesellschaît, Maffei-Schwarykopff Werke G. m. b. H,, nimmt weiterhin eine günstige Entwicklung.

E

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts | ——

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MNuhrrevier | Oberschlesisces MNeviter Anzahl der Wagen am 16. Dezember 1922: Gestellt. . . 23 700 3130 Nicht gestellt . — — Beladen zurück- geliefert. . 23 455 3 053 am 17. Dezember 1922: Geste0t. . . 5 887 333 Nicht gestellt . . — _— Beladen zurü: geliefert Ne b 769 266 am 18. Dezember 1922: Gestellt. . 22 930 2 352 E gestellt , , — vis Beladen zurück- geliefert. .. 22 802 2 333

__ Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernoti; stellte sch laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 18. Dezember auf 1963 ,4 für 1 kg (am 16. De- z¿einber auf 2111 „4 füx 1 kg)

L E E a E L E A E SEEESEE