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Allgemeiner Anzeiger für die Preußischen Staaten.
z Nothwendiger Verkauf. Betanntmachungen. ger Berfauf Nothwendiger Verfauf. Stadtgericht zu Berlin, den 19. Mai 1841. vem Kaufmaun Friedrich Wilhelm Rocholl und |_ Das in der Mohrenstaße Nr. 36 belegene Grund- cfrau Agatha Carolina geb. Speckmann zuU- süd der Erben der Wittwe von Reichenbach, Friede hierselbst auf dem Steindamm unter der Ser- |rife Susanne gebornen von Schmeitau, taxirt zu|9 dis-Numuer 399 und Nr. 11 des Hypothekenbuchs ge- 15,730 Ntblr, 27 sar. 2 vf. soll legene Grundstü, abgéshägt auf 8618 Thlr. 15 fgr.| am 7. Januar 1842, Vormittags 11 Uhr ufolge der nebst Hypothekenscheine und Bedingungen \au der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und it der Registratur einzusehenden Taxe, soll Hypotbefkenschein sind in der Registratur einzusehen. | den vierzehnten September 1841 : Etwanige unbekannte Nealprätendenten werden hier- Vormittaas um 12 Uhr, in oder vor dem Artushofe| durch cfentlih vorgeladen. derkfauft werden. Könial. Land- und Stadtgericht zu Danzig. R N O G N
dessen € gehörige
4)
Bekanntma Gu ns U
Die dem Königlichen Seehandlungs-Jnstitute gehö rigen, im Neumarktschen Kreise, 22 Meilen von Bres- li lau belegenen Rittergüter Groß- und Klein -Bresa nebst Neu : Bresa, welche den nachstehend angegebenen Flächenraum, als: :
Nothwendiger Verkauf.
LSand- und Stadtgericht zu Nordhausen.
Das zu Nordhausen in der Kranichstraße sub No. 347. belegene, dem Gastwirth Karl Heinrich Weber zu aechérige Wobn-, Brau- und Gasthaus, abgeschägt be- [l age der mit dem neuesien Hypothekenscheine in ders Meagistratur einzusebenden Tarxationsverhandlungen zu &183 Thir., soll
den 16. August d. J.,, Vormittags 10 Uhr 60n Gerichtsstelle hierselbjt subhastirt werden.
Kl. u. Neu-Bresa.
9M. 2B BIR
Groß-Bresa.
Hof- u. Baustellen 9M. 100 R. Gemüse- u. Obs
gärten ' H 3 d
Parkf-Anlagen „ 3 12 S r
N vertitfement.
Das dem Oefonomen Julius Eduard Vogt gehörige gzu Saalhausen, im Kalauer Kreise belegene, gericht lids auf 11,965 Thlr. 11 sgr. 8 pf. abgeschäßte Erb frug-, Erbrichter- und Zweihufengut nebst Zubehör soll
am 14. August d. J.,, Vormittags 10 Uhr, an ordentlicher Gerichtssieile subhastirt werden. Die Taxe und der ueueste Hypothekeuschein sind in der Re- gistratur des Gerichtes einzusehen.
Senftenberg deu 14. Januar 1841.
Königl. Land: und Stadtgericht
s o o j a. 4 ( | Gräsereien . …. 2 () 3? i [Unland I: 58 Bi, 4 E L —T060M.109 R. 1418 M5 R zusammen 2478 Morgen 113 (Ruthen |! umfassen , sollen nebst allen dazu gehörigen nugubaren [ Gegenständen, Gebäuden, todten und lebenden Jnven tarieu, Rechten und GBerechtigkeiten, Diensten und Zinsen der Orts - Einsassen, Brauerei und Brennerei giegelei, Pottaschsiederei !c. uuter den sowohl in un serer Registratur als auch im Comtoir des Handlungs hauses Ruffer & Comp. in Breslau und bei dem Ueber das Vermögen des hiesigen Kaufmanns Frie Wirthschafts - Juspektor Bötticher in Groß - Bresa ein drich Adolph Kersten ist durch die Verfügung vom zusebenden Bedingungen au} e Jahre vom 1, Juli I lten d. M. der Konkurs eröffnet worden. Es wer-/ 1841 ad verpachtet werden. Wir haben zu diesem den daher alle diejenigen, welche von dem Gemein: Behufe etnen Termin auf Ü i \{chuldner etwas an Gelde, Sachen, Effekten oder Brief E 2 V, Jun L J Dormitltags 10 ht schaften binter sich haben, aufgefordert, jene Sachen (im Schlosse zu Groß Bresa anberaumt und laden eder Gelder nicht an den Gemeinschuldner, sondern an | Pachtlujstiige ux Abgabe ihrer Devote in diesem Ter tas hiesige Depositorium mit Vorbeha't ihrer Rechte Me mit dem Æ emerten ein, E wir uns die freie abzuliefern, widrigenfalls sie nicht nur ihrer Rechte an Wahl riet den Et Cieanten vorbehalteii, und uns bin den Sachen verlustig gehen, sondern auch das an denen SDDC En naci dem Licitattons Lermine uber den Gemeinschuldner Gezablte nochmals von thnen beige Zuschiag erfláren werden . trieben werden wird. Berlin, den 6. Juni 1841 Gnsm, den 14. Mai 1841. (General - Direction der Seehandlungs - Soctetät s Königl. Land- und Stadtgericht gez. Kayser. Mayet
Avarttftfement
1 2 g
Y
MBenuel
Bamope Q ahr d zwischen l Stockholm, Westervik, Karlskrona, Ystadt und Kopenhagen. Die gut eingerichteten, mit Kupfer beschlagenen Königl. Schwedischen Posidampfschiffe: : „Swerige“, Capitain Lieutenant Engelhart, i „Swensfa Lejonet“’, Capitain-Lieutenant Lagersiräle werden in diesem Sounner eiue regelmäßige Fahrt zwischen den oben genannten Orten unterhalten so daß jeden Di ilrtwoch das eine von Stocfholm und das andere von Kopenhagen abgeht, nämlich:
Von Kopenhagen nach Stockholm. Vormittag | oder { Nachmittag. Nachmittag dito dito Vormíttag Nachmittag
Von Stockholm nach Kopenhagen.
- 1 Vormittag ¡9 s t [Ankunft Abgang | Ce
| Uhr. | Uhr. Nachmittag. Mittwoch | A Vormittag Donnerstag | Ds 4 I: dito. Freitag [11V.M.| Nachmittag Sounabend G Vormittag
j G |
Landungs plâue.
See
V f, Ft h meilen. Aufunft/Abgang
Tage, Uhr. | Uhr
Tage. 152 Sonnabend À E Freitag 6 160 ( j Donnerstag ; 5 96 ck Karlskrona Donnerstag | | Ystad Mittwoch Kopenhagen | Mittwoch l
A
V L E 4 f Ê: / lr Plaß. 2x Plau, Deckplay. Pferd. Hund. Schwed. Banco Thlr 36 28 16 a0 4 Ystad : ; 28 22 12 32 3 Karlskrona : s 20 16 a 24 2 Westervik: 10 7 À 14 l
(Stockholm Westervik
c)
Nachmittag |
Bon Stockholm nach Kopenhagen :
U. #1. Für Familien (Manu, Preises ein. Die Reisen
Frau und Kinder
beginnen von Stocfholm wie von Kopenhagen Mittwoch den 19, Mai.
Der unten näher beschriebene, zum Nachlaß des weiland Gasiwirths Hagemeister gehörige große Gasi- u DE Jani bof auf dem hiesigen Walle fommt am Flächenraum von circa 1320 JIRuthen einnimmt.
| 0 Wede mber d. J. | Bei der jährlich in Güstrow stattfindenden Thierschau Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Großher: [und dem Wettrennen, so wie auch während des bedeu- zogliczen Amtsgerichte zum öffentlichen Aufgebot. E Wollmarktes, ist der Gasthof auf dem Walle
Die Verkzus6s-Bedingungen liegen vom 1. Juii d. J. [mit seinen Umgebungen der Mittelpunkt des Verkehrs, an in der Registratur des Gerichts, so wie auch im sund ift derselbe besonders dazu eingerichtet. 5 Comtoir des Gasthofes auf dem Walle, zur Einsicht] Auch zur Begründung eines im hiesigen Lande längst bereit und werden auch gegen die Gebühr in Abschrift
gewünschten landwirthschaftlichen Jnstituts eignet sich verabfolgt. Beim Zuschlage sind als Conventionalpön [das Lokal.
1000 Thlr. N. } baar zu zahlen oder sichere Papiere e zu diesem Betrage zu deponiren. Die Tradition der Grundstücke, deren Besichtigung zu jeder Zeit stattfin- den kann, erfolgt in den leßten Tagen des Septembers dieses Jahres. Güstrow, den 28. Mai 1841. Großherzogl. Meklenburgsches Amtsgericht. E. F. Bollbrügge. F. W. Manee.
Ein flar fließender Bach begränzt die eine Seite des umfánglichen Etablissements, welches im Ganzen einen
BVefanntmamsGunag
Das handeltreibende Publikum wird hierdurch bes nachrichtigt, daß die Meßhandelswoche der Lauren- tiusmesse dieses Jahres mit dem 8. August ihren An- fang nimmt und das Auspacfen der Kurzenwaaren am 2ten, aller anderen Waaren hingegen am Ääten desselben Monats von Mittags 12 Uhr an gestattet ift. Ma Ss, den 4. Juni 1841. Herzogliche Ober-Fnspectíon der indirekten Steuern. Wolff
Ungefähre Beschreibung
der Hagemeisiers{chen (G iüde.
Der Gasthof mit Ven Kebélgebiunen Tis großen Gärten liegt auf einem Theile des Walles von GÜ- sirow , wahrhaft romantisch durch die Anlagen Bos- quets und Prospekte. Das Etablissement is großartig durch die Lokalitäten und zweckmäßig eingerichtet für den Betrieb der Gastwirthschaft.
Das Wohnhaus is massiv erbaut, zwectmäßig und
eschmadckvoll. Neben den gewöhnlichen Räumen ent:
lt es 25 mehrentheils große Zimmer und 2 große Säle. -Die stark gewölbten großen Keller sind ausge- zeichnet und können ein bedeutendes Weinlager guf- nehmen. Unter den sehr zweckmäßig placirten Neben: gebäuden ist ein großer, massiv und elegant erbauter Stall zu uennen, welcher über 100 Pferde faßt. Außer- dem finden auf dem ganzen Etablissement noch über
) Pferde Raum. E 1A D Wokaibguse gegenüber liegt ein volles, mit sechs Säulen verziertes Gartenhaus, dessen oberer Theil dem Billard zum Lokale dient. Jn den Gärten befindet si auch eine Kegelbahn und ein
Literarishe Anzeigen.
Xn meinem Verlage sind so eben erschienen und ín Berlin bei E. S. Mittler (Stechbahn 3) vorräthig: Liturgif oder Theorie der stehenden Kul» tusformen in der evangelischen Kirche, nebs praftischen Beilagen, verfaßt von J.
dent und Pastor zu Bergen. gr. 8.
Seiten.) brosch. 2 Thlr. Symbolif de Mosaischen sehr geschmadck- Bähr.
Von F. Friederichch, Pastor.
Leipzig, im April 1841.
erme Rz
Otto Wigand.
Behufs Auflösung der Gemeinschaft. und in der Stuhrschen Buchhandlung zu Berlin und Potsdam zu haben:
Erflärung und 9 Bogen Tert. nich! eine Zugabe und Erläuterung zum Atlas, sondern
risches Handbuch der Anatomie.
ein bequemes groß Svo fes ist 7 Thir.
wie sehr er dem Bedürfnisse entsprah und ‘wie gründ lich der Hr. Verfasser (längst bekannt durch sein Han buch und Taschenbuch der Anatomie, von welchen dei
Uderland . . e A s 146 A6 72 « [Billigkeit anlangt, so steht er bis jegt in der medizini-
Duncker, Französ.
Band vollständig und derselbe nun oon 2 Thlr. zu beziehen. U ferner, wie bisher, regelmäßig in viertelzährigen Heften erscheinen und das lse Heft des Ruli ausgegeben werden.
Brauer in Karlsruhe.
f ç . Obergerichts-Advofat Struve in Mannheim. Krimi nal-Direktor Teuime in Berlin.
Hofgerichts - Rath Dr. Rentner in Freiburg i. Prof. Dr.
die auf einen Paß reisen) tritt eine billige Ermäßigung des |fomplet zu haben war, ist durch den neuen Abdruck des ersten Semesters wieder vervoll- |
W. E 1öopper, Doktor der Theologie, Superinten- 1841. (420
) Stiftshütte. Eine Vertheidigung Dr. Luthers gegen Der: Tafeln Abbildungen. gr. 8. 1841. brosch. 3 Thlr.
Vei Fr. Volcckmar in Leipzig ist eben erschienen
S L der uatomt es MéensGan, nebs einem tabellarischen Handbnche der menschlichen Anatomie von Pu Dr. C E Bo E Dieser Atlas enthält 28 fein illuminirte Kupfer nebst Legterer ift nicht allein
leibt zugleich ein für sich bestehendes, durch innere ud äußere Einrichtung äußerst übersichtliches, tabella-
Die Äbbi!dungen sind auf dem feinsten, starken Ve- npapier. Das Format der Bilder und des Tertes 1j Der Preis des ganzen Wer:
Der enorme Absak, den dieser Atlas fand, beweist,
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en in einem Fahre 3 Auflagen erschienen) die schwie ige Aufgabe löste. Was schone Ausführung und
chen Literatur ohne Beispiel da! Jn jeder Buchhand-/} ung liegt derselbe zur Aufsicht dereit,
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n der Chr. Fr. Müller schen Hofbit hhandlung n “Karlsruhe ist erschienen und durch alle BRORRN ungen zu erbalten, 1n Berlin durh Alexan? r) E 2T: | Sa O fd | : für Bou es Stbafvéerfayven. Herausgegeben von
Dr. Ludwig von Jagemannu
(Großherzogl. Bad. Amtmann zu Heid und Friedrich Noiiner |
Großberzogl. Hess. Krimiualrichter zu Gießen. NViertes Heft. gr. 8o Preis, geh., 15 fg! Mit diesem Hefte der Zeitschrift isl der erte ¡zu dem Preis Die Fortsezung wird auch
hera
(l. Bandes Mitte
Die verschiedenen Beiträge zum |, Bd. wurden ge efert von den Herren: Professor Dr. Abegg in 3reólau. Hofg.-Rath Bayer in Maunheim. Hof ecichts-Advofat Bopp in Darmstadt Amtmann j Advokat Ecfert in Emmen-j ingen. Amtinaun von Jagemann in Heidelberg. | )r. C. Magg, Vorstand der Strafanstalt in Freiburg | B. Kriminalrichter Fr. Nöliner in Darustadt. j
Laudrichter Völker Amtsrichter von Zeerleder iu Bern.
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n Bugbach. Zöpfl in Heidelberg.
Ferner erschien daselbst: E Niederländisches Mufeum. Magazin für Geschichte, Literatur, Kunst und Kenntniß der öffentlihen Zustände in den Niederlanden. Herausgegeben von
a s Korrespondenzen aus den Hauptstädten eine noch größere Mannigfaltigfeit zu geben, um wo möglich allen Ausprüchen zu genügen. — Möge die
tend regere Theilnahme belohnt. Die Redaction wird
sih bemühen, diesen Beifall auch ferner zu verdienen
und dem Blatte durch humoristische Aufsäße und durch eutshlands
Anerkennung der Gebildeten nicht ausbleiben!
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D: f: 0: 6: d Zeitschrift für das gebiidete — (Redacteur: Ur. Karl Von den verschiedensten Seiten ist es bereits aner nnt und ausgesprochen worden, | L e den gesinnungsvollsten Ee der Gegentwvar gehört, und daß mit ihm f gan Deutscher Literatur - nen sey. Mäuner wie Varnhagen v. Minutoli, Fruhn, Meyen, Ferrand, Eichler, Scherenberg, ben sich dem Unternehmen angeschlossen, blifum hat
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von e E S Gul s, \ Königl. Professor, Direktor der Königl. Provinzial | Kunstschule ¿u Danzig, ordentl. Mitglied der Königl. | Afademie der Küusie, so wie der Schlesischen Gesell: schaft für vaterländische Kultur zu Breslau 2c. 2c.
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a r ——_——
A 162.
A{TFEMEin e
Preußische Staats-Zeitung.
Berlin, Sonntag den 1ziea uni
1841.
A u Hail t. Anmtl. Nachr.
Landtags: Angelegenheiten. Rhein-Provinz. dem Landtage vorliegenden Gegenftände. — Erzbischöfliche Angelegen- heit. — Neue Anträge. j
Nußland u. Polen. Warschau. Summe für den Ankauf einhei- mischer Jndustrie-Erzeugnisse. — Ankunft des Erbgroßherzogs von Hessen-Darmftadt. | Z 5 ah
Frankreich. Paris. Weitere Gerüchte über den Rüftritt des Mar- hall Soult und die angebliche Minifter-Krisis. — Veränderungen im diplomatischen Corps. — Neue Höllen- Maschine. — Vermischtes. — Briefe aus Paris.
Entlafsung zurückgenommen.) Großbrit. u. Jrland. London. Folge seiner Niederlage einzuschlagende Verfahren. —
Ueber das vom Ministerium in Talfourd’s
Vertheidigung der Minister. — Palmerfton's Erklärung in Betreff
Candiens. — Sir G. Staunton über die Chinesischen Angelegenheiten. — Thee-Preise. — Bevölkerung der Vereinigten Staaten. — Gesell- schaft protestantisher barmherziger Schwestern.
Deutsche Bundes. München. i 0 — Hannover. Ankunft des Herzogs von Braun-
weig.
Spanien. Madrid. Caballero?'s Antrag über eine neue Eintheilung und Besoldung der Geiftlichen. — Cartagena. Schmuggler. — Schreiben aus Madrid. (Krankheit der Königin. Neue Verwicde- lung der Vormundschafts-Frage. Der Znfant Don Francisco de Paula und Espartero. Espartero’s Lebensweise als Regent. Gegenwärtige Stärke der Spanischen Armee.)
Inland. Landsberg. Wollmarkt.
Die Korngeseßgebung Englands und Frankreichs in ihrer geschichtlichen Entwickelung und ihrem politishen Charakter nach.
Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.
Se. Majestät der König haben dem Ober-Förster zur Me- gede zu Grimniß, Regierungs-Bezirk Potsdam, und dem Kreis- Kassen - Rendanten Garcke zu Loburg den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, so wie dem jungen Grafen Siegfried von der Gröben zu Düsseldorf die Rettungs - Medaille mit dem Bande Allergnädigst zu verleihen geruht.
Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen ist von Neu-Streliß, und _ Se. Königl. Hoheit der Prinz Karl is aus der Provinz Sachsen hier eingetroffen. | Der bei dem Land - und Stadtgericht in Sorau angestellte Justiz - Kommissarius und Notarius Gerlach is in derselben Dienst - Eigenschaft an das Land- und Stadtgericht in Reppen, mit der Befugniß zur Praxis bei allen Untergerichten des Stern- bergschen Kreises, verseßt worden.
Belau Ad
In Verfolg der Bekanntmachung vom 16. März 1840, in Betreff des Verfahrens bei der Bestellung von Briefen 2c., zu deren leichteren Besorgung noch eine besondere Adresse angege- ben worden ist, wird das forrespondirende Publikum darauf auf: merksam gemacht, daß bei Geldern, Paketen, rekommandirten Briefen und überhaupt bei allen Gegenständen, wofür die Post Garantie zu leisten hat, die Adresse desjenigen, an welchen die Bestellung stattfinden soll, ganz bestimmt angegeben seyn muß.
Die für simple Briefe nachgegebenen Adressirungen:
„an N. N. per Adresse (aux soins — zu Händen) des N. N.“ oder „an N: N. füx N. N.“ sind daher bei Sendungen vorgedachter Kategorie nicht zulässig.
Ist zur leichteren Besorgung der Sendung oder zur Auf- findung des wirklichen Empfängers eine nähere Bezeichnung noth- wendig, so kann dieselbe bei Sendungen der gedachten Kategorie nur in folgender Art stattfinden: : :
„an N. N. zu erfragen bei N. N. S abge E OE » im Hause des N. N. » » wohnhaft bei N. N. » logirt bei N. N.“
Jn allen diesen Fällen bezeichnet der zuerst angegebene Name den wirklichen Empfänger, an welchen die Bestellung resp. Aus- händigung der Sendung zu bewirken ist.
Berlin, den 3. Juni 1841.
General-Post-Amt.
Angekommen: Se Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober -: Präsident j ‘ t i Magdeburg sident der Provinz Sachsen, Flottwell, von : bgereist: Der Kaiserl. Russische Hofmeister, Fürst Ser - gius Gagarin, nah Dresden. MOUROR, G Sal
Y »
Landtags - Angelegenheiten.
Öde Rhein-Provinz. evor, 4. Juni. Auf die Motion eines Mitgliedes tvuede ves lem, daß in den zur Veröffentlichung béfténttiten Au a8 tes ervondlüngen gleich von dem Inhalte der ein- gehenden g achricht gegeben werden sollte, indem die Provinz ein Interesse dabei habe, zu wissen, welhe Gegenstände vem der Berathung der Stände; ersammlung übergeben seyen. m diese Absicht vollständig zu erreichen, wird es nôthig seyn, vorab hier auch die Rubriken der Allerhöchsten Propositio-
Uebersicht der |
: ar (Nachträgliches über den wahren Verlauf der | angeblichen Minister-Krisis. — Marschall Soult hat die eingereichte |
Memoiren des Herzogs Eugen v. |
nen folgen zu lassen, obgleich deren Jnhalt bereits in den öffent- |
lichen Blättern des Weiteren raitgetheilt worden ist. Sie lauten:
l) Vorbereitende Berathungen; Veröffentlichung der Landtags- Verhandlungen; Einberufung der Landtage in zweijährigen Terminen und Einrichtung ständischer Ausschüsse; (zum 1. Auss{chuß.)
2) Ständisches Wahl-Reglement; (zum 1. Ausschuß.)
3) Forst- und Jagd-Polizei; (zum 2. Aus\{uß.)
1) Holz-Diebstahl; (zum 2, Auëschuß.)
5) Jagd-Vergehen; (zum 2, Ausschuß.)
)) Civil-Einreden in Wald-, Feld- und Jagd- Frevelsachen ; (zum 2. Ausschuß.)
) B eusionsMegiement für die Beamten der höheren Lehr-An- stalten; (zum 3. Auschuß.)
8) * -» ioilizaEdha i beim Pferdehandel; (zum 4. Aus- |huß.
9) Strom- und Deichordnung; (diese Proposition wurde, als in dem vorliegenden Entwurf auf die Rhein-Provinz nicht anwendbar, zurückgezogen; (zum 9.JAusschuß.)
Wegen des Provinzial -Kirchen- und Schulrechts für das Herzogthum Kleve ostseits Rheins, die Grafschaften Essen, d 2A und Elten und die Herrschaft Broich; (zum 3. Aus- {uß.)
Wegen des Provinzial-Rechts des Herzogthums Berg, der Kur- Kölnischen Enklaven desselben und der Herrschaften Gimborn - Neustadt, Homburg an der Mark und Wilden- burg; im 1. Ausschuß.)
12) Bergrecht; (zum 6. Auss{uß.)
13) Befugniß der Kreisstände, Namens der Kreis- Corporatio-
nen Ausgaben zu beschließen; (zum 1. Auss{uß.)
Verbot der Nachtweide; (zum 7. Ausschuß.)
Rechts-Verhältnisse der Besißer von Pacht und Pfandschaf- ten; (zum 4. Aus\s{chuß.) Uebergang von Neustadt in den Stand der Städte ; (zum
1, Ausschuß.)
Dann wurden folgende Privat - Anträge und Petitionen an- gemeldet: Ueber das bisher auf den Grund des Geseßes vom 7. Juli 1833 fúr den Fiskus bestandene Prärogativ, Zinsen nur vom Tage des Erkenntnisses, niht vom Tage der angehobenen Klage an zu zahlen. (Zum 4. Aus\{huß.) Ueber die Kontingen- tirung der Klassen-Steuer. (Zum 8. Ausschuß ) Ueber den Schuß der Runkelrüben- Zucker - Fabrikation. (Zum 7. und 9. Ausschuß.)
p
N 14) 15)
16)
Ferner wurden folgende Mirtheilungen des Herrn Landötags-
Kommissars an die Stände-Versammlung übergeben: Benachrich- tigung, daß die Dauer des Landtags von Sr. Majestät auf ses Wochen festgeseßt und nöthigenfalls die Erlaubniß der Verlänge- rung nachgesucht werden müsse. — Uebersicht von der Lage der durch die früheren Landtage nicht erledigten Gegenstände ; “(zum 12. Aus\{chuß.) Königl. Proposition wegen eines zu bewilligenden Steuer-Erlasses; (zum 8. Ausschuß.) Uebersicht der Verwaltungs- Resultate der Hebammenschule zu Köln, der Prov. Arbeitsanstalt zu Brauweiler, der Jrrenanstalt zu Siegburg und des Landar- menhauses zu Trier; (zum 10. Auss{chuß.) Ministerial: Jnstruc- tion, daß Anträge, welche die Stände-Versammlung zu einer Adresse an des Königs Majestät nicht geeignet hält, nicht an den Landtags - Kommissar eingereiht, sondern dem Antragsteller zu geeigneter weiteren Veranlassung zurückgegeben werden sollen; (zum 1. Auss{huß.) Ministerial-Jnstruction, der zufolge bei der öffentlichen Mittheilung der Verhandlungen die Namen der reden- den Personen weggelassen werden sollen; (zum 1. Ausschuß.) Rechnung über die Kosten des lebten Provinzial-Landtages. Mi- nisterial-Erlaß, die Durchsicht der zu veröffentlichenden Auszúge der Verhandlungen durch den Herrn Landtags-Kommissar betref- fend; (zum 1. Ausschuß.) Abgewiesene Gehalts - Zulage eines Registratur-Beamten; (zum 12. Ausschuß.) Entwurf einer Pro- vinzial-Hagel-Assekuranz; (zum 7. Ausshuß.) Aufnahme zweier Güter der Herren von Lorck und Schöller in die Klasse der Land- tagsfähigen (an den Stand der Ritterschaft).
__ Darauf entwi{elte ein Mitglied aus dem Stande der Städte seinen Antrag über die erzbischdflichen Angelegenheiten. Nachdem darin der segenreichen Fürsorge Sr. Majestät des Königs für die Provinz gedacht; des Vorganges vom 20. November 1837 nur vorübergehend Erwähnung geschehen, und bemerkt worden, wie die kirchlichen Verhältnisse in anderen Provinzen seither auf das \{önste geordnet seyen, dagegen die Trauer der Rheinpro- vinz über die fordauernden Verwickelungen von Staat und Kirche noch immer bestehe; daß indessen von allen konfessionellen Bezie- hungen hier abgesehen und bloß die stets noch obwaltende Be- \{hränkung der persönlichen Freiheit und Amtsthätigkeit und die nicht zurückgenommene Anschuldigung gegen den Erzbischof ins Auge gefaßt werden solle, welche des Beweises und des gericht- lichen Erkenntnisses noch entbehre, wird die Verwendung des Landtages in dieser Angelegenheit dahin in Anspruch genommen, daß entweder der Erzbischof seiner Freiheit und Amtsthätigkeit zurückgege- ben, oder er zur Entscheidung über die gegen ihn bestehenden Anschuldi- gungen an die Gerichte verwiesen werde. — Es wird hinzuge- fügt, daß alle kirchlichen Beziehungen hier absichtlich außer Acht gelassen, und selbst für den geringsten Mitbürger, unangesehen der Konfession, dieselbe Verwendung in Anspruch würde genom- men worden seyn, indem Geseß und Recht für Jeden frei und gleih seyn müsse. Dieser Antrag wurde von vielen Mitgliedern unterstüßt. — Ein Mitglied aus dem Stande der Ritterschaft verlangte hierauf das Wort und bemerkte: daß die Provinz allen Grund habe, auf den neu regierenden König das unbeding- teste Vertrauen zu seben, wie sie es gegen den hochseligen König stets bethätigt habe; daß die Verhandlungen über die in rage stehende Angelegenheit noch immer {weben und die Bemühun- gen zur Herbeiführung einer Ausgleichung auf das Thätigste fortgeseßt werden; daß aber zu befürchten e daß die Verhand- lungen, indem sie vor den Landtag, wohin ste nicht gehören, ge- zogen werden, nur noch in größere Verwirrung gerathen. Es wird auf die bedauerlichen Vorfälle in Westphalen aufmerksam gemacht und die Einleitung des Allerhöchsten Propofitions - De-
kretes gedacht, worin die Zuversicht ausgespr i ; es M Ed gesprochen wird, daß es
Brittant Lsten treuen Bestreben gelingen werde, unter Gottes Ge Gs inklang auf dem Gebiete bald wiederherzustellen, uf weichem er durch \{were, das landesväterliche Herz tiefbetrübende Ereignisse, zum Theil gestôrt worden sey; end- lich wird auch auf die Adresse Bezug genommen welche die Hoffnung ausspreche, daß es gewiß zu den innigsten Wünschen Sr. Majestät gehöre , der Provinz ehestens Son da glücklichen Ausgleichung aller noch \{webenden Disserenzen N zu ge: ben; scließlich wird gehofft, daß die Versammlung nicht mit sich selbst in Widerspruch gerathe und daher auf Beseitigung des vorliegenden Gesuches angetragen. — Ein großer Theil der Ver- sammlung trat diesem Vorschlage bei. Der Herr Antragsteller und mehrere Mitglieder begehrten das Wort, welches aber der Herr Landtags-Marschall mit Beziehung auf den §. 3. dex Ge- schäftsordnung, wonach ohne weitere Diskussion die Frage, ob der Antrag abgewiesen, oder einem Ausschuß übergeben werden soll, zur Abstimmung zu bringen ley, verweigern zu müssen glaubte. Der Herr Antragsteller bestand indessen auf sein Ver- langen, zu repliziren, nahdem die Entwicelung der Gründe für die Abweisung des Antrags gestattet worden "sey, welches Verlan- gen jedoch der Herr Landtags-Marschall - mit der Bemerkung wiederholt zurückwies, daß erst durch den erfolgten Widerspruch gegen den gestellten Antrag der Fall des §. 3. der Geschästsord- nung wirklich eingetreten sey, welcher bestimme, daß nach einem solhen Widerspruhe ohne Diskussion die Frage über die Ver- weisung an den Aus\{huß zur Abstimmung zu bringen sey. Zu- gleih verwies der Herr Landtags - Marschall auf das mit der fraglichen Bestimmung der Geschäftsordnung Übereinstim- mende bei früheren ähnlichen Vorfällen beobachtete Verfahren. Auf die Entgegnung, daß die Geschäfts-Ordnung von dem Herrn Landtags-Marschall, als Gesebgeber, ausgegangen und mithin von ihm auch modifizirt werden könne, bemerkte Leßterer, daß die Geschäfts-Ordnung nicht von ihm, als Geseßgeber , erlassen, son- dern vor Eröffnung des vorigen Landtages nur entworfen und von der Spezial-Kommission für ständische Angelegenheiten festge- seßt sey, daher er auch nichts daran zu ändern vermdchte. Es wird erwiedert, daß, wenn einmal dem ersten Opponenten das Wort gestattet worden sey, so könne es auch dem Vertreter der rein katholischen Jnteressen nicht verwehrt werden; worauf der Herr Landtags-Marschall erklärt, er habe sih völlig unparteiisch in der Sache verhalten, und um den §. 3 der Geschäfts-Ordnung aufrecht zu erhalten , mehreren Herren das Wort nicht ertheilt, welche hon vor der Sibung den Wunsch ausgesprochen hätten, sich gegen den Antrag erklären zu können. Ein Mitglied aus dem Stande der Städte hielt dafür, der Geist des §. 3 der Geschäfts-Ordnung sey zu untersuchen und dabei der §. 49 des Geseßes wegen Anordnung der Provinzial-Stände vom 27. März 1824 maßgebend. Es wäre fürchterlich, wenn dem sih betroffen und verle6t Fühlenden das Wort versagt würde. Die Minori- tät würde dadurch stets außer Stande seyn, sich irgend Gehör zu verschaffen. Der Herr Landtags-Marschall erwiedert, daß Sepa- rat-Vota der Minorität laut Ministerial-Reskripts den Adressen nicht beigefügt, sondern nur im Protokoll niedergelegt werden dúrfen. Durch den Antrag auf der einen und die im Sinne der Geschäfts-Ordnung gestattete Entgegnung auf der anderen Seite, stehe die Frage hinreichend klar, und könne daher zur Ab- stimmung gebracht werden. — Der Herr Antragsteller nimmt das Recht, dem Opponenten gegen die Adresse zu antworten, wiederholt in Anspruch; er betheuert dabei, mit seinem Könige nie in Widerspruch treten, vielmehr für ihn leben und sterben zu wollen; doch können unterdrückte Bürger verlangen, gehört zu werden. Er gedenke sehr wohl des geleisteten Huldigungs-Eides, und hege in die Gerechtigkeit des Königs nicht den mindesten Zweifel. Nur müsse der Landtag Wahrheit reden. Der Herr Landtagsmarschall bemertt, der Herr Antragsteller habe wohl nun den Zweck einer Replik völlig erreicht, und ein Mit- glied aus dem Stande der Ritterschaft kommt auf den §. 3 der Geschäftsordnung zurÜck, demzufolge, wenn er recht verstanden werde, nur die Frage seyn könne: haben 3 Mitglieder den Antrag un- terstüstr? Durch diese Aufrechterhaltung des §. 3 werde alle Schwierigkeit ausgeglichen werden. — Der Herr Landtags-Mar- schall stellt demnach die Frage: ob der Antrag an einen Ausschuß gewiesen werden solle oder nicht? nachdem er den Vorschlag des Herrn Antragstellers, den Theil des Antrags, welcher sich auf die Geseblichkeit beziehe, fallen zu lassen, als ein nach bereits gestell- ter Frage nicht mehr zulässiges Amendement, ablehnte, und aller weiteren Diskussion durch entschiedene Weigerung des Wortes ein Ziel seßte. Die Verweisung des Antrags an einen Ausschuß wurde darauf mit 45 Stimmen gegen 33 Stimmen entschie- den, wobei mehrere der Herren Abgeordneten ihre Vota vor der Abstimmung noch besonders motivirt und entwickelt hatten. De Ate Ausschuß wurde von Sr. Durchlaucht dem Landtags -Mar- schall mit der Begutachtung beauftragt. Schließlich wurden noch folgende Anträge verlesen: Ueber eine Ergänzung des §. 15 des Schlacht- und Mahl- steuer-Gesebes vom 30. Mai 1820 (zum 8. Auss{uß). Ueber Errichtung eines Hypotheken-Amtes zu Elberfeld (zum 4. Ausschuß). Ueber die Uebernahme resp. Erstattung der Kosten der Fa- brikengerichte durch den Staat (zum 5. Aus\{huß). Ueber Herabseßung des Eingangs-Zolls für Stabeisen, auf den früheren Sab (zum §8. Auss{chuß). Ueber eine Abgabe von eingesperrten Nachtigallen und eine Strafe fúr das Blenden von Vögeln (zum 11. in Verbindung mit dem 2. Aus\{huß). Ueber den Handels-Traktat mit England (zum 9. Ausschuß). Ueber die Anlegung einer Zollstraße von Eupen nah Mont- joie nebst den Zoll-CEinrichtungen (zum 11. Auss{uß).