dung des Landtages gewi opfer aus Staatsf
se im Tjáhrigen Kriege gebrachten Geld- fonds zu vergüten, glaubte man, da dem An- Seite stehen, der Weg der Gnaoe
echts e nicht zur Seite ; spruche Rechtsgrün!? reits fruchtlos betreten und neue
von jener Stadt cui Fonci be Thatsachen zur Unterstüßung ? den, zurückweisen zu müssen. - C e L 36e Plenar Versammlung am 11. Mai 1841. , Fustiz-Einrichtung bei den Patrimonial-Gerichten. . die r Antragsteller sucht durch Aufzählung mehrerer bestimm ter Fálle darzuthun, daß durch verschiedene Seitens der vorge V . ‘ , ÿ Fustiz-Behörden an die Patrimonialgerichte tn neuere s L
se6ten Y E G L EE L nes L d durch die bejondecen Verhältnisse nicht gerechtfe
gemachten, Anforderungen, K0 ! ae andererseits det den geseßlichen Bestimmungen auf
hingewiesen ward, faßte man durch den Be
zu richten, da
D niad d io N 3 ichluß, an des Aonigs Majestät |
messene Einrichtung geg: ‘ingesessenen die nôthige den eine Erleichterung der mit der Ger
C d Q F 5 0 la 4° na s» Cor tli ls 0 verbundenen 2a} gewähre und ale unwesentlichen
den Formalitäten vermeide.
2 Der Antrag einiger städtischen Abgeordneten 1bsidiarischen Verpflichtung der Kämmereien zur her Kriminal-Kosten ward zurückgewiesen, weil
‘ dieser Verpflichtung gerichtete The
fzeéfraft ermangelnde Verfüg allgemeine Theil
Allerhöchsten Gewährung
i) Dem Gesuche eines städtischen Abgeordneten wege!
iner Stempelfreiheit in Armen-Sachen, ward in Betracht daß dieselbe Bitte schon vom lebten Landtage ausgesprochen wo! den und deren Berücksichtigung in dem zu erwartenden neuen Stempel-Gesebe, dessen Emanation man mit Verl ntge- gensehe, zu hoffen sey, keine weitere Folge gegeben. _
5) Petition eines Kurmärkischen Stadt - Magistrats wegen Beeinträchtigung des städtischen Gewerbes a durch den Hausir Handel und Gewerbe-Betrieb auf dem platten Lande, b) durc L, E; e ck 2 0 DiliegiveM ohüvdo N oido stórendes Eingreifen Seitens del Meilitair-Dehôrde. Seide chwerdegrúnde wurden als nichtbegründet erachtet, Über den zwei ten aber entspann sich in sofern eine lebhafte Diskus\sion, als man von einiaen Seiten es nicht gutheißen wollte, daß bei Festungsba di Jngenieur- Offiziere Gesellen unmittelbar ohne Daz1wisc des Meisters annehmen. Die Majorität der Versammlung indeß hierin einen erheblichen Uebelstand nicht erkennen ,
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iese Weise fehlende Zucht des Wceisters, Co Tia 14 hay,
C isziplin reichlih erseßt werde, und bei den Festunasbauten den Technikern, denen die Ausführung
durch die
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ey, die unbeschräánkteste Dispositions Befugniß über nzuwendenden Mittel zustehen müsse
6) Antrag einiger städtischen Abgeordneten, betref derherstellung der in mehreren Städten zum Be Armen: Kasse bei Besiß-Veränderungen erhobenen ‘P
_—
Die Versammlung hielt dafür, daß nur von einer
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frühere Erhebung dieser Abgabe genügend dargethan aber auch in Betreff dieser keine Veranlassung, è ( lung einer Steuer zu beantragen, die mit den! sonstigen Grund 46en der Besteuerung nicht in Einklang stehe, und deren Ertrag zweckmäßiger auf andere Weise aufzubringen sey.
7) Das Gesuch wegen anderweiter der Gemeinheitstheilungs - Ordnung zurÜckacwiesen:; desgleichen des Magistrats einer Nieder - Lausikzischen
runa
antrag Ln 4 Titcl « i Trg 7 N o T ten » 9 erpslichtung zur QZQragung vel dur) L {npet ante nia le A : , d Se VCElUl aci) T ehlet
n Koften, die zur zeit noch fe lassen, weil
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Bestimmungen n
£ ; y genstandes im
ragehen zu S C .
vorhan
zt Salarien-Zuschüsse zu zah
vortung bei des Königs Majestät für
Bedingung, unter welcher dieje Verpflichtung
deren Ober-Gerichts
nicht mehr zutresse, und es zur Zeit an jedem Entrichtung dieser Abgaben mangel
¿ ms y V. y Der Antrag des Magistrats einer
das Bestehen eines bejon
| S Furmärkischen Stadt elung von der UnterhaltungsSlast der i Chausseelinie fal ne schien der Versammlung zu allge ¡efaßt, als daß zumal beim Mangel aller Unterlage darauf
den Tonnte.
en Brúcken und Dámme
Om 1 4. A Ai.
Maaisktrats einer Kurmärkischen ( geistlichen Aufsichts- Behörden in die chen-Vatronats- Rechte schien so deutliche Beweise einer A1 Behandlung dieser Rechte, mit welcher die Ver 1g sich nicht einverstanden erklären mochte, zu geben, zan bei der Wichtigkeit des Gegenstandes und seiner Konsequenzen, 1d in der Ueberzeugung, durch Verrückung der Stellung dec datrons als weltlicher Schirmherr der Kirche werde jener in sei nem guten Rechte gekränkt und diese benachtheiligt, durch Stim menmehrheit beschloß, den beregten Fall mittelst besonderer Vor llung Sr. Majestät dem Könige vorzutragen, obschon die Stände Laufe dieses Landtages bereits ähnliche Gesuche an den Stu des Thrones niedergelegt haben. : 2) Der Antrag eines ritterschaftlichen Abgeordneten aus der arf, welcher auf Beschwerdeführung wegen des gegen einen Rittergutsbesißer von der geistlichen Verwaltungs - Behörde zur Anwendung gebrachte Executions- Verfahren gerichtet war, fand feine Unterstüßung, da, wenn schon man es für ungeeiänet hielt daß durch einen Königlichen Rentbeamten die Execution gegen einen nicht in dessen Verwaltungs-Bezirk wohnenden Gutsbesiber Frecft worden, doch nicht zu ersehen war, ob der Antragsteller n Verwaltungs- Instanzen den eigentlichen Beschwerdepunkt deutlich und gehörigen Örts zur Sprache gebracht habe. Eine Petition wegen Gründung eines besonderen Frei- “ fúr Studirende der Provinz bei der hiesigen Universität war wegen des derselben unterliegenden wohlthätigen Zweckes Rersammlung vielfa Anklang, mußte aber zu deren Be- um deshalb zurückgewiesen werden, weil die Stände nach ca}unasmáßigen Stellung sich außer Stande befinden, sdinittel zu disponiren. ] ¿gewiesen wurden ferner folgende Anträge:
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Y ichwerde
éussion, wobei einerseits auf die Vorzúge der Patrimonialgerichte, 3 auf die Verpflichtung der Patrimonial-Gerichtsherren, genaueste zu genügen,
ß den Patrimonialgerichten eine den Verhältnissen auf dem 1 geben werde welche
Metition eines rittershaftlichen Abgeordneten betreffend
r Zeit tigten die Patrimonial- Gerichtsherren ohne Noth in fen und Weitläuftigkeiten geseßt würden. Nach längerer Dis-
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| Protestation gegen das
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4) „Wegen zeitgemäßer Beschränkung der Gewerbefreiheit
mit oder ohne Hinstellung des Zunftzwanges,“/ weil zu hoffen ist,
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nation Seitens des gegenwärtigen Landtages besonders in Anre-
es Antrages nicht angeführt wor- | gung gebracht worden is, die berúhrten Uebelstände so viel als
| thunlich beseitigen werde. | 5) „Wegen Beschränkung des Hausirhandels und der um- herziehenden Musikbanden,““ aus gleichem Grunde.
O) „Wegen neuer geseßlichen Bestimmungen Über die Ab lôósung der Wald-Servitute,““ weil man bei Berathung der Forst Polizei-Ordnung sich, in Erwägung der mit einer solchen Maß- regel verbundenen Bedenken, gegen die Nachsuchung einer derar tigen Verordnung bereits erklärt hatte.
7) „Wegen Belegung einiger Städte mit Garnison, die Dislocation der Truppen von militairischen Rücksichten gele tet werden müsse, deren Beurtheilung der tändishhen Kompetenz sehr fern liege.
8) „Wegen Gründung eines überseeischen Exils für wi holt bestrafte Diebe,‘ weil die auf einen früheren derartig trag ertheilte Bescheidung auf die stehenden Schwierigkeiten hinweise, selben seyn dürften wie vormals. 9) „Wegen Emaniru ordnung,“ weil folche beten werden, wodurch « pflegen und zu beschäftigen, wünscht seyn mdchte, úbrigens der Armen durch ein bald zu würden.
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ì en Aufhebung der von einer geistlichen Aufsichts
rlassenen 1, wonach die früher den Kirche
sen zugewiesenen Gebühren bet Haus - Trauungen
duna eines Gratifications-Fonds für & b
c Inspektoren bestimmt,
weaen einer zu erlassenden Verord Schul - Inspektoren nicht aus den
t, aus den Kommunal- Kassen gezahlt
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HSDißung vom háftigte sich sie um 10,000 men annahm t, bis auf mehr lagenen Zusaß- Artikeln, mit deren Abgang der Post beschäftigte.
nahenden Schlusse der S ¡solchen Dingen gut unter! des jelzigen Kabinets welß““, jagt das j 7 nisterium in dem gangen Laufe der Session nut [ einen Beistand
wentg, unt
chli durch die provisorische linken [ Dufaure und Pass finden. Zeit auf dem doctrinairen hindert, und iniger Zeit an d ( Die Hindernisse, welche | Ausführung dieses P von vorne herein entgegen stellten, zwangen zu etner f Man wollte sich die zweifelhaften. Elemente der ® tát aneignen, und das vorzüglichste Mitglied derselben, Herrn faure, in den Schoß des Kabinets aufnehmen. Derselbe hatte eine zu große Wichtigkeit als Deputirter; man mußte sie ihm um jeden Preis rauben; um ihn zu annulliren, wollte man ihn zum Minister machen. Auf diese Weise hofften die Doctrinairs, fich zu verstärken; aber Herr Dufaure willigte nicht ein, sich zu schwä- chen. Die auffallende Verschiedenheit der ‘Prinzipien, heine Programm des Herrn Guizot ge statteten ihm fein anderes Benehmen, wenn el nicht mit seiner ganzen Vergangenheit brechen, und eine Populari verlieren wollte, auf die er stolz seyn kann. Indessen ließ man nach, ihm die verführerischsten Anerbietungen zu machen, fennt seine Neigungen und seine bedeutenden Fähigkciten die Verwaltung der öffentlic)en Wauten; es war von, ihm die Verwaltung derselben zu übertragen, und wollte für Herrn Teste ein Kultus-Ministerium errichten. würde weder Herrn Teste noch Herrn Martin convenirt haben, weil Beide dabei viel verloren hätten; aber Herr Dufaure ev sparte ihnen jede Besorgniß, denn er nahm auch dieses Anerbie ten niht an. Man fiel sodann auf eine andere Combination; man wollte für Herrn Dufaure ein Ministerium der Kolonieen bilden, aber der ehrenwerthe Deputirte lehnte auch diesen Vor- chlag ab. Das Ministerium ist daßer für jelzt verurtheilt, in seinem gegenwärtigen Zustande zu leben und zu steyben.. Es scheint übrigens, daß in seinem Schoße nicht die beste Eintracht herrscht. Die Minorität des Kabinets giebt einen Geist der Herrschaft kund, den die Majorität nur mit Mühe erträgt. Der Conseils-Präsident nimmt wahr, daß ihm aíler Einfluß auf die innern Angelegenheiten, welche sich augenscheinlich in den Händen eines einzigen Ministers befinden, entschlüpft, und daß Herr Guizot durch diese Konzentrirung der eigentliche Chef des Kabi- nets geworden ist. Man findet seit einiger Zeit in dem „Jour nal des Débats‘ auffallende Zeichen jener innern Mißhelligkeiten. Jenes Blatt \pricht von dem Marschall Soult in el- nem Tone der Gereiztheit , der Niemanden entgehen kann, und der unvorhergesehene Ausfall des Herrn Ber- tin de Vaux in der Deputirten - Kammer wirft vol- lends ein helleres Licht auf gewisse Pläne und auf die bestehenden Spaltungen, die man vergebens zu verheimlichen sucht. Die Session geht zu Ende, aber die Jntriguen werden nicht mit ihr zu Ende gehen. Was wird geschehen, wenn die Kammern nicht
daß das bald zu erweiternde Gewerbe-Polizei-Geseß, dessen Ema-
mehr beisammen sind? Es ist inmitten der Verwirrung, in der wir uns befinden, s{chwer, dies voraus zu sehen. Während die
Einigkeit unter den Freunden der Juli-Monarchie nothwendi
0 .
als jemals wáre, scheint ein unseliges Verhängniß sie immer m
Menschen und die Dinge, Alles verkleinert sich, Alles wird sumpf Die Intrigue allein ist thätig und im Vorschreiten ] Wohin wird sie uns führen 2“
Y Journale suchen heute neuerdings (
inige l ¡derung im Ministerium zu verbreiten. Es ist
naZen ¿let Et
i daß die Mitglieder des Kabinets fortwährend wenig in 1 stimmung unter einander sind, und d ie fi
achten, um im günstigsten Augenblick
zu Stande zu b en. Allein fúr den Augenbl
ck»G NOftghor
9 - T ¿ 7 ben, daß das Yeiniftfertum vom
verdient bemerkt zu werden
m äußeren Anschein nach,
ind daß er sogar in fast
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oßRem Œtfer
ministerie
utehre. Im G I CELCE 1ICIE Ta ein Courier aus dem Ministerium det ten nach London abgegangen. Man glaubt, d die er Úberbringt, den Baron Bourquenay inst von ihm paraphirte Protofoll jofork Zu unterzeîichn Der bekannte Oppositions, Deputirte Herr Garni einigen Tagen gefährlich krank. Bôrse vom 17. Mai. Die Fran } heute bei Erdffnung der Börse eine feste Haltung sich jedoch in Folge zahlreicher Anerbietungen, sich vervielfáltigten, nicht behaupten. Nachricht bekannt, die zur Erk!ücung dieser
dienen kônnte.
vorgestrigen 4 0 en C (
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n: N DC auéwáärtig vat
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L Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Sißut vom 13. Mai. Als Graf Fißwilliam wieder eine Anzal von Petitionen gegen die Korngeseße überreicht hatte, erhob sich Graf von Warwick und sagte
Jch habe so even etne dieser Petittonen angesehen, di ebli von weiblichen Einwohnern der Stadt Eresby herrührt, und {ch finde, daß alle Unterzeichnungen, bis auf 5, aus bloßen Kreuzen bestehen,
tanten und Irland;
er | : hi von einander zu trennen; die Parteien lôdsen sich auf, und die zersplitterten Theile derselben zersplittern sich noch mehr. Die
verlassen. Es if durch Zeug 1ful i eriviesen ,
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diese Klaffen dafür gesorgt, daß der Yreié
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in der größten Besorgniß úber das hifffes: man befürchtete, daß es unker den Cié- dem Meere treiben, verunglückt sey. Der „Great - chiffe begegneten auf threr Ueberfahrt assen. m Reprásentantenhause des Staats am 19. April eine wichtige Diskussion stattge- ines Herrn Homann, der die Freila| rine Xesthaltung, seit die Cng Taroline““ auf sich genom- se Die Debatten hatten Kongreß sollte am 31. achrichten aus Mexiko iareß beschäftigt sich thätig ) Eroberung
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tweien Gen- ¿ Französischen en Brüdern gehabt und ist am begleitet vom Hofmeister ihrer Xbtheilungs- Chef im Si- on nach Paris zu
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v. M.) Wie mit der Beschleu 14, I S1 m! 1A l der Reisenden ä}! d der 2 jen: A Eisenbahnen. Aber au@® die mit ilwagen bringen eine T4441
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