e, l L Db p ha

B E E Mi L R A

von unserer Unfähigkeit, demselben ein Ende zu

e nteresse für die Sache der Humanität und

Civilisation, selbst auf sich nähmen, dem Uebel durch eine Ein- mishung in unsere An elegenheiten abzuhelfen. Und wie viel wärdevoller und patrioti her wäre es niht, wenn die Nation, im Fall sie sich für Monarchie entschiede, sich selbst einen Mo- narchen wählte, anstatt denselben von den fremden Mächten zu erhalten, wie dies in unseren Tagen mit den Griechen der Fall gewesen ist, und daß unsere Constitution, anstatt von jenen Mäch- ten eingeseßt zu werden, als ein Werk unserer freien Wahl und Berathung ins Daseyn träte, das für unsere Wohlfahrt berech- net, ein wahres Band der Einigkeit zwischen dem Volke und dem Monarchen seyn würde!““ Ferner sagt er S. 55: „Deshalb, wiederhole ih es, scheint mir der Augen- blick bereits gekommen zu seyn, wo die Nation ihre Blicke auf die Prinzipien einer constitutionellen Monarchie zu richten hat, als das einzige Mittel, den so innigst ersehnten Frieden unter uns wieder herzustellen. Jch sehe auch kein anderes Mittel, unsere Nationalität zu retten, auf das äußerste bedroht dur die Anglo- Sächsische Raçe (die Nord-Amerikaner), welche, nach diesem Kon- tinent verseßt, sich anschickt, denselben ganz einzunehmen, gestüßt auf das demokratische Prinzip, welches für jene das Ele- ment des Lebens und der Macht, für uns dagegen der Keim der Schwäche und des Unterganges ist.“

Herr Gutierrez Estrada hat sih, wie vorauszusehen war, durch diese Ansichten die Verfolgung aller Parteien zugezogen, deren Häupter, vorzüglich der General Santana, mehr oder we- niger direkt darin angegriffen sind, und die nun durch Verdam- mung der Schrift sich populair zu machen suchen. Da kurz vor- her in die Regierungs - Zeitung zwei wohlgeschriebene Artikel des Herrn Gutierrez aufgenommen worden waren, die in allgemei- nen Ausdrücken den traurigen Zustand des Landes schilderten und worin speziell nur der Charakter und Einfluß des Generals San- tana, den man in Verdacht hatte, sich zum Diktator machen zu wollen, angegriffen war, so kam die Regierung in den Verdacht, mit dem Verfasser in seinen Grundsäßen einverstanden zu seyn. In beiden Kammern wurde die Schrift als des Hochverraths an der Nation schuldig erklärt und die Regierung aufgefordert, «ge, welche Maßregeln sie gegen den Verfasser getroffen habe. Leßterer konnte nur dadurch, daß er sich verbarg, der Ver- haftung entgehen, und alle Exemplare seiner Broschüre, deren man habhaft werden konnte, wurden auf Befehl der Regierung weggenommen. Auch erließ der Präsident der Republik eine Proclamation an die Armee und eine zweite an die Nation, um die Regierung von dem Verdachte der Uebereinstimmung mit Gutierrez's Ansichten zu reinigen.

Fla n d.

Trier, 17. März. (Trier. Ztg.) Von den Erben der Kaufmann Samuel Kleberschen Eheleute ist den Städten Saar- brúcken und St. Johann zur Gründung des Hospitals für alte Personen beiderlei Geschlechts ein Geschenk von 4276 Rthlr. 5 Sgr. dargeboten und von des Königs Majestät die Annahme

genehmigt worden.

darbieten, machen, es,

Wissenschaft, Kunst und Literatur.

Berlin. Vor fünfundzwanzig Jahren eröffnete der verstorbene Organist und Rechnungs-Rath Hansmann die kirhlihen Musik- Aufführungen zu wohlthätigen Zwecken, welche hier seitdem alljährlich von dem durch ihn begründelen Gesangs-Jnstitute veranstaltet worden find, mit einer Kantate von Rungenhagen und einem Tedeum von Righini zur Feier des damaligen Friedensfestes. Diese Musik wurde in der Louisen-Kirche zum Besten des Louisenstiftes aufgeführt. Spä- ter wurden die Hansmannschen Kirchen-Konzerte nach der Garnison- Kirche verlegt und ihr Ertrag verschiedenen wohlthätigen Vereinen und Stiftungen zugewiesen. Einen Theil davon hat namentlich die Or-

Bekanntmachungen.

L

sogenannten Banko-Check — eine Giro-DQuittuug — strecken ift. sub No. 14355. über 500 Thlr. auf die hiesige Königl. Bank aus, welcher noch am Tage der Ausstellung der- selben zur Acceptation präsentirt und noch am 17. Fe-

Rechtsmittel der Restitution zulässig ist, und daß das- selbe binnen vierwöchentlicher Frist — zu rechnen von P m a. dem Tage, an welchem diese Bekanntmachung im hie:

Am 17. Februar 1840 stellte die hiesige Handlung [sigen Intelligenzblatte zu lesen seyn wird — eingelegt Gebrüder Veit & Comp. einen au porteur lautenden |werden muß, widrigenfalls das Erkenntniß zu voll-

Berlin, den 1. März 1841. : Königliches Kriminalgericht hiefiger Residenz.

chester-Wittwen- und Waisen-Kasse ‘bezogen, so oft die Königliche Ka- pelle in diesen Konzerten mitwirkte. tehend wurde die Aufführung des „Tod Fesu von Graun an jedem Charfreitage. Aber auch außerdem wurden im Laufedes Jahres öfter noch andere Oratorien und Kantaten von demselben Xnstitut aufgeführt. Nach dem Ableben des verdienstvollen Hansmann übernahm Herr Musik-Direfktor J. Schneider die Leitung des bestehenden iden Smeden fo und egte auch die öffentlichen Kirchen-

Konzerte zu gleichen Zwecken fort. ächsten Mittwoch nun wird derselbe in der Garnifonfirche eine vou ihm fomponirte von Langbecker gedichtete Kantate „Deutschlauds Befreiung“ zur Feier des fünfund- zwanzigjährigen Friedens und zugleich zum M an den Beginn dieser von seinem Vorgänger begründeten Konzerte in den Nachmit- tagsftunden aufführen. Der Ertrag ist diesmal den Kriegern bestimmt, welche in den Fahren 1813—15 invalid geworden und von dem unker der Protection Jhrer Königl. Hoheit der Prinzessin Wilhelm stehenden vaterländischen Verein unterstüßt werden. 10.

Geschichte des Hospitals St. Cyriaci ju Halle. Zur fünften Säkular- Feier der Anstalt am 1. Februar 1841 Green von Dr. Friedr. Aug. Eckstein. Halle, 1841. Gr. §yo.

Wir glauben dieser Lokalschrift, aus einem doppelten Grunde ge- denfen zu müssen. Denn einmal ist dieselbe eine sehr wohl ausgeführte Arbeit, die sich ebensowohl durch fleißige Benußung aller ungedrucften und gedrucften JQuellen zur Geschichte des genannten Hospitals in Halle, als durch eine anmuthige Darstellung auszeichnet (wenngleich dem Verf. nur wenige Wochen zur Ausarbeitung verstattet waren), und zweitens betrachten wir dieselbe als eine Vorläuferin, oder, wenn man lieber will, als einen Beweis, in welcher Weise Herr Ecfstein die Fortsezung der Drephauptschen Kronik zu geben beabsichtigt. Daß sich dieser kennt- nißreihe ünd vielseitig thätige Philologe zu einem solchen Unternehmen auf den Wunsch des Magistrats und der Stadtverordneten zu Halle hat bereitwillig finden lassen, ist anderweitig uud auch aus der Staats- Zeitung Nr. 47 vom Jahre 1840 bekannt und nur zu wünschen, daß die Subscriptionen in und außerhalb Halle so zahlreich einlaufen mö- gen, daß der Druck bald beginnen fann. Die Geschichte des Hospitals enthält nun die verschiedenen Schicksale desselben, ehe es an die jeyige Stelle auf dem reten Ufer der Saale fam, die Stiftungs-Urkfunden, die Se über Einrichtung und Beköstigung der Hospitaliten, die Personal-Notizen über die dabei angestellten Geistlichen und Beam- ten. Der leßte Abschnitt schildert das Hospital in seiner jeyige Gestalt seit dem Fahre 1826. Es is dies les eines der ansehnlichsten Gebäude der Stadt Halle, in einer freien, lustigen Gegend, mit einem Do gepflegten und häufig besuhten Garten und im Genusse eines ansehn- lichen Kapital - Vermögens. Diese leßteren beiden Vortheile verdankt das Hospital der umsichtigen Verwaltung des Vorstehers, Bürgermei- ster Bertram, dem des Königs Majestät auch durch die Allerhöchsie Kabinets - Ordre vom 31. Fauuar d. YJ., die hier abgedruct ist, Aller- höchstihre besondere Zufriedenheit zu erkennen gegeben hat.

Dauer der Eisenbahn-Fahrten am 20. März.

Abgang Zeitdauer Abgang Zeitdauer von ——— von ——

Berlin. St. |M.| Potsdam |St.

Uhr Morgens . 40 Um 7 Uhr Morgens Vormitt. x0 1» 10 » Vormitt. .. Nachmitt. 42» 1 » Nachmitt. . Abends... 5» Als » ;

A 52 q» 71 » Abends

Um 8 » 11 » 2 » » 6 » » »

10

Auswärtige Börsen. Amsterdam, 17. März. Niederl. wirkl. Schuld 507/, 6. 59/6 do. 977/,. 5%, Span. 21. Passive —. Ausg. —. Zinsl. —. Präm. Sch. 146. Pol. —. Oesterr. 1033/,. Antwerpen, 16. März. Zinsl. 6. Neue Anl. 21'/sg. Hamburg, 19. März. Bank-Actien 1604. Engl Russ. 106!/,. London. 16. März. Cons. 3%/, 87?/g. Belg. 99!/, Neue Anl. 227/,. Passive 5S/s. Ausg. Sch. 117/z. 21/29/, Holl. 503/,. 59% 99/2. 59/4 Port. 303/s.

Kanz-Bill. 22?/) 6. Preuss.

bruar 1840 sub No. 1510. von der Bankf und zwar in

|

Allgemeiner Anzeiger für die Preußischen Staaten.

Xnnern, Herr von Rochow, im verflossenen Jahre veranlaßt gefunden haben, alle Königl. Verwaltungs- 1 l und Kommunal.-Behörden auf dieselbe aufmerksam zu |Theaterstücke, so wie die in unserm Verlage erschiene- machen und sie zur Anschaffung zu empfehlen. U Von der Kameralistishen Zeitung erscheint wöchent-| Platen, Zedliz, Schwab, Kerner, Freiligrath u. #. w. lih eine Nummer von anderthalb Bogen in Quartoz|dieser hübschen Sammlung sich anreihen. der Pränumerationspreis beträgt bei allen resp. Post- ámtern und Buchhandlungen für alle 80 Bogen jähr- lih 4 Thaler. — Von den ersien fünf Jahrgängen, die eine wahre Verwaltungs-Bibliothek bilden, sind

3% 18'/,. Engl. Russ. 110'/4. Bras. 71. Columb. 22'/,, Mex, 27!'/,. Peru 16/,. Chili 60. : Paris, 16. März. 59%/, Rente fin cour. 111. 30. 3%, Rente fin cour. 77. 5. 5%/, Neapl. au compt. 102. 30. 5%/, Span. Rente 24!/,. Passive —. 39/,

Port. —.

Wien, 16. März. 5% Met. 1063/,. 49/4 983/,. 3% —. 2!/2% —. Bank-Actien 1627. Anl. de 1834 1343/,. de 1839 1113/,.

Königliche Schauspiele.

Montag, 22. März. Im Schauspielhause: Der Degen, dramatisher Scherz in 2 Abth., E. Raupach. Hierauf: úr- gerlich und romantisch, Lustspiel in 4 Abth., von Bauernfeld.

Dienstag, 23. März. Jm Opernhause: Mit Allerhöchster Genehmigung, als Benefiz der K. Schauspielerin Madam Wolff, aus Veranlassung ihres 50 jährigen Jubiläums: Herrmann und Dorothea, idyllishes Familien-Gemälde in 4 Abth., nach Goethe's Gedicht, von Dr, Töpfer. ierauf: Das Jubiläum , militairi hes Ballet in 1 Aft, von K. Balletmeister Hoguet.

Billets zu dieser Vorstellung sind im K. Opernhause von Morgens 9 bis Nachmittags 2 Uhr zu haben.

Im Schauspielhause: Jphigenia in Tauris, große Oper in 4 Abth., mit Tanz. Musik von Gluck.

Mittwoch, 24. März. Jm Opernhause: Voltaire's Ferien, Lustspiel in 2 Abth., von B. A. Herrmann. Hierauf: Der Liebestrank, Oper in 2 Abth. , Musik von Donizetti. (Dlle. Carl: Adine, als Gastrolle.)

Im Schauspielhause:

par Seribe.

Königsstädtisches Theater.

Montag, 22. März. Zum erstenmale wiederholt: An- drea. Romantische Oper in 3 Akten, von C. P. Berger. Musik vom Kapellmeister Franz Gläser. (Herr Wild, K. K. Hof-Opern- sánger zu Wien: Andrea, als Gast.)

Dienstag, 23. März. Die schlimmen Frauen im Serail. Zauberposse mit Gesang in 2 Akten.

Mittwoch, 24. März. Zum erstenmale wiederholt : Die beiden Philibert, Lustspiel in 3 Akten, frei nah dem Französischen, von C. Lebrun. Nach dem ersten, zweiten und nach dem dritten Akt: Gymnastisch-athletishe Vorstellung der Gebrüder Herren Daly und des Herrn Cole, vom Königl. Großbritanischen Covent- garden-Theater zu London. Zum Schluß, zum erstenmale wiederholt : Mitten in der Nacht. Posse in 1 Akt, nah dem Französischen.

An die Leser.

Die vierteljährlihe Pränumeration dev Staats - Zeitung beträgt 2 Rthlr. Preuß. Cour. für das Jnland. — Bestellungen für Berlin werden in der Expedition selbst (Friedrichs - Straße Nr. 72) gemacht und jeder innerhalb der Ring- mauer der Stadt wohnende Pränumerant erhält das Blatt durch die Stadtpost, hon den Abend vor dem angegebenen Datum, frei ins Haus gesandt. — Auswärtige, des Jn- oder Auslandes, bewirken. ihre Bestellungen rechtzeitig bei den resp. Post- Aemtern; wer dies versäumt, kann nicht mit Gewißheit die Nummern erwarten, die vor der hier eingegange- nen Anmeldung erschienen sînd.

1% d

Le Verre d’eau, comédie en 5 actes,

Verantwortlicher Revacteur Dr. J. W. Zinkeisen.

E D “epa erer

Gedruckt bei A. W. Hayn.

—

Jn gleichem Format und in derselben Ausstattung werden in fünftigem Fahre die weiteren Schillerschen

nen- Lyrifer Schiller, Göthe, Herder, Uhland, Lenau, Tübingen und Stuttgar. Cotta scher Verlag.

m Verlage der Nicolaischhen Buchhandlung

der Art acceptirt ward, daß derselbe bis zum 31. Mat 1840 von jedem Juhaber realisirt werden konnte. Diese Giro- Quittung ist bis zum 31. Mai 1840 jedoch nicht bei der Bauk präsentirt und soll dem Jnhaber, Kaufmann Yoseph Kaul hierselbst, angeblich am 20. Mai 1840 auf dem Wege von der Alexander-Straße bis zur neuen Wache entwend?t und von den Dieben hiernächst zerrissen und ins Wasser geworfen sevn, weshalb auf den Antrag eben dieses Kaufmann Kaul alle diejeni- en, welche an diese Giro-Duittung als Eigenthümer, essionarien, Pfand- oder jonstige Briefs-Jnhaber oder deren Erben Ansprüche zu haben behaupten, hierdurch óffentlih vorgeladen werden, sich in dem vor dem Kammergerichts- Referendarius Pohland hier in dem Kammergerichte auf den 22. Juni c., Vormit- tags um 11 Uhr, anberaumten Termine zu gestellen und ihre Ansprüche zu bescheinigen, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt, ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt und die gedachte Giro - Quit- tung für amortisirt erflärt werden soll. Den Auswär- tigen werden die Yustiz- Kommissarien Nauds, Kahle und Ober - Landesgerichts - Rath Martins zu Manda- tarien in Vorschlag gebracht. Berlin, am 1. März 1841. Königl. Preuß. Kammergericht.

Kriminalgerichtliche Bekanntmachung.

Urtels-Publication.

An! die wider den Handlungsdiener Wolff geführte Kriminal-Untersuchung hat das unterzeichnete Kriminal- ericht in contumacium dahin erkannt, daß Jnfulpat Karl Friedrich August Wolff wegen Betrüge-

Ein im Grossherzogthum Posen, 3 Meilen von ler Siadt Posen entferntes adlichés Rittergut von 4500 Morgen Flächen-Inhalt II. und L. Klasse mit voll- ständigen neu erbauten massiven Gebäuden und kom- plettirtem Inventarium ist unter vortheilhaften Be- dingungen aus freier Hand zu verkaufen. Die nä- heren Bedingungen und Auskunft sind beim Justiz- Kommissarius v. Kryger zu Posen zu erfahren.

A U 6 e für Kunstfkenner und Vaterlandsfreunde. a P im entscheidenden Augenblicke der Schlacht von Waterloo. Großes Original-Gemälde von dem Baron von Steuben. Dasselbe ist ausgestellt unter den Linden Nr. 13 parterre, wo es von Morgens 10 bis 2 und Nachmit- tags von 3 bis 6 Uhr an den Wochentagen für den Eintrittspreis von zehn Silbergroschen à Person in Augenschein genommen werden fann. Johann Velten, Kunsthändler aus Carlsruhe.

Literarische Anzeigen.

Die Kameralistische Zeitung für die Königl. Preußischen Staaten hat mit dem Jahre 1841 ihren siebenten Jahrgang be- gonnen. Wie bisher liefert sie neben einer genauen

eien in seinem Amte als Rechnungsführer außeror- dentlich ui dem Verluste des Rechts, die Preußische National - Kokarde zu tragen, und mit fünfhundert Thalern Geldvulie zu Ergen, ans die Köstèn der ntersuchung zu tragen verbunden. N irg by Vorschrift des §..582 der Krími-

und vollständigen Uebersicht aller den Verwaltungsdienst betreffenden Kabinets - und Ministerial - Verfügungen, provinziellen Verordnungen, Personal - Veränderungen u. \. \w. Abhaudlungen über die wichtigsten Gegenstände der Verwaltung aus der Feder er- fahrener und theilweise hochgestellter Beamten. Eine

genommen für den herabgeseßten Preis von 10 Thlr. bei allen Postäámtern und Buchhandlungen, bei direkter portofreier Einsendung an den Verleger dagegen für 8 Thlr. abgegeben werden ; der Vorrath hiervon is je- doch nur noch sehr gering, und dürfte man daher wobl thun, sich mit deren Anschaffung zu beeilen Nachstehend folgt eine Uebersicht der größeren in den 9 ersten Nummern des laufenden Jahres enthaltenen Aufsäße, aus welcher man am besten auf die durch- aus praktische Tendenz und Gediegenheit dieser nicht nur im ganzen Preußischen Staate bereits einheimi- schen, sondern auch außerhalb der Gränzen Preußens Tes ia verbreiteten und gelesenen Zeitschrift schlie- en kann.

Ueber die Vorzüge und Mängel der herrschenden Verwaltungs-Systeme. — Ueber die Vermehrung und Verhinderung der Verbrechen im Großherzogthum Po- en. — Uebersicht der Auseinandersezungs- Behörden im Jahre 1839. — Ueber Wasserreht und Vorfluth- Set rns, — Ueber die Erziehung des Landmanns zur Sittlichkeit. — Betrachtungen über den Tagelohn der arbeitenden Klasse. — Ueber Dachdeckung aus ftaatórirth Mee Gesichtspunkte. — Ueber Guts- übergaben und Rückgaben bei Pachtungen und ande- ren Geschäften. — Armenpflege. — Kleinkfinderbewahr-

anstalten 2c. Breta, im März 1841. Carl Heymann.

anz elegante Tashen-Ausgaben. Fn Unter eihnetem ist erschienen und in der Gro- pius schen Buch- und Kunsthandlung, Königl. Bau- \hule Laden Nr. 12, vorräthig:

Wilhelm Tell. Ein Schauspiel

yon Schiller. Eleganteste Taschen - Ausgabe in Englischem Einband mit goldenem Schnitt und einem Stahlstich.

dem Angeschuldigten mit der Belehrung |glänzende Bürgschaft für ihre Gediegenheit dürfte es nal-Ordnung dem pri dieses Urtel nur das wobl & der f

bekannt gemacht, da

sepn, daß fich Se. Excellenz der Minister des

Preis 1 Fl. 36 fr. odex 1 Thlr

noch einige Exemplare vorhanden, welche zusammen- in Berlin, Brüderstr. Nr. 13, Elbing und Thorn , ist

so eben erschienen : Die Waldverderber und ihre Feinde

oder Beschreibung und Abbildung der s{chädlichsten Forst- Jnseften und der übrigen schädlichen Waldthiere, nebst Anweisung zu ihrer Vertilgung und zur Schonung th- rer Feinde. Ein Handbuch für gan, Oekono- men, Gärtner und alle mit Waldbäumen Beschäftigte von Dr. J. T. C. Ratgeburg. Mit 6 in Stadl gestochenen folorirten, 2 lithographir- * ten s{chwarzen Tafeln und einem Holzschnitte. Gebunden 24 Thlr.

Bei Volger & Klein in Landsberg a, d. W. ist so eben erschienen und in allen Buchhandlungen, in Berlin bei L. Hold, Königsstr. Nr. 62 neben der

ost, zu haben : a Ph, A Ie eébiat auf Se. Majestät den Hochs

seligen König Friedri ch Wilhelm I1l., gehal; ten von Kumme, Superintendent zu Neu-Stettin. 8. geh. 5 sgr. / i

Diese Jhrer Königl. Hoheit der Prinzessin Wilhelm von Preußen gewidmete Predigt erlauben wir uns den zahlreichen Freunden des Hrn. Verfassers bestens zu empfehlen.

Jn Oehmigke's- Bucthandlung (J. Bülow), Burgstr. Nr. 8 an der langen Brücke, if erschienen :

Rede am Sarge Sr. erc des Königl. Wirklichen

Geh. Raths Heren Friedrich August v. Stae- gemann, Ritter des Rothen Adler-Ordens 1er Klasse, des Eisernen Kreuzes und vieler hohen Ors- den. Gehalten von E. S. F. Schul, Königl. Superintendent nnd erstem Prediger an der So- phien- Kirche. Aus des Verfassers Sammlung C a Reden, Ar Band, besonders abgedrudckt. reis 5 sgr.

Hiermit wird den vielfachen Anforderungen, diese

Rede einzeln gedruckt erhalten zu fônnen, entsprochen

P C ß | d e Sl 0 Als Ze Ea s E

Allgemeine

Berlin, Dienstag den 23î«u M är z

Amútl, Nachr. Jubalt

Landtags = Angelegenheiten. Denkschrift in Bezug auf Einrichtung von Over - Appellationsgerihten in den Provinzen Brandenburg, Pommern, Schlesien, Sachsen und Westphalen. — Preußen. Siguns- 2 vom 183. und 15. März. — Posen. Sißungen vom 8. und 10,

ärz, Cu, Paris. Das „Journal des Débats‘ und einige andere Organe vér Presse über ven Bericht des Herrn von Mounier. — Vecmischtes.

Großbr. u. Jrl, Unterh. Sundzölle. — London. Neuere Nah- richten aus Amerika. — Oriental. Frage. — Munitions-Lieferung für den Sultan. — Reduction der Westindishen und Nord-Amerikanischen Kolonial-Zölle — Zustand von Süd-Austcalien. — Geld- u. Handels- Verhältnisse.

VBelg. Brüssel. Der Senat ecläßt an den: König eine Avresse, die Modification des Ministeriums nachsuchend, — Rückberufung der Französ. Offiziere.

Schwed. u. Norw. Stockh. Reichstag.

Dän. Kopenh. Vorfall im Theater.

Deutsche Bundessé. Frankf. Privatschreiben, (Friedlihe Nachr. aus Frankceih. — Messe. — Börse u. s. w.) --

Desterr. Schreiben aus Wien. (Die schnelle Abreise der Königin Christine aus Rom. — Befinden der Herzogin von Parma. — Die nächste Versamml. der Jtal. Naturforscher.)

LS S Konst, Die Abseßung Hafis Pascha's, — Bewegungen auf

amos.

Aeg. Näheres über die Weigerung Mehmed Alis, alle Stipulationen des Junvest. Fermans zu ersüllen.

Nord- Am. Differenz mit England und Vertheidigungsmittel" der Amerikaner. — Mac. Leod, — Maíne und Neu- Braunschweig. =— Mexikan. Botschaft, — Unruhen in Columbien. — Ruhe in Chilk.

Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages

Se. Majestät dexr König haben dem Kammerherrn, Fret- herrn von Bibra zu Romrod, im Großherzogthum Hessen, den St. Johanniter-Örden“ zu verleihen geruht.

Abgereist: Der General-Major und Commandeur der üten Division, Freiherr von Quadt und Hüchtenbruck 1, nach Prenzlo;v.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 22. März. Die Königl. Proposition, wonach in den Provinzen Brandenburg, Pommern, Schlesien, Sachsen und Westphalen, nah dem Vorgange der Provinzen Preußen und Posen, wo diese Einrichtung sich als überaus wohlthätig erwie- sen, besondere Over-Appellationsgerichte errichtet werden sollen, ist von nachstehender erläuternden Denkschrift begleitet:

„Wie in allen Ländern Deutscher Verfassung, welche mit dem er- langten privilegium de non appellando von der Jurisdiction dér hôch- sten Reichszerichte eximirt wurden, so bestand auch von jeher in Preu- ßen in dem Gehetmen Ober-Tribunal ein höchstes Landes-Justiz- Kol- legium, an welches die im Lande vorfommenden Rechts-Streitigkeiten in legter Justanz gebracht werden fonnten.

Sn diesem Kollegium, in welchem die abweichenden Ansichten der verschiedenen Provinzial-Fustiz-Kollegien und der ihnen untergeordne- ten Gerichte ihre gründlihe Berathung und Vermittelung fanden, bil- dete sich zugleich ein Organ aus, durch welches sich, der eigentlichen Geseugebung gegenüber, der Einfluß der fortschreitenden NRechtswissen- schaft auf die Rechtsentwicfelung im Lande geltend machte und eben so entschieden hervortrat, als wohlthätig wirkte. Das bestehende Recht fand dabei seine Fortbi!dung und die Geseggebung eben deshalb ihre gründliche Vorbertitung. : :

Fm Laufe der Zeit mußte jedoch das Geheime Ober-Tribunal in seiner Kompetenz immer mehr und mehr auf die wichtigeren Fälle be- \hránft werden. Die fortwährend wachsende Größe der Monarchie verstaitete es uicht, daß Ein Kollegium in derselben Ausdehnung, wie früher, die Prozesse in leßter Jnstanz entscheide, zumal die neuere Zeit zu vielen durchgreifenden Aenderungen in den Privatverhältnissen der Unterthanen hingeleitet hatte, und diese eben so, wie die größere Reg- samkeit in dem Verkehr zu einer verhältnißmäßig ungleich größeren Jahl von Prozessen Anlaß gab. /

Se wurde zuerst durh die Verordnung vom 10. März 1803 dite Zulässigkeit des Rechtsmittels dritter H E clnertto wesentlich be- scränft und andererseits die Abfassung der Revisions - Urtel theilweis den Obergerichten übertragen, und so wurde es später sogar nöthig, diè Kompetenz dieser Provinzial-Justiz-Kollegien in Entscheidung der Revisions-Sachen in ciner ungleich größeren Ausdehnung eintreten zu lassen, als in den Jahren 1814 und 1815 große Ländertheile zur Mo- narchie zurücffehrten oder neue erworben wurden.

Alle diese Maßregeln führten aber nicht dahin, daß das Geheime Ober-Tribunal der Masse der zu seiner Kompetenz gehörenden Ges

schäfte gewachsen blieb, vielmehr trat bald wieder die unabweisliche

Nothwendigkeit einer neuen Veschränfung derselben ein. Es führte dies zu der Verordnung vom 14. Dezember 1833 über das Rechtsmit- tel der Revision und der Nichtigkeits:-Beschwerde, in welcher von dem früheren Mittel der Aushülfe, nach welchem auch die Provoinzial-Justlz- Kollegien mit Abfassung oon Urteln in Revisions-Sachen beauftragt worden waren, gänzlich abgegangen, das Geheime Ober-Tribunal viel: mehr Gen befugt erklärt wurde, auf eingelegte Nichtigkeits:Beschwer- E auf das Rechtsmittel der Revision zu erkennen, gleichzeitig ader eine neue und um fo größere Beschränkung dieser Rechtsmittel ane E ees mußte. i ayrung hât gezeigt, daß man in dieser Maßregel nicht zu wee EES G Das Geheime Ober-Tribunal, welches in drei Se- aen Tus rreisiig Mitgliedern besteht, findet in den ihm nach der jegi- g Die mit derslenden Sachen eine volle Beschäftigung. edebnterén Gra a ai Ade Fo! e: daß in einem ungleich aus- ps Justanz gelien, und die ba die Appellationé-Urtel als Urtel ley- besonders sorgfältigen Flirsorec ur herbei jeführte Nothwendigkeit einer der Beachtung nicht entgehen, E a n A dabei 1 14. R O e deshalb in der Berordnung vom 14. Dezember 1833 bestimmt, daß in Zukunft in der Appellations:

Fnstanz jedesntal, wenn nicht die Verhandlung mündlich stattgefunden hatte, also vor dem ganzen Kollegium, welches das Erkenntniß abzu- fassen hatte, erfolgt war, von zwet Referenten ein schriftlicher Vortrag gehalten werden folle. : ; ndessen fand man auch dies noch nicht genügend, vielmehr erklärte es die mit der Berathung jener Verordnung beauftragte Staatsraths- Kommission für unumgänglich nothwendig: daß für jede Provinz eine eigene und selbsiffändige Spruch - Behörde gebildet werde, welche mit der Aburtelung der Prozeß - und Untersuchungssachen in E beauftragt und von allen anderen Geschäften entbun- Die Errichtung solcher Provinzial-Ober-Appellationsgerichte ist späs terhin wieder in Anregung gebracht worden, sie fand indessen in man- cherlei Umsiänden augenblickliche Hindernisse.

__ Es sind hauptsächlich zwei Gründe, welche die Errichtung von Pro- vinzial-Ober-Appellationsgerichten als ein dringendes Bedürfniß erschei- nen lassen. Wenn man nämlich erstens nicht verkennen fann, daß nah dem vorher Bemerften Überhaupt eine Einrichtung unerläßlich ist, welche mit voller Gewähr es sichert, daß die der Aburtelung des Geheimen Ober - Tribunals entzogenen Sachen cine vollkommen genügende Prü- fung und Beurtheilung in den ihnen nur verbleibenden Justanzen fin- den, so ist andererseits eben so unverfennbar, daß die Provinzate Juli Kollegien in ihrer jezigen Verfassung, auch wenn sie mit ken ausge- zeichneten und pflichtgetreuesten Räthen beseut sind, sich außer Stande befinden, den Appellätions : Spruchsachen diejenige Zeit und Sorgfalt in der Bearbeitung zu widmen, welche diesen Sachen zu wünschen ist. Es liegt dies in der Unmöglichkeit. Die Mitglieder dieser Kollegien sind mit vielen anderen Geschäften, mit Aufsichts-, Einrichtungs-, An- stellungs-, Beshhwerde-, Verlassenschafts-, Pupillenz, Hypotheken-, Prozeß-, Untersuchungs-, Kassen- und anderen dergleichen Sachen in dem Maaße überhäuft, daß die von ihnen ju bearbeitenden Spruchsachen nur einen verhältnißmäßig geringen Theil der ihnen obliegenden Arbeiten aus- machen, und doch haben sie bei manchen Kollegien eine so große Zahl solcher Spruchsachen zu erledigen, daß sie an und für sih allein schon eine sehr bedeutende Arbeit verursahen. Es is daher dringend qu wünschen, daß ein Richter, dem die Anfertigung einer Relation in

einer wichtigen und zweifelhaften Sache obliegt, die Muße gewinne, die einschlagende Theorie zum Gegenfiande eines sorgfältigen Studiums zu machen, und es fann nicht anders, als siörend und nachtheilig ein- wirken , wenn die Beamten, welche jeßt solche Arbeiten liefern follen, fortwährend durch den Andrang der rasch zu fördernden furrenten Ge- schäfte unterbrochen werden.

Der Umfiand, daß nach der getroffenen Einrichtung, welche sich sehr bewährt hat, zwei Referenten, jeder für sich, vollständige Relatio- nen in den Civil - Spruchsachen zweiter Jnstanz liefern, sichert zwar allerdings vor Uebereilungen -und vor Fehlgriffen in der Auffässung und Beurtheilung, hat aber andererseits die Arbeit wesentlich vermehrt. Wie dem einzelnen Mitgliede, so ergeyi es auch den Kollegien im Gan- zen. Sie können in den SITENE Den weitläuftigeren Sachen nicht die Zeit widmen, welche fie selbst gern auf die Berathung derselben ver- wenden möchten, und es ist eine fortwährende Klage der Präsidenten und Kollegien, daß die vorhandenen Kräfte der Masse der den Mit- gliedern obliegenden Geschäfte nicht insoweit gewachsen sind, um bei den wichtigeren Spruchsachen sich selbst genug zu thun. Es muß dies namentlich auf die wichtigeren Spruchsachen um so mehr unvortheil- haft einwirfen, als nicht gerade diese, sondern andere Sachen in der Regel N sind, welche eine rasche Förderung nöthig machen, und jene daher h ufig zurückgeseßt werden müssen.

Man fann den Beamten der Preußischen E NEtRtn das Zeugniß gewissenhafter flihttreue, regen Diensteifers und ausgezeich- neter Arbeits - Tüchtigkeit nicht versagen; man ist es ihnen aber auch, damit sie den an sie zu machenden Anforderungen in befriedigender Art ein volles Genüge leisten, schuldig, sie so viel als möglich von den Hemmnissen zu befreien, mit denen sie zu fämpfen haben. Ein sehr nahe liegendes Mittel liegt in der Aussonderung von Spruch - Kolle- gien, denen die Aburtelung derjenigen Sachen übertragen wird, bei denen es nicht allein auf Beschaffung einer raschen Rechtshülfe oder Entscheidung einer einfachen und nicht zweifelhaften Rechtsfrage, son- dern zunächst auf eine gründlichere wissenschaftlihere Erörterung, auf eine tiefer gehende Ermittelung der einschlagenden Theorieen und auf eine sorgsame und umständliche Bearbeitung und Berathung anfommt.

Wenn man mit der Aenderung der Revisions-Jnstanz ein größe- res Gewicht auf die Appellations-Urtel gelegt hat, so erscheint es nur als eine weitere Ausbildung der damit begonnenen Maßregel, daß man den einzelnen Provinzen Spruch-Kollegien giebt, denen die Mittel gewährt werden, für die Provinz und in ihrem Geschäftskreise däs vollkommen zu ersegen, was früher das Geheime Ober-Tribunal für alle ältere Pro- vinzen leistete, in denen die Rechts-Entwickelung und die wissenschaäft- lihe Ergrlindung des Rechts für die ganze Provinz eine sorgfältige und angemessene Leitung und Förderung finden fönnen, und die in der Wecselwirkung, in welche sie auf einem höheren wissenschaftlichen Standpunkte mit den Spruch - Kollegien anderer Provinien und des Geheimen Ober-Tribunals treten werden, für die Rechtóbildung in der gesammten Monarchie so wohlthätig einwirken können, als dies ihre Stellung im Uebrigen möglich macht.

Eín zweiter Hauptgrund für die Errichtung von Ober-Appelations- Gerichten ist aus dem Zustande zu entnehmen, in welchem sich die Par- tifular:Rechte der einzelnen Provinzen jet befinden. Es if denselben in neuerer Zeit die längs gewünschte besondere Sorgfalt gewidmet ; sie find überall wissenschaftlich erörtert und bearbeitet, und es sind mit den ständischen Abgeordneten Berathungen über dieselben eingeleitet. Durch alles dies sind aber ‘auch eine Menge Zweifel über einzelne Fra- gen in diesen Rechten zur Anregung gebracht worden, es ist damit die Zeit einer neuen umfassenden Entwickelung dieser Rechte überhaupt eingetreten, und es is vorzugsweise jezt zu wünschen, daß alle hierbei | angeregte Fragen die gründliche Erörterung finden mögen, welche bäu- | fig nur durch ein tiefgehendes Studium der Geschichte und älteren | Verfassung der Provinz erfolgen fanu. Hierzu sind aber Spruch-Kol- legien der bezeichneten Art, denen zu solchen Untersuchungen die érfor- derliche Zeit gewährt wird, die in der Provinz selbs ihren Siß haben, und welche die Verhältnisse in derselben aus eigener Anschauung fken- | nen, por jogamene geeignet. Von ihnen kanu erwartet werden, daß sie über den Gang, welchen die Entwicfelung des allgemeinen Rechts des Landes: genommen hat, die individuellen Rechts-Verhältnisse der Pro- vinz nicht verkennen werden, und in ihnen kann andererseits eine Gewähr daf r gefunden werden, daß nicht verschiedene Gerichte einer und der- selben, einem gleichen Rechte pnterw ar Provin lig verschiedene Deutung und dauernde Richtung geben

Darin also daß den einzelnen Provinzen mit den zu 0 henden Mitteln Merzaup! eine gründliche und sorgfältige Abur der Spruchsachen in lepter Jnstanz gesichert, und daß ihnen u möglichst gründlichen Erörterung und Bera! {hrer di Rechte jeder zulässige Schuy für dieselben g t werde, liegen wesentlichsten Gründe, welche den Beschluß zur Errichtung vi vinzial-Ober-Appellations-Gerichten motiviren vinzen, welche dergleichen noch nicht

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Preußen und Posen in Ansehung der dort bereits bestehenden Ober- Äppelterious-Geridkte O Let, diese Einrichtung als eine nur sehr wohlthätig einwirkende vollkommen bewährt hat." e

Provinz Preußen. 7

Danzig, 15. März. Jn der Sibung vom 13. März, der achten Plenar Sivung - Aelt der Referent des Ausschusses zur Vertheilung der eingegangenen Qeen über die den be- treffenden Ausschüssen Äkerwieiagen ingaben. Hierauf kam von dem Ausschusse für Handel und Gewerbe der Bericht, betressend den diesem Landtage zur Begutachtung übergebenen „Entwurf einer Fischerei - Ordnung für das frische Hass“/ zur Be- rathung. Die Versammlung erklärte sich mit dem Aus- {usse dahin einverstanden, daß diese Fischerei - Ordnung zweckmäßig und mit großer Sachkenntniß entworfen sey, und die Ausführung derselben einem wesentlichen Bedürfnisse abhelfen werde. Nachdem zu einzelnen Paragraphen einige nicht bedeutende Bemerkungen gemacht, kam es am Schlusse zur Sprache, ob im Allgemeinen die vom Ausschusse vorgeschlagene Herabseßung der in dem Entwurfe angegebenen Geldstrafen höchsten Orts zu beantragen sey? Jn der Debatte hierüber wird bemerklich gemacht, daß die verordnete Confiscation der mitunter schr kost- baren Geräthe ohnehin schon eine harte Strafe sey ; dagegen aber eingewendet, daß eine Strenge in den Strafen bei der großen Schwierigkeit der Ergreifung der Thäter auch nöthig sey, um dem bisherigen Unwesen zu steuern. Schließlich wurde der Aus- {uß beauftragt, in nähere Erwägung zu ziehen, welche Verän- derungen der Geldstrafen etwa bei einzelnen Paragraphen des Entwurfs zu beantragen seyen. Der Entwurf zur Fischeréi:-Ord- nung für das kurische Haff wurde. ebenfalls in dieser Sißung vorgetragen und ebenmäßig anerkannt, daß derselbe rait passender Berücksichtigung der bis jeßt - bestehenden Verordnungen, \o wie der heutigen Bedürfnisse und Verhältnisse angefertigt sey.

Es kam ferner eine Petition der "SURIC E zu Dan- zig vom 17. Februar zum Vortrage. ie enthielt eine Darstel- lung der für die Interessen des Seehandels fühlbaren Uebelstände, die vorzüglich daraus entspringen, daß das Interesse dieses eigen- thümlichen Handels-Zweiges einer besonderen Vertretung und Berücf-

sichtigung bei den hohen Staats:Behörden entbehre. Die auf unser Steuer-System bezüglichen Gesekße sowohl, als die zur Ausübung der- selben erlassenen inisiexig Barstgungen berücfsichtigten vorzugs- weise das Interesse der Staats-Einnahmen, ohne in eben dem Maße die Interessen des vacerländischen Großhandels und die Mittel, demselben eine weitere Ausdehnung zu geben, angemessen zu berücksichtigen. Auf diese Weise seyen Jndustriezweige, für die hiesige Provinz hôchst wichtig, in ihrer Entwickelung gestört und in ihrem Aufkeimen gehemmt worden. Es kam hierbei die Fabrication von Kartoffelstärke zur Sprache, deren Besteuerung in dem Geseke über die Mahisteuer ursprünglich nicht ausge- sprochen war. Die Aufide dieses Handels - Artikels könne für diese Provinz von großer Bedeutung werden, seitdem jedoch die Einbringung desselben in mahlsteuerpflihtige Städte mit einer wee Steuer belegt worden sey, sey diese Fabrication in Stocken gerathen.

Ein anderer für Danzig sehr wichtiger Handelszweig sey der Handel mit dem seewärts auszuführenden Dae ULAE zwieback und gesalzenem Fleische. Danzig hat im Jahre 1831 ausgeführt: an Weizenmehl 161,600 Ctr. an chiffsbrod 23,942 Ctr. Jm Jake 1840 an Weizenmehl 32,443 Ctr., an Schiffsbrod 1233 Ctr., an gesalzenem Fleisch 13,837 Ctr., und1839 bei hôchster Ausfuhr desselben Gegenstandes 16,497 Ctr. Diese so wie ähnliche für die Landes - Jndustrie gerade dieser Provinz rückwirkende Handelsunternehmungen könnten einen ganz andern Aufschwung gewinnen und würden ihn vielleicht schon gewonnen haben, wenn ihnen nicht die durch die Mahl- und Schlacht-Steuer eaten Beschränkungen und Formen, so wie die Anwendung ihrer Steuersäße auf die, bei der großen Fabri- cation für das Ausland zurückbleibenden, nicht zur Astulte ger eigneten Gegenstände entgegenwirkten. Es wurde zugleich der bedeutenden Ausfuhr Erwähnung gethan, die von obigen Arti- feln in Dänemark stattfindet und beispielsweise angeführt, daß dort im Jahre 1840 ausgeführt worden: an Weizenbrod 6,294,637 Psd an Roggenbrod 615,377 Pfd., an gesalzenem ena 10,431,628

fd., an geräuchertem Fleisch 940,000 Psd., an Mehl §3,825 Ton-

* nen. Die Plenar-Versammlung überzeugte sich, daß wenn die obere

Leitung und Fürsorge der Interessen der Gewerbe, sie bestehen in Handel, Fabrication oder Production, \sih in den Händen einer eigenen selbstständigen Behörde befänden, welcher nament- lich technische mit den Verhältnissen des Seehandels vertraute Mitglieder nicht abgehen dürften, die materielle Wohlfahrt des Volkes und die Steigerung der Staatskräfte einen größern Auf-

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schwung bekommen und dieses auch für die Staats Einnahmen

| nur Ret seyn könne. Die Plenax- Versammlnng beschloß

einen darauf bezüglichen aus der eigenthümlichen Lage gerade dieser Provinz hervorgehenden Antrag an des Königs Majestät zu richten. : Danzig, 17. März. In der neunten Plenar-Sikung am

15. März wurden zwei Denkschriften an Ma Königs Majestät gepruft und angenommen und durch eine Deputation dem Herrn andtags-Kommissarius überreicht. Nachdem der Landtag ferner

etitionen beschäftigt hatte, welchen er aber keine

Antrag wegen Fixation der Klassensteuer

ide Ausschuß hatte vorgeseh

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