1901 / 26 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 Jan 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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a a Ei L I A ieh MST E L Er Las

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche 2c. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heère. Berlin, 18. Ja- nuar. Nückbeil, Oberlt. im Garde-Pion. Bat. und kommandiert als Adjutant bei der 1. Pion. Jnsp., zum Hauptm.,, Biermann, Lt. im Pion. Bat. Nr. 19, zum Oberlt., beide perliufig ohne Patent, befördert. Jung, Rittm. a. D., zuleßt Eskädr. Chef im Ulan. Regt. Hennigs von Treffenfeld (Altmärk.) Nr. 16, der Charakter als Major verliehen. i

Schloß Osborne, 23. Januar. “Seine Majestät der König von Großbritannien und Irland, Kaiser von

“Indien, Chef des Hus. Regts. Fürst Blücher von Wahlstatt (Pomm)

Nr. 5, auch zum Chef des 1. Garde-Drag. Regts. Königin Viktoria

von Großbritannien und Irland ernannt.

. Schloß Osborne, 25. Januar. v. Buddenbrock, Hauptm. und Fon, Chef im 3. Posen. Inf. Regt. Nr. 58, auf die Dauer von drei Monaten zur SOLER eines erkrankten Lehrers zur Kriegs- schule in Hersfeld, v. Kaisenberg, Lt. im Gren. Regt. König Friedrich ilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2, vom 7. Februar d. Is. ab als Erzieher zum Kadettenhause in Plôn, kommandiert. v. Besser, Lt. im Gren. Regt. König Friedrich T. (4. Ostpreuß.) Nr. 5, mit Ende Januar d. Is. von dem Kommando als Erzieher bei dem Kadettenhause in Köslin enthoben. Hoff- meister, Lt. im 3. Magdeburg. Inf. Negt. Nr. 66, vom 1. Februar d. J. ab als Erzieher zum Kadettenhause in Köslin, v. E Oberlt. im 1. Leib-Hus. Regt. Nr. 1, vom 1. Februar d. I. ab auf ein Jahr zur Gestütverwaltung, kommandiert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Schloß Osborne, 25. Januar. Zim pel, Lt. im 4. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 67, Buthut, Lt. im Inf. Reg. von Borke (4. Pomm.) Nr. 21, v. Gellhorn, Lt. im 2. Niederschles. Inf. Negt. Nr. 47 und kom- mandiert bei dem Kadettenhause in Plön, scheiden mit dem 6. Fe- bruar d. J. aus dem Heere aus und werden mit dem 7. Februar d. J. in der Schußtruppe für Kamerun angestellt. Negenborn, Leutnant im Feld-Artillerie-Regiment Nr. 63, mit Pension der Ab- schied bewilligt. Kühnast, Leutnant im Infanterie-Regiment Graf Tauenßien von Wittenberg (3. Brandenburgisches) Nr. 20, infolge zeitiger Ganzinvalidität mit Pension ausgeschieden und zu den Offizieren der Landw. Inf. 1. Aufgebots übergetreten. Dienst- bah (Willy), Lt. à la suite des Schleswig-Holstein. Train-Bats. Nr. 9, mit Pension und der Aussicht auf Anstellung im Zivildienst der Abschied bewilligt. Hammerschmidt, Major a. D., zuleßt Bats. Kommandeur im 3. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 50, unter Ertheilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform dieses Negts., mit seiner Pension zur Disp. gestellt.

Beamte der Militär-Verwaltung.

Durch Allerh öchstes Patent. 29. Dezember. Lehnow, NRathke, Garn. Bauinspektoren zu Koblenz 1 bezw. Danzig 11, der Charakter als Baurath mit dem persönlichen Rang der Räthe vierter Klasse verliehen.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 12. De- zember. Eigendorf, Ober-Zahlmstr. vom 1. Bat. Königs-Inf. Negts. Nr. 145, zum XI. Armee-Korps verseßt.

12. Januar. Knößelein, Rechnungsrath, Jntend. Sekretär von der Intend. des VI. Armee-Korps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand. verseßt.

17. Januar. Köster, Intend. Rath von der Korps-Intend. des IV. Armee-Korps, zu der des X. Armee - Korps verseßt. Schleicher, Proviantamts-Direktor in Münster i. W., auf seinen Antrag zum 1. April 1901 mit Pension in den Ruhestand verseßt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Fähnriche . Ernennungen, Beförde- rungen und Verseßungén. Jm aktiven Heere. 18. Ja- nuar. Prinz Alfons von Bayern Königlihe Hoheit, Gen. Major, unter Belassung à la suite des 1. Schweren Reiter-Regts. Prinz Karl von Bayern, in Genehmigung Höchstseines Gesuc3 von der Stelle als Kommandeur der 1. Kav. Brig. enthoben und zum Gen. Lt. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Jm aktiven Heere. 12. Fa- nuar. Frhr. v. Boutteville, L. des 4. Feld-Art. Regts. König, zu den Mes. Offizieren dieses Negts. verseßt.

19. Januar. Raila, Oberlt. des 7. Feld-Art. Regts. Prinz Neaent Luitpold, das erbetene Ausscheiden aus dem Heere behufs Uebertritts in Königl. preuß. Militärdienste bewilligt.

23. Januar. Wochinger, Major und Bats. Kommandeur im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, mit der geseßlichen Pension fowie mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen zur Disp. gestellt.

Königlich Sächsische Armee.

Offiziere, Fähnriche 2c. 22. Januar. e Fähnriche: Weihmann im 10. Juf. Regt. Nr. 134, Mayer im. 2. Königin- Huf. Regt. Nr. 19, Dorstewiß im 3. Feld-Art. Regt. Nr. 32, Grosse im 7. Feld-Art. Regt. Nr. 77, Pongrat im 1. Pion. Bat. Nr. 12, diese mit einem Patent vom 1. Februar 1900, Nite im 12. Inf. Regt. Nr. 177, v. Löwis of Menar/im 2. Jäger-Bat. Nr. 13, v. Funcke im Karab. Regt, Günthêr im 6. Feld-Art. Regt. Nr. 68, Prengel im. 1. Train-Bat. 12, zu Lis. befördert.

p «S _—

Deutscher Reichstag. 36. Sißung vom 29. Januar 1901. 1 Uhr.

__ Die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1901 wird bei dem Spezial-Etat des Reichsamts des Znnern, und zwar bei dem Titel „Gehalt des Staats- jekretärs“, fortgeseßt.

Abg. Fürst von Bismarck: Jh bedauere sebr, daß ib mi an dieser {hier endlosen Debatte wiederum [ Ich theile ganz die Anschauung der „Freisinnigen Zeitung“ und des Herrn Richter, daß es auf die Dauer damit nit so fortgehen fann. Die übergroße Mebrheit des Hauses wird derselben Meinung sein. Nach der Andeutung des He Präsidenten wäre ein Ende dieser Verhandlungen eber abzufeben, wenn wir uns ctwas zahlreicher hier verjammelten, und id kann mi

nicht enthalten, diese Meinung laut ins Land hineinzurufen. Ich will |

mich infoweit beschränken, als ih Themata, welche in den Lanttag gehören, wic Landgemeindeordnung, Schullasten u. dergl., nit xrühre. Es find außerdem fo

worden, daß die Debatte von selbst zu Länge sih auswächst. ausfübrliber unterbalten, wenn der neue Zolltarif, je nabdem im April oder November, an uns gelängen wird. Uebrigens wird es den schönsten Reden zu diesem Thema ebenso wenig wie vor 20 Jahren gelingen, aub nur einen Mann von der einen auf die andere Seite zu ziehen. Herrn Steinhauer können wir wobl seinen ländlihen pommershen Wablern überlassen. muß ih mich gegen Dr. von Siemens wenden, der eine so große Kapazität auf Ausführungen Beachtung auch bei uns verdient. dankbar an, daß er sich in verbindlichen und Formen bewegt hat. Gestern hat man mir vorgeworfen, {daß meine Rede \sih gedeckt hätte mit ähnlichen Reden des erften Reichskanzlers. J kann mir kein größeres Lob denken als dieses, und ih bedauere, daß der erste Redner von gestern jene Reden nicht mit

einer außerordentlichen

weltmänniscen

mehr Nuten \tudiert hat; denn fonst würde er auf unserer Seite |

betheiligen muß. |

zahlreihe Themata angesc{nitten

Ueber die Zollpolitik werden wir uns |

In der Hauptsache aber |

wirthschaftlihem Gebiete ist, daß er mit=seinen | Ich erlênne

| Agrarier befunden.

2s ; Ï fißen. Die Partei, für die er spricht, ist die Partei des wirthschaft- lichen übrt, die stehen geblieben is auf abgestandenen Lehr- Fenft aus der Cobdenzeit. Reden wie die seinen werden lediglih zum

enster hinaus E obwohl wir doch nicht vor Neuwahlen

tehen. Sollte der Reichstag aus irgend welchem Grunde aufgelöt werden vor der Berathung des Zolltarifs, so würde die Auflösung für die Linke keinen Zweck haben," denn es würde wiederum eine große Mehrheit für den Schuß der nationalen Arbeit gewählt werden. Wenn die Doktrin vom #Freihandel richtig wäre, müßte sie doch auch werbende Kraft haben. Aber das ist nicht der Fall; die Tendenz des Schußzzolles ist immer weiter im Steigen, so in Amerika und Rußland, den beiden größten Staaten der Welt, die zugleich die shroffsten hutzöllnerischen Staaten sind. Die Zölle, welche Amerika unserm Export auferlegt, schaden unserer Industrie, das ist do die allgemeine Klage. Hat es damit seine Richtigkeit, so muß das Verhältniß do auch bei dem Getreide das gleiche sein. Herr von Heyl hat uns mitgetheilt, daß er 75 9/9 der amerikanischen Lederzölle zahlen müßte. Wenn Herr von Siemens meint, der Getreidezoll müßte von Deutschland getragen werden, weil wir das Getreide brauchten, so ist es doch andererseits ebenso sicher, E das Ausland seinen Uebershuß an Getreide verkaufen muß. Die Getreidezölle wirken in dieser Be- ziehung wverbilligend auf den Weltmarktpreis. Mit jener Argumentation des Zten von Siemens fallen auch alle von ihm daraus gezogenen Schlüsse... Das Brachland in Preußen beträgt noch jeßt über 2 Millionen Hektar; daneben muß ih wiederholen, daß die Intensität der Wirthschaft bei uns Millionen mehr an Zentnern hervorbringen würde, wenn die Landwirthe bei uns die Courage und das Geld hätten, den Grund und Boden bei uns entfprehend auszunußen. Dr. von Siemens spricht von 212 kg Verbrauch pro Kopf, ich hatte von 171 kg gesprochen. Meine Zahl deckt sih fast genau mit dem in dem ichter shen ABC-Buch angegebenen Quantum von 173 kg. Es handelt sich also um 346 Pfund Brot pro Kopf; da find alle Säuglinge und Infanten mit einbegriffen. Es fommt ded auf das zur sachgemäßen Ernährung des Menschen nothwendige Brotquantum an; von Extremen muß abgesehen werden. Man ist also berechtigt, an 171 kg (Deutscher Landwirth- \haftsrath) oder 173 kg (Richter) festzuhalten. Schaffen die Herren dur den Schuß der Landwirthschaft annehmbare Getreidepreise, dann wird das Vieh mit anderen Futtermitteln als mit Getreide genährt werdén. Herr von Siemens scheint zu meinen, wir würden die Land- flucht aufhalten, wenn wir keine Getreidezölle erhöben. Aber in keinem Lande giebt es eine größere Landflucht als in England, welches feine Getreidezölle kennt. Ein muthiger Politiker, Lord Nosebery, der E der Liberalen, hat in der vorigen Woche in Glasgow seine Besorg- niß über die ausgemergelte Fabrifbevölkerung und das Schwinden der kräftigen landwirthschaftlichen WBevölkerung ausgesprochen. Dieser Lord Nosebery muß Ihnen auf der Linken doch sehr \sym- pathish sein: Sie sehen aber, daß er sich den freien Blick für die Wirklichkeit bewahrt hat. Möge uns der Himmel bewahren, jemals die wirthschaftlichen Wege zu gehen, welche das insulare England gegangen ist! Nun sollen die Grundbesißer nach Herrn von Siemens die Viehzucht vernachlässigen. Da geht er doch auch zu weit. Bezüglich der Rindvieh- wie der Schafviehzucht ist ihm darin zu widersprechen. Wenn Herr von Siemens uns empfiehlt, den Getreide- bau einzuschränken und fo uns dem Vieh zuzuwenden, so müßte er do mit seinem warmen Herzen den Viehbestand hüten.“ Aber wie stehen die Herren zur Eindämmnung der Maul- und Klauenseuche ? Immer dagegen. Der materielle Schaden durch die Maul- und Klauenseuche kann für die leßten Jahre auf 60 bis 100 Millionen veranschlagt werden. - Auch der Schuß gegen Ansteckungen von ein- geshleppten Seuchen is immer von dort aus betämpft worden, jo auch beim Fleishbeshaugesez, welches doch nur sanitäre Interessen verfolgte. Immer von neuem muß ih ferner betonen, daß der Großgrundbesiß nur 3 9% der Landwirthschaft beträgt. Herr Fischbeck hat die Punkte, welche ihm in meinem Vortrage nicht ge- fielen, unerörtert gelafsen, fo die ganze Pächterfrage. Wenn Herr exishbeck von seinen vortrefflichen Beziehungen zu den altmärkischen Bauern spricht, so wundert mich, daß er si{ nicht in der Altmark aufstellen lie, er hätte ja mit Herrn Himburg und Herrn von Kröcher fkonkurrieren können. (Zuruf des Abg. Fi\ch- beck; der Präsident ersuht, den Redner nicht zu unter- brechen.) Jch danke dem Präsidenten, daß er mich gegen diese Unterbrechung s{hüßt; ich rede das Haus an; ih babe gar feine Veranlafung, Herrn Fischbeck persönlich anzureden. Jch halte aufrecht, was ich neulich fagte, ih möchte die Güter seben, weldhe an Er- gänzungssteuer mehr als 2 oder 21% geben. Die Brotpreise sind in den verschiedenen Theilen des Deutschen Reiches ganz verschieden und decken \sih nicht entfernt mit dem Getreidepreise. Die Herren sprechen immer vom Volk, als ob die Landwirthe Parias wären, die nit zum Volk gehören. Wie kommen sie dazu, scch immer allein als das Volk hinzustellen? Es heißt, wir wirkten mit unserer Politik nur für die Sozialdemokratie. Nun hat doch aber Herr Barth im Abgeordnetenhause es für einen Vorzug erklärt, mit den Sozialdemokraten gemeinsam zu wirken. Ebenso steht es mit dem prachtvollen Wort: Brotwucher der Großgrundbesizer. Wo bleiben denn bei diefem Brotwuchervorwurf die Bäcker? Zu der mitteleuropäishen Zollunion würde die Jnitiative von Frankreich aus- geben müssen: geschieht das nicht, so können wir nihts maden, vielleicht ist fie überhaupt nicht durchführbar. So lange wir aber unsere Nationalität haben, müssen wir auch cine nationale Landwirth- schaft baben. Vergleiche mit Argentinien“ und Rußland lassen die wesentlichsten Verschiedenheiten unbeachtet: Klima, Boden, Löhne, Währung und noch manches Andere. Erst wenn Jemand in der Lage ware, alle diefe Verschiedenbeitsfaktoren auszugleichen, wären die Zölle zu entbehren; so lange das nicht geschehen ist, sind fie nichts weiter als ein annähernd gerechter Ausgleich.

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Der Herr Vorredner ist, ob- wobl er es nicht wollte, vom Hundertsten ins Tausendste gekommen und bat über alles Mögliche und noch einiges Andere gesprochen: von der Maul- und Klauensauce, von Lord Roseberv, der niemals ein Schutzzöllner gewesen, u. #. w., und doch bat er dabei im wesent- lichen nur seine neuliche Rede wiederholt. Es mag richtig sein, daß über die Getreidezollfrage wenig Neues gesagt werden kann, aber die Frage ift so wichtig und die Besorgniß im Volke wegen der neuerlichen Entwictlung ist so groß, daß eine ausgiebige Besprehung nur von Nuten sein kann. Wir thun einfach unsere Pflicht und Schuldigkeit, wenn wir gegen eine Veberhastung_ des neuen Zolltarifs auftreten. Was soll die Hetzjagd? Vor den Sommerferien wird der Zolltazif doch nicht: fertig, wenn er auch im April oder Mai vor- gelegt werden follte. Das deutsbe Velk will von einem Uebermaß an Zollbelastung nihts wissen. Es baben die städtishen Behörden on Berlin, München sowie cine Reihe von Handelskammern gegen i Erhöhung der Getreidezölle Frout gemacht; auch die

ege ie Zollerböbung. Der Abg. Singer hat

swächlihen Haltung des Bürgerthums

und demgegenüber mit Stolz

e Bewegung der sozialdemokra-

in hat zwar ncch der sozialdemokratische

fen binacwiese j iffen _hingewi N i ( Parteitag in Stuttgart die Schutzzollpolitik als unvereinbar mit den

Interessen des Volkes bezeichnet. Aber demgegenüber sind in den „Berliner sozialistishen Monatsbheften“ \{ubßzöUnerische Artikel der fozialdemekratischen Reichstagsabgeordneten Schivpel und Calwer er- schienen, die sich wie ein gistiger Mehlthau auf die Agikation gegen die Getreidezölle legen und jedenfalls die ven Singer getenn- zeilhnete elementare Voltkébewegung lähmecen müssen. (Wider- spruch bei den Sozialdemokraten.) Sollte es niht so sein, so it das um so besser. Die nationalliberale Partei sehen wir leider nicht auf unferer Seite bei der Bekämpfung der Getreidezölle, im Gegentheil, im preußishen Abgeordnetenhause haben \ich die Nationalliberalen bis auf eine fleine Minderheit an der Seite der Umfomebr verdient es Anerkennung, daß ein so angesehenes Blatt wie die Berliner „National - Zeitung“ diese Haltung der 7 Nationalliberalen mißbilligt und bedenklich findet,

weil unter diesen Umständen die Regierung erklären könne, sie |

müsse auch vor weiteren agraris{hen Ansprüchen kapitulieren, da

sie bei ibrem etwaigen Widerstande auf nationalliberaler &-+, WennenSertbe Unterftügung fden, werde. Die in den „San ahrbüchern“ hervorgehobene Ver ung der klei j

allerdings den Ruf nah höheren Getredèzöllen, nen Adligen

niht zu Grunde gehen werde, wenn au ein Theil des versch Grundadels herab|inken sollte. Ein Theil der Aristokratie der

wird vielleiht daran glauben usen, n tommt eine Aristof 8 des Geistes auf, die jene leiht erlegt. Nach dem Urtheil des g, wirthschaftsraths ist die Ernte von 1899 im allgemeinen als Id gute zu bezeihnen gewesen; ih begreife daher garnicht, Wia die betreffende neulide Bemerkung des Abg. Richter #9 „0 rüstete Aufnahme geiuiden hat. Für eine allzu weite Ausdehnun, der Viebzucht ist allerdings im Großgrundbesiß kein Platz, weil das auch eine persönliche Hingabe gehört, die nicht gerade alltäglih i Fürst Bismarck behauptet, einen großen Theil des Zoll : das Ausland; Herr Arendt meint, er wird gleichmäßig vom Jula

S Eroi : ud und Ausland getragen; die einwandfreien Ermittelung Professors Conrad ergeben, daß der Zoll im großen Ganze Inland getragen wird und allmählih auf die Konsumenten abgenilz wird. Dieses Endurtheil stüßt sich auf amtliche Ziffern; also eing mehr Respekt vor dem EÉinmaleins, Herr Arendt! Nath iy statistishen Zahlen des Reichsstatistikers Herrn von Scheel handelt y fich um einen Kopfverbrauh von etwa 180 kg; bei einer Erhöhug des Zolles bis zu 5 f kommen 45, bei einer bis zu 6 M 54 4 Mehrausgaben auf die fünfköpfige “Arbeiterfamilie. Diese Mehr: belastung wird auch keineswegs immer durch höhere Einnahmen qy Arbeitslohn ausgeglichen, wie die Herren Calwer und Schippel immer annehmen; jedenfalls niht in Zeiten weichender Konjunttur. Der Lohnkampf wird durch diese Pane verschärft. Ist die Deckung dez heimischen Bedarfs durch die heimische Landwirthschaft mögli oder wahrscheinlih? In Deutschland is doh eine erhebliche Erweiterung der Aerflähe nicht mehr zu er. warten, während die Bevölkerung in 20 Jahren bereits ayf 75 Millionen gestiegen fein dürfte. Professor von der Gols ist kein Theoretiker, sondern ein Mann von eminentester praktischer Sachkenntniß: er stellt auch in seinem neuesten Werke fest, daß Deutschland einen Theil seiner Lebensmittel vom Auslande beziehen muß. Daß andererseits der hohe Kornzoll jenen Ansporn auf die Vermehrung der Anbaufläche nicht übt, steht statistisch aus der Zeit von vor und nah 1879 fest. Der Anspruch des Herrn Gamy, in den Bauernverein „Nordost“ aufgenommen zu werden, scheint mir niht ganz begründet; man kann doch niemand in eine Gemein- haft aufnehmen, der mit wesentlichen Programmpunkten nit einverstanden ist und das “ausdrücklich erklärt. Sollten Sie aber eine Einkehr beabsichtigen, so werden Sie gewiß mit offenen Armen aufgenommen werden. Bei einem Kleinbesiß bis zu 2 ha is von einem Verkauf von übershüssigem Korn niht die Nede; bei den Besitzungen von 2—5 ha muß immer noch eine Gegenrechnung auf-

emacht werden, welche den Profit aus dem Verkauf wieder aufhebt.

Der kleine Grundbesiß kommt also bei Getreidezöllen nicht nur nit auf seine Nechnung, sondern muß eventuell zu den höheren Preisen noch zukaufen, wird daher direkt geschädigt. Heinri von Treitsdke stellt in seinen Betrachtungen über die Ursachen der französischen Revolution den Kornwucher mit in die vorderste Reihe.

Abg. Dr. Oertel (d. kons.): Wir haben diese Diskussion nitt bervorgerufen. Von beiden Seiten haben drei Redner hinter einander gesprochen. Es ist also hüben und drüben gesündigt worden. Drobunge auszusprechen, ist uns nicht eingefallen, wir baben nur Thatsachen fest: gestellt, und daß unter den Bauern cine tiefe Gährung herrscht, kanu nicht ignoriert werden. Herr Pachnicke hat scinerseits eine kleine Drobung ausgesprochen, indem er sagte, er werde dafür sorgen, daß der Zolltarif mit derselben Gründlichkeit behandelt werde - wie die Kanal: vorlage vor dem Abgeordnetenhause. Wir weisen jede derartige Ver: quickung, möge man sie nun einen weiblichen oder männlichen Rind viehhandel nennen, von uns; wir werden den Zolltarif eingebez prüfen, unter der Bedingung allerdings, daß er uns im April d gelegt wird, sodaß wir im Sommer Zeit zu eingehender Kommissiæ# prüfung haben. Im November würde eine solche Prüfung nicht nir lih sein. Nicht alle Handelskammern haben sich gegen die Erhöhm der Getreidezölle ausgesprochen: der Handelstag ist nur eine Vertr tung des Handels, er bildet den kleinen Dritttheil der großa wirthschaftlihen Gruppen. Hier baben in erster Linie gehört zu werden Landwirthschaft und Industrie, und sämmili®e landwirthschaftlihen Vertretungen haben \sich ausnahmslos für eine wesentliche Erhöhung des Zollshutzes für die Landwirthschaft aut: gesprochen und von der Industrie der große, maßgebende Tbeil in annähernd demselben Sinne. Auch die Wissenschaft ist nicht voll- ständig auf Ihrer (nach links) Seite; Prof. Öldenberg hat z. B. auf die bedenklihe Wirkung der Entwickelung der Exportindustrie bin- gewiesen. Herr Pachnike hat au ein bobes Lied auf die Wirkun der Handelsverträge gesungen: ih will nur ein paar Zahlen nennen. Unsere passive Unterbilanz Pétraa vor Einführung des Schutzzollsvstems netto jährlih im Durchschnitt 1 Milliarde. Diese Unterbilanz s{wand vollkommen unter der Wirkung der Schußzollpolitik. Später wurde die Handelsbilanz so erheblich passiv, daß der eei) der Einsuk über die Ausfuhr im vorvorigen Jahre fast 14 Milliarde und im leßten Jahre immer oh 1} Milliarde betrug. Daß ein Theil von uns für den österreihishen Handelsvertrag gestimmt hat, ist richtig: es geschah dies aus nationalen Nücksichten. Aber es ist interessant daß von den verébhrten Herren, die damals dafür stimmten, nur n fehr wenige dem Haufe angehören. Für den russishen Handelsvertrag hat meines Wissens kaum ein Mitglied meiner Fraktion gestimmt, wenigstens nicht, wie sie jeßt besteht. Ein Professor hat nie und nimmer ein Urtbeil über die Nothlage der Landwirthschaft. Ieder weiß am besten selbst, wo ihn der Sc{huh drückt. Auf die Einfommensteuereinshäßung follte man kein zu großes Ge wicht legen, denn alle Welt weiß, welchen Druck die berühmte Steuer- \chraube in den leßten Jahren bervorgerufen hat. ati

roenigstens

Die Stati scheidet nur zwishen Stadt und Land; auf dem Lande wohnen al auch Leute, die mit der Landwirthschaft garnichts zu thun haben, ein großer Theil der Indústrie. Die Ernte von 1900 war nach der Meinung des Deuts{hen Landwirthschaftsraths verhältnißmazig gut, aber die Neotblage der Landwirthshaft hat {ih nicht bver- andert, weil der Preisdruck immer noch auf der Landwirt? haft ruht. Jn der Frage, wer den Zoll trägt, ist immer noch das alte Bismark’ sche Argument stichhaltig: „Wenn daë Auéland nihts von dem Zoll trüge, „dann fönnte ihm der Zolltarif vollständig gleichgültig sein.“ Die Frage, ob die: inländy@e Landwirthschaft den heimischen Bedarf decken kann, hat die stati}t Wissenschaft mit einem fast unbedingten Ja beantwortet. Ob es i nächsten Jahrhundert anders sein wird, weiß ih nicht, aber auf Jahrhundert {ließen wir keine Handelsverträge ab. Für nächsten zwölf Jahre möchte ich die Verantwortung übernehmes Herr Pachnicke wird Herrn von Siemens als Autorität anerkenn- In einer Kontroverse sagte mir Herr von Siemens vor zwei Jahre die Erträge der Landwirthschaft wären in vielen Gegenden Deuti® lands noch schr gering, sie fönnten vielleicht ncch verdoppelt werdex- So steht Herr von Siemens gegen Herrn Pachnicke, dessen lan? wirthschaftlihe Bezeichnung nah dem Muster der „Freitunmg@ Zeitung" ih aus Höflichkeit unterlasse. (Zuruf des Abg. PachnicÖ! Sie kennen sie niht? Nun, es ift ja nicht beleidigend; fie laute: „Geheimer Oberbauer“. Bedarfs

Nor 1d

v

Bei der Berechnung des heimischen Bedar®? ist den Freisinnigen ein fleiner Jrrthum untergelaufen. Es hande? ih nicht um den Brotbedarf, der ist statistish garnicht festzustell:

sondern nur um den jährlihen Brotverbrauch. Man hat gar fers Rücksicht genommen auf das Quantum, das jährlich in die Viehsta®: vandert. Nicht wir gefährden die Handelsverträge, sondern diejenige die der Landwirtbschaft mcht einen ausreichenden“ und deshalb wesen? lih zu erhöbenden Zollshutz gewähren wollen. Sollten nur die S

e, T . Q Z- S . » e c reen verständigen jedes Fachs das Wort hier ergreifen dürfen, 10 wurke 5

wir wohl in den meisien Fragen fast alle den Mund halten mu}e?-

Der Abg. Fürst Bismarck meinte nur, daß eine gewisse Erfahrung

D g - # é Y Nd dazu gehöre, unt über diese Dinge sprehen zu können, und pES meinem persönlichen und sriftlihen Verkehr mit groyen, Le

‘und mittlerèn erklärt

aber M den „Jahrbüchern“ mit Ret hervorgehoben, daß die Landwind, in (um 1A

Lindwitthen habe ih wohl mehr Gelegenheit, Erfahtungen ‘zu sammeln, ‘als der Abg. Fischbeck. Wir kennen ja die Landwirthe in den beiden [ei ves en Parteien, aber hinter uns

unendlich viel mehr Landwirthe als hinter Jhner. Zuruf links: Aber keine Bauern; lebhafter Widerspruch rechts.) ch erxemplifiziere auf Sachsen. Wir haben sehr wenig Groß- grundbesiß: die Rittergüter sind niht größer als märkishe Bauern- üter. ir haben aber einen fehr tühtigen Bauernstand; der war is vor einem Menschenalter linksliberal; binnen kurzem werden wir den legten freifinnigen Bauern unter einer Glasglocke als Rarität vorzeigen können; sie sind durch die vermaledeite Agitation des Bundes der Landwirthe dem Freisinn untreu geworden. In den anderen Theilen "und Provinzen ist diese Wandlung zur Bil- und Erkenntniß noch niht eingetreten; das Königreich Sxcbsén hat dazu kürzere Zeit gebrauht. Ih hoffe es aber nch zu erleben, daß auch Pommern den“ leßten freisinnigen Bauern und Nordöstler im Raritätenkästhen gegen ent- sprehendes Entgelt geit Ich lade die Herren Pachnie, Steinhauer und Fishbeck ein, in meinen Wahlkreis Freiberg zu fommen und vor den Bauern dort, Großgrundbesiß giebt es da gar- nicht, zu diskutieren;. ih garantiere ihnen freies Geleit. Sie müssen sich aber vor Uebertreibungen hüten; in Sachsen darf man nicht wagen, wie in Pommern, zu erklären, daß die Erhöhung der Getreidezölle den Bauernstand zu Grunde richten würde; wir werden dann schen, wer sih mehr als Vertreter der Bauern anerkannt fieht, Sie oder ih. Einen Blick muß ih noch auf ‘das erhebende Schauspiel wt das uns der große Heerbann der Linken gegen den Brotwucher darbietet. Mit der Einigkeit sieht es noch recht windig aus. Die „Freisinnige Zeitung“ flickt immerfort dem Kommerzien- rathsverein mit Herrn Siemens an der Spiße am Zeuge. Herr achnicke hat heute der befreundeten Sozialdemokratie den Text ge- esen, daß sie immer_noch nicht mobil mache. Die Sozialdemokratie schiebt ihrerseits die Schuld auf die freisinnige Vereinigung, die immer noch viel zu sehr der reaktionären Masse angehöre. Kurz, mit der Einigkeit ist es niht weit her. Fürchten Sie sich niht. Die Sozialdemoïtratie wird Ihnen {hon den Gefallen thun: denn se muß, weil Herr Karl Marx gesagt hat: Da der Frei- andel die foziale Revolution fördert, niffen wir Fretihändler sein. r Fischer hat es auf dem Parteitage wiederholt... Wenn Herr inger behauptet, der „Vorwärts“ habe die Konsumvereine gerüffelt, so stimmt das, aber diese Nüffelung war ein so lindes, leises Säuseln, daß es damit nichts auf sich hat, und die Rüffelei hat natür- ih Mbl nihts genüßt. Perfönlih bin ih ganz entschieden gegen eine Abschaffung des gleichen, allgemeinen geheimen Wahlrehts und mit mir wohl alle meine Parteifreunde. Gewiß haben wir die Ver- längerung der Legislaturperiode angenommen; es werden ja auch Tage- elder beantragt und vielleiht auch von einigen von uns angenommen. Das sind aber alles nur Auspußzbestimmungen, nicht folche, welche den Grund erschüttern; Sie wollen die Republik und {tehen damit außerhalb der Verfassung. Was den „Vorwärts“-Artikel zum 18. Januar betrifft, so hat Herr Singer zugegeben, daß er tendenziós war; unsere Presse hat keineswegs nur die Lichtseiten hervorgehoben. Geseßt, ‘der „große Kladderadatsh“ käme, und nah hundert Jahren würde sein Jubiläum gefeiert, und es bestände dann noh ein reaftionäres Blatt, welches zu dem Gedenktage den Fall Katenstein, den Fall Schoenlank (Rufe links: „Hammerstein“) und verschiedene Aus\prüche, wie den von Auer über das von Nosa Lurem- burg mit überflüssigen! Gegacker gelegte Windei und dergleichen brächte, dann würde es höchst wahrscheinlih konfisziert werden. Halten Sie sich diese Parallele vor, dann werden Sie erkennen, wie ungerecht mit der Heranziehung der dunklen Punkte zum 18. Ja- nuar verfahren wurde. Das Urtheil über die Hohenzollern steht in der Geschichte fest und wird fortdauern, wenn Ihre Namen längst alle der Vergessenheit anheimgefallen sind. Den Vorwurf, daß uns die Religion Geschäftssache sei, brauche ih wohl nicht zurückzuweisen ; mir ist S allerdings au in eminentestem Sinne Staatssache; ich will den Staat von den Heilswahrheiten der Religion durch und durch durchdringen lassen; das is der Zukunftsstaat, der uns sicher ist.

Abg. Gerstenberger (Zentr:): Es wird hier im Hause immer auf die 26 000 Großgrundbesißer hingewiesen. Nicht jeder ein- zlne Großgrundbesißer ist nothwendig; aber zur Erhaltung der Land- wirthschaft is es nöthig, daß es Großgrundbesitzer giebt. Die Herren, welhe gegen höhere Getreidezölle agitieren, können nicht unterscheiden zwishen Bauern und Landwirthen. Von den 20 landwirth- {saftlichen Bezirken Deutschlands, wo der mittlere Bauernstand vor- berrshi, kommen allein 13 auf Bayern. Dort haben 260 000 Bauern einen Besik von 5—20 Hektar; was darüber ist, zählt schon zu den Großbauern. Nun sagen Sie diesen 260 000 Männern einmal, daß sie keinen Nußen von diesen Getreidezöllen haben, da sie nichts zu verkaufen haben! Nun redet man auch lediglich immer von dem Brotgetreide. Es giebt aber auch noch Gerste und Hafer, die kommen für Süddeutschland sehr wesentlich in Betraht. Wenn man von der Vertheuerung des Brotes des armen Mannes sprechen könnte, von der Vertheuerung des Bieres des armen Mannes werden Sie nicht reden wollen. Und find Sie denn für ein utes Weingesez, um den Weinbau des kleinen Mannes zu {{üßen? Sind Sie für einen Obstzoll? (Zurufe links.) Ich wußte es, von Ihnen hat der kleine Bauer nichts zu erwarten. In Bayern wird es Ihnen nicht gelingen, einen Gegensatz zwischen Klein- und Großbauern herbeizuführen. Nicht alle haben den gleichen Nußen; das fommt in der ganzen Welt niht vor. Aber bedenken Sie doch, welchen Werth das baare Geld auf dem Lande hat, was da schon 10 „4 bedeuten. Herr Fischbeck spricht gegen die gestiegenen Güterpreise; möchte er niht ein Gesetz machen, welches verhindert, daß ‘in Berlin die Grund- und Bodenspekulanten den Bodenpreis so boch treiben, daß die Miethen unerschwinglich werden? Gehen Sie hinaus nah Bayern; ih lade Sie auch ein, Sie brauchen dann nicht wie Herr von Vollmar den Rock selber auszuziehen, das besorgen ihm dann vielleicht seine Zu- ôrer. Die Sozialdemokraten wollen ja eine große Aktion unter- nehmen gegen die Brotvertheuerer. Die Bauern bei uns, selbst die vershuldeten, wollen von der Unterstüßung von dieser Seite nichts wissen. * Die Arbeiter rekrutieren fi dort zum großen Theil aus dem Landvolk selbst; sie sind gerecht genug, den aus- tömmlichen Lohn, den sie für sih selbs verlangen, auch den Bauern su gönnen. Von der Beseitigung der Getreidezölle hat nur der Handel den Vortheil, sonst niemand, und au nur der Großhandel und das Vroßkapital. Glauben Sie, es wird ih wiedèr was ändern, wenn einmal die Siemens-Bahn in Auatolien fertig ist, wenn das Getreide um 4 M bis nah Marseille kommt? “Die Herren auf der Linken ziehen allerdings an-cinem Stri, aber an dem entgegengeseßten Ende, und der Strick hat in der Mitte cine Schlinge, da steckt der Bauer drin. Es wird Ihnen aber uicht gelingen, diesen Strick um den Vals des Bauern zuzuzieben.

Abg. Fis chbeck (fr. Volksp.) wendet ih gegen die Redner der Nechten, insbesondere gegen den Abg. Fürsten Bi8marck. Man brauche nicht auf dem Lande zu leben, um etwas von der Land- wirthshaft zu verstehen. Die Ausführungen der Redner der Ne hten bâtten ihn nicht zu überzeugen vermoht. Wenn namentlih Fürst Dismarck den großen wirthschaftlichen Aufschwung gerühmt habe, der infolge der Zollpolitk von 1879 eingetreten sci, so sei zl erwidern, daß der Aufschwung seit den Haudelsverträgen weit größer sci. Dem Bürgerthum wohne eine viel größere wirthschaftlihe Bedeutung bei als den vershuldeten kleinen Grund *elißern, die jet nah höheren Zöllen riefen. Wenn Fürst Bismark eute angedeutet habe, daß auf der Linken „Berufsparlamentarier" aßen, so müsse er ih das verbitten. Fürst Bismarck sei auch nichts weiter als der Sohn seines Vaters. Die landwirth\{aftlißen Ver hältnisse Sachsens seien ihm nicht unbekannt. An Verhbetzung der sächsischen Landbevölfkerung habe es nicht gefehlt. ¿ bg. Bebel (Soz.) wendet sich am Anfang feiner Ausfübrungen ju scharfer Weise gegen den Abg. Stoecker und komt dann auf die n der Debatte erwähnte Nummer des „Vorwärts“ vom 18. Januar al sprechen, deren Darstellung der Zeit Friedrih's 1. durGweg aus

bürgerlichen Geshihts\{reibern entnommen gewesen sei, die mit der sozialdemokratis. ei nit das Mindeste zu thun hätten. Der Abg. Oertel, führt Nedner weitér aus, sei wieder über die fozial- demokratishen Konsumvereine hergezogen: Wer im Glashaus site, sollte nit mit Steinen werfen, namentlich nit, wenn er zur Partei der Großgrundbesißer Ostelbiens gehöre, welhe ihre Landarbeiter mit wenigen Ausnahmen in unzulänglicher eise entlohnten. Die Herren wiesen zwar auf die gestiegenen Löhne hin, vergessen werde aber stets e wie fel die Kaufkraft des Geldes gesunken sei, in den leßten Jahrzehnten des vergangenen Jahrhunderts bis auf 5 und F derjenigen von vorher. Der größte Theil der Land- bevölkerung sei genöthigt, neben der Landwirthschaft auch noch Neben- ewerbe zu betreiben, um sich über Wasser zu halten. Die Wild- fibabentrage erheische ferner dringend eine {nelle Regelung. Man verlange fürdie Landwirthschaft hohe Preise, der Arbeiter müsse aber wünschen, sus billig ernähren zu können. Trüge das Ausland den Ge- treidezoll, fo brauhte man keine Zollerhöhung, denn dann würden die Preise nicht steigen; leßteres aber sei doh das leßte, eigentlihe und einzige Ziel der Grundbesitzer, alles Andere seien Redensarten. Im Sommer 1896 habe die „Kreuzzeitung“, an die“ Resultate der Be- rufszählung von 1895 anfknüpfend, \sch ganz im Sinne der sozialdemokratishen Anschauungen über die bevorstehende Ent- wickelung ausgesprochen ; sie babe zugegeben, daß in 10 Jahren neun Millionen Menschen da sein würden, aber kein Fuß breit mehr Boden. Diese Millionen Zuwachs wollten doch leben: die Dinge ständen also so: die arbeitende Bevölkerung habe den Haupttheil der Lasten zu tragen, welche zum Vortheil einer kleinen Minderheit ihr auferlegt werden follten; da müsse auch die Unzufriedenheit ins Ungemessene wachsen. Den großen Einkommen werde O eine 4 prozentige Cinkommensteuer auferlegt, den Arbeitern lägen . hon jetzt 5 9% auf, jeßt wolle man ihnen 7 bis 89/ auferlegen.

; Met Dr. von Frege-Weltzien ruft den Redner wegen einer im L L Ausführungen gegen den Abg. Stoecker gethanen Aeußerung znr Ordnung.

Hierauf wird ein Antrag auf Schluß der Diskussion gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Freisinnigen angenommen.

Persönlich bemerkt der

_Abg. Fürst von Bismarck: Jh habe keine Ursache, auf die persönliche Meinung des Abg. Fischbeck über mich irgendwelchen Werth zu legen; ih verzichte vielmehr darauf, {on um nicht in die Tonart zu verfallen, die er hier eingeführt hat. Vielleiht wird er bessere Formen gewinnen, wenn er längere Zeit Mitglied des Hauses ist.

Präsident: Das leßte war keine persönliche Bemerkung mehr.

,_ Abg. Dr. Dertel: Herr Bebel hat die Freundlichkeit gehabt, von mir zu sagen, ich pflegte den Humor des Hauses {hon zu erwedcken, wenn ih mich erhöbe. Er weckt den Humor des Hauses erst, wenn er sich setzt.

Präsident: Der leßte Theil war auch keine persönliche Be- merkung mehr. ____ Abg. Dr. Arendt: Bischof Tucker hat thatsählich bekundet, daß er niemals den erwähnten Brief oder einen ähnlichen geschrieben hat. Der Tucker-Brief ist noch viel {limmer als der Stoecker-Brief.

Abg. Gerstenberger stellt eine feiner Aeußerungen, die von Hs O, Bebel mißverstanden war, rihtig. Was die Wildschweine Ac.

Präsident: Ueber Wikldschweine dürfen Sie keine persönlichen Bemerkungen machen!

__ Abg. Fisch beck: Meine Tonart war lediglich hervorgerufen durch die persönliche Anzapfung, die dem Fürsten Bismark beliebte, als er gestern von Berufspolitikern sprach.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird nunmehr bewilligt, desgleichen die übrigen Besoldungen im Reichsamt des Jnnern und die allgemeinen Fonds.

Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.

__ Schluß 51/, Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 1 Uhr. (Anträge aus dem Hause: Wohnungsfrage, Theaterzensur.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 14. Sizung vom 29. Januar, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sihung is in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seht die zweite Berathung des Staatshaus- halts-Etats für 1901 im Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung bei dem Titel „Gehalt des Ministers“ fort.

Abg. de Witt (Zentr.) bittet den Minister, bei der Erpropriierung gewisser Stxecken im Siebengebirge die berechtigten Interessen der Steingrubenarbeiter zu berüsichtigen, die befürhteten daß sie durch die Expropriierung erwerblos würden. Die Maßnahmen zur Er- haltung der landschaftlihen Schönheit des Siebengebirges brauchten unter dieser Nücsichtnahme nicht zu leiden.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Ha mmer- stein:

Meine Herren! Die Maßnahmen, welche seitens der Staats- regierung unter Mitwirkung des in Bonn seinen Sit habenden Ver- s{önerungsvereins, unter Mitwirkung der Lokalbehörden, namentli des Herrn Ober-Präfidenten und des Herrn Regierungs-Präsidenten, ergriffen find, um die Schönheit des Siebengebirges zu erhalten, hat der Herr Vorredner zutreffend und“ erschöpfend dargelegt. Bei der Ausführung dieser Maßnahmen hat die landwirthschaftlichße Verwal- tung eine hervorragende Autheilnahine ausgeübt.

Der Zweck dieser Maßnahmen ist, die Schönheit, besonders die schönen Konturen des Siebengebirges, die ja jeder, der eine Nheinfahrt mal gemacht hat, zu bewundern Gelegenheit hatte, und die befonders dadurch ges{hädigt wurden, daß in der Höhe der Gebirgsfette Steinbrüche in folhem Umfang angelegt waren, daß eine Unterbrechung und Vernichtung dieser {önen Konturen herbei- geführt wurde, zu erhalten. Diese Gefahr hat veranlaßt, der Frage näher zu treten, ob es nicht mögli sei, die die Shönheit des Sieben- gebirges gefährdenden Steinbruchbetriebe durch EnteiFdung zu erwerben, damit die weitere Vernichtung der Schönheit des Sieben- gebirges zu verhüten und die Steinbruchbesißer für ihren bisherigen Besitz und für den Verlust auf ihrem Gewerbebetrieb vollständig zu entschädigen. Die Schritte, welche in dieser Richtung ergriffen sind, haben zu einein günstigen Ergebniß geführt. Der Herr Vorredner bat Ihnen dargelegt, daß unter Mitwirkung der Städte Bonn, Köln, Düsseldorf u. \. w., unter Mitwirkung der Provinzialverwaltung, dur - die Erträge aus einer Lotterie, dur die eigenen Mitkel des Verschönerungsvereins es mögli) geworden ist, im Wege der Enteignung eine größere Zahl die Schönheit des Sieben- gebirges. gefährdender gewerblicher Betriebe zu beseitigen.

Unrichtig ist es aber, daß geplant wird wenigstens ist das der landwirthschaftlichen Verwaltung niht bekannt —, den gesammten Steinbruchbetrieb, au denjenigen, welcher mit ciner Vernichtung der Schönheiten nichts zu thun hat, aus dem Siebengebirge zu verbannen.

Aus der Presse ist mir allerdings bekanit geworden, daß eine Agitation besonders unter den Steinbrucharbeitern in Königswinter besteht, die, soweit ih die Presse habe verfolgen können, niht behaupten, daß sie jeßt {on in ihrer Existenz gefährdet seien oder daß ihre Eristenz vernichtet sei, fondern welche die Befürtung hegen, daß, wenn in wéiterein Umfange mit folien Maßnahmen vorgegangen werde, ihre Existenz dann gefährdet oder vernichtet werden könnte.

Ih hatte bisher keine Veranlassung, von Aufsichtswegen diese Frage zu flären. Zunächst steht die ganze Angelegenheit unter dem Herrn Ober-Präsidenten und dem Herrn Regierungs-Präfidenten. Beschwerden sind, foviel ih weiß, weder an die Ressort-Minister denn nicht ih allein bin betheiligt —, noch an mich gelangt. Aus den Darlegungen des Hexrn Vorredners bin ih bereit, Anlaß zu der Fest- stellung zu nehmen, ob und inwieweit die hier im hohen Hause zur Sprache gebrachten Beschwerden eine sachliche Berechtigung, eine be- gründete Unterlage haben, oder nicht. Ich möchte jeßt {on glaubèn, daß es mehr Agitationssache ist, daß ein wirkli reeller Untergrund für eine Gefährdung der gewerblichen Arbeiterschaft dort nicht besteht.

Darüber aber, meine Herren, glaube ih, kann kein Zweifel be- stehen, daß in der Zeit, in welcher wir leben, in welcher im Großen und Ganzen der Nealismus nach vielen Richtungen hin einen bedenk- lichen Umfang annimmt, es doch wohl berechtigt, ja im höchsten Grade anzuerkennen ist, wenn für die Erhaltung der idealen Schönheiten der Natur, an denen der Rhein und dessen Nebenthäler einen so groß- artigen Schatz bergen, (Bravo!) zeitig Maßnahmen ergriffen werden, bevor es zu spät ist. (Sehr richtig!) Es war doch bereits so weit gekommen, daß, wenn man vom Nhein aus die Konturen des Sieben- gebirges ansah, man bemerken konnte, wie bedenklihe Unterbrechungen und Schädigungen dur die auf den Kuppen der Berge befindlichen Steinbrüche stattgefunden hatten. (Sehr richtig !)

Ich glaube kaum, daß die Lokalbehörden, der Verschönerungs- verein, die staatlichen Organe in den Maßnahmen zum Schuß und zur Erhaltung dieses idealen Besißes unseres Vaterlandes zu weit ge- gangen sind. Ich glaube auch nicht, daß Grund für die Arbeiterschaft vorhanden ist zu der Annahme, daß ihre Existenz durch dieses Vor- gehen gefährdet wird. Ich erkläre wiederholt, daß ih bereit bin, in der Beziehung eine weitere Ermittelung eintreten zu lassen, und, falls sich dazu ein genügender Anlaß bietet, für die Wahrnehmung der Interessen der Arbeiterschaft insoweit einzutreten, als das zum land- wirthschaftlichen Ressort gehört. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Shmiß-Düsseldorf (Zentr.): Die gestrigen Ausführungen des Abg. Wintermeyer können niht unwiderlegt bleiben. Er be- hauptete, daß der Grundbesiß von 40 Morgen an dem Schutzoll kein Interesse habe. Ich sage: Die gesammte Landwirthschaft, au der kleinste Landwirth hat ein Juteresse am Zoll. Sogar die Gemüse- bauern, die nur vier Morgen besitzen, wünschen einen erhöhten Schüßtzoll. Dasselbe gilt von den Viehzüchtern und Obstbauern. Der größere Be- sißer wird durch den Zoll in die Lage geseßt, dem kleinen Besitz bei den Gemeindelasten u. f. w. zu helfen. Unsere kleinen Bauern am MNhein stehen Mann für Mann auf unserer Seite für den Schutzoll. Leider fehlt es an einer allgemeinen Verschuldungsstatistik, die uns über die Ursache der Verschuldung Aufschluß giebt. Darauf sollte die Verwaltung das Augenmerk richten; die Erhebungen in einzelnen Amtsgerichtsbezirken genügen nicht. Wie steht es mit dem im vorigen Jahre in Aussicht gestellten Fideikommißgeseß ? Ich bin gegen eine Ausdehnung der Fideikommisse ins Ungemessene. Am Nbein findet ein gewisses Bauernklegen statt, was ih aufs Tiefste beklage. Wir müssen den Mittelstand fräftigen. i

__ Geheimer Regierungsrath Dr. Mueller: Die Untersubungen über die Grundlage einer Verschuldungsstatistik sind noch nicht ab- geshlossen. Sobald dies der Fall ist, werden wir der Frage einer all gemeinen derartigen Statistik näher treten.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- stein:

Meine Herren! Nicht um auf die eben angeregte ¿Frage einzu- gehen, sondern um eine gestern gestellte Anfrage zu beantworten, er- greife ih das Wort. Es ist gestern hier, während ih im Hause nit anwesend war, die Frage gestellt worden, wie es mit dem Weingesetz stände. Meine Herren, gerade gestern hat fich der Bundesrath mit einer Novelle zu dem bestehenden Weingeset beschäftigt, und soviel id in Erfahrung bringen konnte, dieselbe auch bereits verabschiedet. Da nah wird in kürzester Zeit der Reichstag sich mit dieser Vorlage zu beschäftigen und dieselbe zum Abschluß zu bringen haben. (Bravo!)

Abg. Dommes (fr. Volksp.) bestreitet, daß der kleine Besißer cin Interesse an höheren Zöllen habe.

Abg. Dr. Hirsch (fr. Volksp.): Es ist carakteristisch, daß nit nur meine Ausführungen, sondern auch die des Abg. von Siemens im Meichstage mit Gelächter aufgenommen worden sind. Herr von Siemens spra allerdings von der mangelhaften landwirtbschaftlichen Tecbnik. Nach der Statistik hat die Größe der Anbaufläche für Korn aanz erheblih zugenommen, au der Ertrag von Weizen, Roggen und Kartoffeln. Damit ist widerlegt, daß die landwirthschaftliche Produttion im Niedergange sei. Die Verminderung des Zinsfußes ist er Landwirthschaft zu gute gekommen, es feblt ibr also nit an und sie wäre daber im stande, die an sid nit zu leuanende noth zu überwinden. Andere Länder baben si erbolt Schwierigkeiten überwunden, warum sollte das Deutschland möglih sein?2 Ju Dänemark 2 Hochschulwesen auch der Landwirthschaft gute Dienste geleistet un seitdem haben dort die Klageu aufgehört. Man bat bestritten daß die Arbeiter zu den Zöllen eine Zubuße leisten. Denken Sie (nad rechts) niht an_ die Tagelöhner, die keine Naturallöbhne erbalten Und woher wissen Sie, daß infolge der böberen Zolle dic Löbne steigen werden? Die Vertheuerung der Konsumtion wird im Gegen theil die Lage der Arbeiter versblechtern, und ih bezweifle bei den Fortschritten des Maschinevwesens, daß die Landwirthschaft mebr Arbeiter beschäftigen wird als jeut. Die Herren wollen nur eine Ein theilung des Nationalvermögens zu* ibren Gunsten cinfübren.

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__ Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.): Herr von Wangenbeim und feine ¿Freunde führen uns immer zu Gemütbe, daß wir von Landwirtb schaftsfragen nichts verständen. Wie steht es aber mit sciner eigenen Sachkenntniß? Er hat behauvtet, daß slb bei einem Zell von 80 K für die Tonne Brotgetreide die jährliche Belastung für cinc Arbeiterfamilie von 5 Köpfen nur 30 4 betragen würde. Er berechnete für den Kopf der Bevölkerung in Westfalen 132 kg Getreide. Die Zahl * trifft für Westfalen nit zu, und vor allen Dingen ‘niht für Deuts{hland. Man muß mindestens 178 k pro Kopf der Bevölkerung rednen na den \tatifti\{en Untersuchungen des Herrn von Scheel über die Jabre von 18W IY Nach dem Durchschnitt der Jahre 1894—99 kommt man fogar auf einen Konsum von 19316 k@œ. Ein Mann, wie Herr von Wangen heim, müßte doch von folchen statistischen Feststellungen der Autoritäten unterrichtet sein. Es {eint danach mit feiner Sacdfkenntnik riSt zu bedeutend zu fein. Man_ kann mit Ret sagen, daß cin Durénittsä tonjum von 193 kg für den Arbeiter einen Korfum von mindestens 200 kg bedeutet, da der Arbeiter mehr Brot verbrauSt als andere Kreise, die sich not andere Genußmittel versdafen können Das mack(t für cine Familie von 5 K&Fon anen Korfma von 1000 kg. Diesen Konsum von eincr Tonne roill Here von Wangen