1841 / 132 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

; P I. die 66. 633, 634 und 689 ebendaselbst ter im Tit. X: E Sra "als eine offenbare Zurückseßung g. 91. Tite. 9. Thl. 1% : Hierauf erhob * more Stánde enthaltend, aufgehoben werden. Hierauf erh

U T iFerst stürmische Diskussion, viele Stimmen ließen

t eg egen den Antrag vernehmen, bis endlich zur Voti- a für ritten wurde, 22 Stimmen erk‘ärten sih zwar gegen uns Tung der Petition seibst, jedoch für dic darin enthaltenen Antráge , und 15 Stimmen gegen die ganze Petition, wogegen § Ecimmen verlangten, daß davon i der Verhandlung feine Erwähnung ge so wurde dann die Petition mit 23 gegen 92 (timmen verworfen. F: ‘Der Aus\chuß verlas demnächsk einen Bericht, das Taub- ummen- Institut betreffend, und trägt an: daß der Unterricht den Tayoftummen beiderlei Abkunft, in der Sprache ihres Volks- Scammes ertheilt werde, daß die Kinder nach zurückgelegtem 9. Jahre ihres Alters, und 10 taubstumme Mádchen, d frei und 5 gegen Zahlung in das Institut aufgenommen werden und endlich daß dem Lehrer der Polnischen Sprache, Sikorski, eine Gehalts- zulage von 100 Thlr. oder, wenn er vom Schullehrer-Seminarium a2 das Tauastummen- Jnftitut ganz übergehen jollte, ein Gehalt von 500 Thlr. jährli bewilligt werde. Alle diese Arträge geneh- migt diz Versammlung einstimmig.

Eine von einigen Deputirten, wegen Aufhebung der Di- frifts- Kommissarien Übergebene Petition wurde zur Berathung gezogen. Einer der Deputirten des Ritterstandes macht darauf aufmerksam: daß das Jnstitut weder dem Staate noch den Re- gierten Vortheil bringe, und daß dadurch eine neue, in der Ver- waltungs- Hierarchie ganz überflüssige Behdrde eingeführt werde. D'e durch deren Errichtung beabsichtigten Zwecke sind dadurch zu erreihen, wenn dem Landrathe ein berittener Gehülfe, mit ange- imecssener Besoldung zugeordnet wird, der alle Aufträge des Land- rathes an Ort und Stelle vollzdge, wodurch der Kosten-Aufwand zu zahlreichen Büreaus, die Anhäufung von Akten, Belästigung der Boten und Zeitversäumniß vermieden, und die Verwaltung dennoch zwecémäßig werden würde, weil die Landräthe in einer fortwährenden Berührung mit den Kreis -Einsassen bleiben wer- den, während sie jeßt unvollständige, häufig unrichtige Anzeigen crhalten, wodurch Arbeit vermehrt, Geschäfte verzögert und be- trächtliche Kesten verursacht werden. Nur ein einziger Deputir- ter bemühte sich dies Institut zu vertheidigen, als indeß zur Ab- {timmung geschritten wurde, erklärten sich 30 gegen 15 Stimmen súur die Bitte bei Sr. Majestät, dieses Institut aufzuheben und in Stelle der Kommissarien den Landräthen nur einen. Gehülfen beizuordnen.

Provinz Sachsen.

Merfeburg, 30. April. Jn der fünfundzwanzigsten ‘Ple- nar:-Sißbung \eferirte zuvörderst der Herr Abgeordnete des Doui- Kapituls zu Merseburg über 11 von den Stadtbehdrden zu Magdeburg, Halle, Halberstadt, Quedlinburg, Aschersleben und

Straßfurth u. a. so wie von mehreren Handelsherren und Guts- | besißzern ausgegangene Petition, wegen Beschüßung und Förde- |

rung der inländischen Zucker-Raffinerie und Fabrication des Rüben- r) Zuckers.

rathung , außer diesen Petitionen zahlreiche und

da sich auch

wichtige Stimmen zu Gunsten dieser Gewerbe und desfallsige |

Einschreitung des Staats erklärt haben. Man vergegenwärtigte sich vor Allem die hohe Wichtigkeit der Rübenzucker- Bereitung für Landwirthschaft, Belebung des inneren Handels-Verkehrs, für Verstárkung des National- Kapitals und der National-Kräfte.

Es leuchtete ein, daß die fraglichen Gewerbe dur den Handels- |

vertrag zwischen den Deutschen Zollvereins-Staaten und den Nie- derlanden vom 21. Januar 1839, den man übrigens zu beur- theilen sich nicht für berufen hielt, um deswillen hochgefährdet

sind, weil es dadurch den Holländischen, ohnehin durch hohe |

Prôâmien begünstigten Handels-Häusern möglich wird, unter dem Borwande, Lumpenzucker zum Gebrauch inländischer Siedereicn einzuführen, wirkliche Raffinade in Stücken mit einiger An- schwärzung zu dem Zollsaße von nur 5 Rthr. 15 Sgr. ins Land zu bringen, wobei es nur einer leichten Umkochung bedarf, den \hönsten raffinirten Zucker zu cinem so billigen Preise herzustel- len, den weder inländische Rafinerien noch Rübenzucker - Fabriken gleih wohlfeil zu liefern im Stande sind. Mehrere derartige Fabriken haben bereits aufgehört thätig zu seyn, andere bestehen nur noch in der Erwartung günstigerer Verhältnisse, und jene Zucker - Einschwärzung nußt höchstens nur dem Reichen und Wohlhabenden, da die Preise der geringeren Zucker und der Sy- rupe, die zum Bedarfe der Aermeren gehdren, im Gegentheile gestiegen sind. Proben der, von den Niederländern unter der Benennung Lumpenzucker eingeführten raffinirten Zucker, welche vorgezeigt wurden, machten es exklärlih, wie es für die S:euer-Verwaltung, so lange die Bestimmungen des Handels- Vertrags bestehen, überaus {wer seyn müsse, Umgehungen die- ser Art zu verhindern. Judem nun einestheils wohl erwogen worden, durch welche Zollsäße (abweichend von denen des Zoll- Tarifs für 1840, 1841 und 1842) den inländischen Zucker-Fa- brifanten zu helfen sey, anderntheils, daß die Abhülfe höchst dringend scheine, soll nicht der Schade fast unheilbar werden, vereinte man sich zu folgenden Beschlüssen: 1) Se. Majestät den Kdnig unter ausführlicher Darlegung der Wichtigkeit des Gegenstandes für die Provinz, allerunterthänigst zu bitten: den fraglichen Handels- Traktat in diesem Punkte, 10. bald es irgend geschehen kann, außer Krast zu seben; 2) dabei submissest anzutragen, den Zoll: Tarif vom 24. Oktober 1839 son vor dessen Ablauf und spätestens mit Anfang kom- menden Jahres huldreichst dahin abändern zu lassen, daß nach Maßgabe des Tarifs von 1827 a) fánf Thaler für den Centner ungedeckten gelben und braunen Zucker (wovon an jedem Grenz- Zollamt eine Probe niederzulegen), b) acht Thaler für den Cent- ner weißen und grauweißen Zucker, zerschlagen und geschwärzt (die Sorten unter a und b zum Gebrauch der Siedereien),

Í

Man nahm diesen Gegenstand in um so ernstere Be- |

c) zehn Thaler für den Zucker in Broden, und zwar v

n auch niederländischem Zucker, entrichtet R Endlich beschloß man, zu beantragen, daß, wenn känstig die Nothwendigkeit einer Besteuerung der Rübenzucker : Fabrication eintreten sollte, der Provinzial-Landtag oder der permanente Aus- \{chuß wegen des Tarifs und dessen Erhebungsweise gehdrt wer- den möchte, so wie dann allerunterthänigst anheim zu geben, ob nicht die hôchste Huld und Weisheit für zweckdienlih finde, in allen Angelegenheiten der indirekten Besteuerung, wobei Lan- desfustur, Gewerbe und Handel so sehr interessirt sind, künftig das allexunterthänigste Gutachten der Provinzial-Stände zu föôr- dern, wie dies in einigen Fällen hon feüher geschehen sey. Noch fim zur Frage: Ob nicht zur Erleichterung der Rüdbenzucker - Fa- brifanten auf die Aufhebung der Central-Abgabe von 3 Rthlr. pro Centner Rüben zu beantragen sey? Man hielt jedoch dafür, daß sie wohl das beste Mittel für den Staat darbiete, sich vom Umfange dieses Gewérbbettiebes zu unterrichten und da sie ohne hin nux gering sey, ihr Fortbestehen nicht in Frage zu stellen.

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Beim Schlusse der Diskussion wurde noch beantragt: „die Pe- tition bei ihrer hohen Wichtigkeit in besonderer Schrift an des Königs Majestät zu bringen‘“ womit sich die Versammlung cin- verstanden erklärte.

Der Herr Landtags - Marschall erdffffnete hierauf dem Land- tage, daß nach so’ eben eingegangenem Schreiben des Herrn Landtags-Kommissarius vom 18. April, des Königs Majestär sich dahin auszusprechen geruht habe, daß es genügend sey, wenn jeder Landtags-Adgeordnete einen Abdruck der Protokolle erhalte, so daß im Ganzen etwa 100 Abdrücke der hiesigen Landtags- Protokolle zu veranstalten seven; wodurch sich denn die in gestri- ger Sißung formirten Anträge erledigten.

Hierauf ward ein Vortrag über eine Petition der Abgeord- neten der Ritterschaft, Städte und Landgemeinden des Eichsfel- dischen Wahlbezirks von folgendem Juhalte gehalten: „der Land- tag möge bei des Königs Majestät dahin allerunterthänigst an- tragen, daß 1) die in den Erkenntnissen der Liquidations-Koim- mission vom 13. August 1832 und vom 13. Oktober 1833 agus- gesprochene Präklusion des Eichsfelder Bezirks auf Vergütung der Französischen Kriegs-Contribution aus hdchsten Gnaden wie- der aufgehoben und denjenigen Liquidanten, die ihre Forderun- gen nachgewiesen haben, Entschädigung werde. 2) Im Fall aber ein Aufruf noch nicht geschehen seyn sollte, allergnädigst verwil- ligt werde, daß die Eichsfelder Kriegs-Contribution gleich der neuen Kriegéschuld der Altmark zur Liquidation ge- braht werde. Es ward vom Referenten dargethan : „daß die im November 1806 ausgeschriebene Contribu- tion ausdrückflih ass Staatsschuld des vormaliaen König- reihs Westphalezn anerkannt und auch zu deren Verificirung und Umschreibung in Westphälische Staats - Obligationen cine Kom mission bestellt worden sey, die jedoch bei der baldigen Aufldiung des Königreichs ihre Operation nicht habe beendigcn können. Daß ferner, nachdem die Krone Preußen nach Regulirung des Staatsschulden-Wesens alle ähnliche Forderungen in ihrcn Staats-

s{ulden-Etat aufgenommen habe, der Eichsfelder Bezirk nur auf | Veranlassung höherer Behörden die Liquidirung der Contribution |

unterlassen habe; daß nichts desto minder, als Seitcns des Be- zirks im Verfolg der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 31. Ja- nuar 1827 die Anmeldung und Liquidation noch erfolgt sey, von der Königl. Liquidations-Kommission im Jahre 1832 die schon erfolgte

Práflusion der Úbrigens als ganz begründet erkannten Ansprüche |

ausgesprochen worden sey, und daß auf den eingelegten Rekurs

die zur Entscheidung Über dergleichen Reclamationen verordnete |

schiedsrichterlihhe Kommission in einem im Jahre 1830 ertheilten Bescheide gedachte Präklusion bestätigt, jedoch auch beigefügt habe,

daß die angebrachten Forderungen durch Allerhöchste Kabinets- | Wenn nun |

Ordre von 1827 gar nicht aufgerufen worden seyen. andere ganz ähnliche Anforderungen in der Provinz, namentlich in der Altmark, die der obige Bescheid der Liquidations: Kom- mission ganz in eine Linie mit denen des Eichfelds gestellt habe, befriedigt worden seyen; so dürfe der jeßt noch erhobene Anspruch um \o berückfsichtigungswerther erscheinen, als zumal das Eichs feld notorisch als ärmster Theil der Provinz abzuschäßen sey.“ Der Landtag, in Uebereinstimmung mit dem Ausschusse, be- \ch\oß, diese Petition an des Kdnigs Majestät nebst der aller- unterthänigsten Bitte zu fördern: „die unter den zureichend dar- gelegten Gründen als wirklicy prägravirend erscheinende Präklu- sion der Ansprüche des Eichsfeldischen Bezirks huldreichst aufzu- heben und den Bittstellern noch die Liquidation zu verstatten.““ Der Abgeordnete der Stadt Erfurt bemerkte noch, daß das dortige Fürstenthum wegen der von ihm gestellten Französischen

Kriegs:Contribution in gleicher Lage sey und ein desfallsiger An- |

trag von seiner Seite anzuschließen seyn möchte. Da es indeß an allen Unterlagen und Beweisstücken dieses Antrages fehlte, tonnte der Landtag nicht darauf eingehen.

Zulebt ward die Verwendung des Landtags durch cin Gesuch eines Ortsrichters wegen des hohen Salz-Preises, den der Inländer im Vergleih gegen den Ausländer zu entrichten habe und wegen Quantität und Qualität des. Viehsalzes in Anspruch genommen, doch von der Versammlung deshalb abgelehnt: weil bereits eine Verminderung des Preises des Koch: salzes beim allgemeinen Steuer - Erlaß in Aussicht gestellt und weil das Debits - Quantum an Viehsalz aufs laufende Jahr zu Pfund für ein Stück Rindvieh und 1 Pfund für ein Schaaf normirt sey, wodurch Erleichterung und Befriedigung gewährt werden solle.

Zeitungs-Nachrichten. UUS a n d

Rußland und Polen:

St. Petersburg, 4. Mai, Am 30sten v. M. starb hier zum allgemeinen Bedauern die Schauspielerin Barbara Nifkola- jewna Assenkowa im 23sten Jahre ihres Lebens und im seten ihres künstlerischen Wirkens. Die Russische Bühne verliert in ihr eine ihrer ersten Zierden.

Laut Kaiserlichem- Tagesbefehl an die Flotte sind am 21. April befördert worden: Zu Admiralen die Vice:Admirale Ogislvy; Mitglied des Admiralitäts:Conseils, Matschakoff, Präsident des General-Auditoriats der Flotte, und von Krusenstern, Direktor des See-Kadetten-Corps, alle drei mit Verbleibung in ihren ge- genwärtigen Aemtern. :

Der Kaiser hat sein mit Brillanten eingefaßtes Portrait zum Tragen am Knopfioche dem General der Kavallerie, Fürsten Wazßiltschikoff, Präsidenten des Reichs-Rathes, verliehen.

Kranfreid.

Paris, 7. Mai. Gestern Abend fand als Nachfeier der

Taufe des Grafen von Paris das mehrerwähnte große Konzert in der Gemälde-Galerie des Louvre statt. Es waren außer dem diplomatischen Corps und den politischen Notabilitäten, nur die Künstler der Hauptstadt eingeladen worden. Der König und die Kdnigl. Familie erschienen um § Uhr und unterhielten sich in den Zwischenpausen des Konzertes auf das freundlichste mit dem größten Theil der Anwesenden. /

Die Deputirten-Kammer hat in ihrer gestrigen Sikßung das Budget für das Ministerium des Ackerbaus und des Han- dels ohne bemerkenswerthe Debatten votirt. i s

Der Constitutionnel äußert sich heute über die orientali- schen Angelegenheiten in folgender Weise: „Der Sultan hat, den neuesten Nachrichten aus dem Orient zufolge, den auf Mehmed Ali bezüglichen Hattischerif in der Weise verändert, wie es die Londoner Konferenz wünschte. Der neue Ferman verleiht Mehmed Ali die direkte Erblichkeit und das Recht, selbst die Offiziere seiner Land- und See-Armee zu ernennen. Js das der große Erfolg, den sih Herr Guizot versprach? Wir möchten ihn

| seinen Wünschen.

| Wirklichkeit nichts geben.

| um die leßte Hand an ein Werk zu legen,

bitten, sch nichts darauf cinzubilden. Jenes Zugeständniß, wenn man dasselbe als von ciniger Wichtigkeit betrachten kann, ist dem Uebergewichte Englands in dem Conseil der Pforte zu danken, und die Mitwirkung des Herrn Guizot in dieser Sache dient nur dazu, den überwiegenden Einfluß des Britischen Kabinets im Orient in ein helles Licht zu stellen. Als Frankreich von der Pforte ein ZugeKändniß für den Pascha verlangte, da waren die Verbündeten nicht weit davon entfernt, unsere Reclamation als einen Eingriff in den freien Willen eines unabhängigen Staates zu betrachten. Heute verlangt England etwas und Alles fügt sich Die Türkischen Fermans werden jeßt im aus- wärtigen Amte zu London entworfen. Es handelt sich in diesem Falle, wir vergessen es nicht, um die Verbesserung in dem Zu- stande eines Fúrsten, dessen Sache wir stets vertheidigt haben. Wir sind weit davon entfernt, uns über das erlangte Resultat zu bekfíagen. Aber es if uns nicht erlaubt, auf die Widersprüche jener Englischen Politik aufmerksam zu nachen, die je nach der Laze und den Verhältnissen die entgegengeseßtesten Grundsäße aufitellt? Alles was England mit Gewalt gegen den Pascha un- ternehmen konnte, hat es gethan, und zwar im Namen und an- geblich auf Verlangen und im Dienste des Sultans, seines Ver- bündeten. Jeßt dreht es die Sache um, und wirft sich zum Be-

| schüßer der Macht auf, welche es zerstört hat, und zwar gegen

den Willen jenes Verbündeten, für den es eine so tiefe uud innige Theilnahme heuchelte. England lehrt auf diese Weise den Pascha, daß die Gewalten im Orient von ihm abhängen, und daß, wenn er noch einige Ueberreste seiner vorigen Macht behält, er es dem Schuße und der Vermitieluug Englands zu denken hat. Und Herr Guizot, der sih im Gefolge der Engländer befindet, hilft ihnen sich Ansprüche auf die Dankbarkeit Mehmed Als zu erwerben. Das ist eine Rolle, die ihn niemand beneiden wird. Wenn wir jeßt die Modificatiecnen des ersten Hattischerifs prü- fen, so sind wir weit davon entfernt, die Wichtigkeit und den Werth derselben zu úbertreiben. Wir haben bereits früher unsere Meinung über jene Erblichkeit ausgesprochen, die einer Gewalt verliehen wird, welche ihrer wesentlichen Attribute beraubt ist. Ein ande- rer Punkt ist allerdings jeßt zugestanden worden. Der Hatti- scherif verweigerte dem Pascha das Recht, die Offiziere seiner Armee zu ernennen. Dieses Recht hat man ihm zurückgegeben. Dem Anscheine nach ist dies etwas; aber wir fürchten, daß es in Wirklichkeit nichts ist, wenn ih darauf die Zugeständnisse bes schränken. Dem Pascha die Wahl seiner Offiziere untersagen, hieß ihm gleichsam die Armee aus den Händen nehmen, und viel: leicht gegen ihn organisiren. Er hat jeßt nicht mehr zu fürchten, daß seine persônlichen Feinde die obersten Stellen in seiner Ar- mee crhalten. Aber seine Armee und seine Flotte wers den doch nichts anderes seyn, als was der Sultan will, wenn der Hattischerif über diesen Punkt nicht modifizirt wird. Das Recht, die Offiziere zu ernennen, würde seine Macht um nichts vermehren, wenn er nicht das Recht erhielte,

noch ,

seine Flotte und seine Armee auf einen Achtung gebietenden Fuß

zu erhalten. Und eben so, wie die Erblichkeit der Gewalt nichts ist, wenn die Gewalt selbst ein. Schatten ist, so ist das Recht, die Offiziere der Armee zu ernennen, keine Stärke, wenn die Armee selbst nicht auf einen Effektiv -Bestand gebracht werden darf, die eine Stärke ausmaht. Wenn der Pascha wirklich ein mächtiger Vasall werden foll, so muß das System des Hatti- \cherifs vollständig geändert werden. Einige: Theile desselben mo- difiziren, heißt anscheinende Zugeständnisse machen, aber in der Wenn alle Geseße des Türkischen Rei- ches auf Aegypten angewendet, wenn das System der Aegyptischen Verwaltung mit dem System der Türkischen Verwaltung in Einklang gebracht werden soll; wenn der Sultan die Zahl der Truppen und der Schiffe fesise6t, die Mehmed Ali besi6en darf, so giebt es feine Aegyptische Macht mehr. Man sagt zu dem Pascha, deine Macht soll auf nichts zurückgeführt werden, aber ste wird erblich seyn; du sollst eine Armee haben, die zu deiner Verthei digung nicht hinreicht, dagegen aber wird dir das Recht zuerkannnt, die Offiziere in derselben zu ernennen. Wenn sich wirklich die Veränderungen des Hattischerifs darauf beschränken, so sehen wir in den angeblichen Qugeständnissen nichts Ernstliches, sondern wir erblicken darin nur eine Lüge mehr.“

G-stern wurden die detaschirten Forts auf dem linken Seine- Ufer, nämlich die von Jvry, Arcueil, Montrouge, Vanvres und Meudon dem Mindestfordernden zugesprochen. Mit dem Fort von Jvry ward der Anfang gemacht. Es hatten sih zu diesem Unternehmen, welches im Durchschnitt auf 10 Millionen Fr. an- geschlagen wird, 10 Konkurrenten gemeldet. Die Gebote variir- ten zwijchen §8 pCt. über und 15 pCt. unter dem Anschlage. Das leßtere Gebot war von dem Architekten Barizon gemacht, dem dann aucl) die an dem Fort von Jvry während der Jahre 1841, 18412 und 18413 auszuführenden Bauten zugeschlagen wurden. Dieses "Fort besteht, dem Plane zufolge, gus 5 ungeheueren Bastionen, welche jede mit einer kasemattirten Courtine flankirt werden soll. Jm Innern dieses bastionirten Mauergärtels soll eine mit Kanonen krenèlirte Citadelle erbaut werden, welche sich 7 Metres Úber die Bastionen erheben wird. Die Mauern dieser Festung werden 3 Metres dick seyn. L .

Der Kanzler von Frankreih hat jeßt auf offizielle Weise den Pairshof auf nächsten Montag um 12 Uhr Mittags zujam- menberufen, um den Bericht der Jnstructions - Kommission über den Darmès'’schen Prozeß zu hdren. Man vermuthet noch immer, daß die gerichtlichen Verhandlungen am 2Usten d. beginnen wer- den. Darmès wird in der Nacht vom Iten zum l0ten nah den Gefängnissen des Palastes Luxembourg gebracht werdten-

Herr Lamennais hat die Muße jeines Gefängnisses benußt, i welches heute unter dem Titel: „Britische Erörterungen und verschiedene Gedanken über die Religion und die Philosophie‘/ erschienen ist.

Herr Macintosh, Geschäftsträger des Texas in Paris, hat cin Schreiben an den Moniteur parisien gerichtet, worin er dem durch Amerikanische Blätter verbreiteten Gerüchte, daß 8000 Mexikaner im Begriff wären, in Texas einzufallen, widerspricht Er bemerkt, daß schon dex Umstand, daß Großbritanien die Vets wittlung zwischen Mexiko und Texas angenommen habe, mit jes nem Serie unverträglich sey.

Börse vom 7. Mai. An der heutigen Börse war das Geschäft im Ganzen sehr still. Man bemerkt indeß, daß viele Spekulanten suchten, ihre 3proc. gegen 3proc. Rente umzutau- schen, weil man vermuthet, daß der neuen Anleihe die Bedingung

| wegen Nichtkonvertirung der 5proc. Rente angehängt werden

wird. Die d5proc. Rente stieg heute auf 115, während die 3proc- zu 79. 75 ausgeboten blieb.

Tulle, 4, Mai. Prozeß Laffarge. Die Debatten über die Kempetenzfrage wurden auch heute noch zwischen den beiden Verthei- theidigern mit großer Lebhaftigkeit fortzeses. Die beiden Gegner geriethen in eine so aereizte Stimmung, daß Herr Coraly seinen Vor- trag mit folgenden Worten schloß: Was mich betrifft, ih mache keine citle Drobungen. Jch werde beweisen, Marie Capelle, ih werde bes wcisen, hören Sie, daß Jhnen, außer dem Titel einer Giftmischerin auch noch der einer Diebin gebührt.

Durch diese lezten Worte ward Madame Laffarze lebhaft erschüt- tert ibr Auge belebte sich, ibre Züge zogen sich krampfhaft zusammen ; fie erhob sich, streéte die Arme aus und rief mit bebender Stimue: Herr Präsident Herr Coraly .….. Das is nicht wahr das ist unwürdig! .….. (Anhalten? g.)

Herr Coraly: „Ja, den Titel iebin uud einer Verleum- derin. Das if mein Recht, und ich wcrde mich desselben bediene. (Abermalige Bewegung.)

Madatmne Lafsarge blickt „Sie reden unwahr und handeln !

Herr Lachaud ersucht die Angell

Der Präsident: „Die Debatten sind (

Herr Lachaud mit großer Lebhaftigkeit: „Jch will gehört seyn. Das Gesetz sagt, daß der Angeklagte das letzte Wort haben soll; ich werde Anträge stellen, wenn man fich wcigerT, enl.“

Der Präsident: „Reden Sie, Herr Lachaud.

Herr Lachaud: „Jch nicht mehr ruhig; die Worte des Herrn Coraly verleiten mich zu ciner Heftigkeit flage; Ehre sev Jbnen, Herr Co1 8 l und cine edle Hochherzigfeit gezeigi! Dicbin und eine Ver- leumderin sagen Sie; von wem wissen Sie das? Jch erkiäre, daß wenn cs eine Diebin und eine Ve n diefer Sacize giedt, es Frau von Clautaud ift; sie hat ül tohlen, nachdem sie ihn betrogen hatte: sie hat die selbstgewagh!tée din ve:leumde1! Aber ich halte inne, der Augenblick wird fommen, wo wir und die Schmähungen Jhnen zu Jzeben werden o ns bäufeu.

Der Präsident: „Die Dedattcn fi

Der Gerichtähof z0( rücdf, und in dem Saale, den cine lebhafte Aufregung. wieder eröffnet und de tivirtcs Urtheil, durch fiärte, und die Veruchmuangz de bzíten, auf Dounerstag hierauf wieder in ihr Gejänguiß

prali fe an und ruft ihm u;

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A Paris, 6. Mai : den Kammern in der gegenwärtigen Session vorgelegt worden sind, dürfte ketns mehr bestimmt Ö Einfluß auf die Zukunft Frankreichs auszuüben, als das Geselz Iber die Freiheit des Gymnasial-Unterrichts (l'enseignemeut seconduire Dies Geseb ist in den Kammern noch nicht diséutirt, e ist noch nicht einmal darüber Bericht erstattet worden, und Geistlichkeit in Bewegung verselzt und beschäftigt lebhaft die mit einiger politischen Voraussicht begabten Leute. Der Gegenstand ist allerdings von Wichtigkeit und ziemlich schwierig; denn es handelt sich dabei um das Schicksal der fommenden Geschlechter. Die im Jahre 1830 re ‘te Charte hatte Freiheit des Un- terrichts versprochen; dies rsprechen foll das Geseß erfúllen. Jm ersten Augenbli is man versucht, sich zu fragen, ob, ab- gesehen von der geseßlichen Nothwendigk Ver

Conn Cy

( eit, die aus dem Ver- spreche hervorgeht, die Freiheit, des Unterrichts, ih will nicht sagen dringend, sondern vernünftig und, nach unseren Franzdsi- schen Begriffen von Centralisation, mit einem geregelten und mit einigem Vertrauen zu sich selbst begabten, politischen Zu- stande vereinbar is. Dürfen dev Staat, die Selellichaft, welche ein so mächtiges Interesse an der guten morali schen und gewerblichen Beziehung der Bürger die sih durch ihre Tugenden stärken, durch ihre Einsicht und ihre Reichthúmern bereichern, wie sie durch ißre Laster leiden, und durch ihre Unwissenheit und ihr Elend verarmen, dürfen sie das geheiligte Geschäft der Volkserziehung dem Zufall, dem ersten Besten Úberlassen? Darf man dem Charlatanismus, der Spe? culation gestatten, die Familien zu betrügen und die Jugend mit ihrer verfälshten Waare zu vergiften? Es ist dies ein Punft, der gehdrig erwogen werden muß und der aus dem DBesichts- punkte der Moral nicht weniger bestreitbar |cheint, als aus dem Gesichtspunkte einer gesunden Politik. Man Y

sagen, daß die Freiheit des Unterrichts, wie si

1830 aufgenommen wurde, zu einer Zeit, wo durch der Restauration das Mißtrauen gegen die Gewalt eine in den Gemüthern cingewurzelte Gewohnheit war, heutzutage nicht mehr den Ansichten des aufgeklärten Theiles der Nation entspricht und daß die Regierung nur etwas mehr Entschiedenheit bedúrfte, um

ich mit Zustimmung aller Aufgeklärten von diesem Vermächtnisse |

des Oppositions-Geistes der Restauration zu befreiten.

Unterrichts? durch ihre Verfassung, durch mehr allen Bedärfnissen der Zeit. Konsulats - Beschluß wiederhergestellt, wurde die Universuät aus- schließlich in die Hände der Regierung gelegt; aber der Gedanke, welcher bei der Wiederherstellung dieses wichtigen Jnstituts vor geherrscht zu haben scheint, war vornämlich die Wiederbelebung

Man sagt, die Univerjität entspreche heut zu Tage

der klassischen Studien, die durch den Tumult der Revolutionszeit |

overscheucht worden waren Dieser Zweck wurde durch die Kai serliche Universität erreicht, allein seitdem sind neue Bedürfnisse aufgetaucht. rishe Geist wünscht vor dem striellen Geist täglich mehr zurück. Die Armee ist mehr cine für die Thatkraft der Jugend genügende Lauf- bahn; der Primair - Unterricht hat in den untersten der Bevölkerung das Streben nach Glück und Wohlseyn, so wie die nüßlichen Fähigkeiten, die dazu führen können, geweckt. Der Unterricht, der Handel, die Schissfahrt sind wieder in Aufnahme gekommen; man wendet sich dem Ackerbau zu, dem ersten von

zunehmenden fciedlichen und indi

allen Gewerben, und man fragt sich, warum wir so wenig Vor- |

theil ziehen aus der unerschdpflichen Mannigfaltigkeit von Húlfs- quellen, welche die Natur Frankreich in so reichem Maaße ge

spendet hat; mit einem Worte, es bemächtigt sich täglich ein neuer | Geist unseres Landes, und Jedermann fühlt, daß, wenn der klas- |

ntcht

sische Unterricht zwischen unseren Vorältern und uns eine

unterbrochene Verbindung unterhalten joll, doch jene neue Nation |

welche die Französische Revolution in die Welt geseßt hat, un- möglich bloß nach der Tradition leben kann, und daß es für sie folglich ein gebieterishes Geselz ist, ihre materielle Zukunft zu

sichern und von dem Ackerbau, der Jndustrie, den angewandten |

Wissenschaften das tägliche Brod jener wachsenden Bevölkerung zu verlangen, die sich alle drei bis vier Jahre um eine Million Seelen vermehrt.

Im Allgemeinen ist man daher darüber einig, daß er dffent- |

liche Unterricht in Frankreich einer Reform bedarf; es sind sogar schon mehrere glückliche Versuche dazu gemacht worden. Jn mehreren wichtigen Städten, wie in Lyon, Nantes, Angers, un- ter Aufsicht der General-Conseils, sind sogenannte höhere Pri- mairschulen (écolis primaires superienres) erdffnet worden, und es werden bald tüchtige Kaufleute und unterrichtete Gewerbtrei- bende daraus hervorgehen. Eine Primair - Schule zur Bildung von Leitern und Aufiehern der Werkstätten, so wie geschickten Handwerkern ist im Konservatorium der Künste und Handwerke zu Paris ceróffnet worden. Der Jmpuls ist gegeben und nichts wäre der Regierung leichter gewesen, als sich an die Spibe der Bewegung zu stellen, überall neue Anstalten ins Leben zu rufen und die alten zu reformiren, die im Allgemeinen nach einem

Welches Motiv stellt man auf zu Gunsten der Freiheit des |

nen großen Muth |

schon hat es die |

haben,

4 Staates New-York, entschieden werden. L R l fel kann in Wahrheit | e in die Charte von | J

( ch L ie Kämpfe 4

das Programm ihrer Studien nicht | Im Jahre 1802 durch einen |

Der durch das Genie Napoleon's cxaltirte militai- | nicht |

Klassen |

567

zu gleihförmigen Typus eingerichtet snd und deren Un- terricht, weil er zu universell seyn will, sehr häufig ober- flählich wird und zuweilen die Intelligenz der Kinder er- chla. Was uns betrisst, so wäre es uns lieb gewesen, wenn die Regierung ganz allein die Verantwortlichkeit für dies große Werk übernommen hätte, das sie allein gut zu leiten im Stande ist. Ein solcher Entschluß wäre jenem Geiste der Einheit und der Centralisation, der allein in Frankreich große Dinge zu bewirken vermag, angemessener gewesen, und hätte zu- gleih mehr Garantieen für die gute Ausführung dargeboten. Allein die Freiheit des Unterrichts war durch die Charte ver sprochen. Auf der anderen Seite machten füglich auch die ewigen Minister:Wechsel, eine Frucht unserer leßten großen Erschürtte- rung, die Sorgen, welche die Angelegenheiten ciner noch unvoll- fommen beruhigten Gesellschaft der Regierung verursachen, s#o wie die viele Zeit, die sie in Anspruch nahmen, das Werk der Reform, wenigstens in den ersten Jahren, für die Regierung sebr {chw:r. Endlich hat sich nun das Ministerium O durch Herrn Villemain, Minister des öffentlichen den Kammern einen Geses-Entwurf über die Freil nasial-Unterrichts vorzulegen, deu ich in meinem ben ciner näheren Prüfung unterwerfen will

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Parlaments-2 vom «ai C O Reduction der Zucker-Zölle eingebracht wordc auf eine Frage Lord Ellenborough nar-Traktats mit China der Premier-Minister, Lord

etwas bestimmter, als am Abend vorher L cs 100 die

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nocl im Unterhause; er sagte, Anzeige sandt, daß, wenn ein Definitiv - Traktat nach liminar-: Artikel abgeschlossen sey, das Britische Ministerium den selben nicht genehm halten und der Königin nicht rathen werde, denselben zu ratifiziren Er fúgte hinzu, dieser Beschluß scy in England und nicht von dem General - Gouverneur von Jndien gefaßt. Auf die Frage Lord Ellenborough's, ob Tschusan ge räumt sey, antwortete Lord Melbourne, er wisse dies nicht; sollte es aber geschehen seyn, so werde es, den nah Chinä” abge sandten Befehlen gemäß, wieder beseßt werden.

na c) G C,

Unterhaus. Sibung vom 6. Mai. Obgleich der An

trag des Herrn Hume auf Vorlegung der über die Vernichtung

des Amerikanischen Dampfboots „„Caroline“/ geführten Korrespon- denz durchfiel, so veranlaßte er doch einige nähere Erklärungen Lord J. Russell’s über den Stand der Angelegenheit Mac Leod’s. Der Minister sagte nämlich, die ganze Sache, auf welche sich jene Papiere bezôgen, würde in Vergessenheit gerathen jeyn, wenn nicht die Verhaftung des Herrn Mac Leod sie von neuem zur Sprache gebracht hätte; was nun diese lektere Angelegenßeit betrefse, so habe, in Folge einer Aufforderung des Herrn Fox, die Regierung der Vereinigten Staaten versprochen, ihren Gene- ral- Prokurator nah dem. Prozeß- Orte abzusenden und mit Jn- structionen über das von ihm zw beobachtende Verfahren zu ver- sehen. Der Anwalt des Herrn Mac Leod habe unter Anderem seine Vertheidigung darauf begründet, daß das demselben Schuld gegebene Vergehen eine von der Britischen Regierung autorisirte Handlung sey, und habe deshalb auf Verweisung der Sache vor einen Unions-Gerichtshof angetragen ; Diesem Begehren sey Folge gegeben worden, und der Prozeß des Herrn Mac Leod werde aljo von einem Gerichtshofe der Vereinigten Staaten, nicht des Dort werde ohne Zwei- der General - Prokurator so cinschreiten können, * wie er vor einem Gerichtshofe des Staats New-York es nicht vermocht ha ben würde.

Unterhaus. S(aung vom 1 Mai. (B, H) ZU Anfang der Sißung wurde eine große Menge von Petitionen fúr und gegen die Reduction der Zucker-Zölle eingebracht und von den sie einbringenden Mitgliedern des Hauses mit Angaben des Jnhalts derselben begleitet. Unter Anderen brachte O’Connell eine Petition des Magistrats von Dublin gegen die Reduction ein und zeigte an, daß er selbst im Ausschusse darauf antragen werde, die Reduction sollè nur dem Zucker zu Gute kommen, der in solchen fremden Ländern und Kolonieen gewonnen werde, in denen die Sklaverei abgeschafft sey. Nachdem diese Petitio- nen vorgelegt waren, zeigte Lord John Russell auf eine an

und völlige linfenntniß des Charafters meines sehr ehrenwerthen Sreuns des (des Kanzlers der Schaßkammer) einige Beschönigu::g für folc;e Behauptungen darbieten fönnen, sage aber doch, daß sie nichtsdestewe- niger niemals bátten vorgebraht werden sellen. Die Regierung wußte sehr wohl, daß dieser Gegenstand das höchste Interesse errege. Es war ibr vom Beginu des Jahres an vollkommen bewußt, daß der Finanz- Qustand des Landes die Ergreifung einer Maßnahme außerordentlicher Art erfordere, bei dec nur darauf zu seben sev, daß sie in anderer Hinsicht der Ruhe des Landes entspreche und die Stabilität unserer Handels- und Kolonial-Interessen nicht antasie. Diese Frage nahu uatürlich eincn großen Theil unserer Zeit und unserer Berathungen in Anspruch, die Schwierigkeiten, die Einwendungen, wie sie in vielen der heute Abend eingebrachten Petitionen dargelegt worden sind, ivurden sorg- fáltig und vollständig erwogen; sie brachten auf einige Mitglieder der Negierung und auf mich selbs einen bedeutenden Eindrucf hervor 5 aber nah Verlauf einiger Zeit erschien es als nothig, zu einem Eult- schlusse zu fommen, und der allgemeine Entschluß wurde aus Gründen, die ich päter darbringen werde, dahin gefaßt, daß die beiden wichtige Fragen über den Zucker - und den Bauholz-Zoll als fiskalische Fragen von dem Kanzier der Schaßfammer vorgebracht werden, und daß id dem Hause eine Anzcige über eine Veränderung der Getraidegeseßze als eine abgesonderte, den Schuß der Juteressen des Ackerbaues betreffende Frage unachen solle. Der Beschluß wurde gefaßt, bevor nei pr ehrenwerther Freund, der Präsident der Handels - Kammer, feine Anzeige über Herabsckung der Einfuhr-Zölle in den Kolonicen machte, und diese Anzeige if, laut den Protofouen des Hauses, aul 11. März zemacht worden. Jch hieit es allerdings nicht für recht, die Frage we- gen Reduction der Zucfer-, Bauho!z- und Getraide-Zölle vorzubringen, bevor wir am Ende des Finanz - Jahres eine klare llebcrsicht über das Verhältniß der Einnahme zur Ausgabe besäßen; aber ich hielt es zu- gleich für meine Pflicht, zu erflären, was ich auch, als jene auf die Einfuhr - Zelle Koloniecn bezügliche Diskussion votirt wurde, nachdrüclich erflárt babe, daß alle auf Handelóbeshränfungen und Monopole bezüglichen Fragen der Berathung der Regierung schon lange vorlágen, daß die I in Bezug auf dieselben einía sey, und daß die Maßregel vorgebrach! en solle, sobald sich die Nothwendigkeit

Dazu zetge.

ierung

) dieser Einleitung ging Lord John Russell auf die

Vertheidigung der ministeriellen Anträge im Einzelnen über.

Lord Sandon beantragte darauf seine (gestern mitgetheilte) Re-

solution, schien indeß von der Rede Lord John Russell's so Übers-

rast, daß er nur wenig und, wie er selbst bemerkte, in unrege'

mäßigem und zerrissenem Vortrage vorzubringen vermochte Seine Resolution fand in Herrn Hogg, einem der Direktoren der Ostindischen Compagnie, der auch hauptsächlich die Osis indischen Verhältnisse hervorhob, einen sehr geschickten Verthei- diger. Hawes dagegen und Herr. James, Leklztercr ein Besißer bedeutender Plantagen in Westindien , vertheie digten die ministerielle Politik. Sehr dveredt sprach darauf Sir Stephen Lushington, der sih von jeher durch seine Bemúhungen zu Gunsten der Sklaven- Emancipation ausgezeid)- net hat, für Lord Sandon's Resolution. Mitten unter lautem Rufen nach Abstimmung und anderen Zeichen der Ungeduld ers ob sich Herr Ewart, um zu reden, beantragte aber, ais er niht zu Worte kommen konnte, die Vertagung der Debatte, die auch genehmigt wurde, und der gleich darauf die Vertagung des Hauses selbst folgte. Die Tories schienen besonders zu wünschen, daß es zur Abstimmung kommer solle, während die liberale Par- (ei, um die vorliegenden Gegenstände durch Diskusion noch gründlicher zu beleuchten, für die Vertagung war.

A f ca)

Herr

London, 7 Mai. Als Lord J. Russell gestern im Unterhause die Absicht zu erkennen gab, daß er am lTten d. M. mit der Bill über das neue Armengeseß weiter vorschreiten wolle, erklärte Herr Walter, das neue Parlaments-Mitglied für Nottingham , er werde an demselben Tage durch eine Motion die weitere Förderung dieser Maßregel zu hemmen suchen. So werden denn von allen Sei: ten und bei allen Fragen die Minister von den Tories ín die Enge getrieben, und es scheint, daß diese Partei glaubt, es sey je6t die Zeit gekommen, wo es gelte, einen Hauptskurm gegen das Ministerium zu unternehmen. Die Toryblätter suchen die dffentliche Meinung von den Korngeseßen vorläufig abzulenken und sprechen nur von den Zucker - Zöllen, welche die Tories zu ihrem ersten Schlachtfelde gewählt haben. Sie bearbeiten die óffentliche Meinung mit dem Argumente, daß die Herab- sebung der Zuckerzdlle nicht nur der Ruin der Britischen Ko- lonieen, sondern auch eine Förderung der Sklaverei in Cuba, Brasilien und den südlichen Staaten Nord-Amerika's seyn würde. Die ministeriellen Blätter weisen darauf hin, daß die Tories bis- her immer die Gegner der Abschaffung der Sklaverei gewesen seyen. Die Morning Chronicle sagt in ihrem heutigen Bör-

ihn gerichtete Frage an, die Regierung beabsichtige, die Ge- traide-Zöôlle in folgender Weise festzustellen: Waizen §8 Sh. für den Quarter, Roggen 5 Sh., Gerste 4 Sh. 6 Pence, und Hafer 3 Sh. 4 Pence; die úbrigen Getraide-Sorten und Saat im Verhältniß hierzu. DieRede, mit welcher der Minister sodann dem Angriff Lord Sandon's in der Zuckerfrage zuvorzukommen suchte, wird als eine der glänzendsten betrachtet, die jemals gehalten worden; aber dessenungeachtet glaubt man, daß die Tories mit bedeutender Majorität den Sieg davon tragen werden. Die Minister selbs berechnen diese Majorität auf 10 bis 12 Stim- men; doch ist man ziemlich allgemein der Ansicht, daß sie viel stärker seyn wird. Jndeß wird diese Niederlage weder zu einer Resignation der Minister, noch zu einer Aufldsung des Parla- ments führen, denn die Minister haben beschlossen, wo möglich eine Abstimmung über die Getraide-Gescbe herbeizuführen, bevor sie es zu einer allgemeinen Parlaments-Wahs kommen lassen. Die Königin zeigt sich mittlerweile unerschütterlich fest, und hat Lord Melbourne die Versicherung gegeben, daß sié bereit sey, jedes constitutionelle Mittel in Anwendung zu bringen, das ihr vorge- schlagen werden könne, um die Tory-Partei von der Regierung fern zu halten. Die erwähnte Rede Lord John Russel's dauerte | zwei Stunden lang und begann mit folgender Vertheidigung | der Minister gegen den Vorwurf selbstsüchtiger Absichten bei der | Beantragung der Zoll-Reductionen.

„Jch bin ganz einverslanden mit der so eben vorgelegten Petition | aus Bath, daß diese Frage nicht bloß aus einem fommerziel- | len und finanziellen Gesichtspunfte betrachtet werden muß, sondern als | eine wichtige, die Nation im Allgemeinen betreffende Angelegenheit. Niemals vielleicht ist dem Parlamente eine Frage vorgelegt worden, die nicht nur in Betreff der Finanzen des Reichs oder der komumerziel- len Einrichtungen der Gegeuwart, sondern in Bezug auf die Leitung der finanziellen uud fommerziellen Angelegenheiten des Landes auf eine lange Zeit hinaus, wichtiger wäre, als die Frage, welche ich jet vorzu- bringen im Begriff stehe. Jch kaun indeß meine Bemerkungen über diesen Gegensiand nicht beginnen, ohne auf das Rücfsiht zu nehmen, was, wie ih weiß, im Gerede der Leute gewesen ist, und was nur die eingefleishteste Feindseligkeit gegen die Regierung und vollstán- dige Unkenntniß der Charaftere der Mitglieder dieser Regierung entshuldigen fann. (Hört! hört! von Seiten der Opposition und lauter Zuruf von den ministeriellen Mitgliedern des Hauses.) Jch fann meine Bemerkungen nicht beginnen, ohne der Behauptung zu er- wähnen, daß diese Maßregel im Drange des Augenblicks erst an dem Tage vorher, ehe sie von meinem sehr ehrenwerthen Freunde (dem Kanz- ler der Schayfammer) angefündigt wurde, beschlossen worden sey. Jch

gebe zu, daß langgewohnte feindselige Gesinnungen gegen die Regierung

sen-Bericht: „Die von Lord J. Russell gemachte Anzeige von seinem Amendement zu Lord Sandon’'s Resolution, im Fall das Haus úber den Zuckerzoll nicht in den Ausschuß gehen will, hat die Fonds gehoben, da man an der Börse sogleich fühlte, daß das Prinzip, nach welchem dies Amendement gestellt wird, das richtige is, und man glaubt nicht mehr an die nahe Auflösung des Parlaments.

Der Contre-Admiral Elliot, welcher bisher das Geschwader in China befehligte, ist auf der Fregatte „Volage“/ vom Vorge- birge der guten Hofsnung in England angekommen.

Commodore Napier wird nicht, wie es früher hieß, nach dem Stillen Ocean gehen, sondern nah dem Mittelländischen Meere zurückkehren.

Am 2ten d. M. gab der Französische Geschäftsträger, Bas ron Bourqueney, zu Ehren des Namenstages seines Königs cin großes Diner, dem das diplomatische Corps, die meisten Minis- ster, der Herzog von Wellington, Sir R. Peel und mehrere andere ausgezeichnete Personen beiwohnten. Baron Bourquency brachte seinen zweiten Toast den mit Frankreich in Bündniß und Freundschaft befindlichen Souverainen, worauf Fürst Esterhazy mit einigen entsprehenden Worten antwortete.

Der Herausgeber der „Times“, Sir Th. Barnes, ist heute an den Folgen einer Stein-Operation im öbsten Jahre seines Al- ters gestorben. i

Die Versicherungen für den „Präsident“ sind je6t auf 90 pCt. gestiegen. Der Werth dieses Schisses wird auf §0,000 Pfd. Sterl. angegeben.

Aus Panania wird vom 16. März von einer neuen Insur- rection in Sûd-Peru berichtet, an deren Spiße der Oberst Biranco steht. Der Präsident Gamarra soll bis zum Abgange der leßten Nachrichten noch nichts gegen die Insurgenten haben ausrichten kôónnen. Die revolutionaire Partei wird als günstig gesinnt gegen die Ausländer dargestellt, was bei der je6t bestehen- den Regierung nicht der Fall ist. In Panama ist ein Le von Deputirten aus den verschiedenen Distrikten des Zie versammelt, der entschlossen scheint, sich der O S Via Fôd Granada nur unter der Bedingung anzuschließen, daß ein « rativ-System angenommen würde. ,

Belgien

Der Eisenbahn- Ingenieur, E de

D rfe E Sachsen-Koburg mit der eitung

Ridder, ist vom Herzog von