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78 Thir. jim Fabr hier verstorbenen Preußischen Unter-| Verzei e Treché t u 8878 Thlrx.sim Jahre 1806 Hl E Es Vim | d L af Iohnirtätahri Kaufmanns Fre p em e r 1841 Vor-/|offiziers Philipp Limbach und dér Johanne Christiane derjenigen Maunschasten aus dem Geburtsjahre 18193
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soll am 14. S a A ck=chmidt, auch Tschierschke genannt von welchen die weiche ‘ih weder bei der Refrutirung 1m hre 1839 t ck Gerichtéftelle itirt| CmItí auch 2scchtersle gcnanui, -— ©LL peichen DIe | D I - 11 Uhr, an der
fubha “o und Svpothcfenschein sind in der Re- [ersten Beiden als Mousaquetiere des Regimenis vol Taxe und Pppor Treuenfels im Fahre 1806 bei der Capitulation vol ¡usehen. Pafervalk frieaÎaecfanaen wurden und verschollen find,| ere aber, welcher als Tambour bei dem genann
¡den seit der 1 k or Iabr Pon Ry äz- i
1|nocch sons zur Erfüllung ihrer Militatrpil ¡cjtellit il l
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Berlin
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Inn Art 4 ee §9 h 2 S0rmiItti IV 18 L
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Berg- Regals. D unterirdischen Schäl der Bergwerks-Objekte, in Uebereinstimmung mil den bisherigen
waltung M weichen in der Art ihres Vorkfommens d ihrer Belt ina it Provinzial Geseben , mit dem Allgemeinen Landrechte fest und einem solchen Maße von allen übrigen Gegenständen, welche das | schließt nur die linke Rheinseite aus, wo dieses Prinzip seit Figenthum des Einzelnen bilden, ab, daß sich gleichzeitig mit ihrer 50 Jahren aufgehoben worden (t. De Der Bestimmung der ebhaften Gewinnung schon in der Mitte des d Sah Objekte des Bergregals muß, nach den Motiven zu dem Geseb- hunderts ein eigenthümliches Bergreht in Böhmen Mähren | Entwurf, der Gesichtspunkt festgehalten werden, dem Staate ausbildete, welches sich in seinen Grundzügen über alle Deutsche | solche Mineralien vorzubehalten, deren Benußung wegen der Länder verbreitete, in denen Bergwerke aufgefunden wurden und áumlichen Verhältnisse und ihrer Verbreitung im J nnern nach einer Jahrhunderte langen Erfahrung die Blüthe des Berg- | der Erde n dem Grund - Eigenthümer nicht in Uebereinstim- ha gefördert und geschüßt hat Die Eigenthümlict feit der un muna m staatswirthschlichem nteresse bewirkt werden hen Verhältnisse, die Beschränkung des Bergbaues auf | k u deren nachhaltiger Benußung die Anweisung von Grán- Begenden des Preußischen Staates n hier der ist, welche unabhängig von den Gränzen des vesondere Schwierigkeiten tet. | Gr ‘igenthums sind. Nach § 1k. gehören zum Bergregal
der Große, die Wichtigkeit der Berg- | Edelsteit Metalle, Erze, Jnflammabilien mit Aus\{chluß des
Salpeters. Die Rega- t eben so wenig die
im Saalkreise in den Westphälischen orfes d» Salze wit Ausschluß des ( erkennend, ein besonder dera-Devartement begrün- j lità der Bergwerks - Objekte "lief i l / eßende Benußbung derselben durch die
ß §. 2 bestimmt: wer diese Mineralien
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zuerst die revidirte Berg-Ordnung für das Yé eigene, oder gar aussch{ch[ das Fürstenthum Meurs und die Grafschaft cktaats:Behörden etn, da
% ] - f ril 1766 erlassen, welche sich auf die renovirte f gewinnen will, muß _ { i-Prämie, wt 1840 i l 4, Fri ohann Hel : mana | Be Ordnung fúr die Grafschaft Mark von 1739 und durch } haben Freierflärung des Bergbaues). Nur allein das Steinsalz t: an darau alli @ ) i . z d. 79 t) G ( 1 l Ae « C (E 4 die êltere S l 4 : Berge id Z L D na von 19 a, die Cs alzquellen sind Non Cs ate vo ‘behalten , im Zusam-
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ß dazu vom Staate eine Verleihung erhalten
urücfstellung au} ! \ i A A ¿hann G ott G D N (A d | j 15 M Dieser Berg - ‘dnuna late die fúr das Herzog menhange mit dem bestehenden Salzhand (s-Monopol. Bei die- E 3, Gehring, Karl Edua! l Grafschaft Gla( 69 und | sem fann der Privatmann nur eine unvollständige und beschränkte
L E a E : E | | DIE O Bos zogthum Magdeburg, Fürstenthum Hal- | Benubung dieses Naturschabes bewirken. lichebis ult. 1840 angemeldete B! l i A Z n Ce ¡ stadt, die Grafschaften Mannsfeld, Hohenstein und Neinstein | Dem Staate muß daran gelegen |eyn, daß die unterirdischen ) einer Reserve von 8833 Thl j E A ! E | 1772. Bei der Bearbeitung des 4llgei 4 s | Reichthämer möglichst vollständig benußt werden, nachdem er nas) F E "0 : 1. 1Gb6 Becfer, Friedrich 8 : : : | wurde die Berggeseßgebung den ausführlichsten Berathungen unter- f deren Benußung in zweckmäßigen und von dem Grund - Cigen S ric | h thume unabhängigen Gränzen gesichert hat. Die Benußung seßt ‘gegangen, welcher ein vollständiges Bergrecht | aber ihre Auffindung, Entdeckung voraus, denn sie liegen unter : eine beschränkte Wirksamkeit erhalten hat, da | der Oberfläche, oft in großen Tiefen verborgen, nur mit einem dnungen nicht aufgehoben wurden, sondern nur da- | bedeutenden und unsicheren Kosten-Aufwande erreichbar. Alle ál- wenigen Landesthei- ren Deutschen Berg-Ordnungen gewähren einen wirksamen An-
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denselben ist tel des 2. Theiles §. 09
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ollten. Nur in wenig e Bergbau einige Wichtigkeit besißt, wie in dem eb zu der Aufsuchung der unterirdischen Schäße dadurch, daß inden, den Grafschaften Ravensberg und Lingen, | dem er sten Finder ein Vorzugsrecht auf die Benußung in be- i Titel des Allgemeinen Landrechts in Ermangelung von | immten Gränzen zugestanden wird. Dieses Recht des ersten ovinzial-Berg-Geseßen ausschließlih. Jn den 1802 mit dem | Finders ist im §. 38 des Entwurfs aufrecht erhalten. _Zum Fin- ischen Staate vereinten Ländern , wurden die Provinzial | den ist ein Suchen und zwar oft ein sehr fkostbares Suchen er- ‘g-Ordnungen der zunächst gelegenen älteren Provinzen einge forderlich — das sogenannte Schürfen. Aus dem Prinzip des dadurch die Verhältnisse des Bergbaus sofort auf eine Berg-Regals folgt, daß der Grund-Eigenthümer diese Nachsuchun- »ollstäándige und den Bedürfnissen entsprechende Weise geregelt. gen, dieses Schürfen dulden muß, sobald die Behörde dazu die Bei der Vereinigung der Rhein-Provinz, des Herzogthums | Erlaubniß ertheilt hat. Diese Belästigung wird ihm nicht allein Westphalen, des Fürstenthums Siegen und der Sächsischen Lan- | durch vollständigen Schaden-Ersaß, sondern noch vielmehr dadurch estheile mit dem Preußischen Staate im Jahre 1815 wurde | vergütet, daß der Grund-Eigenthümer ein gleiches Recht gegen doch nicht auf diese Weise verfahren, sondern die Berg-Geseße, | jeden anderen zu úben hat. Dieses Verhältniß ist in dem Ent che damals in diesen Landestheilen bestanden, wurden aufrecht | wurfe §. 27 wesentlich abgeändert wo . Er lautet wie folgt erhalten und gelten daher noch gegenwärtig in großer Mannig- | g. 27. Der Eigenthümer det zerfl und Derjenige faltigkeit, wie sie die vielfah getheilte ältere Landeshoheit hatte welchem er seine Zustimmung ertheilt hat, bedürfen Zur Aufsu
ntstehen lassen. Jn den Landestheilen auf dem linken Rhein- | chung der zum Berg-Regal gehörenden Vin Erlaub
Ufer hat das Französische Bergwerks-Geseß vom 21. April 1810, niß der Berg-Behdrde (Schürfscheir Anderen Personen er Ges in seiner Grundlage, so wie in seiner ganzen Tendenz, | theilt die Berg-Behörde nur dann einen Schürfschein, wenn det sentlich von allen Úbrigen verschieden ist, Geltung. | Grund-Etigenthümer zum eigenen Schúrfen zuvor mit Bestim
o fommt es denn, daß Geseßbe aus dem sechzehnten Jahr nung einer dreimonatlichen Práklusivfrist von der Berg-Behörde t, wie die Nassau- Kabenellenbogische Berg-Ördnung vom | vergebens aufgefordert worden ist. 1559, die Homburg-Witrgensteinsche Berg-Ordnung | Hiernach kann zwar der Grund Eigenthúmer auf sein
Triersche Berg - Ordnung vom | Grund und Boden jedes Nachsuchen nach Objekten des Berg die Kur-Sächsische Berg-Ordnung vom 12. Juni | gals durch einen Fremden, durch die Erklärung verhindern, di
aenwártía nach drittehalbhundert Jahren in einzelnen | Nachsuchen selbst ausführen zu wollen, jedoch hat derselbe dadurch
voller Kraft sind. Einzelne Bestimmungen der- | auch gleichzeitig das Recht verloren, auf dem Eigenthum anderer
lge der gänzlich erten Verhältnisse unan- | Personen Mineralien, nach erhaltener Erlaubniß der Behörde zu
n nicht mebr zu den Anforderungen | suchen; wenn diese Grund-Eigenthümer sich durch eine entsprechende
; :Or- | Erklärung dagegen {hüßen. Die Motive enthalten als Grund
dieser wichtigen und das Bergregal auf eine bisher nicht gekannte
Reise beschränkende Abänderung, jede Belästigung, die das
ckchúrfen dem Grund-Eigenthümer verursachen kann, so weit von
vou 5 hat ) ( et, da! ieue | demselben zu entfernen, als es die Aufsuchung der, zum Bergre-
tq g t, daß die etter Herrn Blümner in Gül ¡ü befommen j. [Lange 4 er, Alfred Max Ger Dit N E S i rarecht auf die Landestheile nicht angewendet werden soll, in | gal gehörenden Miniralien nur irgend verstattet. Doch wird da
von den im zause t JHEY N O e on del Mitte Mats an di 2 erde und FuULen au S Q A G einrich Augusî ¿aundorf S S R o E s Wogen! f | ) enen das Bergwerks -Geses vom 21. Üpril {810 gilt, nämlich | bei son der wichtige Zweifel geäußert, ob durch diese Bestimmung
L E A. N Si e LEEA 69. (Lorenz, Johann Friedrid : 0 i anfto fortzustelle! he l " M | \ N | die auf dem linken Rhein - Ufer | die Anregung zur Aufsuhung der unterirdischen Schäße nicht Auf ANDoUIIandIge Ca L A [Müller oder Kummer, Johann Karl) : Ai 5 dis Stompelste1 el n De l pla! | Die Reagalität der unterirdischen Reichthämer hat sih in | auf eine nachtheilige Weise unterdrückt werde.
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1570, die Kur
: i ( ken Agenturen vom 1. Mal! [ : c ge l Lr L Se ! ; a 1 i i 1 Menzel over P 1s Dre in, und zu zeigen, welchen Stnsluß dié Si i ; | Deutschland gleichzeitig mit ihrer Benukbung e wickelt, die gol- | Die Formen, unter denen das Berg - Eigenthum erworben S der Theilnehmer is verpflichtet , daraus sich zu dene Bulle gesteht den Kurfürsten GWoid- und Si uben, alle | wird, sind in den 9. 38 bis §. 58 festgestellt. Die Größe der Feder I nder die Benubung der uf ei Mut
eugen, ob die in derselben bei jenen ummern N | 1.4 7 P E e 208 N É A s S E GSiermit fi Betyu ngen über die bejieyenden Bel L i | Erze und S0 , sowohl die aufgefundenen, ais die noch aufzu- | Fläche, unter welcher der Staat einem Fin ie eibrten Nachtrags-Zablungen mit den ¿ckuittunge! S G m Bouirfe oer 2 M e T Wal Sé Mo waltungsformen vez n Ui S A ! d | findenden zu. Die Feststellung der Objekte ist sehr | Reagalitäts- Objekte verstattet, ist theils auf ein gewisses Mini- D i Q Ga i C ) - Der chaA und zu verschiedenen Zeiten ersolgt und häufig sind | mum festgesebt, welches nah §. 53 dem Murher gewährt wer Ten worden, deren Benußung erst im Anfange | den muß, und 2500 Quadrat-Lachter oder 4 Morgen 11 Qua-
ck 5. daoinoet voroinimme1! 1nd ted t aci verzeichnete den JInterims-Scheinen übere! H L E l 7
bemerfte Abweichung innerhalb A ochen nach Uue i
dor Nachweisung unmittelbar der Virection zu |pfucquge : S Ï ( R : T A 2 issen A L ; ¿ads N N 3 S L LES LSE, L
ung *® cachweisung 1 E sonst zur Erfüllung 19 ¿(Muller (ohann (Voltfrieb LES( Ü (2 -VN ini j r GBejset evi! des vortgen Jahrhunderts begonnen hal, wle N mentlic) der | dratf Ruthen 8d Q uadrat-Fuß betragt. Das Maximum, bis zu } Uu j “ / h \ « / C
e nl ofditeht feine Melduna (Ar 183! ] ) / i ¿-Minis? i De A D ilsnsia U bn A rer M: itairpfli bt nach den diesfalls stattgefundenen -- Müller Franz Heinrich ( itonji e OrS! i riff, C. F. Kod s cami j Frau und große Kinder, welche | @& einfohlen, oder Erd @ohlen in den Sächsischen Lan | welchem das Feld fúr ein Bergwerk ausgedehnt werden darf, um uno avi bleibt Erörterungen -— zestelli hade n (Verde H C 8.¡Munlel D) Sd uan 286 ük 011 D, Qo RE G aus ein Va _ M B n ein Mode Add N e i destheile De noch kommen wesentliche Abweichungen _selten | einen nachhaltenden und zweckmäßigen, große Anlagen lohnenden ” Berlin, den 4. April 1841 des §, 06 des Gesehes, UNer Sr Tf vorgeladen 9B S Siguít Heinrich | Grumbad Zupplemenl-Waus Je dergestalt, daß onen nur sür f ind jede | vor, denn der Zweck der Regalität bei den unterirdischen Schäz- Betrieb zu verstatten, ist auf 500,000 Quadrat - Lachter oder der Preuß. Renten -Ber h y A tober, LREn, E Friiiendlähastens 80 E bi S Qui R c] Wilhel Dresde! i; i h E +— daruber nur die Dalste der Zare beza | zen zeichnete die Bestimmung \charf vor, und die Entwickelung | Sd Morgen bestimmt. Die älteren Berg - Ordnungen und das e A S A 2 aiimann, Kail August D T D an im Q tage darauf auf sür das Weehrgewicht der Dagage Pro ‘Pun M \ | der älteren Berg -Gesebgebung aus einem Gewohnheits -Rechte, | Allgemeine Landrecht schreiben ' sehr viel kleinere Felder vor; die Yuli dieses Jahres S ) der | aus dem kräftigen Leben der Sache selbst heraus hat das Rich- | Entwickelung des Bergbaues hatte aber {hon lange das Bedürf- i dé i 8 | tige und Nothwendige besser getroffen, als alle künstlichen Theo- | niß herbeigeführt , dieselben größer zu fassen, demselben ist durch amen an ¡egebenen (BehurtSortes perfonlich ¡ul gestel | 5 [Naunmann, Heinrich Eduard 2 DeSg! 2 : O I: E 11 Provi! ial Nag? D 1 L 2 i Ä E | rieen nachfolgender Zeiten. Die Ausdehnung und Verbreitung ein besonderes Gesebß vom E Juli 1821 genügt, welches für len und Behufs der Erfüllung threr Militairpslichk an) 85-[Naumann, Christian Friedrich) LTal er den Ministerial- und Regi roronunger : Dem Schreiner Arnold Volkenborn zu Langenberg tn | der Lagerstätten, auf denen die Erze, die Salze, die Snflammabi- | sämmtliche Provinzen des Staats, mit ÄÁus\{luß der linken Die Erdarbeiten zur Anlegung der Berlin - Frank- zumelden, unter der Berwarunttg, ban Ne E (n B der Schbnert, Karl Augus desgl ostematisch entwickelt und mit n C. W. Hahn Regier Bezirke Düsseldorf, ist unter dem 31. Márz 1841 ein | (ien im Schoße der Erde si finden, ist unabhängig von der | Rheinseite, gilt und die Feldesgrôße, unter gewissen Modalitäten furter Eisenbahn und die Anfertigung des Oderbaues Außenbleibens der durch freiwillige Nachgestellung 19° | 86-|Paryscy oder Dc Ae A T 22Y | Gia A dad: Gebe S Matent Oberfläche, unabhängig von den Gränzen, welche das Grund- | auf 235,984 Quadrat-Lachter festseut. jedoch mit Uus\{luß des Legens der Schienen, sollen [nen etwa zu S atten fommenden E E L, 7a 87-/ Pfeifer, A M Suaitabit E | S gel 2 hl i e auf ein fär neu und eigenthümlich acpteted Hals! Een Bu As I R Da cimkdlds Stund, Eiatuthüs Dai Verhältniß hs R L, ais i hei E an den Mindesisordernden in Verdung gegeben wer- erluig ae A L U Veormügens S Role, Bedi Oswald e « dedal D Era A “Beilagen Hebezeug zur Anwendung bei JFacquard - Maschinen, in | mer if daher nicht im Stande, die unterirdishen Schäße zweck- | wird durch folgende Paragraphen festgestellt : E bat E alte un E E N Blitean nach, Berfluß eines Jahres, von obigem Anmeldungs- 90. Peron oseph Karl Ludwig (E Ein Handbuch für Forftrichter ite und der durh Zeichnung, Beschreibung und Modell darge- | mäßig und vollständig zu benußen, ohne die Gränzen seines Ober- 6. 69. Jeder Beliehene muß sein Berg-Eigenthum, den nseres technischen Direktors Yimpel Alexandersirañs Tage faeteilet den Deserteurs werden gleich gea 91. Poßiger- K arl Heinrich Ferdinand LTulte f aldeigenthiimer, von C. W. Ha 2te ver o legten Zusammenstellung, E flächen-Eigenthumes zu überschreiten und mit seinem Nachbar in Grundsäßen der Bergbau-Kunde und Berg-Polizei gemäß, un- Nr 33 (vom 3. April ab Krautsga}e Nr. 30), einzu- [tet werden. l 92. Rose oder Münnich, è | 1 ( 0 fg auf Sechs hinter einander folgende Fahre, von jenem Lage an | Konflikt zu gerathen; dieß um jo weniger, Je mehr das Grund- ter der Aufsicht und Direction der Berg-Behörde benuken. sehen. Submissioneu auf Das Ganze, oder einzelne | “Uebrigens aber werden alle Obrigfeiten, welchen die | „Eduard L leuiala Giiihaliy: Roi zerehnet und für den Umfang der Monarchie, ertheilt worden Eigenthum getheilt ist und an großem Zusammenhang verliert. 6. 70. Die Betrlébêpläne werden von ‘dem Vorstande Sectionen , werden unr E der unterzeichneten |namhast gemachten Individuen d R enba 99, Pes oder Fla), L G M 0 E Ae U E f e S : 5 | Dieser Grund der Nothwendigkeit der Regalität der Bergwerks der Gewerkschaft und der Berg-Behörde gemeinschaftlich fest- Direction , Der T IES, Aufschrift befaunt werden sollten, rey, S ins A Sinatnik ; [eni oder Vollimhaus Gustav] | 3 i mir lft er) le1 L n S N A B ¿s S s 8 Ra Det (Broßherzogl Mecklenburg Schwerinsche Objekte ist so eng mit den Verhältnissen derselben verknüpft, daß gestellt , wobei in zweifelhaften Fällen die Entscheidung dem „Erdarbeiten und Vberbva s “1. Uyril e. ver- lich ersucht , dieselben ak Westoben mittels ‘Qwangs- A, E | deéal. zu haben, In & ( E Z L e a M E Wirklich s Seheime Rath, außerordentliche Gesandte und bevoll- selbst die Französische Bergwerks -Gesebgebung auf die uneinge- vorgeseßten Ministerium zusteht, und unter der Direction der slegel! E Ves 26, März 1841. E ob Un bigenfalls auf dem Schube an ihre Hei-| 95 Rinßschel, Karl Friedrich L E A L T od den Runfelrübenzu mat iter am Hiesigen Hofe, Graf von Hessenstein, | \cchränkte Disposition des Staates über die Bergwerks - Objekte Berg-Behörde ausgeführt. Jeder Beliehene, welcher ein Berg- Berlin, A abehürde zt ‘varweisen oder einzuliefern, ein etwa 96.[Rost, Karl Augujl ee ah = hrifen? Ein Wort zu seiner Zeit und d ach Neu-Strelib. hat zurücfkfommen müssen, obgleich der Code civil 552 festsebt: Elaétébum allein Veslkt, iff T düe Sefuce, bi festgestellten Be-
T4 s Non ANhAronE6E mitt alrs Konltgliczen Krets en aci ene milital
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| » |N 911 | Q (Oi G bei den Ortsgerichtspersonen des bei einem jede) mann
Herrin TFrani furfe Len oda
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| Dresden | 1
i Ati in - Franffurter Eisenbahn- , E dinand |Neufi. Dresd. 4 L Uns Fo i ic i l Die Direction der Saft. Y (diesen Maßregeln entgegenstehendes Bedenken aber 97.[Roßsch, M O N t Sei iu den Landtags - Verhandlungen VErsammett L L E La propriété du sol emporte la propriété du dessus et du dess0us. triebspláne durch einen eigenen, von der Berg: Serte dazu l \anher anzuzeigen. 98.\Reinicte, Sinn, ohauil| L hen Ständen gewidmet. 8. geh. Phela fg: U Ns E ; i Aber mit einer solchen Grundlage sind die Bestimmungen unver- qualifizirt befundenen und verpflichteten S 2E Zierde, 99.¡Richter M D ( , „ZC desal. D mit ausgezeichneter S L Weil aublags - Angele genheiten. einbar, welche aus der Regalität der Bergwerks - Objekte in ter ihrer Aufsicht, anstatt durch den Revier-Deanilel, s | (i É Ely io darter, I C aw C1 é | / F A 7 Ï Z L erfabrication in. {arer L Bezug auf die Grund - Eigenthümer, auf die Unternehmer des ren zu lassen. a
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J Kbniglich S: 2D c @ arl Gottlieb | Gruml ach. ¡Der ZU ; n - : :
J. soll von Vormund») Ae MréieelSrecton 100./Räder, Kar! D ' | Berthelsdorf. |e ues, auf die Einwirkung des Staates sich ergaben. g. 71. Der Vorstand der Geterksäft bringe die Beœ | i j n 97
— | Dresden, am 1. April 1841. j er Bu S viftchen wird vom höchsten Jnteresse seyn N 6 Nori, N eber L A 4 | Frei 3. Mai d. j X dottliet rörternde Schriftchen wird L S i Berlin, 0. April. Ueber den Entwurf des gemeinen | Ber
m Freitag den 28. 2 Tot Bi j , 9 , FXohann Gottlieb L Buchhandlung von M. Friedlände1 Be E A L n des geme | Berg t ( L ( Am # e bei Gúlz unweit Trep- | D. Merbach. 101.|Richter, F ‘arl Gottlieb Dresden Buchhandlung S Preußischen Bergrechts und der Jnstruction zur Ver- | Der Entwurf des Preußischen Bergrechts hält die Regalität ben-Beamten bei der Berg-Behörde i
nshó L shaftawege o, per G ahre bestandene Gülzer 192.|Schubert, K