1841 / 126 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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num von 5 bis 10 Thlr. Strafe und bei Verlust der Konzession V0 derholungsfalle. Eine Entbindung von dieser Vet- im dritten Wieder) esionirende Polizeibehörde soll nur in dringenè- pflichtung durcch die oa prt” Der zur Zeir in den Städten ohne alle ten Fällen a is zulässige Kleinhandel mit geistigen Getrán- polizeiliche “y nah Ansicht der Stände das Branntweintrinken fen Beförde endem Maße, da auf diese Weise nicht allein die S s um Ankaufe von Branntwein in kleinen Quanti Gelegende is Tan Uebermaße vermehren, ohne daß es der Poli- táten êrde möglich is, hemmend einzuschreiten, sondern daraus zeibch gte n Fállen heimlich vollständige Schankwirthschaften auch) 0 “q : Es wurde deshalb weiter beantragt: „daß die Be- i der Vero:dnung vom 7. Februar 1835, wonach auf tin Lande der Kleinhandel mit geistigen Getränken der polizeilichen Erlaubniß bedarf, auch auf die Städte ausgedehnt werden möge. ‘/ 3) Mäßigkeits - Vereine, deren Mitglieder sich ¿ur Enthaltsamkeit vom Genusse geistiger Getränke verpflichten, Siriden wie der Versammlung weiter vorgetragen wurde, nicht leicht ihren Zwe, sondern zerfallen, wie die Erfahrung zur Ge- núge lehrt, nur zu bald in sich jelbst. Vereine dagegen [zur Versagung des Branntweines an anerkannte Trinker, wie sie im Kreise Soest und dann auch im Kreise Hamm schon seit einigen Jahren mit dem „besten Erfolge bejtehen, kommen weit sicherer zu ihrem Ziele. Zu einer erfolgreichen Wirksamkeit jols cher Vereine ist es indessen dringend ndôthig, daß ihnen die in ihrem Bereiche wohnenden Wirthe und Getränkehändler beitreten. Die Bewegung zum freiwilligen Beitritte stóßt jedoch nur zu ofe auf unbesiegbare Schwierigkeiten, die Verpflichtung dazu múßte deshalb durch das Geseß ausgesprochen werden, Untcr diesen Umständen sahen die Stände sich zu der Bitte um die fernere zusäßliche Bestimmung zu der Verordnung vom 7. Fe- bruar 1835 veranlaßt: „daß es den Gast- und Schankwirthen, wie auch den Getränkehändiern bei 1 bis 5 Thalern Strafe ver- boten werde, soichen Personen, die ihnen von obrigkeitlich bestätigten Vereinen zur Versagung des Branntweines an anerkannte Trinker, als solche bezeichnet worden sind, bis auf Widerruf weder den Aufenthalt in der Gaststube zu gestatten, noch ihnen wissentlich mittel: oder unmittelbar Brannt- wein verabfolgen zu lassen.“ 4) Endlich faßte die Versamm- | lung noch insbesondere neben den verderblichen Folgen, welche der übermäßige Genuß des Branntweins für die Gesundheit wie fár den sittlihen Werth des Trinkers hat, den Einfluß desselben auf die Vermögens- Verhältnisse des dem Trunke Ergebenen nä- her ins Auge, und traf auch hier auf ein hôchst trauriges Bild. Man fand, wie der Trunkenbold gleich dem Spieler Alles daran seßt, um nur die Leidenschast zu befriedigen, wie er in Erman- gelung baaren Geldes so lange borgt, bis Haus und Hof durch- aebracht ist. Die Stände: Versammlung hielt deshalb eine Be- \hränkung der Gelegenheit zum Borgen für dringend nothwen- dig, und brachte demzufolge die baldige Erlassung einer geseßlichen Be- stimmung in Antrag, „durch welche jeder Kredit bei der Verabreichung des Branntweins im Kleinhandel bis zu einem Quart und beim Ver- faufe überhaupt in der Art untersagt wird, daß eine Klage auf Zahlung des kreditirten Kaufgeldes nicht ferner zulässig ist. Die Versammlung sah sich zu diesem Antrage um so mehr auf: gefordert, als nach den Landes - Geseßen auch die Einklage von Spielschulden nicht geslattet ist, der gewissenlose, die blinde Leis denschaft des Trunkenboldes ausbeutende Wirth aber, nach der Ansicht der Versammlung, keinen Vorzug vor dem Spieler ver- dient, der seine Gewinne kreditirt Mänster, 2. Mai. Am heutigen Tage ist der sechste West: vhálische Provinzial-Landtag von dem Königlichen Landtags-Koms- missarius, Wirklichen Geheimen Rath und Ober-Präsidenten der Provinz Westphalen, Freiherrn von Vincke, vorschriftsmäßig ge- schlossen worden Einige weitere Mittheilungen über die Land-

tags-Verhandlungen folgen noch in den nächsten Nummern d. Bl.)

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1 | Scrantreidg |

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Paris, 1. Mai. Gestern Vormittag empfing der König die hiesige Geistlichkeit mit dem Erzbischofe von Paris an der

Spiße. Der Erzbischof hielt folgende Anrede an den König: „Sire, der sehnlichste Wunsch des Königs ist es, die Geistlich- keit dieser Hauptstadt auf der Bahn der Versöhnung und der Mildihätigkeit sich bewegen zu sehen. Diese, dem Wesen unse- rer friedlichen Functionen so gemäßige Bahn haben wir verfolgt, und Gott hat uns mir seinem Segen begleitet. Wir werden sie wo möglich mit noch mehr Eifer verfolgen, um neue und reichlichere Segnungen auf unser geheiligtes Amt herabzulenken. Es macht | uns glückli, dem Könige diese Versicherung zu geben. Wir bit- | ien Ew. Majestät sie mit Güte aufzunehmen, überzeugt, daß wir Jhnen, Sire, nichts Besseres zu Jhrem Namenstage dar- bringen und keine ihrem Herzen theurere Gesinnung ausdrücen j

nnen.“” Abends empfing der Kdnig die Glückwünsche seiner |

er Daumen des diplomatischen Corps und seiner Adju-

F Heute slnden die gewdhnlichen Beglückwünschungen | Tuilerieen siatr und auf den Straßen drängen sich be-

„aiten den Orten zu, wo dffentliche Lustvarkeiten statt- „werden. Das herrlichste Wetter begünstigt dieses Fest. Nach eine heute im Moniteur erschienenen Anzeige hat y Kdnig aus Anlaß seines Namenefestes und der Taufe des

Srafen von Paris auf den Vorschlag des Conseils: Präsidenten

und Kriegswministers des Marschalls Soult, 520 von den Kriegs:

gerichten zu verschiedenen Strafen verurtheilten Militairs feine Gnade zu Theil werden lassen; 356 erhalten Erlaß des Ueber- restes ihrer Strafe, 157 Strafmilderungen, 5 Erlaß der accesso- rischen Strafe der Unfähigkeit, ferner in der Armee zu dienen, und 2 Erlaß der accessorischen Strafe der Unfähigkeit, einen Grad in der Armee zu bekleiden.

Wie man vernimnit, ist sämmtlichen zu Disziplinarstrafen verurtheilten Nationa!-Gardisten Amnestie ertheilt worden. Alle National: Gardisten, die sich im Gefängniß befanden, sind auf freien Fuß geseßt worden.

Die radikale Partei bietet Alles auf, um bei den heute und morgen f?attfindenden Festlichkeiten jede Zidrung der Ruhe zu vermeiden, da die Erfahrung sie hinreichend belehrt hat, daß jede Emeute nachtheilige Resultate für sie herbeiführt. Das Commerce äußert sich bci dieser Gelegenheit in folgender Weise: "Wir rechnen mit Zuversicht auf den gesunden Sinn der Bevöl- fung und auf ihre Achtung vor den Geseßen, um überzeugt zu seyn, daß die Festlichkeiten des 1. und 2, Mai durch keine un- ruhigen Manife|kationen werden gestört werden. Jndeß gehen uns einize Anzeigen über geheime Umtriebe jener Agenten der

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Unordnung zu, welche die Regierung niemals zu entdecken weiß, und wir müssen hinzufügen, daß uns jene Anzeigen von Perso- nen gemacht worden sind, die der radikalen Partei angehören. Wir erblicken in dieser Thatsache mit Vergnügen einen Beweis von den Fortschritten, welche die gesunden Jdeen und die Grund- säße der wahrhaften Opposition unter den verschiedenen Fractio- nen der Nationals- Partei machen. Ja, jede stürmische oder ge- waltsame Manifestation würde ein neuer und gefährlicher Streich seyn, den man gegen die Zukunft einer Sache führte, welche nur in der Ordnung ihre Stärke und ihre Hoffnung finden kann. Nur die Gegner der Fortschritte, der Reformen, der Verbesserungen können eine Bewegung wünschen, die geeig- net wäre, den ffentlichen Geist mißtrauisch gegen unsere Partei zu machen. Wir unsererseits erklären, daß wir die Männer,

benußen wollten, als die Todfeinde der Freiheit betrachten wúür- den. Was das Ministerium betrifst, so ist es hinlánalich auf- merksam gemacht; die Polizei ist dazu bestimmt, den Unordnun-

sind um Paris konzentrirt; mit solchen Hülfsmitteln ist keine Un- ordnung möglich, wenn die Polizei umsichtig ist, und es aufrich: e A : , , e E e T3

tig meint. Wir Haben die innige Ueberzeugung, daß diese War-

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Bürger.“

: Ungeachtet heute das Namcnsfest des Königs gefeiert wird sind die Arbeiter an den Fortificationen in voller Thätigkeit; # sind fast eben so zahlreich als an den übrigen Wochentagen.

/ e merce‘’ und die legitimistischen Vlätter, in Gemäßheit der Sep-

einer Stelle aus dem Werk des Herrn Sarrans gegenüber stellt, in ihre Spalten aufzunehmen, um, wie sich der Polizei-Präfekt

ausdrúckt, dem Publikum zu zeigen, auf welche Weise jene Briefe fab-icirt worden wären. Herr Sarrans hat übrigens em „Messager“/ eine Antwort auf den gestrigen Artikel zuge- sandt, die zwar dieses Blatt noch nicht aufgenommen hat, dage-

gen in allen übrigen Blättern zu lesen ist. Sie lautet folgender- |

maßen : „Nachdem Sie, Herr Redacteur, in Ihrem gestrigen

Blatte einen Auszug aus meinem im Jahre 1834 erschienenen |

Werke gegeben haben, fügen Sie hinzu: „, „Wir brauchen nicht zu bemerken, daß die von Herrn Sarrans angeführte Unterre- dung eben so unwahr ist, wie der Brief der Contemparaine.‘/ ‘“‘ Jch habe mich nicht um die Debatten zu kümmern, welche die Organe des Ministeriums mit der Contemporaine begonnen ha- ben, noch die gegen jene Frau gerichtete Anklage zu würdigen ; aber ih habe das Recht, mich darüber zu wundern, daß man jeßt die in meinem Buche enthaltenen Thatsachen Lügen strafen will. Strenge genommen is es möglih, daß die dem Könige durch die Depesche des Englischen Botschafters zu- geschriebene Unterredung nicht stattgefunden habe; aber gewiß ist es, daß jene Depesche in den Archiven des Foreign-Office existirt. Sollte der Englische Botschafter seine Regierung über ein Juter- esse dieser Art getäuscht haben? Sollte das Britische Parlament die Vorlegung eines erdichteten Akftenstückes verlangt haben? Sollte Lord Grey in den diplomatischen Konvenienzen einen Vor- wand gesucht haben, um die Mittheilung eines ersonnenen Schreibens zu verweigern? Alle diese Fragen mußte ih mir stellen und ich habe sie mir gestellt; ih lôste sie, wie der gesunde Sinn des Publikums sie ldsen wird, und ich süge hinzu, daß ich mein Werk mit völliger Gewissensruhe erscheinen ließ. Seit den 7 Jahren, daß sich mein Buch in den Händen des Publikums befindet, hat es noch kein Dementi erhalten. Warum wurde es nicht gleich bei seinem Erscheinen angegriffen? Augenscheinlich, weil man wußte, daß der Verfasser sich nicht von der Wahrheit entfernt hat, daß sich alle seine Behauptungen auf ernste Autori: táten stúbten, und vielleicht auch, weil er neben etwas Energie

auch Beweise von großer Zurückhaltung in Bezug auf gewisse |

ihm bekannte Thatsachen - gegeben hat. Uebrigens werden die Dinge, die uns jebt beschäftigen, bald aus dem Bereiche der Po- lemik in das Gebiet der unerbittlichen Geschichte übergehen, und dann wird jeder Zweifel, jede Ungewißheit vor der Wahrheit, die ewig den Sieg behält, schwinden.“

Das Journal des Débats bemerkt zu dem obigen Briefe des Herrn Sarrans, daß derselbe an dem Stande der Frage nichts ändere, und daß sich úber die angebliche Depesche des Lord Stuart nicht streiten lafse, da Niemand sie kenne. Die Regie-

rung habe nur beweisen wollen, daß der dem Könige zugeschrie- | bene Brief nichts anderes, als ein wörtlicher Auszug aus einer | alten, gleich nach ihrem Erscheinen der Vergessenheit übergebenen |

Broschúre gewesen sey.

Die Herzogin von Orleans führte vorgestern den Vorsiß bei | einer lutherischen Versammlung in der protestantischen Kirche.

Zweck dieser Zusammenkunft war, Subscriptionen zur Herbeischaf- jung einer Summe von 25,000 Fr. zu sammeln, welche zur

Deckung der Reisekosten einiger Meis\sionaire bestimmt sind, die |

nach Ländern, wohin der christliche Kultus noch nicht gedrungen ist, gesandt werden sollen. / :

Die Königin Christine von Spanien ist nicht von Lyon nach Paris gekommen, um der Taufe des Grafen von ‘Paris beizu- wohnen. Sie wird morgen von Lyon nach der Schweiz abreijen Und dort 2 D'onate verweilen.

welche die Lage, in der wir uns befinden, zu Gewaltthäligkeiten

gen vorzubeugen; sie hat Geld im Ueberfluß, 100,000 Mann |

nungen unnüs sind; aber bei solchen Dingen schadet das Ueber- | flússige niht, und Jeder is gewarnt , die Regierung wie die |

Der Polizei-Präfekt hat heute den „„National‘“, das „Coms |

tember:Geseßbe, durch einen Huissier auffordern lassen, den gestré- |

gen Artikel des „Messager“, welcher einen Brief der „France““ | ) } 2 | Armengeses auf deren Verwerfung antragen.

f Zustand der Verhältnisse zu China beschwerten und darum ans

hielten, daß der Britische Handel mit jenem Reiche auf einer dauerhaften Basis festgestellt werde. Lord Ashburton fragte, ob die Regierung weitere Berichte erhalten habe und zu einem Beschluß über die Präliminar- Artikel des Vertrages, wie sie vom Capitain Elliot Übersandt worden, gekommen sey. Lord Mebl bourne erwiederte, die Minister wüßten noch nichts Weiter-:s und fönnten daher keine bestimmte Ansicht Über den Vertrag abs geben. Der Herzog von Wellington bemerkte, alle Unan- nehmlichkeiten und Verluste in China rührten von einer Über- triebenen Reduction des Britischen Friedenfußes her, wovor er shon im Jahre 1837 gewarnt habe. Jm Laufe der Sibung wurden auh mehrere Bittschriften gegen die Korn-Gescbe überreiht, und es entspann sich eine Unterredung zwischen dem Grafen Fißwillam und von Lord Ashburton über die Lage des Landes. Ersterer machte bemerklich, der Herzog von Wel- sington habe auf den unzureichenden Zustand der Britischen See- und Landmacht angespielt, ohne zu bedenken, daß der traurige Zustand der Finanzen es England ganz unmöglich mache, seine Streitkräfte in gehdrigen Stand zu seßen. Wollte es Krieg in China und Aegypten führen, so müßte es auch Mittel dazu aus- findig machen. Ueber kurz oder lang werde eine Vermögens- steuer nicht umgangen werden können; nur sollte diese nicht auf den Massen lasten, welche den Reichthum erzeugten, sondern auf denen, die solchen erworben hätten. Handel und Manufakturen wären in Abnahme, und das Sinken der Ausfuhr errege die aróßte Besorgniß. Alle diese Angaben wurden von Lord A} hs burton als ungegründet oder übertrieben bestritten. Allerdings herrschte hier und da einiger Drucck, der aber bald aufhdôren würde, wenn nur die Amerikanischen Geld- Verhältnisse erst res gulirt wären. Graf Stanhope zeigte am Schluß der Sißung an, er werde bet der zweiten Verlesung der Bill über das neue

Unterhaus. Sißkung vom 29, April. Was den Gang der Debatte über die Haupt-Klausel der ministeriellen Wähler- Registrirungs-Bill für Jrland, nämlih über den Wahl Census von L Pfo. als Taxe eines Pachtwerths bei der Abschäßung für die Armen-Steuer, im Wesentlichen anbelanar, so hielt zuvdördersk Lord Morpeth, der Secretair fár Jrland, einen langen Vor- trag, um diese Klausel zu vertheidigen. Früher, sagte er unter Anderem, hátten die Konservativen selbst den Maßstab der Abs häßung für die Armen - Steuer gebilligt , als derselbe auf die Munizipal - Corporationen angewandt werden sollte, weil er da- mals cinshränkend gewirkt habe; jeßt, wo es sich um Parla- ments-Wahlen handle, wolle man nichts davon wissen, weil er eine erweiternde Tendenz haben dürfte. Der Minister suchte ferner nachzuweisen, daß die Vorschläge des Lord Howick, welche den Pachtzins und die Armen-Steuer als gemeinsame Grund- lage aufstellen wollten, durchaus unprafktisch seyen. Sehr bedauerte er die Art und Weise, wie sh Sir Robert Peel úber die Regierungs-Maßregel ausgeïprochen und sich seinem ungestúmen Kollegen, Lord Stanley, in die Arme geworfen habe; frúhß oder spät werde Ersterer sein Verfahren gegen Jrland schon bereuen. Lord Stanley erklärte darauf, allerdings sey die große Mehrheit der Nation der Ansicht, daß die Regierung in Bezics hnng auf Jrland úbereilt und unpolitisch zu Werke gegangen 1ey und dadurch allen Anspruch auf Vertrauen verloren habe. Offfffen- bar hâtten die Minister ohne genaue Kenntniß der Details ge-

| handelt, und die von ihnen vorgelegten Dokumente hätten durch-

| aus feine Autoritát. Herr D’Connell erwiederte sehr bitter,

Der Präfekt des Departements der Rhonemündungen hat dem

Minüiter der dffentlichen Bauten auf telegraphischem Wege ange- | zeigt, daß am 2isten v. M. eine neue Ueberschwemmung stattge- | funden habe, durch welche die Gemeinden von Doulbon, Tareskon |

und Arles gänzlich unter Wasser geselßt worden wären. Auch

im Gard-Departement hat das abermalige Uebertreten der Rhone |

vielen Schaden angerichtet.

| Gestern Nachmittag um vier Uhr stürzte sich ein junger | Mann von 25 bis 30 Jahren, der seiner Kleidung nach der |

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den steinernen Stufen, die zu jener Säule führen. | Der Messager enthält Folgendes: „Mehrere Journale haben die Rückkehr des Generals Cabrera nach Catalonien an der Spike einiger seiner Anhänger angezeigt. Diese Nachricht | ist durchaus falsch, Cabrera hat die Hyerischen Inseln nicht verlassen. Jn Spanien hat sich ferner das Gerücht verbreitet, daß der General Brujo aus Frankreich verschwunden und in Catalonien angekommen sey, Wir kdnnen versichern, daß dieser General seinen Aufenthaltsort nicht verändert hat.“ j Die Börse bleibt heute und morgen geschlossen, und die Post geht an beiden Tagen hon um 1 Uhr von Paris ab.

Großbritanien und Irland. z Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Sißung vom 29. April. Lord C ileaborouas überreichte eine Bitt- chrift von Kaufleuten aus Bombay, die sich über den unsichercn

wohlhabensten Klasse der Gesellschaft angehdren scheint, von der | Vendôme-Säule herab, und zerschmetterte sich das Gehirn auf |

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Lord Stanley habe eine Talent, seinen Feinden zu nüben, in so- fern nämlich, als er die Regierungs - Bíll weit bedeutender dar: selle, als sie wirklich sey, Und dadurch den Ministern in Jrland Freunde verschaffe. Bei der Abstimmung ergaben sich, wie schon gemeldet, 289 Stimmen für und §00 gegen die Klausel. Hier- auf sagte Lord J. Russell, er bedaure nicht, daß die Klausel verworfen sey, sondern nur daß die Gründe der Verwerfung dem Ministerium und dem Lande nicht verständlich gemacht worden seven. Für die Zukunft glaube er aber, sey das Parlament we-

| nigstens verbunden, dafür zu sorgen, daß Jrland nicht der diesem | Lande durch die Akte vom Jahre 1829 zugesicherten Wohlthaten

beraubt werde. Er habe sih überzeugt, daß keine fernere Bill von Nußtßen seyn könnte, wenn sle nicht auf eine Definition des Wahlrechts begründet wäre; doch glaube er, daß es keinem weisen oder versdhnlichen Zwecke ent prechen würde, die Diskussion über d:e

| jebige Maßregel noch länger ofen zu halten. Er beantragte daher:

daß dieselbe nicht weiter fortgeseßt werde. Sir Robert Peel war ebenfalls der Ansicht, daß diese Bill zu weiter nichts führen wúrde. Die Regierung habe gar keinen Grund, sich Über die Konservativen zu beschweren, die ganz offen und ehrlich zu Werke gegangen seyen. Die Anspielungen des Lord Morpeth auf Zwie: spalt unter den Konservativen, unter denen vielmehr die vol[s kfommenste Eintracht herrsche, wollte er aus Rücksicht auf die peinliche Lage des edlen Lords, den seine Anhänger im Stich ge- lassen, unbeantwortet lassen; doch konnte er nicht umhin , die Schwankungen des Ministeriums zu rügen, die demselben doch hôchstens nur eine Stimme mehr eingebracht hätten.

Unterhaus. Sibung vom 30. April. Nachdem Lord J. Russell, wie schon erwähnt, die Anzeige gemacht hatte, daß er um Pfingsten darauf antragen werde, daß das Haus sich in einen Ausschuß verwandeln möge, um die Korngeseße zu revidi- ren, worüber auf der libera!en Seite des Hauses lauter Jubel, auf der Oppositions: Seite dagegen heftiges Murren ausbrach, legte der Kanzler der Schaßkammer dem Hause die Finanz: Veranschlagungen sür das laufende Jahr vor und kündigte zu- glcich die Absicht des Ministeriums an, eine Ermäßigung E Bauholz- und Zucker-Zölle vorzuschlagen. (Das Nähere hierüber siche unrer London.) Auch diese Ankündigung wurde Es der ltberalen Partei mit lebhaftem Beifall aufgenommen. =8 ents spann sich sodann eine vorläufige Diskusston darüber, in welcher

A G. G) : . in früheren Tory- Ministerien den zueist Herr Goulburn, der s T Posten eines Kanzlers der Schaßkammer tel ete, das Wort nahm und sich etwa folgendermaßen äußerte: 4 ;

“Der sehr ehrenwerthe Kanzler der SEQAMQUUNER (Herr Baring) hat uns zwar vez1 gewissen vorgeschlagenen YoU-Veränderungen einen bedeutenden Zuwachs iu der Einnahme veriprochen, aber er bat ganz unterlassen, uns zu erflären, wie so aus jenen Veränderungen dieser Zuwacts entspringen soll. Eben so hat er als wahrscheinlicher Ertrag der Zölle und anderer Einnahmequellen sür das laufende Jahr eine weit beträchtlichere Summe vorausgeseßt, als diese Quellen im vorigen Fahre eingebracht haben, ebenfails chne die Gründe für die Vorans- segung dieser Zunabme anzugeben. Die Einnahme hat sich vermehrt, seit die jeßigen Minister am Ruder sind; aber in noch weit größerem Maße haben sich die Ausgaben vermehrt, so daß jeut schon das Defizit auf 5 Millionen angewachsen is, wozu noch eín auf 2 Millionen vers anschlagtes Defizit für das laufende Jahr kömmt. Während die Mét nister die Ausgaben um 1 Million jährlich erhöhten, haben sie v der öffentlichen Einnahme eine Million jährlich aufgegeben. Jn Jrl/n hat die Post - Revenúe so bedeutend abgenommen, daß die Mas ‘art, statt einen Gewin zu bringen, jährlich 27,000 P. S4 von dieser

# 4 Verlaufes der Session, wenn man auch nur die Anzeige Lord

2 d: fle, Abstimmungen im Unterhause noch unsicherer gemacht wor- | §0,000,000 Pfd. zu bringen, um endlich dem von Jahr zu Jahr sich

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Seite des Kanals bezieht, um ihre eigenen Ausgaben zu decken. Was f welche nur in solchen durchgreifenden Umgestaltungen | tracht kommen, find Bauholz und Zucker. Der Einfuhrzoll von Bau-

das Näbere der Regierungs-Vorschläge betrifft, so behalte ih mir vor, mi später darüber auszusprechen.“ L 5 : Herr Hume: „Jch freue mich, zu bören, daß Maßregeln im MWer}e sind, welche dem Volfe doch einige Abschlags - Zahlungen auf seine Hoffnungen verheißen ; aber ich bedaure, daß fein Wort über eine Vernunderung der Ausgaben gesagt worden is. Doch, wenn i ch auch ein Recht habe, mich hierüber zu beschweren, so hat doch der sehr ehren- werthe Herr (Goulburn) dieses Recht keinesweges, da er nebst seinen Freunden stets zu den verderblichen Regierungs- Vergeudungen aufge-

das Heil des Landes sehen Eee cheinen die Minister | holz aus den Britischen Kolonieen beträgt 10 Sh. für die Last, aus noh einen leßten Versuch zur Stabilisirung ihres politischen | L. Systems und zur Behauptung ihrer Macht dadurch unternehmen | ken von 45 Sh. für die Last oder von 450 pCt besteht. Schon Lord S ' | Spencer wollte diesen Schußjoll auf 30 Sh. ermäßigen, und zwar da- F) Y f F P í j . aus 0 1 . "” Stübe, einen Ersaß für die E Bundesgenossen,_ unter | Ofisee-Bauholz auf 50 Sh. vermindert würde. Ein vomUnterhause über den | den kommerziellen und industrie en Interessen des Landes suchen, | selben Gegenstand eingesetzter Ausschuß schlug nach weitläufiger undgründ- monopolschÜßenden Tories gegenüberstehen und eben so bestimmt | vor, nämlich für Osisee-Bauholz einen Zoll von 45 Sh., für Kolonial- hat. ung un wie jene auf radikale Umgestaltungen dringen, wenngleich auf | Bauholz vou 15 Sh., ja der Bericht des Ausschusses ging so weit, Grundbesiy eine Tare gelegt zu sehen, da dieses (Figenthum, meiner | i Ansicht nah, auf gleichen Fuß mit dem Personal - Vermögen gestellt | Minister erklären, mit umfassenden Zoll-Reductionen und Han- | bar, sev, was aber wegen der dem Staate nöthigen Eimnäßmen wp! c ; ; dels-Erleichterungen in einem Augenblicke aufzutreten, wo ihnen zulässig ist. Jch schlage nun vor, den Antrag Lord Spencer's jetzt heftig seyn, wie es ist, weun man damals, als man dieses Geseg gab, F, be mäctigér Beistand: h. fâr ‘sie finde ! Sea 0e l 7 : ass ¡ugleich die jegt vorgeschlagenen Maßregeln augenommen hätte, um der f, enn n! zt mächtiger Beistand sich fr fle findet, keine andere | Bauholz mit 20 Sh. für die Last zu besteuern, und ich bin überzeugt, Wahl zu bleiben scheint als, vielleicht nach einem unter den jebi- | daß die Staats-Einnahme sich dadurch um 600,000 Pfd. vermehren Herr W. Gladstone richtete mehrere Fragen an den Kanz- |Ygen Umständen jedenfalls sehr prekären Versuch, durch eine Auf- | wird. Nach dem früheren Auschlage Lord Spencer's sollte die Ver- 3 sung des Parlaments sich neu zu kräftigen, das Ruder ihren | mehrung sogar 750,000 Pfd. betragen. Was den zweiten Artifel be- Zucker-Production der Britischen Besibungen in Ostindien, West- |Weanern zu überlassen. Daß die Minister es auf ein neues all: | trifffi, bei dem eine Zollermäßigung zweckmäßig erscheint, den Zucker, indien und Mauritius, so wie abec die Consumtion im vereinig- |Faemeines ‘Aufaebor des Volkes, auf eine neue Bewegung wie zur | mache ih zuvörder]t darauf aufmerfsam, wie beschweriich die Hohen z y " J 28 : (S ; , ; i fias}se wurde, für welche derselbe doch jegt beinahe son ein Lebensvedürfniß o s » o N aßrogael 0 unit s G io S) S khr 110 1 I t veideutia 2U verftehen Le ° aus ] e E. L den Zucker Zoll bezügliche Maßregel einbringen ILONTE,, Wle | E ¿ovrning Thro nicle heute ganz unzweideL tig Zu vers / bildet, wobei man nicht vergessen darf, daß alle Bestrebungen der neueren Zeit, Erwiederung des Herrn Baring, daß es einiger Zeit bedürfe, |Yndem sle unter Anderem sagt: s Dio N itig lane i11d toff f hren os aplitt Anr d S At A A 2 an r S g V 2 i ean Í gh En Ste hat ge Un E de ren IEEENEE ge en A | führen, durch Abschaffung des Gebrauches spirituöser Getränke, nu ter auf den Bänken der Tories, womit man andeuten zu wollen | m Nnterefe vent dens 4 rode Bo v u S Kla, E L As daun auf Erfolg rehnen fönnen, wenn man der niederen Klasse die A §11 ? l erbhaltnißmaßig geringen Mlasse von FnIOuILletn, j M. F f ( f die ihre Bedeutsamkeit ger 301 d 1 ‘rieiweiae ableiten , de! “E ; Be E G G acnau unterrichten müssen, ehe es seinen Plan vorgeschlagen. ie ihre Bedeutsamkeit gerade von dem Judusiriezweige ableiten, den | teänfe durch Thee, Kaffee und dergleichen zu verschaffen. Jndeß muß Nachdem sodann Herr Ward, der bekannte Verfasser der Dis: f des Volkes eine La} auferle L L Se T j - | des Volkes eine Last auferlegt worden, die außer allem Verhältniß zu man fann daher in der Reduction des Zolles nicht so weit gehen, als erium dargelegten Grundsäben zu erkennen gegeber . l 9 G S K {64 N Ftrnm dia L Nan enl 1 l D E stff geleg säßen zu erkennen gegeben hatte, er- | des nah dem anderen ist den Britischen Manufafturen verschlossen fl daber noch immer der Kolonial-Zucker durch einen Differeuz Zoll A E . ; Z ; O x : : : d von 56 pCt. geshüut bleibeit. „Jch bin sehr erstaunt Lar iver nicht daß in die Korngeseze ein | seine Geschicklichkeit unzureichend, weil hartherzige Monopolisten ibm nicht | Zucker s Se ry way Cir. ned einem im vorigen Yahre beschlosse- Einarirf v ck eite nes Ministeriums geschehen \o Fe net: 0 dafü inzioen C T im Aus , - e Q L L L a N i v Cr Eingriff von Seiten eines Ministeriums geschehen soll, desen Chef F gestatten wollten, dafür den einzigen Gegenstand im Austausche entge: | nen Zusau-Zolle von 5 pCt., und der Zoll für fremden Quer 63 Sb. zu lange schon im Parlament, als daß dergleichen Dinge mich über- glänzende Aera für die Nation an. Aber das Volk täuscht sich, wenn es glaubt, | tung des jegigen Zolles für Kolonial - Zocfer, der Zoll von fremdem { (ol d 4 j N Ç vid tf D 1 7 U N20 D Ai ine S R S x s eyfs BEE « n ¿So E L v O , b S raschen sollten, sondern darüber, daß eine so wichtige Angelegenheit | daß die Monopolisten nicht einen harten Strauß wagen werden, um ihren Zucker nur 36 Sh. außer dem Zusay-Zolle von 5 pEt. betragen. Die nächsten Montag um 5 Ubr hätte zur Sprache kommen mlissen. Jch F Aergers, der sich wiederholt im Laufe der gestrigen Diskussion von | Pf ; T Bn A ps t S : s, D I mun el, E He 16) UIES i ge! i . an, hie ge 600,000 Pfd. Mehr-Einnahme vom Baubolz, fo daß : E E E Ad : L T j 4 l E G Pfd. an, bierzu obige 6 000 Pfd. Meh l j kann mir wobl die Ursachen dieses Aufschubs denken, aber sie sind zu 4 Seiten der Opposition fundgegeben hat, muß der Nation Aufschluß | gus der Ermäßigung des Zolles auf Zucker und Bauholz zusammen eine ich besorge.“ j tigkeit entgegentreten wird. Aber es steht jeyt bei dem Volk selbst, zu l F i ( e e # j i 6 i s ; A As t S z a. Ee / | 1de is 0,000 Pfd. gedeckt seyn würde. Dieser N F d M : 5 f E E E l } das laufende Jahr bis auf 400, | de Lord V. Russel: „Fch kann nicht wissen, was in der Phantasie | bestimmen, welches die Resultate dieses Widerstandes seyn follen. | Ausfall wird fich hoffentlich durch die neue auf die Getraide-Zölle de- andere Ce, Mo E Lameigeres vorliegen, und daß es} Gewalt beruht, die über allen Widerstand siegen muß, sobald sie für | Russell) am 31. Mai in Antrag bringen will; jedenfalls aber muß der o n a s Z j G 2729 m ç 2E “i e D sezr unangemessen seyn würde, diese halb erledigt zu lassen, um sich zu } gut findet, diese Gewalt zur Anwendung zu bringen. Obgleich die Re- | Ausfall noch vor Ablauf des Jahres gedectt werden, und wenn daber N E Id ARrgGte dieses Budget als das Ergeb-- gen des Volkes entsprochen haben, so war diese Bill doch eine glor- | ¡ch eine direfte Besteuerung zu diesem Belaufe beantragen. Jh will niß 1e delch - Ministe ach ihror qefrí Ni Tre Ñ j H f , : L E Ae E 2 S niß eine Konferenz, welche die Minister nach ihrer geslrigen Nieder- reiche Maßregel, und wer an dieser aroßen moralishen Umwälzung | mich hier auf feine Finanz - Berechnungen in Bezug auf die Korn- S g Pläßen behaupten Mir versönlich in leichaliltic | 56 j init ; “f oto 2 : L LEGY e LARRES H R E 4 Mir persönlich ist €s gleichgültig, welche | Kaum halten die Minister ihren Plan verkündet , so begrüßten | rühren, ob nit dem ganzen Lande einige Erleichterung gewährt wer- Mi am Nud 11d, aver daé weiß ich, daß eine Veränderung Reformer von allen Schattirungen denselben mit lautem Zurufe und | den fönne, wenn die jeyt beshüßgten Klassen etwas von ihrem Vor- Al SRID E / Der beabsichtigte Aufschub des ministeriellen | hoffen dürfteu, von der Gerechtigkeit der Minister gehörigen Nuyen, zu | der Präsident der Handels-Kammer, noch einige nicht direft in die Fi- ntrages in Betreff der Korngeseße ich höch! tadelnswerth. Es ist un- | ziehen, indem sie die Oligarchie durch Furcht zu Konzessionen zwän: | nanzen eingreifende Vorschläge zur Revision gewisser Zölle machen. lassen, was die zu. hoffen oder zu fürchten haven.“ Ungerechtigfeiten, die dem nicht reformirten Parlamente zur Last fle- liegt hier nicht die einfache Frage vor, auf welche Weise die Einnahme Lord F. Russel: „Die Umrisse einer Maßregel anzugeben, ehe | len, erregten die Getraide: Geseße am meisien den Unwillen des Volkes | des Staats erhoben werden foll, durch die derselbe den von ibm über- theils mit Unannchmlicfeiten verbunden, indeß trage ich fein Bedenken | Reform machte. Wäre die Abschaffung der Getraidc-Geseze unmittel: | Nationalschuld vorhanden wäre, wenn fein Defizit bestände, wenn cs jezt {hon im Allgemeinen zu sagen, daß ein mäßiger fejier oil | bar nach Annahme der Reform-Bill in Vorschlag gebracht worden, als nicht darauf anfáme, einen bestimmten Belauf der Einnahme zu errei- den Antrag ais eine Regierungs-Maßregel vorschlage! über | sie durchgehen müssen. Politische Rechte find nur Mittel zun Zwecke. | len müssen. Fch verlange nicht, daß das Haus gleich allen Meis welche das Kabinet einig ist. (Bekanntlich waren bisher die | Wie wichtig auch die Reform-Bill war, so ist doc die Abschaffung | nungen, die von verschiedenen Seiten geäußert werden, ein willi- offene Frage behandelt T, hinsichtlich deren „es einem jedem *! dung der Peter Vill. Sie eröffnet der Britischen Judustrie einen | Der Deutsche Zoll - Verein breitet seine Verzweigungen immer mehr 'abineis - Mitgliede freigestellt blieb, darüber nach fein indivi- | § | ile dolf ß f j ¿ S L L R A Kabinets - Mitgliede freigestellt blieb, darüber nach seinem indivi- | Markt in allen Theilen der Welt. Das Voik muß fich jet zum |} gus und zeigt, wenn ih mich nicht irre, von Jahr zu Jahr größere Kabinetsfrage aus diesem Gegenstande gemacht worden. Nach der Er- | und Leben. Die Grundbesizer können nur wenn das Volk sich selb | F i Ql - Tarif 2 N E L O tN tlárung Lord J. Russell’s aber wird nunmehr das Minisierium selb | verläßt den Sieg erringen ; und das Volk darf nicht vergessen, daß ein | ZaAgres E M Ds Mari u BerUiNgien, Stegen U MeNIeE E ; / | unterzogen; über den Handels - Traktat von Brasilien muß bald ven für die Fôcderung des dem Parlainente zu machenden Vorschlages | nie mehr über das Get1iaide-Monopol, wenn es den jeßigeu günstigeu ; rech daß w of ERT 678 n Ahe ; S“ vernehmen.) Was den Handel betriff 0 C Nis A Ct Nov Mi, M9 y A S a E N U aa E zufpre« jen, daß wir uns einer wichtigen Krifis nähern, und daß vot übernehn Zas den Handel betrifft, so ist es die Ansicht dex Mi Moment, es abzuschaffen, ungenugt vorübergehen läßt. der Aufnahme, welche meine Vorschläge finden werden, die fommerzielle ind, sondern daß die jeßige Krisis besonders auch if j; g L - © . i i G isis besonders auch ihre praftische An- } Geseze machen werden, hat Lord John Russell erst im Verlaufe | unterhandeln, wie wir wollen, was werden diejenigen antworten, mik e ( el | i denen wir Unterhandlungen anzuknüpfen beabsichligen? Sie werdeu® 1108 einen baldigen Tag für die von ihm angetündigte Diskussion zu festen Getraide- Zoll das Wort redete. Sehr genaue Auskunft |} “A a 2 ] : : / » f i / 0A 4 G ; ck d : m Handel geöffnet zu sehen, aber wir wissen auch, daß Jhr neuer- ihnen. Niew ann wissen, was e ARige e hat dagegen der Kanzler der S ! er , RYVortraae Curenl Dane A a b Add, C U Lier bezeichnen. Niemand fan1 wissen 1s unter einem mäßigen Zoll g geg anzler der Schaßkammer in seinem Vortrage | dings diese Frage bei Euch selbst zu berathen gezwungen worden scyd, ï 10 in ] astlic S 1( l L e 1 tfe Ti und d i 6 der "4 d , » , ck40 ) L És (45 »C1i t l , 26a S Á E Ï ) ang 11 anger T en Ae leich O N unverant änderungen ertheilt, welche in anderen Handels-Artikeln einge[uhrt | im Einzelnen auf Speculation vornehmen wolltet, fondern ob Fhr eine wortlih. Wäre diese Absicht hon bei Gröffnung der Session angezeigt | werden sollen. Er begann seine Auseinandersetung mit einer ge- | Summe von mehr als anderthalb Millionen durch direkte Besteuerung morde ‘» @orngeseue emselben in V Dun der Fi (E y ö Qu 08 E Î y werden aber die Korngesege von demselben in Verbindung mit der Ein Bs S agungen 1m vorigen Ce Ode DEL 2 (inister, | gen L T Sie werden uns ferner sagen : „„Wir hören wohi, : i j } waren für die Ausgaben 49,499,000 Pfd., für die Einnahmen 48,611,000 | was Fhr saget, aber wir sehen auch, was Jhr thut.‘ Sie werden u N aeb t i GaiNo 1 A : ; FESE | Le n1aHÿI 5,011, Pas ZY get, vir sehen auch, was Z9 If, Sie werden uns get Tee, aue E, P E Es Vere | Pfd., es blieb also ein Auófall von 858,000 Pfd. Dieser Ausfall hat | sagen: -, („hr habt Euch selbst Euer Urtheil gesprochen; Jhr habt uns Wegenjlande 111 Lr LE s "LSE g Zuse Il, J ver j nun aber 1,840,000 Pfd. betragen, da die Ausgaben sich zwar auf nur früher die Antwort gegebeu, die wir Euch jeut zurück geben.“ Vergebens i; T aon D s e G le Lord j Arfzah: y - H U : 7 l Vera / N a D A L 4 Aa u 47,443,000 Pfd. erreichten ; der Ausfall hat hauptsächlich in den Zöllen | ten, wenn wir selbs dabei beharren, Prohibitiv - Zölle unter dem Na- reitpiuig Ce I A eichneten ansezen wil, | und der Accise stattgefunden, und zwar in folgenden Artikeln: Korin- | men von Schuy- Zöllen beizubehalten. Es is daher von der größten let i 0 T of 7 0 “wird Fritho s rats - Z é h, 2 1e E N L | LP I D i 4 N Niederlagen, dasselbe zwingen wird, früher damit hervorzu: } wolle. Der Ausfall in den Zöllen für Zucker und Molassen | liberale Weise zu verfahren unnd dieje Maßnahme bald zu ergreifen, A | ist den hohen Preisen zuzuschreiden, welche diese Artikel neuer- | wenn wir nicht den Zutritt auf alle Märkte in der Welt einbüßen Lord J. Russell, so wie Lord Howick, der auch zu Gunsten | selben; der Ausfall im Thee-Zolle erflärt sich aus den Chinesischen Ver- | wollen.“ der ministeriellen Vorschläge sprach, auf die Einwendungen Der | hältnissen, und daß für Spirititcsa weniger eingegangen ist, rührt eines | Herr Baring {loß mit dem Antrage , für in Betreff der Korngeseße gar nicht zu erwarten sey, da dieser | Handels - Traktat viele Geschäfte in Wein suspendirte, anderen Theils | von 11 Millionen Pfd. zu bewilligen A fals & s D A0 an? L Sdo s | daher, daß das Auffommen der Mäßigkeits-Vereine in Jrland die Ein- } A O gen. Gegenstand schon seit Jahren das ganze Land beschäftigt habe, A N Auffommen der Mäßigkeits-Bereine Jrland die Ein- |

der Ostsee 55 Sh., so daß also ein Differenzzoll zu Gunslen der ersics i oder wenigst i " j S : zu wollen, daß sie sich eine neue ode nigstens eine verstärkte | dur, daß der Zoll von Kolonial-Bauholjz auf 20 Sh. erhöht, der von e c 4 : ; ¿ l : , e. e 4 e F - 4 G A welche eben so entschieden, wie die politischen Radikalen, den | licher Untersuchung der Sache ebenfalls einen Differenzzoll von uur 30 Sb. muntert hat. Jch wünschte auf die Uebertragung und Vererbung von k ; L ; ; N , R, E S “apo weniger bedenflichem Terrain. So möchte sich der Entschluß der } die gänzliche Abschaffung des Zolles vorzuschlagen, wenn dies ausfübr- werden sollte. Das Geschrei gegen das Armengesez würde nicht so i l anzunehmen, d. h. das Ostsee-Bauholz mit 50 Sh., das Kolonial- ® Arbeit des armen Mannes die Weltmärkte zu öffnen.“ ler der Schaßkammer in Betreff seiner Veranichlagung über die |Ys lat K a Z di Di S - j e + L R ¿1 L - ch Z s L reie d 9 i & N iN ab T d 2 if 8s ten Königreich und in Betreff der Zeit, wann derselbe seine auf | Zeit der Berathung der Reform-Bill abgesehen haben, giebt die Preise dieses Artifels in den leyten beiden Jahren für die niedere Do! ng de y De E mäßigere und überhaupt sittlihere Gewohnheiten unter dem Volke einzu- um alle diese Fragen zu beantworten, erregte ironi\ches Geläch- | schien, daß das Ministerium sich über jene Punkte vorher hätte | Mittel möglich nabe leat, sih einen zweckmäßigen Ersat für jene Be- sie so lange zu lähmen bestrebt gewesen sind, isl dem übrigen Theile | der Kolonial - Zucfer freilich immer eine Bevorzugung genießen, und senters, seine Zufriedenheit mit den allgemeinen, von dem Mini- | dem Vort 7 in dalfelks Nan {eh in M N v E R . 6 / J] / L s | dem Vortheil steht, den dasselbe davon zient, Cin Markt des Ausian- | die eben erwähnte Rücksicht in ihrer ganzen Ausdehnung verlangt. (s E Lor T Ggorto N ate: manrN 01 f P d E z i G ck oll E hob sich Lord F. Egerton und jaagte: ivorden, und der verhunaernde Fabrifant fand oft seinen Fleiß un? eyt beträgt der Zoll von Kolonal- erst fürzlih einen solchen Schritt für Wahnsinn erklärte, denn ich lebe F genzunehmen, den das Ausland geben fonute. Endlich bricht eine neue und | nlus 5 pCt.; fortan soll nun, nah meinem Vorschlace, unter Beibehal- fünf tödtlihe Wochen lang verschoben werden foll, statt daß fie gleich F eingebildeten Vortheil zu behaupten. Der unzweideutige Ausdruck des | Mehr-Einnahme, welche daraus erwachsen wird, schlage ich zu 700,000 \chmachvoll für das Ministerium, als daß ih aussprechen könnte, was 4 geben über den bartnäckigen Widerstand, der diesem Werke der Gerech- | Mebreinnabme von 1,300,000 Pfd. hervorgehen und das Defizit für d n Lo b ber ich kann so viel sagen, daß 1 Hause | Wi ) ( ) ï ( i di | H 5 s { z ( X ohr es edlen Lords vorgebt, aber ich kann so viel sagen, daß dem Hause } Wir brauchen faum zu bemerken, daß, da in der Nation die gesammte | ¡üglihe Meßnahme deen lassen, welche mein edler Freund (Lord John neuen Gegenständen zu wenden.“ sultate der Reform-Bill nicht vollkommen den sanguinischen Erwartun- | der Vorschlag meines edlen Freundes feine Billigung fände, so würde lage gehalten, um Mittel ausfindig zu machen, wie sie sich auf ihren |Xheil genommen, bat gerechten Anspruch, darauf slolz zu seyn. | Gesege einlassen, doch fonnte ih nicht wohl umbin, die Frage zu bes uns nichts Schlimmeres bringen kann.“ sahen ein, daß sie nur durch Eintracht und vereinte Anjtrengungen | theil aufgeben. Uebrigens wird auch mein sehr ehrenwerther Freund, erbört, die wichtigen Juteressen so lange in Ungewißheit darüber zu | gen. Was einmal geschehen ift, fann wieder geschehen. Von allen | Was nun im Allgemeinen die fommerzielle Lage Englands betrifft, so man Gelegenheit hat, die Gründe dafür auseinanderzuseßen, ist meisten- | und reizten es zu den Anstrengungen auf, welche es im Interesse der | nommenen Verpflichtungen zu genügen hat. Selbst wenn keine hohe die Grundlage if, von der ih auszugeben beabsichtige, und ich will | sich eine überwiegende liberale Majorität im Unterhause fand, so hätte | hen, würde ih do dem Hause ein liberaleres Zoll-Syslem anempfch- Korngeseze vo Melbournesczen Ministerium als sogen: dec G -Gesege noch viel wichtiger ; Vollen- | ges i f f fd Korngeseße von dem Melbournesczen Ministerium als eine sogenannte | der Getraide-Geseze noch viel wichtiger; sie is die praftische Vollen- | ges Ohr leihe; ich fordere es nur auf, um sich herum zu blicken. duellen Gutdünf : e ar also bis jeßt 1 ei i fe rüsten u oden 5 in K 4 ) Od | A ; : Et T ; e A duellen Gutdünfen zu stimmen; es war also bis jeßt noch feine | Kampfe rüsten und bedenken, daß es ein Kampf seyn wird um Tod |} Hinneigung zur Einführung von Schug- Zöllen; im Laufe dieses die Juitiative in der Sache ergreifen und die solidarische Verpflichtung | solcher Fehler sich nicht wieder verbessern !|äßt. Es flage nur küuftig | neuem unterhandelt werden. Jch fann nicht umhin, die Ansicht aus- e nicht nur daß berate Prinzipie d Theor ( Ic n Bors j ini F j | : f, b 4 j K s j fler, na) 3 lieberate Prinzipien in der Theorie die richtigen Welchen Vorschlag die Minister in Bezug auf die Getraide: | Politik und Wohlfahrt des Landes abhängig isf. Wir mögen so viel O M C N Maa olno Mit bod ov S der gestrigen Diskussion angedeutet, in welcher er einem mäßigen 2 l ch 1 Sir R. Peel: „Es ist durchaus eine Pflicht des edlen Lords, ; / e nfe | Uns sagen: „Allerdings ist es Euch darum zu thun, unsere Märkte meint it, und das Land über diese bedenftlichhe Sache sünf Bozen über das Budget ín Bezug auf die Zoll-Ermäßigungen und Ver und daß es sich licht darum handelte, ob Thr einige Veränderungen «I î 1a 4 “6 Ph Y «T 3 m Ar "A Tite das Ministe mi 4 solc er Tade rofe: n Z c i p e A . c: A A a as . worden, so hátte das Ministerium nicht solcher Tadel getroffen; nun |} nauen Darlegung des vorjährigen und diesjährigen Finan Etats. | oder dadurch, daß Jhr fremde Waaren bei Euch zuließet, aujbrin- nahme und mit dem, was der Kanzler der Schay-Kammer ein Bud- U 9 Ht auf Di e he Aufre g n- ¡ 5 s n : j } j i E A : Wi Cu ' gewissen Aussicht auf die verderblichste Aufregung während der gan 19,285,000 Pfd. beliefen, die Einnahmen aber nur die Summe von | würden wir in sie dringen, daß sie eine liberalere Politik befolgen solle ) | g ß rale olitif befolgen fell 210118 in Veotracht des L h 8 des Miniserium (oinen | s U A A R 4 x E l E L IE N : E w L das Haus, in Betracht des Benehmens des Ministeriums nach seinen | then, Molassen, Spirituosen, Zucker, Thee, Wein und Schaf- | Wichtigkeit für das Land, bei der Zulassung fremder Erzeugnisse auf ç N N h atto nnd o Do j . P L é , j / L D ¿ f y Nachdem die Debatte noch eine Zeit lang fortgedauert und | dings erreicht haben, nicht einer Abneigung gegen den Verbrauch der- | und rathlosem Kummer und der Verzweiflung anheim gegeben werden Opposition entgegnet hatten, daß eine besondere neue Agitation | Theils daher, daß man in Erwartung des mit Frankreich abzuschließenden | Ausgaben die Ausgabe von Schaßkammerscheinen nahme der Accise in jenem Lande von Spirituosen und Bier um uicht |

WeEelaten

G S t Nor Fs D » io Boc , D 0 S » __-

„en, daß er im Laufe der nächsten Woche dem Hause die Be lich dort eine vermehrte Einnahme von dem Verbrauch von Thee, | Lüttich, 1. M M Raben WiRS oie 4 R A „chaffenheit seines Planes auseinanderseßen wolle, obwohl Sir | Zucker und Kaffee vorgekommen ist, die indeß jenen Ausfall in nur | U1ua(sck ch, 1. Mai, Wir haben wenig neue Details über das L S z Z S S | ; A A E E T S 4 O j c ov Saklonar o Yy Aug 6 Tai Cn o O R. Peel selbst vor einigen Jahren vor Weihnachten eine Motion | sehr geringem Maße dect. Jn einigen Artikeln, als Butter, Käse, | igt 0 Der Kohlengrube von Ougrée zu meiden. Der Ein- in Beireff der Korngeseße anaekündigt und dieselbe doh erst meh- | Kaffee, Oliven: Del, Pfeffer, rohe Seide und Baumwolle, hat die Con- | S Jolge der Txplosion war nicht bedeutend, so daß man rere Wochen darauf, bei der Wiederversammlung des Parlaments | sumtton eiwas zugenommen. Daß die Pof-Linnahme nicht den geheg- } bald vis zum Fond der Gallerie dringen konnte, wo sie stattge zur Sprache gebracht habe, es also an einem Präcedenz-Beispiel | ten Srwartugen entsprochen hat, rührt nicht daher, daß die Zahl der | [unen hatte. Von den verschütteten Arbeitern sind 3 wieder ch A u 9 ê ps A Ç N 1 de Or A M 5 e 57 A n N dv ‘n C “4 M : SES L L U A , A ? fúr das jeßt von dem Ministerium eingeschlagene Verfahren nicht | Briefe nik in dem erwarten N TAße, gen Lde, sondern von der Ver- | ins Leben gerufen worden, die anderen 27 haben kein Lebenszei-

J 2 x D ehrunag de ften fi ford 1a der Briefe au rc J on | e L, onolor (ta fa, L Z Ri 5 ° a L fehle. Der Kanzler der Schaßkammer seinerseits zeigte an, | INENTUILY E ONLITEL E els derung der Briefe auf verschiedenen neu | chen mehr gegeben. Sie find theils verbrannt, theils erstickt; i! Z in D E X i Y d eréf\neten Eisenbahn: Linien und für das vergrößerte Dienst-Personal. Was | davon sind Belgier, 16 Preuß i N S eor L daß er seine Vorschläge nächsten Freitag zur Berathung bringen | das diesjährige Budget betrifft, so berechne ih die Ausgaben auf | dn T Witten 1 E R S » (F . ï O io Q . Colo M _ c É 4 g A 4‘ R E 9 "as ut n T 2 L Lerida Mes ) L Ri der s : V A u dann A daß S L aas | 50,731,000 Pfd. , darunter für Zinsen der Nationalsculd und andere | “! asten Wittwen und 24 Kinder em sjchuß ganzen Hauses vorgelegten Resolutionen am | Belaflungen des onsolidirten Fonds 31,820,000 Pfd., für das Heer | Montag der Bericht des Ausschusses eingebracht werden solle. | 6,587,000 Pfd., für die Flotte 6,806,000 Pfd., für das Artillerie - De- Schweden und Norwe gen. partement 2,075,000 Pfd., vermischte Ausgaben 2,935,000 Pfd., außer Stockholm, 30. April. Vom Adelstank F? die H 4 S ' Ì Vi 0e, DELIN E =/ J09,000 “PID., AU ) 90, ril. Vom Adelstande ist die Frage, London, 1. Mai. (B. H.) Die gestrige Sißung des | ordentliche Ausgaben für Kanada 108,000 Pf. und für die Expedition | Betreff der den Aidin A Qu ft va vierte val Pad S Unterhauses is unstreitig die wichtigste während des bisherigen | nah China 400,000 Pfd. Die Einnahme schlage ih auf 48,310,000 | sich in Schweden niederl R ü g t Set ade dieter Pfd. an, nämlich an Zöllen 22 Millionen, an Accise 14 Millionen, | worden i d mag niederlassen zu dürfen , Selahenk beantworte F x i L MELO ck +91 in 21 z ck 6 Reu ‘de ndem O das nstiae Resulk( melhes John Russell's in Betracht ziehen will, daß das Ministerium die | 20 Stempeln 7,130,000, an direften Steuern 4,300,000, an Post-, Do: | 7h bei de L via Mais wad abertght: O S i ¿ Ermäßi L iat a mainen- und vermischten Einnahmen §80,000 Pfd., so daß ein Defizit | sich bei den anderen Ständen darüber ergeben hatte, mit 47 ge- Jrnitiative bei Ermäßigung der bestehenden Getraide: Geseße zu : ; 7 (68564 e, 27 Sti wor Di als f j ergreifen gedenke Ohne Zweifel hat die {u ankende S n von 2,421,000 Pfd. bleiben würde, das fich indeß nach Abzug einiger | gen E Stimmen verworfen hat. Die, welche sich mit der mehr- G Ms sid bie Minister befin C i D n E ms Ee dur in Vorschuß geleisteter Ausgaben auf 1,700,000 Pfd. reduzirt | sten Wärme für die Emancipation äußerten, waren Graf TauLe, ) ) er befinden, und welche durch die jüng- | Um dieses Defizit zu deten und die Einnahme auf die Summe von | Herr Edenhjelm und Herr Lilienstolpe. |

0A 0s Pr C G » Ld ießli 5 » ckp of of f 3 , ú . , ( O h c fsàrte Lord J. Russell schließlich, er sey bereit, insoweit nahzu- | weniger als 354,000 Pfd. im vorigen Jahre verminderte, wogegen frei-

: f 5A ; D A U l Eine der wichtigster At enheite elche das verstärkte / keinen geringen Einfluß wenigstens auf die Wahl des |Wehrenden ungeordneten Zustande der Finanzen ein Ende zu machen, Finanz- Comité G Dae Si R E Ain: tes ausgeubt, in welchem sich das Ministerium an die würde, wenn sich fein anderes Ausfunftsmittel fände , die steuer um 50 pCt Der Könid hat “ri Men n Betreff der r Bewegung stellt, wenngleich aus den früheren Erklä- “Wiedereinführung einiger der früheren abgeschafften Steuern oder E S ar Unter 2 Schweden rungen V- , g en fruheren Sr e ‘soi ; 1 Z sogenannten Mandtalsgelder oder der Kopfsteuer in Schweden rung ¿0 mln Lur Genüge hervorgeht, daß die Sache selb die Einführung neuer , vielleicht einer Vermögens - Steuer, un- 8 x YEideL Voer Dee M6 - Neiché- in gehörig m e Meile vorgebratht, unter all Um, Ï st, [bweislich nothwendig werden. Dem zu entgeben will ich nun | tine Bekanntmachung erlassen, die einen MesQlun der as sich seiner Unterst! A Fabên e r E A n nden }Zem Hause einige Vorschläge wegen einzuführender Zoll-Ermäßi- | stände sanctionirt, nah welchem diese Steuer in Zukunft erst mir Radikalen Verfassungsver "Rolf en at ichert halten ônnen. [Jungen vorlegen, durch welche ih einzelnen Haudelszweigen einen Auf- | dem l7ten und nicht, wie bisher, mit dem 15ten Alters - Jahr weiter von dem Theile des Volkes una hold und daher immer | s{wung und eben dadurch der Staatsfasse größeren Zufluß zu ver- | erlegt werden soll. en Repräsentanten ab- “schaffen hoffe. Die beiden Handels-Artifel, welche besonders in Be- *

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