Großbritanien und Jrlan d.
Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Sibung vom 3. Juni. Der Marquis von Bute beantragte an die- sem Abend die zweite Lesung der Bill, wona, um die Juden F Bekleidung von Munizipal-Aemtern zu befähigen, der bei die- er Gelegenheit zu leistende Schwur in eine bloße Erklärung,
mit Weglassung der christlichen Eides-Formel, umgewandelt wer-
den soll.
„Nach den alten lofalen Munizipal-Gesezen““, sagte der Antrag- steller, „war den Juden gestattet, als Kommissarien für die Pflasie- rung, die Erleuchtung, Bewachung U. \. w. zu fungiren, und als diese Gesege durch die Munizipal-Bill aufgehoben wurden, da war den Ju- den auch der Eintritt in den Stadtrath nicht mehr gestattet. Da nun aber die Pflichten der Stadträthe in vielen Fällen dieselben find, wie die jener Kommissarien, so sehe ih nicht ein, aus welchem Grunde man ei- nen Unterschied dazwishen machen will, und warum die Juden nicht zu Munizipal-Aemtern zugelassen werden sollen. Uebrigens läßt sich auch. das jezige Geseg sngeven, und es if daher jedenfalls besser, die Zulassung der Juden zu Munizipal-Amtern durch ein Geseg direft zu gestatten. Jch trage daher auf die zweite Lesung der Bill an.“
Der Erzbischof von Canterbury widersete fich der Bill, ob-
leich, wie er sagte, er sich nur ungern gegen die Aufhebung der Be- chränfungen erkläre, die auf einem Theil der Unterthanen ihrer Ma- jestät lasteten. „Jch stimme der Bemerkung gern bei“, fuhr er fort, „daß, während einige Dissenters sich Angriffe auf die herrschende Kirche erlaubt, haben, dies niemals von Seiten der Juden geschehen ist. Aber hierauf lege. ic gar fein Gewicht, denn bei einer Frage, wie die vor- liegende, muß man nicht auf die Gesinnungen und den Charafter der Einzelnen sehen, sondern auf die Grundsäye, zu denen fie si befennen. Lch spreche hier nicht gegen den Charafter der Juden ; meine Einwürfe gelten nur ihrer Religion, die, wie liberal auc die einzelnen Bekenner derselben seyn mögen, doc dem chrisilichen Glauben bfetritich und ent- schieden feindselig und auf die Voraussegung gegründet if, daß dieser Glaube ein Gewebe von Betrug und Täuschung sey. Unter diesen Umständen glaube ich, daß, wenn man die Juden an der Entwerfung und Ausführung unserer Geseße theilnehmen läßt, der Charafter unserer Gesegebung verändert und England nicht länger ein cristliches Land seyn würde. ch hege durchaus feine lieblose Gesinnungeu gegen die Juden ; thâte T dies, so würde ih mich des Namens Christ für unwürdig halten. Xch wünsche in der That, die Mächte Europa?s möchten sich mit Eng- sand vereinigen, um ausgedehnte Maßregeln für die Sicherstellung der Juden und Christen zu treffen, die jeßt in elender Unterwürfigfeit im Dsmaniíschen Reiche leben. Die vorliegende Bill mag die ehrgeizigen Absichien einer oder zweier Persouen, die ih für sehr achtbare Leute halte, besriedigen, aber ich glaube, daß fie das Wohlseyn und die Glüd- feligfeit der großen Masse der jüdischen Bevölkerung in der Haupk- sladt nicht vermehren wird. Jch trage daher darauf an, die zweite Lesung der Bill sechs Monate auszusezen.““ /
Nach einigen Gegenbemerkungen des Marquis von Bute \chritt das Haus zur Abstimmung, und es ergaben sich 48 Stim- men fúr und 47 gegen die Bill, so daß also die zweite Lésung mit einer Majorität von einer Stimme genehmigt wurde.
Oberhaus. fand wieder eine kurze,
Sibung vom 4. Juni. An diesem Abend desultorische Debatte über die Korngesebe statt. Graf Stanhope warf den Ministern die größte Wantkel- müthigkeit vor und erklärte, er wolle sich lieber von den Charti- sten als von einem solchen hin und her schwankenden Ministerium regieren lassen. Indeß gab er doch zu, daß die vorgeschlagene Aenderung der Korngeseße feine Verminderung des Ackerbaues zur Folge haben würde, eine Erklärung, welche die Lords Fib- william und Radnor mit hört, hört: begleiteten. Dagegen be- hauptete er aber, daß großer Geldmangel die Folge davon seyn
würde, was zur Erschütterung des öffentlichen Kredits und am
F inem allgemeinen Bankerott führon mäáßte. Lord Beau- ee ky einen alen! dr; sonst ein Anhänger des Mini- steriums, in dem Korngeseß - Plan demselben nicht beistim- men könne. Wenn England, meinte er, auch Getraide vom Auslande nehme, so folge daraus noch gar niht, daß es dafúr dort Fabrikate abseßen werde; Garn und Twiste werden das Ausland wohl von England nehmen, aber nicht voll- kommene Fabrikate, denn es werde in seinen Fabrik- Distrikten eben so wenig, wie England, den Werth des dort angelegten Ka- pitals herunterdrücen und seine Fabrik-Bevölkerung außer Brod bringen wollen. Zu bedenken sey auch noch, daß der Englische Fabrikant auf den auswärtigen Märkten fúr jeden Quarter Weizen nur Waaren zum Belauf von 40 Sh. Werth würde abseßen können, wenn das Ausland úberhaupt solche Waaren für das Getraide nehmen wolle, wogegen derselbe auf dem inländi- chen Markt im Durchschnitt zum Belauf von 60 Sh. Werth von seinen Waaren für den Quarter Weizen anbringen fônne.
Unterhaus. Sibung vom 4. Juni. Nachdew die De-
batte über den Antrag Sir R. Peel's, solle, das Ministerium besie nicht mehr das Vertrauen des Par- laments, von Herrn Shiel wieder eröffnet worden war, der eine Vergleichung zwischen der Politik Sir R. Peel’s und der des Ministeriums anstellte und dem Leßteren die größten Lobsprüche zollte, nahmen nach einander Sir St. Canning, Lord Dungannon, Oberst Sibthorp und Lord Stanley gegen und Herr C. Buller, Sir H. Verney und Herr Hawes für die Minister das Wort. Lerd Stanley äußerte seine Verwunderung über die unhaltbare Urt und Weise, wie die Minister sich zu vertheidigen suchten, indem sie die ersie Klausel der Peelsczen Resolution nicht bestritten, welche fie als des Vertrauens des Hauses ermangelnd darstelle, und nur das nicht zugeben wollten, was stets als natürliche Folge davon betrachtet worden sey, nämli daß sie unter solchen Umständen kein Recht hät- ten, noch am Ruder zu bleiben. Sir John Hobhouse habe zwar an- geführt, daß die Minisier einige Maßregeln durchzusezen im Stande gewesen; aber Sir J. Graham habe dagegen gezeigt, daß fich unter diesen Maßregeln nîcht eine einzige befinde, bei welcher das Minisie- rium nicht von der Opposition unterstüßt worden, ja, die es nicht von früheren , Ministerien, ven denen des Grafen Grey und Sir R. Peel's, entlehnt habe; dagegen seyen die Minisier mit al- len Maßregeln, bei denen ihnen die Opposition nicht beige- standen, aufs eflatantesle durchgefallen; eine jede dieser Maßregeln sey, wie Sir J. Graham gezeigt habe, entweder von dem Hause ver- worfen oder von ihren Urhebern zurückgenommen worden. Sir Y Hobhouse habe noch einen anderen Vorwand hervorgesucht, näml den, daß das Ministerium \sih fortdauernd der Gun} der ‘Krone x erfreuen habe, die am Ende, wie derselbe gesagt, die beste Stüye stv „Eine größere Beleidigung gegen eine Souvetainin aus dem ‘Hause Braunschweig“, rief Lord Stanley aus, „läßt sich faum denfen, als ihr eine solche Lehre ins Ohr flüstern. Aber noch ärger i} die Schuld des Ministers, der sich eines solchen Argumentes bedient, um auf die Berathungen des Unterhauses einzuwirken und dasselbe einzuschüch- tern.“ Der Redner ging dann auf die beabsichtigte Parlaments- Auf.ésung über und bemerkte in dieser Hinsicht : im Laufe dieser Devatte gesagt, die Krone habe die das Parlament aufzulösen. Allerdings , bezie-ig auf dieses Ereigniß, einer folchen Verwaltung zu befreien.
Macht
„Man hat
| änderung in | hin, abzuwarten, als den
| Frage | Sheil sie f lage Vei. Der Xamaika - Bill hat | der Herzog
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Der einzige Grund, warum das Ministerium das Parlament auflösen will, if der, daß es ih dadurch noch etwas länger am Ruder zu frisiten hofft. Aber es ist verfassungswidrig, eine Auflösung als Drohung über dem noch debattirenden Unterhause schweben zu lassen. Herr Canning bediente sich einer solhen Drohung und alle damaligen Whigs, mit Einschluß des jezigen Marquis von Lansdowne und des jgen Grafen Grey, erflärten dies für verwerflih.“ Der Redner {loß mit der an die Minister gerichteten Warnung, daß die Zeit der Langmuth des Landes gegen sie vorüber sey.
Lord Fohn Russell, der noch einmal die Vertheidigung des Ministeriums gegen die ihm von der Opposition gemachten Vorwürfe übernahm, bestritt es zuvörderst, daß die vorliegende Motion im Geiste der Verfassung begrüntèet sey. „Man hat behauptet“, sagte er, „die Minister hätten die Kräfte des Landes geshwächt, und wenn man dies bätte beweisen fönnen, so wäre ih gewiß der Leute gewesen, der fich dagegen erflärt hätte, daß solche Minister entlassen werden müßten. Aber i berufe mich auf das, was unter der Leitung des jezigen Mi- nisteriums im Mittelländischen Meere, in China, in Judien, in Eng- land und in Jrland ausgeführt worden. Was sodann die Anführung constitutioneller Prácedenz - Beispiele und ihre Anwendbarkeit betrifft, so bin ih der Meinung, daß das Verfahren, welches die Verfassung jezt einem Minister vorschreibt, ein ganz anderes ist, als das, welches sie ihm in früherer Zeit auferlegte. Im vorigen Jahr- hundert wurden von den Ministern nur wenig legislative Maß- regeln erwartet, aber seit der Reform. Bill hat man große Anforderun- gen an sie gemacht; man verlangt neue Geseze von ihnen, andererseits die unter den Mitgliedern des Parlaments weit allgemei- ner verbreitete Einsicht in Bezug auf die Angelegenheiten des Landes dieselben minder geneigt macht, einem Ministerium unbedingtes Ver- trauen zu shenfen. Die nothwendige Folge davon ist, daß jeßt mehr Vills verworfen werden als frliher. Unter Lord Liverpool's Verwal- tung wurde die Aufhebung der Test-Afte gegen das Ministerium durch- geseyt ; aber jiatt zu resigniren, gab dieses Ministerium nach und half sogar jene Afte aufheben. Im Jahre 1827 widerseßte fich Sir R. Peel sehr entschieden der Emancipation der Katholifen; 1m Yahre 1829 aber schlug er selbst diese Maßregel vor und machte fein Hehl daraus, daß er von außen dazu gedrängt werde. Und doch waren dies sogenannte starke Ministerien ; rade eben so, wie man es macht. Steuer unteriag, Peel’'s im Stande, dieses Votum wieder aufzuheben. und Sir J.
in jegiger Zeit darauf gefaßt seyn, sich ähnlicher Hülfsmittel zu bedie- nen, die in der That nichts so unerhört Neues sind, wie man behaup- tet hat. Der Minister machte dann auf die Veränderungen aufmerf-
sam, welche seit der Tory - Verwaltung von 1830 in den Verhältnissen |
des Landes bewirkt worden: auf die Reform des Unterhauses, die
Emancipation der Neger, die Verbesserung des Armenwesens, die Re- | die Regulirung der | } Gegenstände, Getraide, Zucfer und Bauholz,
form der Englischen Munizipal - Corporationen , Jehnten- Sache, die Fürforge für die Armen in Jrland und die Ber- besserung der Kriminal - Geseße, wodurch die durchschnittliche Zahl der Hinrichtungen von 62 auf 10 jáhrlih reduzirt worden. diese verschiedenen Ufte der Geseßgebung zusammen“, Russell fort, „und sehe zu, in welchem 1 iraur fo viel neue Maßregeln durchgeführt worden sind. Und doch ist die vorliegende Motion darauf begründet, daß die jeßigen Minister nicht
im Stande seyen, die nöthige Geseßgebung zu bewirfen. Man greift |
| nistern Vorschub zu leisien, | Entscheidung über ihr Benehmen und Sicherheit | der Nation gewiß so wirksam beshügi worden, wie in den Tageu, wo |
auch unsere Finanz-Verwaltung an, aber das fortschreitende Steigen der dentlichen Fonds ist die beste Antwort auf die desfallsigen Beschuldigungen , und dabei sind Eigenthum die Torv - Ministerien sich rühmten, daß sie Alles ruhig seinen Gang gehen ließen. Was nun einige von den Angelegenheiten betrifft, mit denen das Ministerium fein Glü gehabt hat, so is zunächst die Ap- propriations - Klausel der Jrländischen Zehnten» Bill erwähnt worden ; dieje wurde aber nie vom Unterhause verworfen, sondern von dem Mi- nisterium zurückgenommen, weil es ihm angemessener schien, eine Ver- der öffentlichen Stimmung nach dieser oder jener Seite @onflift mit dem Oberhause Jahr aus Jahr Doch selbst jeut halte ih es für voreilig, jene anzusehen, wenngleich ich für mein
beabsichtige. Die Nieder- auch herhalten müssen, aber damals die Ansicht aus, daß jene Niederlage nicht die Abdankung der Minister erheische. Es folgte darauf die Wabl des jezigen Sprechers, bei welcher die Minisier eine Majoritát von 18 Stimmen für sih hatten, was also eine wesentliche Bestätigung des Vertrauens dieses Hauses zu ihren Gunsten war. Was endlich das jet vorliegende Budget anbelangt, so handelt es sich nur um die Wahi zwischen zwei Wegen: entweder die Anstalten des Landes ¡ureduziren, oder die vorgeschlagene Veränderung in den Differential-Zöllen anzunehmen, denn von jährlichen Anleihen fann natürlich feineRede seyn. Einen anderen Answeg giebt es dann weiter nicht, ausgenommen eine hohere
ein fortzuseßen. als ganz nicht
abgemacht wieder aufzuregen
von Wellington selbst sprach
| Besteuerung des Landes, sey es durch neue Auflagen oder durch Erhöhung der
alten. Diese ganze Frage erschien uns von solcher Wichtigkeit, daß wir
| ernsilich darliber berathschlagten, ob wir unsere Entlassung einreichen
|
,
und das Volk wartet weil es darin ein Mittel erblicft, sich von Aber die Rathgeber der Krone
"d für die Auflösung verantwortlich, und durch welchen Grund wol-
en 2 diese Maßregel rechtfertigen, den beiden Parlamentsbäufern, denn nisieríelle Políiif. techause etwa eine oder ¡wei Stimmen mehr
er eia Konflift zwischen beiden Häusern durch sle erzeugt werden
Es fehlt nicht an Einklang zwischen beide erfláren sich gegen die mi- Wenn nun aber die Minister in einem neuen Un- gewönnen, so würde dann
daß das Haus erfláren | oder an das Volk appelliren sollten. Hâtien wir das Erstere gethan, S | so würde man uns Unredlichfeit unter
| geworfen haben.
so wichtigen Verhältnissen vor- Es blieb uns daher nichts übrig, als eine Parla- ments-Auflösung zu beschließen. Aber die Minister haben daraus nie- mals eine Drobung gemacht. Solche Drohungen find vielmehr von der anderen Seite gegen die Mitglieder von Lincolnshire, die von fei: ner Aenderung der Korngeseße etwas wissen wollen, angewandt wor- den. Jch kann Sir R. Peel's Andeutungen in Betreff der Korngeseße wenigstens nicht anders verstehen. Das Orakel ist etwas dunkel, aber es scheint mir die Absicht des sehr ehrenwerthen Baronets zu seyn, die Joll-Sfala sehr bedeutend zu ermäßigen. Genug, die Minisier glaub- ten, Alles wohl erwogen, in ihrem Rechte zu seyn, wenn sie der Krone zu einer Aufiösung des Parlaments riethen. Die Stärke der Parteien im Unterhause ijt zugleich getheilt, als daß es wahrscheinlich wäre, daß die Angelegenheiten des Landes noch lange ohne eine Parlaments - Auflò- fung verwaltet werden tónnten, wenn auch das jeßige Ministerium re- figniren wollte. Uebrigens würde dasselbe, nah der Abstimmung über die Zucfer-Zölle, \ich nicht für gerechtfertigt gehalten haben, die Auf- lófuug länger zu verschieben , als bis die nothwendigsten Fi- nanz - Anordnungen wáren getroffen gewesen; wo lag also die Nothwendigkeit zu der Motion des sehr ehrenwerthen Baronets? Un- ser Trost ist, daß man dem Ministerium weder ein Verbrechen, noch Schwäche hat nachweisen fónnen, und wir lassen jedenfalls das Land in einem Zustande hohen Gedeihens zurü, der feine Schwierigkeiten darbietet, wenn wir nicht Nachfolger erhalten, die entschlossen nd, schlechter Gesezgebung und dem Vortheil einzelner Klassen der Köbuig- lichen Unterthanen ihren Schuß zu gewähren. Sir R. Di aae a e A „An mehreren Maßregeln“, lagle F, j i b ausschließlich für sich in Anspruch genommen, habe pf C Vila gehabt, ja, i bin zum Theil ihr Urheber gewesen. S 12 Ar n- dische Zehnten-Frage betrifft, so bedarf es dek:inie: fenen arn 0 NEN u großem S Beabeits- Gefühl; ich hoffe, der edle Lord was es nich für nöthig finden, zu politischen Zwecken die hinsichtlich es Rebnien in Frland getroffene Anordnung wieder aufzurühren ; aber freilich, wenn es dem Interesse der Whigs angemessen erschienen, 0 dürfte wohl die Aus\idt auf die Permanenz Jener Anordnung nur ger1ng seyn. Xch will dem edlen Lord noch einige Fälle ins Gedächtniß rufen, in denen das Ministerium \ich durch unseren Beistand hielt. Bei der Jamaika - Bill rettete der Rath der Konservativen die Regierung und die Kolonie. Bei der geheimen Abstimmung und bei an- deren ähnlichen Fragen \chügte unsere Hülfe den edlen Lord gegen seine eigenen Verbündeten. Wenn die Whigs nun das Land in dem glorreichen Yustande zurülassen , wie der edle Lord es am Schluß seiner Rede behauptete, wie fómmt es dann, daß fie sich seines Vertrauens \o wenig erfreuen? Die Konservativen wer-
Minister zu antworten. Verdienst der edle Lord
während | teform- Î ger von | Unterbause abhängig seyen, als sonst, ist für einen Reformer sehr auffallend.
nichtódesto- | weniger führten sie ihre Maßregeln mit Hülfe ihrer Gegner durch, ge- | 1 dem jeßigen Ministerium zum Vorwurf | Auch Lord Grey?'s Ministerium war, als es bei der Malz- | nur vermöge der freimüthigen Unterstüßung Sir R. | Lord Stanley | J. Graham, beide damals Mitglieder des Ministeriums, | nahmen bièran feinen Anstoß. Und jedwedes andere Ministerium muß |
„Man nehme | ‘, fuhr Lord A anderen zehniáhrigen Zeitraum |
den ohne Zweifel alle die von dem edlen Lord geschilderten Verände: rungen vorfinden, aber sie werden auch ein Defizit von einigen Millio- nen in dem Schage antreffen, den die fonservative Verwaltung in blü- hendem Zustande zurüließ.“ Sir R. Peel suchte sodann zu zeigen, daß die gegen seine Resolution vorgebrachten constitutionellen Argu- mente allen selbs von Whig-Autoritäten aufgestellten Prinzipien direft wiedersprächen. „Jch habe nie gesagt“, fubr er fort, „daß ein Mini- sterium nach einer einzigen Niederlage im Parlament sich sogleich zu- rücfziehen müsse; die Angemessenheit eines solchen Schrittes muß viel- mehr von Zeit und Umständen abhängen. Aber das jeßige Ministerium selbs hat diese Angemessenheit zugege en. Herr Macaulavy hat im Lauf der gegenwärtigen Debatie die wieder- holten Demüthigungen des Ministeriums eingeräumt, und vor ¡wei Jahren schon erklärte Lord Morpeth, daß die Minister nicht län- ger dur bloße Duldung im Amte bleiben wollten, aber dessen unges achtet sind fie die ganze Zeit über geblieben, „denn Dulden ist das Erb- tbeil ibres Stammes.“ Jm Lauf dieser Debatte ist jedenfalls von allen Ministern zugestanden worden, daß ibnen jegt fein anderer Auss weg mehr bleibe, as entweder ihre Entlassung zu nehmen oder das Parlament aufzulösen. Die von dem Minisierium versuchte Unter- scheidung zwischen administrativen und legislativen Niederlagen und die Bemántelung der legteren durch die Behauptung, daß die admíni- strative Politik der Minister vom Lande gebilligt worden sey, is durch- aus unzulässig; ja, das legislative Verfahren eiues Ministeriums, is von weit größerer Wichtigkeit, als das administrative, und die von Herrn Ya- wes aufgesiellte Doftrin, daß seit der Reform-Bill die Minister weniger vom
Wenn es nun, wie man jeyt endlich zugiebt , die Pflicht der Minister ist, entweder abzudanfen , oder das Parlament aufzulösen, was haben fie dann gethan, um ihre Absicht in Bezug auf das Eine oder das Andere fundzugeben? Jn Ermangelung aller Andeutungen hierüber zeigte ih eben diese meine Resolution an, und erst nachdem dies ge- schehen, hat das Haus eine Silbe von der Absicht, das Parlament auf- zulösen, gehört. Mein Antrag hat jedenfalls das Gute gehabt, daß er das Geständniß dieser Absicht den Ministern entlote. Jst jedoch diese Absicht einmal ausgesprochen, so isi es eine gebieterische Pflicht für das Ministerium, das Parlament aufzulösen, sobald die öffentlichen Ge schäfte es erlauben. Es widerstreitet den Whig- Prinzipien, ein Parla- ment zu verdammen und aus Parteizwecfen sich den geeignetsten Mo- ment zu seiner Zerstörung auszuwählen.“ Sir Robert Peel rechtfer- tigte sich hierauf gegen den von Herrn Shiel ihm gemachten Vorwurf daß er die Orangisten-Vereiue begünstigt habe, und zeigte, daß er vielmehr zur Unterdrückung derjelben beigetragen. Er fuhr dann fort: „Man hat mich gefragt, was ich zu thun denfe. Wer hat die gegenwärtigen Kornge|etze und einen gerechten und angemessenen Schu des Acferbaus mehr unter-
stüßt, als ih? Jch habe aber auch siets den engen Zusammenhang
N
| zwischen dem Gedeihen des Ackerbaus und der Manufakturen behaup-
tet und mir das Recht vorbehalten, einige Aenderungen 11 der beste- henden Zoll-Sfala vorzunehmen, weil ich von den besten Freunden des Agrikultur- Futeresses fortwährend bedeutungsvolle Aufforderungen zu einer Verbesserung in dieser Beziehung erhalten habe. Jch will dage gen eine andere Frage aufwerfen. Warum wurden die drei großen nicht zu Anfang der Session zur Sprache gebracht? Warum wurde nicht wenigstens de1 Korngesege in der Thron - Rede gedacht f? Geschäh dies etwa, weil die Minister zwei Budgets hatten, eins für shoues und eins für schlechtes Weiter? In diesem Augenblick richtet nun das Ministerium das größte Unbeil dadurch an, daß es so wichtige Fragen im Zweifel läßt, daß es die Parteien gegen einander aufreizt und das Land bis in seine Grundz vesten erschüttert. Jch habe daher, selbs auf die Gefahr hin, den Mií-s den Entschluß gefaßt, das Haus zu einer aufzufordern.“ Das Haus schritt hierauf zur Abstimmung, und es erga- ben sich
für den Antrag Sir R. Peel's 312 Stimmen
gegen denselben 311 »
Majorität zu Gunsten des An- A _° 1 Stimme. Lauter und anhaltender Beifall folgte der Verkündigung die- ses Resultates.
Lord John Russell nahm nun noch einmal das Wort und äußerte daß er über das Verfahren, welches das Ministerium zu befoigen denke nichts weiter sagen föune, als daß es am Montag die Bewilligung de1 vermischten Subsidien iu soweit beantragen wolle, als durch die Ver- schiebung dieses Antrages der öffentliche Dienst leiden fönne. das Ministerium weiter zu thun beabsichtigt“, fügte der Minisier hinzu „werde ih am Montage ausführlicher mittheilen; doch muß ih noch bemerken, daß, da der sehr ehrenwerthe Baronet es für angemessen ge- halfen hat, eine große Anzahl von Beschuidigungen gegen das Miní- fterium vorzubringen, von denen ich früber nichts gehört, ih mir bis zum Montag Zeit nehmen muß, zu überlegen, welches Verfabren ein- zuschlagen seyn dürfte, um eine Gelegenheit zu erhalten, dein sehr ehren- werthen Herrn zu antwerten.“
Sir Robert Peel: „Der größere Theil der Rede des edlen Lords war ein Angriff gegen mich, worauf ih antworten mußte. Es sollte mir aber ungemein leid thun, wenn der edle Lord glauben fonnte, ic) hátte irgend eine Beschuldigung gege! das Ministerium vorgebracht. Es war dies durchaus nicht meine Absicht, denn da ih wußte, daß dem edlen Lord sich feine Gelegenheit zu antworten darbieten werde, so habe ich weder die auswärtige Politik, noch die Politik der Regie- rung, mit Ausnahme desjenigen, was sich auf die gegen mich erhobe nen Beschuldigungen bezog, irgend einen anderen Theil der Politif der Regierung berührt. Jch glaube es als gewiß annehmen zu fönnen daß der edle Lord am Montag die Korngeseze nicht zur Sprache bringen wird.“ (Hört! und Gelächter.) : N
Nachdem Lord John Russell erwiedert hatte, daß dies nicht seine Absicht sey, vertagte sich das Haus um 3'/, Uhr Morgens bis zum Montag. Sir Robert Peel wurde beim Hin- ausgehen von einer großen Anzahl Personen, welche während der Debatten sih auf der Fremden-Gallerie befunden hatten, mit en- thusiastischem Beifallsrufen empfangen und bis zu seiner Woh- nung begleitet.
R 6 Bas
London, 5. Juni. Wie wenig bei dem jeßigen balanciren- den Verhältniß der beiden Parteien im Unterhause das Resultat der Abstimmung in entscheidenden Fragen vorher zu bestimmen ist, davon hat das gestrige Votum des Unterhauses ein {chlagen- des Beispiel geliefert. Die Minister hatten in den leßten Tagen ziemlich sicher auf eine Majorität von etwa, fünf Stimmen ge- rechnet, aber natärslich muß bei einem \o geringen Unterschied der beiderseitigen Stärke der Parteien am Ende der Zufall den Aus chlag geben. Und so ist es denn geschehen; die Anwesenheir noch eines einzigen Mitgliedes auf Seiten der Minister würde die Stimmenzahl ganz gleichgestellt haben, und der Sprecher hätte dann ohne Zweifel durch Hinzuthun seiner Stimme zu Gunsten des Ministeriums entschieden; so aber mußte das Ministerium durch die Majorität einer einzigen Stimme unterliegen. Das Unterhaus besteht bekanntlich aus 658 Mitgliedern; davon nah- men 623 an der Abstimmung Theil; es fehlten also, wenn man noch die beiden Mitglieder, welche die Stimmen zählen und selbs nicht mitstimmen und den ebenfalls nicht mitstimmenden Spre- cher hinzurechnet, 32 Mitglieder. Das Ministerium scheint nun sogleich nach der nächsten Montags-Sißung, wo noch die nothwendigsten Subsidien gefordert werden sollen, das Parla- ment auflösen zu wollen, wenigstens hat Lord J. Russell durch nichts angedeutet, daß es seine Absicht wäre, an einem späteren Tage erst noch die Korngeseße zur Sprache zu bringen.
Lord March, ältester Sohn des Herzogs von Richmond, meldet sh als Kandidat für die Grafschaft Sussex und führt die
entschiedenste Sprache gegen die Minister. behaupten auch, daß sich der Herzog von Richmond selbst, der Herzog von Roxburghe und Graf Grey, der Korngesebe we- gen, von den Ministérn losgesagt hätten.
Das Schottische Sessions- Gericht he die von der dortigen
General-Kirchen-Versammlung dekretirte Absebung der sieben Geist- lichen des Presbyteriums von Strathbogie, die das Patronats- recht zu Gunsten eines Kandidaten , troß des Widerspruchs der Gemeinde gegen dessen Jnstallirung, geltend gemacht hatten , für null und nichtig erklärt, und die Sache wird nun vermuthlich vor dem Parlament zur Entscheidung gebracht werden müssen. ; In den Indischen Blättern wird gemeldet, daß eine geheime Expedition nach dem Rothen Meere gesendet werden solle, um die Intriguen der Franzosen in Abyssinien zu paralisiren. Ein Kreuzer solle die Communication zwischen Aden und der Expedi- tion unterhalten.
Dr. Riach wird als Britischer Commissair nach Gorian ge- hen, um der Auslieferung dieser Festung und der Rückkehr des Persischen Heeres beizuwohnen. Gorian soll dem Schach von Herat, Kamram, übergeben werden, dagegen sollen die Briten die Insel Karrak im Persischen Meerbusen räumen und die Eng- lische Agentur nah Buschir zurückkehren. j
Zu Plymouth werden die Linienschiffe „„IJmplacable‘“/ und „„Edinburg‘/ ausgerüstet, um nach Lissabon abzugehen. Die Li- nienschiffe „„Monarch“/ und „„Jndus“/ und das Kanonenschif „Vernon“ von 50 Kanonen liegen zu Spithead vor Anker, weil ihre Mannschaft noch nicht vollzählig ist; leßteres soll nah dem Mittelmeer bestimmt seyn.
Unter den Liberalen zu Edinburg scheint eine Spaltung aus-
gebrochen zu seyn, und man hält es nicht für unmöglich, daß Sir |
oon Campbell oder Herr Makauley dieses Mal dort durch- allen. :
F
Deutsckchck e
: S tuttgart, 6. Juni. Zu der in diesem Jahre bevorste- henden Feier des Jahrestages der 25jährigen Regierung Sr. Ma-
Bundesstaaten.
jestät des Königs werden die Vorbereitungen schon getroffen. Es |
is zu diesem Zwecke eine aus Mitgliedern beider Stände- Kam-
rern bestehende Kommission zusammengetreten, welche jeßt eine |
Bekanntmachung hat drucken und in alle Theile des Landes ver- senden lassen. Die gedachte Kommission kündigt darin an, daß folgende zwei Beschlüsse gefaßt worden: „1) Zu Beiträgen zu einer Stiftung einzuladen; Gegenstand derselben soll die Errich- tung und Unterhaltung zweier rein praktischen Schulen für Landwirthe in zwei verschiedenen, von Hohenheim ent- fernteren, Gegenden des Landes und die nah dem Ergebnisse der Beiträge zu bemessende Aussebung von Unterstüßungen für Zöglinge der polytechnischen Schule seyn. Seine Königliche Ma- jestät würden seiner Zeit gebeten, Allergnädigst zu gestatten, die SGQge zur hôchsten Verfügung stellen und Hôöchstdenselben Me Vollziehung jenes Planes anheimgeben zu dürfen. 2; Einen Festzug zu veranstalten, in welchem das Volk
Anderem jedem
würde, daß Abgeordnete
so darbringen zwei bis drei
unter aus
! namentlich je Oberamts - Bezirke
Die Tory - Blätter so wie
aus | alts R Lt S Q _— E f - , î allen Theilen des Landes Seiner Majestät seine Huldigung |
691
Fall schlägt Einzelne hart darnieder; für das Gesammtwesen ist aber selbsi aus den verunglüften Actien-Unternehmungen w Bor-
Ca entzogene Schaß dem Verkehre wieder zugewendet wor- den ist.
D Lu L061. Q.
Q Karlsbad, 5. Juni. Die gegenwärtige Zahl der hiesi gen Kurgäste übersteigt zwar nicht auffallend, aber sie beläuft sich doch schon auf 482 Partieen und begann, von der s{chdnen Witterung begänstigt, auch schon so frúh, daß nahe 40 Kuranden bereits abgereist sind. Außer einigen Fürstlichen Personalitäten, wie die Prinzessin Paul
läufia auch nur wie Dahlmann aus Jena, Pixis aus Prag u. A. und neben diesen einige ärztliche Celebritäten wie Hohnbaum aus Hildburg- M, OÔtto aus Breslau und Pleischt aus Wien anwesend. Vom bekannten Brunnenarzte Dr. de Carro ist wiederum ein Jahrgang seines „Almanach de Carlsbad” erschienen, der nicht bloß medizinischen , sondern au lieterarischen und historischen Gegenständen von Interesse gewidmet ist. Die Zahi der Brunnen- Aerzte hat sich vermehrt; es sind deren jeßt 15 hier, und neben diesen fungiren noch 6 Wundärzte. Die hiesige Schauspieler-Ge- sellschaft hat sich mit der in Dresden spielenden Französischen vereinigt, und werden leßtere innerhalb einiger Wochen erwartet | Der Fürst Metternich wird auf seinen uns nahe liegenden Gütern | für den fünftigen Monat erwartet.
f
Fn l d
P Berlin, 10. Juni. Dem durch seine Lehrbücher der Fran- | zdsishen Sprache und durch sein Unterrichts- System rühmlichst | bekannten Oberlehrer Herrmann, an der hiesigen Real-, Elisa- | beth- und Gewerb-Schule ist von des Kdnigs Majestät das Prä- | difat eines Professors der Franzdsishen Sprache und Literatur verlichen worden.
5 Finsterwalde (Reg. Bez. Frankfurt), e u, Der | hiesigen SchÚbengilde ist die große Auszeichnung und Freude zu | Theil geworden, von Sr. Majestát dem Könige eine mit dem | Preußischen Adler und dem Wappen der Stadt geschmückte Fahne zum Geschenk zu erhalten. Die Uebergabe und Einwei hung dieser Fahne hat am lsten d. M. stattgefunden, wobei der Herr Superintendent Merker die Weihrede hielt. Dem Weihe- Akt folgte ein Schüben-Auszug und ein solennes Festmahl. Bei allen diesen Gelegenheiten sprach sich die Liebe und Anhänglichkeit der Stadt für den theuern Landesvater auf das Unverkenn- barste aus. 8. Juni.
; Breslau, _ Gestern ist in dem vier Meilen von hier entfernten Städtchen Ohlau der Grundstein zum Empfang- hause der Ober-Schlesischen Eisenbahn in feierlicher Weise gelegt worden.
persdnlich ihre Glückwünsche bezeugen zu dürfen bitten, die Übri- |
gen zu dem Zuge sich würden. Dieser Festzug sollte aus Rücksicht auf die Jahreszeit und die minder dringenden Geschäfte des Landmanns am 28. September stattfinden, und seine nähere Anordnung und Leitung würde ein von den Städten Stuttgart und Cannstatt, den land- wirthschaftlichen Vereinen und dem Gewerbs-Ausschusse, in Ver- bindung mit der Centralstelle des landwirthschaftlichen Vereins unter Rücksprache mit dem Ministerium des Jnnern zu bestim- mendes Comité zu übernehmen ersucht werden.“
5. Tut. der
{t Dresden, So großartig in
mungen zu seyn. Wir wollen nicht untersuchen, ob wir dies zu bedauern haben, oder nicht. Soviel aber ist gewiß, daß wir von
dem unheilvollen Actienschhwindel, der im vorigen Jahrzehnd epi- |
demisch um sich griff, durch die bisherigen Erfahrungen vôllig geheilt sind. Hierin liegt aber ein wesentlicher Nuben, ein un- berechenbarer Vortheil. Denn wir haben nun gleichsam dié Krisis | überstanden, Ruhe und Besonnenheit wird künftige Unterneh- mungen begleiten und das großartige Fortschreiten des Handels | und der Jndustrie befördern. i
Unter allen Sächsischen Actien - Unternehmungen is es fast nur die Leipziger Bank, welche den gehegten Erwartungen êinmer mehr und mehr entspricht. Die Leipzig-Dresdner Eisen- | Hahn wird, so kann man mit Zuversicht erwarten, nah und nach | ein Gleiches thun, wenn sie nur erst an ihren Ausgangspunkten | hinreichende weitere RVerbindungen angeknüpft haben wird. Un- sere Elb-Dampfschifffahrts-Gesellschaft aber hat zwar, belehrt durch trúbe Erfahrungen, mit bedeutendem Kostenaufwand die Hinder- nisse, welche sich vorfanden, zu beseitigen oersuht; allein bevor | nicht das Flußbett vollständig gereinigt und das nôthige Fahr- | wasser hergestellt ist, werden die Fahrten der Dampfböte zu oft unterbrochen, als daß ein reeller Gewinn für die Gesellschaft zu ermöglichen wäre. Gerade jeßt, zur Zeit der Pfingstfeiertage, wo eine unbeschreibliche Menge Fremder von hier aus die soge- | nannte Sächsische Schweiz besuchte, mußte das Dresdner Dampf- boot feiern, und nur mit der „Bohemia‘“ konnten einige Fahrten bis nah Tebzschen veranstaltet werden. Das anhaltend trockene Frühjahr hatte die Elbe bis auf einen ganz ungewöhnlich niedri- gen Wasserstand herabgebracht. Ihrer baldigen Auflbsung nahe isi die Uebigauer Maschinenbau : Gesellschaft. — Mehrere Actien- Gesellschaften traten zur Bereitung von Runkelrüben- oder Kolo- nial-Zucker zusammen; einige von ihnen sind jedoch schon seit ge- raumer Zeit wieder verschwunden, und die hier in Dresden auf ctien begründete Zuckersiederei erwect unbezweifelt mehr Be-
sorgnisse, als Hoffnungen. — Auch die auf Bierbrauen gerichte- | ten Actien-Unternehmungen endlich, haben bis jeßt keine glänzen- |
den Erfolge gehabt. ¿0 Alle diese Erscheinungen dúnfen uns bei flúchtiger Betrach- s 19st neu Eläplich, Es haben gleiche und áhnliche Unterneh- ot t fi estand, wenn sie sih in den Händen einzelner Per- Besellicdufien L warum sollten sie sich in den Händen ganzer lit Har t halten fônnen? Allein der Grund liegt ziem- selbst lets ra meisten der genannten Actien-Vereine haben sich allzu Plérndide Bet herein durch übermäßige Bauten, durch vätu dfe ginu ung der Geschäftsführer, welche lehtere noch der dia unt e Anwendung unzweckmäßiger Theorieen «én {att ves S cmäßigen Entwickelung solcher Unternehmun- nir 10k Verbrei: odesstoß gegeben. Man wandte große Sum- Îo R Ung eines äußeren Glanzes auf, und behielt E N 8 ich vexinterelsirendes Kapital in Kasse. So traten Bedi genannten Gesellschaften auf, und in ihrem Auftreten lag die ingung ihres Falles. Wahr ist es nun freilich, jeder solche
Vereinigenden in den Zug sich einreihen |
E A L 4 ZUnt. U neueren | Seit die Sächsische Industrie sich erhoben hat, so scheint ste doch, | bis jekt wenigstens, kein fruchtbarer Boden für Actien-Unterneh- |
| den Markt in ihrem Lande sicherten; oder, daß wir | Verein auf solche angränzende Länder (Holland, | ausdehnen müßten, welche im Besiße transatlantischer Kolo-
|/háltniß festzustellen, daß der Vertrag vom | unmittelbares Hinderniß ist gegen einen Handels : Traftat,
Ueber Differential- Zöôlle.
In dem Aufsabe, welchen die Beilage des 152\ten Stücks der Staats-Zeitung liefert, is gesagt, daß die Zoll-Vereinsstaaten sich durch die im Handels- Vertrage vom 2. März d. J. der Englischen Regierung geleistete Zusage, Englischen Zucker und Neis nicht höher zu besteuern, nur zu etwas verpflichtet haben,
| was ganz aus dem Sinne und Geiste unseres Zoll-Systems folgt,
| wit anderen Worten: daß wir vermöge der besagten Stipulation | für Zucker und Reis nicht thun dürfen, was wir fúr diese und für alle anderen Artikel des größeren überseeischen Handels nicht thun wollen.
Die Gegner des Englischen Handels - Vertrags sind anderer Meinung, und finden eben das am unverantwortlichsten im gan | zen Vertrage, daß der Verein sich durch eine solche Stipulation | des wirksamsten, ja einzigen Mittels begebe, um seinen Handel und seine Industrie zu heben. Dies Mittel würde ihrer Ansicht
| nach darin bestehen, daß wir entweder mit transatlantischen Staa- | ten (Nord-Amerika, Brasilien 2c.)
Handels-Verträge abschlössen,
vermöge deren wir ihre tropischen Erzeugnisse gegen einen begün-
| stigungsweise geringeren Zoll eingehen lassen, während jene Staa-
ten durch eine gleihe Begünstigung für unsere Fabrikate diesen den Zoll- Dänemark)
nieen sind, wo wir dann deren Kolonial-Produfte gewissermaßen
| als inländische Erzeugnisse zu betrachten, uns dagegen den Allein-
handel mit diesen Kolonieen und namentlih deren Versorgung mit Manufakten ¿c. uns vorzubehalten hätten. Unsere geehrten Leser môgen uns gestatten, diesen leßteren
| Wechselfall hier niht zur näheren Erdrterung zu ziehen.
Projekte der Art — mag man deren Verwirklichung für wünschenswerth halten oder nicht — sind jedenfalls so weit aus- sehend, daß uns {hon um deswillen die jeßt gegen England zu- nächst auf 6 Jahre eingegangene Verbindlichkeit bei desfallsigen Un-
| terhandlungen kaum hinderlich seyn könnte.
Eher würde sih die Sache auf dem ersten der vorbezeichne
| ten Wege durch Verträge mit transatlantischen Staaten ausfüh-
wenn schon auch hier vielleicht die zwischen diesen und Handels-
ren lassen, Staaten und England bestehenden Schifffahrts - Verträge hinderlich seyn könnten.
Bemerken wir nun zuvörderst, nur um das thatsächliche Ver- 2: Mors d: Y, kein durch \ welchen wir uns verpflichteten, Erzeugnisse selbstständiger trans- | atlantischer Länder, mit Ausnahme jedoch von Zucker und Reis, |\zu einem begünstigungsweisen Zollsaße zum Verbrauch im Ver- ein einzulassen; daß wir aber allerdings durch mehrgedachten Vertrag behindert seyn würden, die Einfuhr dieser Erzeugnisse mit dem Anspruch auf die geringere Zoll -Abgabe nur den eige- nen Schiffen und den Schiffen der transatlantischen Nation, nicht aber den Englischen Schiffen gestatten zu wollen. Wir könnten | also 4 B., dem Wortlaute des Vertrages unbeschadet, festseßen, | daß Nord - Amerikanischer Taback nur 3 Rthlr. pro Centner an Einfuhr-Abgabe entrichten solle, während das Tabacks-Erzeugniß || aller anderen Länder auf dem dermaligen Tarifsaße von 5'/2 Rthlr. ‘stehen bliebe. Aber wir können, so lange der Vertrag vom /2. Mäárz c. besteht, niht anordnen, weder daß dieser Nord- Amerikanische Taback nur auf Preußischen oder Nord-Amerikani- schen und nicht auf Englischen Schiffen eingebracht werden darf, noch daß bei der Einbringung Nord-Amerikanischen Tabacts auf einem Englischen Schisfe dieses Nord-Amerikanische Er- zeugniß nicht 3 Rthlr., sondern 5!/, Rthlr. Zoll entrichten müßte.
Es war dieser Unterschied hier um deswillen besonders her- vorzuheben, weil in den neueren Zeitungs-Artifkeln : Schifffahrts-
| einszoll-Gesesgebung den Zweck an, die
j | l
| bisher darauf beschränft,
| den, daß es kaum möglich ist | noch herauszukennen.
| ang rey Regierung, so lange sie j p ee artige | allein stand, noch den Regierungen die der vorjährigen Saison um diese Zeit | stand; nvch g g | bei Gegenständen des eigentlichen | hôhere und geringere — Zollsäße
| | und Abgaben, di theil entsprungen, daß mancher verborgene und dem Handel und | ee
Schifffahrts: Abgaben (Hafen-, Tonnen Gelder 2c-) auf der Waare haften (Einfuhr-Zdlle), in sol- her Weise zusammengeworfen und mít einander verwechselt wer- das eigentliche Sach» Verhältniß
Wir kehren nun zu der Frage zurück, weshalb es weder der mit ihren Zoll-Einrichtungen der nach und nach zum Zoll- Vereine verbundenen Staaten bisher zweckmäßig geschienen hat, Großhandels verschiedene — (Differential - Zölle) anzu-
Verstattungen,
| ordnen, je nachdem dieselbe Waare aus dem einen oder dem
von Württemberg und der Fürst von Schwarzenberg sind vor- | erst einige literarische und artistische Notabilitäten |
anderen Theile des Auslandes herstammt oder eingeführt wird-
Das Zoll- System des Vereins verfolgt die beiden öffentlich ausgesprochenen Zwecke, dur die Besteuerung des Verbrauchs fremder Waaren sowohl dem Staate ein entsprechendes Einkom- men zu sichern, als auch der Gewerbsamkeit des Landes einen Schuß zu gewähren. *)
Dem ersteren Zwecke entsprechend, unterliegen insbesondere die eigentlichen Verzehrungs-Gegenstände unter den Kolonial-Pro- dukten einem Eingangs - Zolle, dessen Höhe hauptsächlich nur da- durch bedingt ist, daß nicht durch unverhältnißmäßige Vertheue- rung der Waare deren Consumtion sich vermindere und der Schleich- handel mit der zu hoh impostirten Waare sich steigere,
Es ist anderweit genugsam bekannt, daß es diese Artikel ins- besondere sind, welche den Haupt- Ertrag des Einfuhr- Zolls lie- fern. Zucker und Syrup, Kaffee, Kakao, Südfrüchte, Reis, Ge- würze, Thee und Taback ertragen fast */z des gesammten Zoll- auffommens. Ob bei einem jeden dieser Artikel in dem Zoll- Tarife genau derjenige Abgabesab getroffen sey, bei welchem der Zoll Ertrag sich am ergiebigsten stellt; ob nicht bei einigen eine Erhöhung des Zolls zulässig sey, bei anderen eine Ermäßigung des Tarifsabes den finanziellen Jnteressen entsprechen würde, liegt hier ganz außer der Erörterung, da eine hieraus hervorgehende Tarif-Veränderung (zu deren Erwägung eben die alle 3 Jahre eintretenden Tarif-Revisionen dienen sollen) immer allgemein die ganze Einfuhr des bezüglichen Artikels tressen müßte.
Es läßt sich aber auch denken, daß bei dem Besteuerungs- saße einer auslándischen Waare zwar die oben bezeichnete Gränze noch nicht erreicht wäre, dessenungeachtet aber die Ermäßigung des Zolles angemessen erschiene, weil etwa der Verbrauch der besteuerten Waare ein allgemeines Bedürfniß geworden, welches nicht durch eine hohe Steuer vertheuert werden soll. Eine solche Tarif-Ermáßigung wirkt dann unmittelbar, wie ein Steuer-Erlaß; sie vermindert die Einnahme der Staats - Kassen, indem sie die Leistungen der Abgabepflichtigen erleichtert. Aber auch diese leb- tere Wirkung wird wenigstens, ihrem ganzen Umfange nah, nur alsdann eintreten, wenn die Ermäßigung allgemein für alle Ein- fuhren des fraglichen Artikels gewährt wird; während bei einer partiellen, auf die Erzeugnisse eines bestimmten Fremdlandes be- \chränkten Zollherabseßung zwar die Einnahme- Minderung bei
der Zoll-Kasse ziemlich dieselbe bleiben, aber der dort ausfagllende Betrag zum größeren Theile nicht den Konsumenten im Inlande, sondern den Einwohnern jenes Fremdlandes zu gute fommen wird, indem leßtere dadurch in den Stand ge\eßt werden, den Preis ihres bei uns einzuführenden Erzeugnisses um beinahe so viel zu erhdhen, als der Unterschied zwischen dem allgemeinen und dem ihnen begünstigungsweise zugestandenen geringeren Zoll- saß ausmacht. Nehmen wir z. B. an, daß aus irgend welchem Grunde es rathsam gefunden würde, den Zoll für Brasilianischen Kaffee auf 4 _ Rthlr. pro Centner, also gegen den dermaligen für das Kaffee- Erzeugniß anderer Länoer beizuvrHaltenden Tgrifsab von 6!/, Rthlr. um 2!/» Rthlr, pro Centner herunterzuje! e so wúrde die Folge seyn, daß der Brasilianische Kauf- mann den Preis seines nach dem Zoll - Verein abzuseben- den Kaffee's mindestens um 2 Rthlr. pro Centner ÿdöher hielte, indem er ihn auch alsdann unter sonst gleichen Verhält- nissen immer noch um !/, Rthlr. wohlfeiler liefern kdnnte, als die Kaufleute anderer Nationen. Vorausgeseßt also weiter, daß das Brasilianische Erzeugniß hinreihte, um unseren Verbrauch an Kaffee mit etwa 600,000 Ctr. ganz zu befriedigen, so würde die Zoll - Einnahme des Vereins einen Ausfall erleiden vot 600,000 x 2!/, Rthlr. = 1,500,000 Rthlr., und von diesem Ausfall würden nur 300,000 Rthlr. (durch Ermäßigung des Kaf- feepreises um !/2, Rthlr. pro Ctr.) den inländischen Konsumenten, die anderen 1,200,000 Rthlr. hingegen den Brasilianischen Kauf- leuten und folgeweise den dortigen
Produzenten zu gut kom- men. Es wird ferner hierbei auf eine Compensation des entste- henden Verlustes durch eine erhöhte Consumtion des minder be- steuerten Artikels nicht, oder wenigstens nur in einem ganz ge- ringen Maße, zu rechnen seyn, da die Zoll-Ermäßigung zwar für die Zoll-Einnahme im Verhältniß von 13 : 8 (6!/, : 4) dagegen auf die Preis - Herabsebung nur im Verhältniß von 13 : 12 (6!/, ; 6) einwirkt.
Da nun eine besondere Rücksicht, welche der Europäische Staat oder Staaten-Verein dem transatlantischen Lande schuldig wäre, eine Fürsorge für die Wohlfahrt des leßteren, welche dem ersteren obläge, hier nicht vorausgeseßt wird, so müssen andere Beweggründe obwalten, um das von dem einen Staate dem an- deren gebrachte Opfer zu rechtfertigen, und diese Beweggründe sollen nach den Lehren eines sich also nennenden „¡National-Deut- schen Handels- und Gewerb-Systems“/ darin bestehen, daß, gleich- zeitig und im Zusammenhange mit der vom Europäischen Staat zu begúnstigenden Einfuhr der tropischen Erzeugnisse , derjenige transatlantische Staat, welchem diese Begünstigung zu Theil wird, sich verpflichten müßte, durch seine Zoll- und Schisffahrts-Geseb- gebung wiederum die Einfuhr und den Verbrauch der Fabrikate und Manufakte jenes ersteren Staats also zu bevorzugen, daf leßterem dadurch ein Monopol auf jenem ausländischen Markte gesichert bliebe.
erkennt auch unsere Ver- Gewerbsamkeit des Lan- (s Mittel zu diesem Zweck aber hat sie si die Einfuhren des Auslandes an Er- zeugnissen des Kunstfleißes im weitern Sinn des Worts mít einem Zoll zu belegen, welcher den gleichartigen Hervorbringungen des
Wie oben \chon bemerkt worden,
des zu {übßen.
| Inlandes auf dem inländischen Markte einen gewissen Vor-
zug vor den ausländischen Nebenbuhlern sichere, ohne jedoch dadurch die Mitbewerbung des Auslandes gan auszuschließen. Räumen wir zunächst ein, daß auch ein solcher Schuß der inlän- dischen Jndustrie insofern einem Differential- Zolle ähnlich wirkt, als dadurch der Zoll-Kasse (d. i. immer der Gesammtheit aller zur Staatslast Beitragspflichtigen) ein Mehreres entzogen wird, als den Konsumenten des inländischen Manufakts zu gut fommt, }0 stellt sich doch sogleich die Verschiedenheit heraus, /
der Zoll-Kasse entgehende Einnahme nicht einem fremden Lande, sondern den Gewerbtreibenden des Jnlandes zU l v i so mittelbar, vermdge der zwischen allen Zweigen der Gewerbsam-
°) Preußisches Zollgeses vom 26. Mai 1818 im Eingange»