‘gefeßten Beträge bedingt ist durch das Zustandekommen von Geseßzes- vorlagen, welhe wir Jhnen machen, und die sie sehr bald erhalten werden. Es ist also nit eine unbedingte Einstellung. Wir haben aber die Hoffnung, daß wir diesen ganzen Betrag von 68 Millionen Mark, defsen ganze Verwendung sich vielleiht auf 10, 12 Jahre, vielleicht auch noch länger vertheilen wird (Heiterkeit) — ja, s{neller wird es technisch niht möglich, nicht wegen Mangels an Mitteln, fondern wegen der technishen Seite der Sache —, daß wir diesen Betrag entnehmen können den laufenden Einnahmen des Landes und nicht genöthigt sind, dieserhalb überhaupt eine Anleihe zu machen. . Ich hoffe, daß dies einige Bedenken, die sih ja an die Wasserbauten Tnüpfen, wenigstens abschwächen wird.

Meine Herren, für die Erweiterungs- und Umbauten des Hafens in Danzig ist eine erste Rate mit 500000 M eingestellt. Außerdem wird die Eisenbahnverwaltung die neuen Hafentheile verbinden und dafür eine eigene Eisenbahn herstellen. Die Kosten des Projekts, Joweit es sih auf die Erweiterung und den Umbau des Hafens bezieht, find auf 4 Millionen Mark veranschlagt und sollen vom Staate, von der Stadt Danzig und von der Marineverwaltung zu gleichen Theilen getragen werden. Aber eine Einigung mit der Marinever- waltung ist noch nicht zu stande gekommen, und daher ist vorläufig dieser Betrag noch nicht ein unbedingt definitiver. Wir wollen aber hoffen, daß es dem eindringlihen Zureden der Herren von der Stadt Danzig gelingt, das Herz der Marineverwaltung zu erweichen. (Heiterkeit.)

Meine Herren, auf der Schleuseninsel im Thiergarten zu Berlin foll eine hydrologische Versuchsanstalt hergestellt werden , deren Gesammtkosten auf 365 000 #. veranschlagt sind. Die erste Rate ist eingeftellt. /

Ferner find Mittel eingestellt zur Erweiterung des Hafens von Kosel, zur Verlängerung der Südermole im Hafen von Memel, zum

: Neubau der Schubschleuse vor dem Husumer Hafen. Endlich ist - eine weitere Rate für den Neubau des Landtagsgebäudes mit 800 000 Æ. eingestellt und eine Schluß- und Ergänzungsrate zum Ausbau des Emder Außenhafens mit 34 Millionen Mark. Sie sehen, meine Herren, die Bauverwaltung ist sehr reihlih bedacht. Ich habe um so lieber zugestimmt, einestheils, weil diese Sachen - dringlich sind, anderentheils, weil man hoffen fann, in eine billigere Bauzeit zu kommen, und daher die Gelegenheit erst recht be- nußzen muß.

Das Ministerium für Handel und Gewerbe fordert mehr 151 000 Æ für die Gewerbeverwaltung selbst, 295000 A für die Bernsteinwerke, endlih 806 000 A für das gewerbliche Unterrichts- wesen. Wir sind also hier fortgefahren, das gewerbliche Unterrichts- wesen weiter zu entwickeln und die Betheiligung des Staates an den verschiedenen Schulen, die überall entstehen und überall als ein Be- dürfniß empfunden werden, und wobei wir namentlich in den leßten “ Jahren auf eine lebhafte Mitwirkuug der Kommunalverwaltungen ge- stoßen sind, zu verstärken.

Die Justizverwaltung veranschlagt eine Mehreinnahme von fast 7961 000 ( und hat Mehrausgaben im Ordinarium im Be- trage von 5 914 000 (A Das Extraordinarium is um 7 308 000 M Höher bemessen als im laufenden Jahre, sodaß ih bei dieser Ver-

waltung ein Mehrbedarf von 5 261 000 M ergiebt. Dieser Mehr- bedarf seßt sich aber zu einem Betrage von über 4 Millionen aus einem dur{hlaufenden Posten zusammen. Die Mehreinnahmen an Kosten und Geldstrafen in Höhe von über 64 Millionen Mark sind in Wahrheit niht vorhanden, sie betragen nur 2 283 M Die anderen Beträge sind durhlaufende Posten infolge der neuen Organi- sation des Gerichtsvollzieherwesens. Jch will hierauf nicht näher ein- gehen.

Aus der Beschäftigung der Gefangenen is eine Mehreinnahme von 1 059 000 Æ in Ausficht genommen. Eine Vermehrung der NMichterstellen soll wiederum stattfinden. Die dafür bei den Ober- landesgerichten zu verausgabenden Beträge belaufen sich auf 93 000 M An neuen Stellen sind weiter vorgesehen 9 Landgerichts-Direktoren, 94 Landrichter und Amtsrichter, 14 Staatsanwälte und 122 Gerichts- shreiber und -Sekretäre; ferner sind mehr eingestellt zur Aufbesserung der Kanzleigehilfen 130 000 M

Das Extraordinarium der Justiz ist sehr hoch. Dies ist ein besonderer Fall, an dem man sich das jetzige Finanzverfahren klar machen muß. Ein altes Gebäude, wenn es auch {on recht mangel- haft ist, läßt man, wenn man ih in Geldnoth befindet, vielleicht noch 9, 6, 10 Jahre stehen; es fällt niht ein. Hat man aber Mittel, so greift man schnell zu, um diese Mittel zu verwenden, und deckt sich daturh gegenübcr einem in der Zukunft doch sicher kommenden Bedürfniß. Sie werden finden, daß nah dieser Methode vielfach ver- fahren worten ist. Ich möchte die Herren von der Budgetkommission darauf aufmerksam machen, daß sie die allzu große Dringlichkeit eines einzelnen Baues nicht so ängstlih prüfen möchten, indem sie sich sagen: die Gründe liegen in dieser allgemeinen Finanzbehandlung, die ih mir Ihnen austcinanderzuseßen gestattet habe.

Das Ministerium des Innern is auch sehr erbeblih in den Auêëgaben gewachsen. Es sind allein hier in Berlin über 400 neue Stellen für Schußmänner fkreiert worden. Die Polizeiverwaltung in den Provinzen erfordert 790000 A und die Landgendarmerie 224 000 A mehr. Die allgemeinen Auégabcn im Interesse der Polizei sollen um 651 000 steigen; darunter befinden \ich indessen 496 000 Æ für die Fürsorgeerziehung“ Minderjährigcr.

Meine Herren, die Landwirthschaft hat im Ordinarium eine Mehrauëgabe von 1040000 Æ; das Extraordinarium wird 13 533 000 Æ betragen und ist gegen das leßte Jahr um 3,4 Millionen Mark gestiegen. Sie schen, meine Herren, daß namentlich den Wünschen auf Erhöhung des Dispositionsfonds des landwirthschaft- lichen Ministeriums, welhe das hohe Haus hier im vorigen Jahre - aussprach, in reihlihem Maße genügt worden ist, und daß wir fort- Taufend darauf bedacht sind, die Verwendungen für die Landwirthschaft, soweit der preußishe Etat darüber disponieren kann, möglichst zu ver- ‘mehren. Sowohl die Beträge für die Förderung der Landwirthschaft In den westlihen als auch in den öôstlihen Provinzen sind erhöht und eine weitere extraordinäre Verstärkung von Diépositionsfonds hat, den Anträgen des landwirthschaftlichen Ministeriums voll entsprechend, um 440000 M stattgefunden.

Für die Regulierung des Weichsel-Hochwasserprofils ist eine leßte Nate von 2318000 M eingestellt. Jch hoffe, daß wir damit die Weichsel definitiv los sind; gekostet hat sie uns genug. Und ob die Schiffahrt auf der Weichsel sih entsprehend heben wird, den Interessen des Ostens entsprechend, ist mir allerdings zweifelhaft.

Aber ich glaube, die Landwirthschaft wird in diesen sonst so frut- baren Niederungen eine außerordentlihe Hebung erfahren.

Die Ausgaben zum Ausbau der hohwassergefährlichen Gebirgs- flüsse in Schlesien sind um 2 Millionen Mark erhöht worden und betragen in diesem Etat 5 Millionen Mark. Wir wollen au hier niht durch Anleihe diese vorläufig auf 30 Millionen Mark veran- {lagten Gesammtausgaben decken, wir werden sie aus den laufenden Mitteln Preußens begleichen. z

* Es sind ferner zur Melioration des links\eitigen unteren Warthe- bruches 300 000 Æ und für die Verbesserung der Vorfluthverhältnisse des Sternberger Deichverbandes 100 000 #, zur Erweiterung der landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin 360 000 Æ, zur Errichtung eines Laboratoriums und einer Versuchsanstalt für Rübenzuer- industrie 2c. 744000 und endlich zur Betheiligung des Staats an dem Ausbau der nichtschiffbaren Spree, wie ih {hon früher sagte, eine Million Mark eingestellt.

Die Gestütverwaltung ist, wie alljährlich, so auch in diesem Jahre wieder verbessert worden.

Meine Herren, ih habe noch übersehen, Ihnen zu sagen, daß ausnahmsweise die Lotterieeinnahme in diesem Jahre um eine halbe Million zurückbleiben wird. Der Staat hat es nicht über das Herz bringen können, die von dem Neichstage um 1009/5 erhöhten Stempel der Lotterieverwaltung ganz den Spielern zur Last zu legen; wir haben einen Theil davon auf die Staatskasse übernommen. Das Nähere wird Ihnen in der Budgetkommission vorgelegt werden. Wenn das Reich diese großen Summen aus der Erhöhung der Lotterie- verwaltung bekommen wird, so haben dazu die Einzelstaaten au noch beigetragen, und das war auch nicht allein Großmutb, sondern au Berechnung, um die Lotterieloose nah wie vor glatt abzuseßen, was umso schwieriger ist, als manche kleine Staaten, und die kleinsten am meisten, fast jedes Jahr neue Lotterieen machen, welche von dem breiten Rücken Preußens zehren und in den kleinen Staaten ihre Loose gar nicht unterbringen können, sondern über die Grenze gehen, wenn auch wider Recht.

Meine Herren, zum Schlusse kommt der Kultus-Etat. Er er- fordert im Ordinarium rund 52 Millionen Mark, im Extraordinarium dagegen 17 Millionen Mark mehr. Eine derartige reihe Dotierung der Kultusverwaltung ist wohl vielleißt noch nicht dagewesen, kommt auch wohl nicht fo leiht wieder. Im Erxtraordi- narium stecken die Ausgaben für den Ankauf des Grundstücks Wilhelmstraße 68 zum Preise von 854000 #Æ, welches zur Erweiterung der Bureauräume der Kultusverwaltung unentbehrlich ist. Man muß froh sein, daß sich die günstige Gelegenheit bot, gerade an dieser Stelle eine Erweiterung der Räume des Kultus- Ministeriums zu erreichen. Außerdem ist eine erste Rate zum Neubau dieses Hauses mit 600 000 M eingeseßt.

Im Eftxtraordinarium erhalten weiter: die Universitäten rund 5 Millionen Mark, d. h. 1140000 A mehr, die höheren Lehr- anstalten 1 059 120 Æ, d. h. 213000 M mebr, das Elementarunter- richt8wesen 13 960 000 M, d. h. 10368 000 ( mehr. Meine Herren, Sie kennen ja diese leßte Position bereits. Wir haben es für nöthig gehalten und uns gefreut, die jeßige günstige Finanzlage benußten zu können, um die Zuschüsse des Staats zum Bau von Schulen, ins- besondere auf dem Lande, vorzugsweise in den östlichen Provinzen, ganz besonders aber in den gemistsprachigen Bezirken, so zu erhöhen, daß wir damit wenigstens ein sehr großes dringendes Bedürfniß schon fehr schnell befriedigen können. Wir haben bekanntlih, nach- dem vor etwa 20 Jahren die Ausgaben des Staats kaum ein vaar Hunderttausend Mark für die Unterstüßung von Schulbauten betrugen nah und nah jedes Jahr diese Position erhöht. Wir waren bereits im laufenden Jahre auf 4 Millionen gekommen; jeßt haben wir diese 4 Millionen noch weiter erhöht um 10 Millionen. Nach der Mei- nung der Schulverwaltung ist damit allerdings das gesammte Bedürfniß noch nicht befriedigt. Wir werden zwar wohl die allerdringendsten Bedürfnisse befriedigen; wir werden auch helfen können bei Errichtung neuer Schulen, die ja jeßt in größerer Zahl entstehen, vielleicht bier und da in einem zu schnellen Tempo, aber das ganze Bedürfniß gegen- über der Lestungsunfähigkeit vieler Gemeinden werden wir troß der Höhe dieser Summe damit noch nit befriedigen. Ich bin aber der Ueberzeugung, daß Sie diese hohe Einstellung billigen ; denn die Mittel des Staats werden hier verwendet für ein allgemeines Kultur- bedürfniß und zu Gunsten der ärmsten und s{chwächsten Gemeinden.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit eine allgemeine Bemerkung einschalten. Jn der Thronrede wird gesprohen vom Wohnungswesen, von der Absicht der Staatsregierung, die Wohnungsfrage, sei es im Verwaltungswege, sei es im geseßlihen Wege, mehr als bisher ins Auge zu fassen. Es ist jedenfalls, wenn man eine solche Frage an- regt, am besten, bei sih selber anzufangen. Wir haben in den lebten Jahren in einer Reihe von Etats eine große Zahl von Dienst- wohnungen gebaut, da, wo die Frage der Herstellung von Mieths- wohnungen ausgeschlossen war. Sie finden auch in diesem Etat fast in allen Ressorts eine Reibe von Vorschlägen in dieser Richtung: in der Eisenbahnverwaltung, in der landwirthschaftlihen Verwaltung, in der Verwaltung des Innern 2. Wir kommen dabei auf ein Prinzip, das ih für richtig halte. Früher hat man eigentlich Dienst- wohnungen hauptsächlich nur für die hohen Beamtenklassen gebaut. Jeßt kommen wir mehr dahin, das Bedürfniß stärker bei den unteren Beamtenklassen zu finden, namentlich in den einsamen Gegenden, beispielsweise in der Eifel und in anderen einsamen Bezirken, wo es auch zugleich im dienstlihen Jnteresse {hon wichtig ist, daß die Beamten niht von den Vermiethern abhängig sind. Das tritt namentlih in den Verwaltungen hbervor, die mit der Kontrole und mit Geldeinnahmen zu thun haben. So hoffe ih, werden Sie diese Ansäte, die beispielsweise in der Eisenbahnverwaltung allein 2 Millionen Mark für untere Eisenbahnbedienstete in den östlichen Grenzgebieten betragen, billigen; ebenso werden Sie geneigt sein, wiederum Miethëwohnungen für Beamte und ältere Arbeiter herzu- stellen, auf Grund eines besonderen Anleihegeseßes. Jch mache in dieser Beziehung {hon darauf aufmerksam, daß wir vielleiht den Begriff „kleinerer Beamten“, „minder besoldete Beamte“ und „Arbeiter“ erweitern müssen — die Frage wird jeßt in der Staats- regierung erwogen — und auch den Betrag noch erhöhen werden. Es regt sih in der Beamtenschaft, Gott sei Dank endlich auch in der Berliner Beamtenschaft, die Neigung, Baugenossenschaften zu bilden und fich selbst zu helfen da, wo die Miethen zu theuer und die Wohnungen zu gering sind. (Bravo!) Die Staatsregierung kann diese Akte der Selbsthilfe meines Erachtens nur fördern. Es wird rathsam sein, in dieser Beziehung möglichst wohlwollend und unterstühzend

folchen Genossenschaften entgegenzukämmen. Es wäre sehr erwünscht wenn die großen Kommunen dem staatlichen Beispiel in diefer Richtung

folgen würden. Hier und da ist es ja schon geschehen, im Ganzen aber noch zu wenig. Man braucht nicht zu besorgen, daß, wenn man

in den dringlichsten Fällen für seine eigenen Arbeiter sorgt, man damit die Bauspekulation unterdrückt, was ih für ein Unglück halten würde. Zumal in den größeren Städten schreitet die Bevölkerung fo ras voran, daß neben einer solchen staatlichen Hilfe auch die Privat: thätigkeit vollen Naum findet.

Meine Herren, wie im übrigen die Staatsregierung ¡u dieser Frage steht, das gehört hier nicht hec und will ih hier nicht weiter entwickeln; das kann ich aber .nur sagen, daß nach meiner Meinung, und ih glaube, auch nach der. «Meinung der Staatsregierung, der Staat und die Kommunen die Verantwortlichkeit für das Vorhandensein jederzeit billiger . und ge- nügend zahlreicher Wohnungen nit übernehmen können. Der Staat und die Kommunen können helfen, fördern nah allen Richtungen, aber jedem Menschen, einerlei, wo er- sich aufzuhalten wünscht, cinerlei, wie lange er dableiben will, einerlei, wann er wieder wegziehen will, nachdem er eine Wohnung bekommen hat, eine von ihm gewünschte Wohnung auf dem Präfentierteller zu bieten, das ist nah meiner Meinung eine Sache der Unmöglichkeit, in der heutigen Gesellschaft wenigstens. Und deswegen möchte ih davon abrathen, Anträge ein: zubringen, die direkt auf das Ziel, wenn auch wider den Willen der Antragsteller, zusteuern, wie wir das hier im. Vorjahre ge- habt haben, und die natürlich aus dem wohlwollenden Herzen des Hauses auch einstimmig angenommen sind. Denn alle die. Dinge, die

für die Menschen an sich woblthuend sind, finden ja in der Landes. |

vertretung immer ein geneigtes Ohr, während vielleicht . manche vor den Volksvertretern denken: na, das kann ja die Staatsregierung ablehnen, wie sie will. Wenn alfo diese Anträge wiederkehren, \o er: wägen Sie vorsichtig. Wir verkennen die ungeheure Bedeutung dieser großen sozialen Frage gewiß nicht; wir sind davon durchdrungen, das der Staat Jahrzehnte noch mit dieser Frage \ih beschäftigen muß, de sie aber nicht von einer Seite anzugreifen ist, daß eine Reihe q Geseßen erforderli ist, um in dieser Richtung das Richtige zu treffa. Aber, wie gesagt, wir müssen uns dabei hüten, auf falsche Weg zu kommen. Wir würden Ansprüche wachrufen, die wir {ließli absolut nicht befriedigen können.

Endlich, meine Herren, die Kunst! sie kommt ja in der Regel nur, wenn Wohlhabenheit und Reichthum vorhanden ift. Sie ist insofern die leßte, wenn sie au vielleicht die beste ist. JIch will nur kurz anführen, was für die Kunst vorgeschlagen wird. Es follen die Sammlungen des Museums für Völkerkunde vermehrt werden um 100 000 M, es follen 2 Millionen ausgeseßt werden für den Erwerb bei vorkommenden Gelegenheiten von hervorragenden Kunstwerken für das Kaiser Friedrih-Museum. Es sollen ferner 300 000 4 auf: gewendet werden zur Erweiterung des Baues des Kunstgewerbe- Museums; es sollen ferner angekauft werden — für Musikliebhaber gewiß sehr wihtig — eine Sammlung von musikalischen Autographien, welche zu erkenneh geben, mit welcher Mühe, mit welchem Tasten, mit welhem Probieren, mit welchen Streichungen, mit welchen Zu- säßen die berühmten Und großen Komponisten ihre Arbeiten gemadt haben. Es foll das ein Lehrmittel ohne Gleichen für einen angehenden Musiker werden. (Sehr rihtig!)) Endlich, meine Herren, soll die sehr interessante und sehr s{öne Bernsteinsammlung von Herrn Beer für 305 000 M angefauft werden.

Zum Neubau der akademischen Hochschulen für die bildenden Künste und Musik in Berlin ist eine letzte Rate von 1 493 000 4 eingestellt.

Meine Herren, diesmal, glaube ih, werden auch die Kunstliebhaber zufrieden sein, und ih glaube, daß sie bei solcher Verwendung in der Zukunft auch ihre Ansprüche zu mäßigen verstehen werden, wenn c wieder mal noth thun sollte.

So, meine Herren, baben Sie eine Uebersicht in Zahlen über di Gesammtlage der Finanzen Preußens und über den Inhalt dieset Etats. Jch glaube wiederholen zu können, daß auch ängstliche Gemüther, zu denen ih selbst gehöre, in Bezug auf die Zukunft der Finanzen Preußens doch beruhigt sein können. Zwar hat man mih schon auf das Neich bingewiesen. Ja, zufällig ist aus den Gründen, die ih angegeben habe, in unseren finanziellen Beziehungen zum Reiche eine Verbesserung um 6 Millionen Mark eingetreten. Aber wir brauen die 6 Millionen Mark nit unbedingt. Unsex Etat ift meistens so aufgestellt, daß er troy scines reihen Inhalts auf die Mehrüberweisungen vom Reiche keine unbedingt entscheidende-Rüksicht nimmt. Wir haben uns bereit erklärt, überhaupt selbst auch auf jede Mehrüberweisung des Reichs zu verzichten, wenn wir nur gegen Mehranforderung gesichert sind, und ih hoffe, daß die Dinge doch au im Reiche so liegen, daß in dieser Beziehung die Gefahr noch nit so groß und dringend ist. Wäre sie es aber, fo können wir in Preußen uns, glaube i, da doh endlih das Reich bestrebt sein wird, für \ih selbst zu sorgen und nicht herumzugehen bei den Einzelstaaten, um Bei- träge — ih will den rihtigen Ausdruck nicht gebrauchen — einzusammel#, über diese Gefahr trösten. Die Interessen in dieser Beziehung aller deutschen Staaten sind so beschaffen, daß man wohl das Vertrauen haben kann, daß, wenn die Noth am höchsten, auch vom Reiche die Hilfe am nächsten ist. Also wenn das Reich wirklih in den nächsten Jahren uns nichts bringt, vielleiht etwas mehr fordern wird, — unsere heutige Finanzlage ist noch so, daß wir einen guten Stoß ohne allzugroße Schwierigkeiten vertragen können. Das kann man, glaube ih, ohne KLichtfertigkeit und ohne Ueber hebung sagen. Allerdings könnten ja die Einnahmen aus den Betriebsverwaltungen in den nächsten Jahren etwas zurücktgéhen ; aber, meine Herren, ih mache auf die Erfahrung aufmerksam, daß wir, was die Einnahmen der Eisenbahnen betrifft, in unseren Defizitjahrez im Anfange des abgelaufenen Dezenniums absolute Verminderungen der Einnahmen auch in den allerungünstigsten Jahren niht gehabt haben.

Wenn Sie nun sehen, wie die Bevölkerung gewachsen is und wächst, wenn Sie sehen, wie die gewerbliche Thätigkeit, der Austausd der Güter, sih gewaltig vermehrt hat, wenn Sie die hiftorische Er- fahrung berüsichtigen, daß derartige Entwickelungen, derartiges Hinaukf- flimmen auf cine höhere Stufe von einem gesunden Volke niemals ganz wieder zurückgemacht wird, so können wir wohl hofferi, daß die Einnähmen der Eisenbahnen sich niht wesentlich, ‘selbst auch bei einem etwaigen Rückgang der Industrie, vermindern werden. Ebenso, meine Herren, was die Bergwerköverwaltung betrifft, dle mächtig zu Buche s{hlägt mit 17 Millionen Mark voraubsihtlihem Mehrüber- {uß im laufenden Jahre — wie ich hon angegeben habe, so ift der allgemeine Glaube, daß überhaupt der Kohleubedarf dauernd f-

i ift, ‘daß ein Koblenabsazmangel sehr unwahrscheinlich ist, im Gegentheil, daß die Kohlenproduktion noch vermehrt werden kann, um den vollen Bedarf zu decken. Das is nicht bloß durch die industrielle Entwickelung hervorgerufen, sondern durch die gestiegene Wohlhabenheit auch in den unteren Volksklassen. Unsere ganze Lage in Preußen und überhaupt in Deutschland ist doch so gesund und so Fernfest, daß man mit größter Rube und mit guter Hoffnung in die Zukunft sehen kann, ja, meine Herren, fdaß man auch mal ein Unter- nehmen maden kann, dessen Erfolg mit absoluter Sicherheit nicht ab- zusehen ist. Halten wir auch in}den weiteren Berathungen in diesem hohen Hause diesen Gedanken fest, und in dieser Hoffnung übergebe: ih den Etat der bewährten Prüfung und Kritik der Budgetkommission und einer wohlwollenden Behandlung des hohen Hauses. (Bravo! rechts.)

Damit ift die Tagesordnung erledigt.

“Präsident von Kröcher schlägt vor, die nähste Sitzung zur Er- ledigung der Interpellation über das Offenbacher Eisenbahnunglück urid des Antrags, betreffend die Kohlenfrage, am Freitag abzuhalten.

“Die Abgg. Pr Sattler (nl.), Funck (fr. Volksy.), Frißen (entr) und Frèihèër von Zedliß und Neukirch (fr. kons.) bitten a A f „in nächsten Montag die Zeit zum Studium des Etats ganz I Prasident von Kröcher macht zwar darauf aufmerksam, daß dann die beiden Gegenstände wegen der ausgiebigen ersten Berathungen des Etats und der Kanalvorlage erst sehr spät zur Verhandlung kommen würden, {ließt sih aber doch dem Wunsche der Mehrheit an.

Schluß 11/4 Uhr. Nächste Sißzung Montag 11 Uhr: (Erste Lefung des Etats.) s Ms ÿ )

Statistik und Volkswirthschaft.

“ Die Rechnusnäsergebnisse der Berufsaeznossenschaften für das Rechnungsjahr 1899.

Die vom Reis, V1si4-rungsamt nah § 77 des Unfallv-1sihe- rungs, eses rom 6 Juli 1884 und den entipcechenden B. stimmungen der w-iteren Unrollv?: sih runysges(§z? aufgestellte, vor furz-m dem Reichs- tage vorgelegte Nachw isurg der gesamm'en R haungeergebni}- der Beru ssgenofsensha'ten 2c. füc 1899 bezieht sich auf die sünfzehnte Rechnunaètperiode seit dem Beiteh:n der geseylihen Unfalloersiche- rung. Die N1hw?isung erstceckc sih auf 113 B ru's ¡enosszn- sbaften (65 gewe'blihze und 48 landwi1h\{Gaftlihe), auf 416 Ausführungöbehör en (148 ftaatlihe und 268 Provinztal: und Kommunal Ausfübrungsbehörden) und auf 13 aur G und des Bau- Unfallversib-runzszeseßes vom 11 Juli 1887 bei den Bauzewerks- Berufagen: ssen\h1ften errih!ete VWe siherunuearstalten.

Die 113 B rufsgencfsenshzften mit 928 S, ktionen, 1106 Mit. gliedern der G vos nschaftsoorstinde, 5837 Mitgliedern dec Sek- tonévorftände, 26 196 Vertrauensmännern, 229 angestellten Beauf- tragten (Rev fions - Fnge»teuren 2c), 1026 Siedegeribten und 4195 Arbeiter»ertretern haben 5 154 374 Betriebe mit 17 847 642 versihzrten Personen umfaßt, Hierzu treten bei den 416 Aus- führungsbehärden wit 417 Schiedsgerihten und 2077 Arveiter- vertretern 756 482 V'rsi vzcte, so)aß im Jabre 1899 ver den Berufs- genofser shafien und Auefübrungsbehörden zusammen 18 604 124 P-r- sonen gegen die Fol,en von Betriebéunfällen versichert a wejen siud. Jn der leyterwähntcn Z1hl dürften an 14 Millionen Personea doppelt erscheinen, die gl-ihzeitig in gewerblihea und ta landwirthshaftlih:n Bitrieben bi {äf izt und versihert waren.

An Ent1chädigunasheträgen sind seitens der Ber"fg1enofzn- haften gezablt word n 70.790 111,64 A (gegen 63 858 562,12 4 im Vorj1hre); seitens der Lusfubrunysbehöcden 6 703 79558 46 (gegea 6166 265,90 A im Vorjahre); feitens der V ‘sib rungsanstalten der B uw ewerks - Berufegenossenha'ten 1186 72530 4 (gegen 1083 90102 A im Vo1jahre). Die Gesammi]umme der Enat-

shädigungébeti äae (Renten 2c.) belief sihH im Jahre auf Mark

. 78 680 632 52 ; 71 108 729 04 ; 63 973 547,77 ; 57 154 397,53 ; 50 125 782,22

44 281 735,71 . 38 163 770,35 . 32 340 177,99 ; 96 426 377.00 : 20 315 319,55 ; 14 464 303.15 ; 9681 447,07 1887 , « 5 932 930,08 1886 . , G S: 6 TRO.10000

Renet man zu dem ob fa Bitrage von 78 6580 632,52 4 die ala Koften der Fü: sorge innerbalb der gesezliden Wa'teeit gezahlten : 603 628 59 4, so entfallen avf j-den Tag im Jahre 1899 etwas mehr als 217 000 #4, welhe den Verletten oder ihren Hinterbliebenen zu gute gekommen find.

Die Anzabl der neuen Unfälle, für wrelhe im Ihre 1899 Entschädigungen feftzestelt wurden, beli-f sih auf 106 036 (aegen 98 023 im Vorjahre). Hiervon waren Unfälle mit tôotlichim Aus- ange 8124 (gegen 7984 im Vo jabre), Unfälle wit mutbmaklih

uernder völliger Erwerbs8unsähigkeit 1326 (gegen 1139 im Vorjahre).

Dle Zabl der von den getôdteten Per'onen hinterlassenen ent- \{ädigungdöberechtigten Personen beträ t 16076 (geaen 16004 im Vorjabre). Darunter b finden \sich 5165 Wittwen (5096), 10 622 Kinder (10601) und 289 Asc-ndert.n (307). Die Anzatl sänmt- E E is gelangten Unfälle beträgt 443 313 (gegen 407 522 m Vor jahre).

ür die Beurtheilynz der Unfallhäufigkeit sind die Zahlen der entshädigten Unfälle ollein brautbar.

Di- Zaktl der A Unfälle tellt fich für die J1hre 1889 bis 1899 — für welche die Un'allvei siherungsgeseße, als Gesammtheit genommen, vell durchgefüh1t sind, und daher vergleihbare Angaben

1899 1898, 1897 , 1896 18% , 1894 , 1893 , 1892 , 1891 , 1890 , 1889 , 1888 ,

S: 0M: 0E: M S: O 4 s f Wf E U E 1s n s E O 60 0609; 0 0 §0.6

0 E00 0 S ck G

e. Qa. 0D

E A: O D O 0E: E

0 e 0-0 Q 0e M

, vorliegen —, wie folgt:

Es wurden Unfälle aezäblt, für wel? erftmalig Eatshädigungen festgeftellt find, bei e e Adérmnatoecdiaien os Daa IOURge

der Gewerbe-, Bau- und | der Unfallver sicherung für See: Urfallversicheiung Land- und Foct: wirthschaft Zanahme gegen Z inahme gegen das Vo'jz1hr das Vo jahr

Prozent

24 436 7013

28 988 13 050 86.08 31291 19 918 52,63 31 774 23 880 19,89 34 433 28 246 18,28 36 275 33 344 18,05 37 393 38 134 14,37 42 520 43 883 15,08 45 971 46 355 5,63 49 414 48 609 4,86 53 885 52 151 7,29

Piernah ift die Zabl der entichädigten Unfälle noch im Steigen. se Steigerung bleibt auch im allgemeinen bestehen, wenn man die Sahl der ne in Unfälle in Beziehung seßt zu der Zahl der

sicerten onen, á

gie dieses Anwachsen der Zahlen werden die vcn dem Reichs- Versich rungêamt im Zahre 1892 ermittelten Gründe au heute noch zutrifffend s-ia, nämli die wachie: de Vertrautheit der arbeitenden — pamen auch der lantwirthschaftlihen — Bevölkerung mit

im Jahre

den Beftimmungen der Unfallverficherungsaeseze, die weiter sich verbreitende, wohlwollende P-axis der Er tibürigungsfet tellunge organe, die Z1nabme der maschinellen Betriebe und der Veret. izung aroßer Arkteiter massen auf den Arbeitsstellen, die zunehmende Aus- dehnung und Anspannung auf den meift:zn Gebieten der Güter- erzeugung, dadur bedingt die Verwendung neuer, zunächft noch un- ges{ulter Kräfte au bei maschinellen 2c. Betrieben und beim Bergkau. Insbesondere wi: d durh die beiden leßteren Umftärdz die gegenüber dem Vo j1bre in den g-werb"ib-n Betrieben wiederum vo: handene Unfallvermehrung des Jahres 1899 erklärt. Daß auch in diesem Jahre der in den leßten Jahren beobachtete Aufschwung auf vi-len Gedteten der Induftri? noh anhielt, ergiebt sih aus der erheblichen Zunahme sowohl der Zahl der ve:sicherten Perfonen, als au der anrechnungs- fähigen Löhne. Die vermehrte ÜUnfallziffer 1 eine erklä: lihe Be- gl:iteisheinung dieser an sh aû-stigen industciellen Entwick-lung, wie sie in den Jahren 1898 und 1899 vorl1g.

Die Summe der anrechnunasfähigen Löhne, die ih, wie hervorgehoben wird, mit den wirklih verdienten Löhnen nit det, stellt siv bei den 65 gewerblichen Berufsgenof\-nshaften auf 9 008 881 603,00 A (aeaen 4 643 468 926,00 A im Vorjabre). bei einer Zahl von 6 658 571 versicherten Perjonen (aeaen 6 316 834 im Borjzhre) uxd 5 781 495 Vollarbeitern (gegen 5 462 829 im Bo1 jahre). Es entfallen alïo auf 1 Vsiherten an anrechaun, sfähizem Lohne im Durchschnitt 752 M (gegen 735 4A im Vo. jahre), auf einen Vollarbeiter 866 4 (gegen 850 A im Voijahre), und es ift die Zatl drr versicherten Personen um 341 737, die der Vollarbeit-r um E der Betraz der anrechnungsfäyigen Löhne um 365 412 677 4 gestiegen.

Für die landwictschaftlihen Berufsgenossenshaften haben si, wie auch früher, wegen des abweichenden Berehnungs- verfahrens Lohrbeträge, welhe für die Beitragsberehnung zu Grunde gelegt werden, in die Nahweisung nicht aufnehmen lassen. Die Zahl der in - den Betrieben der land- und forstwirthschaftlihen Berufägenofsensha)ten dur{schnittlih ver- sicherten Personen ist, wie im Vorj1hre, unter Benugzurg der Ergeb- n} der Berufs- und Gewerbz;ählung vom Jahre 1895 und des den Vorstäaden zur Ve fügung ftehenden eigenen Materials ermittelt worden und beträgt hierrach 11 189 071. Diese Zahl umfaßt außer den flärdig in der Land- und Forftwirtb\haft thätigen Arbeitern und Betriebsbeamten die umfangreihe Klasse der landwirthschastlibh im Nebenberufe Beschäftigten und die versicherten Betriet8unternehmer und deren Ehefrauen. ;

Um einen Vergleih der Unfallgefabr in den einzelnen Industrie- Gruppen ¿u ermöglichen, ist den Tabellen, wie im Vorjabre, u. a. auc eine Uebe: iht vorangeftellt, in welcher die Zahl der Unfälle, sür die im Rechnungsjahre zum erften Male eine Entschädigung festgestellt wurde, auf 300 000 Arbeitstage (1000 Voll- arbeiter zu j: 300 Arveitstagen) berehaet ist.

H'ernah kommen auf 309 000 Arbeitztage (1000 Vollarbeiter)

Unfälle im Jahre

1899 | 1898

bei der Gewerbe-, Bau- und See- Unfallversicherung | insgesammt . ‘ 8,47} 8,18 und in der Gruppe: |

E E e L 12 10 TI. Steinbrüche D r A E 12,40 ITII. Glas, Tôpf-ret, Ziegelei 5,68 IV. Eisen und Stahl L E O00

V. Metall, Feinmechanik, Musikinstrumente , 4,79

T E s E 7,79

VII. Gaé- und Wassei werke 5 20 VIIIL. Terxtil-Judustrie 3

IX. Papier, Buchdrr ck

X. Leder, B.kleidung. .

i E n L

X[I[ Nabvrungêmittel, Fleisherei, T1back . X111. Mülleret, Zucker, Brennerei, Brauerei und A es C XTV. Bauwesen a d XV. Private Bahnbetriebz E XV1I. Spedition und Lagerei, Fuhrwesen H: E e o e R E i eds X1X. M vine und Heeresverwaltung . RXR. Oeffentliche Baubetri-be (ftaatl., Provinzial» und Konmuna!-Bauverwaltungen) . ., X X[. Staats Eisenbahnen, Poft und Telegrapen . XX11. Staatsbetriebe für Schiffahrt, Baggeret, | E Ae «es e oe «L 130801. 879

Die Zunahme der Unfallbäufigkeit war also nit allg-mein ; die vorftehend unt:r 1, V, VI[ und X aufgesüzrten Industciegruppen weisen eine Abnahme der Uafallgefahr auf.

Von den Gesammtaua8aaben, welche sih bei den gewe: b"ihen Berufsgenofsenschz1sten auf 62 049 668 34 M (gegen 56 452 234 87 M im Vorj1hre) und bei den landw!rtv1ch utlihen Berufegenof :n|haften auf 21 849 791,77 M (gegen 19 853 845 34 A im Vo1jahre) belaufen, entfallen auf

bk pre

ps d M D a N D Ron No T

je 1000 4 1

der anrech- Bezrieb gemeldeten

nungsfähigen Löhne Uafall

M R) M bei den gewerblihen Byrufsgenossenhzften 1899 32 1239 133 28 | 207 58 1898 8 94 1216 123 70 208,38 bet den [inèwirtoshaftlihen Berufsgenoss:nscaften 1899 1 95 o 4 66

202 57 1898 1,77 o 4,27

L Vei si Herten

192 46

Non der Gesammtausgabe der Berufsgenossenshaften entfallen, wie schon bemerkt, 70790 111 64 A auf Entshädigungöb:träge. Für Unfalluntersuhungen und Feststellung der Eotshädigungen, für die Sebiedaae' ichte und für die Unfallverhütunz wurden zusammen 4 568 678 48 M gezahlt. Jn die Reservefonds sind im Jahre 1899 319 345 72 MÆ eingelegt worden.

Die laufenden Verwaltungskosten betragen bei den g-w2rb- lien Ber uf8zenossenschaften 5910586 71 M (gegen 5 585 546 08 4 im Vorjabre), bei den landwirtb'chaftlihen Berufsgenofsenschaften 2310 725 32 M (gegen 218957278 M im Vorjahre).

Davon entfallen auf: je 1000 M 1 1

der anrech- Betrieb gemeldeten

1 Versichcrten sfähigen fiche “Edin N Unfall

E A M A Mh bei den gewerblichen Berufs8genofsensvaften 1899 0 89° s 118 12,70 19 77

1898 0,88 1,20 1224 20,62,

bei ten landwirths{haftlihen Berufsgenofsenscbaften 1899 0,21 R 049 21,42 1898 0.20 z 0,47 21,23. Lie Höhe der laufenden Verwaltungskoften ist bei den einzelnen Berufägenosser haften hr verschieden; dieselbe bängt ah von der Z1hl der v: siherungst flihtigen Personen, ter Zahl, Art und Lage der Betriebe, der G oder gering*rea Uafallzefahc u. s. w. Zu Veraleichen über die Angemessenheit der Auswendungen ter Berufs- ved frlgg ao unter einander können die Rechnugasergebnisse der einzelnen Gercssenschaften niht ohne weiteres dienen.

Die Gesammtau?gaben der 416 Ausführunasbehörden hab-n siH auf 686080900 A de der 13 V-siberungsaaftalten der Bau- gewerks. Bcru1szenofs-nshaften auf 1714811 84 6 belaufen.

Die Beftänte der bis zum Schl-ß des Rechrungejabres an- ae\1mmelten R serv: fonds der B.ru*tg-necssenschaften “etruzen zusammen zes I E 4, die der mehrerwähnten Versiderun. anfialtèn

Handel und Gewerbe.

Nah der Wochenübersiht der Reichsbank vom 7. Januar 1901 betrug der gesammte Kassenbestand 793 201 000 (1899: 763019000, 1898: 810 321 000) Æ, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 32 573 000 (1899 +4 35 102 000, 1898 + 29 284 000) AÆ Der Metallbestand von 761 002 000 (1899: 730761000, 1898: 779 846 000) Æ allein hat zugenommen um 31 172000 (1899 -+ 29 865 000, 1898 4- 27553 000) Æ# Der Bestand an Wechseln von 964571 000 (1899: “ 959 862000, 1898: 732721 000) Æ zeigt einen Rückgang um 123 750 000 (1899: — 120058 000, 1898 — 132 560 000) A und der Bestand an Lombardforderungen mit 104 071 000 (1899: 107 354 000, 1898: 122 515 000) Æ einen folhen um 42 157 000 (1899 — 34 321 000, 1898 — 63 559 000) A Auf diesen beiden Anlagekonten zusammen ist also eine Verminderung um 165 907 000 (1899 — 154 379 000, 1898 — 196 119 000) Æ. erfolgt. Die Position „Sonstige Aktiva“ weist eine Zunahme von 31588 000 Æ auf. Auf passiver Seite zeigt der Betrag der umlaufenden Noten mit 1 309 198 000 (1899: 1265 455 000, 1898: 1 250 815 000) M der Vorwoche gegenüber einen Abgang um 100747 000 (1899 — 93 478 000, 1898 — 106 577 000) A und die sonstigen tägli fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) erscheinen mit 504 930 (1899: 487 900 000, 1898: 391 957 000) M höher um 7 932 000 (1899 -+ 12 279 000, 1898 — 38 966 000) A

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.) Der Bergbau in Bolivien.

__ Die hauptsälichsten Pläße Boliviens, an welchen bisher Gold efunden wurde, liegen in den Provinzen von La Paz, Larecaja, Soroico, Caupolicán, Loayza, ferner in Ayopaya, Süd-Ehichas, Chiquitos, Para, Chayanta und Yamparaez. Der größte Theil der Goldminen und Goldwäschereien in diesen Distrikten ist zur Zeit aus Mangel an Arbeitskräften und an dem nöthigen Kapital ver- lassen, doch haben dieselben in früheren Zeiten zum theil große Er- träge gehabt. ; 6

Nach amtlihen Daten produzierte Bolivien:

im Jahre 1895... 450 kg im Werthe von 225 000 Bol.

D 1000 e O 7 „ 250 000 E L : Ï ¿ T 2 R Lo ¿ ¿2ST S & ch* DAO ä x ¿270000

___ Die Ausbeute beträgt 30 bis 150 g per Tonne, während dieselbe in Kalifornien nur 110 g erreichen foll. Nah dem Geseß vom 23. Dezember 1883 ist das Gold in jeglicher Form von Ausgangszoll befreit. :

Die Gesellschaften, welhe sich zur Zeit in Bolivien mit der

” ” “ ”

“ Goldausbeute befassen, sind folgende: La Empresa de Chuquiaguillo,

La Compania aurifera de Caicoui, La Compania Norte-Americana de Palca, sämmtlih im Departement La Paz gelegen. Die Gold- wäscherei in Tipnani wird zur Zeit von fünf englishen und vier französishen Gesellschaften betrieben. Außerdem sind über hundert Nordamerikaner als Chefs und Angestellte in den Werken von Larecaja und Yangas thätig, und an verschiedenen anderen Orten der Republik noch weitere Gesellshaften, jedoch von geringerer Be- deutung.

Die Silberproduktion in Bolivien betrug im Jahre 1895: 669 000 kg, 1896: 655 000 kg, 1897: 682 228 kg, 1898: 342 138 kg und 1899: 310500 kg.

Die bedeutendsten Bergwerke sind: Huanchaco de Bolivia, Com- pania Minera de Oruro, San José, Unificada Colquechhaca und Noyal Silver Mines Potosi.

Der wichtigste Distrikt für die Kupferproduktion ist Coro- coro, niht nur wegen der qualitativen Ausbeute, sondern auch wegen der Reinheit des dort gewonnenen Kupfers. Die Produktion in Corocoro betrug im Jahre 1894: 72 366 spanische Zentner, 1895 : 954 900, 1896: 74268, 1897: 60657 und 1898: 73 000 spanische Zentner.

Die wichtigsten Gruben in Corocoro sind: Companta Corocoro de Bolivia, 1873 mit cilenischen Kapitalien gegründet, Noël Berthin, J. K. Child u. Co. und Carreras Hermanos. Außer diesen Gruben sind noch weitere Gesellschaften mit bedeutenden Kapitalien in der Gründung begriffen.

Zinn und Wismut wird hauptsächlich in den Departements Oruro, Potosi und La 5 gewonnen. Die Produktion gestaltete sich in den Jahren 1895 bis 1899 für die beiden Metalle folgender- maßen :

Zinn Wismut Menge in spanischen Zentnerg 1895 ¿ s 31 060 3 140 1896 E 30 000 2 900 E c 4 000 E Ei 68 000 6 000 O c Le 10 000. Fr In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres wurden in Oruro 21 000, in Potosi 24000 und in La Paz 6000 spanische Zentner Zinn produziert. (Nach einem Bericht des Kaiserli n Kon- sulats in Cochabamba.)

Costa Rica. Zollbefreiungen für Baumaterialien für die Stadt Limon. Laut Dekret vom 2. November 1900 können für den Zeit- raum von zwei Jahren folgende Gegenstände, sofern sie ausschließlich in der Stadt Limon Verwendung finden, Lee von allen Eingangszöllen und Kaigebühren in den Freistaat eingeführt werden : Eiserne Balken, eifernes Zimmerwerk und gelohtes Eisen zum Hâuserbau :

Ziegel Romanzement, Thonröhren für Abzüge, Kalk und Ruberoïd- Deckmaterial ;

Bauholz in Brettern, Tragebalken, Dielenbalken, Pfählen und Latten. (The Board of Trados Journal.)

Karawanenverklehr im Süden der Regentschaft Tunesien

Im 3. Vierteljahr 1900 kamen im Süden der Regentschaft Tu- gesien 28 Karawanen aus dem Jnnern Afrikas an. Dieselben setzten sich aus 161 Menschen und 195 Thieren zusammen. Der Werth der angebrahten Waaren belief sich auf 16686 Franken, wovon auf Weizen 9360 Franken, auf Gerste 4871 Franken, auf Tuaregsschuhe 523 Franken und auf Marokkoleder 168 Franken entfielen.

In den ersten 3 Vierteljahren 1900 sind im ganzen 86 Kara- wanen, bestehend aus 379 Personen und 459 Thieren angekommen; der Werth der in dieser Zeit von den Karawanen angebrachten Waaren betrug 31012 Franken, wovon 12865 Fränken auf Weizen, 8287 Franken auf Gerste, 1163 Franken auf Tuaregss{huhe und 953 Franken auf Marokkoleder entfielen. S

Die Zahl der im 3. Vierteljahr 1900 von dem Süden der Regentschaft Tunesien abgegangenen Karawanen betrug 92, welche sich aus 228 Personen und 785 Thieren sanmweanienten. Der Werth mitgenommenen Waaren belief fich auf 76481 Franken, wovon 50 385 Franken auf Zucker, 8864 Franken auf Kaffee, 6071 Franken auf Oel, 2907 Franken auf Thee, 2298 Franken auf Gewürznelken,

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