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4 : Gi . 3 (9 geogr. Meilen) — einschließlich der Aale fär Ansa 00 erforderlichen Transport-Materia S eir 270,000 Rthlr. herzu- ie Meile ungefähr für 270, Rthlr. zl würde. Die hiernach annäherungsweise berechneten stellen seyn die úbrige Strecke der Bahn (11 geogr. Meilen) Kosten für die r nach den höchsten Ansäben 3,554,000 Rehlr, betragen ole Herstellung der ganzen Bahn 5,981,500 Rthlr. wonach s L Das Anlage- Kapitel ist daher in runder Summe Foster 00 000 Rthlr. angenommen worden. — Die Bedingun- Pi ter welchen die beiden Regierungen, die Königl. Sächsische gen, a Herzogl. Sachsen-Altenburgische , dem Unternehmen ihre O Unterstüßung zusagen, sind folgende: 1) Beide Regie- E en betheiligen sich bei dem Unternehmen gemeinschafilich mit dem vierten Theile des erforderlichen Anlage - Kapitals. 2) Sie sichern úberdies den übrigen Actien eine Verzinsung ihres Ka pitals zu 4 pCt., während des Baues und von der definitiven Konstituirung der Gesellschaft an, zu, und werden, in sofern die Ertráge von dem Betrieb der bis dahin dem Verkehre eröfsne- ten Bahnstrecken dazu nicht ausreichen, diese Zinsen aus Staats - Mitteln unverzinslich vorstrecken, dagegen den Ge- sammt - Betrag dieter Vorschüsse zu dem Actien - Kapital inzuschlagen - so daß die Regierungen von da an rúcf- A edlich der sih ergebenden Summen als Theilnehmer am Actien- Unternehmen zu betrachten sind. 3) Sie werden auf den auf ihre Actien fallenden Dividenden-Antheil jedes einzelnen Betriebs Jahres zu Gunsten der im freien Verkehr befindlichen Actien in- foweit Verzicht leisten, als der gesammte Reinertrag nicht eine Rente von 4 pCt. für dicse leßteren Actien deckt. Jst dies ge- schehen, so fällt der úbrige Theil des nach dem Jahres-Ab schlusse disponiblen Reinertrages, bis zum Belaufe von 4 pCt. des An theils der Regierungen am Actien-Kapital zuvörderst der leßteren als Dividende zu, wogegen der auch dann noch sich etwa erge bende weitere Ueberschuß, nach Abzug des statuienmäßigen Bei- trages zum Reserve-Fonds, unter sämmtliche Theilnehmer verhält nißmäßig zu vertheilen ist. 4) Vorstehende Erklärung is für den Zeitraum von 25 Jahren nach Eröffnung des Betriebes auf der ganzen Bahnlinie, Seitens der Regierungen als unbedingt bin- dend zu betrachten, den Fall ausgenommen, wenn die Bahn während fünf, auf einander folgender , voller Betriebsjahre , auf das ganze Anlegekapital, mithin einschließlich des Antheils der Regierungen einen essektiven Reinertrag von mindestens 4 pCt. im jährlichen Durchschnitt gewährt haben sollte. 9, Die Regie- rungen behalten sich das Recht vor, das Eigenthum ‘der Eisen: hahn neb| Zubehör mittels Kaufes für ihre resp. Staaten u erwerben. Dieses Ankaufsrecht kann jedoch nicht vor blauf des 25sten Betriebsjahres nach Erôf\fnung der ganzen Bahnlinie, der Gesellschaft gegenüber geltend gemacht werden. Der Ankauf {elbst geschieht , nach Ermittelung des durchschnitt lichen Dividenden - Genusses der Actionaire während der leßten 10 Jahre, in der Weise, daß, wenn jener Durchschnitts Ertrag 4 pCt. ist, der Nennwerth der Actien vergütet wird; wenn er dagegen mehr beträgt, ein angemessener Zuschlag stattfindet. Uebri- gens kann ein solcher Ankauf der Bahn entweder auf einmal, oder durch successive Auéloosung der Actien bewirkt werden. G) Der Bau der ganzen Bahn von Leipzig bis zur Bayrischen Gränze bei Hof, ein\chließlih der Zweigbahn Werdau nach Zwik- fau, muß in 6 Jahren vollendet seyn; auch hat derselbe auf den Straßen von Leipzig nach Altenburg, Und von Altenburg nach Plauen, in der Richtung auf Crimmikschau, gleichzeitig zu begin- nen, und ist auf die 6 Baujahre dergestalt zu vertheilen, daß nah Verlauf von 2 Jahren mindestens der dritte Theil der gan- en Bahnstrecke vollendet und dem Betriebe Úbergeben jeyn kann. 7) Die Regulirung der Entschädigung für die betheiligten ‘Post- anstalten soll nach den möglichst billigen Grundsäßen erfolgen. §8) Um sih den gebührenden Einfluß auf die Leitung und Aus- führung des Unternehmens zu sichern, seßen die beiden Regierun- gen folgende in die Gesellschafté-Statuten aufzunehmende Bestim- mungen fest: a) Die Leitung der Gesellschafts:-Ungelegenheiten wird einem aus 5 Mitgliedern bestehenden Direktorium übertragen. b) Die Kdnigl. Sächsische und die Herzogl. Sächsische Regierung ernennen, unabhängig von der Gesellschaft jede ein Mitalied des Direktoriums. Die übrigen Mitglieder werden von dem Gesellschafts - Ausschusse statutenmäßig gewählt. c) Die Regierungs-Kommissäre haben, nächst ihrer statutenmäßigen Stellung, dem Gesellschafis-Ausschusse und der General-Versammlung gegenüber, insbesondere auf das Recht von den Verhandlungen des Direktoriums fortwährende Kenntniß zu nehmen, und die Ausführung solcher Beschlüsse, gegen die ihnen im Jnteresse der Staats - Regierungen, oder des Unterneh- mens überhaupt, erhebliche Bedenken beigehen, beziehentlich bis auf Einholung hdherer Entschließung, durch ihren Einspruch zu verhindern; d) die Regierungen behalten die Ernennung des, mit mit der Ausführung und oberen technischen Leitung des Bahn- haues Zu beauftragenden Ober-Jngenieurs sich selbst vor, und wer- den die demselben während der Dauer des Baues zu gewährende Remuneration auf die Staatskassen Übernehmen, wogegen die bei scinen Dienstleistungen erwachsenden baaren Verläge und Aufld- sungen dem Gesellschafts-Fonds zur Last fallen. Der Ober-Jnge- neur empfangt seine Jnstruction von dem Direktorium ; die An stellung der Abtheilungs - Jngenieure für die Bauführung erfolgt, auf Vorschlag des Ober-Jugenieurs und unter einzuholender Zu stimmung der Regierungs - Kommissäre durch das Direktorium, welchem auch die Ernennung des Bevollmächtigten überlassen bleibt. — Uebrigens steht den Regierungen, nach den vorläufigen Statuten in den provisorischen General: Versammlungen und bis zu weiterer, definitiver Beschlußfassung hierüber, die Berechtigung zur Abgabe von 50 Stimmen zu. — E
Karlsruhe, 25. April. Die Ober-Deutsche Zeitung sagt: „Die Ankündigung eines Antrags auf allgemeine Land- wehr-Verfassung in der Badischen Abgeordneten-Kammer ist keine vereinzelte Erscheinung; wir erhalten gleichzeitig auch aus Württemberg und Hessen Nachrichten, wonach man da- selbst ernstlich mit Entwürfen zur Durchführung desselben Ge- dankens beschäftigt ist. Daß eine Landwehr {ür diese Staaten ein Bedürfniß sey, darüber ist man einverstanden; über die ei gentlihe Bedeutung eines tüchtigen Landwehr-Systems aber
scheint man noch nicht von allen Seiten einig zu seyn. Wir
hôren von Projekten, wonach die Dienstzeit verlängert und auf alo I dio j chem diese Weise die Verfúgbarkeit einer größeren Anzah{ von Mann- E ai E V ee de zu vernehmen. schaft erzielt werden soll. Dies is der Franzds\ische Gedanke, S anschließen, aus Ihrem 0d ô
ic ck j io : nblick L a S avai eir Gers welchen der Marschall T m Sricdt A A jen | Jn Verfolg der Aufforderung des hiesigen Vereins für das Per- seits der Vogesen ins Leben zu führen versucht, aber es ist nicht | manns-Denkmal vom 18. Juni 1838 in Nr. 172 dex Staats - Zeitung der Geist des Preußischen Landwehr- Systems, um welches ge- | vom gedachten Jahre zeig ich hierdurch an, daß zu diesem Denkmal
Ober: Deutschen | an Beiträgen bei mir eingegangen und laut des von dem Central-
rade in diesen leßten Zeiten Preußen von der Bevölkerung beneidet wurde.
artiger, als der Französische: er beschränkt sich nicht auf das me- anse Hülfsmittel, durch eine verlängerte Dienstpflicht die |
verfügbaren Styeitkräfte anscheinend zu vergrößern, sondern er | Breélau 5 Rihir, aus Düsseldorf 5 Rthlr., aus Ucfermünde 13 Rthlr. i ip » Sar., aus Kottbus 2 Riblr., aus Spandau 1 Rliblr., aus Heidel-
hr umgekehrt mit Verkúrzung * berg 2 Rihlr. und aus Tübingen 2 Rihir. Später sind noch einge-
baut eine in der Wirklichkeit breitere Grundlage der haftigkeit auf, indem er vielme
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der Dienstzeit so viel Mannschaft als möglich streitfähig macht. Daß dabei Jeder ohne Unterschied in die Reihen ein- |
tritt, welche die Wasfenchre des Landes repräsentiren, ist nicht
eine bloß beiläufige, sondern eine ganz wesentliche Eigen- |
schaft des Preußischen Wehrsystems, und nur mit gleichen Mitteln kann man hoffen, ein gleich großes Resultat zu erzielen. Verlorene Versuche mit einzelnen Landwehr- Bataillonen sind auch früher in Ober-Deutschen Landen gemacht worden, und die Einrich- tung ist nach kurzer Dauer wieder schlafen gegangen, weil sie nicht die rehte war. Fallen wir nicht in einen Jrrthum zurück, der sich bereits in der Erfahrung als einen solhen ausgewiesen hat; treffen wir um feinen Preis eine halbe Maßregel in einer Zeit, wo Alles, was rings um uns vorgeht, zu etwas Ganzem ausfor- dert. Die Landwehr, nah welcher die Stimme des Volkes ruft, soll etwas Großartiges seyn; sie soll unserer Gegenwart Selbst- gefühl und unserer Zukunft Sicherheit gewähren ; sie soll, indem sie der Preußischen nachgebildet wird, die Wirkung haben , daß die Staaten des achten Bundes-Armee-Corps eine Streitmacht von 100,000 Mann ins Feld zu stellen vermögen. Was auf kleinere Zwecke ausgeht, das wird einen verhältnißmäßig geringen Unter: \chied gegen bisher ausmachen, und mit gleichfalls hohen Kosten seiner Aufgabe nicht gewachsen seyn.“
Die Hannov. Ztg. enthält folgende Bekanntmachung : ZDA der Umfang und die Lage der Geschäfte bei dem Königl. Ober Appellations Gerichte soivohl, wie bei den Königlichen Justiz Kanzleien es gegenwärtig nicht gestatten, cinzelne Meirglieder der- selben Behufs ihres Eintritts in die allgemeine Stände: Versamm- lung zu beurlauben, und dann, den Bestimmungen Sr. Königl. Majestät gemäß, solcherhalb das Behufize den gedachten Justiz- Behörden bereits eröffnet ist, so wird, daß solches geschehen, hier durch, miít besonderer Rücksicht auf die Wahlberechiigten, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Hannover, den 26. April 1841. Königl. Hannoversches Justiz - Ministerium. Stralenheim.“ Z.) Die Zufuhren von Zuckel V
Hambura, 18 M E S7 1 Welt fließen in unglaublicher
und Kaffee aus allen Theilen der 2
Fülle nach den Europäischen Häfen; zu keiner Zeit sind folche |
Vorräthe aufgespeichert gewesen, als gegenwärtig. Die Gesfammt- Uebersichten der sechs Haupt- Niederlagen von Europa weist ein Quanium von 1,792,009 Ctr. Zucker bis zum 1. April auf, ge- gen 1,245,900 Ctr. gleichzeitig 1840, 1,597,000 Ctr. im Jahr 1839, 1,140,000 Ctr. 1838, und 1 428/500 Ctr. im Jahr i837. In Hamburg allein lagern 190,000 Ctr.; gegen 105,000 in i840, 140,000 in 1839, §0,000 in 1838 und 145,000 Ctr. in 1837. Von Havana ist Überdies ungemein viel unterwegs, so daß einem einzigen Hause neun Ladungen angekündigt sind. Der Werth dieses Ärtikeis is jeßt etwa 10 pCt. billiger als am 1. April 1840, und 15 bis 25 pCt. billiger als im Frühjahr 1839; deshalb is es zu vermuthen, daß der Verbrauch sich meh- ren und den Ueberfluß verringern wird. Die Vorrähe von Kaffee am 1. April wurden in den sechs Haupt-Niederlagen von Europa auf 1,021,000 Ctr. geschäßt, gegen 494,300 Cir. gleich zeitig 1840, 542,500 im Jahr 1839, 658,500 Ctr. 1838, und 567,000 Ctr. 1837. Der Werth dieses Artikels ist 10 pCt. niedriger als vergangenes Jahr. Obgleich es wahrscheinlich ist,
abermals um 15 pCt. gewichen ist.
Span teit
über diesen Beschluß. Die Kommission ist aus
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mischte Kommission ernannt werden, und eine solche wird wahr \cheinlich sich nicht leicht vereinbaren können.
herrschte die tiefste Ruhe auf dieser Jyhsel.
Aus Girona wird berichtet, daß einem Gerücht zuf
Miss
den Befehl erhalten, sie zu beobachten, bis sie in Allge det seyn würden.
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Der Preußische Gedanke ist groß- Verein zu Detmold als Beilage zu dem Lippischen
| Professor Þr. Osann, Professor Pr. | sitäts-Secretair und Quästor, Baron | jenigen Professoren der Universität -
| den, Sr. Königlichen Hoheit im näch! H | halten, námlich: Professor Yy. Encke, Professor Pr. r, Dieterici, Professor Pr. Hotho un nus, hattcn die Ehre, Sr. Königl. Hoheit bei
| | | Lu | vorgestellt zu werden und die |
Druck bekannt gemachten Verzeichnisses an denselben
fommen und ebenfalls abgeliefert — 8 Rlhlr., uud zwar aus Berlin 6 Rthir. und aus Arnswalde 2 Rthlr. Das obenerwähute, detaillirte, gedrucéte Verzeichniß der Beiträge ist nebst einer, von dem Detmolder Verein publizirten weiteren Nachricht über das Hermanns-Denkmal im Stehelischen (Charlottensir. 35) und im Jagorschen (unter den Linden 23) Lofal, so wie im Englischen Hause (Mohrenstr. 49) zur gefälligen Ein- sicht offen gelegt *). Brunfam:
Berlin, den 2s. April 1841. Geheimer Hofrath.
°) Auch auf der Expedition der Allgem. Preuß. Staats - Zeitung
(Friedrichéstr. 72) ijt ein solches Verzeichniß 2c. zur Einsicht für diee
jenigen, die fich für diese Angelegenheit interefsiren, niedergelegt.
Dauer der Eisenbahn-Fahrten am 28. April.
Abgang Jeitdauer f Udgaug | Zeitdauer von E von | ——-— E | St. | M. man. | St. | M.
| | | | | Um 8 Uhr Morgens. | — | 42 sUm 64 Uhr Morgens... | — | 45 el.» Voit... | = | 24 | « 9! » Vormitt. .…. | — | A o 2» NäGmiit..i — 55 E v2)» Naqqmilt. . | — [45 6 Ua E . S » 10» . A Tv T « Weida P — de
| | | |
Meteorologische Beobachtungen.
1841. | Morgens | Nachnutiags j Abends | JI¿acm einmaliger R E E | Reobachtua fidrudt.....! 340 6{ “par. [339 89’‘“Par. [339 24 ‘Par.
wurme..... (4+ 109" R. 4-203" R. [4+ 15,3 * N hauouutt 4+ SON. [4 65 "N, lbs L N
daß der Zoll auf Kafsee in der diesjährigen Parlaments-Session beträchtlich herabgeseßt werden wird, so kann dies doch keinen j merklichen Unterschied im Verbrauche Englands bewirken, weil | durch die lebten Nachrichten von China der Preis von Thee
Madrid, 16. April. Der Beschluß des Senats über den Gang, welcher für die Ernennung der Regent|chaft eingehalien werden soll, ist der Deputirten - Kammer heute kfommunicirt wor- den. Diese ernannte sofort eine Kommission zur Berichterstattung
eifrigen Drini-
Petersburg
tariern zusammengesetzt, nämlich aus den Herren Joaquin Maria Lopez (‘Prásidenr), Juan Batista Alonso, Miguel Ayllon, Euge- nio Diez, Gil Sanz, Fuente Andres und Louis Gonzales Bravo. Man glaubt allgemein , daß sie ganz entgegengesebte Grundlagen beant:agen werde. Allem Anscheine nach wird dann eine ge-
Man hat Nachrichten von Cuba bis zum s. März. Es
Barcelona, 16. April. Es heipt, der bekannte Charlisten- Chef Tristany habe sich im Thale von Andorra wieder gezeigt. olge Cabrera Zorilla, Burjos und andere Karlisten-Chefs über Campredon nach) Katalonien zurückgekehrt seyen. In Girona wollte man ferner wissen, zu Portvendre würden 10,000 Franzosen erwartet, um nah Algier eingeschisst zu werden; General Castaneda have abet
ri
buryg-Basel
ten gelan-
Berlin, 28. April. Gestern geruhten Se. Königl. Hoheit | der Kronprinz von Württemberg (Graf von Teck), bei periôntichem Besuch des Universitäts-Gebäudes, in dem Sißungs-Saal des Senats die Matrikel als akademischer Bürger entgegenzunehmen und Ihren Namen in das Album der Universität einzuzeichnen. Die Mitglieder der Ammatriculations- Kommission, nämlich |
der zeitige Rektor, Professor Dr. Lichtenstein, der Universitäts- | Richter, Geheime Regierungs-Rath Krause, die Dekane der vier | Fakultäten, Professor Pr. Twesten, Professor r. Heffter, Zumpt, nebst dem Univer-
von Medem, so wie die, welche die Ehre haben wer- ten Semester Vorträge zu Homeyer, Professor Dr. Ranke, Professor lr, Rudorff, Professor d Professor Dr. Mag-
dieser Gelegenheit chmeichelhafte Erklärung des Wohl- | Sie Sich der hiesigen
Magazin durch den abgeliefert N A 330 Rthlr. 20 Sgr. incl. 65 Rihlr. Gold, und zwax aus Berlin 261 Rthlr. 15. Sgr. incl. 65 Riblr. Gold., aus Posen 39 Rihlr, aus
g! SOU v A0) vETt. | G6 ec H beiter. | heicer. heiter. 1d | O O. | O lfenzug ....« | | L | Ta nittoe! 490 Dar S 14G R t 8.1 Berliner Bots Den 290 Aril 1841 s P; Uour T lr. U oru S riet Geld | L Hriet 4 R, Beliald - Beh 4 it 4 163! -| Actien Pr. Enyl. Ob1.30./4| 101!/, | 101 [Bri Pots Eizeub.| d) — 126!/, Präm. Sch. der do. do. Prior. Act. fi] (2! 4 gun Seekaudluug. |—| 82/3 82 ‘/g Mgd.Lpz.Eizenb U 113 Kurm. Schuldv [4 1: 2 101! 2 o do.Prior. Act. 4| 102! 4 “n Neum, Schuldv.|3i| “ Berl. Arhb.Eiseub.|— 107! 4 (6! 4 Berl. Stadt-Obl. 4| 1031/, | 103 |[do.do.Prior.Act.| 4| 10214 “e Elbinger do. [32] 100 — Düss. Elb. Eis. 5| 96!/, 93!/, Danz. do. is TI AR —- Io do, Bilor Act L — Westp. Pfaudbr.[3 01! 2 — R Grossh. Pos. d 4 Ds 4 10 E - — 2104 Ostpr. Pfandbr. ¡(2 101! © i Friedrict! 13! 13 Pomm. da. gé 103 ! 12 1027 T Go! Kur-u.Neum. do. [f 103» Gia I zen à § Th. S 8- S 8! 6 Schleslsche fo. [H 102% | | tiacontr _ 3 “7 lc. Lou, ect C0ur s Thlr. zu 309 Sgr Brief | Geld, T E E 250 Fl. Kurs — 392 s es 250 Fl. 2 Mét 13879 | 135S/g Damburg «+ o... . 300 Mk. Kurz 149! 2 — O 300 Mk. | 2 Mt. 1487/s | 1485, C I LSt. 3 Mt. 62) — E C Co a S AU0: V 2 Mt Gia R A C 2 Mt H 101, Augsburg « « - 150 Fl 2 Mit. —_ li]! 8 E a 0 Ga C E A000 06 100 Thlr 2 Mt. O "112 Yyy! 4 Leipzig iu Couraut im 14 Thl. Fuss 100 Thir. | 8 Tage |— 993 T Frünkfürt a M. Wh. eco eo oes 100 Fi. 2 Mt 101 ' G —_— i Woh 1 Ql 2
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(024, G. Bank*Mect. 1994. 1992. Paitial - Obl. —. Loose zu 00 F 1353/4. 135!/,. Louose zu IVO Fl. — Preuss. Präm. Sch O OOo av Anl. —. 101! g* Poln. Loose 718 4° 71! 5 Span. Anl. 22! 22/5 E 51/,
4° . /2 E 4 Vigonbuhu- Actien St. Germ 199 Verswilles rech-
tou Ufer 360. G. do. Tinkes 250 G. München-Augsburg 86!/, G. Strafs-
1240 G. Leipzig-Dresdeu 99!/, Br. Kkölu- Aachen 98!/, Br.
Hamburg, 27. April Bank-Actien 1665 Br. Eugl Kuss. 18! /g.
Paris, 21. April, G D (1
59/ Rente fin cour. 113. 75, S RKöonle A CdUr. 79, 20. 9 lo
Neapl. au compt. 103. 9 5O/, Span. Reute 24!/,. Passive D 2/0 Porte 0
Petersburg, 20. A pril.
Lond. 3 Met. 38?/z. amb. 345/. Paris 407. Poln. a Par.
S0 E d0 SOUE FE do. 20 Fl. —.
Wien, 24. A pril. e |/
59 N Met. 107! 4 L 985 /2 J « 4 4°“ B 55 E Liu Le L Rank- Vetien 1659. Anl. de 1834 1349 /. de 1839 112% D ‘ S _ * S E e. FSnaliGe S G ec j Befehl: Der
Freitag, 30. April. Jm Opernhause : Auf Feensee, große Oper in 5 Abth. Musik von Au von Hoguct.
Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen des lsten Ran- acs: l Rihlr. 10 Sgr. 2e.
Jm Schauspielhause: 1) Simpie histoire, vaudeville en I acte, par Di ribe. 2) Bocquet pere elt sils, vaudeville nouveau en 2 acles.
Sonnabend, 1. Mai. Im Schauspi-lhause: Voltaire's Ferien, Lustspiel in 2 Abth., von B. A. Herrmann. (Madame Peroni-Glaßbrenner : Arouet als Gastrolle.) Hierauf: Der Hei rathsantrag auf Helgoland , lebendes Bild in 2 Abth., von L. Schneider. (Dlle. H. Erck: Cläre.)
Gs
er. Ballets
Ezniagsfiadetishes Théôter. Freitag, 30. April. Der Talisman. Posse mit Gesang
in 3 Akten, von J. Nestroy. Musik von A. Müller. Sonnabend, 1. Mai. (Erste Jtaliänische Opern: Vorstellung)
Lucrezia Borgia. Opera in S Atti, cel Signor Felice Romani, Mu-
sìica del Signor Donizetti,
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen. Gedrudt bei A. W. Hayn.
Allgem cine
reußische Staats-Zeitung.
S É
E Schluß der gutachtlicben Erklärun- gen wezen der ständischen Ausschüsse und der Allerhöchsten Bescheide Well l Westpreußische Provinzialge- Erbfolge in Rittergüicr. — Verpflichtung, die Chausscen vom Schnce zu räumen. : Nußland u. Poleu. des Großfürsten Thronfolgers erschienen. Der Prozeß des Journals „La France‘/ wcs- zugeschricbencn Briefe.
dtags -: Angelegenheiten.
(Westphalen.) — Preußen.
St. Petersb. Programm der Vermählung Frantreich.
gen der dem Könige fälsd G-oßb-it, u. Frland. der Jrländischen Wahler Vermischte ?.
— Vermischtes. Minister hinsicht- - Negistrirung. — Napier?s Ankunst. —
Weollenwaarcn. Pelvatichrezide
Spaltung des Senat3 u!
Regent‘chaftsfcage näher
} Kongresses bei deren zu Ehren. — Düsseldor f.
Marguis v. Cians
{us demHaag.
Großbritanien u.
--- Beorimscbies, — V
2 Monat:e verläagcrt. - beiden ältesten Sohne des Großher,0
I tion gen Hol'enzoUe nische Milttatr.
Majestät der König haben dem Goldarbeiter Johann
» »(C Via 111° -= Nj Far ° F. C ( 4 emessieur das ‘Prâdikat: „Hos: Juwelier“
beizulegen gcrußt.
Se Königl. Hoheit der Prinz Albrecht wicder etngetrossen.
Justiz - Kommissarius Schrottky beim Herzoglichen leich zum Notarius im
Fúrstenthumsgericht zu Dels ist gerichts zu Breslau bestellt
artement des Königlichen Ober,L
Oesterreich ist zum des Jüterbogk Lucken- R: E - E
Wohnsißes in Lucken-
er bisherige Kamtwneragerichté-A Justiz-Kommissarius bei den Untergerichten waldeschen Kreises, ] bestellt worden.
weisung seines
Heute wird das 6te Stück der Geseb-Sammlunz ausgege- ben, welches enthält die Verordnunzea über die Befugnisse der Kreisstände, Ausgaben zu beschließen und die Kreis: Eingesessencn verpflichten, vom 25. März L in der Kur- und Neumark Brandenburg und dem Ma"kgrafethum Nieder: Lausik, L im Herzogthum Pommern und Fürstenthum Rügen, im Großherzogrhum Posen, E 3. in der Provinz Sachjen, und 1. in der Provinz Westphalen; ferner das Geselz zux Aufrechthaltung der Mannszucht auf den Seeschisfen; vom 3isten desselben Monats, und die Ministerial-Erklärung Über das mit der Groß- herzogl. Hessischen Regierung getroffene Ucbereinkom- men, wegen gegenseitiger Verfolgung der Verbrecher úver die Landes-Sränze hinaus. Mai 184i. e bits-Comtoir der Geseßk-Sammlung.
Der Geheim
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Vom 10ten v. M.
ations-Rath, außerordent- e Gesandte und bevollmächtigte Minister bei der Schweizeri- ir. Bunsen, von Bern. : Der Bischof derx evangelischen Kirche und Ge- neral- Superintendent der Provinz Westphalen und der Rhein- nah der Rheingegend. |
Der Kammerherr und Geschäftéträger am Päpstlichen Hofe, von Buch, nach Neu-Streli(.
Angekommen:
en Eidgenossenschaft , A Leh
Provinz, Pr. Roß,
Landtags Angelegen betten
Zusammenstellung der De Poti tal
gutachtlihen Erklärungen ovin andtage auf diè Proposition we- gen Einrichtung ständischer Ausschüsse und der P C O e Dei (Schluß. *) L Provinz Westphalen l. Auszug aus dem Allerhdôch sten Propositions-Dekret S Sa E: D. des Allerhd{sten Propositions-Dekrets Provinzial-Landtag — sonst gleihlautcnd dr St. Ztg. mitgetheilten, entsprechenden 4 ions:-Dckrets für den Preußi‘chen und die Landtage — enthält bet den Bestimmun E thält c gen ammen eßung des Ausschusses noch Folgendes: y
Der Abschnitt [. für den Westphälischen mit dem in Nr. 117 Abichnirt des Proposit brigen Provinzial; úber die Zus
°) Nur auf den Landtazen der bier 1 it licje Angelegenh Provinz triuut eist im Laufe diescs Motua.s
aufzefübrten sieben Previn-
cit erledigt. D:r Lanèitag der Rhcins
Res Í 7 i Ne 1920. Berlin, Sonnabend den 1k Mai 1841
L
i att. Sofern der Stand der Fürsten und Herren in dem Ausschusse Entbieten Unseren, zum Landtage der Provinz Wesktpha-
besonders vertreten zu werden wünschen sollte, wollen Wir dem- | len versammelten getreuen Ständen Unseren gnädigen Gruß selbea úberlassen, Zwei Ausschuß - Mitglieder aus sciner Mitte | und ertheilen denselben auf ihre Erklärung, úber den mitcelst zu erwählen, die dann den übrigen Zwölf Mitgliedern hinzu- | der Proposition I. D. Unseres Propositions-Dekrets vem 23. Fe: treten. bruar c. dem Landtage vorg?legten Entwurf einer Verordnung,
wegen Einrichtung eines ständischen Ausschusses, nachstchendcn
2. Auszug aus der gutachtlichen Erklärung des Pro- ; ; vente M E r gnädigsten Bescheid. vinzia!-Landtages de dato Münster den 17. März Zur unzweifelhaften Feststellung Unserer bereits in dem Pro-
4
Dis iki tät s j B : positions-Dekrete erklärten Absicht , daß durch die dem zu ernen- böchsten PronsftiouG E O Me erste Proposition des Aller: | nenden Ausschusse anzuweisende Wirksamkeit die verfassungémä- aefügltesten Danke verpsliGter und gt vid 1823 zu dem tief; ßigen Rechte der Provinzial-Stände nicht beeinträchtigt werden Freude die Absicht Sr. Majestä erkennen darin mit inniger sollen, haben Wir für angemessen crachtet, dies in der Verord- die Preußische ata E t, das ständische Institut, welches nung ausdrücklich auszusprechen. E E Maa N ale erhabenen Hocbseli-en Könige Danach verbleiben dem Wirkungskreise der Provinzial.Land- A E ictelUng entgegen zu führen und die | tage die im Art. 111. des Allgemeinen Gesecßes wegen Anordnung Verbesserungen eintreten zu lassen, welche die Eriahrung von Acht- | der Provinzial-Stände vom d. Juni 1823 denselben úberwiescnen zen Jahren in demselben a!s wünschenswerth erscheinen ließ. Attributionen. Nur wenn die Ansichten dcr Provinzial-Landtage Sie verehren in dem Abschnitt Y dieser Proposition dankbar die | der verschiedenen Provinzen über die von ihnen verathenen Ge- landesväterliche Fürsorge, die, indem sie dem Ausschusse eine hohe | seß-Entwürfe bedeutend von einander abweichen oder andere im Bestuumuna anweiset, gleichzeitig der bestehenden Befugnisse des | Laufe der weiteren Verhandlungen hervortretende Momente dies Provinzial-Landtages s{hüßend erwähnt, und sprechen zuversichtlich | bedingen sollten, beabsichtigen Wir, eine Ausgleichung derselben die Ueberzeugung aus, das der Ausschuß Sr. Majestät úberall | durch die Ausschüsse der betreffenden Provinzen anzuordnen mit dem Rath ünd mit der Mitwirkung entgegenkommen werde, Bei Gegenständen, welche bieher nicht als zur Kompetenz der die Allerhöchstdieselben von ihm zu verlangen sich veranlaßt finden | Provinzial-Stände gehdrig betrachtet sind, dagegen, wollen Wir,
möchten. | sofern von Uns für nöthig er L î
E 5 : | s r. H z erachtet wird, den Rath erfahrener A Zum Eingange und §. 1 sind besondere Bemerkungen | Männer aus den Eingesessenen Unserer Provinzen einzuholen, die nicht gemachr. L | anzunehmenden Hauptarund}äße einer Besprechung mit den Aus-
: „Zum § 2 : | schüssen unterwerfen laffen.
a) Die Stände schlagen die Zusammenseßung des Ausschusses | Dem Antrage der Majorität Unserer getreuen Stände über
in der Art vor, daß von den Vier Ausschuß - Mitgliedern | die Zusammenseßung des Ausschusses wollen Wir im Wesenrtli- eines jeden Standes Drei nach den Regierunas - Bezirken, | hen entsprechen ; finden jedoch angemecsscn, für die Wahl der und das Vierte aus sámmilichen Landtags- Abgeordneten | Mitglieder des Ausichusses die Eintheilung in Wahl-Bezirke, wie des betreffenden Standes gewählt werde. Sie halten da: | sie im Art. U. der Verordnung vom 13. Juli 1827 festgeseßt ist sür, daß hierdurch auf der einen Seite die Jnteressen der | als Grundlage in der Arr anzunehmen, daß je zwei Wahl: Be- einzelnen Landestheile berücksichtigt, und auf der anderen | zirke ein Aus\huß-Mitaglied für jeden Stand zu erwählen haven; noch ein größerer Spielraum zur Berúcksichtigung vorzüg- | dabei aber die gemeinschaftlih wählenden Bezirke \o zusammen- licher Qualification gelassen werde. Achtzehn Landtags: | gelegt werden, daß ihre Gränzen mit denen der gegenwärtigea Mitglieder vom ersten und zweiten Stande erklären sich in | Regierungs-Bezirke zusammenfallen. E cinem Separat-Votum gegen diesen Vorschlag und beantra- | Wir seßen demnach fest, daß zum Ausschusse vom zweiten gen die Bildung zweier Wahl- Abtheilungen, auf Grund | dritten und vierten Stande für jeden Stand ein Mitalted von der alten Landes-Cintheilung, von denen die eine aus dem | dessen Landtags-Abgeordneten aus dem Minden-Ravensbergsch en Fürstenthum Minden, den Grafschafren Ravensberg und | und Paderbornschen Wahl- Bezirke, aus deren Mitte, ein Mikt- Mark und de:n Fürstenthum Padecborn mit Corvey; die | glied in gleicher Art von dessen Abgeordneten, aus dem Westphá- andere aber aus dem Herzogthum Westphalen und Fürsten: | lischen und Märkischen Wahl. Bezirke, und ein Mitglied, evenso thum Münster mit Recklinc hausen bestehen würde. Bei | von dessen Abgeordneten aus den beiden Mänsterschen Wahl-Be- dieser Eintheilung, welche Landettheile vercinigen würde, | zirken; das vierte von jedem der drei Stände zu crnennende die große Aehnlichkeit in ihrer früheren Verfassung haben, | Mitglied aber von sämmtlichen Landtaas- Abgeordneten derselben wúrden dann in jeder Abtheilung Zehn Abgeordnete der | ohne Rücksicht auf die obengedachte Eintheilung der Provinz Ritterschaft und Zehn Abgeordnete der Landgemeinden, je | gewählt werde. h : Zwei Ausscchuß-* itglieder ihres Standes, und dageaen in | Wenn Wir in Unserem Propositions- Dekrete vom 23. Fe- der ersten Wahl - Abtheilung Eilf und ín der zweiten Neun | bruar v. J. uns geneigt erklärt haben, dem Stande der Fürsten E Städte ebenso je Zwei Aus|chuß-Mitrglie- | und Herren auf ihren etwanigen Wunsch eine besondere Theil n A A haben. C a, i | nahme an dem Ausschusse durch zwei dazu von ihnen zu wäh: 4A E tände aus der Proposition l, D. ersehen, daß es | lende titglieder einzuräumen, so is solches nur auf die früher die Allerhöchste Absicht sey, die Zwölf Ausschuß-Mitalieder | reihsunmittelbaren Herren Färsten zu beziehen, wohingegen die- aus dem zweiten, dritten und vierten Stande wöhlen zu | jenigen Mitglieder des ersten Standes, deren Besilzungcn erst lassen, dem ersten Stande aber zu gestatten, Zwei Mitglieder | später eine Stimme in demselben beizelegt ist, an den Wahlen desselben zu ernennen, so halten sie dafür, daß dem §. 2 | der von der Ritterschaft zu bestellenden Ausschuß-Mitglieder Theil cine andere Fassung zu geben seyn dürfte. | nehmen und dazu wählbar scyn sollen. Die Herren Fürsten tön- Die Bestimmung, daß der Landtaas-Marschall bis zur Er- | nen indeß die vorgedachten beiden Ausschuß - Mitalieder nur aus nennung des folgenden Landtags-Marschalls in seiner Func- | threr Mitte wählen und die Gewählten nur in Perfon an dc tion bleibe, steht nah der Ansicht des Landtages nicht mit | Verhandlungen des Ausschusses Theil nehmen E der Borschrift des §. 4, wonach die Amtswirksanmkeit der | Da Wir dite Theilnahme der Herren Fürsten an dem Auê- Ausschuß- Mitglieder von einem Provinzial-Landtage bis | shusse von ihrem Wunsche abhängig gemachr haben ; cine desfall zum anderen währen foll, im Einklange. Es wird daher | sige Erklärung aber nicht vorliegt, \o müssen Wir Uns vorbe Dea, auch das Amt des Landtags-Marschalls, als | ten, kúnfcig auf ihren Antrag das Weitere zu bestimmen. So- Z orsibenden des Ausschusses, bis zur Eröffnung des nächsten | fern von dem anerbotenen Zugeständniß Gebrauch gemacht wird Landtages fortdauern zu lassen. In cinem Separat - Voto | soll indeß die Theilnahme der erwähnten beiden Mitglieder an M dagegen geäußert, daß die Function des Landtagê- | den Verhandlungen des Ausschusses nur dann stattfinden, wenn Marschalls allerdings mit der Ernennung seines Nachfolgers | derselbe für sich allein zusammentritt, wohingegen Wir für den erldschen müsse, weil sonst leicht der Fall eintreten kónne, | Fall, daß Wir die Ausschüsse mehrerer Provinzen zu ciner Y daß während einer geraumen Zeit zwei Landtags-Marschälle meinsamen Berathung berufen sollten, Uns, wegen der Kontur
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existirten. | renz der ehemaligen Reichsunmi i i i
| S | ¿unmittelbaren dabei, weitere Bestim-
R §S. 3 und 4 ist nichts bemerkt. | mung vorbehalten. Wenn etwa die Theilnahme der Berran n 6. 5. | Fürsten am Ausschusse in der erwähnten Art nicht ins Leben
Die Stände halten dafür, daß die Uebertr n Ver j i j 1 ,_ daß die Uebertragung von Ver- treten möchte, Wir aber den Landtags-Marschall au s 1 ass, Geschäften auf den Ausschuß mit dessen wesentlichem | ernennen sollten, so tritt dieser Gn Ausfu ‘d uns Zwe e nicht vollkommen zu vereinigen sey. Denn bei der Wahl | Mitglied hinzu; wohingegen er dann bei etwaniger Vereinigun; ber ie L T e e E O zu N | des Ausschusses mit den Ausschüssen anderer Provinzen ganz de genden Stände- Mitglteder habe bisher der Landtag auf genaue | scheidet, und durch ein von Uns Vorsi ‘ne es O Va A besondere Vorliebe fúr denselben, | anderes Mala, érielit wird I E E auch auf die Lage der Wohnorte der Beauftragten in der Nähe | Die Bestimmun auer u ‘age ] _Náhe | g der Dauer des Amtes des Mar A N eute Mea olge A schalls wollen Wir nah dem Antrage Unserer P s 5 e er en sich bei der Wahl der Mitglieder für den | dahin abändern, daß derselbe bi E y hier in Rede stehenden Ausschuß, ohne Nachtheil sür sei | i ir An La Bie Ba «e Gu | huß, nen | Landtages in seiner Function bleiben soll. Die Lei * Dur Hauptzweck, nicht nehmen. Es wird daher darauf an a | di sti 1s Mie Ed | ehmen. | getragen, | die Bestimmung sub |. A. Unseres Propositions - Dekr 23 zu gestatten, daß, wie bisher, für die ständischen Institute beson: | Febr ‘bnete P Sa R u zu gestatte 0 jer 7 h) ( | Februar d. J. angeorbneten, vorbereitenden Bearb le era S A h N aber diesem | gielativen Gegenstände, gehört indeß lediglich zum Wirkengatebite Antrage nicht entsprochen werden könnte, wird bevorwortet, daß |des für ein ‘stehe " l de Aiarven QUOKNE dite oem AiiNN Ausschusse; ere, L E a bevorstehenden Landtag ernannten neuen Landtags- n S a terer Ren, even: | Für den Fall der Behinderung des Landtags - Marschalls 1ell mit Zuziehung der Stellvertreter, durch die Wahl des Land- | werden Wir zu seiner Vertr im i in Mitglied ( d ; etung im Vor S e e zu bezeichnenden cngeien Aus|chüssen, anvertraut werden | Ausschusses Ae: und is A e a 1ôchten. E | S O Landestheile, welchem er angehört, cin 4 N N : : : Stellvertreter zu wählen, der ihn dann in seiner Eigenschaft als K R eine Abänderung dahin beantrag! : daß die Kosten der | Ausschuß- Mitglied ersebt. Diese leßtere Ser terre Mle wien ‘lus hússe in derselben Art, wie die Landtaas- Kosten aufzubrin- | wenn in dem oben berührten Falle der Landtags-Marschall dem ¿n seyen, weil die leßteren nach der dortigen Einrichtung in | Ausschusse als dreizehntes Mitalied hinzugetreten ist. lo Aen, welche die P rovinz als Gesammtheit trage, und | Die Leitung der Wahlen finden Wir für angemessen, in al- in solche, welche jeder Stand in sich aufbringe. | len Me dem Landtags-Marschall zu übertragen.
3, Allerbdcetter Blu | Zas die Ueberweisung von Verwaltungs-Geschäften an den an Qo fart Mi | Glu scheid. : nach der Proposition |. Þ, zu bestellenden Ausschuß betrifft, so ist L Friedrich Zilhelm, von Gottes Gnaden Kdnig von es Unsere Absicht gewesen, dieselbe lediglich der freien Beschluß-
Preußen 2c, nahme Unserer getreuen Stände zu überlassen, auch würde durch